DE2413705A1

DE2413705A1 - Wischer fuer scheinwerfer von kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE2413705A1
Application number: DE2413705A
Authority: DE
Inventors: Lawrence Robert Loskill
Original assignee: Anderson Company of Indiana
Current assignee: Anderson Company of Indiana
Priority date: 1973-04-26
Filing date: 1974-03-21
Publication date: 1974-11-07
Also published as: SE402257B; BR7403433D0; BE811718A; US3953908A; FR2227154A1; IT1008833B; FR2227154B1; CA1005956A; GB1448342A; GB1448343A

Description

OM Q7ΠR

Patentanwälte Dipl.-Ing EWeickmanu,

Dipl.-Ing. H."¹A^7-EiCkmahn, Dipl.-Phys. Dr. K.Fincke Dipl.-Ing. R A.Weιckmann, Dipl.-Chem. B. Huber

SAHA ^{8 MÜNCHEN S6}» ^DEN

POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 98 39 21/22

THE ANDERSON COMPANY, 1075 Grant Street, Gary, Indiana,

V.St.A.

Wischer für Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen

Die Erfindung "betrifft einen Wischer, insbesondere für Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen o.dgl.

Ss sind bereits Scheibenwischer zum Säubern von Windschutzscheiben bekannt. In jüngerer Zeit hat es sich als wünschenswert erwiesen, Wischer für Scheinwerfer vorzusehen, insbesondere weil die Scheinwerfer nahe am Erdboden angebracht und daher dem Straßenzustand und den Wetterbedingungen ausgesetzt sind, wodurch die Helligkeit der Scheinwerfer beeinträchtigt werden kann. Es ist auch bereits bekannt, Anlagen mit einem Wischblatt oder zwei Wischblättern vorzusehen, um entweder einen einzelnen Scheinwerfer oder eine Zweiergruppe von Scheinwerfern zu wischen.

Doch weisen die bisher bekannten Konstruktionen Mangel auf. Erstens haben sich die Wischblätter selbst als wenig geeignet zum Wischen von Scheinwerfern erwiesen und auch nicht als genügend robust, um den härteren Anforderungen in der Gegend der Scheinwerfer zu genügen. Ein weiterer Nachteil der bisher bekannten Konstruktionen ist, daß die Düsen nicht so gebaut sind, daß sie die Waschflüssigkeit richtig auf die Scheinwerfer sprühen. Außerdem fehlt bei den bekannten Konstruktionen

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eine einfache und betriebssichere Antriebsanordnung für die Wischblätter, die diese durch den Wischzyklus führt.

Der Erfindung ist die Aufgabe gestellt, diese Mangel zu beheben und einen Wischer mit einem oder zv/ei Wischblättern zu schaffen, der Waschflüssigkeit auf einen einzelnen Scheinwerfer oder zwei kombinierte Scheinwerfer sprüht und den bzw. die Scheinwerfer wischt, und dies auf eine effektivere, zuverlässigere und dabei doch einfachere Weise, als dies bisher in der Technik bekannt ist.

Um dies zu erreichen, werden im Fall von Fahrzeugen mit Doppelscheinwerfern zwei Wischerarme und Wisehblätter vorgesehen, die in einem passenden Abstand voneinander um eine den beiden Scheinwerfern gemeinsame Achse schwenkbar sind. Jeder solche Wischer weist einen Wischerarm kombiniert mit einer Rückleiste für ein Wischblatt auf, wobei die Rückleiste mehrere schlüssellochartige Schlitze, sowie einen am Ende offenen Schlitz an ihrem äußeren Ende hat. Durch eine geeignete Zahnradübersetzung des Antriebsmechanismus können die zwei Scheinwerfer mit einem einzigen Wischerarm und Wischblatt gewischt werden, wobei der Drehpunkt so angeordnet ist, daß ein Bogen von annähernd 180° beide Scheinwerfer reinigt. Für jede Rückleiste ist ein mehrteiliges Wischelement vorgesehen, an dessen Rückseite mehrere Vorsprünge angebracht sind, die in die Schlitze passen. Man faßt das äußere Ende des mehrteiligen Wischelementes und dehnt das Wischelement, nachdem die anderen Vorsprünge in die Schlüsselloch-Schlitze eingeführt sind, so weit, bis ein Vorsprung an dem äußeren Ende des Wischelementes in das offene Ende des Schlitzes am äußeren Ende der Rückleiste gleitet. Es sind auch andere Befestigungsverfahren vorgesehen, um das Wischelement an der Rückleiste anzubringen»

Das mehrteilige Wischelement hat mehrere schräg gestellte Teilblätter, die derart in bestimmten Abständen angeordnet

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sind und sich verjüngen, daß sie sich überlappend zusammenwirken, wenn der Wischer über die Fläche des Scheinwerfers hin- und hergeht. Die reinigende Wirkung des mehrteiligen Elementes beruht auf der besonderen Anwendung der mehrfachen Teilblätter. Gestaltung und Anordnung der Teilblätter macht es möglich, unregelmäßige Oberflächen zu reinigen, die in diesem Fall kugelige, konvex gekrümmte, runde, ovale oder rechteckige Beleuchtungsvorrichtungen sind, beispielsweise Scheinwerfer o.dgl.

