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Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Sicherung gegen Fehlbetätigung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Schloss mit elektrisch betätigter Verriegelung, wobei der eigentliche Verschiebeantrieb für den Sperrriegel durch Fingerdruck erfolgt.
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Derartige Schlösser werden bevorzugt für Schranksysteme in Fitnesscentern, Bädern und Personalräumen verwendet. Sie sind bevorzugt mit einer codierten Datenträgerkarte zu öffnen und zu schließen. In der Regel wird das Schloss dadurch verschlossen, dass eine das Türblatt durchgreifende Betätigungstaste mittels Fingerdruck gegen eine entsprechende Betätigungsfeder verschoben wird, wobei mit dem einwärtsgerichteten Drücken der Betätigungstaste der Sperrriegel in seine Schließstellung in die zugeordnete Ausnehmung im Korpus verschoben wird.
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Eine andere Betätigungsart ist, dass man an der Betätigungstaste dreht, um ebenfalls gegen die Kraft einer Betätigungsfeder den Sperrriegel in die zugeordnete Ausnehmung im Korpus einzurücken.
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Mit der Handbetätigung des Sperrriegels durch Fingerdruck auf die Betätigungstaste wird dem Benutzer vorgegaukelt, dass das Schloss sich tatsächlich schon in der Sperrstellung befindet. Nachdem es sich aber um ein elektronisches Schloss handelt, muss auch die elektronische Verriegelung für den Sperrriegel wirksam werden, um das Schloss entgültig zu verriegeln.
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Ein bekanntes Schlosssystem sieht keine Maßnahme gegen eine solche Fehlbetätigung (fehlende, endgültige Verriegelung) vor. Drückt beispielsweise eine Sporttasche vom Innenraum des Schrankes gegen die Tür, dann wird der Sperrriegel in seiner Sperrausnehmung im Korpus festgeklemmt und der Benutzer erhält beim mechanischen Schließen mittels der Betätigungstaste den falschen Eindruck, dass das Schloss tatsächlich (endgültig) verschlossen ist. Es sind auch keinerlei Warnhinweise oder Anzeigeelemente vorhanden, die den Benutzer Kenntnis davon geben, dass das elektrische Sperrsystem noch nicht in Funktion ist.
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Bei einem anderen bekannten Schlosssystem wird der Sperrriegel durch Drehung an der Betätigungstaste in seine Sperrstellung gebracht. Der Benutzer kann nun irrtümlich annehmen, dass das elektrische Verriegelungssystem bereits schon in Eingriff ist, weil das Schloss tatsächlich durch Zug an der Betätigungstaste in Öffnungsrichtung nicht mehr zu öffnen ist. Allerdings kann durch Drehen an der Betätigungstaste der Sperrriegel leicht wieder in seine Öffnungsstellung gebracht werden, was der Benutzer aber in der Regel selbst nicht mehr ausprobiert. Aus diesem Grunde kommt es zu einer Fehlbedienung, weil der Benutzer irrtümlich annimmt, dass das Schloss endgültig verriegelt ist.
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Die endgültige Verriegelung bei dem bekannten, zweiten Schlosssystem würde nämlich erst dadurch erfolgen, dass man mit einer entsprechenden Datenkarte an der Betätigungstaste die elektronische Steuerung aktiviert, welche den Sperrriegel dann mit einem entsprechenden Hubmagneten in seiner Sperrstellung hält.
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Unterlässt der Benutzer die Betätigung der Betätigungstaste mit seiner Datenkarte, dann ist zwar das Schloss vermeintlich verschlossen, ist aber nicht gegen Wiederöffnen geschützt.
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In der
US 5 010 751 A wird ein elektromechanisches Schloss für einen Safe beschrieben, das über eine Code-Karte und einer elektronischen Steuerung entsperrt und dann über einen Drehknauf manuell geöffnet und auch wieder verschlossen werden kann. Es wird jedoch keine Betätigungstaste aufgeführt, die einen Sperrriegel betätigt.
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In der
FR 759 840 A wird eine Fahrzeugtür mit Hilfe eines Druckknopfes manuell ver- und entriegelt. Dabei wird die Bewegung des Druckknopfes in einer Ausführungsform über ein Umlenkelement zu einem Verriegelungselement übertragen. Eine elektromechanische Verriegelung ist nicht zu entnehmen.
