DE220181C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

.- M 220181 KLASSE 33*. GRUPPE

FRANZ ZELLER in WIEN.

Biigelverschluß für Handtaschen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. November 1908 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Biigelverschluß für Handtaschen, Reisekoffer u. dgl., bei welchem die Bügelhälften sowohl in der Mitte als auch an den Seiten verriegelt und in der Verschlußstellung durch eine drehbare Zunge gesperrt· werden. Zweck der Erfindung ist eine wesentliche Vereinfachung der .Bügelverschlüsse dieser Art, welche dadurch erzielt wird, daß die im oder am Bügel längsverschiebliehe Riegelstange unmittelbar die behufs Ver- und Entriegelung zu bewegenden Teile der Mittel- und Seitenverschlüsse, sowie die überaus einfache, bloß aus einer drehbaren, mit einem festen Anschlag am Bügel federnd zusammenwirkenden Zunge bestehende Sperrvorrichtung trägt.

In der Zeichnung ist in Fig. 1 eine Ausführung des Bügelverschlusses nach der Erfindung bei geöffneter Tasche, Reisekoffer o. dgl. zum Teil im Schnitt veranschaulicht. Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 1.

An der Bügelhälfte α ist eine Stange b verschiebbar gelagert, welche durch Schlitze in dem Bügel auf die Bügelinnenseite ragende Zapfen c, d, e, f besitzt. Eine Feder g sucht die Zapfen bzw. die Stange b in' der veranschaulichten Schließlage zu halten. An der Bügelhälfte a¹ sind Haken c¹, d¹, e¹, f¹ vorgesehen, welche außen abgerundet sind, derart, daß beim Schließen der Bügelhälften die Zapfen c, d, e, f an den Haken c¹, d¹, e¹, f¹ abgleitend entgegen der Wirkung der Feder g zurückgedrückt werden und hierauf in. die Hakenmäuler einschnappen.

An der Stange b ist das Schloßgehäuse h befestigt, welches mit dem Führungsstift i für den Schlüssel k versehen ist. Auf der Stange b ist drehbar die zweilappige Zunge I befestigt, derart, daß der Bart des Schlüssels k bei seiner Drehung zwischen die Lappen der Zunge I greift und diese in die punktiert gezeichnete oder aus dieser in die in vollgezogenen Linien dargestellte Lage bringt. Am Boden des Gehäuses h oder auf der Stange 5 befindet sich eine Erhöhung m und auf der Unterseite der Zunge eine korrespondierende Erhöhung m¹ derart, daß bei Verdrehung der elastischen Zunge / die Erhöhung m¹ die elastische Zunge nach aufwärts drückend über die Erhöhung m springt. Die je nach der Lage der Zunge zu einer der beiden Seiten eines Lappens befindliche Erhöhung m sichert gegen eine unbeabsichtigte Verschiebung der Zunge aus ihrer jeweiligen Lage. Befindet sich die Zunge in der punktiert gezeichneten Lage, so hindert der auf dem Bügel ä sitzende Stift f eine Längsverschiebung der Stange b, welche Verschiebung aber erforderlich ist, um die Zapfen c bis f außer Eingriff mit den Haken c¹ bis f¹ zu bringen und den Verschluß zu öffnen. Befindet sich die Zunge I hingegen in der in vollen Linien dargestellten Lage, so kann die Stange b ungehindert verschoben und der Verschluß geöffnet werden. Bei geöffneter Sperrvorrichtung kann demnach die gleichzeitige Entriegelung der Mittel- und Seitenver-Schlüsse durch bloße Ausübung eines Zuges in nur einer Richtung an der Stange b bzw. an dem Gehäuse h herbeigeführt werden, wäh-

rend durch Verriegelung der Stange b vermittels des überaus einfachen Schlosses sämtliche Verschlüsse abgesperrt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Bügelverschluß für Handtaschen, Reisekoffer u. dgl., bei welchem die Bügelhälften sowohl in der Mitte als auch an den Seiten verriegelt und in der Verschlußstellung durch eine drehbare Zunge gesperrt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die im oder am Bügel längsverschiebliche Riegelstange unmittelbar die behufs Ver- und Entriegelung zu bewegenden Teile der Mittel- und Seitenverschlüsse sowie die Sperrvorrichtung trägt, deren drehbare Zunge (I) federnd mit einem festen Anschlag am Bügel zusammenwirkt,

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.