DE2347722C3 - Druckknopfschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckknopf-

schalter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein in der GB-PS 12 38 920 beschriebener Druckknopfschalter dieser Art besitzt als zweites elastisches Element ein elastisches Kissen, das an einer der ortsfesten Kontakteinrichtung zugewandten Stirnfläche eines Flanschs des Druckknopfs befestigt ist und einen dünnen goldplattierten Kupferstreifen als die Kontaktgabe der ortsfesten Kontakteinrichtung bewirkendes Element trägt. Ein Nachteil dieses bekannten Druckknopfschalters lieyt darin, daß eine sichere Führung des

Druckknopfs eine große Bauhöhe des Schalters bedingt, obwohl nur ein geringer Hub für den Schaltvorgang vorgesehen ist. Letzterer macht es für die Bedienungsperson schwierig zu beurteilen, ob der Schalter durch den auf ihn ausgeübten Fingerdruck sein; Ein-Stellung eingenommen hat. Darüber hinaus ergibt sich die

Möglichkeit, daß bereits eine geringe Vibration des Fingers beim Niederdrücken des Druckknopfs zu einem

instabilen öffnen und Sch'.ießen des Schalters führt

Bei einem in der DE-OS 19 39 642 beschriebenen

Druckknopfschalter besitzt der Druckknopf einen in Richtung der ortsfesten Kontakteinrichtung weisenden Stempel, auf dem ein die Kontaktgabe bewirkendes Zwischenglied geführt ist, das unter dem Einfluß einer Schraubenfeder steht, die das zweite elastische Element darstellt. Die ortsfeste Kontakteinrichtung besteht aus zwei ortsfesien Kontaktteilen, auf denen ein gummielastisches Glied in loser Flächenberührung sitzt. Zur Fixierung des gummielastischen Gliedes ist ein auf dem

Rand desselben lose aufliegender ringförmiger Haiterungskörper vorgesehen. Durch Betätigen des Druckknopfes entgegen der Kraft einer Schraubendruckfeder, die das erste elastische Element darstellt, wird dss Zwischenglied über die Federkraft der weiteren Schraubenfeder auf das gummielastische Glied gedröcki und dieses geringfügig deformiert. Hierbei durchstoiien Metallteilchen des gummielastischen Glieds dessen Oberfläche: und kommen in hlächenberührung mit den ortsfesten Kontaktteile^ so daß aus der hochohmigen ι ο Vf.'Li;-uyng der ortsfesten Kontaktteile eine niederohmige elektrische Verbindung wird, die zum Auslösen elektrischer Schaltvorgänge verwendet werden kann. Beim Loslassen des Druckknopfs wird dieser in seine Ausgangsstellung zurückgebracht, so daß das gummielastische Glied in seine Ausgangsform zurückkehrt. Auch bei diesem bekannten Schalter ist die Bauhöhe sehr groß, was durch die besondere Stempelführung des Zwischenglieds bedingt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckknopfschalter der im Oberbegriff des Patentanspruchs I genannten Art zu schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln ein in Betätigungsrichtung gesehen kompakter Aufbau möglich ist, der einen ausreichend großen Sdialthub gestattet

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Mitteln gelöst.

Durch den erfindungsgemäß vorgesehenen Vorsprung an dem zweiten elastischen Element, der mindestens bei Betätigung des Druckknopfs in die dafür vorgesehene Ausnehmung des Druckknopfs eintreten kann, wird die Bauhöhe des Druckknopfs selbst optimal ausgenützt so daß sich eine äußerst kompakte Bauweise ergibt. Dies ermöglicht überdies einen beträchtlichen Zusatzhub des Druckknopfs nach Berühren der ortsfesten Kontakteinrichtung, um eine äußerst sichere Kontaktgabe zu gewährleisten.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

F i g. I bis 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel des Druckknopfschalters, wobei F i g. 1 eine aust.nandergezogene perspektivische Darstellung. F i g. 2 eine Seitenansicht des Schalters vor dessen Betätigung im Schnitt. Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende perspektivische Ansicht und Fig.4 eine Schnittansicht des betätigten Schalters zeigt:

