DE240547C

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Publication number: DE240547C
Application number: DENDAT240547D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

V* 240547 KLASSE 3 c. GRUPPE

MAURICE GERHARDT in PARIS.

Sicherheitsklammer. Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Februar 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsldammer, die die Vereinigung zweier Teile aus weichem Stoff ermöglicht, z. B. der Ränder eines Kleidungsstückes, ohne daß die beiden Teile, welche die Klammer bilden, in der Lage wären, aus irgendeinem Grunde auseinander zu geraten, wenn sie geschlossen sind. In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Klammer dargestellt, und zwar

ίο in Fig. ι eine Draufsicht und eine perspektivische Ansicht des einen Teiles der Klammer; Fig. 2 ist eine schaubildliche Darstellung der geschlossenen Klammer; Fig. 3 ist ein Grundriß des anderen Teiles der Klammer; Fig. 4 ist eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform dieses Teiles, Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 4; Fig. 6 ist der zugehörige andere Teil im Grundriß und Fig. 7 ein Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 6; Fig. 8 zeigt diese Klammer in Verschlußstellung.

Der Hakenteil der Klammer ist aus einer Platte aus beliebigem Metall ausgeschnitten, z. B. wie in Fig. 1 in ausgezogenen und punktierten Linien dargestellt. Er besteht aus einer Platte 1 mit zwei zum Festnähen der Platte an den Stoff bestimmten Löchern und zwei Ansätzen 3 und 4 von ungleicher Länge. Der Fortsatz 3 ist über die Platte gebogen, so daß er einen Haken bildet; der Fortsatz 4 ist leicht abgesetzt, derart, daß er in einer parallelen Ebene zur Platte, aber in einer gewissen Entfernung von dieser verläuft.

Der ösenteil besteht aus einer einfachen Platte 5 aus Metall und besitzt zwei gleiche Öffnungen 7, die symmetrisch angeordnet sind und von denen die eine zur Aufnahme des Hakens 3 bestimmt ist, während die andere unbenutzt bleibt. Diese symmetrische Anordnung der Öffnungen hat den Zweck, die Befestigung der Platte 5 auf ihren beiden Seiten zuzulassen.

Um diese Klammer zu verwenden, werden natürlich zunächst die beiden Teile auf den zu verbindenden Stoffstücken angebracht und alsdann der Haken 3 in eine der Öffnungen 7 eingeführt, derart, daß derjenige Teil der Platte 5, welcher die andere Öffnung aufweist, oberhalb des Fortsatzes 4 liegt. Alsdann erteilt man den beiden Stücken eine Drehbewegung im entgegengesetzten Sinne durch Verdrehen der Platten, so daß die Platte 5 unter den Fortsatz 4 tritt. Sobald dies geschehen ist, überläßt man die Teile sich selbst, welche sich zurückverdrehen und nun die Klammer in die Normalverschlußstellung überführen. Diese Stellung ist schaubildlich in Fig. 2 dargestellt. Es ist ohne weiteres zu ersehen, daß eine zufällige Drehung der beiden Teile, sobald sie einmal im Eingriff miteinander stehen, ausgeschlossen ist, und daß nur durch wiederholte Ausführung der Verdrehung der Teile die Platte 5 außer Eingriff mit dem Fortsatz 4 und alsdann der Haken 3 außer Eingriff mit der Öffnung 7 gebracht werden kann.

Eine zweite Ausführungsform (Fig. 4 bis 8) ist aus einem Kupfer- oder sonstigen Metallbande ausgeschnitten. Der Ösenteil 8 zeigt ein Fenster 9, der Hakenteil 10 drei Zungen

Claims

ii, 12, 13," die Zunge ii ist hakenförmig zurückgebogen (Fig. 7). Eine beliebige Anzahl Löcher 14 auf beiden Teilen ermöglichen das Festnähen der Teile auf den Stoff. Um die Teile 8 und 10 zum Verschluß zu bringen, führt man den Haken 11 in das Fenster 9 ein, erteilt den Teilen 8 oder 10 eine leichte Drehung, und zwar derart, daß, nachdem die beiden Teile in einer Verlängerung liegen, eine der Zungen, z. B. 12, unterhalb des Teiles 8 zu liegen kommt, während die andere Zunge 13 oberhalb dieses Teiles gelangt (Fig. 8). Befinden sich die beiden Teile in dieser Lage, dann ist ein unlösbarer Zusammenhang zwischen den Teilen 8 und 10 hergestellt. Man kann sie nicht auseinanderziehen wegen des Hakens 11 und sie auch nicht einander nähern, so daß sie etwa übereinander gelangen, weil die Vorderkante des Teiles 8 gegen die Ausschnitte aufliegt, welche die Zungen 11,12 und 13 voneinander trennen. Zur Lösung des Verschlusses ist vielmehr die Durchführung der umgekehrten Bewegung notwendig, wie oben beschrieben. Nach Fig. 8 ist zwar die Klammer in elliptischer Form dargestellt, es bedarf aber keiner weiteren Ausführung, daß diese äußere Form belanglos ist für das Wesen der Erfindung. Auch ist es selbstverständlich, daß jede andere beliebige Ausführungsform, namentlich die Anwendung verdrehter Metallfaden statt ausgeschnittenen Metalles zulässig ist, ebenso wie die Befestigung der beiden Teile am Stoff beliebig erfolgen kann. Paten τ-An sprüche:

1. Sicherheitsklammer, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Teil aus einer Platte

(1) mit einem Haken (3) und einem Fortsatz (4), der andere Teil aus einer Platte (5) mit zwei symmetrischen öffnungen (7) besteht, in deren eine der Haken eingeführt wird, während die andere Öffnung unter den Fortsatz tritt, wenn die Platten (1, 5) gegeneinander in entgegengesetztem Sinne verdreht werden.

2. Sicherheitsklammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Teil ein Fenster besitzt, während der andere Teil einen Haken und zwei seitliche Zungen aufweist, derart, daß nach erfolgtem Verschluß der Klammer der Haken in das Fenster eingreift, während von den Zungen die eine oberhalb, die andere unterhalb des' anderen Teiles zu liegen kommt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.