DE2239906A1

DE2239906A1 - Anbohrventil

Info

Publication number: DE2239906A1
Application number: DE19722239906
Authority: DE
Inventors: Theo Knott; Helmut Schoenwald
Original assignee: RHEINISCHES METALLWERK GmbH
Current assignee: RHEINISCHES METALLWERK GmbH
Priority date: 1972-08-14
Filing date: 1972-08-14
Publication date: 1974-02-28

Description

Anbohrventil.
Die Erfindung betrifft ein Anbohrventil für aus Kunststoffrohren bestehenden Leitungen, bei dem die mittels eines Gewindes im Gehause geführte Spindel ein Fräs- oder Bohrwerkzeug tragt. Dieses Äerkzeug dient dazu, die Anschlussbohrung in der Wandung der Leitung herzustellen.
Kunststoffrohre sind in Bezug auf Druckbeanspruchungen bei hoher Flachenpressung zum Teil sehr eipfindlich. Es ist deshalb erforderlich, beim Anbohren eines solchen Rohres einen bestimmten Anbohrdruck nicht zu übersteigen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass das Fr#s- oder Bohrwerkzeug verhältnismässig langsam während der herstellung der Bohrung in axialer Richtung vorgeschoben wird.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil Kunststoffrohre von vornherein gewisse innere Spannungen aufweisen können, die die Ursache r Risse, Sprünge oder dgl. ihren des Bohrvorganges sein können.
Die aus den vorgenannten Gründen geringe axiale Verschiebung der Spindel und damit det Werkzeuges während des Bohrvorganges hat zur Folge, dass das dafür vorgeseheneGewinde entsprechend ausgelost ist. Nachteilig ist dabei, dass nach Beendigung des Bohrvorganges, wenn die Spindel lediglich zum Schliessen und Öffnen des Ventiles benutzt wird, ebenfalls über dieses Gewinde nur eine langsame axiale Verschiebung erzielbar ist, so dass Öffnungs- und Schliesebewegungen entsprechend viel Zeit beanspruchen.
Der Erfindung liegt unter anderem die Ausgabe zugrunde, ein Anbohrtntil der einleitend beschriebenen Art so auszugestalten, dass einerseits den bei der Herstellung der Anschlussbohrung zu beachtenden Besonderheiten und Bedingungen Rechnung getragen -.ilrd, andererseits jedoch der Nachteil des langsamen Transportes des Yerschlubstückes vermieden oder doch zumindest wesentlich verringert wird. Dabei wird weiterhin ein einfacher Aufbau der Armatur angestrebt, und zwar unabhangig davon, ob das rras- oder Bchrwerkzeug nach Herstellung der Anschlussbohrung in der Armatur verbleibt oder nicht. Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, die Verbindung zwischen Armatur und anzubohrender Rohrleitung möglichst einfach auszugestalten, wobei jedoch sichergestellt sein soll, dass - auch unter Berücksichtigung der teson derheiten thermoplastischer Kunststoffe - die Verbindung sicher und dauerhaft ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung zunächst vor, dass zwei in Längsrichtung der Spindel# hintereinander befindliche Gewinde mit unterschiedlicher Ganghöhe vorgesehen sind, über die Spindel und Gehäuse im Eingriff miteinander stehen. Das feinere der beiden Gewinde dient dabei im wesentlichen zur#urchführung des Fräs- oder Bohrvorganges. Das gröbere Gewinde mit der grösseren Ganghöhe und gegebenenfalls auch der grösseren Steigung x dient im wesentlichen als Transportgewinde. Es hat bei der Herstellung der Bohrung in der Wandung des Gehäuses oder doch zumindest keine unmittelbare Funktion. Zweckmässig ist die Anordnung so getroffen, dass das gröbere Gewinde an der dem Fräs- oder Bohrwerkzeug zugekehrten Seite des anderen Gewindes angebracht ist und einen geringeren Durchmesser aufweist als das feinere Gewinde. Die im Gehäuse angebrachten Bereiche der beiden Innengewinde können in Längsrichtung der Spindel unmittelbar hintereinander angeordnet sein.
Zur Erzielung eines störungsfreien und schnellen ueberganges von dem einen Gewinde zum anderen Gewinde ist eine Ausgestaltung vorteilhaft, bei welcher das Feingewinde der Spindel an seinem dem Grobgewinde zugekehrten Ende und'das Feingewinde des Gehäuses an seinem dem Grobgewinde abgekehrten Ende wenigstens einen Gewindegang aufweisen, der dem des Grobgewindes entspricht. Zweckmässig ist die Anordnung so getroffen, dass der eine Gewindegang hinsichtlich seiner Ganghöhe der Gesamthganghöhe von drei Gewinde gängen des Feingewindes ~ entspricht.