F i g. 5 und 6 zeigen eine weitere Ausführungsform des Druckknopfschalters wobei Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Druckknopfes dieser Ausführungsform und F i g. 6 einen Querschnitt des Druckknopfschalters mit dem Druckknopf gemäß Fig. 5 in betätigtem Zustand zeigt;

F i g. 7 und 8 zeigen eine weitere Ausführungsform des Druckknopfschalters, wobei F i g. 7 einen Schnitt des nicht betätigten Schalters zeigt und F i g. 8 eine perspektivische Darstellung des in F i g. 7 gezeigten staubdichten Balgs;

Fig 9 und 10 /eigen eine weitere Ausführungsform des Druckknopfschalter wobei Fig.9 einen Schnitt des Schalters in unbetätigtem Zustand zeigt und F i g. 10 dieselbe Ansicht im betätigten Zustand;

F i g. 11 ist eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform des Druckknopfschalters im Schnitt, die den Schalter in unbetätigf:m Zustand zeigt;

Fig. 12 und 13 zeigen eine weitere Ausführungsform des Druckknopfschalters, wobei F i g. 12 eine perspektivische Darstellung seines Druckknopfes und seines elastischen Teils zeig: uml Fig. 17, pinen Schnitt des Schalters vor dessen Betäi.fing;

Fi g. 14 und 15 zeigen eine weitere Ausfünrungsform des Druckknopfschalters, wobei Fig. 14 einen Schnitt des Schalters vor dessen Betätigung und Fig. 15 denselben Schnitt des Schalters in betätigtem Zustand zeigt.

In den F i g. 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Druckknopfschalters gezeigt. Ein Druckknopf 20 ist aus Isoliermaterial, beispielsweise einem synthetischen Harz od. dgl., hergestellt und unter Anwendung einer äußeren Kraft, beispielsweise der Fingerkraft od. dgl., abwärts bewegbar; der Druckknopf besitzt eine zylindrisch geformte Innenwand 21, die eine Ausnehmung oder einen Hohlraum 22 innerhalb des Druckknopfes bestimmt Der Druckknopf enthält ein zylindrisches Betätigungsorgan 23, das seinen oberen Teil bildet, einen Flansch 24, der seinen unteren Teil bildet und sich vom oberen Teil seitlich nach außen erstreckt, sowie einen inneren und einen äuße . η konzentrischen ringförmigen Vorsprang 25 bzw. -δ, die sich, vom Flansch 24 aus nach unten erstrecken und durch ihren gegenseitigen Aostand zwischen sich eine ringförmige Nut 27 ausbilden.

Ein > 'alteorgan 28 zum verschiebbaren Halten des Druckknopfes 20 besitzt einen unteren Teil, der eine der Gestalt des Flansches 24 angepaßte Führung bildet, und einen oberen Teil, der einen Anschlag darstellt und mit einer Öffnung 29 s ersehen ist, die der Gestalt des zylindrischen Betätigungsorgans 23 angepaßt ist, so daß ein Aufwärtsgleiten des Druckknopfes vermieden wird. Der Druckknopf 20 kann von unten in die Öffnung 29 eingeführt werden, wobei ein stoßdämpfendes Teil 30 aus Filz oder Schwamm zwischen Halteorgan und Druckknopf eingefügt wird, das eine im wesentlichen der oberen Oberfläche des Flansch 24 entsprechende Form besitzt. Ein elastisches Flement 31 aus synthetischem Kautschuk od. dgl. Material weist e^;nen ringförmigen Flanschabschnitt 32 auf, dessen Gestalt der Bodenfläche des inneren ringförmigen Vorsprungs 25 des Druckknopfes angepaßt ist. eine zylindrisch ausgebildete Seitenwand 33. die mit der Innenwand 21 des Druckknopfes in elastische Berührung treten kann, einen oberen, mit der Seitenwand 33 einstückig ausgebildeten Abschnitt 34 und einen sich vom oberen Abschnitt abwärts erstreckenden Vorsprung 35. der einen Leiterabschnitt 36 aus leitendem Material, beispielsweise leitendem Kautschuk od. dgl., besitzt, der an der unteren Stirnfläche des Vorsprungs 35 angebracht ist, so daß er einen Teil dieses Vorsprungs darstellt. Das elastische Element 31 kann in der Weise gestaltet sein, daß für d=»s ganze Element oder nur für den Vorsprung 35 ein elastisches Material, wie beispielsweise leitfähiger Kautschuk od. dgl., verwendet wird, oder daß '.ine Metallfolie an Jer unteren Stirnfläche des Vorsprungs befestigt wird

