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■- JV* 223334 KLASSE 21 e. GRUPPE■ - JV * 223334 CLASS 21 e. GROUP

ARTHUR HEIMANN und WALTER SCHÄFFERARTHUR HEIMANN and WALTER SCHÄFFER

in BERLIN.in Berlin.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf selbsttätige Schalter, bei welchen entweder die eine Schaltbewegung (z. B. Einschaltung oder Umschaltung) von Hand erfolgen soll, während die andere Schaltbewegung (z. B. Ausschaltung) selbsttätig geschieht, aber so, daß der von Hand aus bewirkte Schaltvorgang nur möglich ist, wenn bestimmte elektrische Zustände herrschen, oder bei welchen beideThe present invention relates to automatic switches in which either the a switching movement (e.g. switching on or toggling) is to take place manually while the other switching movement (e.g. switching off) happens automatically, but in such a way that the manual switching process is only possible if certain electrical conditions rule, or which both

ίο Schaltvorgänge bei bestimmten elektrischen Zuständen selbsttätig einsetzen.ίο Switching operations with certain electrical States automatically.

In beiliegender Zeichnung ist in Fig. r ein Schalter der ersten Art dargestellt. Um einen gemeinsamen Drehpunkt ι sind die Hebel 2 und 3 beweglich angeordnet. Hebel 2 ist mit einem Solenoid 4 und einem Druckknopf 5 versehen. An Hebel 3 ist der Eisenkern 6 befestigt und außerdem ein Röhrenquecksilberschalter 7. An einer über den Drehpunkt 1In the accompanying drawing, a switch of the first type is shown in FIG. To one common pivot point ι the levers 2 and 3 are movably arranged. Lever 2 is with a solenoid 4 and a push button 5 are provided. The iron core 6 is attached to lever 3 and also a tube mercury switch 7. On one above the pivot point 1

ao hinausragenden Verlängerung des Hebels 3 ist ein verstellbares Gegengewicht 8 vorgesehen. Ein Anschlag 9 begrenzt den Weg des Hebels 3, ein Anschlag 10 begrenzt den Weg des Hebels 2, den eine Feder 11 nach oben zu ziehen bestrebt ist. Die Spule 4 wird mittels beweglicher Zuleitungen zu den Klemmen 12 und 13 in Reihe oder in Nebenschluß mit der zu schaltenden Leitung verbunden. Der Quecksilberschalter 7 hat beispielsweise drei Kontaktstellen 14, 15, 16, so daß je nach der Hebelstellung entweder zwischen 14 und 15 oder zwischen 15 und 16 Stromschluß oder Unterbrechung hergestellt ist. Die Kontakte 14, 15, 16 sind durch bewegliche Leitungen mit den Klemmen 17, 18, 19 verbunden. Die Wirkung des Schalters ist nun wie folgt:ao projecting extension of the lever 3, an adjustable counterweight 8 is provided. A stop 9 limits the path of the lever 3, a stop 10 limits the path of the lever 2, which a spring 11 tries to pull upwards. The coil 4 is by means of movable leads to terminals 12 and 13 in series or in shunt with the line to be switched connected. The mercury switch 7 has three contact points, for example 14, 15, 16, so that depending on the lever position either between 14 and 15 or between 15 and 16 current shortage or interruption is made. The contacts 14, 15, 16 are by movable lines with the Terminals 17, 18, 19 connected. The effect of the switch is now as follows:

