DE243481C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 243481-KLASSE 666. GRUPPE

GEBRUDER NATHAN in ULM a.D.

Wurstfüll- und Abbindemaschind. Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Dezember 1910 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Wurstfüll- und Abbindemaschine, bei welcher nach erfolgter Füllung des Darmes dieser selbsttätig durch einen geknoteten Bindfaden zusammengeschnürt und dieser letztere sodann abgeschnitten wird.

Die Maschine zeichnet sich dadurch aus, daß das Zubinden mit Hilfe zweier Zangen erfolgt, von denen die eine das Ende der ίο Schnur erfaßt und um Leitstifte wickelt, worauf die andere Zange das Schnurende übernimmt und den Knoten zusammenzieht.

Die die Schlinge bildende Zange führt eine vor- und rückwärtsdrehende Bewegung und gleichzeitig eine hin und her gehende Schiebbewegung aus, wobei die Drehbewegung durch einen umschaltbaren Riemenantrieb von der Antriebswelle aus und die hin und her gehende Schiebbewegung von einer auf der Übertragungswelle sitzenden Kurvenscheibe aus gesteuert wird.

Auf der Zeichnung ist eine solche Maschine durch die Fig. 1 bis 6 dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt,

Fig. 2 eine Oberansicht,
Fig. .3 eine Ansicht von vorn mit teil weisem Querschnitt, während die

Fig. 4, 5 und 6 Einzelheiten, insbesondere die Antriebsvorrichtungen der Zangen darstellen.

Das Wurstgut wird nach Abnahme des aufschraubbaren Deckels 1 in den Zylinder 2 eingefüllt, dessen Boden von dem Kolben 3 gebildet ist. Die Kolbenstange 4 ist als Schraubenspindel ausgebildet und verschraubt sich 40

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in der als Mutter ausgestalteten Nabe 5 eines Kegelrades 6, das mit einem zweiten Kegelrad 7 in Eingriff steht. Dieses letztere sitzt mit einem Stirnrad 8 auf derselben Achse 13, wobei das Stirnrad gegen ein größeres oder kleineres ausgewechselt werden kann, zum Zweck, einen langsameren oder schnelleren Vorschub des Kolbens im Zylinder und dadurch das Austreten von weniger oder mehr Wurstgut zu erzielen. Der Antrieb des Getriebes 6, 7 und 8 erfolgt mit Hilfe eines Wechselgetriebes 9, 19 von der Antriebswelle 11 aus. Auf der letzteren sind noch verschiedene Organe zur Übertragung der Bewegung angeordnet.

Diese Übertragungsorgane vermitteln das Vorschalten der Aufnahmetrommel 12 für das Wurstgut, das Ausstoßen desselben in die Därme und das Abbinden derselben mittels einer Schnur. Die Aufnahmetrommel 12 für das Wurstgut ist vor der Austrittsöffnung 14 des Zylinders angeordnet und besitzt eine Anzahl auf einen Kreis verteilter Zellen 15. Sie ist auf einem Bolzen drehbar und wird mit Hilfe eines Schaltrades 16 und einer Schaltklinke 17 in gewissen Zeitabständen vorgeschaltet, so daß die Aufnahmezellen 15 nacheinander mit einer Ausstoßvorrichtung in Verbindung kommen. Die Schaltklinke 17 wird durch einen auf der Antriebswelle sitzenden Exzenter oder eine Kurvenscheibe 18 bewegt.

Die Ausstoßvorrichtung für das Wurstgut besteht aus einem Kolben 19, der unter dem Einfluß einer Spiralfeder 20 steht, die das Bestreben hat, den Kolben in zurückgezogener Stellung zu halten. Der Vorschub des Kolbens 19 wird durch eine zweite auf der An-

triebswelle ii sitzende Kurvenscheibe 21 bewirkt, die auswechselbar sein kann, um die' Menge des ausgestoßenen Wurstgutes zu verändern. Die Kurvenscheibe 21 wirkt auf einen zweiarmigen Hebel 22 ein, dessen eines Ende an der Kurvenscheibe 21 angreift und dessen anderes Ende auf die Kolbenstange 23 einwirkt.

Beim Vorwärtsgang des Kolbens 19 wird eine bestimmte Menge Wurstgut in den auf die Tülle 24 aufgestreiften Darm hineingepreßt und dieser letztere sodann hart vor der Tülle zugebunden.

