DE2344741A1

DE2344741A1 - Sicherheitsverschluss

Info

Publication number: DE2344741A1
Application number: DE19732344741
Authority: DE
Inventors: Victor Sirazi
Original assignee: Pierre A Derobert Eid S A
Current assignee: Pierre A Derobert Eid S A
Priority date: 1972-09-05
Filing date: 1973-08-31
Publication date: 1974-03-28
Also published as: FR2197542A1; CH556154A

Description

Paten ta nmeldung

der Firma
ETABLISSEMENTS INDUSTRIELS PIEBRE A. DEROBERT E,I.D. S.A.

Genf (Schweiz) Avenue Ernest-Pictet 26

Sicherheitsverschluss

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluss zur Verbindung der freien Enden eines grundsätzlich bandförmigen biegsamen Bindegliedes, insbesondere eines Armbandes, Gurtes oder Halsbandes, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Element, die je an dem einen Ende des Biegsamen Bindegliedes befestigt werden, wobei das erste Element eine Aussparung aufweist in welche ein AnhSngeteil des zweiten Elementes jeweils eindringt und wobei feder-

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elastische Mittel zur Verriegelung dieses Anhängeteiles in der besagten Aussparung dienen.

Man kennt bereits verschiedene Sicherheitsverschlüsse, die nach einem Zahnstangen- oder Federblattsystem geschafft sind. Jedoch bieten keine dieser Ausführungen eine genügende Sicherheit, weil ihr Ein- und Ausdrücksystem durch Druck oder Zug auf eine horizontale oder vertikale Achse erzielt wird, wobei diese beiden Bewegungen, oft unzeitig, leicht erfolgen. Ferner weisen diese durch Reibung wirkenden Systeme keine lange Lebensdauer auf, weil sie auf der Verwendung von notwendigerweise sehr dünnen, also zerbrechlichen Stiften oder auf der elastischen Wirkung eines Pederblattes beruhen^ dessen Wirksamkeit mit der Zeit abnehmen wird.

Mit dem erfindungsgemässen Sicherheitsverschluss wird nun das Ziel verfolgt diese Nachteile zu beseitigen. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element grundsätzlich die Form eines Quaders aufweist, dessen beide Hauptseitenflächen sich möglichst in die Verlängerung der Hauptseitenfläehen des Bindegliedes erstrecken und dessen Aussparung in die eine der besagten Hauptseitenflächen mündet, wobei das zweite Element mindestens einen bewegbaren

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Teil, der unter Federwirkung steht, um ihn in eine Sperrstellung des besagten Anhängeteiles in der besagten Aussparung zu bringen und mindestens einen Drücker aufweist, der in Bezug auf die Länge des Bindegliedes quer verschiebbar ist und den besagten bewegbaren Teil zu rücken gestattet zur Auslösung des Anhängeteiles von der Aussparung.

Die beiliegende Zeichnung zeigt schematisch und beispielhaft zwei Ausführungsformen des erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses. Darin zeigen:

Pig. 1 eine Unteransicht des einen Elementes des Verschlusses,

Fig. 2 eine Unteransicht des anderen Elementes des Verschlusses,
Fig. 3 eine Unteransicht der aneinandergreifenden Elemente nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Querschnitt durch die zweite Ausführungsform, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 5.

Das Element JL weist an seiner Innenseite eine rechteckige Vertiefung 4. auf, mit einer inneren Schulter 5, längs seiner beiden Seiten, die sich in die Verlängerung der Seiten des

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biegsamen Bindegliedes J5 erstreckt. In den Schlitzen, die in diesen Seiten des Elementes 1, vorgesehen sind, werden die Drücker 6, eingesteckt. Die in die Vertiefung 4. des Elementes I_- eindringenden Enden dieser Drücker 6. sind derart verbreitet, dass sie gleichzeitig mit dem Grund der Vertiefung 4 und mit der Innenseite der Schulter 5. in Berührung kommen. Das freie Ende der Drücker 6, weist einen Ansatz 2, auf, der verhindert, dass die Drücker 6, ihren zugehörigen Schlitz verlassen und in die Vertiefung 4. des Elementes Ij bei offenem Verschluss fallen.

