DE243126C

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Publication number: DE243126C
Application number: DENDAT243126D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

έ 243126 -KLASSE 34/. GRUPPE

OTTO ERNST in ULM a.D.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Februar 1911 ab.

Die Erfindung betrifft einen Tafelaufsatz mit herausziehbaren Glasbehältern für je ein Warenstück (Brötchen, Kuchen oder andere vor unbefugtem Anfassen zu schützende Waren). Die Erfindung besteht gegenüber den bereits bekannten Warenbehältern mit unter Glasglocken oder Glasscheiben befindlichen Warenträgern, bei denen jeder Warenträger zugänglich ist, ein bestimmtes Warenstück also auch

ίο ausgewählt und entnommen werden kann, darin, daß ein herausgezogener Warenträger nur zurückgeschoben werden kann, wenn sein Inhalt entnommen ist.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in Fig. 1 teils in Seitenansicht, teils im Vertikalschnitt, in Fig. 2 im Horizontalschnitt nach Linie I-II der Fig. 1, in Fig. 3 teils in Vorderansicht, teils im Vertikalschnitt nach Linie III-IV der Fig. 2 dargestellt; während die Fig. 4 bis 6 einzelne Teile des Gegenstandes schaubildlich zeigen.

Der Tafelaufsatz besteht aus drei Hauptteilen : dem durch Ständer c getragenen Plattengerüst A, den ausziehbaren Trägern B für die Glasbehälter α und den Waren trägem C. Das Plattengerüst A besteht aus Platten b und in Längsschlitze u, die in der Bewegungsrichtung der Warenbehälter in den Platten angebracht sind, fest eingesetzten Kästen t, deren nach außen liegende kurze Seite ν nur als Anschlagleiste dient. Die Längsseiten der Kästen t, die vorteilhaft am oberen Rande zu L-förmigen Führungen r abgebogen sind, nehmen den zweiten Hauptteil, den ausziehbaren, kastenförmigen Träger B auf, die infolge der seitlich herausstehenden Böden w und Decken s schlittenartig zwischen den Führungen r mittels an ihren vorderen Stirnseiten angebogenen Griffnasen i hin und her bewegt werden können. Diese ausziehbaren Behälterträger B haben in ihren Decken s große, vorteilhaft rechteckige Öffnungen x, durch die der dritte Hauptteil, die eigentlichen Träger C für die Warenstücke, tritt. Die Platte d des Trägers, die in der Form der Öffnung χ entsprechen, jedoch etwas kleiner als diese sein muß, damit sie wiegeschalenartig in der Öffnung frei pendeln kann, trägt an einer vorderen Umbiegung y ein Gewicht f, das auf Stiften e des Schlittenkastens B drehbar gelagert ist. Am entgegengesetzten Ende trägt die Platte ά. eine an einer ebenfalls abwärts gebogenen Umbiegung ζ sitzende Nase g, die keilförmig ausgearbeitet ist und deren Unterseite von den Außenkanten nach der Innenkante zu ansteigt. Das Gewicht f und dessen Drehachse e, e ist so gewählt, daß in unbelastetem Zustand die Platte d wagerecht steht, jedoch bei der geringsten Belastung hinten heruntergeht. Beim Herabsinken tritt die Nase g durch eine im Boden w des Kastens B befindliche Öffnung j und gleitet beim Herausziehen des Hauptteils B über einstellbare Anschlagleisten (Schubriegel) h, die mittels einer mit in Zähne der Leisten eingreifenden Zahnrädern η besetzten Welle 0 so eingestellt werden können, daß Ausschnitte m der Leisten h

entweder in die Bahn der Riegelnasen g zu liegen kommen, wodurch ein unbehindertes Vor- und Zurückschieben der Behälter α ζήτα Zwecke deren Füllung ermöglicht wird, oder aus der Bahn verschoben werden, damit während des Gebrauchs des Tafelaufsatzes bei Tisch das Zurückschieben nicht entleerter Behälter α verhindert wird.

Die Enden der Welle ο tragen Vierkante

ίο zum Aufstecken eines Schlüssels. Gegen äußere Eingriffe sind die Schubriegel K zu sichern, und zwar zweckmäßig durch übergezogene Hülsen, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind.

Der Boden s des Kastens B ist mit einigen Löchern p versehen, die das Entfernen der Brotkrümel gestatten.

Der Tafelaufsatz ist zweckmäßig mit einer Aufschrift zu versehen, die über seine Einrichtung Auskunft gibt.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

i. Tafelaufsatz mit herausziehbaren Behältern für je ein Warenstück (Brötchen, Kuchen o. dgl.), dadurch gekennzeichnet, daß der das Warenstück tragende Träger (C) um eine horizontale Achse (e) eines an ihm befestigten Gegengewichts ff) drehbar angeordnet ist und am freien Ende eine Riegelnase (g) trägt, die beim Herausziehen des durch das Warenstück niedergedrücktenTrägers mit ihrer schrägen Unterfläche über unter dem Träger liegende Sperriegel fh) hinweggleitet, beim Zurückschieben des Trägers aber mit der senkrechten Hinterwand gegen die Sperrriegel anstößt, solange er belastet ist, ohne Anstoß aber über sie hinweggeht, wenn das Warenstück abgenommen ist.
2. Tafelaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich verschiebbaren Sperriegel Qi) mit Ausschnitten fm) versehen sind, die, in die Bahn der Riegelnase (g) eingestellt, auch ein Zurückschieben des belasteten Trägers (C) zulassen.
3. Tafelaufsatz nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrriegel (h) auf einem Teil zahnstangenartig ausgebildet sind und diejenigen einer Behälterlage durch eine gemeinsame Welle (0) mit darauf sitzenden Zahnrädern (n) verschoben werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.