DE2301582B2 - Tube mit Rückschlagventil in der Austrittsöffnung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Tube aus einem sich elastisch in seine Grundform zurückstellenden Werkstoff gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Tuben aus solchem Werkstoff besteht durch die elastische Rückstellung des Tubenkörpers in seine Grundform im Tubeninneren ein Unterdruck, durch den Luft in das Innere der Tube angesaugt und durch diese der Tubeninhalt verändert wird.

Um dies zu verhindern, ist es bekannt (DE-AS 12 862) zwischen dem eindrückbaren Tubenkörper und dem starren Kopfabschnitt eine Querwand mit einer Durchtrittsöffnung vorzusehen. Die Durchtrittsöffnung ist von der Außenseite mit einer Ventilmembran abgedeckt, die sich beim Auspressen des Inhalts elastisch verformt und den Durchtritt des Tubeninhalts durch die Öffnung ermöglicht, während sie sich beim Entlasten des Tubenkörpers vom Druck auf die Öffnung anlegt und diese verschließt. Bei dieser bekannten Anordnung entsteht ein wesentlicher Hohlraum zwischen der Trennwand und der Austrittsöffnung der Tube, in welchen Luft eindringen kann.

Um dies zu vermeiden, ist es bekannt (US-PS 82 974), in der Austrittsöffnung der Tube eine nach innen vorspringende Schulter vorzusehen, und über dem durch die Schulter begrenzten engeren Durchtritt zwischen dem Tubeninneren und der Austrittsöffnung einen ventilklappenartigen Verschlußteil aus elastischem Material anzubringen, der sich beim Auspressen von Tubeninhalt nach außen aufklappt und bei Entlastung sich gegen die Schulter anlegt und die Öffnung verschließt Diese bekannte Anordnung erfordert eine spezifische, relativ komplizierte Ausbildung des Kopfteils der Tube. Um dies zu vermeiden, ist es bekannt (CH-PS 4 10 774), die Schulter und den damit zusammenwirkenden Verschlußteil in einem gesonderten Ventileinsatz unterzubringen, der mit einer zylindrischen Außenfläche des rohrförmigen Ventilkörpers in die zylindrische Austrittsöffnung jeder normalen Tube einsetzbar ist Diese bekannten Rückschlagventile für Tuben haben jedoch den Nachteil, daß die Dichtung in der relativ großen Fläche zwischen der Ventilklappe und der die Durchtrittsöffnung umgebenden Schulter durch Flächenpressung erfolgt, wobei Reste des Tubeninhalts beim Schließen des Ventils an der Dichtfläche haften bleiben und durch Verbindung mit der Außenluft erhärten, so daß die Dichtwirkung nach relativ kurzer Zeit unvollständig wird. Außerdem ist die Herstellung derartiger Rückschlagventile durch die Notwendigkeit die Ventilklappe gesondert anzufertigen und auf der Ringschulter zu befestigen relativ aufwendig.

Um dies zu vermeiden, ist es bekannt (DE-OS 17 61596), den in die Austrittsöffnung der Tube eingesetzten Körper des Ventils mit einer die Durchgangsöffnung verschließenden dünnen Bodenwand auszubilden, und diese Bodenwand im Bereich des Umfangs der Durchtrittsöffnung teilweise so auszuschneiden, daß eine Ventilklappe gebildet wird, die sich durch den Druckunterschied zwischen Tubeninnenraum und Umgebung durch elastische Verformung in dem nicht aufgeschnittenen Abschnitt der Bodenwand als Verbindungsstelle zwischen der Ventilklappe und dem rohrförmigen Ventilkörper in öffnungs- und Schließstellungen bewegen kann. Bei dieser bekannten Anordnung besteht jedoch die Gefahr, daß, insbesondere nach stärkerer Entleerung der Tube, beim Entlasten des Tubenkörpers der Druckunterschied zwischen der Umgebung und dem Tubeninneren so groß wird, daß die Ventilklappe elastisch nach innen über die Schließstellung hinaus verschwenkt wird und dadurch Luft durchläßt. Dieser bekannte Verschlußteil ist also gegen die Wirkung der Druckdifferenz nicht in Schließstellung festgelegt. Außerdem muß, um die für das Verschwenken notwendige Elastizität zu erzielen, die aus dem Boden des Ventilkörpers ausgeschnittene Ventilklappe relativ dünn sein, so daß die elastische Rückstellkraft, d. h. die auf das Ventil wirkende Rückschwenkkraft, aus Öffnungsstellung in Schließstellung sehr gering ist, und daher die Gefahr besteht, daß der Verschlußteil in Öffnungsstellung, z. B. durch außerhalb angesammelten Tubeninhalt festgehalten wird und sich nicht von selbst soweit in Schließrichtung bewegt, daß die Druckdifferenz merkbar auf ihn einwirken kann.

Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Ventil für eine derartige Tube so auszubilden, daß auch bei einfachem Aufbau und der Möglichkeit der wirtschaftlichen Herstellung, ein Eindringen von Luft durch das Rückschlagventil, auch bei oftmaliger Benutzung und entsprechender Ansammlung von Tubeninhalt in der Austriltsöffnung der Tube außerhalb des Verschlußteiles und auch bei sehr großen Druckunterschieden zwischen dem Inneren der Tube und der Umgebung, mit Sicherheit vermieden ist.
Gemäß der Erfindung wird dies durch die im

kennzeichnenden Teil des Anspruchs I enthaltenden Merkmale erreicht

Gemäß der Erfindung wird entgegen der zuletzt genannten bekannten Anordnung das Ventil in seiner Schließstellung gegen die Druckdifferenz zwischen dem Inneren des entlasteten Tubenkörpers und der Umgebung in Schließstellung formschlüssig festgelegt, so daß auch bei großem Druckunterschied ein sicherer Verschluß aufrechterhalten wird, und durch das Einbiegen des vor dem Einsetzen nach außen abstehendem Verschlußteils nach innen wird auch bei einem relativ weichen und dünnen Material eine große Vorspannkraft beim öffnen und damit Rückstellkraft des Verschlußteils in Schließstellung erreicht, so daß es auch bei Kleben in Öffnungsstellung und bei kleinen Druckdifferenzen sicher schließt Außerdem ist die Herstellung sehr einfach.

Die Dichtung erfolgt nicht wie bei den zuerst genannten bekannten Ventilen zwischen durch den Dichtdruck gegeneinander gepreßten Flächen, die bei Verunreinigung uneben werden und keine Dichtung gewährleisten, sondern die Dichtfläche liegt entlang der Umfangskante des Verschlußteils, so daß eine selbstreinigende Wirkung erfolgt, d. h. das Verschlußteil schiebt in der Dichtfläche anhaftende Teile des Tubeninhalts bei der Schließbewegung aus dem Dichtbereich weg. Bei evtl. trotzdem auftretender Verunreinigung des Dichtsitzes durch verhärtete Reste des Tubeninhalts kann sich das Verschlußteil infolge seiner Eigenelastizität leicht so verformen, daß seine Umfangskante gegen d^:e Wand der Durchgangsöffnung anliegt, und eine sichere Dichtwirkung erreicht wird.

Vorzugsweise ist der als Anschlag für das Verschlußteil vorgesehene Vorsprung durch eine stetig verlaufende Verengung des Durchtrittsquerschnitts des rohrförmigen Ventilkörpers gebildet. Bei dieser erfindungsgemäßen Ausbildung wird bei zunehmendem Schließdruck das klappenförmige Verschlußteil weiter in Richtung des verengten Querschnitts gedruckt, und damit die Dichtpressung im Dichtsitz verstärkt.

Um den rohrförmigen Ventilkörper sicher in der Austrittsöffnung der Tube festzulegen, kann der zylindrische Außenumfang des rohrförmigen Ventilkörpers einen Vorsprung aufweisen, während in der zylindrischen Innenwand der Austrittsöffnung im Kopfteil der Tube eine diesen Vorsprung in Einbaustellung aufnehmende Umfangsnut vorgesehen ^cein. Eine vergleichbare Festi'egung eines zylindrischen Ventilkörpers ist zwar an sich bekannt (CH-PS 4 10 774). Bei dieser bekannten Anordnung kann dadurch, daß der klappenförmige Verschlußteil einerseits und der rohrförmige Ventilkörper andererseits getrennt gefertigte Teile sind, der rohrförmige Ventilkörper aui einem harten Werkstoff hergestellt sein, so daß er mit entsprechendem Preßsitz in der Austrittsöffnung der Tube festgelegt werden kann. Beim erfindungsgemäßen Ventil dagegen muß der rohrförmige Ventilkörper infolge der einstückigen Ausbildung mit dem Verschlußteil aus einem relativ weichen, elastischen Werkstoff bestehen, so daß durch diese erfindungsgemäße Weiterbildung auch bei geringer Festigkeit des Ventilkörpers ein sicherer Sitz in der Austrittsöffnung der Tube erreicht wird.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigt

F i g. 1 teilweise im Axialschnitt eine Seitenansicht auf den vorderen Teil einer Tube,

Fig.2 eine Schrägansicht auf ein im Axialschnitt dargestelltes Ventil gemäß einer Ausführungsform vor dem Einbau, und

Fig.3 eine Ansicht ähnlich Fig.2 auf eine andere Ausführungsform des Ventils vor dem Einbau.

Die Tube 10 hat einen Tubenkörper aus einem sich nach dem Eindrücken elastisch in seine Grundform zurückstellenden Werkstoff, z. B. einer starken Kunststoffolie oder einem Verbundwerkstoff, der aus mehreren Schichten aus Kunststoffolie, Papier, Metallfolie oder dergleichen besteht

An der Vorderseite des Tubenkörpers 11 ist ein Kopfteil 13 dicht aufgesetzt, das in ein Austrittsrohr übergeht, das an seiner Außenseite ein Gewinde zum Aufschrauben einer Verschlußklappe aufweist

In die Austrittsöffnung im Austrittsrohr am Kopfteil 13 ist ein Rückschfagventii 50 eingesetzt.