Das elastische Element 31 kann fest an dem Druckknopf befestigt sein, indem der ringförmige Flansch 32 des E.ements 31 mit der Bodenfläche des inneren ringförmigen Vorsprungs 25 des Druckknopfes verbunden ist. Die untere Fläche des Leiterabschnitts 36, der einen Teil des Vorsprungs 35 bildet, liegt normalerweise auf einem Niveau unterhalb der unteren Fläche des ringförmigen Flansches 32 und kann Ns auf ein Niveau noch oben bewegt werden, das mit der unteren Fläche des ringförmigen Flansches fluchtet. Eine Grundplatte 37 ist aus einem Isoliermaterial,

beispielsweise synthetischem M;ir/ ml. dgl., hergestellt: ihre dem Druckknopf gegenühc/ liegende Oberfläche isi mit einer Schaltung aus leitender Folie od. dgl. versehen. Hei der dargestellten Ausführung ist ein Paar Strontpfadc 38 und 3S vorgesehen, durch die beim Kurzschließen ein Strom fließt: die näher einander gegenüberliegenden Abschnitte dieser Strompfade 38 und 39 stellen Kontakte 40 und 41 dar. deren gegenseitiger Abstand kleiner ist als der Durchmesser des l.eitcrabschnitts 36. Fiinc Isolierscheibe 42 aus synthetischem Kar/ oder ähnlichem Material bcsti/t einen äußeren Durchmesser, der größer ist .ils der einer noch zu beschreibenden Schraubenfeder 43 aber kleiner als der ringförmigen Nut 27 in dem Druckknopf, und einen inneren Durchmesser, der größer ist als der äußere Dtirchmes scr des l.eiterabsehnitts 36. Die Schraubenfeder 43 ist derart ausgelegt, daß sie in die im Druckknopf ausgebildete ringförmige Nut 27 eingesetzt werden

KiIlIII.

Heim Zusammenbau wird der Druckknopf 20 mit dem daran befestigten elastischen Element 31 von unten in die Öffnung 29 des Halteorgans 28 eingeführt, wobei das stoßdiimpfcndc Teil 30 zwischen Druckknopf und Haltcorgan gelegt wird: daraufhin wird die Grundplatte 37. die die Schraubenfeder 43 trügt, so plaziert, daß die .Schraubenfeder 43 von der ringförmigen Nut 27 des Druekknopfes 20 aufgenommen wird; dann werden das Haltcorgan 28 und die Grundplatte 37 aneinander befestigt. Auf diese Weise wird eine Druckknopf schalteranordnung erhalten, bei der der Druckknopf normalerweise durch die Schraubenfeder 43 nach oben vorgespannt ist und den Leiterabschnitt 36, wie in F i g. 2 gezeigt ist. von den Kontakten 40 und 41 fernhält, wodurch die Strompfade 38 und 39 elektrisch voneinander getrennt sind.

Wenn bei einem Druckknopfschalter dieses Aufbaus der Druckknopf beispielsweise mit dem Finger gegen die Schraubenfeder 43 niedergedrückt wird, wird das elastische Element 31 mit dem Druckknopf abwärts bewegt, wobei es seine ursprüngliche, in F i g. 2 gezeigte Form beibehält, bis der Leiterabschnitt 36, der das Ende des Vorspiungs 35 darstellt, mit den Kontakten 40 und 41 in Berührung tritt: sobald jedoch die Berührung des Leiterabschnitts 36 mit den Kontakten 40 und 41 stattfindet, wird die auf den Druckknopf ausgeübte Druckkraft von dem elastischen Element 31 aufgenommen. Somit wird die auf den Druckknopf nach unten ausgeübte Druckkraft über den ringförmigen Flansch 32. die zylindrische Seitenwand 33. den oberen Abschnitt 34 und den Vorsprung 35 auf den Leiterabschnitt 36 übertragen, so daß ein weiteres Niederdrükken des Druekknopfes eine Streckung der zylindrischen Seitenwand 33 und des oberen Abschnitts 34, eine Verformung des zwischen der Seitenwand 33 und dem oberen Abschnitt 34 liegenden Randes und ein Zusammendrücken des Vorsprungs 35 und des Leiterabschnitts 36 herbeiführt. Unter solchen Bedingungen werden mehr oder weniger starke Vibrationen des Fingers od. dgl. beim Niederdrücken des Druekknopfes von dem elastschen Element so absorbiert, so daß der Leiterabschnitt mit den Kontakten in Berührung gehalten wird und das Auftreten von Prellungen auf diese Weise verhindert wird.

