DE231569C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JYl 231569 -" KLASSE 64c. GRUPPE

ALVA DILLON JONES in LOUISVILLE₁V-St-A.

Vorrichtung zum Zuriickdrücken von Bier in die Fässer.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Juli 1909 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zurückdrücken von Bier in die Fässer bei Ausschankvorrichtungen mit Druckgasbetrieb, selbsttätig geschalteter Luftkompressionsyorrichtung, Leitungsspülvorrichtung und einem in die Zapfleitungen eingeschalteten Mehrweghahn. Die ' Erfindung besteht darin, daß das Zurückdrücken des Bieres in die Fässer, die Durchspülung der Leitungen und die Aufspeicherung von Druckluft in willkürlicher Aufeinanderfolge mittels einer einzigen Pumpe vorgenommen werden kann, die zweckmäßig in den Mehrweghahn selbst eingebaut ist.

In der Zeichnung ist Fig. ι ein schematise!!

gehaltener Aufriß einer Ausschankvorrichtung der obengenannten Bauart, Fig. 2 eine Seitenansicht des Mehrweghahnes mit den einzelnen Leitungsanschlüssen. Fig. 3 ist ein Schaltungsschema der elektrischen Einrichtung zur selbsttätigen An- und Abstellung des Pumpenmotors, Fig. 4 ein senkrechter Längsschnitt des Mehrweghahnes. nebst Pumpe. Fig. 5 ist ein Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 4. Fig. 6 ist ein Schnitt nach der Linie C-D in Eig. 4 bei geänderter Stellung des Hahnes. Fig. 7 zeigt die abgewickelte Rückenfläche des Mehrweghahnkükens mit den darin befindlichen Öffnungen. Fig. 8 ist eine Vorderansicht und Fig. 9 eine Seitenansicht der Anzeigevorrichtung.. Fig. 10 ist eine Vorderansicht einer selbsttätigen Stromschlußvorrichtung. Fig. 11 ist eine Seitenansicht einer elektromagnetischen Wasserabsperrvorrichtung, zum Teil im Schnitt. Fig. 12 ist ein Schnitt nach der Linie E-F in der Fig. 11.

Von den Bierfässern 1 gehen die Leitungs-40

rohre 2 nach den Ausschankhähnen 3, nachdem sie die Kühlschlangen 4 gebildet haben, durch die das Bier auf dem Wege zu den Hähnen läuft. 5 ist ein Luft- oder Kohlensäurebehälter, 6 ein Druckmesser, 7 ein Rohr, welches den Druckmittelbehälter mit dem Druckrohr 8 und den in die Fässer führenden Druckleitungen 9 verbindet.

Wenn man, wie bei den meisten Zapfvorrichtungen bekannter Art, das Bier in den Kühlschlangen 4 über Nacht stehen läßt, so wird dieses Bier morgens so schal, daß es abgelassen, werden muß. Dadurch entsteht ein beträchtlicher täglicher Verlust. . Um diesen Bierverlust zu vermeiden, wird in die Leitungen ein Mehrweghahn 10 eingeschaltet, dessen Gehäuse mit Öffnungen 12 und 13 zur Aufnahme der Ein- und Austrittsrohre 2 versehen ist. In das Hahngehäuse 11 ist ein Küken 14 eingesetzt, das mit Kanälen 15 versehen ist, welche sich bei bestimmten Stellungen des Kükens vor die Öffnungen 12, 13 legen. Auf einer Verlängerung 16 des Kükens 14 ist beispielsweise mittels der Nabe 18 ein Zahnbogen 17 befestigt, der; wie weiter unten beschrieben, durch eine Schnecke 19 gedreht werden kann.

In eine Aushöhlung 20 des Kükens 14 ist ein einerseits offener Zylinder 21 mit einem Kolben 22 und einer daran sitzenden, durch die Stopfbüchse 24 geführten Kolbenstange 23 eingeschraubt. Dieser Zylinder nebst Kolben bildet die Pumpe.

Jedes der Leitungsrohre 2 ist zunächst mit einem Zweigrohr 25 ausgestattet, das zu je einer Öffnung 26 im Gehäuse 11 führt,. und

ferner mit einem Zweigrohr 27, das zu je einer öffnung 28 im Gehäuse 11 geht. Kanäle 2g, 30 im Küken . können sich bei bestimmten Hahnstellungen vor die öffnungen . 5 26 bzw. 28 legen (Fig. 5). Die Kanäle 29, 30 münden in die Aushöhlung 20 und stehen so mit dem offenen Ende des Zylinders 21 in Verbindung.
Bei der in Fig. 5 gezeigten Stellung des Kükens kann das Bier aus den oberen Teilen der Rohre 2 durch die Zweigrohre 25, die öffnungen 26 und die Kanäle 29 in den Hohlraum 20 und durch die Kanäle 30, die Öffnungen 28 und die Zweigrohre 27 in die unteren Teile der Rohre 2 laufen. Wird der Kolben 22 hin und her bewegt und ist bei offenen Hähnen 3 Bier in den Kühlschlangen 4 enthalten, so wird dieses Bier durch die Zweigrohre 25 in den Zylinder 21 gesaugt und durch die Zweigrohre 27 und die Rohre 2 in die Fässer gedrückt.

