DE237112C

DE237112C -

Info

Publication number: DE237112C
Application number: DENDAT237112D
Authority: DE
Publication date: 1900-01-01

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 237112 KLASSE 12//. GRUPPE

LEON TOTTEREAU in PARIS.

Filter für Wein und andere Flüssigkeiten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Mai 1909 ab.

Gegenstand der Erfindung sind Verbesserungen an Wein- und ähnlichen Flüssigkeits- ' filtern, bei denen eine.die Filterschläuche tragende Platte behufs Reinigung der Schläuche in bekannter Weise durch eine Kette mit einer auf der Antriebswelle losen Scheibe verbunden ist, die von einer auf. der Welle aufgekeilten Scheibe zeitweise durch eine von einem festen Nocken gesteuerte Knagge mitgenommen wird,

ίο um das Wiederausrecken der durch ihr Eigengewicht mit der Platte herunterfallenden Schläuche vom Antriebe zu bewirken. Durch die Erfindung wird bezweckt, die wegen des zeitweisen Leerlaufs der Welle sich ergebende ungleichmäßige Beanspruchung derselben auszugleichen. Hierzu ist auf der Antriebswelle ein Exzenter aufgekeilt, das mittels einer Rolle auf einen Schlitten wirkt, der durch starke Federn stets gehoben wird, wobei das Exzenter unter einem solchen Winkel auf der Welle aufgekeilt ist, daß die Federn während des Leerlaufens der Welle zusammengedrückt werden und die in ihnen aufgespeicherte Kraft während der Belastung der Welle abgeben.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι ist eine Gesamtansicht eines gemäß der Erfindung hergestellten Filters zum Teil im Schnitt.

Fig. 2 ist ein Querschnitt nach der Linie A-A der Fig. 1.

Fig. 3 und 4 sind ein Quer- und Längsschnitt des die Bewegung der Filterschläuche hervorrufenden Mechanismus.

35' Das Filter besteht aus einem Behälter 1, der durch den Deckel 2 luftdicht geschlossen ist, und in dem eine bestimmte Anzahl von Schläuchen 3 aus einem filtrierenden Gewebe angeordnet sind. Diese Schläuche sind einerseits am Boden des Filters, andererseits an der Platte 4 befestigt, welche gewöhnlich die in Fig. 1 gezeigte Lage einnimmt und die Schläuche gespannt hält, die aber bis auf den Filterboden fallen kann. Die Auf- und Abwärtsbewegung wird der Platte 4 in folgender Weise erteilt:

In dem Gestell des Filters ist eine wagerechte Welle 5 angeordnet, die eine Antriebsscheibe 6 trägt. Auf der Welle 5 ist eine Scheibe 7 aufgekeilt, an welche sich die auf der Welle 5 lose Scheibe 8 anlegt. Die Scheibe 8 ist ausgehöhlt und hat am Umfange eine Einschnürung 9 zur Aufnahme einer Kette 10, an welcher die die Filterschläuche tragende Platte 4 hängt. Die Hohlscheibe 8 ist in der Aushöhlung mit einer Verzahnung 11 ausgestattet, in die eine Schaltklinke 12. eingreift, welche auf der festen Scheibe 7 angebracht ist. Diese Schaltklinke ist mit dem Bolzen 13 fest verbunden, der durch die Scheibe hindurchtritt und auf der anderen Seite der Scheibe mit dem Arm 14 versehen ist, an dessen Ende die Rolle 15 angebracht ist. Die an der Scheibe 7 und am Arm 14 angebrachte Feder 16 ist bestrebt, den Eingriff der Schaltklinke 12 in die Verzahnung 11 aufrechtzuerhalten, wobei die Scheibe 8 mit der Welle 5 gekuppelt ist. Während eines Teiles der Umdrehung kann jedoch die Klinke durch einen Nocken 17 außer Eingriff mit der Verzahnung 11 gebracht werden. Gegen den festen Nocken 17 legt sich die Rolle 15 des Armes 14 an und führt ein Ausklinken der Schaltklinke 12 herbei, wodurch die Scheibe 8' frei wird.

