DE2440158C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen drehrichtungsumkehrbaren Hy­ draulikmotor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein solcher Hydraulikmotor ist aus der GB-PS 12 94 932 bekannt. Er weist im Inneren seines Gehäuses einen Stator­ ring mit einer Innenverzahnung und einen Rotor auf, der eine Außenverzahnung trägt, die einen Zahn weniger aufweist als die Innenverzahnung des Statorrings. Der Rotor ist über eine Gelenkwelle mit der Ausgangswelle verbunden. Im Ge­ häuse sind zwei Anschlußöffnungen für den Zu- und Ablauf der Hydraulikflüssigkeit gebildet. Je nach der Drehrichtung ist die eine oder die andere Anschlußöffnung mit der Druck­ quelle verbunden, während die andere den Auslaß bildet. Die Hydraulikflüssigkeit wird über einen Verteilerschieber zu den durch die Verzahnungen gebildeten Arbeitskammern ge­ leitet und aus diesen abgeführt. In der Nähe der Einlaß­ öffnung und der Auslaßöffnung sind die von diesen ausgehen­ den Kanälen durch eine Leitung von geringem Querschnitt miteinander verbunden, in die eine Abzweigleitung einmün­ det. Die Leitung, von der die Abzweigleitung ausgeht, muß einen geringen Querschnitt aufweisen, da sie die Hochdruck­ seite und Niederdruckseite des Hydraulikmotors überbrückt und daher Verluste verursacht. Es kann daher nur ein klei­ ner Bruchteil der Hydraulikflüssigkeit abgezweigt werden, der zur Schmierung der bewegten Motorteile dient.

Aus der US-PS 29 61 829 ist ferner ein hydrostatisches Getriebe bekannt, das eine die Druckquelle bildende Pumpe und einen drehrichtungsumkehrbaren Hydraulikmotor aufweist, dessen Anschlußöffnungen über Leitungen mit den zugehöri­ gen Öffnungen der Pumpe verbunden sind. Zwischen diesen Leitungen ist eine Ventilanordnung eingefügt, in dessen Gehäusebohrung ein Ventilkörper aufgenommen ist, welcher aus einem Schaft und zwei endseitig an diesem befestigten Schließkörpern besteht. Die Stirnflächen der Schließkörper werden durch den Druck beaufschlagt, welcher in der einen bzw. anderen Verbindungsleitung zwischen Pumpe und Hydrau­ likmotor herrscht. Durch die Druckdifferenz an den beiden einander gegenüberliegenden Stirnflächen des Ventilkörpers wird dieser in der Gehäusebohrung zwischen zwei Stellungen verschoben, in welchen jeweils eine der Verbindungsleitun­ gen mit dem Innenraum der Gehäusebohrung verbunden ist. In den Innenraum der Gehäusebohrung mündet eine Abzweiglei­ tung ein. In beiden Drehrichtungen des Hydraulikmotors wird auf diese Weise ein bestimmter Bruchteil der Hydrau­ likflüssigkeit abgezweigt.

In hydraulischen Antriebssystemen, die einen geschlossenen Kreislauf für eine Strömung zwischen Pumpe und Hydraulik­ motor aufweisen, ist es erforderlich, einen gewissen Pro­ zentsatz der Flüssigkeit im geschlossenen Kreis durch Flüssigkeit auszutauschen, die zuvor durch einen Wärme­ tauscher geführt wurde, um sie abzukühlen. Zur Abzweigung eines Bruchteiles der Hydraulikflüssigkeit kann grundsätz­ lich eine Ventilanordnung der oben beschriebenen Art ver­ wendet werden. Der Aufbau der bekannten Ventilanordnung ist jedoch relativ aufwendig und erfordert auch einen ho­ hen Verrohrungsaufwand.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen richtungs­ umkehrbaren Hydraulikmotor der in der GB-PS 12 94 932 be­ schriebenen Art dahingehend weiterzubilden, daß auf ein­ fache Weise und unabhängig von der Drehrichtung des Motors auch größere Mengen der Hydraulikflüssigkeit abgezweigt werden können.