Im gezeichneten Zustande besteht Verbindung zwischen den Quecksilberkontakten 14-15, während 15-16 unterbrochen ist. Wird der Hebel 2 durch Druck auf seinen Knopf 5 heruntergedrückt, so hat die Spule 4 beim Zurückgehen des Hebels auf Grund des Zuges der Feder 11 das Bestreben, den Eisenkern 6 und mit ihm den Hebel 3 und die Quecksilberröhre 7 drehend um den Drehpunkt 1 anzuheben. Das Quecksilber fließt hierbei nach Kontakt 16 hin, und es wird 15-16 verbunden und 14-15 unterbrochen. Das ' Anheben des Hebels 3 kann aber nur erfolgen, wenn die Spule 4 entsprechend stark erregt war. Sinkt die Erregung, so wird das Eigengewicht des Hebels 3 die magnetische Kraft der Spule 4 übersteigen, und Hebel 3 fällt in seine Anfangslage zurück, bis er am Anschlag 9 anstößt. Das Quecksilber fließt dann wieder nach dem Kontakt 14 zu und verbindet 14-15, während 15-16 unterbrochen wird. Das Gegengewicht 8 dient zur Einregulierung der Anordnungen. Anstatt einer Umschaltung könnte natürlich auch nur eine Ein- oder Ausschaltung bewirkt werden, ebenso können auch anstatt eines Quecksilberrohres mehrere verwendetIn the drawn state there is a connection between the mercury contacts 14-15, while 15-16 is interrupted. If the lever 2 is pressed down by pressing its button 5, the coil 4, when the lever goes back, tends to raise the iron core 6 and with it the lever 3 and the mercury tube 7, rotating around the pivot point 1, due to the tension of the spring 11 . The mercury flows here to contact 16 , and 15-16 is connected and 14-15 is interrupted. The 'lifting of the lever 3 can only take place if the coil 4 was correspondingly strongly excited. If the excitation drops, the weight of the lever 3 will exceed the magnetic force of the coil 4, and lever 3 falls back into its initial position until it hits the stop 9. The mercury then flows in again after contact 14 and connects 14-15, while 15-16 is interrupted. The counterweight 8 is used to regulate the arrangements. Instead of a switchover, only one switching on or off could of course also be effected, and several mercury tubes can also be used instead of one mercury tube

werden, um gleichzeitig oder in entsprechender Reihenfolge mehrere Schaltungen vorzunehmen. Schließlich kann auch noch ein Quecksilberrohr mit beliebig vielen Kontakten benutzt werden, so daß ζ. B. die Ein- oder Ausschaltung der einzelnen Kontakte nacheinander erfolgt.to make several circuits at the same time or in the appropriate order. Finally, a mercury tube with any number of contacts can also be used so that ζ. B. the switching on or off of the individual contacts one after the other he follows.

Anstatt eines Quecksilberröhrenschalters können natürlich auch Quecksilbernäpfe vörgesehen sein, in die bei Bewegung des Hebels 3 Kontakte eintauchen bzw. herausgezogen werden. Instead of a mercury tube switch, mercury bowls can of course also be provided into which 3 contacts plunge or are pulled out when the lever is moved.

Diese Anordnung hat außer der offensichtlichen Einfachheit auch noch den Vorteil, daß die zu überwindende Reibung viel geringer ist . als bei Verwendung" von Schleifkontakten.In addition to the obvious simplicity, this arrangement also has the advantage that the friction to be overcome is much lower. than when using "sliding contacts.