Im einzelnen wird der Vorsprung 35 durch das Niederdrücken des Druekknopfes zusammengedrückt und gegen die Kontakte gepreßt wobei beim Überschreiten eine= vorbestimmten Werts der Druckkraft die Schulter, die von der zylindrischen Seitenwand 33 und dem oberen Abschnitt 34 des elastischen Elements gebildet wird, deformiert wird und die Druckkraft durch eine Streckung der Seilenwand 33 und des oberen Abschnitts 34 aufgenommen wird, so daß der l.citerab- > schnitt am linieren Ende des Vorsprungs keiner übermäßigen Kraft ausgesetzt wird. Dies ist insofern sinnwill, als ein größerer Hub für den Druckknopf möglich wird.

Es soll erwähnt weiden, daß die Deformation des

in elastischen Elements in Richtung auf den von der Innenwand 21 des Druekknopfes und dem elastischen Element 31 unm hlosscnen Hohlraum in der Weise wirkt, daß das elastische Element in den Hohlraum hineinragt: dies bedeutet eine günsin'e Ausnutzung des

ι ϊ Raums innerhalb des Druekknopfes. w as w lederum dazu führt, daß kein besonderer Raum zur I Inicrbringung des niedergedrückten elastischen Elements in irgendeinem anderen Teil des Schalters außer im Druckknopf

.'ο derartiger Druckknopfschalter in einer Tastatur aufgereiht werden, wobei ihre Druckknöpfc nahe beieinander liegen können.

Wenn der Druckknopf aus der oben beschriebenen Position weiter niedergedrückt wird, stützt sich die

r> untere Fläche des ringförmigen Flanschabschnitts 32 des elastischen Elements 31 auf der Isolierscheibe 42 auf der Grundplatte 37 in der in Fig. 4 gezeigten Weise ab. die dar 1" als Anschlageinrichtung wirkt und verhindert, daß das elastische Element durch irgendeine auf den

in Druckknopf ausgeübte übermäßige Druckkraft bricht oder zerstört wird: auf diese Weise wird einem Ausfall des Schalters vorgebeugt

Darüber hinaus ist die Anschlagvorrichtung so ausgebildet, daß das elastische Element zwischen den Druckknopf und die Grundplatte tritt, so daß die Grundplatte gegen Zerstörung od. dgl. geschützt ist.

Rei der vorstehend beschriebenen Ausführung ist der ringlormige Flanschabschnitt 32 des elastischen Elements 31 am Boden des inneren ringförmigen

jo Vorsprungs 25 des Druckknopfs luftdicht befestigt, so daß zwischen der Innenwand 21 des Druekknopfes und dem elastischen Element 31 ein hermetisch abgedichteter Hohlraum ausgebildet wird. Ein derartiger hermetisch abgedichteter Hohlraum ist während des Niederdrückens des Druckknopfes zusammendrückbar, so daß die Druckkraft von dem elastischen Element aufgenommen wird. Wenn ein derartiger, von der Druckknopfinnenwand und dem elastischen Element gebildeter hermetisch abgedichteter Hohlraum aus irgendwelchen Gründen unerwünscht ist, kann er durch einen Luftdurchlaß, wie er in den F i g. 5 und 6 gezeigt «ο!, zur Atmosphäre geöffnet sein.