Das Element 2. weist einen Teil 8, auf, der aus seiner Oberseite vorspringt und bei geschlossenem Verschluss in die Vertiefung 4, des Elementes JL einrückt. Dieses Element 2, . weist zwei Riegel £ mit abgeschrägter Oberseite auf, welche in Schlitze eindringen, die in seinen Seiten eingearbeitet sind, welche sich in die Verlängerung der Seiten des biegsamen Bindegliedes erstrecken. Diese Riegel £ wirken mit einer Rückstellfeder ,10 zusammen. Durch Anschläge 11, wird verhindert, dass die Riegel 2, aus den Schlitzen ausgestossen werden.

Bei der Einrückung des Teiles 8, des Elementes 2 in die Vertiefung 4. des Elementes 1, , kommen die abgeschrägten

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Seiten der Riegel £ in Berührung mit den inneren Schultern 5, der Vertiefung 4_, welche die Riegel £ entgegen der Wirkung der Feder 10, zurückstossen. Die Riegel £ werden dann durch diese Feder 10, unter die inneren Schulter ^, der Vertiefung 4, in Verriegelungsstellung des Verschlusses gedrückt (Fig. j5),

Zur Oeffnung des Verschlusses, werden die Riegel £ entgegen der Wirkung der Feder ip_ rückgestossen, indem die Drücker £ gegeneinander gedrückt werden. Nachdem dadurch die Riegel £ aus ihrer eingerückten Lage unter den inneren Schultern ^ der Vertiefung 4, des Elementes 1, gelöst wurden, kann man die Elemente i und 2, des Verschlusses zur Oeffnung auseinanderbringen.

Bei der in den Fig. 4 bis 6 dargestellten zweiten Ausführungsform besteht das erste Element aus einem derart abgebogenen Blech 20 dass es eine Aussparung 21 bildet, deren Oeffnung gegen die eine Seite dieses Elementes gerichtet ist, die parallel zu den Hauptflächen des nichtdargestellten Bindegliedes liegt, Die Ränder der Oeffnung dieser Aussparung werden durch die abgebogenen Enden 22, von zwei abgebogenen Lappen 2£ des Bleches £0, gebildet»

Das zweite Element in Form eines Gehäuses 24 wird durch

Zusammensetzen von zwei Blechen 2Jj. und 2£ gebildet, die bei 409813/0846

der Stelle 2£ aneinander geschweisst sind, um einen Befestigungspunkt für das nicht dargestellte Bindeglied zu bilden.

Wie es aus Fig. 4 zu ersehen ist, enthält das Gehäuse 24, zwei identische verschiebbare Teile 28 und 28*. die ebenfalls aus abgebogenem Blech bestehen. Zwei Schraubenfedern 29 und 3Sl sind zwischen diesen beiden verschiebbaren Teilen angeordnet und sind bestrebt sie auseinander zu stossen. Die Verschiebung der besagten verschiebbaren Teile nach aussen ist, wie die Fig. 5 zeigt, durch zwei Lappen ^i. b^e" grenzt, die in einen, zwischen den Blechen 2^ und 2j5 vorgesehenen Schlitz eindringen, dessen Ende durch abgebogene Abschnitte 32 und 22 gebildet sind, die als Anschläge für die Lappen j£L dienen.

Das Blech 2^, weist zwei Oeffnungen ^4 auf, die den Durchgang der Lappen 22, des ersten Elementes gestatten, wenn beide Elemente aneinander gefügt werden. Es ist ferner ersichtlich, dass die verschiebbaren Teile 28 und 28' je eine Nase 25. und ~*ß^x aufweisen, die unter die abgebogenen Enden 22, der Lappen £2 jeweils einrücken, um beide Elemente miteinander zu verriegeln.

Der äussere Abschnitt von jedem Teil 28 und 28* ist zur

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Bildung eines Drückers 6. abgebogen, der dem Benutzer, indem er diese Drücker in Querrichtung in Bezug auf die Länge des biegsamen Bindegliedes gegeneinander drückt, die Teile 28 und 28* zu verschieben gestattet, um die Nasen 3,5, und 35* frei zu geben und die Trennung der beiden Elemente des Verschlusses zu ermöglichen. Es ist erkennbar, dass der Verschluss nur dann geöffnet werden kann, wenn beide Drücker gleichzeitig gedruckt werden, was jede Gefahr einer unzeitigen Oeffnung ausschältet, falls nur einer der Drücker verschoben -würde, z.B. bei einem Stoss gegen einen äusseren Gegenstand.