Wenn, wie allgemein üblich, die upindel mit einem Verschlußstück versehen ist, kann gemaß einem weiteren Vorschlag der Erfindung dieses als Ring ausgebildet sein, der zwischendem der Rohrleitung zugekehrten Ende der Spindel und dem Bohr- oder Fräswerkzeug oder einem anderen Halterungsteil lose eingelegt ist und dessen Aussendurchmesser grösser ist als der des Werkzeuges bzw. des Halterungsteiles. Letzters wird dann vorhanden sein, wenn das Werkzeug nach Herstellung der Anschlussbohrung aus der Armatur entfernt wird. Im normalfall bleibt das Werkzeug jedoch in der Ar-C matur, da ein wesentlicher Vorteil derselben gerade darin besteht, dass das Vorhandensein eines besonderen Anbohrwerkzeuges vermieden wird. Ein Vorteil des Anbohrventiles gemäss der Erfindung besteht jedoch'darin, dass - in Abhängigkeit von den Jeweiligen Gegebenheiten und Erfordernissen - die Armatur beide Möglichkeiten bietet.
Der das Verschlußstück bildende Ring besteht zweckmssig aus gummielastischem Material, wobei er an seiner der Spindel zugekehrten Seite mit einer Einfassung aus einemMaterial grösserer Festigkeit und mit geringerem Reibungskoeffizienten versehen ist.
Auf diese Weise wird erreicht, dass die Spindel gegenüber dem Ring um ihre Lngsachse drehbar ist, ohne dass der Ring zwangsweise mitgenommen wird oder eine zu grosse Reibung zwischen Spindel und Ring entsteht.
Es ist möglich, ein Anbohrventil der vorbeschriebenen Art mittels einer zweiteligen Bandage an der anzubohrenden Rohrleitung anzubringen. Dabei kann gemäss einem weiteren Vorschlag der Erfindung die Bandage mit einem Kragen versehen sein, der eine umlaufende Ausnehmung aufweist, in die das Ventilgehäuse einsteckbar ist. Vorteilhaft ist das diese Ausnehmung innenseitig begrenzende Kragenteil als Sitz für das Verschlußstück ausgebildet.
Weiterhin kann das Gehäuse an seiner unteren, in die Ausnehmung des Kragens einsteckbaren Stirnfläche mit Fortsätzen, Ausnehmungen oder dgl. versehen sein, die zur Bildung einer Verdrehsicherung mit entsprechend geformten Ausnehmungen, Vorsprüngen oder dgl. des Kragens zusammenwirken. Es ist möglich, die Verbindung zwischen Gehäuse und Kragen durch Kleben zu erzielen. Es sind aber auch andere Arten der Verbindung denkbar, s. B. durch Schweissen, wenn Anbohrventil und Bandage aus Kunststoff besteht.
In jedem Fall kann es vorteilhaft sein, die Bandage, vorzugsweise an dem das Gehäuse aufnehmenden Kragen, einerseits und das Gehäuse andererseits mit Ausnehmungen und/oder Vorsprüngen zu versehen, an denen beide Teile miteinander verbindendeSicherungselemente angebracht sind. Diese sollen eine zusätzliche formschlüssige Verbinbung zwischen Gehäuse und Bandage herbeiführen. Es ist zweckmGssig, dazu die im wesentlichen parallel zur Längsachse des Ventils verlaufenden Sicherheitselemente als Leisten, Laschen, Stege oder dgl. auszubilden, die an ihren Enden mit den Ausnehmungen und/oder Vorspringen an Bandage bzw. Gehäuse entsprechenden Verbindungselementen versehen sind.
Bei aus thermoplastischem Kunststoff hergestellter Bandage it es vorteilhaft, für den Xergang von der im Querschnitt etwa ringförmigen Bandage zu dem das Gehause aufnehmenden Kragen aussenseitig im kuerschnitt einen Radius zu wählen, der einen nur schwach gekrümmten Verlauf des Ueberganges zur Folge hat. Dadurch soll ebenfalls den Besonderheiten des Kunststoffes Rechnung getragen werden, die unter anderem darin bestehen, dass bei verhältnismässig Einziehungen oder Formänderungen Spannungen auftreten können, die bei Dauerbeanspruchung zu einem Bruch führen.
Die Bandage kann mittels Kleben an der Rohrleitung befestigt sein, wobei diese Art der Befestigung in der Mehrzahl der Falle auf jene Hälfte der Bandage beschränkt ~sein wird, die den für die Anbringung des Ventils vorgesehenen Kragenträgt. Dabei wird zusätzlich noch eine andere Art der Anbringung der Bandage in Frage kommen, bei der die beiden Teile derselben mittels eines mit an den Bandagenteilen angebrachten Leisten zusammenwirkenden Keilschiebers miteinander verbunden und gegeneinander verspannt werden.
Bei dieser Ausgestaltung ist es zweckmässig, die zusammenwirkenden Flächen von Leisten und/oder Keilschieber mit quer zur Bewegungsrichtung des letzteren verlaufenden Zähnen oder einer die Reibung zwischen beiden Teilen erhöhenden Profilierung, Aufrauhung oder dgl. zu versehen. Auch hier gilt, dass, wenn die zusammenwirkenden# Teile aus Kunststoff bestehen, im Laufe der Zeit der Keilschieber aufgrund der besonderen Eigenschaften des Kunststoffes entgegen der Spannrichtung verschoben wird. Dies soll durch die vorbeschriebene Ausgestaltung vermieden werden.
