DE241691C - - Google Patents

Description

* (Exemplar

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241691 ™ KLASSE 59 c. GRUPPE

in INNSBRUCK.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Dezember 1909 ab.

Die Erfindung betrifft eine Steuerung für Druckluftflüssigkeitsheber und beruht in der Hauptsache auf der Benutzung zweier Eintauchröhren von verschiedenem Querschnitt, welche ihrerseits durch entsprechende Verbindungsleitungen mit zwei miteinander kommunizierenden Räumen derartig verbunden sind, daß Veränderungen des Luftdruckes in den Eintauchröhren Druckdifferenzen in den

ίο miteinander kommunizierenden Räumen hervorrufen. Wird nun die die beiden Räume miteinander verbindende Röhre o. dgl. mit Flüssigkeit gefüllt, so wird sich die Druckdifferenz in den Räumen durch ein Verschieben der Flüssigkeitssäule in dieser kommunizierenden Röhre ausgleichen. Im Gegensatz zur Steuerung des Patents 226128, Kl. 21, wird nun nicht die Höhenveränderung der Flüssigkeit zum Schließen eines elektrischen Stromkreises und damit zur Steuerung des Ventils benutzt, sondern es wird die Verschiebung der Schwerpunktslage zu einer mechanischen Beeinflussung des Druckluftventils benutzt. Hierdurch wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß das Druckfaß nicht zweier verschiedener Energiequellen, nämlich der Elektrizität und der Druckluft, bedarf wie bei der Steuerung des Patents 226128.

In der Zeichnung ist die die Erfindung bildende Steuervorrichtung dargestellt.

Die . Steuervorrichtung besteht aus einer Kippvorrichtung 8, 9, 13, 16, welche beliebig weit vom Druckfaß aufgestellt werden kann und mit einem in das Druckfaß reichenden doppelten Eintauchrohr 4 und 5 verbunden ist.

Die Kippvorrichtung besteht aus einer Wippe mit zwei geschlossenen Räumen 8, 9, die miteinander durch Rohr 13 starr verbunden sind. Die Kippvorrichtung ist auf der Schneide 15 gelagert. Die oberen Teile der Räume 8, 9 sind mittels Schläuchen 6,7 mit dem Eintauchrohr 4, 5 verbunden. Durch die Stange 14 steuert die Wippe das Luftventil 17. Die Räume 8 und 9 sind zur Hälfte mit einer Flüssigkeit gefüllt, so daß, wenn die Wippe horizontal steht (in Ruhestellung), die Flüssigkeitsmengen in den beiden Räumen gleich sind. Der Druck der Preßluft auf Ventil 17 ist durch das verstellbare Gewicht 16 ausbalanciert.

Durch Zuleitung 2 und Rückschlagventil 18 tritt die zu hebende Flüssigkeit in das Faß 1 hinein. Die unteren Enden der Eintauchrohre 4 und 5 werden dadurch abgeschlossen, während die aus dem Faß verdrängte Luft durch Leitung 19 und Luftventil 17 entweichen kann. Entsprechend der Steigung des Flüssigkeitsspiegels im Faß 1 wird die Luft in den Rohren 4, 5, Leitungen 6, 7 und Räumen 8, 9 komprimiert. Da aber das Rohr 4 des Eintauchrohres einen größeren Querschnitt wie Rohr 5 besitzt, wird im Rohr 4, Leitung 7 und infolgedessen im Raum 8 mehr Luft verdrängt als im Rohr 5, Leitung 6 und im Raum 9. Die Folge davon ist, daß der Flüssigkeitsspiegel im .'. Räume 8 fällt und im Räume 9 entsprechend steigt. Dadurch wird das Gleichgewicht der

Wippe gestört, und die Wippe kippt in der Richtung des Pfeiles um. Hierdurch wird das Luftventil 17 umgesteuert, die Verbindung vom Faß mit der Atmosphäre geschlossen und Druckluft zum Faß zugelassen. Durch die Druckerhöhung im Faß wird die Luft in den Räumen 8 und 9 weiter komprimiert, und die Faßflüssigkeit steigt entsprechend in den Rohren 4 und 5. Da aber an den verschiedenen Rohrquerschnitten 4 und 5 nichts geändert wird, bleibt die relativ verdrängte Luft in 4 und 5 gleich wie vor Eintritt der Preßluft. Die Wippe bleibt also umgekippt, bis der Flüssigkeitsspiegel unter die Mündung des Eintauchrohres gesunken ist. Es kann nun Luft in die Rohre 4 und 5 eintreten. Die hineingedrückte Flüssigkeit läuft heraus, und die Flüssigkeit in den Räumen 8 und 9 stellt sich durch Rohr 13 auf gleiches Niveau ein. Die Wippe kippt in die Ruhestellung zurück, sperrt die Druckluft ab und läßt sie aus dem Faß entweichen. Der ganze Vorgang wiederholt sich dann.

Natürlich kann das Doppeleintauchrohr durch ein einfaches Eintauchrohr ersetzt werden, indem man das Faß selbst als eine, und zwar die weitere der Eintauchröhren benutzt. Im Übrigen kann selbstverständlich auch jede andere geeignete Einrichtung zur Beeinflussung des Luftein- und -auslaßventils durch die Verschiebung der Schwerpunktslage der abtrennenden Flüssigkeit benutzt werden.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch:

   Steuervorrichtung mit einer durch die Bewegung einer Flüssigkeitsfüllung umstellbaren Kippvorrichtung für Druckluftflüssigkeitsheber, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebergefäß (1) mit Eintauchröhren (4, 5) von ungleichem Querschnitt versehen ist, welche außerhalb des Faßes mit den als Kippvorrichtung ausgebildeten kommunizierenden Röhren (8, 9) verbunden sind, deren Kippbewegung die Drucklufteinlaß- und -auslaßorgane steuert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.