Die Fig.5 und 6 zeigen eine Ausführungsform, bei der der durch die Druckknopfinnenwand und das elastische Element gebildete Hohlraum nicht hermetisch abgeschlossen ist. Bei dieser Ausführungsform sind Nuten 45 zur Verbindung des Hohlraums zwischen der Druckknopfinnenwand 21 und dem elastischen Element 31 mit einem äußeren Raum 46 vorgesehen, die sich in dem mit dem elastischen Element in Berührung stehenden Teil des Druekknopfes und um diesen Teil herum befinden; im einzelnen sind die Nuten 45 in der Innenwand 21, dem Umfang des inneren ringförmigen Vorsprungs 25 und in dem Boden der ringförmigen Nut 27 vorgesehen.

Diese Nuten 45 erlauben einen Austritt der Gase in den Raum zwischen der Druckknopfinnenwand 21 und dem elastischen Element 31 in den äußeren Raum 46,

wenn der Druck dieser Gase beim Niederdrücken des Druckknopfes Atmosphärendruck überschreitet; zugleicn erlauben sie ein Rückströmen der Gase aus dem äußeren Raum in den erstgenannten Hohlraum, wenn der Druckknopf durch die Kraft der Feder angehoben "> wird, so daß der Gasdruck in dem erstgenannten Hohlraum auf einem Niveau bleibt, das dem des Atmosphärendriicks gleicht.

Wenn derartige Nuten zwischen dem Druckknopf und dem elastischen Element vorgesehen sind, braucht bei der Konstruktion des Druckknopfes lediglich das Verhalten des elastischen Elements allein in Betracht gezogen werden.

Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform, bei der der in Fig. I bis 4 gezeigte Druckknopfschalter in einem ti staubdichten Film ausgestattet ist, der verhindert, daß die Kontakte des Schalters durch Staub oder andere Fremdmaterialien verunreinigt werden.

Bei dt·ni Druckknopfschalter gemäß den Fig. I bis 4 können Siaub oder andere Fremdmaieriaiien über den Λ Spalt zwischen dem Druckknopf und dem Halteorgan in die Nachbarschaft der Kontakte eindringen und die Kontakte oder den Leiterabschnitt verunreinigen, bis der Schalter nicht mehr in der Lage ist, während eines jahrelangen Gebrauchs normale elektrische Signale zu erzeugen. Bei dem Druckknopfschalter gemäß Fig. 7 wird ein derartiges unerwünschtes Eindringen von Staub oder anderen Fremdn^icrialien durch Anordnung eines zusätzlichen staubdichten Films in einem Druckknopfschalter gemäß den F i g. 1 bis 4 vermieden. In F i g. 7 stimmen jene Teile, die mit den in den Fig.] bis 4 benutzten Bezugszeichen bezeichnet sind, in ihrer Arbeitsweise und Funktion mit den entsprechenden Teilen der Fig. 1 bis 4 iim wesentlichen überein und brauchen nicht weiter beschrieben zu werden.

Wie in F i g. 8 dargestellt, ist zwischen dem elastischen Element und der Grundplatte ein staubdichter Film eingefügt, der den Eintriiit von Staub oder anderen Fremdmaterialien verhindert. Der in Fig.8 mit 50 bezeichnete staubdichte Film ist aus einem hochflexiblen Material hergestellt und besitzt einen oberen Teil, der aus einem zy'indrischen Abschnitt 51 besteht, dessen Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser der zylindrischen Seitenwand 33 des elastischen Elements 31 ist. Der Bodenteil des staubdichten Films enthält einen Flansch 52, dessen Außendurchmesser größer ist als der Durchmesser der Schraubenfeder 43 und dessen Oberfläche zur Grundplatte 37 im wesentlichen parallel verläuft. Zwischen dem zylindrischen Abschnitt 51 und dem Flansch 52 sind Balge 53 vorgesehen, die die vertikale Expansion und Kontraktion des staubdichten Films 50 erleichtern.

Der zylindrische Abschnitt 51 dieses staubdichten Films 50 ist an der zylindrischen Seitenwand 33 des elastischen Elements 31 befestigt, während der Planch 52 an der Grundplatte 37 befestigt ist Der staubdichte Film 50 kann aus nicht leitendem Material bestehen, so daß die in den F i g. 1 bis 4 gezeigte Isolierscheibe 42 überflüssig ist.