Das Gehäuse 11 ist außerdem noch mit einer Öffnung 32 versehen, in welche ein an ein T-Stück 34 angeschlossener Stutzen 33 eingeschraubt ist. Dieses T-Stück steht durch mit Rückschlagventilen 36 bzw. 37 versehene Rohre 38,39 (s. Fig. 2) mit der Außenluft bzw. mit dem Druckmittelbehälter 5 in Verbindung. Beim Betrieb der Pumpe wird Luft durch das Rohr 38 und die Öffnungen 32,.32' in den Zylinder 21 gesaugt und durch das Rohr 39 in den Behälter 5 gepreßt.

Das für die Durchspülung der Leitungen notwendige Wasserzuleitungsrohr 40 (Fig. 1) mündet in eine öffnung 41 und ein Stutzen 42 in eine Öffnung 43 im Gehäuse ii. An den Stutzen 42 sind zwei zu den Leitungsrohren 2 führende Zweigrohre 44 angeschlossen. Das Küken 14 weist zwei Öffnungen 45 und 46 auf (Fig. 6), die mit den Öffnungen 41 und 43 zur Deckung kommen, wenn das Küken in der Richtung des in Fig. 5 angegebenen Pfeiles gedreht wird. Ist dies der Fall, so tritt Wasser in den Zylinder 21, das durch den Kolben 22 über die Zweigrohre 44 und Rohre 2 in die Zapf hähne 3 gepreßt wird. Das Wasserzuleitungsrohr. 40 ist auch mit einer Einrichtung 50 zum Zuführen von Reinigungsmitteln und einem Rückschlagventil 51 ausgestattet, so daß beim Betrieb der Pumpe Wasser und Reinigungsmittel in die Pumpe gesaugt und durch' die Leitungsrohre, Schlangen und Hähne hinausgedrückt wird.

Rohre 55 verbinden die Leitungsrohre 2

mit einem in eine öffnung 56 des Gehäuses 11 mündenden Stutzen 57, und ein Ablaufrohr 58 mündet in eine Öffnung 59 des Gehäuses 11. Beim Betrieb der Pumpe kann das durch die Rohre 44 und 2 emporgedrückte Wasser durch die Rohre 55 zurückgesaugt und aus dem Ablaufrohr 58 hinausgedrückt werden, j wenn das Küken 14 so gedreht wird, daß die '. entsprechenden öffnungen zur Deckung kom- ; men. Die Zweigrohre 44 sind mit entsprechenden Rückschlagventilen 60 und die Rohre 55 j mit in entgegengesetzter Richtung sich öffnenden Rückschlagventilen 61 versehen;. das Abläufrohr 58 trägt ein Rückschlagventil 62 (s. Fig. 2), um das richtige Zusammenspiel der Teile zu sichern.

Das Küken 14 wird zwecks Deckung der entsprechenden öffnungen durch die Schnecke 19 gedreht, deren Spindel 70 ein bei 72 aufgekeiltes Handrad 71 trägt (s. Fig. 8) imd eine mit Muttergewinde versehene Bohrung 73 aufweist, in welche eine Spindel 74 eingreift, deren äußeres Ende eine in ein Zahnrad 75 eingreifende Zahnstange 74' trägt; ein an diesem Zahnrad befestigter Zeiger 76 spielt auf einer Teilung 78 eines Zifferblattes 77, welche die einzelnen Stellungen des Schiebers angibt. Das Handrad 71 wird von der. Stütze 79 des Zifferblattes 77 derart gehalten, daß, wenn das Rad mit der Spindel 70 ge-, dreht wird, die Spindel 74 sich der Länge nach verschiebt und der Zeiger 76 auf dem Zifferblatt 77 sich entsprechend verstellt.

Das Vorgelege 17, 19 ist so bemessen, daß,, wenn der Zeiger auf einen bestimmten Strich der Teilung 78 weist, die Rohre .2, 2 mit der Ausschankstelle in Verbindung stehen, wie. in Fig. 4 angedeutet; bei einer anderen Stellung des Zeigers ist die Schaltung der Rohre durch den Hahn eine andere; es decken sich z. B. die Öffnungen 25 und 29 sowie 28 und 30. Die Teilstriche 78 sind entsprechend bezeichnet, um die beim Einspielen des Zeigers auf einen Teilstrich vorhandene Schaltung der Rohrleitung erkennen zu lassen.