Diese Aufgabe wird bei dem gattungsgemäßen Hydraulikmotor durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Da bei dem erfindungsgemäßen Hydraulikmotor die Ventilan­ ordnung die Abzweigleitung jeweils zur Hochdruckseite hin vollständig absperrt, kann der Strömungsquerschnitt für die Abzweigleitung ausreichend groß bemessen werden, um die gewünschte Flüssigkeitsmenge zur Kühlung abzuzweigen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun unter Be­ zugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Strömungskreises für einen hydraulischen Antrieb,

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Hydraulikmotors gemäß einer ersten Ausführungsform, deren Doppelventil sich in seiner Stellung für die eine Drehrichtung befindet,

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Teils des Hydraulikmotors, der in Fig. 2 gezeigt ist, wobei das Doppelventil auf einen Druckunterschied anspricht, der in entgegengesetzter Richtung wie in Fig. 2 wirksam ist, und

Fig. 4 eine Schnittansicht eines Teils eines Hydraulikmotors, mit einer Ventilanordnung nach einer weiteren Ausführungsform.

Jetzt sei zuerst auf Fig. 1 Bezug genommen. Ein hydraulischer Antrieb ist mit 10 bezeichnet und weist einen Hydraulikmotor 12 auf, der zwei Anschlußöffnungen 14 und 16 hat und ferner eine Ausgangswelle 18 und einen Auslaß 20 für das Pendel- oder Doppelventil. Eine Pumpe 22 mit veränderlicher Förder­ menge, die eine manuell steuerbare Pumpe sein kann und insbe­ sondere eine manuell gesteuerte Pumpe mit Schiefscheibe, weist eine Eingangswelle 24 und zwei Anschlußöffnungen 26 und 28 sowie eine Abzugsleitung 30 auf.

Da die Einlässe und Auslässe der Pumpe und des Hydraulikmotors umgekehrt werden können, werden diese Einlässe und Auslässe im folgenden einfach als Anschlußöffnungen bezeichnet. Die Anschlußöffnung 14 des Motors 12 ist mit der Anschlußöffnung 28 der Pumpe 22 über eine Leitung 34 verbunden. Die Anschluß­ öffnung 16 des Motors 12 ist mit der Anschlußöffnung 26 der Pumpe 22 über eine Leitung 32 verbunden. Die Anschlußöffnung 30 der Pumpe ist über eine Leitung 36 mit dem Wärmeaustauscher 38 verbunden, der über eine Leitung 40 mit einem Behälter 42 verbunden ist.

Hydraulikflüssigkeit wird aus dem Vorratsbehälter 42 mittels einer Speisepumpe 44 über eine Leitung 48 abgezogen und wird den Leitungen 32 und 34 über eine Leitung 50 und zwei Rückschlag­ ventile 52 und 54 zugeführt. Die Speisepumpe 44 ist mit der Pumpe 22 mit veränderlicher Fördermenge verbunden und wird zusammen mit dieser angetrieben. Diese Verbindung ist schema­ tisch bei 46 gezeigt. Wie bereits dargelegt, ist ein Sicher­ heitsüberdruckventil 56 vorgesehen, um das Antriebssystem gegen übermäßig große Drucke zu schützen. Wie Fig. 1 zeigt, ist das Überdruckventil 56 derart geschaltet, daß Hydraulik­ flüssigkeit von der Förderseite der Speisepumpe 44 zum Behälter 42 abgezweigt werden kann.