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In der
DE 377 446 A verriegelt sich ein elektromagnetisches Türschloss beim Schließen der Tür selbsttätig und kann dann durch einen Schlüssel wieder entriegelt werden. Dabei zieht ein Magnet einen Sperrhaken an, wodurch ein unter Federdruck stehender Riegel frei wird, bei dem es sich allerdings nicht um ein Umlenkelement handelt.
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Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde ein Schloss der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es zuverlässiger gegen die eingangs genannten Fehlbedienungen gesichert ist.
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Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass
Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil, dass nun auf eine unmittelbare Betätigung des Verschiebeweges der Sperrklinke durch die Betätigungstaste – wie beim Stand der Technik der Fall – verzichtet wird. Stattdessen wird erfindungsgemäß im Verschiebeweg zwischen dem Sperrriegel und dem Betätigungstaste ein Umlenkelement angeordnet, dessen Verschwenkung von dem von einem elektrischen Antrieb betätigten Verriegelungselement blockiert werden kann.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Verschwenkung des Umlenkelementes federbelastet, so dass dieses stets in die Öffnungsstellung verschwenkt wird und die damit gekoppelte Betätigungstaste ebenfalls in ihre Öffnungsstellung verschiebt.
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Soll nun das Schloss nach der Erfindung verschlossen werden, dann wird auf die Betätigungstaste ein Fingerdruck ausgeübt, der zu einer Verschiebebewegung der Betätigungstaste führt, die ihrerseits das Umlenkelement in seine Schließstellung verschwenkt.
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Das andere, schwenkbare Teil des Umlenkelementes befindet sich in Anlage mit dem Sperrriegel, so dass dieser in seine Schließstellung in die zugeordnete Schließausnehmung im Korpus eingerückt wird.
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Während der Handbetätigung der Betätigungstaste befindet sich der elektrische Verschiebeantrieb für das Verriegelungselement noch außer Eingriff mit dem Umlenkelement.
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Kommt es nun zu der eingangs genannten Fehlbetätigung, bei der beispielsweise ein schwerer Gegenstand den Riegel in der Korpusausnehmung festklemmt, weil die Tür mit einem entsprechenden Gewicht in Öffnungsstellung gedrückt wird, kommt es trotzdem nicht zu einer Fehlbedienung.
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Dank der Tatsache, dass das Umlenkelement mit seinem freien schwenkbaren Teil an dem Sperrriegel anliegt, mit einer Feder aber in Öffnungsstellung verschwenkt wird, gelangt das Umlenkelement außer Eingriff mit dem festgeklemmten Sperr-Riegel und verschiebt den Betätigungstaste unter der Last dieser Feder wieder in ihre Öffnungsstellung. Damit ist für den Benutzer optisch sichtbar, dass er zwar die Betätigungstaste eingedrückt hat, dass diese aber wieder unter Federlast herauskommt und damit optisch sichtbar macht, dass der Schließvorgang nicht erfolgreich war.
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Selbst wenn der Benutzer jetzt bei herausgeschobenen Betätigungstaste versucht über seine Datenkarte das elektrisch betätigte Verriegelungselement zu betätigen, führt dies zu keiner Schließung, weil das Verriegelungselement an dem Außenumfang des verschwenkten Umlenkelementes anschlägt und damit eine endgültige elektronische Versperrung nicht gegeben ist.
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Der Betätigungsknopf wird bei einer solchen Fehlbetätigung in seiner Öffnungsstellung weit über die Frontseite der Tür herausragen und bildet damit ein entsprechendes Signal für den Benutzer, dass die Tür nicht ordnungsgemäß verschlossen wurde.
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Bei einem ordnungsgemäßen Schließvorgang wird die Betätigungstaste wiederum in der vorher beschriebenen Art in die Ausnehmung in der Tür hineingedrückt und das Umlenkelement betätigt den Sperr-Riegel in Schließrichtung, so dass dieser in die Schließausnehmung im Korpus eingreift.