Eine andere Möglichkeit besteht darin, einen Keilschieber und Bandage(n) miteinander formschlüssig verbindendes Sicherung element vorzusehen, das als Stift, Bolzen oder dgl. ausgebildet sein kann, der in eine am Keilschieber und an der Bandage, vorzugsweise an deren Leisten, befindliche burchbrechung bzw. Ausnehmung einsteckbar ist. Diese Sicherheitselemente können als Laschen, Winkelstücke oder dgl. ausgebildet sein, die mittels Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen mit Keilschieber und Bandage, vorzugsweise deren Leisten, verbindbar sind. Bei VemYendung eines Winkelstückes-ist die Anordnung vorteilhaft so getroffen, dass dieses mit wenigstens einer der Stirnflachen der Leiste(n) und einer der Seitenflächen des Keilschiebers formschlüssig verbunden ist.
Es war bereits erwähnt worden, dass bei Dauerbeanspruchung von Kunststoffteilen bestimmte Verformungen, Risse, Brüche oder dgl.
auftreten können. Dies gilt insbesondere für die an den Bandagenteilen angebrachten Leisten, die einennach aussen vorkragenden Fortsatz in Form einer Abwinklung darstellen. Um trotz der durch den-Keilschieber gegebenen Dauerbeanspruchung dieser Leisten das Auftreten von Rissen, Brüchen oder dgl. zu vermeiden, schlägt'die Erfindung weiterhin vor, dass zwischen den Leisten der beiden Bandagent#iLen ein Körper aus gummielastischem Material eingesetzt ist, der sich vorteilhaft über di-e gesamte Långecder doch zumindest einen wesentlichen Teil der Lunge dieser Leisten erstreckt. dabei kann wenigstens eine Leiste mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des Körrers aus gummielastischem Material versehen sein. Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform hergausgestellt, bei welcher die freie Querschnittsfläche zwischen beiden Leisten grösser ist als die Querschnittsflache des Körpers aus gummielastischem i4aterial, so dass dieser unter der Einwirkung des auf ihn ausgeübten Druckes in diesen freien Raum hinen ausweichen kann. Die Einlage kann als im wesentlichen im Querschnitt rechteckiger Strang ausgebildet sein. Eine andere Ilöglichkeit besteht darin, dass die Einlagen aus mehreren zueinander parallelen Leisten oder dgl. bestehen, die über Querglieder miteinander verbunden sind, wobei auch hier gilt, dass der Gesamtquerschnitt von Leisten und Querglied geringer ist als der Gesamtquerschnitt des dafür zwischen den Leisten vorgesehenen Raumes.
Es war bereits dargelegt worden, dass sowohl Anbohrventil Gs auch Bandage aus thermoplastischem Kunststoff bestehen können.
Dabei kann es zu gewissen Schwierigkeiten dadurch kommen, dass die zusammenwirkenden Flächen der Bandage einerseits und der Rohrleitung andererseits einen verhaltnismässig niedrigen Reibungskoeffizienten aufweisen. Bei unsachgemässer Handhabung des Anbohrventils oder auch nur der Bandage nach der Montage können Anbohrventil und/oder Bandage gegenüber der Rohrleitung um die Längsachse derselben verschwenkt werden. Es wird sich dabei im Normalfall n immer nur um ein geringes Ausmass dieser Verschwenkung handeln, wobei jedoch trotzdem die Verbindung zwischen i'#ohrleitung und Bandage bzw. Anbohrventil undicht werden kann.
Diese Gefahr einer Verschwenkung von Armatur und/oderBärlidage um die Längsachse der Rohrleitung kann im allgemeinen auch nicht dadurch verringert werden, dass die Bandage starker gegen die oRQhrleitung verspannt wird, weil es dann wieder zu den bereits mehrfach erwähnten unzulässigen Dauerbeanspruchungen kommt.
@ Um dem vorstehend geschilderten Sachverhalt Rechnung zu tragen, schlägt die Erfindung weiterhin vor, dass zwischen Bandage und Rohrleitung eine Schicht aus einem die Reibung erhöhenden Material angebracht sein kann. Als besonders zweckmässig hat es sich dabei herausgestellt, Bandage und/oder Leitung mit einer entsprechenden Beschichtung oder Auflage zu versehen. Es kann sich dabei um Korundleinen, Schleifpapier oder dgl. handeln. Es ist auch möglich, die jeweils zusammenwirkenden Flachen oder zumindest eine davon zu besanden, wobei diese Art derAusgestaltung nicht nur auf das Aufbringen von Sand beschränkt sein sollj sondern vielmehr auch andere Materialien körniger oder Ghnlicher Beschaffenheit umfasst, das mit den die Flächen bildenden Werkstoffen verbindbar ist. Eine andere.l#öglichkeit besteht darin, Leitung und/oder Bandage an ihren einander zugekehrten Flächen aufzurauhen, um, auf diese Weise den Reibungsbeiwert zu erfüllen.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Anbohrarmatur, Fig. 2 einen S;ngsschnitt durch das Gehause dieser Armatur, Fig. 3 eine Draufsicht auf das untere Ende des Geh#ffiuses, Fig. 4 die Seitenansicht der Spindel dieser Armatur, Fig. 5 einen verschnitt durch eine Bandage, Fig. 6 einen Querschnitt durch den Keilschieber, Fig. 7 die Seitenansicht eines Sicherungsteiles, Fig. e die Seitenansicht der Bandage mit aufgesetztem Schieter, Fig. 9 einen Querschnitt durch eine Bandage mit einem Schieber anderer Ausführungsfonn, Fig. 10 bis 12 2uerschnitt durch weitere unterschIedlich ausgestaltete Bandagen.