Die Anschlußöffnung 20 einer Ventilanordnung des Hydraulikmotors 12 ist mit dem Wärmeaustauscher 38 über eine Leitung 58 verbunden. Die Abzugsströmung erfolgt über die Leitung 36, und die Strömung aus der Ventilanordnung erfolgt über die Leitung 58. Die Speisepumpe 44 muß deshalb einen Speisestrom erzeugen, der gleich der Strömung in der Abzugsleitung plus der Strömung in der Leitung aus der Ventilanord­ nung ist. Als Beispiel sei eine Strömung Q 1 in die Anschluß­ öffnung 28 der Pumpe 22 von 189 l pro Minute angenommen. Fer­ ner sei eine Strömung Q 2 von 151 l pro Minute vorhanden, die aus der Anschlußöffnung 26 austritt und ferner eine Strömung von 38 l pro Minute, die aus der Anschlußöffnung 30 austritt und die durch die Abzugsleitung hindurchläuft. Die Strömung Q 2 mit 151 l pro Minute wird über die Leitung 32 der Anschluß­ öffnung 16 des Hydraulikmotors 12 zugeführt. Es sei ferner zusätzlich angenommen, daß eine Strömung Q 4 aus der Anschlußöffnung 10 des Hydraulikmotors 12 abgegeben wird und daß eine Strömung Q 5 mit 38 l pro Minute aus der Ventilanordnung abgegeben wird. Diese Strömung wird zur Strömung Q 3 mit 38 l pro Minute hin­ zugefügt, so daß sich eine Gesamtströmung Q 6 mit 76 l pro Minute ergibt, die dem Vorratsbehälter 42 zugefügt wird. Die Speisepumpe 44 zieht aus dem Behälter 42 die Strömung Q 6 ab, die 76 l pro Minute beträgt. Diese Strömung wird der Leitung 34 zugeführt und ergänzt die Strömung Q 4 von 113 l pro Minute, so daß sich wiederum die Strömung Q 1 von 189 l pro Minute er­ gibt. Der gleiche Zustand stellt sich für eine entgegengesetzte Drehung der Ausgangswelle 18 ein, wenn die Leitung 34 die Hochdruckleitung ist und die Leitung 32 die Niederdruckleitung. In jedem Fall sind Einrichtungen vorgesehen, die einen inte­ gralen Bestandteil des Hydraulikmotors bilden und durch die auto­ matisch die Strömung durch das die Ventilanordnung unabhängig davon, welche Leitung die Hochdruckleitung ist, gelenkt wird.

Der Hydraulikmotor 12 weist ein Gehäuse 60 und ein rohrförmiges Gehäuseteil 62 auf, das sich von dem Gehäuse aus erstreckt. Eine allgemein zylindrische Kammer 64 ist innerhalb des Gehäuses 60 ausgebildet und nimmt eine rohrförmige Antriebshülse 66 auf, die drehbar in Lagern 68 und 70 gelagert ist. Diese Lager sind im axialen Abstand voneinander an der Antriebshülse 66 angeordnet. Die Ausgangs­ welle 18 erstreckt sich durch eine Öffnung 72 des Gehäuses 60 und weist eine Lager- und Dichtungsbaugruppe 74 auf. Die Welle ist fest mit der Antriebshülse 66 verbunden und dreht sich zusammen mit dieser. Die Drehachse der Antriebswelle 18 ist in Fig. 2 durch eine gebrochene Linie 76 dargestellt. Es sind Einrichtungen vorgesehen, mit denen die Ausgangswelle mit einem angetriebenen Teil verbunden wird. Die Welle 18 weist eine Keilverzahnung 78 auf. Die Welle kann aber auch derart ausgebildet sein, daß ein Anschluß durch andere Einrichtungen erfolgen kann, beispielsweise durch eingesetzte Keile, Zähne od. dgl.

Ein innenachsiger Zahnradsatz ist innerhalb des Gehäuseteils 62 an­ geordnet und weist ein den Rotor 82 bildendes Zahnrad mit Außenverzahnung und einen Stator­ ring 80 auf, der eine Innenverzahnung besitzt. Zwischen den Verzahnungen sind Arbeitsklammern gebildet. Wie Fig. 2 zeigt weist der Statorring 80 eine Umfangs­ wandung 84 auf, die im radialen Abstand nach innen gegenüber einer Innenwandung 86 des Gehäuseteils 62 angeordnet ist. Der Statorring 80 weist eine Öffnung auf, durch die eine innere Wandung ge­ bildet wird, und in dieser inneren Wandung sind in Umfangs­ richtung im Abstand voneinander axial erstreckende Aussparun­ gen 88 vorgesehen, von denen jede einen zylindrischen Zahn 90 aufnimmt. Diese Zähne bilden zusammen die Innenverzahnung des Statorrings 80. Die Zwischenräume zwischen den Zähnen 90 bilden die Arbeitskammern, die sich kontinuierlich alternierend ausdehnen und zusammenziehen, wenn der Rotor 82 sich dreht, wodurch diese Zellen Flüssigkeit zugeführt und aus diesen Zellen Flüssigkeit abgeführt werden kann.

Der Rotor 82 weist einen sternförmigen Querschnitt auf und hat mehrere Zähne, wobei die Anzahl dieser Zähne um eins geringer als am Statorring ist. Umfangswandungsabschnitte, die je zwei benachbarte Zähne verbinden, sind im allgemeinen so geformt, daß sie den äußeren Oberflächen der Zähne 90 entsprechen.