Deshalb ist bei sehr genauer Wirkung nur ein verhältnismäßig geringer Wattverbrauch in der Schaltspule erforderlich. Selbstverständlieh könnte auch die Spule mit dem Eisenkern vertauscht werden, d. h. es könnte Spule 4 an Hebel 3, Eisenkern 6 an Hebel 2 befestigt sein. Es könnten auah sonstige unwesentliche Änderungen vorgenommen werden, so etwa, daß das Quecksilberrohr bzw. Kontakt an dem oberen und der Druckknopf an dem unteren Hebel angeordnet ist, natürlich müßte aber dann die Anordnung entsprechend eingerichtet werden. Auch die Erregung des Solenoids kann durch verschiedene Schaltungen bewirkt werden. Ferner könnte auch anstatt des benutzten Solenoids und Eisenkernes eine Magnetspule mit Anker verwendet werden, und schließlich könnte auch z. B. die magnetische Kupplung im Drehpunkt derart angeordnet sein, daß etwa ein Doppel-T-Anker und entsprechendes Magnetgehäuse vorgesehen wird. Sollen beide Schaltvorgänge selbsttätig erfolgen, so kann die Anordnung so getroffen werden, wie sie in Fig. 2 schematisch dargestellt ist. Mit 2 und 3 sind wieder Hebel bezeichnet, die sich unabhängig voneinander in gewissen Grenzen um den Drehpunkt 1 bewegen können. An Hebel 3 ist ein Quecksilberröhrenschalter 7 mit den Kontakten 14, 15, 16 befestigt, von denen bewegliche Zuleitungen zu den Klemmen 17, 18, 19 führen. Ferner ist am Hebel 3 der Eisenkern 6 befestigt, und ein Anschlag 9 begrenzt die Hebelbewegung. Die Spule 4 sitzt an Hebel 2, ebenso der Kern 22. Der Anschlag" 20 begrenzt den Weg des Hebels 2. .Spule 21 ist fest angeordnet. Die Spulenerregung ist in Fig. 2 beispielsweise als Nebenschlußerregung in der Art dargestellt, daß von den Klemmen 12 und 13 bewegliche Leitungen zur Spule 4 führen. An derselben Spannung liegt die Spule 21, jedoch geht die Zuleitung über den Kontakt 23. Im stromlosen oder schwach erregten Zustande der Spule befinden sich die Hebel in der gezeichneten Stellung, und der Kontakt 23 ist unterbrochen. Erreicht die Erregung der Spule 4 ein bestimmtes Maß, so wird der Eisenkern 6 und mit ihm der Hebel 3 um einen sehr kleinen Weg' angehoben, und hierdurch wird der Kontakt 23 geschlossen. Als Folge hiervon wird Spule 21 erregt, diese zieht den Eisenkern 22 an und bewegt somit, den Hebel 2 nach oben. Da infolge der genügend starken Erregung der Spule 4 diese durch den Eisenkern 6 mit dem Hebel 3 magnetisch gekuppelt ist, wird letzterer und mit ihm der Quecksilberröhrenschalter 7 drehend um den Drehpunkt 1 angehoben. Hierdurch wird eine bestimmte Schaltung vorgenommen. Sinkt aus irgendwelchem Grunde die Erregung der Spule 4, so wird der Eisenkern 6 infolge seines Eigenge\vichtes und des mit ihm verbundenen Hebels 3 entkuppelt. Der Röhrenschalter be\vegt sich nach unten und nimmt die dementsprechende Schaltung vor. Gleichzeitig wird aber auch der Kontakt 23 unterbrochen. Spule 21 wird deshalb stromlos, und Hebel'2 mit Spule 4 bewegt sich ebenfalls wieder in die gezeichnete Stellung.Therefore, with a very precise effect, there is only a relatively low wattage consumption in the switching coil required. Of course, the coil with the iron core could also be used be swapped, d. H. coil 4 could be attached to lever 3, iron core 6 to lever 2. Other insignificant changes could also be made, such as that the mercury tube or contact on the upper one and the push button on the lower one Lever is arranged, but of course the arrangement would then have to be set up accordingly will. The energization of the solenoid can also be effected by various circuits will. Furthermore, instead of the solenoid and iron core used, a magnet coil with armature could be used, and finally, z. B. arranged the magnetic coupling in the pivot point be that about a double-T armature and a corresponding magnet housing is provided. If both switching operations are to take place automatically, the arrangement can be made in this way as shown schematically in FIG. With 2 and 3 levers are again referred to, which move independently of one another within certain limits around pivot point 1 can. A mercury tube switch 7 with contacts 14, 15, 16 is attached to lever 3 attached, of which movable leads to the terminals 17, 18, 19 lead. Furthermore is attached to the lever 3 of the iron core 6, and a stop 9 limits the lever movement. the The coil 4 sits on the lever 2, as does the core 22. The stop 20 limits the travel of the lever 2.. Coil 21 is fixedly arranged. The coil excitation is shown in FIG. 2 as, for example Shunt excitation shown in the manner that of the terminals 12 and 13 movable Lead cables to coil 4. The coil 21 is at the same voltage, but the Feed line via contact 23. In the de-energized or weakly excited state of the coil, the levers are in the one shown Position, and the contact 23 is interrupted. Reaches the excitation of coil 4 a certain amount, the iron core 6 and with it the lever 3 is very small Way 'raised, and thereby the contact 23 is closed. As a result, will Coil 21 energized, this attracts the iron core 22 and thus moves the lever 2 upwards. Since due to the sufficiently strong excitation of the coil 4 this through the iron core 6 with the Lever 3 is magnetically coupled, the latter and with it the mercury tube switch 7 raised rotating about the pivot point 1. In this way, a certain circuit is made. If the excitation of the coil 4 falls for any reason, the iron core becomes 6 decoupled due to its own weight and the lever 3 connected to it. Of the The tube switch moves down and performs the appropriate switching. At the same time, however, the contact 23 is also interrupted. Coil 21 is therefore de-energized, and lever 2 with coil 4 also moves back into the position shown.