Die eigentliche Anbohrarmatur besteht in der üblichen Weise aus einem Gehause 11 mit Gehäusedeckel 12, einer Spindel 13 sowie einem Verschlußstück, welches als Ring 14 aus gummielastischem Material ausgebildet ist. In das untere Ende der Spindel 13 ist ein Bohr- oder Fräswerkzeug 15 gngesetst, welches dazu dient, die Wandung der Rohrleitung 16, auf die die Armatur mittels einer Bandage 17 aufsetzbar ist, mit einer Bohrung für den Anschluss des Ventils zu versehen. Da davon auszugehen ist, dass die Rohrleïtung 16, aus Kunststoff, vorzugsweise PVC, besteht, wird das Bohr- oder Fräswerkzeug 15 aus Messing oder Material mit ähnlichen Eigenschaften bestehen, Die fiir die Ilerstellung der vorerwähnten Bohrung 18 erforderliche Drehbewegung des Werkzeuges 15 um dessen Längsachse, die zugleich die derSpindel 13 ist, wird letztere um ihre Längsachse gedreht, wobei zugleich ein Bobvorschub in Richtung des Pfeiles 19 bewirkt ltd. Zu diesem Zweck ist die Spindel 13, die, wie auch alle anderen wesentlichen Teile der Armatur, aus Kunststoff' besteht, mit.
einem Aussengewinde 20 mit geringer Steigung versehen. Diesem Aussengewinde 20 ist ein entsprechendes Innengewinde 21 im Gehäuse 11 der Armatur zugeordnet. Die Höhe dieser beiden zusamnienwirkenden Gewinde 20 und 21 ist dabei so bemessen, dass sie etwas grösser ist als jener Weg, den das Bohr- oder Fräswerkzeug 15 durch die Wandung der Rohrleitung 16 zur Herstellung der Bohrung zurücklegen muss. Der Weg der Spindel 13 und damit des Werkzeuges 15 in Richtung des Pfeiles 19 wird durch einen Anschlag 22 innerhalb des Gehäuses 11 begrenzt. Wenn der das Gewinde 20 tragende Teil der Spindel diesen Anschlag 22 erreicht hat, muss das Werkzeug 15 gemäss der Darstellung der Fig. 1 die wandung der Rohrleitung 16 durehbohrt, also die Bohrung ,rollständig'hergestellt, haben.
Ferner muss der Ring 14 in dieser Stellung der Teile seine#ebenfalls in Fig. 1 der Zeichnung dargestellte Schließstellung erreicht haben.
Die Spindel 13 ist weiterhin in einem Abstand von Aussengewinde 20 mit einem zweiten Aussengewinde 23 grösserer Ganghöhe versehen, welches mit einem entsprechenden Innengewinde 24 im Gehause 11 zusamlenwirkt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass das Gewinde 24 in Richtung des Bohrvorschubes bzw. der echliessbewegung des Alnges 14 hinter dem Feingewinde 22 angeordnet ist und dabei einen geringeren Durchmesser aufweist. Der Abstand der beiden Aussengewinde 20 und 23 duf der Spindel 13 entspricht dabei etwa der Summe aus der Höhe des Feingewindes 18 bzw.
21 und der Höhe des gröberen Innengewindes. 24.
Beim Zusammenbau der Armatur wird zunächst die Spindel 13 in das Gehäuse 11 eingeführt, bis das gröbere Aussengewinde 23 mit dem Innengewinde 24 in Eingriff kommt.Im Verlauf der anhzuschliessenden Drehbewegung erfolgt der Vorschub in Richtung des Pfeiles 19 aufgrund der grossen Ganghöhe dieses Gewindes relativ schnell, und zwar kurz vor dem Aufsetzen des Bohr- oder Fräswerkzeuges auf der Wandung der Rohrleitung 16. Kurz vor Erreichen dieses Punktes geraten die beiden Gewinde 23 und 24 ausser Eingriff, wobei etwa gleichzeitig das feinere Aussengewinde 20 mit dem entsprechenden Innengewinde 21 des Gehäuses 11 in Eingriff kommt.