Die Achse des Rotors 82 ist gegenüber der Achse des Statorrings 80 derart versetzt, daß die Bewegung des Rotors 82 gegenüber dem Statorring 80 im wesentlichen hypocycloidal ist. Dies bedeu­ tet, daß der Rotor 82 sowohl eine kreisende Bewegung durch­ führt als auch sich dreht.

Der Rotor 82 ist mit der Antriebshülse 66 über eine Taumel­ welle 92 verbunden, deren Drehachse durch die gebrochene Linie 94 veranschaulicht ist, die unter einem Winkel zur Drehachse der Ausgangswelle 18 verläuft. Die Taumelwelle 92 weist einen Keilverzahnungsabschnitt 96 auf, der mit einer komplementären verzahnten Bohrung 98 der Antriebshülse 66 verbunden ist, um sich mit dieser zu drehen. Eine Keilverzahnung 100 bildet die Verbindung mit einer Bohrung 102 des Rotors 82. Die Keilver­ zahnung an den Stellen 96 und 100 sind etwas abgerundet, damit eine begrenzte Universalschwenkbewegung der Welle 92 gegenüber der Antriebshülse 66 und dem Rotor 82 erfolgen kann.

Um die Hydraulikflüssigkeit in die Arbeitskammern einzuführen und aus die­ sen abzuführen, und zwar in funktionsgerechter Weise bezüg­ lich der kreisenden und Drehbewegung des Rotors 82 gegenüber dem Statorring 80, weist der Motor 12 einen Verteilerschieber 104 auf. Der Verteilerschieber 104 weist zwei stationäre Schieber­ platten 106 und 108 auf, die als Zwischenplatte und als Verteilerplatte bezeichnet werden können. Der Verteilerschieber 104 weist ferner eine bewegliche Schieberplatte 110 auf. Diese bewegliche Schieberplatte 110 ist radial von einem Ring 112 umgeben, der zwischen einer Deckplatte 114 und der Verteilerplatte 108 angeordnet ist. Die Platte 106 ist zwischen dem Statorring und dem Rotor 82 auf einer Seite und der Verteilerplatte 108 auf der anderen Seite angeordnet. Ein Einspannring 116 ist auf einer Seite des Statorrings 80 und des Rotors 82 angeordnet und die Platten 106, 108, 112 und 116 sind mittels mehrerer Schraubenbolzen 130 miteinander verspannt, die sich durch fluchtende Bohrungen erstrecken, welche in den Platten ausgebildet sind, und diese Schraubenbolzen sind, wie bei 138 gezeigt, in das Gehäuse 60 eingeschraubt.

Die Platten 106, 108, 112 und 116 sind kreisförmig ausgebildet und weisen Durchmesser auf, die im wesentlichen gleich dem Durchmesser der äußeren Wandung 84 des Statorrings 80 sind. Da­ durch wird ein axial sich erstreckender ringförmiger Strö­ mungskanal 118 ausgebildet, der sich längs der Innenwandung 86 des Gehäuseteils 62 zwischen den Platten 116 und 112 erstreckt. Ein anderer Strömungskanal wird durch die Bohrungen 120 und 122 in der Taumelwelle 92 gebildet und durch die Bohrungen 124 und 126, die sich in der Antriebshülse 66 befinden.

Es ist erforderlich, die verschiedenen Beziehungen zwischen den verschiedenen Strömungskanälen, die in den stationären Platten 106 und 108 und in der Schieberplatte 110 ausgebildet sind, zu versehen, um den Betrieb des Verteilerschiebers 104 zu verstehen. Die stationäre Platte 106 ist unmittelbar neben dem Statorring angeordnet und weist eine Anzahl von radialen Strömungskanälen 128 auf. Die Anzahl dieser Kanäle 128 ent­ spricht der Anzahl der Arbeitskammern, die zwischen den Zähnen 90 des Statorrings 80 ausgebildet sind sowie der Anzahl der Schraubenbolzen 130, die sich axial durch im Umfangsab­ stand voneinander angeordnete axiale Bohrungen 132 hindurch erstrecken. Jeder der Kanäle 128 steht mit einer entsprechen­ den Bohrung 132 in Verbindung. Jede der Bohrungen 132 weist ein Übermaß an einem radialen inneren Segment auf, wie es bei 134 gezeigt ist. Die Platte 106 weist eine mittlere Öff­ nung 136 auf, die die Taumelwelle 92 aufnimmt. Die Taumel­ welle 92 weist einen Fingeransatz 140 auf, der sich bis zum Deckel 114 hin erstreckt, und der in einer Mittelbohrung 142 der Schieberplatte 110 angeordnet ist.