In den Fig. 1 und 2 könnte der Hebel 2 auch mit irgendeiner Dämpfungsvorrichtung (z.B. Luftpumpe) in der Art verbunden werden, daß die Aufwärtsbewegung langsam vor sich geht. Es ließe sich hierdurch erreichen, daß die der Aufwärtsbewegung der Hebel entsprecliende Schaltung nicht vorgenommen wird, wenn die genügende magnetische Erregung etwa nur sehr kurze Zeit besteht. Hierbei ist vorausgesetzt, daß der zur Herstellung dieser Schaltung zurückzulegende Weg von der Ruhelage aus verhältnismäßig groß ist. Der andere Schaltvorgang hingegen würde auch bei einer sehr kurz dauernden entsprechenden Verminderung der magnetischen Erregung erfolgen, da die diesbezügliche Bewegung des Hebels 3 nicht von der Dämpfungseinrichtung beeinflußt wird.In Figures 1 and 2, the lever 2 could also be provided with some damping device (e.g. Air pump) in such a way that the upward movement takes place slowly in front of you goes. In this way it could be achieved that the upward movement of the levers would correspond Switching is not made if there is sufficient magnetic excitation only lasts for a very short time. It is assumed that the manufacturer is responsible for this Circuit to be covered distance from the rest position is relatively large. The other The switching process, on the other hand, would also take place in the event of a corresponding reduction of very short duration the magnetic excitation, since the related movement of the lever 3 is not influenced by the damping device will.

Auch die Anordnung nach Fig. 2 läßt sich in den verschiedensten Arten ausführen, z. B. kann die Spule 21 jenseits des Drehpunktes angeordnet sein, der Kontakt 23 könnte durch ein besonderes Relais überwacht werden; ferner können noch Gegengewichte benutzt werden u. dgl. m. .The arrangement of FIG. 2 can be carried out in a wide variety of ways, for. B. the coil 21 can be arranged beyond the pivot point, the contact 23 could be through a special relay to be monitored; counterweights can also be used and the like.

Wesentlich bei all den Ausführungen ist jedoch, daß bei Bewirkung einer selbsttätig vorzunehmenden Schaltung oder der Handschaltung (Fig. 1) die Spule 4 auf Grund ihrer magnetischen Anzugskraft die Zurücklegung eines nur sehr kleinen Weges des Eisenkernes 6 zu verursachen hat, oder daß sie (wie bei der Handschaltung) überhaupt keinen Weg zu veranlassen braucht. Dadurch läßt es sich ermöglichen, daß beide selbsttätigen Schaltungen oder die Handschaltung und die selbsttätige Schaltung bei fast genau derselben magnetischen Erregung erfolgen.What is essential in all of the explanations, however, is that when an action is taken, it must be carried out automatically Circuit or the manual circuit (Fig. 1) the coil 4 due to their magnetic Tightening force has to cause the iron core 6 to cover only a very small distance, or that it (as in the Manual gearshift) does not need to initiate a path at all. This makes it possible to that both automatic circuits or the manual circuit and the automatic circuit with almost exactly the same magnetic Excitement take place.