DE221479C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 221479 — KLASSE 7c. GRUPPE

HERMANN PROBST in BRAUNSCHWEIG.

Dosenfalzmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom Θ. August 1908 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet die besondere, im Patent-Anspruch näher gekennzeichnete Ausgestaltung des Steuergetriebes für den Falzrollenträger von Dosenfalzmaschinen, die eine einzige, mit beiden Profilen für die Vor- und Nachfalzung versehene, in achsialer und radialer Richtung verschiebbare Falzrolle besitzen, und bei denen der Falzrollenträger verschiebbar in einem Schlitten geführt ist,

ίο welcher seinerseits von einer umlaufenden, der Dosenform entsprechenden Kurvenscheibe gesteuert wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt. Etwa in Höhe des bekannten Verschlußkopfes α, gegen den die zu verschließende Dose t durch den Aufsatzteller u gepreßt wird, ist an festen, ungefähr auf die Dosenachse b gerichteten Führungen c ein Schlitten d verschiebbar gelagert, der mit einer Klaue oder Rolle e in die Kurvenbahn f¹ einer auf der Verschlußkopf achse α¹ festgekeilten Scheibe f eingreift, so daß der Schlitten d beim Umlaufen dieser Scheibe, falls deren Leitbahn f¹ von der Kreisform abweicht (Fig. 2), in bekannter Weise hin und her bewegt wird. An dem Schlitten d ist ein zweiter, g, gelagert, der die mit zwei Profilen h¹ und A² ausgestattete Falzrolle h trägt, und der mit dem Schlitten d durch Kniehebel i derart verbunden ist, daß er durch Strecken oder Einknicken dieser Kniehebel im Sinne der Anpressung seiner Falzrolle h an den Dosenfalz oder der Abhebung von diesem gegen den Schlitten d verschoben wird.

Das Strecken des Kniegelenkes i zum Zwecke des Falzrollenandruckes wird mit Hilfe einer Laufbahn k bewirkt, auf die sich der über den Gelenkpunkt i¹ hinaus verlängerte eine Kniehebel i mit einer Rolle i² (Fig. 1) stützt, und die beim Drehen des Handhebels I dadurch gehoben oder gesenkt wird, daß mit diesem Hebel I verbundene schräge Hubflächen P- auf ebensolche, aber in entgegengesetzter Richtung ansteigende Flächen k¹ der Laufbahn k hebend einwirken. Die Flächen k¹ können kurze und schmale, fußartige Ansätze der Bahn k bilden oder, ebenso wie die Flächen P, sich zu einem Ringe zusammenschließen. Das Einknicken des gestreckten Kniegelenkes i zum Zwecke der Zurückziehung des Schlittens g nach Fertigstellung des Vorfalzes durch das Rollenprofil k¹ wird durch einen Flächenabfall l^% (Fig. 1) der Hubflächen P herbeigeführt, der nach einem der Anpressungsarbeit der Falzrolle h entsprechenden Drehwege des Hebels Z bei dessen Weiterdrehung die Laufbahn k plötzlich herabfallen läßt, wobei das Kniegelenk i unter dem Einflüsse seines Eigengewichtes oder infolge des Eigengewichtes und der Wirkung einer Druck- oder Zugfeder i³ eingeknickt und damit der Schlitten g zurückgeholt wird.

Ehe der Schlitten g zum Zwecke der Anpressung des zweiten Falzrollenprofiles .A² erneut vorgeschoben werden kann, muß zunächst dieses Profil durch Heben der Rolle h in die Ebene des Dosenfalzes gebracht werden. Das kann entweder unmittelbar nach dem vorgenannten Zurückholen des Schlittens g oder gleichzeitig mit ihm geschehen. Eine Einrichtung, bei der der letzte Fall eintritt, j ist in der Zeichnung dargestellt. Die Falz-

rolle h ist nicht am Schlitten g selbst gelagert, sondern in einem an diesem in senkrechter Richtung verschiebbaren Gabelbocke m, durch dessen Heben und Senken die beiden Rollenprofile A¹ und h² abwechselnd in die richtige Arbeitshöhenlage gebracht werden können. Dieses Heben und Senken des Bockes m wird von dem vom Bedienenden bewegten Hebel / aus durch einen Hubkranz η (Fig. ι und 3) mit einem von diesem gesteuerten Kurbelarm 0 (Fig. 3) bewirkt, der. seine Bewegung mittels zweier gelenkig miteinander verbundener Kurbeln p, q, einer Vierkantwelle r und einer auf dieser befestigten, unter den Gabelbock m greifenden Exzenterscheibe oder Kurbel s auf diesen Bock überträgt. Mit Rücksicht auf die ständige Hin- und Her-

