DE2255192A1

DE2255192A1 - Flud-durchfluss-regelventil

Info

Publication number: DE2255192A1
Application number: DE19722255192
Authority: DE
Inventors: Anthony William Harrison
Original assignee: Girling Ltd
Current assignee: Girling Ltd
Priority date: 1971-11-13
Filing date: 1972-11-10
Publication date: 1973-05-24
Also published as: JPS529275B2; JPS4855424A; DE2255192B2; HU173330B; DE2255192C3; FR2160222A5; GB1415299A; DD107124A1

Description

I'lud-Durchfluß-Regelventil

Die Erfindung betrifft ein Flud-Durchfluß-Regelventil, mit
einem Gehäuse mit Einlaß und Auslaß, einem Sitzträger mit
einem Einlaß und Auslaß voneinander trennenden Sitz und einem einzigen relativ zum Sitzträger vei'stellbaren Verschlußglied
zum Kegeln des Fluddurchflusses am Sitz.

Ein Regelventil dieses Typs ist gewöhnlich so ausgebildet,
dai-i die Länge des Sitzträgers im Verhältnis zur Querschnittsfläche des Einlasses/Auslasses klein ist, und daß, wenn am
Sitz große l'ludmengen durchgelassen werden sollen, das Versohlußglied um einen verhältnismäßig großen Betrag vom Sitz
weg bewegt wird.

Bei Regelventilen, die als Verschlußglied eine Membran aufweisen, ist es besonders zweckmäßig, den Abstand zwischen
nicht abgestützten Teilen der Membran klein zu halten, um ein Einfallen bzw. Einwölben der Membran zu vermeiden. Gewöhnlich ist dac Verhältnis der Länge der Sitzelemenbe zur nicht abgestützten Weite der Membran ebenfalls klein und ist beispielsweise, bei einem kreisrunden Ventilsitzträger gleich JT (3,14).

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln ein wirtschaftlich herstellbares und im Betx^ieb besonders z\\- verlässiges Flud-Durchfluß-Regelventil zu schal fen.

Diese Aufgabe ist mil einem Kegelventil der eingangs beschriebenen Art gelöst, des sich erfindungs^emäß dadurch auszeichnet, daß das Verhältnis der Gesai::tlänge doi* Sitzeleinente zur größten nicht abgestützten V;cite des VcrschlLi'-gliedes wesentlich gi-ü^er ist als 3.

Vorzugsweise ist das Verschlußglied eine durch Fluddruck betätigbare Membran. Das Volumen zwischen der Membran und dem vom Sitzträger abgewandten Gehäuse kann auf ein Mindestmaß beschränkt sein.

Mit Vorteil ist der Sitzträger verrippt, v/obei jede Rippe den Einlaß vom AuslaT trennt, so daß ein verhältnismäßig langer Sitz gebildet ist.

Bei einer Ausbildungsform eines Segelventils nach der Erfindung weist der Sitzträger eine Mehrzahl von Rippen auf, die wechselweise an den Einlaß und an den Auslaß angeschlossene Räume voneinander trennen.

Bei einer weiteren Ausbildungsform n&ch der Erfindung weist der Sitzträger eine Mehrzahl endloser Rippen auf, die an den Einlaß oder AusItX angeschlossene Raune einschließen, wobei der außerhalb der Rippen liegende Raum an den Auslaß oder an den Einlaß angeschlossen ist.

Bei einer weiteren Ausbildungsform v/eist der Sitzträger eine durchgehende gewundene Rippe auf, die wirkungsmäl'ig eine Mehrzahl von Rippen darstellt, wobei der an einer Seite der Ripoe befindliche Raum an den Einlaß und der an der anderen Seite der Rippe befindliche Raum an den Auslaß angeschlossen ist.

j Allen beschriebenen Ausbildungsformen nach der Erfindung ist

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gemeinsam, do.ß die Lance des Sitzes, verglichen mit der Querschnittsfläche des Einlasses/Auslasses,, groß ist, so daß, wenn das Verschlußglied einen verhältnismäßig kleinen Betrag vom Sita wog bewegt wird, eine große Fludmenge durch den Sitz passieren kann. Es ist daher kurz nach der Betätigung des Ventils eine große Fluddurchflußmenge erzielbar. Der maximale Abstand zwischen den Hippen bestimmt die nicht abgestützte Weite der Membran, die Gesamtlänge der Rippe oder der Rippen die Länge des Sitzes. Daraus ist deutlich zu erkennen, daß bei feiner derartigen Ausbildung Rippenlänge-Rippenabstand-Verhältnisse wesentlich größer als J leicht erreichbar Bind. Verhältnisse größer als 10 werden bevorzugt.

Der Sitaträger ist im wesentlichen flach ausgebildet und weist eine oder mehrere vorspringende Rippen gleicher Höhe auf, die mit dem Verschlußglied zusammenwirken. Dadurch wird es möglich, ein für große Fludmengen ausgelegtes Regelventil in einem verhältnismäßig flachen Gehäuse unterzubringen.

Die Hirpe oder die Rippen des Sitzträgers kennen mit in einer Richtung zunehmender Höhe ausgebildet sein, so daß sich mit diesem Ventil cm Ventilsitz eine Differentialströmung erzielen

Es ict zweckmäßig, die Rippen dadurch auszubilden, daß man in die Oberflache dec Sitzträgers Schlitze einarbeitet, die ΐ',^\ΐΰ±1ΰ an den Einlaß und, den Auslaß des Ventils angeschlossen sind, wobei die außenliegende !lache der zwischen den Schlitzen liegenden Rippen die Sitzelemente bilden.

In einer speziellen Ausbildungsform nach der Erfindung ist das Ventilgehäuse rinr;förmic- ausgebildet und schließt einen ringiVrnigen Sitsträger ein, der cn seiner Außenfläche gecchljtzt ict. Kit den zwischen den Schlitzen liegenden Rrppeii wirkt eine endlose Membran zusammen.

Vorzugsweise- untea:teilt der Sitzträger das Gehäuse in drei

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Kammern, nämlich in an einander abgewandten Seiten dec: Sitzträgere liegende Einlaß- und Auslaßkammern und in eine die Außenfläche des Sitsträgers umschließende Zwischenkammer, wobei die Einlaßkammer und die Auslaßkammer über wechselweise angeordnete Schlitze mit der Zwischenkammer in Verbindung stehen, in der die Membran mit Druckflud beaufschlagbar ist.

Zweckmäßig sind die im Ventilgehäuse ausgebildeten Einlaß- und Auslaßöffnungen im wesentlichen parallel zur Ventilachse cuisgerichtet. Eine Druckfludoffnung in der Zwischenkcmmer ist im wesentlichen radial geführt.

Ein erfindungsgemäß ausgebildetes Regelventil ist besonders vorteilhaft zum Regeln der Luftströmung durch die bewegliche Wtjnd einer pneumatischen Betätigungsvorrichtung oder eines Verstärkers des Typs, bei dem mit einem an der beweglichen Wand befestigten Teil beispielsweise eine Radbremse oder ein Hauptzylinder, der einer Radbremse Hydraulikflud zuführt, betätigbar ist.

