DE2439866A1

DE2439866A1 - Verfahren und vorrichtung zum injizieren von fluessigkeiten in fleischprodukte

Info

Publication number: DE2439866A1
Application number: DE2439866A
Authority: DE
Inventors: Ray T Townsend
Original assignee: Marel Meat Processing Inc
Current assignee: Marel Meat Processing Inc
Priority date: 1973-08-20
Filing date: 1974-08-20
Publication date: 1975-03-06
Also published as: CH581439A5; ES429409A1; NL171656B; BR7406802D0; SE414264B; FR2241254A1; FR2241254B1; BE818973A; ZA745301B; DE2439866B2; SE7410190L; US3863556A; JPS511688A; NL7410933A; NL171656C; NO138319B; CA1030398A; GB1478182A; DK440774A; NO138319C

Description

Patentanv/aFt on «■

avc-rsira^a 43
Tel. (0 89) 2ö 51 25

Townsend Engineering Company, Des Moines- Iowa, V.St.A.
unser Aktenzeichen: T 374 - T 374a

Verfahren und Vorrichtung zum Injizieren von
Flüssigkeiten in Fleischprodukte.

Eine Maschine zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte umfaßt einen Tisch mit einer Fördereinrichtung, welche darauf bewegbar angeordnet ist, um das Fleischprodukt von einem Ende zu dem anderen Ende zu fördern. Ein Paar hin- und her-bewegbarer Arme ist mit einem Ende mit gegenüberliegenden Seiten des Tisches in der Nähe eines Endes schwenkbar verbunden. Eine Antriebseinrichtung ist vorgesehen, um die sich hin- und her-bewegbaren Arme aufwärts und abwärts bezüglich der Fördereinrichtung zu bewegen. Eine Flüssigkeitsleitung ist fest, mit den anderen

509810/0780

- 2

24398G6

Enden, der hin- und her-bewegbaren Arme verbunden und erstreckt sich dazwischen über den Tisch quer zu der Bewegungsrichtung des Fleischproduktes. Die Leitung umfaßt eine Vielzahl von Injektornadeln, welche sich davon abwärts erstrecken und das Fleischprodukt durch stoßen und während einer vorbestimmten Zeitdauer eine Flüssigkeit einspritzen können, während die Nadeln innerhalb des Fleisches eingebettet sind. Die Leitung ist in Strömungsverbindung mit einer Ventileinrichtung, welche in Strömungsverbindung mit einer Quelle zu injizierender Flüssigkeit steht. Eine AbstreifPlatteneinrichtung ist mit ihren gegenüberliegenden Enden an den hin-und her-bewegbaren Armen in einem Punkt in der Nähe der Flüssigkeitsleitung befestigt, um sich damit zu bewegen. Ein Paar Führungsglieder steht gleitbar mit den Enden der Abstreifplatteneinrichtung in Eingriff, um zu erlauben, daß die gegenüberliegenden Enden der Abstreifplatteneinrichtung ein Fleischstück ergreifen, welches eine irreguläre Dicke aufweist. Eine Betätigungsstange ist mit ihrem unteren Ende an der Abstreifplatteneinrichtung angelenkt und erstreckt sich davon abwärts. Die Betätigungsstange ist mit ihrem oberen Ende mit einer Gestängeeinrichtung verbunden, welche mit der Ventileinrichtung verbunden ist, um den Flüssigkeitsstrom zu der Leitung in Ansprechen auf die Dicke des Fleisch-

- 3 - 509810/0780

Produktes zu steuern, welche von der Abstreifplatteneinrichtung abgefühlt wird. Das Gestänge hat einen Nockenarm, der sich davon aufwärts erstreckt und an seinem oberen Ende eine Rolle aufweist, welche mit einem länglichen Nokkenschlitz in Eingriff steht, der in einem vertikal angeordneten Plattenglied vorgesehen ist, welches an dem Tisch befestigt ist. Der Eingriff der Nockenrolle mit dem Nockenschlitz verursacht, wenn die sich hin- und her-bewegbaren Arme bewegt werden, daß die Ventileinrichtung während variierender Zeitintervalle in Ansprechen auf variierende Dicken des Fleischproduktes geöffnet wird. Die Ventileinrichtung schließt weiterhin eine Vorrichtung zum Aufrechterhalten eines konstanten Strömungsdruckes zu der Leitung ein.

Flüssigkeitseinspritzvorrichtungen werden verwendet, um Flüssigkeiten wie beispielsweise Pökellaugen, Würzzusätze, Wasser usw. in Fleischprodukte zu spritzen. Die Pökellaugen werden in gewisse Fleischprodukte, wie beispielsweise Schweinebäuche, knochenhaltigen Schinken, knochenlosen Schinken, Wangen, Speckseiten und dergl. eingespritzt, um sie zu räuchern. Zusätzlich werden bestimmte andere Flüssigkeiten in verschiedene Fleischprodukte zum Zwecke der Proteinveränderung , Würzung usw. injiziert.

509810/0780

Bislang wurde bei Flüssigkeits-Injektorvorrichtungen im allgemeinen eine Vielzahl von hin- und her-bewegbarer Injektornadeln verwendet, welche das Fleisch durchstoßen, um so das Medium hineinzuspritzen. Bei bekannten Vorrichtungen wurde die Flüssigkeit kontinuierlich durch die Nadeln gepumpt, woraus sich ein beträchtliches Verschütten der Flüssigkeit ergab, wenn die Nadeln das Fleischprodukt nicht durchdringen. Es wurde ein Versuch unternommen, um die Menge an verschwendeter Flüssigkeit zu reduzieren, indem die verschüttete Flüssigkeit gesammelt und durch die Flüssigkeitspumpe zwecks nachfolgender Verwendung wieder in Umlauf gebracht wurde. Die verschüttete Flüssigkeit nahm Blut und Fleischpartikel auf, woraus sich ein Ansammeln der Partikel in der Pumpe und ein Verstopfen der Nadeln ergab. Behördliche Vorschriften bezüglich solcher Fleischbehandlungsverfahren erfordern, daß die Pumpen, Schläuche usw. solcher Vorrichtungen nach einigen Stunden auseinandergebaut werden, so daß das Innere gereinigt werden kann, um die Möglichkeit zu eliminieren, daß sich darin Bakterien und dergl. bilden.

