DE227280C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei den bisher bekannt gewordenen, mit einer Einrichtung zum sicheren Aufbewahren von Kleidungsstücken u. dgl. versehenen Stühlen war im allgemeinen der hinter der Rückenlehne und unter dem Sitz befindliche Raum durch Anbringung besonderer Wände als schrankartiger Behälter ausgebildet, in welchem die abzulegenden Gegenstände untergebracht wurden. Abgesehen von den damit

ίο verbundenen größeren Herstellungskosten besaß diese Einrichtung den Nachteil, daß hierdurch nicht nur die Stühle verhältnismäßig schwer und unhandlich wurden, sondern auch ein plumpes, unschönes Aussehen erhalten.

Demgegenüber besteht das Wesen dieser Erfindung darin, daß zur Aufnahme der abzulegenden Kleidungsstücke u. dgl. an dem einen Arm des Rückenlehnengestelles ein klei-' derbügelartiger Stab gelenkartig angeordnet ist, welcher mittels eines Schnappverschlusses mit seinem freien Ende in den anderen Arm des Rückenlehnengestelles eingreift und in dieser Stellung durch eine in dem Arm verschiebbar angeordnete, durch den Klappsitz bewegte Schließstange gesperrt gehalten wird, so daß bei besetztem Stuhl die aufgehängten Kleidungsstücke gegen unbefugtes Entfernen gesichert sind.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise in einer Ausführungsform darge-. stellt, und zwar in

Fig. ι in Seitenansicht, teilweise als Schnitt durch die Stuhllehne bei geschlossenem Bügel, Fig. 2 bei geöffnetem Bügel,

Fig. 3 in Rückansicht,

Fig. 4 in Draufsicht;

Fig. 5 zeigt den Aufhängebügel in größerer Darstellung.

An dem Arm α der Rückenlehne ist um ein Gelenk b drehbar ein zur Aufnahme von Kleidungsstücken u. dgl. dienender Bügel c angeordnet, der zur Schonung der aufgehängten Gegenstände zweckmäßig mit Stoff überzogen sein kann. Das freie Ende dieses Bügels ist mit einem an sich bekannten Schnapp-Verschluß d ausgestattet, welcher bei der Benutzung des Bügels in einen Schlitz des Armes e der Rückenlehne eingreift und in diesem durch eine Schließstange f gesperrt gehalten wird. Letztere ist verdeckt in einer Bohrung des Armes e geführt und stützt sich auf einen in einer Aussparung g des Stuhlgestelles angeordneten Anschlag h am Klappsitz i, der um Bolzen k drehbar ist. Beim Hochklappen des letzteren kann sich die Schließstange f so weit senken, daß sie aus dem Schnappverschluß heraustritt und damit den Bügel freigibt (Fig. 2), während sie beim Niederklappen des Klappsitzes wieder in die Sperrstellung angehoben wird (Fig. 1).

Um ein Herabfallen der etwa auf den Bügel aufgelegten Kleidungsstücke zu verhindern, ist an dem oberen Querstück der Stuhllehne ein Finger I angeordnet, gegen welchen bei geschlossenem Bügel die auf demselben liegenden Gegenstände angedrückt werden.

An dem oberen Teil der Schließstange befindet sich eine zur Aufhängung von Stöcken,

Schirmen, Handtaschen usw. dienende Klaue m, welche sich mit der Schließstange in einem Schlitz η der Stuhllehne verschiebt und in der Sperrstellung der Schließstange gegen den Bügel c zu liegen kommt, so daß bei geschlossenem Bügel das Herausnehmen der eingehängten Gegenstände unmöglich gemacht ist.

Unter dem Schlitz ist in bekannter Weise ίο ein Huthalter ο angebracht, welcher beispielsweise aus einem entsprechend gebogenen Drahtbügel oder nachgiebig befestigten Drähten, die über den Hutrand greifen, gebildet wird.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Zum sicheren Aufbewahren von Kleidungsstücken u. dgl. eingerichteter Stuhl mit aufklappbarem Sitz, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Arm (a) des Rückenlehnengestelles ein Kleiderbügel fc) gelenkartig angeordnet ist, der mit einem Schnappverschluß fd) am freien Ende in den anderen Arm (β) des Rückenlehnengesteiles eingreift und durch eine in diesem verschiebbar angeordnete, durch den Klappsitz bewegte Schließstange ff) gesperrt gehalten wird.
2. 2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schließstange ff) auf einen am Klappsitz fi) angeordneten Anschlag (h) stützt, derart, daß sich beim Hochklappen des Sitzes die Schließstange so weit senken kann, daß sie den Schnappverschluß des Bügels fc) freigibt, während sie beim Niederklappen des Sitzes wieder in die Sperrstellung angehoben wird.
3. 3. Stuhl nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Schließstange ff) eine sich in einer Schlitzführung (η) der Rückenlehne bewegende Stockhalterklaue fm) fest verbunden ist, die sich bei der Einstellung der Schließstange in die Sperrstellung gegen den Bügel fc) anlegt und so eine Entnahme der eingehängten Gegenstände verhindert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.