DE2403078C2 - Behälter für Massengüter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1.

Ein solcher Behälter oder Bunker ist schon bekannt aus der US-PS 26 48 428, er wird in umfangreicher Weise zur Lagerung und zum Transport von Massengütern oder loser Ladung verwendet, und verfügt über eine seitliche Auslaßtür. Das Hauptproblem, welches bei solchen Behältern auftritt, liegt darin, daß man zwischen der Seitentür und der Behälterwand, an welche die Tür montiert ist, eine staubdichte Abdichtung anbringen und aufrechterhalten muß. Die Türen sind dabei mit Dichtungen versehen, die so ausgebildet sind, daß sie insbesondere gegenüber den Seitenwandoberflächen abdichten.

Da jedoch die Tür an der Seitenwand des Behälters angeordnet ist, ist es diese exponierte Position, in welcher sie in hohem Maße physikalischer Einwirkung und Abnutzung unterworfen ist, woraus sich eine entsprechende Verzerrung und Verlagerung der Dichlungsmontage und der Behälteroberfläche ergibt, die dazu bestimmt sind, gegenüber der Dichtung abdichtend zu wirken. Dieser Umstand erklärt zunächst einmal die wesentlichen Unterschiede praktischer Probleme, die bei seitlichen Auslaßöffnungen mit Abdecktüren auftreten im Gegensatz zu den Problemen, die sich ergeben bei Behältern mit oberen oder unteren Auslässen, wie sie in den US-PS 31 30 855 oder 33 43 725 gezeigt sind. Aus der US-PS 33 43 725 ist auch eine Auslaßöffnung in einer schrägen Wand an der Unterseite des Behälters beschrieben, bei welcher die Dichtung in eine umlaufende Nut in der Türe eingelegt ist und im Schließzustand gegen nach außen abstehende, die öffnung umgebende Flansche angepreßt ist Abgesehen davon, daß die öffnung bei diesem vorbekannten Behälter auf der Innenseite in einer geschützten Lage angeordnet ist so daß die mechanischen Beanspruchungen der öffnung wesentlich geringer sind als bei außenliegenden Türen, können sich bei dieser vorbekannten Öffnung Dichtungsprobleaie dadurch ergeben, daß die Dichtung nicht einwandfrei in der umlaufenden Nut in der Tür fixiert ist und daß die Tür im Bereich ihrer Außenkante gegen den Rand der öffnung gepreßt ist

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Behälter derart zu verbessern, daß auch bei harter Beanspruchung eine einwandfreie Abdichtung der öffnung erzielt werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Behälter der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Bei dem Behälter mit seitlicher Tür ist also die Auslaßöffnung begrenzt von einem sich nach außen erstreckenden, vorspringenden Flansch, wobei ein Teil dieses Flansches von einer sich nach vorne erstreckenden, angeformten Verlängerung der Bodenwand des Behälters gebildet ist. Der Flansch läuft vollständig um die Auslaßöffnung herum und erstreckt sich horizontal nach außen über die Behälterseitenwand, in welcher die Öffnung ausgebildet ist. Die seitliche Tür ist oberhalb der Auslaßöffnung in einer Lagerstange scharnierartig gehalten und gelagert; sie selbst weist eine nach außen vorspringende, kontinuierliche Vertiefung oder einen Kanal auf, der so angeordnet ist, daß er in geschlossener Position der Tür horizontal auf den Flansch ausgerichtet ist. In dem Kanal und durch aufeinanderzulaufende Seiten der Vertiefung festgehalten und eingeklemmt ist eine elastische Dichtung angeordnet. Schließlich ist in der Tür eine Verriegelungsnocke drehbar montiert und wirkt mit einer Verriegelungsplatte zusammen, so daß auf die Behältertür eine nach innen gerichtete Schließkraft ausgeübt wird. Die Schließkraft greift dabei zentral an der Tür an, so daß auch bei einer starken Verformung der Tür diese allseitig, d.h. über den gesamten Umfangsbereich, sicher gegen die öffnung gezogen wird.

Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, daß auch bei einer starken Verformung des Behälters immer ein staubdichter Verschluß aufrechterhalten wird.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und in diesen niedergelegt. Im folgenden werden Aufbau und Wirkungsweise eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren im einzelnen näher erläutert. Dabei zeigt
Fig. 1 in perspektivischer Darstellung den Behälter

irr. seitlicher Türöffnung.

F i g. 2 zeigt in einem perspektivischen Teilausschnitt den Bereich der Seitentür in geschlossener und verriegelter Position.

F i g. 3 zeigt ebenfalls in perspektivischer Darstellung einen Teil des Behälters.