Die Kanäle 128, die in der Platte 106 ausgebildet sind, er­ strecken sich radial nach innen über die Innenwandung 144 des Stators 80 hinaus, so daß die Verdrängerzellen, die zwischen den Zähnen 90 des Statorringes 80 ausgebildet sind, sich in Ver­ bindung mit diesen Kanälen befinden.

Die Verteilerplatte 108 weist ebenfalls eine Reihe von in Umfangsrichtung im Abstand voneinander angeordneten axialen Bohrungen auf, welche die Schraubenbolzen 130 aufnehmen. Diese Bohrungen sind mit 146 gekennzeichnet. Zusätzlich sind mehrere Nuten 148 in der Stirnseite 150 ausgebildet und erstrecken sich radial nach innen gebogen zu einem Ende 152, welches mit einem axialen Kanal 154 mit beschränkten Querschnitt verbunden ist, der sich zur anderen Stirnseite 156 der Platte 108 er­ streckt. Die Kanäle 154 sind kreisförmig um eine konzentrische Bohrung 158 angeordnet, die sich axial durch die Platte 108 erstreckt und die die Taumelwelle 92 aufnimmt.

Die Schieberplatte 110 hat die Form einer Scheibe und weist eine zylindrische Umfangswand 160 auf, deren Durchmesser we­ sentlich geringer ist als der Durchmesser des inneren Umfangs 162 des Ringes 112, in dem die Schieberplatte sitzt. Eine Stirnseite 164 der Schieberplatte 112 liegt gleitend gegen die innere Stirnseite 166 des Deckels 114 an. Eine gegenüber­ liegende Stirnseite 170 der Schieberplatte liegt gleitend gegen die Stirnseite 172 der Verteilerplatte 108 an. Wie in der Zeichnung dargestellt, ist eine Aussparung 174 in der Schieberplatte 164 vorgesehen, die die Bohrung 142 umgibt und eine andere Aussparung 176 ist in der Stirnfläche 170 aus­ gebildet. Die Aussparung 174 steht in Verbindung mit der axialen Bohrung 120, die in der Taumelwelle 92 unter einem Winkel gegenüber der inneren Stirnfläche des Deckels 114 an­ geordnet ist. Die Aussparung 176 steht ebenfalls in Verbindung mit der Bohrung 120 der Taumelwelle 92 und zwar durch radiale Kanäle, die sich durch die Welle 92 hindurch erstrecken.

Der Verteilerschieber 104 ist in einem Hauptkreis angeordnet, der sich zwischen den An­ schlüssen 180 und 188 des Motors erstreckt.

Eine Druckmittelquelle ist mit dem Anschluß 180 verbunden, der schematisch durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist. Die Hydraulikflüssigkeit strömt in eine Kammer 182 und von dort aus in einen Kanal 118, der unmittelbar innerhalb der Wand 86 des Gehäuseteils 62 ausgebildet ist. Die Hydraulikflüssigkeit strömt dann durch die radial sich überlappenden und in Winkelrichtung im Abstand voneinander angeordneten Nuten 184, und die Öffnung 162, die in den Seiten 152 und 170 der Platten 108 und 112 ausgebildet sind, in eine Kammer 186, welche den Schieber 110 umgibt.

Unabhängig von der Stellung der Schieberplatte 110 steht we­ nigstens einer der Kanäle 152, der in der Verteilerplatte 108 angeordnet ist, mit der Kammer 186 in Verbindung. Hydraulikflüssigkeit wird durch die entsprechenden Kanäle 148 in Strömungs­ kanäle geleitet, die mit diesen in Verbindung stehen. Die Hydraulikflüssigkeit wird dann in die Strömungskanäle 146 geleitet, die in der Platte 106 ausgebildet sind und die mit den Ka­ nälen 71 fluchten. Die Hydraulikflüssigkeit wird dann in die Arbeits­ kammern hineingeleitet, die zwischen den Zähnen 90 des Statorringes 80 ausgebildet sind. Das Unterdrucksetzen einer oder mehrerer Arbeitskammern in irgendeinem Teil des Rotors 82 erfolgt durch eine auf den Rotor in einer Drehrichtung einwirkende Drehkraft.