Durch den in dieser Weise befestigten staubdichten Film sind die Kontakte 40 und 41 und der Leiterabschnitt 36 innerhalb eines hermetisch abgedichteten Raums untergebracht, der durch das elastische Element 31, den staubdichten Film 50 und die Grundplatte 37 bestimmt ist, so daß weder Staub noch andere Fremdmaterialien in das Innere des Druckknopfschalters eintreten können.
Die Fig.9 und 10 zeigen eine weitere Ausführungsform. die mit der Ausführung gemäß den F i g. I bis 4 mit Ausnahme der Gestalt des elastischen Elements in jeder Weise übereinstimmt, so daß gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind und nicht näher beschrieben werden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform enthält das mit 55 bezeichnete elastische Element einen ringförmigen Abschnitt 56. dessen Form dem Boden der ringförmigen Nut 27 des Druckknopfes 20 angepaßt ist, eine Seitenwand 57, die an der äußeren Seitenwand des inneren ringförmigen Vorsprungs 25 anliegt, einen Bodenabschnitt 58, der flach ausgebildet ist, so daß er am Boden des inneren ringförmigen Vorsprungs 25 anliegt, und einen Vorsprung 59 aus leitfähigem Kautschuk oder ähnlichem Material, der am Bodenabschnitt 58 im wesentlichen in dessen Zentrum gegenüber den auf der Grundplatte vorgesehenen Kontakten 40 und 41 befestigt ist.

Dieses elastische Element 55 ist normalerweise so positioniert, uau sich der ringförmige Abschnitt 56 am Boden der ringförmigen Nut 27 abstützt und die Schraubenfeder 43 zwischen dem Druckknopf 20 und der Grundplatte 37 untergebracht ist, wobei sich das obere Ende der Feder an dem ringförmigen Abschnitt 56 abstützt. Das elastische Element ist daher mit Hilfe der Vorspannkraft der Schraubenfeder in einem Maß gegenüber dem Druckknopf festgelegt, daß jedes zusätzliche Befestigungsmittel, beispielsweise Klebstoff od. dgl., überflüssig ist, um den Druckknopf und das elastische Element miteinander zu verbinden. Dadurch, daß sich ein Ende der Schraubenfeder über das zwischeii^efügte elastische Element an dem Druckknopf abstützt, wird das Auftreten von Geräuschen od. dgl. verhindert, die anderenfalls aufgrund der Reibung zwischen der Feder und dem Druckknopf auftreten könnten. Es liegt auf der Hand, daß das elastische Element 55 auch vollständig aus leitfähigem Kautschuk hergestellt werden kann.

Wenn der Druckknopf des Druckknopfschalters aus seiner normalen, in F i g. 9 gezeigten Position, in der der Druckknopf einer äußeren Kraft unterworfen ist, niedergedrückt wird, wird das elastische Element abwärts bewegt, wobei es die in F i g. 9 gezeigte Gestalt beibehält, bis der Vorsprung 59 die Kontakte auf der Grundplatte berührt; ein weiteres Niederdrücken des Druckknopfes im Anschluß an das Berühren begründet jedoch eine Deformation und Ausdehnung des Bodenabschnitts 58, wie es in Fig. 10 gezeigt ist, wodurch der Hauptteil der auf den Druckknopf ausgeübten Druckkraft absorbiert wird.

F i g. 11 zeigt noch eine Ausführungsform, bei der der Leiterabschnitt nicht mit zwei Kontakten in Berührung tritt, um diese kurzzuschließen, sondern statt dessen ein einziger Kontakt auf der Grundplatte vorgesehen ist. der mit dem leitenden Kautschuk in Berührung gebracht werden kann, um dadurch einen Strompfad oder Stromweg herzustellen. In F i g. 11 stimmen der Druckknopf 20, das Halteorgan 28, das stoßdämpfende Teil 30, das elastische Element 55 und die Schraubenfeder 43 im wesentlichen mit den unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 10 beschriebenen Elementen überein und brauchen nicht näher beschrieben zu werden. Das elastische Element 55 der vorliegenden Ausführung ist jedoch vollständig aus leitfähigem Kautschuk hergestellt. Ein Einzelkontakt 60 ist an einer Stelle auf der Grundplatte 37 vorgesehen, die der Lage des Leiterabschnitts 59 angepaßt ist; darüber hinaus ist eine Elektrode 61 auf der Grundplatte vorgesehen, die im

ίο

Bereich des Sitzes der Schraubenfeder 43 auf der Grundplatte verläuft. Wenn daher die Schrsubenfec¹ : 43 aus Metall oder einem ähnlichen leitenden Material besteht, wird ein leitender Pfad hergestellt, der von der Elektrode 61 über die Schraubenfeder 43 zum elastischen Element 55 führt. Wenn dann der Druckknopf 20 niedergedrückt wird, so daß der Vorsprung 59 mit dem Kontakt 60 in Verbindung gebracht wird, wird ein Strompfad zwischen dem Kontakt 60 und der Elektrode 61 geschlossen, der als Schalter benutzt werden kann.