Die Hauptantriebswelle sieht einen Kanal vor, der die Waschflüssigkeit zu einer Sprühdüse an dem zum Scheinwerfer bzw. zu den Scheinwerfern nahen Ende der Antriebswelle leitet. Ein weiteres Merkmal der Erfindung in Anwendung auf Doppelscheinwerfer ist, daß die Sprühdüse mit zwei Sprühöffnungen, eine für jeden Scheinwerfer, versehen ist und mit der Hauptantriebswelle derart hin- und herschwingt , daß die versprühte Flüssigkeit die Scheinwerfer an Stellen unmittelbar neben und vor den hin- und hergehenden Wischelementen trifft, und nicht etwa hauptsächlich in der Mitte der Scheinwerfer. Dadurch wird die reinigende Wirkung des Wischers wesentlich verbessert.

Im Fall eines einzigen Scheinwerfers ist ein einziger Wischer in einer solchen Lage zum Scheinwerfer angebracht, daß die Antriebswelle den Wischer über die Fläche des Scheinwerfers hin- und herbewegt, wobei das mehrteilige Wischelement die Reinigung durchführt. Die Waschflüssigkeit wird durch die Antriebswelle auf den Scheinwerfer stets kurz vor den Wischer und zwischen die einzelnen Teilblätter des Wischelementes gesprüht O

Am Ende der Hauptantriebswelle ist eine Stütze befestigt, die für jede Wischerarm- und Wischblatteinheit zwei funktioneile Enden im Abstand voneinander und von der Antriebswelle hat. Sin funktionelles Ende der Stütze ist mit der Wischerarm-und Wischblatteinheit verbunden und das andere funktioneile Ende erfaßt ebenfalls die Einheit an einer von dem ersten funktio-

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nellen Ende beanstandeten Stelle, um das Wisohelement zwangsläufig hin- und herzubewegen.

Um den Wischerarm mit dem Wischblatt, und zwar entweder einen einzelnen oder deren zwei, hin- und herzubewegen, ist ein rotierender Motor zusammen mit einem Kurbeltrieb vorgesehen, der die Drehbewegung des Motors in eine Hin- und Herbewegung der Hauptantriebswelle umsetzt. Ein Teil dieses Kurbeltriebs kommt mit einem Ausschalter in Kontakt, der den gesamten Wischer abstellt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig.1 eine fragmentarische Ansicht der Vorderseite eines Autos, an der der erfindungsgemäße Wischer für zwei kombinier-^J3 Scheinwerfer angeordnet ist;

Fig. 2 eine fragmentarische Seitenansicht des Wischers für die Scheinwerfer und des Antriebsmechanismus etwa nach der Linie 2-2 der Fig.1;

Fig.2a eine fragmentarische Vorderansicht der Stütze an der Antriebswelle nach der linie 2a-2a der Fig.2j

Fig.3 eine fragmentarische Ansicht von oben auf den Zweifach-Wisoher der Fig.1?

Fig.4 eine Schnittansicht des Kurbeltriebes nach der Linie 4-4 der Fig.3J

Fig.5 eine Ansicht mit auseinandergezogenen Teilen der Wischerarm- und Wischblatteinheitj

Fig.6 eine fragmentarische Ansicht der Vorderfront eines Autos, an der ein Wischer für einen einzelnen Scheinwerfer installiert istj

Fig»7 eine fragmentarische Draufsicht des Wischers für einen Scheinwerfer der Fig.6j

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Pig.8 eine Schnittansicht des Kurbeltriebes nach der linie 8-8 der Fig.7;

Fig.9 eine vergrößerte Seitenansicht des Endes der Antriebswelle und der Wischerarm- und Wischblatteinheit mit dem mehrteiligen Wischelement;

Fig,10 eine Vorderansicht des Bauteils der Fig.9» zusätzlich mit der Befestigungsplatte;

Fig.11 ein Teilstück der Fig.10 mit den angelenkten Teilblättern in Kontakt mit dem Scheinwerfer;

Fig.12 eine Schnittansicht nach der Linie 12-12 der Fig.11, die die umklappbare Anbringung der Teilblätter zeigt;

Fig.13 eine der Fig.12 ähnliche 'Schnittansicht, die jedoch eine umgekehrte Bewegungsrichtung von Wischerarm und Wischblatt zeigt,, wodurch die gelenkige Umlenkung der Teilblätter umgedreht ist;

Fig.14 eine schematische Ansicht eines Teils von Wischerarm und Wischelement, wobei die gelenkige und überlappende Beziehung der Teilblätter des mehrteiligen Wischelementes verdeutlicht ist;

Fig.15 eine Schnittansicht nach der Linie 15-15 der Fig.10; und

Fig.16 eine Schnittansicht einer abgewandelten Form der Teilblätter des mehrteiligen Wischelementes.

Die Fig.1-5 zeigen einen zweifachen Wischer 10 zum Wischen einer Kombination aus zwei Scheinwerfern 11 und 12, der an dem Kühlerrost 14 und einem Träger des Autos montiert ist. Der zweifache Wischer 10 weist einen Antriebsmechanismus 16, einen Stütz- und Düsenmechanismus 18 und Wischerarm- und Wischblatteinheiten 20 und 21 auf.

