DE227345C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— M 227345 KLASSE 42 e. GRUPPE

Drehschieber angeordnet ist.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. August 1908 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum

Abfüllen bestimmter Flüssigkeitsmengen? bei welcher zwischen zwei Kammern ein mit Ein- und Austrittsöffnungen für die Kammern versehener Drehschieber angeordnet ist.

Das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der Drehschieber in seinem oberen Teile als Fülltrichter ausgebildet ist. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß der

ίο Drehschieber durch das Gewicht der in dem Fülltrichter befindlichen Flüssigkeit sicher in seinem Gehäuse festgehalten und mit starkem Druck an seine Dichtungsflächen angepreßt wird. Infolgedessen bedarf die Vorrichtung keiner besonderen Mittel zum Festhalten und Nachziehen des Kükens und wird daher in seiner Ausführung und Bedienung so einfach, daß eine gründliche Reinigung derselben auch von ungeschulten Leuten erfolgen kann, da man nach erfolgtem Abfüllen den Drehschieber ohne besondere Hilfsmittel oben aus der Vorrichtung herausheben kann. Diese einfache Handhabung und die Möglichkeit, die Vorrichtung nach jedesmaligem Gebrauch an Ort und Stelle reinigen zu können, macht dieselbe auch zum Abfüllen von Milch und ähnlichen Flüssigkeiten geeignet.

Die Zeichnung veranschaulicht die Vorrichtung in

Fig. ι in einem Längsschnitt, und zwar in 35

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ihrem oberen Teile in einem Schnitt nach A-A der Fig. 3 und in ihrem unteren Teile nach B-B der Fig. 4.

Fig. 2 zeigt die Vorrichtung in einer Vorderansicht.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie C der Fig. ι und

Fig. 4 ein Schnitt nach der Linie D der Fig. i.

Der Behälter α ist in bekannter Weise in zwei Kammern b, c durch eine Scheidwand d geteilt, und in dieser Scheidewand ist ein Hahngehäuse e angeordnet, welches in seinem oberen Teile die Eintrittsöffnungen f und g für die Kammern b und c und in seinem unteren Teile die Austrittsöffnungen h und i dieser Kammern aufweist. Der Drehschieber k, der den Fülltrichter I trägt, besitzt in seinem oberen Teile die Durchlaßöffnung m, welche durch Drehung des Drehschiebers abwechselnd mit den Eintrittsöffnungen f und g der Kammern b und c in Verbindung gebracht werden kann, und in seinem unteren Teile die Durchlaßöffnung η, die ihrerseits wieder durch Drehung des Schiebers k abwechselnd vor die Öffnungen h und i gebracht werden kann. Diese Öffnung η führt in die zentrale Bohrung 0 des Schiebers, aus welcher die Flüssigkeit abfließt. Im oberen Teile des Drehschiebers sind noch Nuten p und q (Fig. ι und 3) in der Schieberwandung

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vorgesehen, die die Verbindung derjenigen Kammer, die entleert wird, mit der Außenluft herstellen. Bei der Stellung des Schiebers k nach Fig. ι bis 4 läuft die Flüssigkeit aus dem

Trichter I durch die obere Öffnung m des Schiebers und die Öffnung f der Kammer b in letztere ein und füllt diese bis oben, an, während aus der Kammer c die Flüssigkeit

■ durch die Öffnung i derselben, die Öffnung η

ίο des Schiebers und durch dessen Bohrung 0 abfließt, wobei die Luft durch die Nut p und die obere Öffnung g der Kammer c nachströmt. Wird der Schieber um 120 ° gedreht, so schließt er die Öffnung f der Kammer b und die Öffnung i der Kammer c ab, stellt aber die Verbindung des Trichters I mit der Öffnung g der Kammer c und die Verbindung der Kammer b mit dem zentralen Auslauf 0 des Drehschiebers her, wobei gleichzeitig die Nut q vor die obere Öffnung f der Kammer b gelangt und das Nachströmen der Luft durch diese Nut in die Kammer b gestattet. Die Drehung des Schiebers erfolgt durch einen Handgriff r. Mit dem Apparat ist noch in bekannter Weise ein Zählwerk s angebracht, welches durch einen Hebel t betätigt werden kann. Bei der gezeichneten Ausführung stößt ein Ansatz u des Handgriffes r bei j eder Drehung des Schiebers gegen den Hebel t und schaltet das Zählwerk hierbei immer um eine Zahl weiter, so daß das Zählwerk die Anzahl der Bewegungen des Handgriffes r und damit gleichzeitig die Anzahl der abgefüllten Kammerinhalte angibt.

Die Einfachheit der neuen Bauart ermöglicht es, den Apparat aus Glas, Porzellan, Steinzeug und ähnlichem Material herzustellen, so daß derselbe auch zum Abmessen von' Milch geeignet ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Abfüllen und Abmessen von Flüssigkeiten, bei welcher zwischen zwei Kammern ein mit Ein- und Austrittsöffnungen für die Kammern versehener Drehschieber angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (k) in seinem oberen Teile als Fülltrichter (I) ausgebildet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.