DE2321246C3 - Magnetisch betätigbares Schloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein magnetisch betätigbares Schloß mit mindestens einer drehbar gelagerten Magnetzuhaltung, die durch einen an eine Schlüsselauflage anlegbaren Magnetschlüssel entgegen ihrer Magnetkraft aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, und einem Steuerbolzen, der in der Freigabestellung durch eine parallel zur Drehachse der Magnetzuhaltung erfolgende Verschiebung zwischen Magnetzuhaltung und Steurrbolzen in eine Ausnehmung

(15 der Magnetzuhaltung eintauchbar und in der Sperrstellung durch die Magnetzuhaltung gesperrt ist, um dadurch die Bewegung eines Sperrriegels zu steuern.
Bei einem hekannten Schloß dieser Ranart (vgl. Fig. 3

bis 5 der DT-AS 2 123 168) sind ein oder mehrere (beispielsweise vier) Magnetzuhaltungen in einem im Schloßgehäuse axial verschiebbar gelagerten Druckzylinder angeordnet, während der als Tastbolzen ausgebildete Steuerbolzen im Schloßgehäuse befestigt ist. Wenn der passend kodierte Magnetschlüssel an die Stirnfläche des axial verschiebbaren Druckzylinders angelegt wird, drehen sich die Magnetzuhaltungen in ihre Freigabestellung, so daß der Druckzylinder durch Andrücken des Magnetschlüssels entgegen der Kraft einer Feder ins Innere des Schloßgehäuses eingeschoben werden kann, wobei der Steuerbolzen in die Ausnehmungen der Magnet?.uhaltungen eintritt. Der Sperriegel ist mit dem Druckzylinder fest verbunden, so daß durch die Axialverschiebung des Druckzylinders der Sperriegel ebenfalls in axialer Richtung verschoben wird, wobei er seine Steuerfunktion ausübt.

Bei einem anderen bekannten Schloß dieser Bauart (vgl. Fig. 9 bis 12 der DT-OS 1 678 006) isv die Magnetzuhaltung drehbar, jedoch unverschiebbar im Schloßgehäuse angeordnet, während der Steuerbolzen von einem im Gehäuse axial verschiebbar gelagerten Druckzylinder gebildet wird. Der Steuerbolzen ist mit Kupplungsklauen versehen, die bei einer Eimtauchbewegung des Steuerbolzens relativ zur Ausnehmung der Magnetzuhaltung piit Gegenklauen des drehbar gelagerten Sperriegels in Eingriff treten. Auf die·· e Weise kann mit Hilfe des Magnetschlüssels über den Druckzylinder eine Drehbewegung auf den Sperriegel übertragen werden.

In beiden Fällen ist zum Bedienen des magnetbetätigbaren Schlosses erforderlich, daß ein Druckzylinder entgegen einer Federkraft mit Hilfe des Magnetschlüssels eingedrückt wird. Dieser Bedienungsart mangelt es wegen ihrer Seltenheit an einem gewissen Bedienungs- komfort. Darüber hinaus bedingt die gefederte Abstützung des Druckzylinders einen konstruktiven Aufwand, der die Störanfälligkeit des Schlosses erhöht.

Ferner ist eine Verriegelungseinrichtung für Schließfächer bekannt (DT-AS 1 907 154), bei der ein schlüsselbetätigbares Kundenschloß und eine elektromagnetische Fernbedienung (Kontrollschloß) vorgesehen sind, und die eine elektrische Signaleinrichtung zur Zentrale aufweist.

Auch ist ein Schloß mit zwei Schlüsseln bekannt (DT-PS 240 595), bei dem ein Abziehen des Kundenschlüssels in Offenstellung des Schlosses verhindert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem magnetisch betätigbaren Schloß der eingangs angegebenen Art den konstruktiven Aufwand zu verringern und die Bedienbarkeit zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der als Schubriegel ausgebildete Sperriegel senkrecht zur Richtung der Eintauchbewegung des Steterbolzens verschiebbar ist, und daß der Steuerbolzen einen mit ss einer Rast zusammenwirkenden Nocken aufweist, der in der Sperrstellung der Magnetzuhaltung durch Anlage in der Rast eine Verschiebung des Schubriegel verhindert und in der Freigabestellung bei einer Verschiebung des Schubriegels durch Abgleiten aus der Rast fto den Steuerbolzen in die Ausnehmung der Magnetzuhaltung eintauchen läßt.