Die in der US-PS 3 687 o58 beschriebene Vorrichtung stellt einen beträchtlichen technischen Fortschrift dar, da eine Einrichtung zum Verhindern des Verstopfens der Injektor-

509810/0780

nadeln und eine Einrichtung zum Injizieren der Fleischprodukte nur dann vorgesehen ist, wenn die Injektornadeln das Fleischprodukt durchstoßen.

Die Fleischprodukte, welche gespritzt werden, haben häufig von einem Ende zu dem anderen, eine irreguläre Dicke, welches ein Problem verursacht, da die Injektorvorrichtung eine solche irreguläre Dicke nicht fühlen kann und eine unzweckmäßige Flüssigkeitsmenge injiziert wird.

Demzufolge ist ein Gegenstand der Erfindung eine verbesserte Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte.

Ein weiterer Gegenstand der ^Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte, welche die Dicke oder Dichte des Produktes abfühlt.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte, welche die "durchschnittliche" Dicke des zu spritzenden Fleischproduktes abfühlt.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte mit einer verbesserten Abstreifplatteneinrichtung.

509810/0780

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, welche die Dicke des zu spritzenden Fleisches abfühlt und automatisch den Zeitintervall einstellt, in welchem die Flüssigkeit in das Fleisch entsprechend der Dicke des Fleisches eingespritzt wird.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte, wobei der der Flüssigkeitsleitung zugeführte Flüssigkeitsdruck konstant bleibt.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte mit einer Nocken-Gestängeeinrichtung, welche im Betrieb mit einem Leitungsventil verbunden ist, um genau dea Zeitintervall zu steuern, in welchem die Flüssigkeit den Injektornadeln zugeführt wird.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeit in Fleischprodukte, welche wirtschaftlich herstellbar und dauerhaft während der Ver wendung ist.

Weitere Forteile und Gegenstände ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung der Erfindung an Ausfuhrungsbeispielen

509810/0780

24-33866

anhand der beigefügten Zeichnung.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 perspektivisch eine Vorderansicht der Vorrichtung,
wobei Teile weggelassen sind, um die Erfindung deutlicher zu veranschaulichen,

Fig. 2 eine Teildraufsicht der Vorrichtung, wobei Teile weggelassen sind,

Fig. 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3 - 3 in Fig. 2, Fig. 4 eine Schnittansicht längs der Linie 4 - 4.in Fig. 2,

Fig. 5 perspektivisch eine Teilansicht der Nocken-Gestängeeinrichtung, .

Fig. 6 eine Schnittansicht längs der Linie 6 - 6 in Fig. 4, Fig. 7 eine Schnittansicht längs der Linie 7 - 7 in Fig. 4,

Fig. 8 schematisch die verschiedenen Stellungen des Zumeßventiles während seines Betriebes,

Fig. 9 schematisch die Einstellungen der Flüssigkeitsinjektorvorrichtung für verschiedene Fleischdicken.

509810/0780

Die Injektorvorrichtung 1o gemäß Erfindung ist im wesentlichen identisch mit der in der US-PS 3 687 958 beschriebenen Injektorvorrichtung 1o. Die Vorrichtung 1o umfaßt im allgemeinen einen Tisch 11, welcher darauf eine Fördereinrichtung 12 zum Fördern des Fleischproduktes in der Richtung aufweist, welche durch die Pfeile in Fig. 2 angezeigt ist. Hin- und her-bewegbare Arme 14 und 16 sind mit ihren rückwärtigen Enden an dem Tisch 11 zwecks Schwenkbewegung um eine Achse 17 angelenkt. Eine Stange 18 ist mit der Antriebseinrichtung zwecks Hin- und Herbewegen der Arme verbunden.

Die Antriebseinrichtung zum Hin- und Herbewegen der Arme ist eine angetriebene Riemenscheibe 19, welche schematisch in Fig. 9 gezeigt ist und ähnlich der in US-PS 3 687 o58 gezeigten Riemenscheibe ist. Das untere Ende der Stange 18 ist in der Nähe des Umfanges der Riemenscheibe 19 angelenkt und wird demzufolge aufwärts und abwärts bewegt, um die Arme 14, 16 um die Achse 17 zu schwenken.

Eine Injektorleitung 2o ist an den Enden der Arme 14 und befestigt. Die Leitung 2o schließt gegenüberliegende Enden 22 und 24, Seiten 26 und 28 eine Decke 3o und einen Boden ein. Die Leitung 2ο weist eine Vielzahl von eng in Abstand voneinander angeordneten vertikalen Bohrungen 34 auf. Die Bohrungen 34 sind vorzugsweise in Reihen angeordnet. Injektornadeln 36 sind in den Bohrungen 34 angeordnet, um eine

509810/0780

Flüssigkeit in das Fleischprodukt 38 einzuspritzen.

Eine Leitungsabdeckung 4o ist an der Leitung 2o mittels Bolzen 42 befestigt. Aus Gründen der Erläuterung ist die Leitungsabdeckung 4o so beschrieben, daß sie einen Abteilabschnitt 44 aufweist. Eine Ventileinrichtung 46 ist mittels Bolzen 49 an einer Strebe 47 befestigt. Die Strebe 47 ist starr an einer Querstange 51 angeordnet, welche sich zwischen den Armen 14, 16 so erstreckt, daß sich die Ventileinrichtung 46 im Rhythmus mit den Armen 14, 16 hin-und herbewegt. Die Ventileinrichtung 46 umfaßt ein Gehäuse 48 mit zylindrischen Kammerabschnitten 5o und 52. Das Ende des Gehäuses 48 ist mittels einer Abdeckung 54 abgeschlossen. Eine Einlaßleitung steht mit der rückwärtigen Seite des Kammerabschnittes 5o in Verbindung, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Eine Umgehungsleitung 581. steht mit einem Ende des Kammerabschnittes 52 in Verbindung, wie dies ebenfalls in Fig. 6 gezeigt.ist.

Ein Kolben 6o ist gleitbar in dem Kammerabschnitt 52 angeordnet. Der Kolben 6o ist mit Dichtungen 62 versehen, welche dichtend mit den Wänden in Eingriff stehen, welche den Kammerabschnitt 52 umgeben. Eine Luftleitung 64 steht mit dem äusseren Ende des Kasamerabschnittes 52 in Ifirbindung, um Luft mit vorbestimmten Druck gegen ein Ende des Kolbens 6o zu

509810/0780

- 1ο -

führen, um normalerweise den Kolben βο in Richtung zu dem Kammerabschnitt 5o zu drücken, um so die Umgehungsleitung abzudichten.