Zweckmäßig ist das Regelventil im Gehäuse der Betätigungsvorrichtung untergebracht.

Eine ein derartiges Ventil aufweisende Betätigungsvorrichtung ist besonders vorteilhaft in Verbindung mit einer Bremsanlage mit Antiblockiereinrichtung für ein Fahrzeug verv/endbar, bei der beim Auftreten von Blockierbedingungen ein Blockierfühler ein Signal abgibt.

Das System ist bo ausgebildet, daß daa Regelventil in Abhängigkeit von einem vom Blockierfühler abgegebenen Signal den Druckunterschied an der beweglichen Wand verringert.

Vorzugsweise herrscht sowohl in der Hochdruck- als auch in der Wiederdruckkammer der Betätigungsvorrichtung gewöhnlich atmosphärischer Druck. Bei Betätigen der Bremsen wird der Hochdruckkammer

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über ein zweites Ventil Druckflud zugeführt, während die Niederdruckkammer Druck über eine Drosselstelle abgibt. Bei Erhalt eines die Blockierbedingungen anzeigenden Signals schließt das zweite Ventil und trennt die HochdruGkkammer ab, während das erste Ventil öffnet, um den Druckunterschied abzubauen. Die Größe der Drosselstelle ist so gewählt, daß die Geschwindigkeit des Druckabfalls in der Niederdruckkammer verglichen mit der Geschwindigkeit des Druckanstiegs klein ist.

Anstelle der Durchfluß-Drosselstelle kann ein drittes Ventil vorgesehen sein, das bei Erhalt eines die Blockierbedingung anzeigenden Signals schließt.

Bei Bedarf kann das System so ausgebildet sein, daß sowohl die Hochdruck- als £iuch die Niederdruckkammer der Betätigungsvorrichtung gewöhnlich mit Druckflud beaufschlagt sind, wobei die Niederdruckkammer über ein drittes Ventil bei Betätigen der Bremsen an die Atmosphäre angeschlossen wird. Bei Erhalt eines die Blockierbedingung anzeigenden Signals schließt· das dritte Ventil und das erste Ventil öffnet, um den Druckunterschied zu verringern.

Die Erfindung bezieht -sich ebenfalls auf eine fluddruck-betätigbare Bremsvorrichtung mit einem Blockierfühler und wenigstens einer Betätigungsvorrichtung für eine Radbremse, bei der in einem Gehäuse eine Wand durch Differentialf luddruck bewegbar ist, der Kammern zugeführt wird, die im Gehäuse an einander abgewandten Seiten der Wand gebildet sind.

Eine erfindungsgemäß ausgebildete Betätigungsvorrichtung in einem System der beschriebenen Art weist im Gehäuse ein Ventil auf, das in Abhängigkeit von einem vom Blockierfühler abgegebenen Signal den Druckunterschied an der beweglichen Wand verringert. Vorzugsweise wird die bewegliche Wand mit unterschied- ' liehen Luftdrücken beaufschlagt, so daß große Luftmengen schnell verdrängt worden müssen, sobald ein die Blockierbedingung

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anzeigendes Signal erhalten wird. Dies macht die Verwendung verhältnismäßig großer Ventile erforderlich. V/ird das Ventil außerhalb des Gehäuses der Betätigungsvorrichtung angebracht, co benötigt die Anlage mehr Raum und die Ansprechzeit, -·... Γ ein Blockiersignal v/ird aufgrund der Außenverbindungen verlängert.

Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischei' Zeichnungen mehrerer Aucxührungsbeispiele mit weiteren Einzelheiten erläutert. In der Zeichnung zeigt:

I¹Ig. 1 einen Querschnitt durch ein Ventil nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufeicht auf einen Ventilsitztrüger für ein Ventil der in Fig. 1 dargestellten Art,

Fig. 5 einen Querschnitt durch ein Dreiv/egeventil,

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine c bgev/andelto Ausbildungsform des Ventilsitaträgers,

Fig. 5 einen Querschnitt durch den in Fig. 4 gezeigten Ventilsitsträger,

Fig. 6 eine vereinfachte Darstellung einer erfindungsgeiaaX ausgebildeten Bremsanlage,

Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine pneumatische; Brems-Betätigungsvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Ventilsitzträgers eines Ventils zur in Fig. 7 dargestellten Betätigungsvorrichtung,

Fig. 9 einen Querschnitt durch einen Teil des in Fig. 8 dargestellten Ventilsitzträgers,

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!•'ig. 10 einen Schnitt durch eine abgewandelte Ausbildungsform des in Fig. 7 dargestellten Ventils,

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und 12 perspektivische Ansichten des Ventilsitzträgers des in Fig. 10 dargestellten Ventils,

!'ig. IJ einen Schnitt durch eine weitere Ausbildungsform der pneumatischen Betätigungsvorrichtung,

Fig· 14 eine vereinfachte Darstellung einer weiteren Ausbildungsform einer Brechanlage, " - ■ "

Fig. 15 einen Schnitt durch eine weitere Ausbildungsform der pneumatischen Betätigungsvorrichtung,

Fig. 1G ein Diagramm des Verhältnisses der Abfallgeschwindigkeit zwischen Bremsdruck und Ventil-Steuerdruck und

Fig. 17 ein Diagramm der Abfallgeschwindigkeit des Bremsdzmckes und der Druckveränderungen in den Niederdruck- und · Hochdruckkaminern.

Das in Fig.,1 und 2 dargestellte Ventil ist im wesentlichen flach ausgebildet und v/eist ein zweiteiliges Gehäuse 1 auf, zwischen dessen Gehäuseteilen ein Membranventil 2 eingeklemmt ist. Der untere Gehäuseteil 3 ist der Ventilsitzträger und weist eine vorspringende, durchgehende und gewundene Rippe 4 auf, an der sich die Membran 2 abstützt und die das Gehäuse in eine Einlaßkammer A und in eine Außlaßkammer B unterteilt, die jeweils an (nicht gezeichnete) Einlaß- und Auslaßöffnungen angeschlossen sind. Durch Beaufschlagen einer'über der Membran 2 befindlichen Eammex· 5 mit einem Steuerdruck über einen (nicht gezeichneten) Steuerdruckeinlaß wirdx das Ventil geschlossen. Die Membran muß nur einen kleinen Betrag nach oben bewegt v/erden, damit eine große Fludmenge über die Rippe strömen kann· Es genügt, wenn die Steuerdruckquelle nur eine