Bei dem erfindungsgemäßen Schloß ist /um Erzeugen der axialen Relativbewegung zwischen Steuerbolzen und Magnetzuhaltung kein F.indrückcn eines ^f'.^; Druckzylinders mehr erforderlich. Der Steuerbolzen wird vielmehr bei einer Verschiebung des Schubriegels von selbst durch Abgleiten des Nockens bus der Rast 7m der Magnetzuhaltung verschoben. Dies erleichtert die Bedienbarkeit und verringert den konstruktiven Aufwand.

In besonders vorteilhafter Ausgestaltung sind der Steuerbolzen und die Magnetzuhaltung in dem Schubriegel und die Rast im Schloßgehäuse angeordnet, wobei die als Schlüsseltasche ausgebildete Schlüsselauflage ebenfalls in dem Schubriege! angeordnet ist, so daß der Schubriegel durch Formschluß mit dem Magnetschlüssel verschiebbar ist. Dies stellt nicht nur eine platzsparende Anordnung dar, sondern bietet auch die Möglichkeit, daß die gesamten Steuerteile des Schlosses geschützt hinter einer Tür, beispielsweise einer Stahltür, angeordnet werden können, was insbesondere bei Tresor-Schlössern u. dgl. von Bedeutung ist. Ferner wird hierdurch die Bedienung erheblich vereinfacht, da lediglich der Magnetschlüssel in die Schlüsseltasche eingesteckt und dann der Sperriegel durch den Magnetschlüssel verschoben wird.

Eine konstrukliv besonders einfache Ausführungsform ist dadurch möglich, daß der Nocken aus einem konischen Ansatz an der Stirnfläche des Steuerbolzens besteht und die Rast aus einer entsprechend geformten konischen Bohrung in der Schloßgehäusewand.

Zur Erhöhung der Schlieilsicherheit ist in weiterer Ausgestaltung die Schlüsseltasche in einem gesonderten Schieber vorgesehen, der in dem Schubriegel entgegen der Wirkung einer Druckfeder und parallel zur Verschiebungsrichtung des Schubriegels verschiebbar gelagert ist. Die Federkraft ist hierbei so bemessen, daß sie die auf den Schubriegel zu übertragende normale Schiebekraft ohne weiteres übertragen kann. Wenn jedoch versucht wird, den Schubriegel mit Gewalt zu verschieben, wird hierbei lediglich der Schieber verschoben und hierdurch die Druckfeder zusammengedrückt, ohne daß das Schloß geöftnet oder beschädigt werden kann.

Das magnetbetätigbare Schloß kann in besonders einfacher Weise in ein Schloß umgewandelt werden, zu dessen Bedienung zwei Magnetschlüssel erforderlich sind. Solche Schlösser werden beispielsweise für Bankschließfächer verwendet, die nur bei gemeinsamer Verwendung von Bankschlüssel und Kundenschlüssel geöffnet werden können. Ein solches Schloß kann natürlich auch in anderen Fällen, bei denen aus Sicherheitsgründen eine ungewöhnlich hohe Schließungsvariante gewünscht wird, eingesetzt werden. Bei dieser Ausführungsform kann dem Schubriegel ein zweiter Steuerbolzen mit zugehöriger Magnetzuhaltung und Schlüsseltasche zugeordnet sein, so daß zum Bedienen des magnetbetätigbaren Schlosses zwei Magnetschlüssel erforderlich sind.

Gerade bei Verwendung eines solcher Schlosses für Bankschließfächer ist es häufig erwünscht, die bankseitige Bedienung des Schlosses nicht nur von Hand, sondern auch durch elektrische Fernsteuerung vornehmen zu können. Zu diesem Zweck kann eine Ausführungsform des durch zwei Magnetschlüssel bedienbaren Schlosses so ausgebildet sein, daß der zweite Steuerbolzen im Schubriegel angeordnet und die Rast in einem parallel zur Riegelbewcgung im Schubriegel verschiebbar gelagerten Zusat/.ncgel vorgesehen und dall der Zusat/.ricgel durch eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung wahlweise festhaltbar ist. um das Schloß ohne Zuhilfenahme des zweiten Magnetschlüssels fernbedienen zu können.