Die Wirkungsweise des Apparates gestaltet sich wie folgt:

Nachdem das Filter mit Wasser gefüllt ist, läßt man die die Schläuche tragende Platte 4 herunterfallen. Die gezahnte Scheibe 8, die die Kette trägt, läuft hierbei lose auf der Welle und die Platte 4 fällt infolge ihres Eigengewichts. Die Drehung der Scheibe 8 ist durch den Anschlag 18 begrenzt. Wenn dann die Welle 5 weitergedreht wird, dreht sich mit ihr die den Schaltklinkenhebel 14 tragende Scheibe 7, und die Schaltklinke 12, welche in eine Zahnlücke der Scheibe 8 eingreift, dreht diese, wobei die Kette 6 auf die Scheibe 8 aufgewickelt und die Platte 4 in ihre höchste Lage gehoben wird, die Schläuche also gestreckt werden. In diesem Augenblick wird die Rolle 15 am' Sehaltklinkenarm 14 durch den Nocken 17 nach außen gedrückt, wodurch die Schaltklinke 12 außer Eingriff mit der Verzahnung 11 kommt, so daß die Scheibe 8 sich in entgegengesetzter Richtung drehen und die Platte 4 nach unten fallen kann. Dieses Spiel wiederholt sich in der beschriebenen Weise bei jeder Umdrehung der Welle. Da die Auf- und Abwärtsbewegung der Platte 4 unter Wasser vor sich geht, wird durch das Umrühren und Aneinanderschlagen der einzelnen Filterschläuche ein gründliches Auswaschen erreicht. Die Platte 4 ist mit OfE-nungen 19 versehen, um eine Zirkulation des Wassers zu gestatten. Die Kette 10 ist durch Vermittlung einer Feder 20 mit der Platte 4 verbunden, um deren. Übertragung elastisch zu gestalten. Nach dem Auswaschen der Filterschläuche wird die Platte 4 in ihrer höchsten Lage mittels der Flügelschraube 21 am Deckel 2 festgehalten, wobei durch zwischengelegte elastische Scheiben ein dichter Verschluß erreicht wird.

Während der beschriebenen Abwärtsbewegung der Platte 4. läuft die Antriebswelle leer. Um die daraus sich ergebende ungleichmäßige Beanspruchung der Welle auszugleichen, trägt letztere das Exzenter 22, das mittels der Rolle 23 auf den Schlitten 24 wirkt, der durch die starken Federn 25 stets gehoben wird. Das Exzenter ist nun auf der Welle unter einem solchen Winkel aufgekeilt, daß die Federn während des Leerlaufs der Welle zusammengedrückt werden. Die Filterschläuche, deren Zahl beliebig sein kann, sind aus einem entsprechenden Filtergewebe hergestellt und im Innern mit ihre Wände auseinanderhaltenden Schnüren versehen. Überdies ist innerhalb eines jeden Schlauches ein zylindrisches Netz 27 angebracht, dessen runder Querschnitt durch eine Serie kleiner starker Ringe 28 aufrecht gehalten wird. Diese Anordnung verhindert, daß die verschiedenen Teile des Filtergewebes 3 unter dem Druck der Flüssigkeit sich aneinanderlegen und gestatten trotzdem, daß die Schläuche sich vollkommen zusammenfalten lassen. Die unteren Teile 29 der Schläuche sind aus Blech hergestellt. Jeder Schlauch 3 ist oben geschlossen und mittels Blechstreifen und Schraube an der beweglichen Platte 4 befestigt. Die unteren Teile sind unter Zwischenschaltung von elastischen Scheiben am Boden des Apparates befestigt. Die zu filtrierende Flüssigkeit tritt in die Schläuche durch deren Wand ein und fließt filtriert durch die Stutzen 30 und deren Öffnungen 31 in die Leitung 32 ab. Die Rohrstutzen 30 sind mittels der Schrauben 33, die ihrerseits durch die mit Gewinde versehenen Pfropfen 34 geschlossen sind, mit der Leitung 32 verschraubt. Innerhalb der Rohrstutzen 30 vorgesehene Stöpsel 35 können mittels eines entsprechenden Schlüssels hochgeschraubt werden, um die Öffnungen 37 in den Querwänden 36 der Rohrstutzen abzuschließen und so auszuschalten, wenn der eine oder der andere derselben schadhaft werden sollte. Ein Netz 38 aus Schnur umgibt sämtliche Filterschläuche, so daß deren Gewebe durch die Reibung an den Wänden des Filters nicht beschädigt wird.

Claims

Patent-Anspruch :

Filter für Wein und andere Flüssigkeiten, bei dem eine die nach unten sich verengenden Filterschläuche tragende Platte (4) durch eine Kette mit einer auf der Antriebswelle losen Scheibe (8) verbunden ist, die von einer auf der Welle (5) aufgekeilten Scheibe (7) zeitweise durch eine von einem festen Nocken (17) gesteuerte Knagge (12) mitgenommen wird, so daß das Wiederausrecken der Schläuche vom Antriebe bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine ungleiche Beanspruchung der Welle durch ein Exzenter (22) verhindert wird, das vermittels der Rolle (23) auf einen Schlitten (24) wirkt, der durch starke Federn (25) stets gehoben wird, wobei das Exzenter unter einem solchen Winkel auf der Welle aufgekeilt ist, , daß die Federn während des Leerlaufens der Welle zusammengedrückt werden und die in ihnen aufgespeicherte Kraft während der Belastung der Welle abgeben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.