Ein länglicher horizontal angeordneter Auslaßdurchgang 66 ist in der Wandfläche 68 des Gehäuses 48 vorgesehen. Der Auslaßdurchgang 66 steht mit einer Entleerungsleitung 7o in Verbindung, welche mit der Kammer 44 der Leitungsabdekkung 4o in Verbindung steht.

Ein drehbares Ventilglied 72 ist drehbar in dem kammerabschnitt 5o angeordnet und weist einen Schaft 76 auf, der daran starr befestigt ist und sich von dem Gehäuse auswärts erstreckt, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Das Ventilglied weist eine gewölbte Oberfläche 78 auf, welche dichtend mit der Wand 68 in Eingriff steht, um wahlweise den Auslaßdurchgang 66 zu öffnen und zu schließen, wie dies im einzelnen nachfolgend beschrieben ist. Ein Kurbelarm 8o ist an dem äußeren Ende des Schaftes 76 befestigt und weist ein daran befestigtes Bolzenteil 82 auf. Der Kurbelarm 86 ist an dem Bolzen 82 angelenki. Eine Hülse 84 ist an dem Kurbelarm 86 durch Schweißen oder dergl. befestigt. Ein Bolzen 87 verbindet die Hülse 84 schwenkbar mit dem oberen Ende der Be-

509810/0780

tatigungsstange 88. Ein Arm 9o ist an einer Hülse 84 mittels Schweißen oder dergl. befestigt und erstreckt sich davon aufwärts. Ein Schaft 92 ist an dem oberen Ende des Armes 9o befestigt und weist eine Nockenrolle 94 auf, welche an seinem äußeren Ende drehbar angeordnet ist.

Eine Nockenplatte 96 ist an einem Arm" 98 befestigt, welcher seinerseits an einer Stange 99 befestigt ist, die an dem Tisch 11 angeordnet ist. Somit ist die Nockenplatte 96 stationär, während sich das Ventilgehäuse 48 in Rhythmus mit den Armen 14, 16 bewegt. Die Nockenplatte 96 weist einen länglichen Kurvenschlitz 1oo auf. Der Kurvenschlitz 1oo weist einen unteren Endabschnitt 1o2 und einen oberen Endabschnitt 1o6 auf. Nockenoberflächen 1o8 und 11o begrenzen den unteren Endabschnitt 1o2. Nockenoberflächen 11.6 und 118 begrenzen den oberen Endabschnitt 1o6. Der obere Endabschnitt 1o6 folgt einem Weg, der fast konzentrisch zu der Schwenkachse 17 der Arme 14, 16 ist. Der untere Endabschnitt 1o2 weicht von diesem konzentrischen Weg aus nachfolgend erläuterten Gründen ab.

Das untere Ende der Betätigungsstange 88 ist schwenkbar mit dem mittleren rückwärtigen Abschnitt einer länglichen rechtwinklichen Abstreifplatte 12o verbunden, welche eine Vielzahl von öffnungen 122 aufweist, um die Injektornadeln 36 aufzu-

509810/078 0

nehmen, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist.

Die in der Länge einstellbaren Teile 124 und 126 verbinden die Enden der Arme oder der Leitung mit den gegenüberliegenden Enden der Abstreifplatte 12o. Das Teil 124 schließt ein Flüssigkeitsgehäuse 128 mit einer Stange 13o ein, welche sich davon gleitbar abwärts erstreckt. Eine Hülse 132 ist an dem unteren Ende der Stange 13o befestigt, wobei ein Ende der Abstreifplatte 12o daran um eine horizontale Achse schwenkbar angeordnet ist. Das Teil 124 ist ähnlich einem Stoßdämpfer. Das Ventil in dem Teil 124 erlaubt, daß sich die Stange 13o innerhalb des Gehäuses 128 in Ansprechen auf den Eingriff der Abstreifplatte 12o aufwärts bewegt, welche mit dem Fleisch auf dem Förderer 12 in Eingriff steht. Das Teil 126 umfaßt ein Flüssigkeitsgehäuse 134 mit einer Stange 136, welche sich davon abwärts erstreckt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Eine Hülse 138 ist an dem unteren Ende der Stange 13o befestigt, und das andere Ende der Abstreifplatte 12o ist daran angelenkt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Stoßfänger oder Einwege-Stoßdämpfer I4o und weisen Stangen 144 und 146 auf, die sich entsprechend davon aufwärts erstrecken. Die Stange 144 ist an der Hülse 13? angelenkt, während die Stange 146 an der Hülse 138 angelenkt ist. Die Stoßdämpfer I4o und 142 erlauben ein Bewegen der Stangen 144 und 146, widerstehen jedoch nachgiebig einem

509810/0780

Ausdehnen der Stangen, wie dies nachfolgend beschrieben ist.

Das normale Arbeitsverfahren ist folgendermaßen:

Die Vorrichtlang 1o ist betätigt, so daß der Förderer 12 das Fleischprodukt 38 von einem Ende zu dem anderen Ende fördert, so daß es sich unter der sich hin- und herbewegenden Flüssigkeitsleitung bewegt. Die Ventileinrichtung 46 steht in Verbindung mit der Flüssigkeitspumpe 148, so daß die zweckmäßige Flüssigkeit der Ventileinrichtung 46 mit einem vorbestimmten Druck zugeführt wird. Unter der Annahme, daß sich die Arme 14 und 16 in ihren oberen Lagen befinden, befindet sich die Abstreifplatte 12o in Abstand oberhalb des Fleischproduktes 38, und die Injektornadeln 36 durchstoßen nicht das Fleisch.

Wenn sich die Arme 14 und 16 in ihren oberen Lagen befinden, werden die Stangen 13o und 136 in zu gleichem Maß gestreckt, so daß sich die Abstreifplatte 12o im wesentlichen in einer horizontalen Lage befindet. Wenn sich die Arme 14 und 16 in ihren angehobenen Lagen befinden, hat die Betätigungsstange das Ventilglied 72 innerhalb der Kammer 5o so gedreht, daß der Auslaßdurchgang 66 vollständig abgedichtet ist. Die Nokkenrolls 94 befindet sich zu dieser Zeit in obersten Teil des oberen Endabschnittes 1o6. Bei abgedichtetem Auslaßdurch-

509810/0780

gang 66 tritt die Flüssigkeit in den Kammerabschnitt 5o durch die Einlaßleitung 56 ein und durch die Umgehungsleitung 58 aus, wie dies durch die Pfeile in Fig. 6 gezeigt ist. Die Flüssigkeit in der Kammer 5o strömt durch die Öffnungen 15o und 152 in der Wand 154 nach außen, welche drehbar das innere Ende des Schaftes 76 trägt, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist.