Bei einer weiteren Ausführungsform dieses Schlosses kann der Elektromagnet der elektromagnetischen Be-

tätigungseinrichtung außerhalb des Schloßgehäuses im Sehließteil angeordnet sein, und die elektromagnetische Betätigungseinrichtung einen durch den Elektromagneten verschwenkbaren hakenlormigcn Rasthebel aufweisen, der im Schließ/.ustand des Schlosses mit einer Öffnung des Zusatzriegels zusammenwirkt.

Bei einer anderen Ausführungsmöglichkeit kann der Elektromagnet der elektromagnetischen Betätigungseinrichtung innerhalb des Sehloßgehäuses angeordnet sein und der Anker des Elektromagneten oder ein damit verbundenes Bauteil geradlinig in eine Öffnung des Zusatzriegels eintauchbar sein.

Aus Sicherheitsgründen ist es häufig erwünscht, daß der Kunde seinen Schlüssel nur abziehen kann, wenn sich das magnetbetätigbare Schloß im Schließzustand befindet. Zu diesem Zweck ist einer der beiden Magnelschlüssel (Kundenschlüssel) mit einer Nut versehen, die im Öffnungszustand des Schlosses mit der Gehäusewand in Eingriff tritt und somit ein Abziehen des Kundenschlüssels verhindert.

Um dem Kunden ein mehrmaliges Bedienen des magnetbetätigbaren Schlosses ohne erneute Zuhilfenahme des Bankbeamten zu ermöglichen, ist in weiterer Ausgestaltung dem Steuerbolzcn ein Sperrschieber zugeordnet, der durch eine Druckfeder in eine Offenhaitestellung vorgespannt wird, in der er ein Austauchen des Steuerbolzens aus der Ausnehmung der Magnetzuhaltung verhindert, und der durch Anlage an einer Gegenfläche des Schließteils in eine neutrale Stellung bewegbar ist, in der der Steuerbolzen durch eine Rast des Sperrschiebers hindurch aus der zugehörigen, konischen Rast des Steuerbolzens austauchen kann. Wenn daher der bankseitige Teil des Schlosses einmal geöffnet ist, kann der Kunde bei geöffneter Tür das Schloß schließen, seinen Kundenschlüssel abziehen und anschließend erneut das Schloß wieder öffnen, ohne hierbei den Bankbeamten in Anspruch nehmen zu müssen. Erst wenn die Tür wieder ordnungsgemäß verschlossen wird, legt sich der Sperrschieber an die Gegenfläche des Schließteils an. so daß der bankseitige Teil des Schlosses wieder gesperrt wird.

An Hand der Zeichnungen werden sechs Ausführungsbeispielc erläutert. Es zeigt

F i g. 1 ein magnetisch betätigbares Schloß mit einem Magnctschlüssel,

F i g. 2 eine abgewandelte Ausführungsform des in F i g. I gezeigten Schlosses mit federbelastetem Schieber.

F i g. i die Draufsicht auf das Schloß nach F i g. 1 oder 2.

F i g. 4 ein Ausführungsbeispiel, zu dessen Bedienung zwei Magnetschlüssel erforderlich sind,

F i g. 5 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des in F i g. 4 gezeigten Schlosses, bei der die eine Schloßhälfte durch elektrische Fernbetätigung bedienbar ist,

F i g. 6 ein anderes Ausführungsbeispiel einer elektrischen Fernbedienung mit zwei Magnetschlüsseln,

F i g. 7 den Mittellängsschnitt durch ein dem in F i g. 4 gezeigten Schloß entsprechendes Schloß mit den beiden Magnetschlüsseln,

F i g. 8 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des in F i g. 7 gezeigten Schlosses mit Sperrschieber.

Das in F i g. 1 gezeigte magnetbetätigbare Schloß, das in verriegeltem Zustand dargestellt ist, weist ein Schloßgehäuse 1 auf, in dem ein Schubriegel 2 geradlinig verschiebbar gelagert ist. In einer Bohrung des Schubriegels 2 sind mehrere drehbare Magnetzuhaltungen 4 und 5 (von denen zwei zu sehen sind) angeordnet.