Der Antriebsmechanismus 16 ist mit dem Kühlerrost 14 verbunden der an. einem Träger befestigt ist, und dient dazu, die

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Wischerarm- und Wischblatteinheiten. 20 und 21 über die Scheinwerfer 11 und- 12 hin- und herzubewegen, während die Scheinwerfer mit Flüssigkeit aus einer hin- und herschwingend en Düse 25 besprüht werden, deren Öffnungen 27 und 28 die Flüssigkeit auf die Scheinwerfer 11 bzw. 12 lenken. Die Düse 25 schwingt mit den Wischerarm- und Wischblatteinheiten 20 und 21 hin und her und richtet die Waschflüssigkeit vor und durch die Wisehblatt-Teile'der Einheiten 20 und 21 auf eine nachstehend noch genau beschriebene V/eise.

Der Antriebsmechanismus 16 hat eine Montageplatte 30, die mittels Abstandsstücken 32 an dem<Kühlerrοst 14 und dem Träger befestigt ist. An der Montageplatte 30 ist ein Getriebekasten 36 mittels gewindetragenden Abstandsbolzen 39 in einem Abstand befestigt. Ein an dem Getriebekasten 36 gehalterter Motor 41 hat eine Antriebswelle 42, die eine Kurbel 44 antreibt, die aus den Fig.2 und 4 deutlich zu ersehen ist. Die Kurbel 44 treibt ihrerseits ein Glied 46, das mit einem zweiten Glied 48 in Antriebsverbindung ist, welches auf einer Hauptantriebswelle 50 sitzt, die zur Montageplatte 30 hin- und herbewegbar ist. An der Montageplatte 30 ist eine hohle Befestigungshülse 51 fixiert, die durch eine öffnung in dem Kühlerrost 14 tritt und durch die die Antriebswelle 50 sich erstreckt. Die Antriebswelle 50 schwingt im Inneren der ortsfesten Hülse 51 hin und her. Zweck der Kurbel 44 und der Glieder 46 und 48 ist es, die Drehbewegung des Motors 41 in eine Hin- und Herbewegung der Antriebswelle 50 umzuwandeln, um auf diese Weise eine hin- und hergehende Wischbewegung der Wischerarm- und Wischblatteinheiten 20 und 21 zu liefern. Mit Hilfe einer geeigneten Wahl der Übersetzungsverhältnisse und der Glieder 44, 46 und 48 kann der Schwingungsbogen der Antriebswelle 50 in gewünschtem Maß verändert werden. In dem Ausführungsbeispiel der Fig.1 - 5 beträgt der Schwingungsbogen ungefähr 90°. Wie Fig.4 zeigt, ist an dem Glied 48 eine Steuerfläche 56 vorgesehen, die mit einem Schalter 58 in Kontakt kommt, um die

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Wischerarm- und Wischblatteinheit in die Ruhelage zurückzuführen. Der Fahrer des Fahrzeugs betätigt das System mittels eines Steuerorgans im Fahrzeug. Sobald es eingeschaltet ist, schwingt das System in einer vorbestimmten Anzahl von Schwingungen hin und her, wobei die letzte Schwingung den Schalter 58 betätigt, um die Wischerarm- und Wischblatteinheiten abzustellen.

Wie die Fig.2 und 3 zeigen, ist eine flexible Zuführleitung 60 für die Flüssigkeit an eine Leitung 53 angeschlossen, die Flüssigkeit durch den hohlen Innenraum der Hauptantriebswelle 50 leitet und mit den Öffnungen 27 und 28 der Düse 25 in Yerbindung steht, die am Ende der Antriebswelle 50 angebracht ist. Da die Düse 25 am Ende der Antriebswelle 50 sitzt, schwingen die Düse, die Antriebswelle 50 und die Leitung 53 mit den Einheiten 20 und 21 hin und her. Da sich die Leitung 53 mit der Antriebswelle 50 hin- und herbewegt, unterliegt das Ende der Zuführleitung 60, das an die Leitung 53 angeschlossen ist, einer oszillierenden Verdrillung, die das Material der Zuführleitung 60 aufzunehmen in der Lage ist.

Die Stütze 18 hat einen Grundteil 61 mit einer durchgehenden Öffnung 62 (Fig.2a). In einem Abstand von der Öffnung 62 ist an der Stütze 18 ein nach oben gebogener Flansch 63 angebracht, der an seinem äußeren Ende eine Befestigungslasche trägt, die in einer zum Grundteil 61 etwa parallelen Ebene liegt. Weiter sind an dem Grundteil 61 noch zwei nach oben •gebogene Arme 64a vorgesehen, die im gleichen Abstand vom Flansch 63 und von der Öffnung 62 liegen. Jeder Arm 64a ist mit einer nach außen vorstehenden Nase 65 versehen.

