DE235553C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 235553 KLASSE 68«. GRUPPE

ALOIS LEISTLER in HOLLENSTEIN a. d.Ybbs.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31.Oktober 1909 ab.

Es ist in vielen Fällen, so z. B. beim Aufschließen von Haustoren, von Wichtigkeit, daß der Schlüssel nach erfolgtem Aufsperren der Tür von außen nicht stecken gelassen werde, da dieser Umstand sonst von verbrecherischer Seite aus leicht ausgenutzt werden könnte. Besonders bei den bekannten selbsttätig schließenden Türschlössern, das sind solche Schlösser, deren Zuhaltungsriegel beim

ίο Zumachen oder Zuschlagen der Tür selbsttätig schließt, ist darauf zu achten, daß der Schlüssel nicht versehentlich stecken gelassen werde, da sonst die Person, im Falle sie die Tür von außen zuschlägt, ohne den Schlüssel von innen abgezogen zu haben, nicht mehr in den Raum hineinkönnte, oder sie im anderen Falle, wenn beim Zuschlagen der Tür von innen der Schlüssel von außen abzuziehen vergessen worden ist, in dem betreffenden Raum eingesperrt wäre und fremde Hilfe in Anspruch nehmen müßte, um befreit zu werden.

Vorliegende Erfindung bezweckt nun, in solchen Fällen ein Abziehen des Schlüssels zu erzwingen, und zwar wird dies der Erfindung gemäß dadurch erreicht, daß der Drücker oder die Drückerachse mit einem in den Bereich des ■ Schlüsselloches ragenden Feststellorgan versehen ist, das bei steckengelassenem Schlüssel durch Anschlag an denselben ein Drehen des Drückers und hierdurch schon das Öffnen der Tür unmöglich macht, so daß also nach dem Aufsperren des Schlosses der Schlüssel abgezogen werden muß, um die Tür öffnen und wieder zumachen zu können.

In der Zeichnung ist diese Einrichtung als Beispiel, und zwar an einem selbstschließenden Schloß dargestellt.

Fig. ι zeigt die äußere Ansicht des Schlosses mit dem auf den Drücker einwirkenden Feststellorgan, während

Fig. 2 die innere Einrichtung des Schlosses darstellt.

Das Schloß besteht in bekannter Art aus einer mittels Drückers 1 zu bewegenden und unter Wirkung einer Feder 2 stehenden Falle 3 und einem mittels Schlüssels 4 verstellbaren Riegel 5 zum Verschließen der Tür. Die Selbstschließeinrichtung besteht bei dem vorliegenden Schlosse darin, daß der in der Schließlage durch Zuhaltungen 6 festgehaltene Riegel 5 beim Zurückschieben durch ein Sperrorgan 7 festgestellt wird, das derart unter der Wirkung einer mit einem beim öffnen der Tür ausweichenden Anschlag zusammenwirkenden Falle 8 steht, daß dasselbe beim Zumachen bzw. Zuschlagen der Tür ausgelöst wird, und der freigegebene Riegel 5 unter der Wirkung einer Feder 9 in die Schließlage vorschnellt.

Um ein Abziehen des Schlüssels nach erfolgtem Aufsperren des Schlosses zu erzwingen, ist nun gemäß der Erfindung an der Außenseite des Schloßgehäuses 10 auf die vierkantig gestaltete Nuß 11 des Drückers eine Platte 12 aufgesteckt, deren nach unten reichendes Ende in der Drehrichtung des Drückers vor die Öffnung für den Schlüsselschaft zu liegen kommt. Ist beim Aufsperren der Tür der Schlüssel stecken gelassen wor-

den, so ist, da sich die Platte an den Schlüsselschaft anlegt, der Drücker ι und somit auch die Falle 3 festgestellt, so daß die Tür nicht eher aufgemacht werden kann, als bis der Schlüssel abgezogen worden ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einrichtung zur Erzwingung des Abziehens des Schlüssels nach erfolgtem Auf-. sperren der Tür, inbesondere an selbsttätig schließenden Schlössern, dadurch gekennzeichnet, daß der Drücker (1) oder die Drückerachse mit einem beim Druck auf den Drücker in den Bereich des Schlüsselloches gelangenden Arm (12) versehen ist, durch den der Drücker bei versehentlich steckengelassenem Schlüssel durch Anschlag an diesen festgestellt und dadurch das Aufmachen der Tür unmöglich gemacht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.