Die Flüssigkeit kann zu der Umgehungsleitung 58 zurückkehren, da der Flüssigkeitsdruck in dem Kammerabschnitt 52 den Druck übersteigt, welcher auf das andere Ende des Kolbens 6o mittels der Luftleitung 64 ausgeübt wird. Der Flüssigkeitsdruck in dem Kammerabschnitt 52 bewegt den Kolben 6o in die Lage, welches in Fig. 6 gezeigt ist, um das innere Ende der Umgehungsleitung 58 zu öffnen. Durch diese Umgehung wird ein konstanter Flüssigkeitsdmtck der Ventileinrichtung zugeführt, da der Druck in der Ventileinrichtung sich nicht während der Zeit aufbaut, während welcher der Auslaßdurchgang 66 geschlossen ist. Dieses Merkmal gewährleistet, daß die Flüssigkeit in der Ventileinrichtung mit einem konstanten Druck vorhanden ist, um ein Schwanken der Flüssigkeit zu verhindern, welche durch die Injektornadeln gedrückt wird, wenn der Auslaßdurchgang 66 geöffnet ist.

Die Abwärtsbewegung der Arme 14 und 16 verursacht, daß die

509810/0780

Leitung und die Abstreifplatte 12o abgesenkt werden. Die Abstreifplatte 12o steht mit der oberen Fläche des Fleischproduktes in Eingriff, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, und stellt sich selbst längs dessen oberer Fläche ein. Die bewegbaren Arme 13o und 136 gestatten den gegenüberliegenden Enden der Abstreifplatte 12o, sich wahlweise auf eine irreguläre Dicke des Fleischproduktes einzustellen. Die Nadeln 36 durchdringen das Fleisch, um die Flüssigkeit dort . einzuspritzen.

Die Menge an in das Fleischprodukt injizierter Flüssigkeit ist abhängig von der Zeitlänge, in welcher das Ventil 72 offen ist, welche ihrerseits von der Lage der Abstreifplatte 12o und der Rolle 94 abhängig ist. Dies kann am besten aus den schematischen Darstellungen in Fig. 8 ersehen werden. Die Säule 1 zeigt die verschiedenen Stellungen der Rolle 94 und des Ventiles 97 während eines Zyklus, in welchem kein Fleisch angetroffen wird. Die Rolle 94 befindet sich zu Beginn des Zyklus an dem oberen Ende des Schlitzes 1oo. Die Abstreifplni.te 12o bewegt sich abwärts, bis sie sich ungefähr 7,6 cm oberhalb drr ^r'ördereinrichtung ^Λ?. ^Kefindet. Die Rolle 94 bewe/ct sich i^ lerhalb des Schlitzer. 1oo in eine Lage, welche oben in dur :^;.^: ule 1 (Fig. 8) gprpigt ist. Das obere Ende 1o6 des Schlitzes loo ist annähernd honr.entrisch zu der Schwenk-

509810/070 η COPY

BAD ORiGINAL

achse 17 der Arme 14 und 16, und demzufolge bleibt der Gelenkwinkel des Armes 9o und des Kurbelannes 86 (Fig.5) während des anfänglichen Abwärtsabschnittes des Zyklus ungeändert. Demgemäß verbleibt das Ventil 72 in seiner geschlossenen Lage beim oberen Hubende stationär, wie dies oben in der Säule 1 gezeigt ist, bis sich die Abstreifplatte 12o ungefähr 7,6 cm oberhalb des Förderers 12 befindet.

In diesem Punkt jedoch bewegt sich die Rolle 94 in den Zwischenabschnitt 1o4 des Schlitzes 1oo, welcher von einem Weg abweicht, der konzentrisch zu der Schwenkachse der Arme 14 und 16 ist. Als Ergebnis dieser Abweichung ändert sich der Gelenkwinkel des Armes 9o und des Kurbelarmes 86, wodurch verursacht wird, daß sich das Ventil 72 gegen den Uhrzeigerdrehsinn bewegt, wenn sich die Abstreifplatte 12o von 7,6 cm zu dem unteren Hubende fortbewegt. Wenn die Abstreifplatte ihre Aufwärtsbewegung beginnt, dreht sich das Ventil 72 im Uhrzeigerdrehsinn und erreicht seine anfängliche Lage, wenn die Abstreifplatte 12o eine Höhe von ungefähr 7,6 cm oberhalb des Förderers 12 erreicht. Während sich das Ventil 72 während des in der Säule 1 gezeigten Zyklus bewegt, ist es wichtig zu bemerken, daß es zu allen Zeiten den Durchgang abdeckt, welcher somit verschlossen bleibt und ein Eindringen

509810/0780

von Flüssigkeiten in die Leitung 4o verhindert.

Wenn die Abstreifplatte 12o während dieses Abwärtszyklus Fleisch antrifft, ergibt sich eine unterschiedliche Bewegung des Ventiles 72. In der Säule 2 ist gezeigt, was eintritt, wenn ein Fleischstück mit einer Dicke von 2,5 cm angetroffen wird. Der Zyklus ist identisch mit dem in der Säule 1, bis die Abstreifplatte 12o eine Höhe von 2,5 cm oberhalb des Förderers 12 erreicht. In diesem Punkt steht die Abstreifplatte 12o mit der Oberfläche des Fleisches in Eingriff und beendet ihre Abwärtsbewegung. Hierdurch beendet die Rolle ihre Bewegung in dem Schlitz 1oo ebenfalls. Jedoch bewegt sich das Ventilgehäuse 48 weiterhin abwärts im Rhythmus mit der Leitung 2o und den Armen 14, 16. Kurz nach dem Eingriff der Abstreifplatte 12o mit dem Fleisch beginnen die Nadeln 36, das Fleisch zu durchstoßen. Die Relativbewegung zwischen der Stange 88 (welche stationär ist) und des Ventilgehäuses 48 (welches sich abwärts bewegt) wird von dem Arm 9o und dem Kurbelarm 86 absorbiert, so daß das Ventil 72 im Uhrzeigerdrehsinn gedreht wird (wie in Fig. 4 gezeigt), wodurch der Auslaßdurchgang 66 geöffnet wird und Flüssigkeit unter Druck zu dem Innteren der Flüssigkeitsleitung geführt wird.