Decken sich die Bohrungen 32, 32' und ist die Pumpe in Tätigkeit, so wird, wie bereits angegeben, Luft in den Behälter 5 gedrückt. Es ist aber wünschenswert, die Pumpe selbsttätig auszurücken, wenn der Druck zu hoch wird, und einzurücken, wenn der Druck im Behälter unter eine vorher zu bestimmende Grenze sinkt. Zu diesem Zweck ist an das Rohr 39 ein zu einem Bourdon sehen Druckmesser .81 führendes Zweigrohr 80 angeschlossen, und der Arm 82 des Druckmessers ist mit Stromschlußstücken 83,84 ausgestattet (Fig. 1, 3 und 10). 100 bezeichnet eine geeignete Stromquelle; 86, 87 sind Elektromagnete mit den Ankern 88, 89. 90 ist ein Wasserzuleitungsrohr für den durch die Anker überwachten Motor. 91 ist eine Stange, welche den Anker 88 mit einem Hebel 92 verbindet, der bei 93 Stromschluß herstellt, und 94 bezeichnet eine mechanische Verbindung zwischen dem Anker 89 und einem Hebel 95, der bei 96 den Strom schließt. Der Anker 89 überwacht das Wasserzuleitungsrohr 90, inj dem er durch die Stange 97 mit einem Ventil

.98 vorhanden ist, das geöffnet oder geschlossen wird und so' die Ein- und Ausrückung des Motors bewirkt.

Wird der Druck im Behälter 5 zu groß, so bewirkt die durch das Zweigrohr 80 in das Rohr des Bourdon sehen Druckmessers 81. eintretende Luft eine Verringerung der Krümmung dieses Rohres. Dadurch wird bei 84 Stromschluß hergestellt, und der Strom geht von der Stromquelle 100 (Fig. 3) durch die Leitung 101, die Stromschlußeinrichtung 84, die Leitungen 102, 103, die Stromschlußeinrichtungen 92, 93, durch die Leitung 104, den Magneten 87 und die Leitung 105 zur Stromquelle zurück. Der Anker 89 wird angezogen, das Ventil 98 geschlossen und bei 95, 96 Stromschluß hergestellt. Infolge des Ventilschlusses fällt der Anker 88 hinter den Ansatz 106 an der Stange 97 und verriegelt das Ventil in der Schlüßstellung entgegen dem Druck des Wassers im Rohr 90 (s. Fig. 11); die auf die Stifte 108 des Ankers 88 aufgeschobenen Federn 107 unterstützen diese Verriegelungsbewegung, während die mechanische Verbindung 91 die Stromschlußeinrichtung 92, 93 öffnet.

Das Wasser bleibt nun abgesperrt und die Pumpe stillgesetzt, bis eine Druckverminderung im Behälter 5 Stromschluß bei 83 veranlaßt.

Der Strom geht dann von der Stromquelle 100 durch die Leitung 101, die Stromschlußeinrichtung 83, die Leitung 110, die Stromschlußeinrichtung 95, 96, den Magneten 86, die Leitung in und die Leitung 105 zur Stromquelle zurück. Der Stromdurchgang durch den Magneten 86 führt den Anker 88 in die Lage gemäß Fig. 3 zurück und entriegelt das Ventil 98, worauf der Wasserdruck im Rohr 90 das Ventil öffnet und den Wasserzufluß zum Motor freigibt; der Anker 89 wird mitgenommen und der Stromschluß bei 95, 96 unterbrochen. Mittlerweile ist der Stromschluß bei 92, 93 wieder hergestellt worden, und die Teile befinden sich wieder in der Stellung ge-

maß Fig. 3, so daß das Spiel wieder beginnen kann. Dabei wird, sobald der Wasserzufluß geöffnet oder abgestellt worden ist, auch der Strom selbsttätig unterbrochen, so daß keine Verluste entstehen.

Aus dem Rohr 90 gelangt das Druckwasser über das Ventil 98 in das Zuleitungsrohr 115 und von da in einen Wassermotor geeigneter Bauart und entweicht aus demselben durch das Rohr 121. Der Motor bewegt die Kolbenstange 23 der Pumpe.

