DE224787C

DE224787C -

Info

Publication number: DE224787C
Application number: DENDAT224787D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT,

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g. GRUPPE

: in ALTONA-OTTENSEN. ^^; I

Ventil für körnige Masse. Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Januar 1909 ab.

Bei den bisher an Aus- oder Durchlässen

von Behältern o. dgl. für körnige Masse, wie

z. B. Sand, Zement, Zucker, Sämereien o. .dgl., zu deren dichtem Abschluß von Luft und Feuchtigkeit gebräuchlichen Ventilen war es schwierig, eine richtige Abdichtung zu erzielen, wenn beim Ventilschluß körnige Masse in größerer Menge auf dem Ventil sich befand.

Es kam dann oft vor, daß sich Körnchen zwi-

.io sehen Ventil und Ventilsitz festklemmten und demzufolge selbst' beim Schließen des Ventils mittels Hebels, Schraubenspindel oder anderer bekannter Einrichtungen ein dichter Abschluß nicht möglich war. Dient nun zum Schließen eines derartigen Ventiles, wie z.B. bei mit Druckluft betriebenen Säemaschinen, Sandstrahlgebläsen 0. dgl., Druckluft, so wird diese durch den noch vorhandenen Spalt hindurchblasen und die über dem Ventil lagernde körnige Masse mit dem meist vorhandenen Staub fortwährend fontänenartig in die Höhe werfen, was selbstverständlich unerwünscht ist.

Die Erfindung betrifft nun ein Ventil, welches z. B. außer bei Sandstrahlapparaten, mit Druckluft zu betreibenden Säemaschinen, medizinischen Apparaten zum Aufschleudern von ■ Samenkörnern auf den menschlichen Körper usw., auch beim Einfüllen von Zement, Zucker.

u.dgl. in Säcke oder für Behälter für Getreide, Sämereien oder andere körnige Masse, welche man von Luft und Feuchtigkeit abschließen will, Verwendung finden kann.

Das Wesen des neuen Ventiles ist darin zu sehen, daß dasselbe aus einem schalenform!- gen, mit nach oben gerichteten, die Abdichtung bewirkenden Rand versehenen Ventilteller und einer von dem Ventilsitz nach unten vorstehenden ringförmigen Wand besteht, die beim Schließen des Ventiles in die in der Ventilschale befindliche körnige Masse so eindringt, daß ein dichtes Anlegen des Ventilrandes an seinen Sitz ermöglicht ist. Dabei ist es vorteilhaft, den Ventilschalenrand oben derart abzurunden, daß keine Körner auf ihm liegen bleiben können. Außerdem empfiehlt es sich, die von dem Ventilsitz vorstehende ringförmige Wand hohlkegelförmig auszubilden, und zwar nach unten zu erweitern, so daß sich der Raum zwischen ihr und dem Ventilrand beim Schließen des Ventiles nach oben vergrößert, um ein Ansteigen der körnigen Masse bis zur oberen Kante des Ventiles zu verhindern. · .

Auf der· Zeichnung ist zunächst in Fig. 1 ein bisher gebräuchliches Ventil dargestellt. Es ist hier deutlich zu sehen, wie sich zwischen dem Ventilkegel und seinem Sitz Körnchen festgeklemmt haben und demzufolge bei Verwendung von Druckluft zum Schließen des Ventiles letztere in der Richtung der Pfeile austreten und die über dem Ventil befindliche körnige Masse in die Höhe treiben kann.

Die Fig 2 bis 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Ventiles gemäß der Erfindung in verschiedenen Stellungen.

Claims

Nach diesen Figuren besteht das Ventil aus einem Teller mit aufrechtstehendem Rand a und einer aus der Durchbrechung des Ventilsitzes nach unten vorstehenden ringförmigen Wand b, die hier beispielsweise in ihrem vorstehenden Teil nach außen erweitert ist. Die obere Kante des Ventilrandes α ist abgerundet und legt sich bei geschlossenem Ventil gegen einen aus Gummi, Leder o. dgl. bestehenden

ίο Ring c.

Fig. 2 zeigt das Ventil in völlig geöffneter Stellung, so daß der Sand oder die körnige Masse ungehindert austreten kann.

In Fig. 3 ist das Ventil so weit angehoben, daß keine Masse mehr austreten kann. Ist das Ventil bis in die in Fig. 4 angegebene Stellung angehoben worden, so hat sich ein Teil der Masse an der Außenseite der Wand b in die Höhe geschoben. In Fig. 5 ist das

ao Ventil völlig angehoben, und es wird die obere abgerundete Kante des Tellerrandes α derart gegen den Ring c gedruckt, daß ein vollkommen dichter Abschluß stattfindet. Erreicht ist dies dadurch, daß infolge der unteren Er-Weiterung der Ringwand b der Raum zwischen ihr und dem Tellerrand sich beim Anheben des Tellers nach oben derart vergrößert, daß am Ende des Hubes des Tellers der genannte Raum vom Sande o. dgl. nicht ganz ausgefüllt wird und daher auch kein Sand zwischen die abschließende Tellerkante und den Ringe gelangen kann, wie dies aus Fig. 5 hervorgeht. · ; Die vorgenannte Vergrößerung des Raumes zwischen dem Tellerrand α und der Ringwand b

beim Schließen des Ventiles kann natürlich auch dadurch erreicht werden, daß der untere Teil der Ringwand, statt wie in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einfach schräg nach außen zu laufen, rund nach außen gebogen oder mit einem eingefalzten Halbrand o. dgl. versehen wird.

Ρλτεντ-Α nsprüche:

i. Ventil für körnige Masse, wie Sand o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß dasselbe aus einem schalenförmigen, mit nach oben gerichtetem, die Abdichtung bewirkenden Rand versehenen Ventilteller und einer von dem Ventilsitz nach unten vorstehenden ringförmigen Wand besteht, die beim Schließen des Ventiles in die in der Schale befindliche, körnige Masse so eindringt, daß ein dichtes Anlegen des Ventil- randes an seinem Sitz ermöglicht ist.

.2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschalenrand oben derart abgerundet ist, daß keine Körner auf ihm liegen bleiben können.

3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Ventilsitz vorstehende ringförmige Wand hohl kegelartig ausgebildet, und zwar nach unten derart erweitert ist, daß sich der Raum zwischen ; ihr und dem Ventilrand ;- beim Schließen des Ventiles nach oben vergrößert, um ein Ansteigen der körnigen Masse bis zur oberen Kante des Ventiles zu verhindern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.