Die Fig. 12 und 13 zeigen eine Ausführung, bei der das zwischen dem Druckknopf und dem Halteorgan eingefügte stoßdämpfende Teil von dem elastischen Element gebildet wird. Dazu sind drei Schlitze 63 durch den Boden der ringförmigen, ähnlich wie gemäß den Fig. 9 und IO in dem Flansch 24 des Druckknopfs 20 vorgesehenen Nut 27 ausgebildet, während sich von dem ringförmigen Abschniit 56 des elastischen EIe-

i tat■£(-■ Uni

Lage der der drei Schlitze 63 entspricht. Wenn das elastische Element 55 an dem Druckknopf 20 befestigt wird, treten die aufwärts gerichteten Verlängerungen 64 durch die entsprechenden Schlitze 63 nach oben und aus dem Flansch 24 aus.

In der normalen Position des Druckknopfschalters stehen daher die aus einem elastischen Material hergestellten Verlängerungen 64 mit dem Halteorgan 28 in Berührung, wodurch eine direkte Berührung zwischen dem Druckknopf und dem Halteorgan verhindert wird, die anderenfalls bei der Rückkehr des Druckknopfes in seine normale Position auftreten würde.

Die Fig. 14 und 15 zeigen eine weitere Ausführung des Druckknopfschalters, bei der ein elastisches Element 66 an der Unterseite eines Druckknopfs 65 befestigt ist und eine in Abwärtsrichtung konvexe Gestalt aufweist. Im einzelnen enthält dieses elastische Element 66 einen ringförmigen Abschnitt 68, dessen Gestalt der Unterseite 67 des Druckknopfes angepaßt ist, einen abwärts gekrümmten Abschnitt 69, einen nach unten ragenden Vorsprung 70 im Zentrum des gekrümmten Abschnitts 69 und einen Leiterabschnitt 71. der an dem unteren Ende des Vorsprungs 70 angebracht ist. Bei einem derartigen elastischen Element können der Leiterabschnitt 71 oder die anderen Abschnitte oder der gesamte Kö'per aus leitfähigem Kautschuk bestehen.

Das elastische Element 66 ist durch Kleben oder auf andere Weise an der Unterseite des Druckknopfs 65 befestigt, der seinerseits durch ein Halteorgan 75 in der Weise befestigt ist. daß der Leiterabschnitt 71 gegenüber zwei Kontakten 73 und 74 auf der GrundplaUe 72 zu liegen kommt, die kurzgeschlossen werden sollen. Zwischen dem an dem Druckk'opf befestigten elastischen Element und der Grundplatte isi eine Schraubenfeder 76 angeordnet, die den Druck knop; riacri CDcri vorspann;, tie:™ . .;ccicrciri:c.«er: tlc^r. Druckknopf es wird das elastische Element 66 abwärts bewegt und behält seine in F i g. 14 gezeigte Gestalt se lange bei. bis der Leiterabschnitt 71 die Kontakte 73 und 74 berührt; sobald aber die Berührung zwischen dem Leiterabschnitt 71 und den Kontakten 73 und 74 stattfindet, begründet die Abwartsbewegung des Druckknopfes eine Deformation des gekrümmten Abschnitts 69 in die in Fig. 15 gezeigte Gestalt, in der der gekrümmte Abschnitt 69 eine nach unten vorspringende Gestalt annimmt. Solange der gekrümmte Abschnitt 69 eine derartige deformierte Gestalt annehmen kann. erfordert das Niederdrücken des Druckknopfes nach der Berührung des Leiterabschnitts 71 mit den Kontakten 73 und 74 lediglich die Anwendung einer reduzierten Kraft, die ausreicht, die Deformation des elastischen Elements hervorzubringen, was zu einem Druckknopfschalter führt, der durch eine leichte Berührung betätigbar ist.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims (14)