F i g. 1 zeigt ein Beispiel für ein Rückschlagventil 50, das vorzugsweise aus einem relativ weichen Kunststoffmaterial hergestellt ist. Das Rückschlagventil 50 enthält einen rohrförmigen Ventilkörper 70 und einen scheibenförmigen Ventilteil 71, wobei der Ventilkörper 70 in die Austrittsöffnung im Kopfteil 13 der Tube 10 eingesetzt ist. Um relative Bewegungen des Rückschlagventils 50 und des Kopfteiles 13 zu vermeiden, ist ein Vorsprung 73 an der zylindrischen Außenwand des Ventilkörpers 70 vorgesehen, der in einer entsprechenden Umfangsnut 75 aufgenommen ist, die an der Innenfläche der Austrittsöffnung des Kopfteiles 13 ausgebildet ist.

Der Ventilteil 71 ist in einem Stück mit dem rohrförmigen Ventilkörper 70 ausgebildet. Wie am besten aus F i g. 3 zu ersehen ist, ist der Ventilteil 71 bei der Herstellung des Rückschlagventils so ausgebildet, daß er nach außen vom Ventilkörper 70 wegragt, und wird danach entgegen dem Uhrzeigersinn in F i g. 2 und 3 gedreht, um in die Durchgangsöffnung des Ventilkörpers 70 eingefügt zu werden. Da, wie es am besten aus Fig. 1 zu ersehen ist, die Innenwand der Durchgangsöffnung des Ventilkörpers 70 nach unten zu etwas nach innen zuläuft, wird der Ventilteil 71 in einen dichten Kontakt mit der Innenwand gebracht, wenn der Ventilteil 71 sich infolge seiner Elastizität im Uhrzeigersinn zu drehen versucht.

Anstelle der nach innen zulaufenden Innenwand kann auch, wie in F i g. 3 dargestellt, ein Vorsprung 77 in der Innenfläche des Durchgangs des Ventilkörpers 70 an der dem Ventilteil 71 gegenüberliegenden Seite vorgesehen sein. Auch bei dieser Ausführungsform wird, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2, das Ventilteil 71 nach oben bewegt oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, um das Rückschlagventil zu öffnen, wenn die in der Tube enthaltene Substanz herausgedrückt wird. Da der Ventilteil 71 elastisch mit dem Ventilkörper 70 verbunden ist, schwenkt der Ventilteil im Uhrzeigersinn, wenn der im Inneren der Tube entwickelte Druck abfällt, wobei er in dichten Kontakt mit der Innenwand oder in Anlage an dem Vorsprung 77 kommt

Der Ventilkörper 70 kann in einem Stück mit einer Durciigangsabdeckung 80 ausgebildet sein, die eine zentrale öffnung 81 aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 Patentansprüche:

1. Tube aus einem sich elastisch in seine Grundform zurückstellenden Werkstoff, mit einem den Lufteintritt in das Innere der Tube verhindernden Rückschlagventil, das aus einem in die Austrittsöffnung im Kopfteil der Tube eingesetzten rohrförmigen Ventilkörper aus elastischem Kunststoff und einem einstückig damit ausgebildeten, in und aus einer die Durchgangsöffnung des Ventilkörpers verschließenden Stellung verschwenkbaren, klappenartigen Verschlußteil besteht, dadurch gekennzeichnet, daß

— an dem durch das Verschlußteil (71) verschließbaren Querschnitt ein sich in die Durchgangsöffnung des Ventilkörpers (70) erstreckender Vorsprung (ζ. B. 77) in dem der Verbindungsstelle zwischen Vefschlußteil (71) und Ventilkörper (70) gegenüberliegenden Bereich angeordnet ist, und

— das vor dem Einsetzen des Ventils (50) in die Austrittsöffnung im Kopfteil (13) der Tube (10) vom Ventilrohr (70) nach außen vorspringende Verschlußteil (71) bis in eine, durch die elastische Biegevorspannung der Verbindungsstelle bewirkte Anlage gegen den Vorsprung in die Durchgangsöffnung des Ventilkörpers (70) eingebogen ist.

2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung in der Durchgangsöffnung eine stetig verlaufende Verengung des Durchgangsquerschnittes des rohrförmigen Ventilkörpers (70) ist (F ig. 2).

3. Tube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am zylindrischen Außenumfang des rohrförmigen Ventilkörpers (70) ein Vorsprung (73) und in der zylindrischen Innenwand der Austrittsöffnung im Kopfteil (13) der Tube (10) eine diesen Vorsprung in Einbaustellung aufnehmende Umfangsnut (75) vorgesehen ist