Die Stütze 18 ist auf der Antriebswelle 50 mittels eines Befestigungselementes 66 fixiert. Jede Einheit 20, 21 hat einen Wischerarm 67 kombiniert mit einer Rückleiste 68, wobei in dem Befestigungsende des Wischerarmes 67 beabstandete Löcher 69₉ vorgesehen sind. Ein Schraubbolzen 71 ist zuerst durch ein

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loch 72 in der Befestigungslasche 64 der Stütze 18 und dann durch die äußeren Löcher 69 beider Wischerarme 67 der Einheiten 20 und 21 gesteckt und eine Mutter 73 ist auf den Schraubbolzen 71 aufgeschraubt,' um die beiden Wischerarme 67 an der Stütze zu befestigen. Außerdem ist das Loch 70 jedes Wischerarmes 67 mit einer der Hasen 65 an der Stütze 18 gefluchtet und nimmt die betreffende Nase auf, um so das Drehmoment auf beide Wischerarm- unä Wischblatteinheiten 20 und 21 zu übertragen. Beide Einheiten 20 und 21 sind also zwangsläufig an der Stütze 18 festgelegt, die ihrerseits auf der Antriebswelle 50 fixiert ist, so daß die Schwingung der Antriebswelle 50 im Inneren der Befestigungshülse 51 die Stütze um die Achse der Welle 50 hin- und herschwingen läßt. Die Stütze 18 bewegt beide Wischerarm- und Wischblatteinheiten um eine gemeinsame Achse hin und her. Die Düse 25, die sich auf der Drehachse der Antriebswelle 50 befindet, schwingt mit der Antriebswelle 50, der Stütze 18 und den Einheiten 20, 21 hin und her, so daß die durch die Öffnungen 27 und 28 ausgestoßene Flüssigkeit während des ganzen Wischzyklus vor und zwischen die Wischflächen der Einheiten 20, 21 gespritzt wird. Pumpen, Reservoirs und Steuerelemente sind in geeigneter Weise vorgesehen, um den Flüssigkeitsstrom durch die Zuführleitung 60 zur Düse 25 in Gang zu setzen und zu beenden.

Wie Fig.5 zeigt, besteht jedes Wischblatt der Einheiten 20 und 21 aus einer Rückleiste 68 und einem mehrteiligen Wisehelement 74. Die Rückleiste 68 ist so geformt, daß sie ungefähr der Oberflächenform des Scheinwerfers angepaßt ist, und kann etwas flexibel sein, wie nachstehend noch deutlich wird. An der Rückleiste ist das mehrteilige Wischelement 74 abnehmbar angefügt. Wie aus den Fig. ersichtlich, weist die Rückleiste 68 einen gebogenen Teil 76 auf, in dem mehrere schlüssellochartige Schlitze 77 vorgesehen sind, von denen jeder aus einem weiten rechteckigen Teil 78 und einem daran anschließenden schmäleren Teil 80 besteht. Am äußeren Ende der Rückleiste

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ist ein schmaler Schlitz 86 angebracht, der zum Ende der Rückleiste hin offen ist.

Das mehrteilige Wischelement 74, wie es in Pig·5 gezeigt ist, kann aus Kunststoff oder Gummi bestehen. Es hat einen breiten Kopfteil 81, an dem mehrere nach unten hängende Teilblätter 82 bei 79 angelenkt sind. Jedes Teilblatt ist in einem Winkel zur Längsachse des Kopfteiles 81 angeordnet und auch in einem Winkel zur Bewegungsrichtung der Wischerarm- und Wischblatteinheiten 20 und 21. Die Teilblätter 82 können an beiden Seiten abgeschrägt sein und sind in solchen Abständen angebracht, daß sie sich nach hinten biegen können, eines über das andere in leichter Überlappung. Jedes Teilblatt 82 wird durch seinen Kontakt mit dem Scheinwerferglas geführt und arbeitet unabhängig, aber kooperativ mit den anderen. Der Kontaktdruck jedes Teilblattes 82 auf dem Scheinwerferglas ist eine Punktion der Elastizität des Materials und des Biegemoments für einen Freiträger. Dieser Kontaktdruck überwindet die Haftkraft von Schnürte und beseitigt diesen von dem Scheinwerferglas. Die Teilblätter 82 am äußersten Teil des Wischelementes 74 biegen sich im Vergleich zu den mittleren Teilblättern nur wenig} die mittleren Teilblätter biegen sich aufgrund der kugeligen Kontur des Scheinwerferglases sehr stark.

Bei jeder Umkehr der Bewegungsrichtung der Einheiten 20, 21 wirkt die Verbindungsstelle der Teilblätter mit dem Kopfteil 81 nach Art eines Scharniers, um die Teilblätter umklappen zu lassen. Diese "Anlenkung" der Teilblätter 82 aufgrund der Schrägstellung zum Kopfteil 81 erzeugt eine Lageänderung, wobei die äußersten Teilblätter in der einen Schwingungerichtung sich nach außen spreizen und in der anderen Bewegungsrichtung nach innen aufschließen, wogegen die mittleren Teilblätter lediglich ihre Stellung ändern. Dies ergibt eine maximale Überdeckung in der Mitte und eine weitreichende Überdeckung an den Enden des Wischelementes 74. Die Unabhängigkeit der mehr-

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fachen Teilblätter erlaubt eine Reinigung irgendwelcher unregelmäßiger Flächen und verhindert ein Pestfahren an Hindernissen. Von dem Kopfteil 81 stehen mehrere T-förmige Vorsprünge