Patentansprüche:

1. Druckknopfschalter mit einer auf einer Grundplatte des Schalters angebrachter, ortsfesten Kontakteinrichtung und einem gegen die Rückstellkraft eines ersten elastischen Elements von außen betätigbaren Druckknopf, bei dem eine der Kontakteinrichtung zugewandte Fläche von einem zweiten elastischen Element bedeckt ist, das seinerseits an seiner der Kontakteinrichtung zugewandten Seite ein aus leitendem Material bestehendes, die Kontaktgabe bewirkendes Element aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in dieser Fläche des Druckknopfes (20; 65) eine Ausnehmung (22) vorgesehen ist und an dem zweiten elastischen Element (31; 55; 66) ein der Kontakteinrichtung (40, 41; 60; 73, 74) zugewandter Vorsprung (35; 59; 70) vorgesehen ist. der mindestens an seinem äußersten Ende (36;5"; 71) aus leitendem Material besteht und der so ausgebildet ist. daß er mindestens beim Drücken des Druckknopfes in die Ausnehmung eintreten kann.

2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (22) eine kreisförmige öffnung aufweist und der Vorsprung (35; 59; 70) des zweiten elastischen Elements (31; 55; 66) zeniriscli zu dieser öffnung angeordnet ist.

3. Druckknopfschalter nach Anspruch I oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (20) eine um di- Ausnehmung (22) verlaufende Nut aufweist, in der eine Rückstellfeder (43; 76) als erstes elastisches Element abgestütz. ist.

4. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ,.^kennzeichnet, daß das zweite elastische Element (31) mit einem Randabschnitt (32) an einer Bodenfläche des Druckknopfes (20) derart befestigt ist. daß sich dieser Randabschnitt bei Einwirkung einer äußeren Kraft auf den Druckknopf auf der Grundplatte (37) abstützt.

5. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dad das zweite elastische Element (31) in die Ausnehmung des Druckknopfes (20) ragt.

6. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite elastische Element (31; 55; 66) in der Weise am Druckknopf (20; 65) befestigt ist. daß die Ausnehmung (22) in dem Druckknopf einen hermetisch abgedichteten Hohlraum bildet.

7. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Belüftung (45) vorgesehen ist. durch die Gase aus der durch das zweite elastische Element |31) abgeschlossenen Ausnehmung (22) des Druckknnpfes (20) austreten können.

8. Durckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche I bis 4. dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt des zweiten elastischen Elements (55). der die Ausnehmung (22) an deren öffnung begrenzt, im wesentlichen eben ausgebildet ist.

9. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt des zweiten elastischen Elements (66), der die Ausnehmung (22) an deren Öffnung begrenzt, zur Grundplatte (72) gekrümmt ausgebildet ist.

10. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem zweiten elastischen Element (31) und der Grundplatte (37) ein elastischer Film (50) vorgesehen ist, der einen den Vorsprung (35) und die ortsfeste Kontakteinrichtung (41, 40) enthaltenden Raum hermetisch abdichtet.

11. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Abschnitt (64) des zweiten elastischen Elements (55) als elastischer Anschlag in von der Grundplatte (37) wegweisender Richtung durch den Druckknopf hindurchtritt

12. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadi-rch gekennzeichnet, daß das erste elastische Element als Rückstellfeder (43; 76) ausgebildet ist, die zwischen dem zweiten elastischen Element (31; 55; 66) und der Grundplatte (37; 72) angeordnet ist

13. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden elastischen Elemente (43, 55) aus leitendem Material bestehet! und ein Kontakt (61) auf der Grundplatte (37) mit dem ersten elastischen Element (43) verbunden ist, während der zweite Kontakt (60) gegenüber dem Vorsprung (59) des zweiten elastischen Ek mems auf der Grundplatte (37) angeordnet ist.

14. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem ersten elastischen Element (43) und der Grundplatte (37; 72) eine Isolierscheibe (42) mit einer öffnung für die Kontakteinrichtung (40; 41; 73, 74) vorgesehen ist.