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In dieser Verschwenkstellung des Umlenkelementes, welche gegen die Federlast der Feder geschieht, kann nun durch eine entsprechende Datenkarte, die von außen an den Betätigungstaste angelegt wird, der elektronischen Steuerung mitgeteilt werden, dass das Schloss sich nun in der mechanischen Sperrstellung befindet und durch die Betätigung des elektrischen Verschiebeantriebes für das Verriegelungselement erfolgt nun die entgültige Schließung bzw. Sicherung dieser mechanischen Schließung.
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Eine Fehlbedienung in der eingangs genannten Art ist damit mit Sicherheit ausgeschlossen.
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Das Umlenkelement ist im wesentlichen als zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei an dem einen schwenkbaren Teil die Betätigungstaste und in an dem anderen schwenkbaren Teil der Sperrriegel angeordnet ist, der damit in seine Sperrstellung verschoben werden kann.
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Statt eines schwenkbar gelagerten, federbelasteten Umlenkelementes kann daher auch ein einfacher zweiarmiger Hebel verwendet werden, der ebenfalls in die eine Hebelstellung federbelastet verschwenkt wird. Statt einer Verschwenkung kann auch ein Umlenkelement gewählt werden, welches zwischen den beiden Endstellungen verschoben wird.
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Soll – in einer anderen Ausgestaltung – statt einer Druckbetätigung der Betätigungstaste eine Drehbetätigung gewählt werden, dann gelten die vorher erwähnten Maßnahmen in analoger Weise. Es ist nach der Erfindung nur wesentlich, dass zwischen der Betätigungstaste und dem Sperrriegel ein federbelastetes Übertragungselement angeordnet ist, welches die Dreh- oder Verschiebebewegung der Betätigungstaste aufnimmt und an den Sperrriegel weitergibt. In den Verschiebe- oder Verdrehweg dieses Umlenkelementes muss das dann von dem elektrischen Verschiebeantrieb betätigte Verriegelungselement eingreifen können.
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Die Erfindung ist also nicht auf ein schwenkbar gelagertes Umlenkelement beschränkt, sondern sie bezieht sich auch auf verschiebbar oder auf drehbar gelagerte Umlenkelemente, die eine entsprechende Schwenkbewegung durch eine Verdrehung der Betätigungstaste – anstatt einer Verschiebung – bewerkstelligen.
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Wichtig bei der Erfindung ist, dass im Prinzip der Verschiebeweg des Betätigungsknopfes verriegelt wird, wenn das Schloss sich in der gesicherten Verriegelungsstellung befindet. Das heißt, auch wenn sich das elektrisch betätigte Verriegelungselement im Schließeingriff mit dem Umlenkelement befindet. Auf diese Weise ist stets sichergestellt, dass die von außen sichtbare Schließstellung nur dann wirksam erreicht ist, wenn sich die Betätigungstaste im eingedrückten Zustand in der Ausnehmung in der Tür befindet, andernfalls sie durch die Federlast am Umlenkelement herausgeschoben wird.
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Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.
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Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
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Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
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Es zeigen:
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1: schematisiert ein Schnitt durch ein Schloss nach der Erfindung;
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2: perspektivische Ansicht der Betätigungstaste;
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3: Stirnansicht der Betätigungstaste nach 2;
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4: perspektivische Ansicht des Sperriegels;
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5: Seitenansicht des Umlenkelementes;
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6: perspektivische Seitenansicht des Umlenkelementes nach 5.
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In 1 ist an einer Tür 12 ein Trägergehäuse 1 befestigt, in dessen Innenraum das erfindungsgemäße Schlosssystem angeordnet ist.
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Durch eine Ausnehmung in der Tür 12 greift eine Betätigungstaste 13, die somit von ihrer Stellung 13 in die Stellung 13' in Pfeilrichtung 14 und in Gegenrichtung hierzu verschiebbar ausgebildet ist.
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Der in 4 dargestellte Sperrriegel ist in einer Ausnehmung 5 im Gehäuse 6 in den Pfeilrichtungen 3, 4 verschiebbar gelagert.
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An einer Fläche 7 des Sperrriegels 6 liegt der eine Teil 31 eines drehbar gelagerten Umlenkelementes 20 an, dessen anderer drehbare Teil 32 mit zugeordneten Ansätzen 16, 17 der Betätigungstaste 13 verbunden ist.
