DE217323C

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Info

Publication number: DE217323C
Application number: DENDAT217323D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 45 h. GRUPPE

WILHELM PAPE in GADENSTEDT b. PEINE.

Feststellriegel für Verschlußklappen an Schweinetrögen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. Oktober 1908 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein neuer Verschlußriegel für die Absperrklappe an Schweinetrögen. Derartige Verschlußklappen füllen die in der Wand oberhalb des Troges befindliche Öffnung aus und können nach den beiden Rändern des Troges hin verstellt werden, so daß man den Trog sowohl für die Schweine als auch nach außen hin absperren kann. Zum Feststellen der Klappen verwendet man einfache Riegel, es muß dann für die Feststellung der Klappe in der ausgeschwenkten Stellung eine zweite Stellvorrichtung vorgesehen sein. Man hat auch bereits Hebelgestänge an diesen Klappen angebracht, welche die Öffnung der Klappe in beiden Endstellungen ermöglichen. Demgegenüber besteht der Gegenstand vorliegender Erfindung aus einem einfachen Riegel, der aber infolge seiner besonderen Ausbildung ebenfalls zur Feststellung der Klappe in beiden Endstellungen benutzt werden kann.
Die Zeichnung zeigt in
Fig. ι eine schaubildliche Ansicht der Gesamtanlage mit zurückgeschwenkter Absperrklappe.

Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Sperriegels,
Fig. 4 einen Schnitt durch die Klappe mit Sperriegel nach Fig. 3.

Das Neue besteht darin, daß der zwischen seitlichen Schienen d geführte Riegel e eine Schlitzführung für einen in den seitlichen Schienen d befestigten Bolzen f besitzt. Bei der Stellung der Klappe nach Fig. 3 und 4 wirkt die Vorrichtung wie ein einfacher Riegel, der sich mit seinem Ende vor die der Klappe gegenüberliegende Trogwand legt und so den Verschluß sichert. Um ein Klappern und Wackeln des Verschlusses zu verhindern, ist gemäß vorliegender Erfindung an der vorderen Trogwand c eine federnde Zunge h angebracht, auf welche sich die Zunge des Riegels auflegt. Die Klappe α legt sich von hinten mit einem Anschlag g ebenfalls gegen den Rand der Trog wand. Soll nun die Klappe geöffnet bzw. in die zweite Stellung hinübergeschwenkt werden, so zieht man am Bügel i den Riegel empor, bis der Bügel f am tiefsten Punkt der Schlitzführung angelangt ist. Es läßt sich nun der Riegel um den Bolzen f herumschwenken, wie dies in Fig. 3 punktiert angedeutet ist. Wird nun die Klappe α geschwenkt, so kann der Riegel mit einer Aussparung oder mit einer Klammer I über den Rand des Troges niedergedrückt werden. In dieser Stellung ist also die Klappe α ebenfalls festgestellt.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Feststellriegel für Verschlußklappen an Schweinetrögen, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen seitlichen Schienen (d) geführte Riegel mit einem Schlitz einen die seitlichen Schienen verbindenden und in diesen befestigten Bolzen (f) umfaßt, um den der Riegel in völlig emporgezogener

Stellung geschwenkt und nun durch Einklinken an der vorderen Trogwand zum Feststellen der Klappe in ausgeschwenkter Stellung dienen kann. ■ ■
2. Feststellriegel nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an der vorderen Trogwand eine federnde Zunge (h) angebracht ist, auf welche der Riegel in der Schließstellung der Klappe mit seinem vorderen Ende aufgeschoben wird, zum Zwecke, ein Klappern des Verschlusses zu verhindern.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.