Das Ventil 72 beginnt sich im ührseigerdrehsinn- zu bewegen, so-

50981 0/0780

bald die Abstreifplatte 12o mit der oberen Fläche des Fleisches in Eingriff kommt. Bei einem 7,6 cm dicken Fleisch (Säule 4, Fig. 8) verbleibt das Ventil 72 stationär, bis die Abstreifplatte 12o mit dem Fleisch in Eingriff steht. Jedoch bewegt sich das Ventil bei einem Fleisch von 2,5 oder 5,o8 cm Dicke (entsprechend Säulen 3 und 2) einen kurzen Abstand gegen den Uhrzeigerdrehsinn, bevor die Abstreifplatte 12o das Fleisch berührt. Die Lagen des Ventils 72 zu der Berührungszeit mit einem Fleisch von 7,6, 5,o8 und 2,5 cm Dicke sind entsprechend in Säule 4, Reihe 1; Säule 3, Reihe 2 und Säule 2, Reihe 3, gezeigt. Wie aus diesen Zeichnungen ersichtlich ist, wird das Ventil 72 weiter gegen den Uhrzeigerdrehsinn bei einem Berührungspunkt mit einem Fleisch mit einer Dicke von 2,5 cm als bei dem Berührungspunkt mit einem Fleisch von 5,o8 oder 7,6 cm Dicke verschoben.

Per Effekt dieser Verschiebung für ein dünneres Fleisch ist das Verzögern der Zeit zwischen der Berührung mit dem Fleisch und dem öffnen des Auslaßdurchganges 66.

Di© Wichtigkeit der Einstellungsverzögerung ist in Fig. 9 geneigt„ Die Bewegung der Nadeln 36 wird von der exzentrischen Bewegung der Stange 18 um die Riemenscheibe 19 gesteuert. Di© Piuaire© Δ WmL D zeigen die Lagen des runden Endes flor Stange 18,

Ö981Q/Q780

wenn sich die Nadeln 36 7,6 cm oberhalb des Förderers befinden. Die Punkte B und E zeigen die Lage bei einer Nadelhöhe von 5,o8 cm, und die Punkte C und F zeigen die Lage bei einer Nadelhöhe von 2,5 cm.

Wegen des bogenförmigen Weges des unteren Endes der Stange ist der Zeitintervall, in dem die Nadeln 36 unterhalb 2,5 cm sind, nicht proportional zu dem Zeitintervall, in dem die Nadeln 36 oberhalb 7,6 cm sind. Das heißt, die Nadeln 36 befinden sich unterhalb 2,5 cm während eines Zeitintervalles, welcher größer als 1/3 der Zeit ist, während welcher sie sich unter 7,6 cm befinden.

Wenn das Ventil 72 in eine Offenlage unmittelbar zu der Zeit bewegt würde, in welcher die Nadeln 36 mit dem Fleisch in Eingriff stehen, würde eine größere proportionale Flüssig*- keitsmenge in ein Fleisch von 2,5 cm Dicke als in ein Fleisch von 7,6 cm Dicke injiziert werden. Der Nockenschlitz 1oo korrigiert diesen verhältniswidrige Zeitintervall, so daß ein Fleisch von 7,6 cm Dicke ausgesetzt wird, und ein Fleisch von 5,o8 cm Dicke wird ungefähr 2/3 der Flüssigkeit eines Fleisches von 7,6 cm Dicke ausgesetzt. Die Punkte B¹ und C¹ (Fig.9) zpi\'on die Lage der Nadeln 36, wenn sich das Ventil für ein Fleisch von 5,o8 cm Dicke öffnet und schließt. Die Punkte C und F¹ zeigen an, wo sich die Nadeln 36 befinden,

50981 0/0780

- 2ο -

wenn sich das Ventil 72 für ein Fleisch von 2,5, cm Dicke öffnet und schließt. Die Bogenlänge zwischen den Punkten ist der Zeit äquivalent, wenn sich die Riemenscheibe 19 im wesentlichen mit konstanter Drehgeschwindigkeit bewegt. Somit beträgt der Bogen C F¹ 1/3 des Bogens A D. Der Bogen B¹ D¹ beträgt 2/3 des Bogens A D.

Die Einstellung des Ventils 72 kann durch Ersetzen der Nockenplatte 96 durch eine andere Nockenplatte mit einem unterschiedlichen Nockenschlitz 1oo eingestellt oder geändert werden. Auch kann die Lage der Nockenplatte 96 bezüglich der Nockenrolle 94 mittels Bolzen 97 eingestellt werden, um eine Feineinstellung des Ventiles 72 zu schaffen.

Die Abstreifplatte 12o fühlt die "Durchschnittsdicke" des Fleisches wegen der Tatsache ab, daß die Stange 88 mit einem zweckmäßigen Mittelpunkt der Abstreifplatte 12o verbunden ist.

Somit hängt die Lage der Rolle 94 in dem Nockenschlitz 1oo von der Höhe des Mittelpunktes der Abstreifplatte 12o ab.

Die Abstreifplatte 12o fühlt nicht nur die durchschnittliche Dicke ab und öffnet den Auslaßdurchgang 66 für eine zweckmäßige Zeitlänge, sondern streift auch das Fleischprodukt von den Nadeln ab, da die Stoßdämpfer I4o und 142 der Abwärtsbe-

509810/0780

wegung gegenüberliegender Enden der Abstreifplatte nachgiebig entgegenwirken. Mit anderen Worten eilt die Abstreifplatte etwas den Injektornadeln während deren Aufwärtsbewegung nach, so daß die Nadeln von dem Fleischprodukt abgezogen oder abgestreift werden können. Wie oben beschrieben ist, verursacht die Abwärtsbewegung der Arme 14, 16, daß sich der Auslaßdurchgang 66 wiederum schließt, so daß die Flüssigkeit den Injektornadeln nicht zugeführt wird, wenn die Injektornadeln nicht das Fleischprodukt durchdringen oder durchstoßen.

Somit ist eine verbesserte Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeit in Fleischprodukte geschaffen, welche gewährleistet, daß die geeignete Flüssigkeitsmenge dem Fleischprodukt in Ansprechen auf dessen durchschnittliche Dicke zugeführt wird. Die beschriebene Ventileinrichtung gewährleistet ebenfalls, daß ein konstanter Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeitsleitung zugeführt wird, um zu verhindern, daß den Injektornadeln schwankende Flüssigkeit zugeführt wird. Somit, werden mittels des erfindungsgemäßen Vorschlages alle genannten Aufgaben gelöst.