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Geringe Eludmenge abgibt, d.h., die Ansprechzeit dec Ventile ist verhältnismäßig kurz. Die einzige gewundene Rippe 4 gleicht wirkungsmäi'ig einer Mehrzahl von Rippen und hat zusätzlich den Vorteil, daß alle Einlaßkammern Λ, wie die Auslaßkammern E, im Gehäuse untereinander verbunden sind. Der längs einer beliebigen, über das Ventil Geführten Linie Gemessene Abstand zwischen einander benachbarten Rippen soll klein genug sein, um ein Aus- bzw, Einwülben oder Einfallen der Membran in die Zwischenräume zwischen den Rippen zu vermeiden. Beispielsweise kann diese nicht abgestützte Weite der Membran etwa 2,5 mm und die Länge der Rippe etwa 250 mm betragen, oo daß sich ein Verhältnis Rippenlänge zu nicht abgestützter Weite von 100 ergibt. Dieses Ventil v/eist ebenfalls mit Vorteil eine im Vergleich zur Querschnittsfläche des Einlasses oder des Auslasses große Sitzlänge auf, so daß eine große Fludmenge, normalerweise Luft, das Ventil schnell durchströmen kann. Mit dem gesamten Sitz wirkt ein einziges Verschlußglied zusammen, das zum Öffnen des Ventils lediglich um einen kleinen Betrag von beispielsweise etwa 0,25 ram vom Sitz weg bewegt werden muß.

Fig. $ zeigt ein Dreiwegeventil in einer Ausbildung, die auf den gleichen Grundsätzen beruht. Das Ventilgehäuse 1 weist eine gemeinsame Einlaßkammer A und zwei separate Auslaßkammern B und C auf, die mit zwei über der Membran 2 befindlichen getrennten Steuerdruckkammern 5 und 6 in Verbindung stehen.

In Fig. 4 und 5 ist der Sitzträger J einer weiteren Ausbildungsform des Ventils dargestellt. Bei dieser Ausbildungsform sind Rippen 7 kreisrund und in Richtung auf die Unterseite des Sitzträgers mit zunehmender Höhe ausgebildet. Diese Ausbildungsform des Sitζträgers ist zweckmäßig, wenn die aus dem Ventil abgehende Strömung verändert werden muß. Bei dieser Ausgestaltung des Ventils ist die größte nicht abgestützte Weite der Membran: gleich dem Durchmesser einer kreisrunden Rippe 7, so daß das Verhältnis Rippenlänge zu nicht abgestützter Vielte durch Erhöhen

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der Anzahl der Hippen vergrößert werden kann. Dieses Verhältnis /beträft bei dem in Fig. 4 und '5 dargestellten Ventil 44.

Bei einer weiteren Ausbildungsform des Ventils ist der Sitzträger geschlitzt, wobei die.zwischen den Schlitzen liegenden Rippen die Sitzelemente bilden. Diese'Ausbildungsform eines Ventils sei* mit v/eiteren Einzelheiten im Zusammenhang mit einem Anwendungsbeispiel bei einer pneumatischen Bremsbetätigungsvorrichtung beschrieben. Es sei darauf hingewiesen, daB ,allen bis jetzt beschriebenen Ventilen gemeinsam ist, daß eine einzige■Membran mit einem verrippten Sitzträger zusammenwirkt, der wirkungsmäßig eine Mehrzahl von Rippen aufweist, von denen jede den Ventileinlaß vom Ventilauslaß trennt.

In Fig. 6 ist eine pneumatische Bremsanlage mit Antiblockiereinrichtung dargestellt, bei der eine pneumatische Betätigungsvorrichtung 8 von einer Membran 11, die ein Betätigungsglied trägt, in eine Hochdruckkammer 9 und eine Niederdruckkarnmer 10 unterteilt ist. Die Hochdruckkammer 9 ist unmittelbar an eine Druckluftquelle 13 angeschlossen, die auch mit der Niederdruckkammer 10 in Verbindung steht, und zwar über ein von einem Fußtrittventil 15 gesteuertes Verteilerventil 14.

Bei Betätigen der Bremsen wird vom Fußtrittventil 15 her unter hohem Druck stehendes Flud dem Verteilerventil 14 zugeleitet, das die Druckluftzufuhr zur Niederdruckkammer 10 unterbricht und dann diese Kammer an einen Auslaß anschließt. Der nunmehr an der Membran 11 bestehende Differentialdruck bewegt die Membran nach rechts. Diese nimmt in ihrer Bewegung das Betätigungsglied 12 mit und betätigt dadurch die Bremse. Das Verteilerventil 14 ist so ausgebildet, daß es die Drücke in der Hochdruck- und in der Niederdruckkammer mit dem Druck an Fußtrittventil ausgleicht, so daß der Fahrzeuglenker an der Trittplatte einen Gegendruck fühlt.

Den Durchlaß durch die Membran 11 regelt ein normalerweise geschlossenes Ventil 16, den Durchlaß zur Niederdruckkarnmer 10

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ein normalerweise geöffnetes Ventil 17 j das an das Verteilerventil 14 angeschlossen ist. Beide Ventile 16 und 17 sind pneumatisch mit Druckluft betätigbar, die über ein Magnetventil 18 zugeführt wird, welches an einen Blockierfühler eingeschlossen ist.

Erhält das Magnetsteuerventil 18 ein die Llockierbodingung anzeigendes Signal, so schließt es das Ventil 17 und öffnet das Ventil 16. Durch das Schließen des Ventils 17 wird die Niederdruckkammer 10 vom Auslaß abgetrennt, durch das öffnen des Ventils 16 wird der Ausgleich der in der Niederdruck- und in der Hochdruckkammer herrschenden Drücke eingeleitet, so daß die Membran 11 sich verstellt und das Betätigungsglied nach links bewegt. Die Bremskraft wird dadurch verringert. Beim Umschalten dos Kagnetventils 18 öffnet das Ventil 17 erneut und das Ventil 16 schließt, so daß die Bremsen erneut betätigt werden.

Die Betätigungsvorrichtung 8 und die Ventile 16 und 17 seien nachfolgend mit v/eiteren Einzelheiten beschrieben. Die in l⁽'ig. 7 his 9 dargestellte Betätigungsvorrichtung weist ein Gehäuse 21 auf, das aus drei Teilen zusammengesetzt ist. Zwei gewölbte Gehäuseteile 22 und 23 besitzen miteinander zusammenwirkende Umfangsf!ansehe 24, die von einer Klemme 25 zusammengehalten sind. Die ringförmige Membran 11 ist mit ihrem Ußfcng zwischen den Flanschen 24 eingeklemmt. Ein drittes Gehäuse teil 27 ist ebenfalls gewölbt und ist an einem nach außen gebogenen Umf.-:n<\sflans<;h 28 am Gehäuseteil 23 angeschraubt.

Der Innenrand der Mer.ibran 11 ist zwischen einer !'latte 29 und einen; Gegenhalter yO cingekleiaiüt, die beide eine Axi;:lbohrung aufweisen, in die das Botätigungcglied 12 eingeschraubt ist. Das Betätigungsglied erstreckt sich durch die l-Tiedox-druckkarnmer 10 und durch rjucinondcr fluchtend angeordnete Öffnungen in den Gehäuse teiler: 23 und 27 und ist in einen Dicht glied ~'j^L\ ;üi J.e:r wand des Gohäuseteilcs 27 auf[ enoriraci¹ Y,.'.rc-, rieh

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mi don Gewindeteil dec Betätigungsgliedes 12 anschließende Verlängerung 35 stötst eich am Gehäuseteil 22 ab und halt die lOir.br&n 11 in der Ruhestellung.