Die Magnet/uhaltungcn 4, 5 sind jeweils um eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubriegels 2 verlaufende Achse drehbar gelagert und jeweils mit einer Ausnehmung 4;i bzw 5,7 versehen. Der Schubriegel 2 trägt ferner einen Steuerbolzen 3, der von einer Druckfeder 7 nach oben (in der F i g. 1) vorgespannt wird.

Der Steuerbol/.en 3 ist parallel zur Drehachse der Magnct/iihaltungcn 4. 5, d.h. senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubriegel 2 verschiebbar und greift in der dargestellten Stellung mit einem Nocken 3a in Form eines konischen Ansatzes in eine entsprechend konisch ausgebildete Rast 8 des Sehloßgehäuses 1. Die Magnctzuhaltungen 4, 5 werden durch ihre Magnete in eine Sperrstellung vorgespannt, in der die Ausnehmungen 4.7, 5;) nicht zu dem Steuerbolzen 3 ausgerichtet sind. Der Stcuerbolzen 3 wird somit von den Magnetzuhaltungen 4. 5 gegen eine Axialverschiebung festgehalten, wodurch gleichzeitig der Schubriegel 2 gegen eine Verschiebung gesperrt ist.

Der Schubriegel 2 ist ferner mit einer Schlüsseltasche 6 versehen, die gegenüberliegend zu den Magneten der Magnetzuhaltungen 5, 4 angeordnet ist. Wenn der rieh tig kodierte Magneischlüssel (nicht gezeigt) in die Schlüsseltasche 6 eingeführt wird, verdrehen sich die Magnetzuhaltungen 4, 5 in ihre Freigabestellung (gestrichelte Linien), in der die Ausnehmungen 4a, Sa zi dem Steuerbolzen 3 ausgerichtet sind. Der Schubriege kann nun mit Hilfe des Magnetschlüssels nach recht« (in der Figur) verschoben werden, wobei der Nocker 3;i auf der als Gegenfläche dienenden Rast 8 abrutschi und der Steuerbolzen 3 somit in die Ausnehmungen Aa 5.1 der Magnetzuhaltungen 4, 5 eintaucht. Der Schub riegel 2 läßt sich dann bis zum Anschlag im Schloßge häuse 1 verschieben (entriegelter Zustand). Soll in die scr Stellung der Schubriegel 2 erneut arretiert werden so braucht an dieser Stelle lediglich eine weitere Ras entsprechend der Rast 8 im Schloßgehäusc 1 vorgese hen zu werden.

Die in den anderen Figuren dargestellten Ausfüh rungsbeispiele haben, was die Anordnung der Magnet zuhaltung anbelangt, den gleichen Aufbau wie das ir F i g. 1 gezeigte Schloß; der Übersichtlichkeit halbei sind daher in den folgenden Figuren die Magnetzuhal tungen weggelassen worden.

Das in F i g. 2 gezeigte magnetbetätigbare Schlot entspricht in seinem grundsätzlichen Aufbau dem ir F i g. 1 gezeigten Schloß und weist ebenfalls eir Schloßgehäuse 10, einen Schubriegel 11, einen Steuer bolzen 12, eine konische Rast 13 usw. auf. Im Gegen satz, zu dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 1 ist jedocl die Schlüsseltasche 14 nicht fest mit dem Schubriege 11 verbunden, sondern in einem bewegbaren Schiebe 15 gebildet. Der Schieber 15 mit einem daran angesetz ten Führungsansatz 17 ist parallel zur Bewegungsrich tung des Schubriegels 11 in Öffnungsrichtung entgegei der Wirkung einer Druckfeder 16 verschiebbar. Dii Druckfeder 16 ist so bemessen, daß bei normaler Bedie nung des Schlosses mit dem richtig kodierten Magnet Schlüsse' die Druckfeder nicht zusammengedrückt wird Die Druckfeder muß daher verhältnismäßig stark aus gebildet werden, damit die in der Praxis etwa bei ver zogenen Türen auftretenden Reibungskräfte überwun den werden können.