509810/0780

Claims

Ansprüche

1.) Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer Fördereinrichtung, die daran bewegbar angeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche bewegbar oberhalb der Fördereinrichtung angeordnet ist und zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihren oberen und unteren Lagen hin- und herbewegt, wobei die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Durck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, die sich davon in Abstand voneinander abwärts erstrecken, um das darunter befindliche Fleisch zu durchstoßen, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet, durch eine Bentiisisiriciitungi, welche mit der Flüssigkeitsleitung und dew rat©!⁰ Druck stehenden Flüssigkeit in Verbindimg steht _s \m, wahlweise die Flüssigkeit zu den Injiziemadeln zu liefern₉ wofe©i'di© Ventileinrichtung von geschlossenen in geöffnete

50981 0/0780

Lagen bewegbar ist, wobei die Flüssigkeit von der Ventileinrichtung unter Druck zu den Inji ziemadeln geführt wird, wenn die Ventileinrichtung in ihrer Offenlage ist, wobei die Ventileinrichtung verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sie geschlossen ist, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, und durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung miteinander verbindet, um die Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes wahlweise zu öffnen und zu schließen.

2.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer Fördereinrichtung, welche daran bewegbar angeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche bewegbar oberhalb der Fördereinrichtung angeordnet ist und zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihren oberen und unteren Lagen hin-und herbewegt, wobei die FlUssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter

509810/0780

Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, welche sich davon abwärts erstrekken und das Fleischprodukt darunter durchstechen können, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet, durch eine mit der Flüssigkeitsleitung und der unter Druck stehenden Flüssigkeit verbundene Ventileinrichtung zum wahlweisen Zuführen der Flüssigkeit zu den Injiziernadeln, wobei die Ventileinrichtung von einer geschlossenen in eine offene Lage bewegbar ist und gestattet, daß die Flüssigkeit unter Druck zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sich die Ventileinrichtung in ihrer Offenlage befindet, wobei die Ventileinrichtung verhindert, daß unter Druck stehende Flüssigkeit zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sie sich in ihrer geschlossenen Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, wobei Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit gegenüberliegenden Enden umfaßt, wobei die gegenüberliegenden Enden der Platteneinrichtung voneinander unabhängig vertikal bewegbar an den gegenüberliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt eind, wobei die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit einem Ende an der Platteneinrichtung zwischen ihren Enden befestigt ist und

509810/0780

sich davon erstreckt, wobei das andere Ende der Stange an der Ventileinrichtung befestigt ist, um die Ventileinrichtung wahlweise in Ansprechen auf die Durchschnittsdicke des Fleischproduktes zu öffnen und zu schließen, welche von der Platteneinrichtung abgefühlt ist.

3.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer Fördereinrichtung, welche daran bewegbar angeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnet ist und zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihrer oberen und unteren Lage hin- und herbewegen kann, wobei die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, welche sich davon abwärts erstrecken und das Fleischprodukt darunter durehstoBen können, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet ₉ durch eine mit der Flüssigkeitsleitung und der unter Druck stehenden flüssigkeitverbundene Ventileinrichtung zum wahlweisen Zuführen der Flüssigkeit zu den Injiziernadeln, wobei die Ventileinrichtung aus einer geschlossenen in ©ine offene Lage bewegbar ist und erlaubt,

509810/07 80

daß die Flüssigkeit unter Druck zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sie sich in ihrer offenen Lage befindet, wobei die Ventileinrichtung verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sie sich in ihrer geschlossenen Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung zum wahlweisen öffnen und Schließen der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes verbindet, wobei die Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit gegenüberliegenden Enden umfaßt, die gegenüberliegenden Enden der Platteneiririchtung vertikal bewegbar an gegenüberliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt sind und die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit ihrem einen Ende an der Platteneinrichtung befestigt ist und sich davon erstreckt, wobei das andere Ende der Stange an der Ventileinrichtung befestigt ist wobei die Ventileinrichtung an der Flüssigkeitsleitung befestigt ist, um sich damit zu bewegen, und einen Ventildurchgang und ein Ventilglied umfaßt, welches den Ventildurchgang öffnen und schließen kann, wobei die Ventilbetätigungsstange mit dem Ventilglied verbunden ist.

509810/0780

-Zl-

4.) Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung ein Gehäuse mit einer ersten darin ausgebildeten Kammer umfaßt, daß die erste Kammer einen Einlaßdurchgang in Strömungsverbindung mit der Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht, daß der Auslaßdurchgang in Strömungsverbindung mit der Strömungsieitüng steht, daß ein Ventilglied in der ersten Kammer drehbar angeordnet ist, um den Auslaßdurchgang zu öffnen und zu schließen, und daß die Ventilbetätigungsstange mit ihrem anderen Ende an dem Ventilglied befestigt ist, um dessen Rotation in Ansprechen auf die Bewegung der Platteneinrichtung zu bewirken.

5.) Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kammer von einem zylindrischen Wandglied begrenzt ist, daß der Auslaßdurchgang in dem zylindrischen Wandglied ausgebildet 1st und eine horizontale rechtwinklige Ausbildung aufweiJt, und daß das Ventilglied eine bogenförmige Ventiloberfläche aufweist, welche in Bewegungseingriff mit der zylindirschen Wandoberfläche steht.

6.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer daran bewegbar angeordneten Fördereinrichtung ,

509810/0780

welche das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnet ist und zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihren unteren und oberen Lagen hin- und herbewegt, die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, die sich davon abwärts erstrecken und das Fleischprodukt darunter durchstechen können, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet, durch eine Ventileinrichtung, welche mit der Flüssigkeitsleitung und der unter Druck stehenden Flüssigkeit in Verbindung steht, um wahlweise die Flüssigkeit zu den Injiziernadeln zu liefern, wobei die Ventileinrichtung aus geschlossenen in offene Lagen bewegbar ist und erlaubt, daß die Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in ihrer offenen Lage befindet, wobei die Ventileinrichtung verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in ihrer geschlossenen Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrich-