Die Hydraulikflüssigkeit wird durch die radialen Kanäle 128 der Platte 106 aus den Arbeitskammern abgeleitet und gelangt durch die Kanäle 146 in die entsprechenden Kanäle 148. Es strömt dann durch die zugeordneten Kanäle 152 an den Enden der Kanäle 148 und dann durch den Kanal 166 in der Schieberplatte 110 sowie durch Bohrungen 178, 120, 122 in der Taumelwelle 92 und durch die Bohrung 124 in der Hülse 66 und aus dem Gehäuse 60 heraus durch einen Kanal 190 zu der Anschlußöffnung 188. Diese Anschlußöffnung ist gegenüber der Anschlußöffnung 180 ange­ ordnet und ist lediglich schematisch dargestellt.

Wenn sich der Rotor 82 über seine Umlaufbahn bewegt und dabei dreht, während die in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Arbeitskammern beaufschlagt werden, wird die Taumelwelle 92 zusammen mit dem Rotor 82 gedreht und läuft mit der Umlaufdrehzahl des Rotors um. Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Statorring 80 sieben Zähne und der Rotor 82 sechs Zähne auf. Bei jeder Umdrehung des Rotors 82 läuft deshalb der Rotor sechsmal um. Die Taumelwelle 92 läuft an der Stelle 100 um das Ende 96 mit der Umlaufgeschwindigkeit des Rotors 82 um.

Da die Schieberplatte 110 mit dem Ansatz der Taumelwelle 92 verbunden ist, läuft diese Schieberplatte ebenfalls mit der Umlaufgeschwindigkeit des Rotors 82 um. Es ist zu erkennen, daß die Schieberplatte 110 alternierend und der Reihe nach die benachbarten Kanäle 152 mit der Druckkammer 186 verbindet und von dieser absperrt, wenn dieser Schieber in zeitlich abgestimmter Beziehung zur Umlaufbewegung des Rotors 82 um­ läuft. Die Arbeitskammern dehnen sich der Reihe nach und alternierend durch die Antriebskraft der Hydraulikflüssigkeit aus und werden anschließend zusammengezogen, um die Hydraulikflüssigkeit auszustoßen.

Die Taumelwelle 92 ist mit der Ausgangswelle 18 über die Antriebshülse 66 verbunden und dadurch dreht sich die Welle 18 mit der Drehzahl des Rotors 82. Der Betrieb des Motors 12 und die Drehung der Welle 18 findet so lange statt, wie die Anschlußöffnung 180 des Gehäuses 60 mit der Druckmittelquelle verbunden ist.

Um die Drehrichtung der Welle 18 umzukehren, ist es lediglich erforderlich, die Anschlußöffnung 188 anstelle der Anschlußöffnung 180 mit der Druckquelle zu verbinden. Das Druckmittel strömt dann durch den Motor 12 in der entgegengesetzten Richtung, so daß sich der Rotor 82 in der entgegengesetzten Richtung dreht.

Wenn sich der Motor 12 in irgendeiner Richtung dreht, so be­ steht ein Hauptströmungskreis zwischen den Anschlußöffnungen 180 und 188, der über den Verteilerschieber 104 verläuft, und zwar unabhängig von der Drehrichtung der Ausgangswelle.

Von der Niederdruckseite des Motors wird ein Bruchteil der Hydraulikflüssigkeit abgezweigt zu einer getrennten Leitung, die zu einem Wärmeabtauscher führt, durch den die Hydraulikflüssigkeit gekühlt wird, bevor sie dem Hauptströmungskreis wieder zugeführt wird.

Es sei nun auf die Fig. 2 und 3 Bezug genommen. Eine ein Doppelventil bildende Ventilanordnung 200 ist in dem oben beschriebenen Motor 12 eingebaut. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich die Ventilanordnung 200 in derjenigen Stellung, die dieses Ventil einnimmt, wenn die Anschlußöffnung 188 mit der Druckmittelquelle verbunden ist. Fig. 3 zeigt die Stellung des Ventils, wenn die Anschlußöffnung 180 mit der Druckmittel­ quelle verbunden ist.