83 nach oben, wobei ein zusätzlicher T-för-miger Vorsprung 84 am äußeren Ende des Wischelementes 74 angebracht ist. Das Wisehelement 74 läßt sich auf einfache Weise an der Rückleiste 68 anbringen, indem man die Vorsprünge 83 durch die weiten Schlitzteile' 78 einführt und dann das Wischelement 74 nach auseen. schiebt, so daß die schmalen hinterschnittenen Teile der T-förmigen Vorsprünge in die schmalen Schlitzteile 80 in der Rückleiste 68 eintreten. Bis jetzt ist der äußere Vorsprung

84 noch nicht in die Rückleiste eingeführt; dies kann geschehen, indem man das äußere Ende des Wischelementes 74 nächst dem Vorsprung 84 wegzieht, bis der Vorsprung 84 vom Ende der Rückleiste freikommt, und dann das Ende des Wischelementes 74 losläßt, so daß der verschmälerte Teil des VorSprunges 84 in den offenen Schlitz 86 am äußeren Ende der Rückleiste gleitet. Eine zweite Möglichkeit zum Einsetzen des Wischelementes 74 in die Rückleiste 68 besteht darin, den Vorsprung 84 in den Schlitz 86 am äußeren Ende der Rückleiste 68 einzuführen und dann das Wisehelement 74 nach innen zu ziehen, so daß der schmale Teil der ϊ-förmigen Vorsprünge 83 in den weiten Schiitateil 78 der Schlitze 77 geschoben werden kann und nach Freigabe des Wischelementes sich in den schmäleren Schlitzteil 80 einbettet. Dieses Dehnen, Einführen und Einhängen wird nacheinander für jeden T-förmigen Vorsprung 83 und für jeden weiten Schlitzteil angewandt, bis das Wisehelement 74 vollständig an der Stützleiste angebracht ist.

Der schmale Schlitz 86 am äußeren Ende hat eine solche lage, daß das Wisehelement 74 auch nach dem Einhängen des Vorsprungs 84 in diesem Schlitz etwas gedehnt bleibt, um das Wisehelement 74 fest an der Rückleiste 68 zu halten. Diese Dehnung des flexiblen Wischelementes 74 wird dadurch hervorgerufen, daß die innere Viand des Schlitzes 86 von der äußeren Wand des nächsten Schlitzes 80 etwas weiter beabstandet ist als die

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innere und äußere Viand der beiden äußeren Vorsprünge 84i so daß das Wischelernent 74 unter Spannung ist, wenn es mit der Rückleiste vereinigt ist. Durch die Wahl der geeigneten Steifigkeit oder Biegsamkeit der Rückleiste 68 und der Lage des Yorsprunges 84 kann die Rückleiste 68 etwas mehr gekrümmt sein, wenn das flexible Wischelement 74 an ihr vollständig "befestigt ist. Dies trägt noch dazu "bei, das mehrteilige Wischelement 74 in der riphtigen Lage zum Abwischen des Scheinwerferglases zu halten.

Wie Pig.1 zeigt, kann "bei entsprechender Einstellung des Übersetzungsverhältnisses im Getriebekasten 36 und der Glieder 44, 46 und 48 des Kurbeltriebes die eine Wischerarm- und Wischblatteinheit 21 weggelassen werden und der Schwingungsbogen der Antriebswelle 50 kann auf ungefähr 180° vergrößert werden, so daß die einzige Einheit 20 von ihrer dargestellten Lage aus um 90° nach beiden Richtungen schwingt und also beide Scheinwerfer 11 und 12 überstreicht. Wenn, wie eben beschrieben, nur eine Wischerarm- und Wischblatteinheit verwendet wird, ist eine längere Zeitspanne erforderlich, um beide Scheinwerfer vollständig zu säubern, aber die Anordnung ist jedenfalls leistungsfähig und erfüllt ihren Zweck.

Bei der in den Pig.6-16 gezeigten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich um eine Wischvorrichtung für Scheinwerfer, die zum Reinigen eines einzelnen Scheinwerfers 112 dient. Viele Bestandteile des Beispiels der Pig.6-16 entsprechen denjenigen der Pig.1-5 und werden daher nicht mehr im einzelnen beschrieben.

Wie auch bei-der Doppelanordnung der Pig.1-5 ist der Antriebsmechanismus 16 an einer Montageplatte 130 und einer Stützplatte 114 befestigt und die Antriebswelle 150 wird vom Motor 41 über ein Getriebe im Getriebekasten 36, die Kurbel 44 und die Glieder 46 und 48 durch einen Winkel von annähernd 90° hin- und herbewegt, um die Wischerarm- und Wischblatteinheit

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120 über die Oberfläche des Scheinwerfers 112 zu führen. Wie auch im Beispiel der Pig.1-5 ist der Antriebsmechanismus 16 sowohl an der linken als auch an der rechten Seite des Fahrzeugs verwendbar, um die. zugehörige Wischerarm- und Wischblatteinheit anzutreiben. Die Antriebswelle 150 schwingt in einer hohlen Hülse 151 hin und her, die an der Montageplatte 1J0 befestigt ist und durch eine Öffnung in der Stützplatte 114 ragt.