- Patentansprüche -

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Claims

PATENTANWÄLTE

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218/15.121 DE 31. August 1973

Patentanmeldung
der Firma

ETABLISSEMENTS INDUSTRIELS PIERRE A. DEROBERT E.I.D. S.A. Genf (Schweiz)
Avenue Ernest-Pictet 26

Patentansprüche

jl.) Sicherheitsverschluss zur Verbindung der freien Enden eines grundsätzlich bandförmigen biegsamen Bindegliedes insbesondere eines Armbandes, Gurtes oder Halsbandes, bestehend aus einem ersten Element und einem zweiten Element die je an dem einen Ende eines Bindegliedes befestigt werden, wobei das erste Element eine Aussparung aufweist, in welche ein Anhä'ngeteil des zweiten Elementes jeweils eindringt und wobei federelastische Mittel zur Verriege-

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lung dieses Anhängeteiles in der besagten Aussparung dienen« dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (l) grundsätzlich die Form eines Quaders aufweist, dessen beide Hauptseitenflächen sich möglichst in die Verlängerung der Hauptseitenflächen des Bindegliedes (3) erstrecken und dessen Aussparung (4) in die eine der besagten Hauptseitenfläche mündet, wobei das zweite Element (2) mindestens einen bewegbaren Teil (9), der unter Federwirkung (10) steht, um ihn in eine Sperrstellung des besagten Anhingeteiles (8) in der besagten Aussparung (4) zu bringen und mindestens einen Drucker (6) aufweist, der in Bezug auf die Länge des Bindegliedes (3) quer verschiebbar ist und den besagten bewegbaren Teil (9) zu rücken gestattet zur Auslösung des Anhängeteiles (8) von der Aussparung (4).
2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Aussparung (4) mit welcher die eine Seltenfläche des ersten Elementes (1) versehen ist eine innere Schulter (5) längs ihrer beiden Seiten aufweist, die sich in die Verlängerung der Seiten der biegsamen Bindeglieder (3) erstreckt und dass der besagte Anhängeteil (8) des zweiten Elementes (2) jeweils in diese Aussparung (4) eindringt und in jeder seiner beiden Seiten, die sich in die Verlängerung der 403813/0846

Seiten des biegsamen Bindegliedes erstrecken, einen abgeschrägten Riegel (9) aufweist, der unter Wirkung einer Feder (10) steht, die im Inneren dieses Anhängeteiles (8) des zweiten Elementes (2) angeordnet Ist, wobei die besagten abgeschrägten Riegel (9) unter die innere Schulter (5) der Aussparung (4) des ersten Elementes (1) dann eingerückt werden, wenn in diese das zweite Element (2) zur Verriegelung des Verschlusses eingefügt wird und wobei die besagten Drücker (6) in den beiden Selten des ersten Elementes (l) angeordnet sind, um die besagten abgeschrägten Hiegel (9) von ihren inneren Schulter (5) auszurücken und den Verschluss tu ' entriegeln.
3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (2) zwei verschiebbare Teile (28, 28^f) aufweist, die durch mindestens eine Feder (29, 30) auseinander gestossen werden, die zwischen diesen angeordnet ist, wobei jeder verschiebbare Teil (28, 28^f) mit einem Drücker (36, 36') formschlüssig verbunden Ist, der seitlich aus dem zweiten Element (2) hervorragt und eine Nase (35, 35 *) aufweist, die jeweils unter den einen Rand (22) der Oeffnung der besagten Aussparung (21) eingerückt wird.

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4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (35, 35 *) von jedem verschiebbaren Teil (28, 28') einen abgeschrägten Abschnitt aufweist, der mit dem Rand (22) der Oeffnung der Aussparung (21) zusammenwirkt, zur Rückung der verschiebbaren Teile (28, 28') entgegen der Wirkung der Feder (21) bei der Einführung des Anhängeteiles (25, 26) in die Aussparung (21).
5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elemente aus abgebogenem Blech bestehen^ wobei das zweite Element (25, 26) in Form eines Hohlkörpers geschafft wird, in welchem die besagten verschiebbaren Teile (28, 28¹) gleitend angeordnet sind und von dem die eine Wand zwei Oeffnungen (34) zum Durchgang der beiden abgebogenen Lappen (23) des ersten Elementes aufweist, welche (23) jeweils mit den Nasen (35, 35') der verschiebbaren Teile (28, 28') zusammenwirken, um die Verriegelung des einen Elementes auf dem anderen zu siehern.

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