Es sei zuerst auf Fig. 2 Bezug genommen. Die Ventilanordnung 200 weist eine erste radial sich erstreckende Bohrung 202 auf, die mit einer in Längsrichtung sich erstrecken­ den Bohrung 204 verbunden ist. Die Bohrung 204 ist an einem Ende durch einen Stopfen 206 verschlossen. Das andere Ende der Bohrung 204 steht mit einer Bohrung 210 über eine Bohrung 208 mit kleinerem Durchmesser in Verbindung. Die Bohrung 202 steht mit der Anschlußöffnung 188 über die Kammer 64 und den Kanal 190 in Verbindung. Die Bohrung 210 steht mit der An­ schlußöffnung 180 über eine Nut 230 und die Kammer 182 in Verbindung. Es sei bemerkt, daß durch die Nut 230 auch eine Verbindung zwischen der Kammer 182 und dem Kanal 118 herge­ stellt wird, der zum Ventilschieber 104 führt.

Die Bohrung 208 steht über einen Kanal 212 mit der Außenseite in Verbindung. Der Kanal erstreckt sich zu einer Anschluß­ öffnung, die mit einer Hydraulikleitung über ein Anschluß­ stück 218 verbunden werden kann.

Die Verbindungsstelle zwischen der Bohrung 208 und dem Kanal 212 liegt zwischen zwei Ventilsitzen 220 und 224, die an den Verbindungsstellen zwischen den Kanälen 204, 208 und den Bohrungen 208 und 210 ausgebildet sind. Der Ventilsitz 220 arbeitet mit einem als Kugel ausgebildeten Schließkörper 222 zusammen und der Ventilsitz 224 arbeitet mit einem gleichfalls als Kugel ausgebildeten Schließkörper 226 zusammen. Ein Schaft 228 erstreckt sich durch die Bohrung 208 und weist einen wesentlich kleineren Durchmesser als diese auf. Der Schaft 228 und die Schließkörper 222 und 226 sind in irgendeiner geeigneten Weise miteinander verbunden, beispielsweise miteinander verschraubt od. dgl.

Es sei angenommen, daß die Anschlußöffnung 188 mit der Druck­ mittelquelle verbunden ist und daß die Öffnung 180 mit der Rückleitung zur Druckmittelquelle verbunden ist. Die unter hohem Druck stehende Hydraulikflüssigkeit wird zur Ventilanordnung über den Kanal 190, die zylindrische Kammer 64 und den Kanal 202 zugeführt. Es bildet sich ein Hochdruckzustand im Kanal 204 aus, der gegen den Schließkörper 222 einwirkt. Gleichzeitig wird unter geringem Druck stehende Hydraulikflüssigkeit über die Öffnung 180, die Kammer 182 und die Nut 230 dem Kanal 210 und der Bohrung 208 zugeführt. Es stellt sich also ein Druckunterschied an den beweglichen Schließkörpern ein, wodurch der Schließkörper 222 nach rechts gegen seinen Ventilsitz 220 bewegt wird. Dadurch bewegt sich auch der Schaft 228 nach rechts, ebenso wie der Schließkörper 226. Ein Teil der unter Nieder­ druck stehenden Hydraulikflüssigkeit kann dann aus der Kammer 118 und durch den Anschluß 218 hindurch fließen und zwar über einen Kanal, der die Nut 230, den Kanal 210, die Bohrung 208 und den Kanal 212 umfaßt. Ein Ventil 216 kann mit Vorteil innerhalb des Kanals 212 vorgesehen sein, das sich gegen einen Ventilsitz 214 anlegen kann, um sicherzustellen, daß der Druck der Strömung durch die Ventilanordnung hindurch größer ist als der Druck in der Abzweigleitung. Hierdurch wird der Motor gegen umgekehrte Druckeinwirkungen geschützt, die dazu führen könnten, den Motorbetrieb zu blockieren. Das Ventil 216 kann so ausgebildet sein, daß es sich bei irgendeinem geeig­ neten Niederdruck öffnet.

In Fig. 3 ist die Ventileinrichtung 200 bei einem umgekehrten Motorbetrieb dargestellt, bei dem die Anschlußöffnung 180 mit der Druckmittelquelle verbunden ist und die Anschluß­ öffnung 188 mit der Rückleitung zur Druckmittelquelle. In diesem Fall tritt der Hochdruck auf der rechten Seite des Schließ­ körpers 226 auf und zwar durch die Verbindung des Kanals 210 mit der Anschlußöffnung 180 über die Kammer 182 und die Nut 230. Niederdruck tritt über die Kammer 84 auf der linken Seite der Ventilanordnung auf.

Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist die Ventilanordnung so ausgebildet, daß das System eine neutrale oder unwirksame Stellung einnehmen kann, beispiels­ weise wenn das System manuell gesteuerte Pumpen mit Schief­ scheiben aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist die Ventil­ anordnung die gleiche wie die vorstehend beschriebene, mit der Ausnahme, daß den Schließkörpern 222 und 226 eine jeweils ent­ sprechende Zentrierfeder 232 und 234 zugeordnet ist, die eine Vor­ spannung in Öffnungsstellung bewirkt. Bei dieser Aus­ bildung kann die Hydraulikflüssigkeit die beiden Schließkörper 222 und 226 umströmen, bis sich eine Strömungsbegrenzung und ein Druckabfall an der Strömungsbegrenzung einstellt, der ausreichend groß ist, um eine der Zentrierfedern zusammenzu­ drücken, wodurch die Strömung abgesperrt wird und der Motor laufen kann. Wenn die oben beschriebene Durch­ strömung abgesperrt ist und einer der Schließkörper auf seinem Ventil­ sitz aufsitzt, erfolgt eine Strömung durch die Ventilanordnung hindurch um den anderen Schließkörper herum.

Claims (3)

1. Drehrichtungsumkehrbarer Hydraulikmotor, der in seinem Gehäuse (60) einen Statorring (80) mit einer Innen­ verzahnung und einen Rotor (82) mit einer gegenüber der Innenverzahnung um einen Zahn verringerten Außenverzahnung aufnimmt, wobei der Rotor (82) über eine Taumelwelle (92) mit der Außenwelle (18) verbunden ist, in dem Gehäuse (60) zwei Anschlußöffnungen (180, 188) für den Zu- und Ablauf der Hydraulikflüssigkeit angeordnet sind und dabei je nach Drehrichtung des Motors eine der Anschlußöffnungen (180, 188) mit der Druckmittelquelle verbunden ist, während die andere für die Hydraulikflüssigkeit den Auslaß bildet und wobei die Hydraulikflüssigkeit über mit den Anschluß­ öffnungen (180, 188) verbundene Zu- bzw. Ableitungskanäle (182, 230, 118, 184, 186, 148, 146, 152, 176, 178, 120, 122, 124, 64) und einen Verteilerschieber (110) den durch die Verzahnung von Statorring (80) und Rotor (82) gebildeten Arbeitskammern zugeführt bzw. aus diesen abgeleitet wird und wobei zwischen den Zuführungs- und Abführungskanälen (64, 182, 230, 118) eine Abzweigleitung (212) vorgesehen ist, die einen bestimmten Bruchteil der Hydraulikflüssig­ keit abführt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abzweig­ leitung (212) über eine Ventilanordnung (200) an den die Zuleitung bzw. die Ableitung bildenden Kanälen (182, 230, 118; 64, 202, 204) angeschlossen ist und daß die Ventil­ anordnung (200) eine Bohrung (208), die zwischen den die Zuleitung und Ableitung bildenden Kanälen (182, 230, 118; 64, 202, 204) vorgesehen ist, einen durch den zwischen den Kanälen (182, 230, 118; 64, 202, 204) herrschenden Differenzdruck verschiebbaren Ventilkörper mit einem in dieser Bohrung (208) aufgenommenen Schaft (228) und mit zwei endseitig vorgesehenen Schließkörpern (222; 226) und an den Enden der Bohrung (208) gebildete Ventilsitze (220, 224) umfaßt, wobei in Betriebsstellung jeweils der eine Schließkörper (222; 226) auf seinem Ventilsitz (220; 224) abdichtet und der andere Schließkörper (226; 222) von der Hydraulikflüssigkeit umströmt wird, und daß die Abzweigleitung (212) in die Bohrung (208) mündet und mit einer weiteren Anschlußöffnung (218) verbunden ist.

2. Hydraulikmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schließkörper (222, 226) durch Kugeln gebil­ det sind.

3. Hydraulikmotor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schließkörper (222, 226) durch je eine Feder (232, 234) vorgespannt sind, die sich zwischen dem zugeordneten Schließkörper und einer gehäusefesten Wandung abstützt und in dem zugeordneten Kanal angeordnet ist.