Die Einheit 120 umfaßt einen Arm 167, an den sich in einem Stück eine Rückleiste 168 anschließt. Die Gestalt der Rückleiste 168 und die Methode zum Anbringen des mehrteiligen Wischelementes 174 an der Rückleiste 168 entsprechen den für die Fig.1-5 beschriebenen. Wie Pig.9 zeigt, hat der Arm 167 der Einheit 120 einen gekröpften Teil I90 mit einer verschmälerten, vorspringenden Nase 191, die sich in Achsrichtung von der Rückleiste 168 weg erstreckt. Die Stütze 118 hat einen Grundteil 161 mit einer durchgehenden öffnung 162 (Pig.9). In einem Abstand zu der Öffnung 162 ist von dem Grundteil 161 ein Plansch 163 nach oben gebogen, der an seinem äußeren Ende mit einer Befestigungslasche 164 versehen ist, die in einer zum Grundteil 161 etwa parallelen Ebene liegt. Weiter ist der Grundteil 161 noch mit einem nach oben gebogenen Arm 164a versehen, in dessen äußerem Teil eine öffnung 165 ausgebildet ist. Der Arm 164a ist von dem Plansch 163 und von der öffnung

162 jeweils beabstandet. Das Gewindeende der Antriebswelle tritt durch die öffnung 162 der Stütze 118, um die Antriebswelle an der Stütze mittels eines Befestigungselementes 166 zu fixieren, so daß Antriebswelle und Stütze gemeinsam hin- und herschwingen. An der Verbindungsstelle zwischen dem Plansch

163 und der Befestigungslasche 164 sind zu beiden Seiten Wände 171 geformt, die von der Befestigungslasche 164 nach aussen gebogen sind, so daß sie zusammen mit der Befestigungslasche 164 eine Rinne bilden. Die Wände 171 formen also nicht nur Führungen für eine Zuleitung 195 der Waschflüssigkeit,

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sondern dienen auch dazu, die Verbindungsstelle zwischen dem Oberende des Flansches 163 und dem G-rundteil 161 zu verstärken.

Ein Schraubbolzen 130 ist durch ein Loch in der Befestigungslasche 164, durch einen Abstandhalter 197 (]?ig.1i) und durch ein Loch 170 in dem Wischerarm 167 der Einheit 120 gesteckt. Auf das Ende des Schraubbolzens 130 ist eine Mutter 199 aufgeschraubt, um die Wis eher arm- und Wischblatteinheit 120 an der Stütze festzulegen und die Zuleitung 195 der 'Waschflüssigkeit in ihrer Lage bezüglich der Einheit 120 zu fixieren. Die Nase 191 an dem gekröpften Teil 190 des Wischerarmes 167 greift in die Öffnung 165 im Arm 164a der Stütze 118, um so die Drehkraft zwangsläufig auf die Wischerarm- und Wischblatteinheit 120 zu übertragen·

An die Zuleitung 195 für die Waschflüssigkeit ist eine flexible Leitung 194 angeschlossen. Die Zuleitung 195 verläuft durch die Antriebswelle 150 und schwingt mit dieser gemeinsam hin und her. Auf diese V/eise wird Waschflüssigkeit aus dem Reservoir und der Pumpe (beides nicht dargestellt) zu einer Düse 196 geleitet. Wie in den Pig.10 und 11 teils gestrichelt, teils fest ausgezogen dargestellt, sind die Zuleitung 195 und die Düse 196 zwischen der Befestigungslasche 164 an der Stütze 118, der einen Wand 171 an dem Flansch 163, dem Abstandhalter 197, der den Schraubbolzen 130 umgibt, und der Unterseite des Wischerarms 167, der zur Einheit 120 gehört, gefangen. Die öffnung der Düse 196 ist so ausgerichtet, daß sie Waschflüssigkeit längs einer Bahn ausstößt, die etwa mit dem vorauslaufend en Rand der Teilblätter 82 des mehrteiligen Wischelementes 74 gefluchtet ist. Der Strom der Waschflüssigkeit folgt einer Bahn, die die Scheinwerferfläche entlang der Linie trifft, die parallel zum einen Rand des Köpfteils des mehrteiligen Wischelementes verläuft.