Nunmehr bewirkt die Drehbewegung der Spindel, die durch ein an Vierkant 25 angeordnetes Werkzeug aufgebracht wird, einen wesentlich geringeren Vorschub des Werkzeuges 15. Dies ist, wie bereits erwähnt, zur Herstellung der Bohrung nicht nur erwünscht, sondern in vielen Fällen auch notwendig, da ein zu starker Andruck whrend des Bohrvorschubes und/oder eine zu schnelle Herstellung der Bohrung vermieden werden sollen.
Es war bereits erwähnt worden, dass die Stellung der Spindel 13, in welcher das Werkzeug 15 die Herstellung der Bohrung in der andung der Rohrleitung 16 soeben vollendet hat, zugleich auch der Schlief#stellung der Armatur entspricht, in welcher der Ring 14 den Durchflusskanal 26 verschliesst. Bei einer Üffnungsbewegung, in deren Verlauf die Spindel 13 aus der in Fig. 1 der Zeichnung dargestellten Lage entgegen der Richtung des Pfeiles 19 verschoben wird, ist zunächst wieder das feinere Gewinde 20, 21 wirksam.
sobald die beiden Gewinde 20 und 21 ausser Eingriff kommen, geraten die beiden Gewinde 23 und 24 in Eingriff. Von diesem hugenblick an erfolgt die Verschiebung der Spindel in Öffnungsrichtung mit grösserer Geschwindigkeit, und zwar entspr@@chend der grösseren Ganghöhe des zuletzt enfërhnten Gewindes.
Um den Übergang von dem einen zum anderen Gewinde in beiden Richtungen ohne Schwierigkeiten und Störungen durphführen zu können, sind die beiden Gewinde 20 und 21 mit jeweils einem Gang des gröberen Gewindes versehen derart, dass beim Einschrauben der.Spindel 13 in Richtung des Pfeiles 19 der dem Aussengewinde 2C zugeordnete eine gröbere Gang 27 dann mit dem dem Gewinde 2i zugeordneten Gang 28 grösserer Ganghöhe in Eingriff kommt, wenn die beiden Gewindeteile 23 und 24 umnittelbar davorstehen, ausser Eingriff zu kommen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass ein einwandfreier Lbergang von dem einen zum anderen Gewinde erzielt wird. Dasgleiche gilt auch bei einer Bewegung der Spindel 13 entgegen der Richtnng des Pfeiles 1C. Kurz vor dem Punkt, zu welchem die beiden feineren Gewinde 21 und 22 ausser #IngrIff geraten, kommen die beiden Gänge 27 und 28 in Eingriff, worauf anschliessend auch die bgröberen Gewinde 23 und 24 in Eingriff kommen. Die beiden Gange 27 und 28 bewirken In beiden S>llen einen einwandfreien Dbergang zwischen den beiden Gewindebereichen 20, 21 auf der einen oder 23, 24 auf der anderen Seite.
Die die Armatur tragende Bandage 17 ist mit einem Kragen 29 versehen, der eine ringförmige Ausnehmung 30 aufweist. Letztere läuft koaxial zum Durchflusskanal 26. Das Gehäuse il ist mit seinem unteren Abschnitt 31 in diese Ausnehmung 30 einsteckbar oder gegebenenialls auch einschraubbar, wobei in let-zterem Fall beide Teile, also Kragen 29 und Abschnitt 31, mit Gewinde versehen sind.
Im Falle des Sinsteckens kann die Fixierung des Gehäuses am Kragen 30 bzw. an der Bandage 17 durch Kleben erfolgen. weiterhin kennen zusätzliche Laschen 32 vorgesehen sein, die mit knopfartlgen Vorsprüngen 33 versehen sind und eineVerbindung zwischen der Bandage 17 bzw. deren Kragen 29 einerseits und dem Gehäuse 1i der Armatur andererseits herstellen. Dies geschieht in der Weise, dass die Vorsprünge 33 jeweils in entsprechende Ausnehmungen 34 am Kragen 29 und Gehuse 11 einsteckbar sind. Diese Ausnehmungen sind an Vorsprüngen 35 abgebracht, so dass eine Schwächung des Kragen und Gehäuse jeweils tildenden I4aterials vermieden wird.
Der als Verschlufstück dienende Ring 14 ist miteiner zinSassuE 36 aus Messing oder anderem Material entsprechender Festigkeit versehen, wobei die Verbindung zwischen Ring 14 und Einfassung 36 durch Vulkanisation, Kleben oder dgl. hergestellt sein kann. Da i?Ing 4 mit Einfassung 36 lose zwischen das freie Ende der Spindel 3 und dem Kopf 15 eingelegt sind, ist davon auszugehen, dass Ring 14 und Einfassung 36 die von der Spindel 13 ausgeführten Drehbewegungen jedenfalls dann nicht mehr mitmachen, sobald der Ring 14 mit den ihm zugeordneten Sitz 37 in Berührung kommt. Die Einfassung 36 hat deshalb auch den Sinn, die Reibung zwischen Spindel 13 und Ring 14 auf ein Mindestmass zu verringern. Es kommt also bei der Auswahl des Materials für die Einfassung 36 auch auf den Reibungskoeffizienten an.