Wenn bei dem dargestellten magnetbetätigbarei Schloß versucht wird, den Schubriegel 11 durch eine: falschen Magnetschlüssel oder ein entsprechende Werkzeug mit Gewalt nach rechts zu verschieben, win lediglich der Schieber 15 unter Zusammendrückung de

Druckfeder 16 nach rechts verschoben, während der Schubriegel 11 im verriegelten Zustand verbleibt. Die hierbei auf den Schubriegel 11 ausgeübte Kraft wird auf den Steuerbolzen 12 übertragen, ohne daß die Magnelzuhaltungen beschädigt werden können.

Gerade bei diesem Ausführungsbeispiel kann der Schubriegel 11 aus Kunststoff gefertigt werden, wobei die belastete Seite mit einem eingegossenen Stahlriegel verstärkt werden kann. Das Schloßgehäuse 10 wird zweckmäßigerweise aus Stahl gefertigt. Damit ergibt ,0 sich eine billige Fertigungsweise im Verhältnis zum Sicherheitswert dieses magnetbetätigbaren Schlosses.

Bei dem in F i g. 4 gezeigten magnetbetätigbaren Schloß ist zusätzlich zu der Steuereinrichtung, bestehend aus dem mit der Rast 22 zusammenwirkenden Steuerbolzen 20, den Magnetzuhaltungen und der Schlüsseltasche 24 eine zweite Steuereinrichtung, bestehend aus einem mit einer Rast 23 zusammenwirkenden Steuerbolzen 21, Magnetzuhaltungen, einer Schlüsseltasche 25, im Schubriegel 19 angeordnet. Zum öffnen des magnetbetätigbaren Schlosses sind daher zwei Magnetschlüssel (nicht gezeigt) erforderlich. Ein solches Schloß kann beispielsweise als Schloß für ein Bankschließfach mit einem Bank- und Kundenschlüssel oder überall dort, wo aus Sicherheitsgründen eine ungewöhnlich hohe Schließvariante gewünscht wird, eingesetzt werden.

Erst wenn beide Magnetschlüssel in die Schlüsseltaschen 24 und 25 eingeführt sind, kann der Schubriegel 19 im Schloßgehäuse 18 nach rechts in seine entriegelte Stellung verschoben werden. Wird einer der beiden Magnetschlüssel nun abgezogen, so kann die Verriegelung auch mii einem Magnetschlüssel erfolgen, indem der Schubriegel 19 wieder nach links gedrückt wird, wobei beide Steuerbolzen 20, 21 wieder in die Rasten 22,23 einrasten.

Bei dem in F i g. 5 gezeigten magnetbetätigbaren Schloß, das in seinem grundsätzlichen Aufbau dem in F i g. 4 gezeigten Schloß entspricht, ist zusätzlich eine Einrichtung zur elektrischen Fernbedienung der einen Steuereinrichtung (Bankverriegelung) vorgesehen. Zu diesem Zweck ist die dem Steuerbolzen 28 zugeordnete konische Rast 29 nicht im Schloßgehäuse 26, sondern in einem Zusatzriegel 30 vorgesehen, der in dem Schubriegel 27 parallel zur Bewegungsrichtung des Schubriegels verschiebbar angeordnet ist. Der Zusatzriegel 30 kann wahlweise durch eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung festgehalten oder freigegeben werden, so daß er bezüglich des Schloßgehäuses 26 ortsfest bzw. gemeinsam mit dem Schubriegel 27 verschiebbar ist. Die elektromagnetische Betätigungseinrichtung weist einen außerhalb des Schloßgehäuses im Schließteil angeordneten Elektromagneten 39 mit einem Anker 38 auf.

Der Anker 38 ist mit einem um eine Achse 37 schwenkbar gelagerten Rasthebel 36 verbunden, der durch eine Blattfeder 35 in seine Sperrstellung vorgespannt wird. Der Rasthebel 36 greift mit seinem hakenförmigen Ende in eine als Anschlag dienende Öffnung 41 des Zusatzriegels 30, wodurch der Zusatzriegel 30 festgehalten wird.