Wenn sich die Einheit 120 gemäß Fig.11 nach rechts bewegt,

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liegen die Teilblätter 82 des Wischelementes 74 nach hinten, d.h. sie sind um ihren Anlenkpunkt 179 gemäß Pig.11 und 12 nach hinten geklappt, so daß die Bahn der Waschflüssigkeit etwas vor der Bewegungsbahn des Wischelementes auftrifft. Wie aus Fig.14 deutlich wird, beschreibt jedes Teilblatt 82 eine Bahn, die die Bahn des unmittelbar benachbarten Teilblattes geringfügig überlappt. Die Überlappungsbereiche 135 sind in Pig.14 schraffiert. Auf diese Weise wird in den Überlappungsbereichen, die sonst die Bereiche mit der schlechteren Wischung wären, zweifach gewischt, so daß es keine schlecht oder gar nicht gewischten Flächen gibt. Wenn das Wischelement 120 das Ende seiner Schwingung,nach rechts oder gemäß Fig.11 entgegen dem Uhrzeigersinn erreicht, kehrt die Antriebswelle und mit ihr der Wischer 120 um und die Teilblätter 82 des mehrteiligen Wischelementes 74 klappen um die Anlenksteile 179 um und nehmen eine Lage ein, wie sie in Pig.13 gezeigt ist. Auf diese Weise liegt die Bahn des Sprühstrahles der Waschflüssigkeit wieder vor der Bewegungsbahn der Teilblätter 82 des Wischelementes. Beim umklappen der Teilblätter 82 an den Enden jeder Schwingung gelangt der Strom der Waschflüssigkeit auch aufgrund des verteilenden Effektes von Windströmungen u.dgl. zwischen, durch und über die vielen Teilblätter 82 des Wischelementes, um auf diese Weise den Straßenschmutz von dem Wischer abzuspülen und die Teilblätter zu befeuchten, damit sie den Scheinwerfer besser reinigen.

Die Vorzüge der Erfindung rühren zum Teil von der verbesserten Reinigung der Oberfläche durch das mehrteilige Wischelement 74 her. Pig.15 zeigt eine Ausbildung des neuartigen Querschnittes jedes Teilblattes 82, bei der das Teilblatt auf dem unteren Drittel seiner Länge zugespitzt ist. Jedes Teilblatt ist bei 179 an dem Kopfteil 81 angelenkt und hat parallele Seiten 88, die sich bis zum Anfang der spitz zulaufenden Seite 87 erstrecken. Die schräg laufende Seite 87 macht das Teilblatt 82 nach der Kontaktspitze 90 zu dünner, so daß die Biegesteifig-

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keit des Teilblattes zur Spitze hin allmählich abnimmt. Bei der Ausbildungsform der Pig.15 ist die Krümmung des Teilblattes vom Anlenkpunkt 179 am Kopfteil bis zur sich verjüngenden Seite 87 praktisch gleich, während von da aus das Teilblatt allmählich immer flexibler wird. In dem dargestellten Beispiel befindet sich die Verjüngung 87 auf der einen Seite eines Teilblattes und auf der gegenüberliegenden Seite des benachbarten Teilblattes. Dies bietet den Vorteil, daß nach jedem Umklappen eines Teilblattes eine andere Form der Oberfläche mit dem Scheinwerfer in Kontakt kommt, wodurch der Wischeffekt mit geringerer Wahrscheinlichkeit bei den wiederholten Durchläufen immer gleich ist und daher eine Streifenbildung auf dem Scheinwerfer unwahrscheinlicher ist.

Bei der in Pig.16 gezeigten Ausführungsform des Teilblattes verjüngen sich, die Seiten 91 der Teilblätter gleichmäßig von der Anlenkstelle am Puß des Teilblattes mit dem Kopfteil 81 bis zur Wischkante oder Spitze 90. Diese Porm hat eine Tendenz, die Biegsamkeit gleichmäßig auf der ganzen Länge jedes Teilblattes zu verändern. Je nach der Krümmung oder Welligkeit der zu reinigenden Oberfläche hat die eine oder andere Ausführungsform besondere Vorzüge. Abweichend vom Wischen der Windschutzscheiben, wo ein hohes Maß an Reinigung für gute Sichtverhältnisse notwendig ist, ist das erfindungsgemäße System dafür konstruiert, mit dem gesamten Straßenschmutz, der ständig auf die Scheinwerfer geschleudert wird, fertig zu werden und diesen Schmutz abzuschrubben.

In den Vereinigten Staaten gibt es Regeln für die einzuhaltenden Parameter beim Reinigen von Scheinwerfern an Fahrzeugen, damit die Leuchtkraft der Scheinwerfer auf einem optimalen Wert gehalten wird. Die Regeln, besagen, daß ein Scheinwerfer, dessen Leuchtkraft durch Straßenschmutz um 80$ vermindert ist, innerhalb von 30 Sekunden wieder auf 80$ seiner Leuchtkraft gebracht werden muß. Die erfindungsgemäße Vorrichtung stellt bei einem um .80$ reduzierten Scheinwerfer

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seiner Leuchtkraft innerhalb von sechs Wischzyklen wieder her (ein Wischzyklus ist ein Hin- und Hergang), und dies innerhalb einer Zeitspanne von 8-10 Sekunden, was die obigen Normen erfüllt.

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Claims

Ansprüche

Wischer, insbesondere zum Reinigen von Scheinwerfern an Fahrzeugen, gekennzeichnet' durch eine Antriebswelle (50, 150), durch einen Antrieb (36, 41, 42, 44, 46, 48), der die Antriebswelle in Schwingungen versetzt, durch eine auf der Antriebswelle festgelegte Stütze (18, 118) mit wenigstens zwei Gabelteilen (64, 64a), die einen Abstand voneinander und von der Antriebswelle haben, und durch eine Wischerarm- und Wischblatteinheit (20), die an den Gabelteilen der Stütze befestigt ist und eine Rückleiste (68, 168) aufweist, die in radialer Richtung von der Stütze wegragt und an der ein flexibles Wischelement (74, 174) gehaltert ist.

2; Wischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Leitung (53, 195) für die Waschflüssigkeit durch die Antriebswelle (50, 150) verläuft und an eine Düse (25, 196) angeschlossen ist, die am äußeren Ende der Antriebswelle sitzt und durch die Waschflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche gespritzt wird.

3. Wischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (25, 196) eine Öffnung (27) an einer solchen Stelle hat, daß die Waschflüssigkeit kontinuierlich vor die Bewegungsbahn des Wischblattes gesprüht wird.

4» Wischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (74, 174) mehrere schräg gestellte und beabstandete Teilblätter (82). aufweist, die derart angeordnet sind, daß ihre äußeren Enden (90) mit der zu reinigenden Fläche in Kontakt kommen und auf dieser Fläche sich überlappende Bahnen (135) beschreiben.

5. Wischer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der

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Rückleiste (68, 168) mehrere schlüssellochartige Schlitze (77) angebracht sind und daß an dem Wischelement (74, 174) mehrere Vorsprünge (83, 183) vorgesehen sind, die in die Schlitze einführbar sind, daß ferner am einen Ende der Rückleiste ein zum Ende offener Schlitz (86) und an dem flexiblen Wischelement ein Endvorsprung (84) angebracht ist, der· in den letztgenannten Schlitz (86) einschiebbar ist, wenn das Wischelement gedehnt wird, wobei der Schlitz (86) von dem Endvorsprung (84) einen Abstand hat, wenn das Wischelement entspannt ist.

6a Wischer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Wand des Schlitzes (86) am Ende der Rückleiste weit genug vom Endvorsprung (84) beabstandet ist, daß sich die Rückleiste biegt, wenn der Endvorsprung in den Schlitz eingeführt ist,

7. Wischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (74, 174) mehrteilig ist mit mehreren vorzugsweise parallelen wischenden Teilblättern (82), die zur Längsachse der Rückleiste (68, 168) schräg gestellt sind.

8. Wischer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die schräg gestellten Teilblätter (82) je nach der Bewegungsrichtung des Wischelementes von einer Seite der Längsachse der Rückleiste zur anderen umklappen.

9· Wischer nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teilblatt (82) auf einem Stück seiner länge eine gleichmäßige Dicke hat und auf dem verbleibenden Längenstück sich zu einer dünnen Wischkante (90) verjüngt (Pig.15).

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10. Wischer nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teilblatt (82) sich von seiner Anlenkstelle (179) an einem Kopfteil (81) des mehrteiligen Wischelementes zu einer dünnen V/ischkante 90 hin allmählich verjüngt (Fig.16).

11. Wischer nach einem der vorangehenden Ansprüche zur Verwendung für Scheinwerfer von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (50, 150) zusammen mit der an ihrem einen Ende angebrachten Düse (25, 196), und mit der an diesem Ende fixierten Stütze (18, 118) Pendelschwingungen ausführt und daß die Wischerarm- und Wischblatteinheit (20) mit ihrem einen Ende an einer von der Düse beabstandeten Stelle an der Stütze befestigt ist, so daß sie gemeinsam mit der Düse hin- und herschwingt.

12. Wischer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (18, 118) einen Arm (64a, 164a) hat, der die Wischerarm- und Wischblatteinheit (20) an einer Stelle erfaßt, die von der Verbindungsstelle (64, 164) zwischen der Stütze und der Wischerarm- und Wischblatteinheit beabstandet ist.

13. Wischer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (25, 196) Waschflüssigkeit auf und durch die Teilblätter (82) des Wischelementes richtet.

14. Wischer nach einem der Ansprüche 11 bis 13 zur Verwendung für zwei beabstandete Scheinwerfer, dadurch gekennzeichnet, daß an der Antriebswelle (50) noch eine zweite Wischerarm- und Wischblatteinheit (21) befestigt ist, die von der ersten Wischerarm- und Wischblatteinheit (20) etwa 90° beabstandet ist und daß eine zweite Düsenöffnung (28) an der Antriebswelle vorgesehen ist, durch die Waschflüssigkeit auf und durch die zweite Wischerarm- und Wisch-

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blatteinheit gerichtet wird.

15. Verfahren zum Anbringen des flexiblen Wischelementes an der Rückleiste eines V/ischers nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Vorsprung (83 oder 84) an der Rückseite des Wischelementes in wenigstens einen Schlitz (77 oder 86) der Rückleiste eingeführt wird, daß das Wischelement so weit gedehnt wird, daß wenigstens ein weiterer Vorsprung (84 oder 83) auf der Rückseite des Wischelementes wenigstens mit einem weiteren Schlitz (78 oder 77) der Rückleiste fluchtet, daß dieser weitere Vorsprung in den weiteren Schlitz eingeführt wird und dann das Wischelement entspannt wird, wobei sich der Vorsprung in den Schlitz einbettet und das Wischelement zwischen den beiden Vorsprüngen unter einer Spannung bleibt.

16. Verfahren nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß zuerst der Endvorsprung (84) des Wischelementes in den offenen Schlitz (86) am Ende der Rückleiste eingeführt wird und daß dann nacheinander unter Dehnen des Wischelementes alle anderen Vorsprünge (83) in die zugehörigen Schlitze (77) eingehängt werden.

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