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In der 1 dargestellten Lage ist zwar der Sperrriegel 6 mit seinem Riegel 9 in eine zugeordnete Ausnehmung 10 im Korpus 11 eingerückt, es ist aber noch keine endgültige, gesicherte Schließstellung erreicht, weil das – von einem nicht näher dargestellten elektrischen, mechanischen oder elektromagnetischen Antrieb – angetriebene Verriegelungselement 2 noch nicht im Verriegelungseingriff mit dem schwenkbaren Umlenkelement 20 ist.
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Das Umlenkelement 20 gemäß den 5 und 6 weist zwei zueinander gegenüberliegende Drehlager 24 auf, mit denen es schwenkbar in Trägergehäuse 1 gelagert ist. Hierbei stützt sich eine Feder 26 (hier als Schenkelfeder ausgebildet) mit ihrem einen Teil am Trägergehäuse 1 ab, während der andere Teil der Feder 26 sich an einen Zapfen 25 des Umlenkelementes 20 abstützt, welches somit in Urzeigersinn (in Pfeilrichtung 27) verschwenkbar ist.
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Die Lagerung der Betätigungstaste 13 am schwenkbaren Teil 32 des Umlenkelementes 20 erfolgt dadurch, dass in zueinander gegenüberliegenden Ansätzen 16, 17 an der Betätigungstaste 13 zueinander fluchtende Bohrungen 18 angeordnet sind, und zwischen den Ansätzen 16, 17 ein Zwischenraum 19 ausgebildet ist. In diesem Zwischenraum 19 greift das Umlenkelement 20 ein, wobei die einander gegenüberliegenden und zueinander fluchtend am Umlenkelement 20 angeordneten Zapfen 23 drehbar in die Bohrungen 18 eingreifen.
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Das Umlenkelement 20 ist etwa segmentförmig ausgebildet und ist aus eine Schwenkplatte 22 gebildet, an deren einem Ende ein Haken 28 angeordnet ist.
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Der Sperrriegel 6 weist im Übrigen einen Ansatz 8 auf, an den eine nicht näher dargestellte Feder angreift, welche den Sperrriegel mit seinem Riegel 9 in die Öffnungsstellung aus der Ausnehmung 10 im Korpus 11 zurückzieht.
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Kommt es zu der in 1 dargestellten Fehlbedienung, dass nämlich die Betätigungstaste 13 in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 14 eingedrückt wurde, dann wird das Umlenkelement 20 um seinen Drehpunkt 24 in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 27 verschwenkt und der Teil 31 verschiebt den Sperrriegel 6 nach außen, so dass der Riegel 9 in Schließeingriff mit der Ausnehmung 10 in der Tür 11 gelangt. Die Tür ist nun vermeintlich (aber nicht elektromechanisch!) gesichert verschlossen.
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Dank des federbelasteten Umlenkelementes 20 drückt jedoch die Feder 26 das Umlenkelement 20 um seinen Drehpunkt 24 in Pfeilrichtung 27 zurück, so dass die Betätigungstaste 13 in Pfeilrichtung 14 aus der Ausnehmung 15 in der Tür und im Trägergehäuse 1 herausgedrückt wird und die Stellung 13' einnimmt. Der Benutzer weiß nun, dass bei heraus ragender Betätigungstaste 13' eine Fehlbedienung vorliegt oder die Tür sich in Offenstellung oder ungesicherter Schließstellung befindet.
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In dieser Lage kann somit auch nicht das elektrisch betätigte Verriegelungselement 2 in Schließeingriff mit dem Umlenkelement 20 kommen, weil der Haken 29 am vorderen freien Ende des Verriegelungselementes 2 am Außenumfang des Teils 31 des Umlenkelementes anschlägt. Die Betätigungstaste 13 bleibt deshalb in der Stellung 13'.
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Erst wenn der Benutzer einen neuen Versuch durchführt und mit der Hand die Betätigungstaste 13 drückt und gleichzeitig die Karte in die Nähe der Stirnseite der Betätigungstaste 13 führt, wird die entsprechende Steuerung aktiviert.
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Hierzu ist im übrigen vorgesehen, dass zur Schonung der Stromversorgung am Ansatz 17 der Betätigungstaste 13 eine Betätigungsfahne 30 ansetzt, die einen nicht näher dargestellten Schalter auf der Steuerplatine der Schaltung betätigt. Mit diesem Schalter wird die gesamte Steuerung „erweckt” und damit wird erst die Stromzuführung zur Steuerung freigegeben.