Bei Betätigung der Fernsteuerung wird der Elektromagnet 39 erregt, wodurch der Anker 38 den Rasthebel 36 um seine Achse 37 verschwenkt, so daß der Rasthebel 36 aus der Öffnung 41 des Zusatzriegels 30 austritt. Hierdurch ist die bankseitige Verriegelung aufgehoben, und das magnetbetätigbare Schloß kann nun durch Einführen des Kundenschlüssels in die Schlüsseltasche 34 und die hierdurch bedingte Entriegelung des Steuerbolzens 31 geöffnet werden.

Wenn dagegen das Schloß rein manuell geöffnet werden soll, müssen der Bank- und Kundenschlüssel in die entsprechenden Schlüsseltaschen 33 bzw. 34 eingesteckt werden. Die Steuerbolzen 28 und 31 können dann bei einer Verschiebung des Schubriegels nach rechts in die Ausnehmungen der zugehörigen Magnetzuhaltungen eintauchen. Hierbei verschiebt sich der Schubriegel 27 relativ zu dem Zusatzriegel 30. Da jedoch der Zusatzriegel 30 nur eine begrenzte Relativbewegung bezüglich des Schubriegels 27 ausführen kann, ist der Schubriegel 27 mit einer Schräge 40 versehen, auf die das hakenförmige Ende des Rasthebels 36 aufläuft. Der Rasthebel 36 wird hierdurch entgegen der Kraft der Blattfeder 35 aus der Öffnung 41 des Zusatzriegels gehoben, worauf der Schubriegel 27 gemeinsam mit dem Zusatzriegel 30 unter dem Rasthebel 36 hindurchgezogen werden kann.

Fig.6 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform eines fernsteuerbaren magnetbetätigbaren Schlosses entsprechend dem in F i g. 5 gezeigten Schloß. Bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 6 ist der Elektromagnet 51 innerhalb des Schloßgehäuses 42 angeordnet. Der entgegen einer Druckfeder 58 verschiebbare Anker 49 des Elektromagneten greift in eine als Anschlag dienende Öffnung 50 eines Zusatzriegels 48, der in seiner Funktionsweise dem in F i g. 5 gezeigten Zusatzriegel 30 entspricht. Der eine Pol des Elektromagneten ist bei 57 am Schloßgehäuse an Masse gelegt, während der andere Pol über eine durch einen Kabelkanal 56a geführte Leitung mit einem Kontaktbolzen 56 verbunden ist, der isoliert in den Schubriegel 43, mittelachsig hierzu, eingesetzt ist. Der Kontaktbolzen 56 steht in der Schließstellung des Schubriegels 43 mit zwei Kontaktstücken 54,55 zweier Kontakte 52,53 in Verbindung.

Soll das magnetbetätigbare Schloß rein manuell geöffnet werden, so werden die beiden Magnetschlüssel in die Schlüsseltaschen 59, 60 eingesteckt, worauf die Steuerbolzen 44, 45 entriegelt werden, so daß der Schubriegel 43 nach rechts in seine Öffnungsstellung bewegt werden kann. Hierbei löst sich der Kontaktbolzen 56 von dem (Ruhe-) Kontakt 52, wodurch an eine Zentrale ein Signal abgegeben werden kann, das anzeigt, daß das Schloß geöffnet ist

Soll das magnetbetätigbare Schloß bankseitig durch elektrische Fernsteuerung entriegelt werden, so wird der Elektromagnet 51 über den Kontakt 52 und den Kontaktbolzen 56 erregt, wodurch der Anker 49 aus der öffnung 50 des Zusatzriegels 48 !herausgezogen wird. Das Schloß kann nun durch Einführen des Kundenschlüssels in die Schlüsseltasche 59 entriegelt werden. Hierbei öffnen sich die Kontaktstücke 54 und 55, wodurch über einen Ruhestromkreis ein Signal an die Zentrale der Bank abgegeben wird Beim Verriegeln ist eine elektrische Spannung nicht notwendig, da die Druckfeder 58 den Anker 49 von selbst in die Öffnung 50 des Zusatzriegels 48 zurückbewegt