509810/0780

tung und die Ventileinrichtung zwecks wahlweisen öffnens und Schließens der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes verbindet, wobei die Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit gegenüberliegenden Enden umfaßt, die vertikal bewegbar an den überliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt sind und die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit ihrem einen Ende an der Platteneinrichtung befestigt ist und sich davon erstreckt, wobei das andere Ende der Stange an der Ventileinrichtung befestigt ist, die erste Kammer von einem zylindrischen Wandglied begrenzt ist, der Auslaßdurchgang in dem zylindrischen Wandglied ausgebildet ist und eine horizontale, rechtwinklige Ausbildung hat und das Ventilglied eine bogenförmige Ventiloberfläche aufweist, welche in Bewegungseingriff mit der zylindrischen Wandoberfläche steht, wobei die Vorrichtung rückwärtige und vordere Enden aufweist, durch einen ersten Schaft, welcher starr an dem Ventilglied befestigt ist und sich seitlich auswärts aus dem Gehäuse erstreckt, durch eine erste Kurbeleinrichtung, welche starr an dem äußeren Ende des ersten Schaftes befestigt ist und sich davon nach vorn erstreckt, durch eine zweite Kurbeleinrichtung, welche an dem vorderen Ende der ersten Kurbeleinrichtung angelenkt ist, durch einen aufrechten Arm, welcher mit seinem unteren Ende mit dem vor-

509810/078 0

- 3ο -

deren Ende der zweiten Kurbeleinrichtung starr verbunden ist, wobei-das obere Ende der Betätigungsstange an dem vorderen Ende der zweiten Kurbeleinrichtung angelenkt ist, durch eine Nockenplatteneinrichtung, welche an der Stützeinrichtung befestigt ist und einen Nockenschlitz aufweist, wobei das obere Ende des aufrechten Armes in Eingriff mit dem Nockenschlitz steht, so daß eine relative Vertikalbewegung der Flüssigkeitsleitung bezüglich der Abfühleinrichtung wahlweise verursacht, daß der aufrechte Arm den Schaft dreht, so daß sich das Ventilglied gegen den Auslaßdurchgang bewegt.

7.) Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenschlitz imtere, mittlere und obere Schlitzabschnitte umfaßt, daß eine Rolleneinrichtung an dem oberen Ende des aufrechten Armes befestigt ist und von dem Nockenschlitz . aufgenommen ist, wobei sich die Rolleneinrichtung in dem Schlitz in Ansprechen auf die Abwärtsbewegung der Abstreifplatten abwärts bewegt, daß die erste und zweite Kurbeleinrichtung miteinander zusammenwirken, um das Ventilglied zu öffnen, wenn sich die Flüssigkeitsleitung weiterhin abwärts unter dem Punkt bewegt, in welchem die Abstreifplatte ein FlelschstUck auf der Fördereinrichtung ergreift.

8.) Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere und untere Schlitzabschnitt so ausgebildet sind,

509810/0780

daß sich das Ventilglied in einer vorbestimmten verzögerten Zeit öffnet, nachdem die Abstreifplatte das Fleisch ergreift.

9.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer daran bewegbar angeordneten Fördereinrichtung, welche das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende befördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnet ist und zwischen unteren und' oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihren oberen und unteren Lagen hin- und herbewegt, die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, die sich davon abwärts erstrecken um das Fleischprodukt darunter äurchstoßen können, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet, durch eine Ventileinrichtung, welche mit der Flüssigkeitsleitung und der Flüssigkeit den Injiziernadeln zuzuführen, wobei die Ventileinrichtung aus geschlossenen in geöffnete Lagen bewegbar ist und erlaubt, daß die Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in ihrer geöffneten Lage befindet und verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck den In-

609810/0780

jiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in geschlossener Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung zwecks wahlweisen öffnens und Schließens der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes verbindet, wobei die Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit den überlegenden Enden umfaßt, die vertikal bewegbar an gegenüberliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt sind, wobei die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit einem Ende dn der Platteneinrichtung befestigt ist und sich davon erstreckt und das andere Ende der Stange an der Ventileinrichtung befestigt ist, wobei das eine Ende der Ventilbetätigungsstange an der Abstreifplatteneinrichtung zwischen deren Enden angelenkt ist.

1o.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer daran bewegbar angeordneten Fördereinrichtung, welche das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende hin fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche

509810/0790

2439868

oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnet ist und zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen ihren oberen und unteren Lagen hin- und herbewegt, die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, welche sich davon abwärts erstrecken, um das Fleischprodukt darunter zu durchstoßen, wenn sich die Leitung in ihrer unteren Lage befindet, durch eine Ventileinrichtung, welche mit der Flüssigkeitsleitung und der unter Druck stehenden Flüssigkeit zwecks wahlweiser Zufuhr der Flüssigkeit zu den Injiziernadeln verbunden ist, wobei die Ventileinrichtung aus geschlossenen in geöffnete Lagen bewegbar ist und erlaubt, daß Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in ihrer geöffneten Lage befindet und verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in ihrer geschlossenen Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstoßen wird, durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung zwecks v/ahlweisen öffnens und Schließens der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes

09810/0789

verbindet, wobei die Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit gegenüberliegenden Enden umfaßt, die vertikal bewegbar an gegenüberliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt sind, die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit ihrem einen Ende an der Platteneinrichtung befestigt ist und sich davon abwärts erstreckt und wobei das andere Ende der Stange an der Ventileinrichtung befestigt ist, durch eine zweite Kammer, welche in dem Gehäuse vorgesehen ist und gegenüberliegende Enden, eine Flüssigkeitsumgehungsleitung an Strömungsverbindung mit einem Ende der zweiten Kammer aufweist, und in Strömungsverbindung mit der Quelle an Unterdruck stehender Flüssigkeit steht, wobei das Gehäuse einen Strömungsdurchgang aufweist, welcher eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlaßdurchgang und der Umgehangsleitung schafft, durch einen Kolben, welcher gleitbar in der Kammer angeordnet ist und zwischen ersten und zweiten Lagen bewegbar ist, wobei der Kolben eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlaßdurchgang und der Umgehungsleitung verhindert, wenn er sich in seiner ersten Lage befindet, und eine Strömungsverbindung zwischen dem Einlaßdurchgang und der Umgehungsleitung herstellt, wenn er sich in seiner zweiten Lage befindet und durch eine Einrichtung, welche den Kolben nachgiebig zu seiner ersten Lage hin drückt.

Β09810/Θ78Θ

11.) Vorrichtung nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, welche den Kolben zu seiner ersten Lage hin nachgiebig drückt, eine Quelle an unter vorbestimmten Druck stehender Luft umfaßt.

12.) Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kolben normalerweise in seiner ersten Lage befindet, wenn der Auslaßdurchgang geöffnet ist.

