DE237318C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

20. März 1883

die Priorität

Die gebräuchlichen Bügelverschlüsse an Geldtaschen, Portemonnaies, Beuteln, Handtaschen u. dgl., bei denen zwei Kugelknöpfe gegeneinander schließen und die Verschlußkraft in der Federwirkung der beiden Gelenke des Bügels liegt, gewähren keinen sicheren und starken Verschluß, wie man ihn gerade für Geldtaschen u. dgl. verlangen darf. Nach kurzer Zeit schon geht die Klemmwirkung der beiden Kugelknöpfe verloren, indem die Bügelgelenke nachgeben odfer sich verbiegen, und der Inhalt der Tasche fällt heraus.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kugelverschluß der Art, bei dem die beiden Kugelknöpfe nicht gegeneinander schließen, also auch nicht die Bügelgelenke im Sinne der Federwirkung beanspruchen, sondern jeder Knopf gegen den Fuß des anderen Knopfes anliegt und beim Schließen und öffnen federnd darüber greift. Eine seitliche Verschiebung der Bügelhälften gegeneinander in den Gelenken (seitliche Federwirkung) findet hier nicht statt.

In der beiliegenden Zeichnung ver an schau liehen die Fig. 1 und 2 die beiden Bügelhälften, an den Enden abgebrochen; Fig. 3 ist ein Grundriß des geschlossenen Bügels, Fig. 4 eine Seitenansicht, und Fig. 5 a bis 5 c stellen Verschlußteile verschiedener Höhe aus gebogenem Draht dar.

Auf jeder Bügelhälfte α ist der Fuß b des Kugelknopfes c aufgelötet und so gestaltet, daß er eine wagerechte, d. h. parallel zum Bügel verlaufende Rippe bildet, über die sich der Knopf c der anderen Bügelhälfte legt, wenn man den Bügel schließt (s. Fig. 3 und 4). Die beiden Rippen b sind so hoch bemessen, daß die Knöpfe c federnd darüber fallen. Man hat also hier nicht den bekannten Zweikugelkontakt, der an sich schon wegen der Kugelflächen kein starkes Schließvermögen besitzen kann und bei dem dann noch die geringe Schließkraft durch die seitliche Federbeanspruchung der Bügelgelenke bald ganz verloren geht, sondern einen Doppelkontakt, bei dem zwei Kugelflächen sich über je eine starre Rippe schließend festlegen, ohne dabei die Bügelgelenke seitlich zu beanspruchen. Bei dem neuen Verschluß braucht daher auch die Rippe b vergleichsweise nur niedrig und eine geringere Reibung zwischen ihr und der überfallenden Kugel zu sein, um gleichwohl einen sicheren Verschluß zu gewährleisten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Kugelverschluß für die Verschlußbügel von Taschen, Portemonnaies o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelknöpfe klemmend über zwei auf den beiden Bügelhälften vorgesehene Rippen (b) greifen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.