Das in F i g. 7 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht dem in Fig.4 gezeigten Ausführungsbeispiel, wobei jedoch in F i g. 7 der Bankschlüssel 68 und der Kundenschlüssel 70 in die zugehörige Schlüsseltasche 67 bzw. 69 eingesteckt ist Der Kundenschlüssel 70 ist mit einer Nut 71 versehen, die in der Öffnungsstellung des Schubriegels 62 mit der Gehlusewand des Schioßgehäuses 61 in Eingriff tritt Der Kundenschlüssel 70 kann daher bei geöffnetem Schloß nicht abgezogen werden. Auf diese Weise wird sichergestellt daß das

magnetbetätigbare SchloB geschlossen ist, bevor der Kundenschlüssel abgezogen wird.

Um jedoch dem Kunden die Möglichkeit zu geben, seinen Schlüssel abzuziehen und das Schloß dann erneut ohne Zuhilfenahme des Bankbeamten wieder bedienen zu können, ist bei dem in F i g. 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ein Sperrschieber, bestehend aus einer Sperrplatte 76, einem Verbindungssteg 77 und einem Tastenbolzen 78, vorgesehen, der in dem Schubriegel entgegen der Kraft einer Druckfeder 79 parallel zur Bewegungsrichtung des Schubriegels verschiebbar angeordnet ist. Dem Tastbolzen 78 ist eine am Schließteil angeordnete Gegenfläche 81 zugeordnet.

Wird der Schubriegel mit den beiden Magnetschlüsseln aus der in F i g. S gezeigten Stellung nach rechts in die Entriegelungsstellung verschoben, so hebt sich der der Tastbolzen 78 von der feststehenden Gegenfläche 81 ab, und der Sperrschieber wird durch die Druckfeder 7° bezüglich des Schubriegels nach links verschoben. Hierbei bewegt sich die Sperrplatte 76 über den Steuerbolzen 73, der in der Zwischenzeit in die Ausnehmungen seiner Magnetzuhaltungen eingetaucht ist. Der Steuerbolzen 73 kann somit nicht mehr nach oben in die Rast 82 der Sperrplatte 76 einrasten.

Nun kann das magnetbetätigbare Schloß allein mit dem Kundenschlüssel beliebig oft bedient werden, solange der Sperriegel nicht über die Gegenfläche 81 geschoben worden ist. Erst wenn die Tür wieder ordnungsgemäß verschlossen worden ist, wobei eier Tastbolzen 78 von der Gegenfläche 81 in die in der Figur gezeigte Stellung zurückgeschoben worden ist, rastet der (bankseitige) Steuerbolzen 73 wieder durch die Rast 82 der Sperrplatte 76 in die zugehörige konische Rast des Schloßgehäuses ein. Jetzt kann das magnetbetätigbare Schloß mit einem Magnetschlüssel allein nicht mehr geöffnet werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Magnetisch betätigbares Schloß mit mindestens einer drehbar gelagerten Magnetzuhaltung, die durch einen an eine Schiüsselauflage anlegbaren Magnetschlüssel entgegen ihrer Magnetkraft aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, und einem Steuerbolzen, der in der Freigabestellung durch eine parallel zur Drehachse der Magnetzuhaltung erfolgenden Verschiebung zwischen Magnetzuhaltung und Steuerbolzen in eine Ausnehmung der Magnetzuhaltung eintauchbar und in der Sperrstellung durch die Magnetzuhaltung gesperrt ist, um dadurch die Bewegung eines Sperriegels zu steuern, dadurch gekennzeichnet, daß der als Schubriegel (2) ausgebildete Sperriegel senkrecht zur Richtung der Eintauchbewegung des Steuerbolzens (3) verschiebbar ist, und daß der Steuerbolzen einen mit einer Rast (8) zusammenwirkenden Nocken (3a) aufweist, der in der SperrstcHung der Magnetzuhaltung (4; 5) durch Anlage in der Rast eine Verschiebung des Schubriegels (2) verhindert und in der Freigabestellung bei einer Verschiebung des Schubriegels durch Abgleiten aus der Rast den Steuerbolzen in die Ausnehmung (4a; 5a) der Magnetzuhaltung (4; 5) eintauchen läßt.

2. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerbolzen (3) und die Magnetzuhaltung (4; 5) in dem Schubriegel (2) und die Rast (8) im Schloßgehäuse (1) angeordnet sind.

3. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die als Schlüsseltasche (6) ausgebildete Schlüsselauflage in dem Schubriegel (2) angeordnet ist, so daß der Schubriegel durch Formschluß mit dem Magnetschlüssel verschiebbar ist.

4. Magnetisch betätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (3a) aus einem konischen Ansatz an der Stirnfläche des Steuerbolzens (3) besteht und die Rast (8) aus einer entsprechend geformten konischen Bohrung in der Schloßgehäusewand.

5. Magnetisch betätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsseltasche (14) in einem gesonderten Schieber (15) vorgesehen ist, der in dem Schubriegel (11) entgegen der Wirkung einer Druckfeder (16) und parallel zur Verschiebungsrichtung des Schubriegels verschiebbar gelagert ist (F i g. 2).

6. Magnetisch betätigbares Schloß, nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schubriegel (19) ein zweiter Steuerbolzen (21) mit zugehöriger Magnetzuhaltung und Schlüsseltasche (25) zugeordnet ist, so daß zum Bedienen des magnetbetätigbaren Schlosses zwei Magnetschlüssel erforderlich sind (F < g. 4).

7. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Steuerbolzen (28) im Schubriegel (27) angeordnet und die Rast (29) in einem parallel zur Riegelbewegung im Schubriegel verschiebbar gelagerten Zusatzricgcl (30) vorgesehen ist, und daß der Zusatzriegel (30) durch eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (E-Magnei 39) wahlweise festhaltbar ist, um das Schloß ohne Zuhilfenahme des zweiten Mannntcr^liKl-AU' fnrnhpHii*npn '711 ΙπηΠΡΙΙ IP I CT ^\

8. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch

7, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (39) der Betätigungseinrichtung außerhalb des Schloßgehäuses im SchlieSteil angeordnet ist, und daß die elektromagnetische Betätigungseinrichtung einen durch den Elektromagneten (39) verschwenkbaren hakenförmigen Rasthebel (36) aufweist, der im Schließzustand des Schlosses mit einer Öffnung (41) des Zusatzriegeis (30) zusammenwirkt (F i g. 5).

9. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch

8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatzriegel (30) zum Sperriegel (27) nur begrenzt verschiebbar ist, und daß im Schubriegel eine Schräge (40) vorgesehen ist, auf die der Rasthebel (36) bei einer Relativverschiebung zwischen Schubriegel und Zusatzriegel aufläuft, wodurch der Rasthebel von der öffnung (41) des Zusatzriegels ausgehoben wird (F ig. 5).

10. Magnetisch betätigbares Schloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (51) der Betätigungseinrichtung innerhalb des Schloßgehäuses (52) angeordnet ist und daß der Anker \49) des Elektromagneten (51) oder ein damit verbundenes Bauteil geradlinig in eine Öffnung (50) des Zusatzriegels (48) eintauchbar ist (F i g. 6).

11. Magnetisch betätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden Magnetschlüssel (Kundenschlüssel 70) mit einer Nut (71) versehen ist, die im Öffnungszustand des Schlosses mit der Gehäusewand in Eingriff tritt und somit ein Abziehen des Kundenschlüssels (70) verhindert (F i g. 7).

12. Magnetisch betätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß dem Steuerbolzen (73) ein Sperrschieber (76 bis 78) zugeordnet ist, der durch eine Druckfeder (79) in eine Offenhaltestellung vorgespannt wird, in der er ein Austauchen des Steuerbolzens (73) aus der Ausnehmung der Magnetzuhaltung verhindert, und der durch Anlage an einer Gegenfläche (81) des Schließteils in eine neutrale Stellung bewegbar ist, in der der Steuerbolzen (73) durch eine Rast (82) des Sperrschiebers hindurch aus dei zugehörigen, konischen Rast des Steuerbolzens austauchen kann (F ig. 8).

13. Magnetisch betätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine an sich bekannte elektrische Signaleinrichtung, die bei einer Bewegung des Schubriegels (43) ^:i. Hie Öffnungsstellung ein Signal an eine Zentrale ai.^iTibt (F ig. 6).