13.) Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukt und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer daran bewegbar angeordneten Fördereinrichtung, welche das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu dem anderen Ende befördern kann, eine oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnete Flüssigkeitsleitung, welche zwischen unteren und oberen Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen den oberen und unteren Lagen hin- und herbewegt, die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von injiziernadeln aufweist, welche sich davon abwärts erstrecken und das Fleischprodukt darunter durchstechen können, wenn die Leitung sich in ihrer unteren Lage befindet, durch eine Ventileinrichtung, welche mit der Flüssigkeitsleitung und der Flüssigkeit unter Druck zwecks wahlweiser Zuführung der Flüssigkeit zu den Injiziernadeln verbunden ist, wobei die Ventileinrichtung von der geschlossenen Lage in die geöffnete Lage bewegbar ist und

609810/07 8 0

erlaubt, daß Flüssigkeit unter Druck zu den Injiziernadeln geführt wird, wenn sie sich in ihrer offenen Stellung befindet, und die Flüssigkeit daran gehindert wird, unter Druck zu den Injiziernadeln zu strömen, wenn sie sich in der geschlossenen Stellung befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfühlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstochen wird, durch eine Ventileinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung zwecks wahlweisen öffnens und Schließens der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die Dicke des Fleischproduktes verbindet, wobei die Abfühleinrichtung eine längliche Platteneinrichtung mit.gegenüberliegenden Enden umfaßt, die vertikal bewegbar an gegenüberliegenden Enden der Flüssigkeitsleitung befestigt sind, wobei die Ventilsteuereinrichtung eine Ventilbetätigungsstange umfaßt, welche mit einem Ende an der Platteneinrichtung befestigt ist und sich davon erstreckt, wobei das andere Ende der Stange an der VBBtileinrichtung befestigt ist, wobei die Platteneinrichtung eine Abstreifplatteneinrichtung mit einer Vielzahl von Öffnungen zum Aufnehmen der Nadeln, ein erstes in der Länge einstellbares Glied, das an einem Ende der Flüssigkeitsleitung befestigt ist und sich davon abwärts erstreckt und ein zweites in .der Länge einstellbares Glied umfaßt, welches an dem äußeren Ende der Flüssigkeitsleitung befestigt ist und sich davon abwärts erstreckt, wobei die

509810/0780

gegenüberliegenden Enden der Abstreifplatteneinrichtung an den unteren Enden der in der Länge einstellbaren Glieder schwenkbar befestigt sind, so daß sich die gegenüberliegenden Enden der Abstreifplatteneinrichtung einzeln vertikal, gegen die Stützeinrichtung bewegen können, wenn die Abstreifplatteneinrichtung mit einem Fleischprodukt in Eingriff steht, welches eine irreguläre Dicke aufweist.

14.) Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Länge einstellbaren Glieder je eine Stoßdämpfereinrichtung umfassen.

15.) Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stoßdämpfereinrichtung an der Abstreifplatteneinrichtung befestigt ist, um der Aufwärtsbewegung der Abstreifplatteneinrichtung von dem Fleischprodukt nachgiebig entgegenzuwirken.

16.) Verfahren zum Injizieren von Flüssigkeit in ein Fleischprodukt dadurch gekennzeichnet, daß das Fleischprodukt in die Nähe einer Flüssigkeitsinjektornadeleinrichtung und daran vorbei bewegt wird, welche eine Vielzahl von Injektornadeln umfaßt, daß die Bewegung des Fleischproduktes in der Nähe der Flüssigkeitsinjektornadeleinrichtung angehalten wird, daß die Flüssigkeitsinjektomadeleinrichtung bewegt wird, so daß ihre Nadeln das Fleischprodukt durchdringen, daß Flüssigkeit

509810/078 Θ

den Nadeln unter Druck zugeführt wird, wenn diese Nadeln das Fleisch durchdringen, so daß die Flüssigkeit durch die Nadeln in das Fleisch gedrückt wird, daß die durchschnittliche Dicke des Fleisches abgefühlt wird, und daß der Zeitintervall, in welchem Flüssigkeit in das Fleisch injiziert wird, entsprechend der durchschnittlichen Dicke des Fleisches eingestellt wird, so daß verschiedene Fleischdicken mit unterschiedlichen vorbestimmten Flüssigkeitamengen injiziert werden.

17») Vorrichtung zum Injizieren von Flüssigkeiten in Fleischprodukte und dergl., gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung mit einer daran bewegbar angeordneten Fördereinrichtung, welche das Fleischprodukt von ihrem einen Ende zu ihrem anderen Ende fördern kann, durch eine Flüssigkeitsleitung, welche oberhalb der Fördereinrichtung bewegbar angeordnet ist und zwischen ersten und zweiten Lagen bezüglich der Fördereinrichtung bewegbar ist, wobei eine erste Antriebseinrichtung die Leitung zwischen diesen zweiten und ersten Lagen hin- und herbewegt»wobei die Flüssigkeitsleitung in Strömungsverbindung mit einer Quelle an unter Druck stehender Flüssigkeit steht und eine Vielzahl von Injiziernadeln aufweist, die sich davon erstrecken und das Fleisch durchdringen können, wenn sich die Leitung in ihrer ersten Lage befindet, durch eine Ventileinrichtung, welche mit der Flüssigkeitsleitung und der unter Druck

509810/0780

stehenden Flüssigkeit verbunden ist, um wahlweise die Flüssigkeit zu den InJiziernadeln zu führen, wobei die Ventileinrichtung von geschlossenen in geöffnete Lagen bewegbar ist und erlaubt, daß Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, während sie sich in ihrer geöffneten Lage befindet, wobei die Ventileinrichtung verhindert, daß Flüssigkeit unter Druck den Injiziernadeln zugeführt wird, wenn sie sich in geschlossenen Lage befindet, durch eine die Dicke des Fleischproduktes abfUhlende Einrichtung, welche mit dem Fleischprodukt in Eingriff bringbar ist, welches von den Injiziernadeln durchstossen wird, durch eine Einrichtung, welche die Abfühleinrichtung bezüglich der Flüssigkeitsleitung angeordnet, so daß die Abfühleinrichtung, die durchschnittliche Dicke des Fleischproduktes abfühltv und durch eine Ventilsteuereinrichtung, welche die Abfühleinrichtung und die Ventileinrichtung zwecks wahlweisen öffnens und Schließens der Ventileinrichtung in Ansprechen auf die durchschnittliche Dicke des Fleischproduktes verbindet, welche von der Abfühleinrichtung abgefühlt ist.

18.) Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsteuereinrichtung eine Einrichtung zum öffnen der Ventileinrichtung während einer vorbestimmten verzögerten Zeit umfaßt, nachdem die Abfühleinrichtung das Fleischprodukt ergreift.

509810/0 780

Leerseite