Bei Benutzung der Vorrichtung können beliebig viel Fässer 1 aufgestellt und demnach beliebig viel Getränke ausgeschenkt werden; in der Zeichnung sind beispielsweise zwei an-. genommen. Sollen die Getränke ausgeschenkt werden, so stellt man das Handrad 71 (Fig. 8) ein, bis der Zeiger 76 auf den entsprechenden Teilstrich (der z. B. mit »Tagesausschank« bezeichnet sein kann) einspielt. Es steht dann eine Bohrung 15 für jedes auszuschenkende Getränk mit den zugehörigen Leitungsrohren 2 in Verbindung, und jedem Ausschankhahn 3 wird das zugehörige Getränk zugeführt. Soll die Schankvorrichtung-geschlossen werden und will man die in den verschiedenen Kühlschlangen 4 enthaltenen Getränke wieder in die Fässer zurückdrücken, so wird das Handrad so lange gedreht, bis der Zeiger auf einen anderen Teilstrich 78 einspielt, der beispielsweise mit »Lichtes Bier zurück« bezeichnet sein möge. Dadurch werden die Öffnungen 26, 29 und 30, 28 zur Deckung gebracht. Ist nun der Schalter 140 (Fig. 3) geschlossen und überschreitet der Druck im Behälter 5 nicht den normalen, so setzt sich der Wassermotor in Bewegung, wodurch auch die Bierpumpe in Tätigkeit gesetzt wird. Die letztere saugt dann das Bier durch das Rohr 2 und das Zweigrohr 25 in den Zylinder 21, worauf der Kolben 22 das Bier durch eines der Zweigrohre 27 und der unteren Rohre 2 in das zugehörige Faß preßt.

In gleicher Weise kann durch Drehung des Handrades in die nächste Stellung, wo beispielsweise der Zeiger auf den Teilstrich einspielt, der mit »Dunkles Bier zurück« bezeichnet ist, das dunkle Bier durch die Verbindungsrohre 25, 27 in das zugehörige Faß zurückgedrückt werden. Die Öffnungen 29 in Fig. 5 und 7 sind zwecks Erreichung der beabsichtigten Wirkung gegeneinander versetzt, und da die Leitungen ganz getrennt sind, so findet kein Vermischen der einzelnen Getränke in den Rohren selbst statt.

Eine weitere Drehung des Handrades sperrt alle Verbindungen mit den Bierzuflußröhren ab und schaltet die Ablaufrohre ein, wodurch das Bier aus den Kühlschlangen durch das Rohr 58 abgelassen wird, oder wenn Wasser oder Reinigungsmittel in den Schlangen enthalten ist, dieses abgelassen werden kann.

Eine weitere Drehung des Handrades schaltet die Reinigungsöffnungen ein, und es kann Reinigungsflüssigkeit durch die Röhren und Schlangen gehen und aus den Hähnen austreten oder, wie schon angegeben, aus den Schlangen ablaufen.

Wenn endlich das Handrad noch weiter- ■ gedreht wird, so werden die Öffnungen 32, 32' zur Deckung gebracht, und die Bierpumpe drückt die Luft in den Behälter, bis der Druck einen vorher zu bestimmenden Wert überschreitet ; dann stellt die vorstehend beschriebene elektrische Vorrichtung die Pumpe selbsttätig ab.

Wenn der Gasdruck in den Fässern jemals unter jenen sinkt, der erforderlich ist, um das

ganze Bier zur Ausschankstelle zu pressen, so kommt der Gasdruck im Behälter 5 zur Wirkung und drückt die letzten Teile des Bieres hinaus. Ein Reduzierventil 150 regelt den in den Fässern enthaltenen Druck.

Es ist angenommen worden, daß der Druck im Behälter so klein ist, daß das Wasser den Motor treiben kann. Ist der Druck für diesen Zweck zu hoch, was durch das Manometer 6 angezeigt wird, so kann man den Druck leicht hinreichend verringern, indem man einen Hahn 151 öffnet und etwas Luft entweichen läßt.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Vorrichtung zum Zurückdrücken von Bier in die Fässer bei Ausschankvorrichtungen mit Druckgasbetrieb, selbsttätig geschalteter Luftkompressionsvorrichtung, Lei-. tungsspülvorrichtung und einem in die Zapfleitungen eingeschalteten Mehrweghalm, gekennzeichnet durch eine Pumpe (21,22), mittels welcher sowohl die Rückforderung des Bieres in die Fässer als auch die Durchspülung der Leitungen mit Wasser und die Aufspeicherung von Druckluft in willkürlicher Reihenfolge vorgenommen werden kann.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (21, 22) in den vom Schanktisch aus einstellbaren Mehrweghahn (14) eingebaut ist, an den außer den Zapfleitungen (2) auch sämtliche übrigen von der Pumpe zu beeinflussenden Leitungen angeschlossen sind.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die¹ zur Einstellung des Mehrweghahnes (14) dienende Spindel (70) mit einem auf einem Zifferblatt spielenden Zeiger verbunden ist, um die jeweilige Stellung des Mehrweghahnes anzuzeigen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.