DE2166663A1 - Geruchsverschluss fuer sanitaereinrichtungen - Google Patents

Description

Günter Ziegler, 1 Berlin 27, Bekassinenweg 6

Geruchverschluss für Sanitäreinrichtungen

Ausscheidung aus Patentanmeldung P 21 38 461.2-25

Die Erfindung bezieht sich auf einen Geruchverschluss für Sanitäreinrichtungen aus einem U-förmig gebogenen Rohrkörper und aus einem in das Einlaufrohr des Rohrkörpers einfügbaren Einsatzrohr mit einem Bord und mit einer diesen übergreifenden Verschraubung mit einem Innengewinde.

Bei bekannten Geruchverschlüssen dieser Art besteht regelmässig das Problem der Verbindung mit den Sanitäreinrichtungen, die Anschlussgewinde unterschiedlicher Durchmesser aufweisen. Bisher wurde dieses Problem:' mit unterschiedlichen Einsatzrohren - ' "

und mit unterschiedlichen Verschraubungen mit

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Innengewinden unterschiedlicher Durchmesser gelöst. Diese Lösung bedarf einer aufwendigen und umständlichen Lagerhaltung, wodurch erhebliche Kosten verursacht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Geruchverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Einsatzrohr auch mit im Durchmesser unterschiedlich grossen Anschlüssen der Sanitäreinrichtungen verbindbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass das Einsatzrohr endseitig ein zweites reduziertes Innengewinde mit einem Begrenzungsanschlag aufweist. Dadurch stehen bei jedem Einsatzrohr zwei Innengewinde unterschiedlicher Durchmesser zur Verfügung, so dass der erfindungsgemässe Geruchverschluss an die meisten handelsüblichen Sanitäreinrichtungen anschliessbar ist. In ganz besonders vorteilhafter Weise ist das zweite Innengewinde an der dem Bord anliegenden Seite des Einsatzrohres angeordnet. Bei Verwendung dieses Innengewindes braucht nur die das Einsatzrohr übergreifende Verschraubung vom Einsatzrohr abgestreift zu werden. In einer anderen Ausbiidungsform der Erfindung ist das zweite Innengewinde an der dem Bord gegenüberliegenden Seite des Einsatzrohres angeordnet. Vor Verwendung dieses Innengewindes muss der Bord des Einsatzrohres abgeschnitten werden.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachfolgend anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Geruchverschluss mit einem Einsatzrohr in der ersten

Aus führungs form und
Fig. 2 einen Geruchverschluss mit einem Einsatzrohr in der zweiten Ausführungsform.

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Der Geruchverschluss besteht aus einem U-förmig gebogenen Rohrkörper 1, der bevorzugt aus einem geeigneten Kunststoff besteht und durch einen Blasvorgang in einer hierfür geteilten Blasform hergestellt sein kann. Der Rohrkörper 1 weist einen lotrechten Schenkel 2, welcher das Einlaufrohr bildet, einen Rohrbogen 3 und ein den anderen Schenkel bildendes Ablaufrohr 4 mit einem Abgangsstutzen 5 auf. Ein Geräteanschlußstutzen 6 ist an den Rohrkörper 1 einstückig angeformt. In der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 besitzt der Geräteanschlußstutzen 6 ein Aussengewinde 8 für eine Verschraubungskappe 9, in der zweiten Ausführungsform nach Fig. 2 besitzt der Geräteanschlußstutzen 6'

26 eine beim Blasen mithergestellte Verschlussplatte/ die im Verwendungs- Λ

fall entfernt werden kann.

Der einlaufseitige Schenkel 2 des Rohrkörpers 1 weist eine muffenähnliche Erweiterung 11 auf, die sich bis etwa zur halben Höhe der Münaungs öffnung 7 des Geräteanschlußstutzens 6 erstreckt. Diese Rohrerweiterung endet in einem ringförmigen Anschlag 12, der die Einschubr κ-fe eines einfügbaren Einsatzrohres 13 begrenzt.

Eine aji oberen Ende des Einlaufrohres angeordnete Verschraubung 17 umfasst einen O-Ring, der in einer keilförmigen Aussparung 19 des Einlaufrohres angeordnet ist, das mit einem Aussengewinde 20 für die/.

Verschraubung 17 versehen ist. Beim Anziehen der Verschraubung wird ein Klemmdruck über den O-Ring auf das Einsatzrohr 13 ausgeübt. Der O-Ring ist gleichzeitig Dichtung.

In der ersten Ausführungsform gemäss Fig. 1 besitzt das Einsatzrohr an seinem oberen Ende einen nach aussen gerichteten Bord 21, den eine zweite Verschraubung 22 übergreift, die ein Innengewinde 23 für den Anschluss einer nicht dargestellten Sanitäreinrichtung aufweist. Ein zweites im Durchmesser kleineres Innengewinde 24 ist an dem gegen-

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überliegenden Ende des Einsatzrohres 13 vorhanden, das durch einen nach innen gerichteten schmalen Bund 25 begrenzt ist. Für den Fall, dass das zweite reduzierte Innengewinde 24 zum Anschluss einer Sanitäreinrichtung benutzt werden soll, wird die das grössere Innengewinde 23 aufweisende Verschraubung 22 abgestreift und der Bord abgeschnitten, so dass das Einsatzrohr 13 umgesteckt werden kann.

In der zweiten Ausführungsform nach Fig. 2 ist das Einsatzrohr 13' ebenfalls mit einem Bord 2l^J versehen. In dieser zweiten Ausführungsform trägt das Einsatzrohr 13« aber das zweite Innengewinde 24* an der dem Bord 21' anliegenden Seite. Dies bedeutet insofern eine Vereinfachung, als die Verschraubung 22*bei Benutzung dieses reduzierten Gewindes nur abgestreift zu werden braucht, ohne dass der Bord 21* abgeschnitten werden muss. Beim Anschluss der Sanitäreinrichtung bleibt das Einsatzrohr 13' in der gezeichneten Stellung.

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Claims (3)

- 5 Patentansprüche:

1. Geruchverschluss für Sanitäreinrichtungen aus einem U-förmig gebogenen Rohrkörper und aus einem in das Einlaufrohr des Rohrkörpers einfügbaren Einsatzrohr mit einem Bord und mit einer diesen übergreifenden Verschraubung mit einem Innengewinde, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzrohr (13, 13') endseitig ein zweites reduziertes Innengewinde (24, 24') mit einem Begrenzungsanschlag (25) aufweist.

2. Geruchverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ä das zweite Innengewinde (24') an der dem Bord (21') anliegenden Seite des Einsatzrohres (13') angeordnet ist.

3. Geruchverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Innengewinde (24) an der dem Bord (21) gegenüberliegenden Seite des Einsatzrohres (13) angeordnet ist.

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