Fig.4 zeigt in perspektivischer Darstellung die Seitentür des Behälters, die

F i g. 5 und 6 zeigen vergrößerte Schnittdarstellungen der Seitentür entsprechend den Linien 5-5 und 6-6 der F i g. 4, während die

F i g. 7 in vergrößerter Schnittdarstellung die Lagerung der seitlichen Tür des Behälters entlang der Linie 7-7der Fig. 2zeigt.

Der sich in der Darstellung der F i g. 1 in seiner Speicherposition befindliche, allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Behälter verfügt über eine obere Deckwand 12, vertikale Seitenwände f 4 und 16 und eine horizontale Bodenwand 18. Die Deckwand 12 ' bildet eine Einfüllöffnung aus, die während des Transports und der Lagerung des Behälters von einem Deckel 20 abgeschlossen ist. Die Seitenwand 14 verfügt über eine als Auslaß dienende öffnung 22 (siehe hierzu genauer F i g. 3), die im allgemeinen rechteckförmig ist und an die Bodenwand 18 angrenzt. Die öffnung 22 ist an ihrer äußeren Kante mit einem nach vorne vorspringendem Flansch 24 versehen, der sich vollständig um die Öffnung 22 erstreckt. Der obere Bereich und die Seitenteile des Flansches 24 werden in der Weise ausgebildet, daß die Seitenwand 14 nach außen an der ι öffnung 22 abgebogen wird; der Bodenteil des Flansches 24 bildet eine integrale, nach vorne gerichtete Erstreckung der Bodenwand 18, wie Fig.2 genauer zeigt.

: Zum Verschließen der öffnung 22 ist eine Tür 26

;■ vorgesehen. Wie Fig.4 zeigt, ist die Tür 26 im allgemeinen rechteckförmig ausgebildet und verfügt an ■ ihrer oberen Kante über einen integralen Gelenk- oder Scharnierbereich, der in einem umgekehrt U-förmigen Bereich 29 endet. An einer Stelle oberhalb der Öffnung 22 ist dann an der Vorderwand eine Lagerstange 30, beispielsweise nach dem Spritzgußverfahren hergestellt, befestigt, wie F i g. 7 entnommen werden kann. Die Lagerstange 30 besteht aus einem oberen Hohlraumabschnitt 31 und einem unteren Abschnitt, der mit einem Schlitz 32 versehen ist. Der obere Hohlraumabschnitt 31 ist in seiner Form so ausgebildet, daß er eine hohle verstärkende Stange oder Profilelement 33 aufnehmen kann, das verwendet wird, wenn eine Verstärkung der Lagerstange 30 allgemein erwünscht ist. Die Lagerstange 30 weist schließlich an ihren Enden allgemein umgekehrt U-förmige Lagerbereiche 34 auf, die die untere Seite des Schlitzes 32 bilden. Der Bereich 29 an der Tür 26 erstreckt sich in den Schlitz 32 und damit in eine lagermäßige Verbindung mit den Lagerbereichen 34, so daß oberhalb der öffnung 22 zwischen der Lagerstange 30 und der Tür 26 eine Gelenk- oder Scharnierverbindung gebildet ist. Diese Gelenkverbindung, die durch das Zusammenwirken und den Zusammenbau der zueinanderpassenden Teile 29 und 34 erreicht wird, ist vom Standpunkt einer leichteren Reinigung sehr vorteilhaft, da der Bereich 29 zwischen den Endteilen der Tür 26 nicht behindert ist und daher zwischen den Enden der Tür einen lichten Bereich bildet Die Gelenkverbindung ist weiterhin vorteilhaft da sie die Tür 26 bei Schließen der Tür in einer ausgerichteten Position zum Flansch 24. hält; die Bereiche der Lagerstange 30 oberhalb und unterhalb des Schlitzes 32 wirken in der Weise zusammen, daß sie die Tür 26 daran hindern, unbeabsichtigt aus einer solchen Ausrichtung heraus bewegt zu werden.

Die Tür 26 selbst ist mit einer nach außen

in vorspringenden, kontinuierlichen Vertiefung 36 ausgebildet, die so angeordnet ist daß diese Vertiefung in der geschlossenen Position der Tür 26, wie dies in F i g. 2 gezeigt ist, horizontal auf den Flansch 24 ausgerichtet ist. Die Vertiefung 36, die kanalförmig ausgebildet ist, besteht dabei aus seitlichen Stegbereichen 38, einem Basisteil 40 und einer offenen Fläche 42. Wie den F i g. 2, 5 und 6 entnommen werden kann, ist in der Vertiefung 36 gegen den Basisteil 40 und zwischen den Stegteilen 38 eine Dichtung 44 eingesetzt, die aus elastischem Gummi oder einem gummiähnlichen Material bestehen kann. Die Dichtung 44 ist in den Abmessungen so bemessen, daß sie sich über die offene Fläche 42 der Vertiefung 36 nach außen erstreckt und gegenüber dieser vorspringt. Dabei ist die Vertiefung 36 noch so

: > ausgebildet, daß die Stege 38 in Richtung auf die offene Fläche 42 einander annähern, d. h. aufeinander zugeneigt sind, so daß die Dichtung 44 formschlüssig in der Vertiefung 36 festgehalten wird. Mit anderen Worten, erfüllen die Stege 38 die Funktion, die Dichtung 44

κι gegen den Basisteil 40 einzuklemmen und die Dichtung in einer bestimmten und dichten Position an der Tür 26 festzuhalten.