Der Sitz 37 für das ringförmige Verschlußstück 14 ist Teil des Kragens 29. Dies hat den Vorteil einer sehr einfachen Bauweise.
Im Normalfall wird das Bohr- und Fräswerkzeug 15 auch nach Herstellung der Bohrung i8 mit der ppindel 13 verbunden und somit Teil der Armatur bleiben. Es besteht aber auch die Möglichkeit, nach Herstellung der Bohrung den Bolr- und Fräskopf 15 aus der Spindel 13 herauszunehmen. Dabei ist es lediglich enorderlich, über den Stutzen 38 unter Verwendung einer üblichen Hilfsabsperrvorrichtung das Gehäuse 11 nach oben abzudichten. Bei Herausnahme des Werkzeuges 15 besteht allerdings die Notwendigkeit, ein an dres Teil anstelle desselben an der Spindel 13 anzubringen, wobei dieses Teil lediglich die Aufgabe hat, den Ring 14 samt Einfassung 36 in der richtigen Lage zu halten. Es kann sich also dabei um irgendein leichtes Kunststoffteil handeln, das ansonsten keinerlei Funktionen zu übernehmen braucht.
Der untere in den Kragen 29 einsetzbare Abschnitt 31 des Gehauses 11 kann im übrigen mit einer oder mehreren Federn 39 versehen sein, die in entsprechende Vertiefungen oder dgl, der Ausnehmung 30 eingreifen. Auf diese Weise soll zusätzlich eine Sicherung gegen Verdrehen der Armatur erreicht werden.
Um die Besonderheiten der für die Herstellung der Armatur und der Bandagen in Frage kommenden Kunststoffe zu berücksichtigep ist für den tibergang vom Kragen 29 zur eigentlichen Bandage 17 bei 40 ein grosser Radius gewählt worden, der das Entstehen irgendwelcher Kerbwirkungen, ungünstiger Spannungen oder dgl. vermeiden soll.
Die Figuren 5 und 8 der Zeichnung lassen erkennen, dass die Bandage 17 sich aus zwei Teilen 17a, 17b zusammensetzt, von denen das Teil 17a den Kragen 29 trägt. Die Verbindung der beiden Teile 17a, 17b erfolgt in üblicher Weise über einen Keilgchieber 41, der auf paarweise angeordneten Führungsleisten 42, 43 der beiden Bandagenhälften 17a, 17b in Richtung des Pfeiles 44 (Fig. 7, 8) auf schiebbar ist. Die beiden Teile 17a, 17b bzw. deren Leisten 42, 43 sind dabei mit Nut und Feder 45 bzw. 46 versehen.
Auch hier gilt, dass aufgrund der Herstellung der Bandagenteile und der Keilschieber 41 aus kunststoff bestimmte Probleme auftreten können, die insbesondere darin bestehen, dass sich im Verlaufe der Zeit die Schieber 41 lockern. Dem kann dadurch begegnet werden, dass die Keilflächen 47 der Keilschieber 41 analog der @arstellung gemass Fig. 8 mit einer sägezahnartigen Profilierung 48 versehen werden derart, dass die Spitzen dieser Sägez~hne in Üffnrn#srichtung, also entgegen der Richtung des Pfeiles 44, sich in das Material der Leisten 42, 43 eingraben. Die Anordnung kann auch so getroffen sein, dass die Profilierung an den Leisten 42, 43 bzw. an deren Flechten 49 angebracht ist.
Eine andere Viöglichkeit der Sicherung gegen ungewolltes Verschieben oder Lösen der Keilschieber 41 kann auch in der Anbringung eines besonderen Sicherungselementes 450 bestehen, das als Winkel ausgebildet und mit Ausnehmungen 51, 52 versehen ist Letzteren entsprechen Im Querschnitt etwa'kreisfcrmige Vorsprünge 53 und 54 an den Keilschiebern 41 bzw. den Führungsleisten 42 und 43. Das winkelförmige Sicherungselement 50 wird dabei so angebracht, dass die Ausnehmungen 51 liter die Vorsprünge 53 stfassen, wobei die Ausnehr:iiingen 52 zur Aufnahme der stirnseitigen Vorsprünge 54 der Leisten 42 dienen. Dabei sind die Ausnehmungen 52 zur Berücksichtigung etwaiger Toleranzen als Langlöcher ausgebildet, so dass eine gewisse Verschiebung gegenüber den Vorsprüngen 54 möglich ist. Die Anordnung kann auch anders herum getroffen sein derart, dass die Langlöcher den Vorsprüngen 53 zugeordnet sind. In jedem fall verhindert das Winkelstück 5C ein ungewolltes Lösen des ihm jeweils zugeordneten Keilschiebers 41.