Das Zubinden geschieht mit Hilfe zweier Zangen 25 und 26, von denen die Zange 25 eine hin und her gehende Drehbewegung und zugleich eine Vor- und Rückwärtsbewegung ausführt, während die Zange 26 zunächst schräg nach oben und dann nach innen und schließlich wieder zurückgeht. ■

Die Zange 25 ist in der Anfangsstellung geschlossen und hat die Schnur 27 gefaßt. Sobald der Füllprozeß beendigt ist, wird das Getriebe 33 und 34 betätigt, was mit Hilfe eines Riemengetriebes 35, 36, das für Vorwärts- und Rückwärtsgang eingerichtet ist, bewirkt wird. Der Vorwärts- und Rückwärtsgang des Getriebes 33, 34, 35, 36 geht von der Antriebswelle 11 aus, auf welcher zwei Riemscheiben lose drehbar sitzen, von denen jede durch eine auf der Antriebswelle längsverschiebbare, aber nicht drehbare Kupplung mitgenommen werden kann. Die Steuerung der Kupplungen auf der Antriebswelle erfolgt zweckmäßig von Kurvenscheiben oder Schiebern aus in bekannter Weise.

Auf der Achse 32 des Getriebrades 33 ist die Zange 25 mit Hilfe von Nut und Feder längsverschiebbar, wobei um die als lange Büchse ausgebildete Nabe 30 der Zange 25 ein Halsring 31 gelegt ist, der mit einem Mitnehmerstift in die Steuertrommel 29 eingreift. Sobald das Getriebe in Umlauf gesetzt ist, beginnt die Zange 25 mitsamt dem Faden 27 ihre etwa 1V4 Umdrehungen umfassende Umlaufbewegung nach vorwärts, wobei der Faden um die Leitstifte 28 gelegt wird. Gleichzeitig mit der Umlaufbewegung macht die Zange 25 auch eine vorwärtsgehende Bewegung, wodurch der Fadenstrang in seinem letzten Viertel nach hinten über den ersten Ring hinausgetragen wird. Während dieser Zeit hat die Zange 26 unter dem Einfluß der auf der Antriebswelle 11 sitzenden Kurventrommel 37 und des mit dieser in Eingriff stehenden Winkelhebels 38 ihre Aufwärtsbewegung so weit beendigt, daß sie sich von vorn her in die Fadenschlinge hineingeschoben hat, wobei das Zangenmaul durch die Kurvenplatte 40 geöffnet war. Die Zange 26 greift hierbei unter der Zange 25 durch und erfaßt den Bindfaden hinter dieser. Der obere Maulteil der Zange 26 ist so gestaltet, daß er, während sich die Zange vorschiebt, um den Bindfaden zwischen die Maulteile zu bekommen, den unteren Zangenschenkel der Zange 25 gegen den oberen drückt, wodurch diese Zange geöffnet wird und den Bindfaden freigibt. Die Zange 25 beginnt nun infolge Umschaltung des Getriebes 33, 34, 35, 36 ihre rückwärtige Umlaufbewegung, an deren Ende sie den Bindfaden hinter der Abschneidvorrichtung 41 wieder faßt. Nun beginnt die Zange 26 ihre Abwärtsbewegung, wobei sie das festgehaltene Bindfadenende mitnimmt und durch die auf den Leitstiften 28 liegende Schlinge durchzieht, so daß sich ein Knoten bildet. Die durch das Niedergehen der Zange 26 enger werdende Schlinge zieht sich von den Leitstiften ab und legt sich um den Darm hart hinter der Tülle. Sobald der Knoten zugezogen ist, wird die Abschneidvorrichtung 41 von der sich drehenden Aufnahmetrommel 12 aus durch an der Stirnseite der letzteren vorgesehene Anlaufflächen 42 betätigt (Fig. 5) und der Bindfaden abgeschnitten, während gleichzeitig auch die Zange 26 das festgehaltene Bindfadenende freigibt, worauf sich der Vorgang des Füllens und darauf folgenden Abbindens wiederholt.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Wurstfüll- und Abbindemaschine, bei welcher nach erfolgter Füllung des Darmes dieser selbsttätig durch einen geknoteten Bindfaden zusammengeschnürt und dieser letztere dann abgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Zubinden mit Hilfe zweier Zangen (25, 26) erfolgt, von denen die eine (25) das Ende der Schnur erfaßt und um Leitstifte (28) herumwickelt, worauf die andere Zange (26) das Schnurende übernimmt und den Knoten zusammenzieht.

2. Wurstfüll-und Abbindemaschine nach Ansprnch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schlinge bildende Zange (25) eine vor- und rückwärtsdrehende Bewegung und gleichzeitig eine hin und her gehende Schubbewegung ausführt, wobei die Drehbewegung durch einen umschaltbaren Riemenantrieb von der Antriebswelle aus und die hin und her gehende Schiebbewegung von einer auf der Übertragungswelle sitzenden Kurvenscheibe (29) aus gesteuert wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.