Falls erwünscht, kann dann noch, um die Tür 26 in einer geschlossenen Position lösbar zu halten, eine Verriegelung 46 vorgesehen sein. Diese Verriegelung 46 besteht aus einer Verriegelungsplatte 48, die an der Bodenwand 18 befestigt ist und aus einer Verriegelungsnocke 50, die drehbar in eine Spindelanordnung 52 gelagert ist, die sich durch die Tür 26 und durch eine verstärkende Platte 54 erstreckt, die an der Vorderseite der Tür 26 befestigt ist. Als Folge einer Betätigung der Spindelanordnung 52 in der Weise, daß die Nocke 50 zunächst die Platte 48 erfaßt und wobei anschließend die Nocke 50 zur Erzielung einer festeren Verbindung mit der Platte 48 gedreht wird, wird auf die Tür 26 des Behälters eine nach innen gerichtete Kraft ausgeübt, so daß sich die Dichtung 44 in eine abdichtende Position zum Flansch 24 bewegt und der Flansch tatsächlich in der Dichtung 44, wie F i g. 2 zeigt, eingebettet ist. Die

so Positionierung der Schließkraft innerhalb der Umrisse der Vertiefung 36 und im wesentlichen zentral zwischen den Seiten der öffnung 22 sorgt für die notwendigen, horizontal nach innen gerichteten Kräfte auf die Dichtung 44, um sie in Abdichtverbindung mit dem Flansch 24 zu pressen. Eine solche Anordnung stellt eine stabile, kompakte und unempfindliche Türkonstruktion dar, bei welcher die Dichtung 44 auch während rauher schonungsloser Behandlung und Benutzung des Behälters 10 in einer festen Position gehalten wird und der Flansch auch bei Verkantung, Erschütterung und Anstoßen des Behälters 10 während der Benutzung in einer horizontal ausgerichteten Positon zur Dichtung 44 gehalten wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Behälter für Massengüter mit einer Deckwand, vertikalen Seitenwänden, einer Bodenwand, einer an die Bodenwand angrenzenden Auslaßöffnung in einer der Seitenwände, einer mittels eines Scharniers oberhalb der öffnung schwenkbar an der Seitenwand gelagerten Tür zum Verschließen der öffnung, die eine umlaufende, elastische Dichtung trägt, welche sich bei verschlossener Tür dichtend gegen den Rand der öffnung legt, und mit einer die geschlossene Tür gegen die Seitenwand drückenden Verriegelung, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnung (22) an ihrer Kante allseits von einem horizontal nach außen von der Seitenwand (14) abstehenden, angeformten Flansch (24) umgeben ist, dessen unterer Teil von einer nach vorne ragenden Verlängerung der BoJenwand (18) gebildet ist, daß die Tür (26) eine nach außen ragende, umlaufende, kanalförmige Vertiefung (36) aufweist, deren Lage bei geschlossener Tür (26) der Lage des die Öffnung (22) umgebenden Flansches (24) entspricht und deren seitliche Wände in Richtung auf die offene Fläche einander zugeneigt sind, so daß die Dichtung (44) formschlüssig in der Vertiefung (36) gehalten ist und diese im wesentlichen ausfüllt, und daß die Verriegelung (46) die Tür (26) oberhalb der Bodenwand (18) innerhalb der Umrisse der Vertiefung (36) und im wesentlichen zentral zwischen den Seiten der öffnung (22) mit der Schließkraft beaufschlagt

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung zwischen Tür (26) und Behälter (10) aus einer Lagerstange (30) mit umgekehrten U-förmigen Lagerbereichen (34) besteht und daß ein ebenfalls umgekehrter U-förmiger Bereich (29) am oberen Teil (28) der Tür (26) in die Lagerbereiche (34) eingehängt ist.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die umgekehrt U-förmig ausgebildeten Lagerbereiche (34) der Lagerstange (30) von einem an der Außenseite der Lagerstange (30) angeordnetem Schlitz (32) gebildet sind, der den umgekehrt U-förmigen Bereich (29) der Tür (26) aufnimmt.

4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Lagerbereichs der Lagerstange (30) ein Hohlraumabschnitt (31) vorgesehen ist zur Aufnahme einer einschiebbaren Verstärkung.