Eine andere Möglichkeit einer Sicherung ist in Fig. 9 der Zeichnung dargestellt. Hierbei sind Stifte, Bolzen oder dgl. 55 sorge sehen, die durch Durchbrechungen 56 in den Keilschiebern 41 nindurch- und in Ausnehmungen 57 in den Führungsleisten 42, 43 hine,nsteckbar sind.
Ein weiteres bei der Verwendung von Kunststoff materialbedingtes Problem kann darin bestehen, dass die Beanspruchungen, die die Führungsleisten 42, 43 durch die Keilschieber 41 erfahren, auf die Dauer zu Brüchen oder dgl. führt. Dabei ist damit zu rechnen, dass dio Führungsleisten 42, 43 bei 58 von den sie tragenden Teilen 17a, 17b abbrechen. Dieser durch die auf die Keiischieber 4i bewIrkte Dauerb eansp ruchung zur# ckzuführenden Schwierigkeiten konnen dadurch zumindest vermindert werden, dass zwischen den beiden Leisten 42, 43 Körper 59 bzw. 60 bor. 61 aus gummielastischem Material gelegt werden, wobei die Leisten 42, 43 an den einander zugekehrten Flächen mit Ausnehmungen 62 versehen sind, die hinsichtlich ihrer Gesalt der der Körper 59 - 62 angepasst sein können. Eingehende Versuche haben gezeigt, das aufgrund de Vorhandenseins dieser Körper aus gurmielastischem Material die Beanspruchung der Leisten 42, 43 wesentlich verringert wird, wobei allerdings Voraussetzung ist, dass das gummielastische Material dieser Körper unter dem Einfluss des durch die Leisten 42, 43 ausgeübten Druckes eine gewisse Verformung erfährt. Dazu ist es notwendig, dass ein bestimmter Raum vorhanden iptS in den hinein das Material ausweichen kann.
Fig. 1 der Zeichnung lässt erkennen, dass zwischen flohrleltung 16 und Bandage 17 eine Schicht 65 aus einem die Reibung erhöhenden Material angebracht ist. Diese Schicht kann auf einer der beiden-Teile 16 bzw. 17 angeklebt oder sonstwie befestigt sein.
Durch diese Schicht 6-5 wird erreicht, dass das ungewolltes Verdrehen der Anbohrarmatur um die Längsachse der Leitung 16 praktisch unmöglich ist.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e

============================= W Anbohrventil für aus Kunststoffrohren bestehenden Leitungen, bei dem die mittels eines Gewindes im Gehause geführte Spindel ein FrGs- oder Bohrwerkzeug trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Längsrichtung der Spindel (13) hintereinander befindliche d Gewinde (20, 21; 23, 24) unterschiedlicher Ganghöhe vorgesehen sind, über die Spindel (13) und Gehause (11) im Eingriff miteinander stehen.
2. Anbohrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gröbere Gewinde (23, 24) ander dem FrcEs- oder Bohrwerkzeug (15) zugekehrten Seite des anderen Gewindes (20, 21) angebracht ist und einen geringeren Durchmesser aufweist als das feinere Gewinde (20, 21>.
3. Anbohrventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die im Gehäuse (11) angebrachten Innengewinde (21, 24) in Längsrichtung der Spindel (13) unmittelbar hintereinander angeordnet sind.
4. Anbohrventil nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das ieinde (20) der Spindel (13) an seinem dem Grobgewinde (23) zugekehrten Ende und das leingewinde (21) des Gehäuses (11) an seinem dem Grobgewinde (24) abgekehrten Ende wenigstens einen Gewindegang (27, 28) aufweisen, der dem des Grobgewindes (23, 24) entspricht.
5. Anbohrventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Gewindegang (27, 28) hinsichtlich seiner Ganghöhe der Gesamtganghöhe von drei Gewindeg$"ng'sn#des Feingewindes (23, 24) entspricht.
6. Anbohrventil insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dessen Spindel mit einem Verschlußstück versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußstück als Ring (14) ausgebildet ist, der zwischen dem der Rohrleitung (16) zugekehrten Ende der Spindel (13) und demBohr- oder Fräswerkzeug (15) oder einem anderen Halterungsteil lose eingelegt ist und dessen Aussendurchmesser grösser ist als der des Werkzeuges (15) bzw. des Ilalterungsteiles.
7. Anbohrventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der iting (14) aus gummielastischem Material besteht und an seiner der Spindel (13) zugekehrten Seite mit einer Einfassung (36) aus einem material grösserer Festigkeit und mit geringerem Reibungskoeffizienten versehen ist.
8. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ##### das mit einer an der anzubohrenden itohrleitung angebrachten zweiteiligen Bandage anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage (17) mit einem Kragen (29) versehen ist, der eine umlaufende Ausnehmung (30) aufweist, in die das Ventilgehäuse (11) einsteckbar ist.
9. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das diese Ausnehmung (30) innenseitig begrenzende Kragenteil als Sitz (37) für das Verschlußstück (14) ausgebildet ist.