. bewegung des Falzrollenschlittens g ist die Welle r nicht fest mit der sie drehenden Kurbei q verbunden, sondern in einer vierkantigen Nabenbohrung der Kurbel q verschiebbar gelagert. Der Hubkranz η ist so bemessen, daß er in dem Augenblicke den Arm 0 im Sinne der Anhebung der Falzrolle h steuert, wo der Schlitten g durch den Kurvenabfall I² der Hubbahn I¹ von der Dose t abgehoben wird, so daß das Abheben des Schlittens und die Auswechslung des Profiles h^% gegen das Profil h¹ gleichzeitig erfolgen, der Hebel I also bei seiner Weiterbewegung jetzt mit Hilfe der gleichen oder anderer, erhöhter Schrägflächen k¹,P- den Schlitten g verschiebt und dadurch das Rollenprofil h² an den Dosenfalz drückt. Durch Zurückziehen des Hebels I in die Anfangslage, das von einer Feder unterstützt werden kann, wird der Ruhezustand (Ausrückung) wieder hergestellt. Dadurch, daß der Bedienende mit einem einzigen Hebel und bei ein und derselben Drehrichtung beide Falzrollen h¹ und h² nacheinander an den Dosenfalz drückt, wird die Arbeit ungemein vereinfacht und erleichtert.

Die Übertragung der Bewegung von der Vierkantwelle / auf den Gabelbock m kann auch durch Zahnstange und Zahnrad erfolgen. Zweckmäßig ist es, die auf zwei sich deckenden Kreisringen verteilten Flächen k¹,P paarweise, und zwar diametral gegenüberliegend, anzuordnen (Fig. 2), weil dadurch Klemmungen

u. dgl. beim Drehen des Hebels I vermieden werden.

An Stelle des von dem Bedienenden zu bewegenden Handhebels I kann auch eine Einrichtung vorgesehen sein, die selbsttätig die Falzwerkzeuge ein- und wieder ausrückt oder doch wenigstens deren Ausrückung und die Stillsetzung der Dose herbeiführt, sobald nach der von Hand aus erfolgten Einrückung der Falz fertiggestellt ist. Eine solche Einrichtung könnte beispielsweise in einem mit den drehbaren Hubflächen P- verbundenen Schneckenrade, einer von dem Dosenantriebe bewegten, in das Schneckenrad eingreifenden Schnecke und einem mit dem Schneckenrade verbundenen Steuerteile (Hubdaumen, Kurve 0. dgl.) bestehen, der nach einer gewissen, der der Falzarbeit entsprechenden Drehung des Schneckenrades gegen entsprechende Anschläge (Hebel o. dgl.) trifft und dadurch den Antrieb (Reibungsgetriebe ο. dgl.) für die Dose stillsetzt, wodurch dann auch die Falzwerkzeuge ausgeschaltet werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Dosenfalzmaschine mit einer einzigen, beide Profile für die Vor- und die Nachfalzung besitzenden, in achsialer und radialer Richtung verschiebbaren Falzrolle, deren Träger in einem Schlitten verschiebbar gelagert ist, der seinerseits von einer umlaufenden, der Posenform entsprechenden Kurve gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Falzrolle (h) in beiden Richtungen ein einziger Hubkurvenring (I, n) dient, der eine ein Kniegelenk (i), das durch seine Streckung und Einknickung den Falzrollenträger (g, m) an dem gesteuerten Schlitten (d) bewegt, stützende ebene Gleit- oder Druckfläche (k) hebt, und dessen Hubkurven (P,l²,n) so ausgebildet sind, daß bei fortgesetzter Drehung des Ringes in ein und derselben Richtung nacheinander das erste Rollenprofil (K¹) an den Dosenfalz gepreßt und wieder von ihm abgehoben, nach achsialer Verschiebung der Rolle (h) aber das zweite Profil (h²) angepreßt und wieder abgehoben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.