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Erst wenn diese Stromzuführung geschaltet ist, kann eine in die Nähe der Frontseite der Betätigungstaste 13 gebrachten Datenkarte dazu führen, den elektrischen Antrieb des Verriegelungselementes 2 zu starten und dieses in Pfeilrichtung 3 in Verriegelungseingriff mit dem Umlenkelement 20 zu bringen. Hierbei hintergreift der Haken 29 des Verriegelungselementes 2 den zugeordneten Haken 28 am Umlenkelement 20, so dass diese beiden Teile sicher in Eingriff sind. Damit wird das Umlenkelement 20 in seiner Schließstellung entgegen der Kraft der Feder 26 gehalten und der Sperrriegel 6 wird ebenfalls in seiner Schließstellung festgehalten. Es kommt so zu einer stabilen mechanischen Verrieglung, ohne das der Verschiebeantrieb des Verriegelungselements 2 noch eine Rolle spielt.
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Die Betätigungstaste 13 macht im übrigen gemäß 1 eine leichte Schwenkbewegung, weil die Ansätze 16, 17 am schwenkbaren Teil 32 des Umlenkelementes 20 angreifen. Es wird also eine leichte Kippbewegung verursacht. Zur Führung der Betätigungstaste 13 in der Ausnehmung 15 ist deshalb eine Führungsfläche 21 an der einen Seite der Betätigungstaste 13 angeordnet, um diese gegen Verdrehung zu sichern und eine Längsführung zu gewährleisten.
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Zum Öffnen des Schlosses wird entweder mit Fingerdruck oder mit der Datenkarte selbst auf die Frontseite der Betätigungstaste 13 gedrückt, die um einen geringen Verschiebeweg noch weiter über ihre in 1 dargestellte Stellung in die Ausnehmung 15 gedrückt werden kann, so dass die Betätigungsfahne 30 den vorher erwähnten Schalter auf der Steuerungsplatine betätigt.
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Es wird damit die Steuerung „erweckt” und mit der bereits schon an der Frontseite der Betätigungstaste 13 anliegenden Datenkarte wird damit der Verschiebeantrieb für das Verriegelungselement 2 beaufschlagt und verschiebt dieses in Pfeilrichtung 4 nach hinten, so dass die beiden Haken 28, 29 außer Eingriff gelangen und das Umlenkelement 20 wieder unter der Last der Feder 26 in seine Öffnungsstellung verschwenkt. Damit wird der Sperrriegel 6 freigegeben und mit der Kraft der Rückzugsfeder, die an dem Ansatz 8 anliegt wird der Sperrriegel 6 in seine Öffnungsstellung bewegt.
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Es ist im übrigen nicht erforderlich, dass man zur Herbeiführung der Schließung mit dem Finger auf die Betätigungstaste 13 drückt und gleichzeitig noch die Datenkarte in die Nähe der Betätigungstaste 13 bringt. Es ist genauso gut möglich, dass die Betätigung der Betätigungstaste 13 unmittelbar mit der Datenkarte selbst erfolgt, die auf die Frontseite aufgelegt wird und mit der dann die Betätigungstaste 13 in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 14 einwärts gedrückt wird.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Trägergehäuse
- 2
- Verriegelungselement
- 3
- Pfeilrichtung
- 4
- Pfeilrichtung
- 5
- Ausnehmung
- 6
- Sperrriegel
- 7
- Fläche
- 8
- Ansatz
- 9
- Riegel
- 10
- Ausnehmung
- 11
- Korpus
- 12
- Tür
- 13
- Betätigungstaste 13'
- 14
- Pfeilrichtung
- 15
- Ausnehmung
- 16
- Ansatz
- 17
- Ansatz
- 18
- Bohrung
- 19
- Zwischenraum
- 20
- Umlenkelement
- 21
- Führungsfläche
- 22
- Schwenkplatte
- 23
- Zapfen
- 24
- Drehlager
- 25
- Zapfen
- 26
- Feder
- 27
- Pfeilrichtung
- 28
- Haken
- 29
- Haken
- 30
- Betätigungsfahne
- 31
- Teil
- 32
- Teil