10. ~Anbohrventil nach Anspruch8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehause (11) an seiner unteren in die Ausnehmung des Kragens (29) einsteckbaren Stirnflache mit Fortsatzen (39), Ausnehmungen oder dgl. versehen ist, die zur Bildung einer Verdrehsicherung mit entsprechend geformten Ausnehmungen, Vorsprüngen oder dgl. der Bandage (17) zusammenwirken.
11. Anbohrventil nach einem der Ansprüche 8 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Gehäuse (11) und Kragen (29) durch Kleben erfolgt.
12. Anbohrventil insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage (17), vorzugsweise an dem das Gehause (11) aufnehmenden Kragen (29), einerseits und das Gehause (11) andererseits mit Ausnehmungen (34) und/oder Vorsprüngen versehen sind, an denen beide Seile (11, 17) miteinander verbindende Vicherunseleente (32) angebracht sind.
13. Anbohrventil nach Anspruch 12, durch gekennzeichnet, dass die im wesentlichen parallel zur Längsachse des Ventils verlaufenden Sicherungselemente als Leisten, Laschen, stege oder dgl. (32) ausgebildet sind, die an ihren Enden mit den Ausnehmungen und/oder Vorsprüngen (34) an Bandage (17) bzw. Gehause (11) entsprechenden Verbindungselementen (33) versehen sind.
14. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass für den uebergang (40) von der im Querschnitt etwa ringförmigen Bandage (17) zu dem das Gehäuse (11) aufnehmenden Kraften (29) aussenseitig im Querschnitt einen Radius gewählt ist, der einen nur schwach gekrümmten Verlauf des überganges (40) bewirkt.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage (17) oder ein Teil «erselben mittels Kleben an der Rohrleitung (16) befestigt ist.
16. Anbohrventil insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Bandage aus zwei Teilen besteht, die mittels eines mit an den Bandagenteilen angebrachten Leisten zusamenwirkenden teilschiebers miteinander verbunden und gegeneinander verspannt werden, dadurch gelennzeichnet, dass die zusammenwirkenden Flachen (47, 49) von Leisten (42, 43) und/oder Keilschieber (41) mit quer zur Bewegungsrichtung des letzteren verlaufenden Zähnen oder einer anderen die Reibung zwischen beiden Teilen (41; 42, 43) erhöhenden Frofilierung, Aufrauhung oder dgl. versehen sind.
17. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichvlet, dass ein Keilschieber (41) und Bandage(n) (17) miteinander formschlüssig v#rbindendes Sicherungselement (50, 55) vorgesehen ist.
18. Anbohrventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das @icherungselement als @ti@@, @@@@en oder dgl. (57) ausgebildet ist, der in eine an keilschieber (41) und an der Bandage (17), vorzugs,xeise an deren Leisten (42, 43) befindlichen Durchbrechung (56) bzw. Ausnehmung ()57) einsteckbar ist.
19. Anbohrventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als Lasche, Winkelstück (50) oder dgl. ausgebildet ist, das mittels Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen (51, 52, 53, 54) mit Keilschieber (41) und Bandage (17), vorzugsweise deren Leisten (42, 43) verbindbar ist.
20. Anbohrventil nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelstück (50) mit wenigstens einer der Stirnflächen der Leiste(n) (42, 43) und einer der Seitenflächen des Keilschiebers (41) formschlüssig verbunden ist.
21. Anbohrventil insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Leisten (42, 43) der beiden Bandagenteile (17a, 17b) ein Körper (59 - 61) gummielastischem Material angeordnet ist.
22. Anbohrventil nach Anspruch 21, dadurch g#ekennzeichnet, dass dieser Körper (59 - 61) sic#h über die gesamte Lunge der Leisten (42, 43) erstreckt.
23. Anbohrventil nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Leiste (42, 43) mit einer Ausnehmung (62) zur Aufnahme des Körpers (39, Co, 61) aus gumriiielastischem Ijiaterial versehen ist.
24. Anbohrventil nach eine der vorhergehenden Ansprüche, 21 -23, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Querschnittsflä'che zwischen beiden Leisten (42, 43) grösser ist als die Querschnittsfläche des Körpers (59 - 61) aus gummielastischem material #.
25. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 21 - 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen (59, 60) als im wesentlichen im Querschnitt rechteckiger Strang ausgebildet ist.
26. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 21 - 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen (61) aus mehreren Leisten oder dgl. besteht, die über Querglieder miteinander verbunden sind.
27. Anbohrventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einschliesslich Bandage (17) k aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht.
28. Anbohrventil nach einer,i der vorhe.gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bandage (17) und Rohrleitung (c) eine Schicht (65) aus einem die Reibung erhöhenden Material angebracht ist.
29. Anbohrventil nach ilnspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass Bandage (17) und/oder Leitung (16) it einer entsprechenaen @eschichtung oder Auflage (65) versehen sind.
30. Anbohrventil nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass Bandage (17) und/oder Leitung mit einer Auflage (65) aus Korundleinen, Schleifpapier oder dgl. versehen sind.

L e e r s e i t e