Um des Betätigungsglied 12 herum und.koaxial zu diesem ist eine Druckfeder JG angeordnet, die sich an einer Aufnahme für das Dichtglied 34 und am Gegenhalter 30 abstützt, um· die Membran 11 in der Ruhestellung zu halten. Ein im Gehäuseteil 22 ausgebildeter Durchlaß 37 verbindet die Kammer 9 mit der Druckluftquelle 13, während die Verbindung zwischen der Kammer 10 und dem Verteilerventil 14 (Fig. 6). durch einen im Gehäuseteil 27 ausgebildeten Durchlaß 38-hergestellt ist. Mit an der Außenwand des Gehäuseteils 27 angeordneten Schrauben 40 ist die Betäticuncsvorrichtung 8 an einer (nicht gezeichneten) Sprcizkeil-Eadbremse befestigbar.

Die im Innern des Gehäuses der Betätigungsvorrichtung untergebrachten Ventile 16 und 17 sind einander gleich. Jedes Ventil weißt zwei ringförmige Gehäuseteile 41 auf, die von einem sie umschlieBenden Umfangsband 4-2 zusammengehalten sind. Jede der Berührungsflächen der Gehäuseteile 41 .weist zwischen ihrem inneren und äußeren Rand eine ringförmige Ausnehmung bzw. Hut auf* Beide Nuten, die sich gegenseitig docken, bilden im zusammengesetzten Gehäuse einen Ringkanal 4-3, Zwischen den Gehäuseteilen 41 eingeklemmt und sich von deren in radialer Richtung innen liegenden Rändern in den Ringkanal 4-3 hinein erstreckend befindet sich ein ringförmiger Sitsträger 44, der in Fig. 8 in perspektivischer Ansieht gezeigt ist und eine Innenscheibe 44a auf v/eist, die sich nach cm en in einem Kegelteil 44b fortsetzt, der seinerseits in '' einen Ring 4-5 übergeht. Rings um den Ring 45 sind längs des Umfangec in Abstand voneinander angeordnete Schlitze 46 ausgebildet, von denen jeder in axialer Richtung eine größere Abmessung hat und in radialer Richtung gesehen eine keilförmige Gestalt aufweist, so daß in aacialer Richtung einander gegenüberliegende Wände des Schlitzes aufeinanderzu laufen« Jeder Schlitz 46 weist in einer dieser"axialen Wände eine Öffnung

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auf. Die Öffnungen ^l\7 sind in einander benachbarten S/hlitzeu ,jc.ci]-^ in der gegenüberliegenden Wand ausgebildet. Die zwischen dun Schlitzen 46 liegenden Teile des Ringes 45 bilden eine Reihe ν cn Kipper. 48, die α Ic Ventilsita v/irkcn. Der Sitzträger 4·Ί ist an g ein cm Umfang von einem flexiblen Dichtglied 49 umschlossen, due cn seinen Rändern zwischen den Stirnseiten dec Ringes 45 und den Wunden des Ringkanals 43 gehalten ist. In seiner normalen Stellung hat das Dichtglied 49 einen geringen Abstand von der in radialer Richtung äußeren Wand des Ringkanals 43.

Der Sitzträger 44 unterteilt den Ringkanal 45 in drei Ringkammern, von denen jede zwei anderen benachbart angeordnet ist. In einem der Gehäuseteile 41 parallel zur Achse ausgebildete Einlaßöffnungen 50 münden in die Einlaßkammer 51· Dazu fluchtend ausgerichtete und im anderen Gehäuseteil ^ι\Λ ausgebildete Auslaßöffnungen 52 führen aus der Auelaßkammer heraus, während der Einlaß zur Zwißchenkammer 55 von einer radialen Steueröffnung 54 gebildet ist.

Das Ventil 17 ist an der Stirnwand des Gehäuseteils 23 der Betätigungsvorrichtung mit Schrauben 56 befestigt, so daß die Einlaßöffnungen 50 mit in die Ifiederdruckkammer 10 führenden öffnungen in Deckung stehen. Die Auslaßöffnungen 52 münden in das Gehäuseteil 27 und stehen mit dem Durchlaß 38 in Verbindung. Die radiale Steueröffnung 54 ist an eine zum Magnetsteuerventil 18 (Fig. 6) führende Rohrleitung angeschlossen. Das Ventil 17 umschließt das Betätigungsglied 12 und die Druckfeder ;3G.

Das Ventil 1G ist ;.:.m Gegenhalter 30 mit Schrauben gehalten, so da/ die Einlaßöffnungen 50 mit zueinander fluchtenden Offnungen im Gegenhalter 30 und in der Platte in Deckung stehen. Diese Öffnungen führen in die Ilochdruckkammer 9. L)Ie au si;. J. öffnungen 52 münden in die Niederdruck-10. Die rc.di.vlc Steueröffnung 54 ist an eine flexible

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Leitung 58 angeschlossen, die durch die Seitenwand des Gehäuseteils 2J hindurch zum Magnetsteuerventil 18 geführt ist.

Im Normalzustand der Betätigungsvorrichtung ist das Ventil 16 durch Zufuhr von Luft geschlossen, die über das Magnetsteuerventil 18 und die Leitung 58 zur Zwischenkammer■55 zugeleitet wird. Dadurch wird das Dichtglied #9 in Anlage an den Rippen eulgedrückt und verschließt die Schlitze 46, wodurch die Einlaßkammer 51 von der Aüslaßkammer 53 getrennt ist. Das Ventil 17 ist geöffnet, da die radiale Steueröffnung 54 über das Magnetventil 18 an einen Auslaß angeschlossen ist, so daß über Öffnungen 48 Verbindung zwischen der Einlaßkammer und der Auslaßkammer hergestellt ist. Bei Auftreten von Blockierbedingungen schließt das Ventil 17 und das Ventil 16 öffnet.

10 bis 12 zeigen eine abgewandelte Ausbildungsform des im Gehäuseteil 27 untergebrachten Ringventils. Dieses Ventil v/eist ein Gehäuse auf, das sich aus einem stumpf kegeligen Preßteil 60 und aus einer Grundplatte 61 zusammensetzt, die miteinander vernietet sind und beide axiale Ausspcirungen aufweisen. Im Gehäuseteil 27 der Betätigungsvorrichtung ist das Ventilgehäuse so gehalten, daß es das Betätigungsglied 12 umschließt und daß die Aussparung im Preßteil 60 mit der Aussparung im Gehäuseteil 23 in Deckung steht. Der äußere Rand der Grundplatte 61 ragt nach außen in Anlage an den Wänden des Gehäuseteils 27 und weist Schlitze 62 auf, die eine Verbindung herstellen zwischen den beiden Räumen, in' die die Grundplatte 61 das Gehäuseteil 27 unterteilt.

Im Ventilgehäuse ist ein ringförmiger Sitzträger 65 untergebracht, von dem i'ig. 11 und 12 zwei perspektivische An-- ' sichten zeigen. Die Außenfläche des Sitzträgers 63 ist stumpfkegelförmig ausgebildet, während die Innenfläche eine gestufte zylindrische Bohrung bildet, die mit einem kleineren Durchmesser 64 zum Gehäuseteil 25 und mit einem größeren Durchmesser 65 zur Grundplatte 61 weist. An dem der Grundplatte zuf_:;ev::.;ndten Ende des ßitzträjvors 63 ist ein iiingk.mal

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ausgebildet, dc;..· ko;<xial :uu? Buhrunc; 6^r< verläuft. L"n; a (lev Aui.cni'.l iicho des Sitz trübere Gy sind in limfi^;n;;:sriehtuna iw Abstrnd voneinander Schiit se 67 ausgebildet, die in a::ialei' iiiohtuna cine [;rü- cae Abmessung; haben und über eine Stufe bzw. eine Schulter 64a au tiber^ana; zwischen den L'>ohi'uri[.;en 64 und G^ hinaiisroiehen. In radialer liiahfciin.i: ;;;oschen v/o in en die Sch litze eine koilfürrnia,c Gestalt auf, die ι,ο(·;οη die Grund¹;'!'.¹ tte CI hin tiefer auü[ebildet ist und a.n der Keilbacic eine Stufe aufv/ei^t. In der Basis der !-ieilforni^en Schlitze C/ üind Auar.'^u.'imcen 68 ausgebildet, die in den Iiincdcaiu'.l 66 führen. "Durch Entfernen (Lei· Stufe in de.;.· radialen I7:.nd der Schlitze 67 sind Aussparungen¹ k'8h erhalten, die in die Bohrun;;; Cp münden. Jcv/ci].s jede:·; r,v/eite S-'.itlitr, ("'■ uei:'o eine Aurjrjparunf·; G8 b.sv.'. eine Auss_.> rni^; 6;8ί au:. '/M'ii-xl\on den Siti'ti'ä^o:..· 6;i und der Seitcma.nd c'ea l^:re . teils 1st" eil! .r'ler.ibles Dichtc.liod 69 f;chclten, das sich an ru/is;:hei: der o-bliLaen 67 lieaenclcn und Sibaeler'crite bildenden l;inpei· 70 abstützt.

Uw.s der Eeüäti^'unr.'sveri'iehturj;·: rai^ov/ardte I¹Ir.¹ d.',^{1 ;}''er Bolii'un;; 'A bildet den Einl;.·.!■ des Vei'Lils. "Die Bohrung; Cl- bildet die Einla! ki.ii!Lier. Der zwischen dem Sit'strä.-jcz· C-':', rad der (Seil;ei:.-wand den 1'reC teils liegende Hlxma ist die Z;:iSwhcnl:;,xiK:c . , di.j-¹ Ι;:!.!^;!^.!!,·!. ί;6 die Aucla.i'il-;a.Bir.ici', i;¹ dii.e a.Ls Ausla'/."!:anui ..: in der Cl-rund.plr.tte 61 ::us^:ebildcte Ausc^T>aruri;,en ^r/'\ ia'Ov.O.ci* . Eine in der Seitenuand des ireJ.teils 60 aus^ebildete (Jffr-m-; '/?. b i 1 d e t d i e r ο d i;.: 1 e SLe u e i· ü f ;?n u ι: ί;.

Ι·;.· η ci-kennL", d, a diu i;lr_;la^;:- und. Λ^αΐ^.ι "ffr>un;_;en (^Ί\- und 71 parallel lau· Ventil: .-.;h;je ui;d die Sl:eue2?"ffnunr; '<?. in \.;.-seitlichen radial ^criehtet sind. Einl:.;-, Ausl - tind L⁷,;/i:.;.-,hen- ' la.,juiiiex- sind r;i.n;;;f ^rni,"; , uc^-cbildot und jc\/cils den bc;ld.e-i anderen benachbart und ]:oa::i; 1 ;. üceoadne t. Au'erder: weisen die in die l'wischenkaiiner führenden üffnun^r;oi: ■'L und T₁.. in wcsontlichcn in die : ,leiche Hichjunr,. Dieses ab;;cu, n^^lte Ventil ist auch anstelle des Ventil;., IC- verwendbar. Du;· L- u.-tvertei.L des abgewandelten Ventils lieft darin, da.i,- der Si tntra; e

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leicht durch !formen, Pressen oder Spritzen aus Kunststoff udei- aus einer Leichtmetallegierung herstellbar ist, da alle Schlitze und Öffnungen unter Verwendung einer zweiteiligen Preß- oder Spritziorm mit radialer Trennfuge ausbildbar sind.

In einer weiteren Ausbildungsform der Betätigungsvorrichtung 8 (Fig· 13) sind viele Merkmale gleich mit der in 3?ig. 7 dargestellten Betätigungsvorrichtung ausgeführte Daher sind, vjo erforderlich, gleiche Bezugszeichen veri?endet.

Die hauptsächlichen Unterschiede bestehen darin, daß die Gehäuseteile 23 und 27 zu einem einzigen Teil 23a kombiniert wurden. Das Ventil 17 ist mit einer' im Gehäuseteil 23a angebrachten Grundplatte 61 verschraubt. Anstelle dos Durchlasses 38 sind (nicht gezeichnete) Auslässe in der Stirnwand des Gehäuseteiles 23a vorgesehen. Das Betätigungsglied 12 ist am Gegenhalter 30 gehalten, die Verlängerung 35 ist weggelassen. Um für die Ruhelage der Hembran 11 eine Anlage zu schaffen, ist das Gehäuseteil 22 nach innen gekröpft.

In der Hpchdrucklcaiiiner 9 ist ein den Ventilen 16 und' 17 gleich ausgebildetes Hingventil 73 angeordnet und mit einer Trägerplatte 74 verschrc.ubt, die eine mit der Einlaßöffnung des Ventils 75 in Deckung stehende Aussparung auf v/eist.

Die in J^io 13 gezeigte Betätigungsvorrichtung ist in Verbindung nit der in Eig. 14 dargestellten Bremsanlage verwendbar. Is-. lToriiialaucttaid üer Betätigungsvox'richtung ist cowuhl die liiodcr-dx^uckkcmmcr 1C als auch die Fochdruckkanncr ^c) Λί- die Atmosphäre angeschlossen und die Membran wird durch die Druckfeder ?G nach rechts gezwängt. Die Ventile 17 und sind ^oulfnc-t, cU-C Ventil 16 geschlossen. ■

"werfen dur-.ii Bctilti-jen des !'uiVtrittventils 15 die Bremen ;:)::_clc?_i;, ..... U-¹It i i^;bex· den Dur.;hlr.i" 57 unter hoher. Druck ri;cliLi:do 1ν.Λ in die Vcelidruekkconer ⁽j ein und erscu--j ~:i

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uoj.' Moiiibr.Ti 11 ein Druckdifferential, das dar: rctütigungcglied 12 su;.: Lxtrtigcn der Bremsen nach rechte bewegt.

Erb"Il ein in I¹¹I(J. Vl dargestelltes Magnctstcuerventil 75 vor.! Blockicrl'ü-hler 19 ein den Blockiervsustand anzeigendes Signal, wird die Steueröffnung des Ventile 16 an einen Außlc.I. angeschlossen, co d;:.J; dec Ventil öffnet, während die Steuercffrimi- -cn dc3.' Ventile 17 und 73 Druck erhalten und diese Ventile sehlioTen. Somit ist die Miedordruckkamrncr 10 von der Atnosphäre, (Lie HoclKiruckkamracr ? von der Druckluft quelle 1? abgetrennt. "Ul^e::· die Ι·;θ;::ηλ·.:α) wird eine Verbindung hcr{jectelit, uia den Druck in den beiden Kammern auszubleichen. Sobald diescj:· Aus- · gleich ein! ritt wird d::.c l]ctüti:;uxijjSElied Λ?. nach links bewc;jt und die Brenckraft herabresetst.

~}}vi.\i: Unsohf-ltciii des Hagnetctcucrvcntilc '/^ ß-ehen die Ventile 16, 17 und 7:- ii-¹ ihre AusranGSstellunn; zurück, die Bremse \.'ird C

Wie bei der ersten Ausbildungsform kann die ab>;eu;.mdolte Ausbilduncsfoi'in des lij.nrjventils entr/■-rechend 1Μ{> 1C anstelle der Ventile 16, 17 oder 7'y eingesetzt wc;:'den.

Fi[> V) zeiG't eine weitere Ausbildungsform der I3etätiGun:;svüi-riclitunj-;; C. Sie ist im Pi'inzip die gleiche wie die in Fic· 13 dargestellte Betäti^ungsvorrichtunc» ausgenommen daß das liingventil 17 und die Auslassöffnungen in der Stirnwand des Gehäuseteils 2;ia durch eine in der Wand des Gehäuseteilc 23a ι usi;cbildetG öffnung 76 ersetzt sind. Diese Öffnung 76 wirkt als Durchflui.'-Drosselstelle für die aus der Niederdruckkammer ausgectoJ-cne Luft. Diese Betätigungsvorrichtung ist wie die in Fig. 1^ZI dargestellte in der gleichen Bremsanlage verwendbar, ausgenommen, daP die Verbindung vom Magnetsteuerventil 75 zum Ventil 17 v/egge];;ssen ist. Werden die Bremsen durch Betätigen des Fußtrittventils V) angelegt, tritt in die Hochdruckkammcr unter hohem Druck stehende Luft ein, während aus der Niederdruckkammer 10 Luft über die Drosselstelle 76 abgeführt wird

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die so groß ausgeführt ist, daß sie die Geschwindigkeit, ir.it der die Bremse angelegt wird, nicht merklich verlangsamt, d.h. die Druckanstiegsgeschwindigkeit in der Niederdruckkammer 10 ist klein gegenüber der Druckanstiegsgeschwindigkeit in der Hochdruckksmnier 9·

Erhält das in Fig. 14 gezeigte Magnetsteuerventil 75 vom Blockierfühler 19 ein die Blockierbedingung anzeigendes Signal, so wird die Steueröffnung des Ventils 16 an einen •Auslaß angeschlossen, so daß das Ventil öffnet, währen die Steueröffnung des Ventils 73 Druck erhält, so daß das Ventil schließt. Auf diese Weise ist die Hochdruckkammer 9 von der Druckluftquelle abgetrennt. Durch die Membran ist eine Verbindung hergestellt, so daß der Druck in den beiden Kammern ausgeglichen wird. Die Größe bzw. Öffnungsweite der Drosselstelle 76 ist so gewählt, daß die Druckabfallgeschwindigkeit in der Niederdruckkammer"10~klein ist im Vergleich zu der Geschwindigkeit, mit=der in dieser Kammer der Druck bei sich öffnendem Ventil 16 ansteigt.

Bei einigen bekannten Bremsanlagen mußte die Luft in der Hochdruckkammer bei Erhalt eines Blockiersignals in die Atmosphäre abgegeben v/erden. Dies bedeutete eine Vergeudung von Druckluft. Bei der Betätigungsvorrichtung entsprechend Fig. 13 und 15 wird die Luft in der Hochdruckkammer über die Membran ausgeglichen, so daß ihr Druck nur um einen Bruchteil verringert wird, abhängig von den relativen Volumina der beiden Kammern, d.h. beim Abströmen der Luft aus der Hochdruckkammer in die Hiederdruckkammer und von dort zum Auslaß erfolgt der Druckabfall in zwei Stufeh. Es verbleibt daher ein gewisser Druck zum Wiederbetätigen der Bremsen im Augenblick des Umschaltens des Ventils 75,. so daß von der Druckluftquelle nicht so viel Luft nachgeliefert werden muß. Die Betätigungsvorrichtung spricht daher schneller an und verbraucht weniger Luft. Die in Fig. 15 dargestellte Betätigungsvorrichtung benötigt ein Hingventil weniger als die in Fig. 13 gezeigte Betätigungsvorrichtung.

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SAD

Die in Pi₀". 7 <!:■·_■; -oil:ell to I'ei:!txrur'^cvo:.:-lclrl;u:r : ict hincj. ;.-h blich dec Luftvcrbraiiches nicht co v.'ii'tccn:. i"uli:h, clv bei jeden Betätigen dc j:· I'.-.-eraccn otwac Luft voi-.ixren ^eht. Ihr Aufbau ist jedoch einfache::· und die nerstcllunr;cl~cr.ter: geringer als bei der Iv Fig. 13 gezeigten 33etätigtmgGycrpichtim.g, da nur swei liingvcntilc benütigt v/orclen. Sie hat den Vorteil, dai: ein kleinerez¹ Ik-Uükluf'b-Vorratabehärfcü?:· ~]y /ox-t/endot v/erdcn l::;nn, da dia Ilochdrucliliainrioi' 9 co .j~o-! ausgebildet worden' kann, dai- eic den grü-'ton jlnteil der ei'-Tordcrlijhen Luft η reichern kann.

Alle beschriebenen Ausbilclun[;i:JJOz'raen lconuion ohne zu Ablaßventilen lülii'cndcr Au-'envccrohrunc :ιΐΰ, ε-ο da^!-" ^erin^ore Luftvoluriina ■branny^orticj.'t werden nüssen· und eich verkürzte Ansprechzeiten de:.■ Vctrti^uncsvorriehtuncon ergehen.

Kg jet si/e-jkmäi.i^, die rjiederdi'uckkamrnei"· äox· Lotätic;unc."^s~ ■vorrichtung 8 mit einer Flud-Durchilui'-Iiereluri;; in irgend- ' einer Form aussustatten, da fectreatellt vmrde, dal- ein . Ventil, welches mit !''lud bsi/. Drxiclnnittel in eintrIiiclitun[; vorbelastet ist, schneller in dor eht£e[;eiv;er.ü\:r;ten Richtung arbeitet, wenn es in dieserentf-recenfresetaten liichtunt.," rait Druckmittel beaufschlagt v;ird, als ί/enn die i3ev/ec;ung nur durch Aufheben des Vorlastdrucikes bewirkt wird. Bei der in ii_o·. 13 dargestellten Betäticuiiesvorriohtunc schlieft das Ventil 17 bei Erhalt eines Block!ersignals, so daß die NiederdruckkaniEier 10 von der Atmosphäre abgetrennt wird und schnell ein Rückdx'uck entsteht, der das Öffnen des Ventile 1G beschleunigt. Bei der in I¹Ic· 15 ceaeicten BetäticunGSvox-richtunc; erfüllt die DurchfluE-Drosselstelle 76 den gleichen Zweck ohne Verwendung eines Ventils.

Die I/irkung des Eückdruckes ist in Fig. 16 und 17 darcestellt. Fig-. 16 seiet das Verhältnis zwischen der Abfallceschwindigkeit des effektiven iiückdruckes (Kurve A) und dem Abfall des Steuerdruckes am Ventil 16 (Kurve B), nachdem ein Blockiersignal einer Betätigungsvorrichtung zugeführt wurde, bei der Luft aus der

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im^ehiiidcrt in die Ateosv.-nUre austritt.

1^?ΐ;;> 1? sei[jt, dc. S bei der in Fig. 1·3 dargestellten Bet"ütiGuncGvo?r-?iclittuiG der effektive Rückdruelr (Kurve A)
schneller cbi-ällt. Die gestrichelten Linien 0 und D stellen die Ijruclrveri'aidc-X'iincen der, die "bei Erhalt eines Bloclcicr-.^r:i;'jnulc in der Ilicderdruck- und der Hochdrizckkcxircer eintreten, llcji Gi^kcniit, dcX die DruckcnctieGüfjeschv/indigkeit ij- der ElcdcrdruclrlrciJEier infolge der DroscelGtclle 7^{~ G-^-"^er i;"j··- cJ.c ο ic Drncl:cl)l:i:.llf;cGchv;idiiit

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BAD ORiQINAt

Claims

DR. ING. F. WUESTHOFF 8 Μθ»ΓΟΗΚ«Γ »Ο

DR.Kr.FKOHMANN "< -

DH. IMG. D. BEHRENS O O C C 1 Q O

DIPUING R GOETZ

*«.»*οκ Weil» β« e« *! dB« 070

DIPUING. R. GOETZ

TKLKOHAMMK ι

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ANSPRÜCHE

1 y^Flud-Durchfluß-negelventil mit einem Gehäuse mit Einlaß und Auslaß, einem Sitzträger mit einem Einlaß und Auslaß voneinander trennenden Sitz und einem einzigen relativ sum Sitzträger verstellbaren Verschlußglied zum Regeln des Fluddurchflusses am Sitz, dadurch g e k e η η ζ e lehnet, daß das Verhältnis der Gesamtlänge der Sitzelemente (4; 48) zur größten nicht abgestützten Weite des Verschlußgliedes (2; 49) wesentlich größer ist als $.

2. Regelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußglied (2; 49) eine durch Fluddruck betätigbare Membran ist.

J. Regelventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (3; 44) verrippt ist, wobei jede Rippe (4; 48) den Einlaß vom Auslaß trennt, so daß ein verhältnismäßig langer Sitz gebildet ist.

4. Regelventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der ßitzträger (44) eine Mehrzahl von Rippen (48) aufweist, die wechselweise an den Einlaß und an den Auslaß angeschlossene Räume (A, B) voneinander trennen.

5- Regelventil nach Anspruch 3, dadurch g e k e η η ζ e i c h-Ii e t, d;..i^; der üitzträger (3) eine Mehrzahl endlose];¹ Rippen (7) aufweist, die b.n den Einlaß/Auslaß angeschlossene Räume (.A/B) einschließen, wobei der außerhalb der Rippen (7) liegende Raum (A/B) an den Auslaß/Einlaß an f.;e sch losten ist.

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6. Regelventil nach Anspruch 3 j dadurch gekennzeichn et, daß der Sitzträger (3) eine durchgehende gewundene Rippe (4) aufweist,, die wirkungsmaßig eine Mehrzahl von Rippen dar-_ stellt, wobei der an einer Seite der Rippe befindliche Raum (A) an den Einlaß und der an der anderen Seite der Rippe befindliche Raum (B) an den Auslaß angeschlossen ist.

7. Regelventil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch

g e k e η η ζ e i c h η e t, daß die Rippe (4) oder die Rippen mit gleicher Höhe ausgebildet sind. . ■

8. Regelventil nach Anspruch 7j dadurch g e k e η η ζ e i chn e t, daß der Sitzträger (3)' im wesentlichen flach ausgebildet und in einem verhältnismäßig flachen Gehäuse (1) untergebracht ist. -

9. Regelventil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch g ekennzeichnet, daß die Rippe (7) oder die- Rippen mit in einer Richtung zunehmender Höhe ausgebildet sind.

10. Regelventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche des Sitzträgers (44) Schlitze (46) ausgebildet sind, die einzeln und wechselweise an den Einlaß. und an den Auslaß angeschlossen sind, und daß die außenliegende. Fläche der zwischen den Schlitzen (46) liegenden Rippen (48) die Sitzelemente bilden.

11. Regelventil nach Anspruch 1o, dadurch g e k e η η ζ e i c hn e t, daß das Ventilgehäuse (41) ringförmig ausgebildet ist und einen ringförmigen Sitzträger (44)· einschließt, der an seiner Außenfläche geschlitzt ist, und daß mit den zwischen den Schlitzen (46) liegenden Rippen (48) eine endlose Membran (49) zusammenwirkt.

12..Regelventil nach Anspruch 11, dadurch g ek e η η ζ e i c hn. e t, daß der Sitzträger (44) das Gehäuse (41) in drei ringförmige

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Kammern unterteilt, nämlich in an einander abgewandten Seiten des Sitzträgers (44) liegende Einlaß- und Auslaßkammern (51 bzw. 53) und in eine die Außenfläche des Sitzträgers (44) umschließende Zwischenkammer (55), wobei die Einlaßkammer (51) und die Auslaßkammer (53) über wechselweise angeordnete Schlitze (46) mit der Zwischenkammer (55) in Verbindung stehen, in der die Membran (49) mit Druckflud beaufschlagbar ist.

13· Regelventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (41) Einlaß- und Auslassöffnungen (50, 52) aufweist, die im wesentlichen parallel zur Ventilachse ausgerichtet sind, und daß eine Druckfludöffnung (54) im wesentlichen radial geführt ist.

14. Regelventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Sitzträger (44) eine in. radialer Richtung innen liegende Scheibe (44a) ciuf weist, die sich in einen Kegelteil (44b) erweitert, der seinerseits in einen Ring (45) übergeht, und daß die Schlitze (46) vom Ring (45) zum Kegelteil (44b) hin geführt sind.

15· Regelventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des ringförmigen Sitzträgex'S (63) stumpfkegelförmig und die Innenfläche als gestufte zylindrische Bohrung (64, 65) ausgebildet ist, wobei sich die größere Bohrung (65) am im Durchmesser größeren Ende des Sitzträgexs (63) befindet und von einem ringförmigen Kcnal (66) umschlossen ist, und daß die in der Außenfläche ausgebildeten Schlitze (67) in axialer Richtung über den Übergang (64a) zwischen den Bohrungsstufen hinausreichen und wechselweise mit dem Ringkanal (66) und der Bohrung (64, 65) Verbindung haben.

16. Regelventil nach Anspruch 15, dadurch g e k e η η ζ e 1 c fane t, daß der Sitzträger (63) durch l'Ormen, Pressen oder Spritzen erhalten ist.

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17· Betätigungsvorrichtung für eine !fahrzeugbremse, mit einer in einem Gehäuse angeordneten beweglichen Wand, die in Abhängigkeit von untersehiedliclien Eluddrücken, die im Gehäuse an einander abgewandten Seiten der Wand ausgebildeten Kammern zugeführt werden,, bewegbar ist, und mit einem an der beweglichen Wand befestigten Betätigungsglied zum Betätigen eines Bauteils der Bremse, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß im Gehäuse (21) ein Ventil (16) in Ausbildung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 zum Kegeln des Durchflusses von Plud durch die bewegliche Wand (11) angeordnet ist.

18. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1?» dadurch g ekennzeichnet, daB im Gehäuse (21) zum Abtrennen der Hochdruckkammer (9) ein zweites "Ventil,(73) angeordnet

ist. . .-■ '

19· Betätigungsvorrichtungnach Anspruch 18, dadurch g ek e η ri z'e i c' h η e t, daß eine Drossejstelle (76) vorhanden ist, durch die Plud aus der Niederdruckkammer (10) austritt.

20. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch g ek c η η ξ e i c h η e t, daß die Drosselstelle (76) eine Iv. Gehäuseteil (23a) ausgebildete Öffnung ist, die in die Hicderdznickkamnier (10) mündet.

21.. Betätigungsvorrichtung no.ch Anspruch 17 oder 18, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß zum Abtrennen der ' I.iGderdruckkammer (10) ein drittes Ventil (17) vorhanden ist.

22. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch" 18,oder 21, dadurch g e k-e η η s e i c h η e t, daß das zweite und das. dritte Ventil (76 bnv.'. 17) iiacli einem der Ansprüche 1 bis 16 ausgebildet sind. ' . ■ ' " ■ . ' .

2J. EGtatigungsvox^richtung nt.ch einem der Ansprüche 17 bis 22,

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bei der dab Betütigungsglied in axialer Richtung von der beweglichen Wand ausgeht und koaxial um das Betätigungsglied herum eine Rückstellfeder angeordnet ist, dadurch g ek e η η ζ e i c h η e t, daß das erste Ventil (16) ein Ringventil ist, das ai) der beweglichen Wand (11) befestigt und koaxial um die Rückstellfeder (36) herum angeordnet ist.

24. Fluddruck-betätigbare Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Blockierfühler und einer Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Radbremse, dadurch gekennzeichn e t, dal.- die Betätigungsvorrichtung (8) nach einem der Ansprüche 17 bin 23 ausgebildet ist, und daß daß oder jedes der Ventile (16, 17 oder 73) in Abhängigkeit von einem vom Blockierfühler (19) abgegebenen Signal den Druckunterschied an der beweglichen Wand (11) verringert.

25· Bremsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daf: das oder jedes der Ventile (16, 17 oder 73) mit vom Blockierfühler (19) gesteuertem Fluddruck betätigbar ist.

26. Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremse, mit einer in einem Gehäuse angeordneten beweglichen Wand, -die in Abhängigkeit von unterschiedlichen Fluddrücken, die im Gehäuse an einander abgewandten Seiten der Wand ausgebildeten Kammern zugeführt werden, bewegbar ißt, und mit einem an der beweglichen Wand befestigten Betätigungsglied zum Betätigen eines Bauteils der Bremse, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (21) eine Absperrvorrichtung angeordnet ist,, mit der der Durchflui.: von PIud durch die bewegliche Wand (11) regelbar ist.

27· Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch g ek e η η ζ e i c h η e t, daß die Absperrvorrichtung ein erstes Ventil (16), dac durch Herstellen einer Verbindung durch die bewegliche Wand (11) einen Druckausgleich zwischen den beiden Kammern (9, 1C) hei-fceiführt, und ein zweites Ventil (73) aufweist, r.iit dem die Uochdruckkammer (9) abtrennbar islt.

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BADORlOlNAi.

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28. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch g βίε e η η ζ ei c h η et, daß die Absperrvorrichtung weiterhin eine Drosselstelle (76) auf v/eist, durch die IFlud aus der Niederdruckkc,mmer (10) austritt.

29· Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 28, dadurch g e- _f k e η η ζ e i. c h η. e t, daß die Drosselstelle (76) eine im Gehäuseteil (23a) ausgebildete Öffnung ist, die in die Hiederdruckkammer (10) mündet. . .

30. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch g ekennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung ein drittes Ventil (17) aufweist, mit dem die Niederdruckkammer (10) abtrennbar ist.

31. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch g e- ., kennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung ein erstes Ventil (16) zum Herstellen einer Verbindung durch die bewegliche Wand (11) und ein drittes Ventil (17) aufweist, mit dem die Niederdruckkammer (10) abtrennbar ist.

32. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche26 bis 31, dadurch g e k e η η ζ e i c hn e t, daß das oder jedes der Ventile (16, 17 oder 73) ein Ringventil ist.

33* l''luddruck-betätigbare Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Blockierfühler und einer Betätigungsvorrichtung-zum Betätigen einer Radbremse, dadurch g e k e η' η ζ e i c h η et, daß die Betätigungsvorrichtung (8) nach einem der Ansprüche 26 bis 32 ausgebildet ist, und daß das Ventil (16) in Abhängigkeit von einem vom Blockierfühler (19). abgegebenen Signal den Druckunterschied an der beweglichen Viand (11) verringert. '

34. Bremse nach Anspruch 33, dadurch ge k e η η ζ e lehn e t, daß das Ventil (16) mit vom BlockierfüMler (19) gesteuertem Fluddruck betätigbar ist.

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Afc

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