DE2156548A1 - Schalter - Google Patents
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- DE2156548A1 DE2156548A1 DE19712156548 DE2156548A DE2156548A1 DE 2156548 A1 DE2156548 A1 DE 2156548A1 DE 19712156548 DE19712156548 DE 19712156548 DE 2156548 A DE2156548 A DE 2156548A DE 2156548 A1 DE2156548 A1 DE 2156548A1
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Description
ι ·,:.-■*.;.f.-ι :'.i::--■ ermann
V. : „'ir. lit
Ani^dcr: N.Y. Piiii;^'GloeiiQ.npenfabrleken PHN. 52 52
Akte No. PHN- 5252
Anmeldtme vomi 9O U0V0 .1971 BOSS ' WJM*
Anmeldtme vomi 9O U0V0 .1971 BOSS ' WJM*
"Schalter".
Die Erfindung betrifft einen Schalter, der mit Hilfe einer Einschaltfeder und einer Ausschaltfeder
ein- bzw. ausgeschaltet werden kann, welche Federn beide mit einer Bewegung gespannt und in der gespannten Lage verriegelt
werden können, wobei ein Zwischenstück vorhanden ist, das durch die Einschaltfeder bewegt werden kann, während
die Ausschaltfeder gespannt bleibt. Ein derartiger,
beispielsweise aus der deutschen Patentschrift 1.0^9·95<?
bekannter Schalter hat die Eigenschaft, dass der eigentliche Ein- und Ausschaltvorgang mit grosser Geschwindigkeit erfolgen
kann, ohne dass dafür grosse Kraft erforderlich 1st. Die erforderliche Energie ist bereits in den gespannten
Federn gespeichert. Diese Eigenschaft ist besonders nützlich
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für solche Schalter, die man automatisch beispielsweise mittels eines umlaufenden Nockenrads betätigen können muss
und wobei es von Bedeutung ist, dass sowohl das Ein- als auch das Ausschalten bei einer genau bestimmten Lage des
Nockenrads erfolgt. Eine derartige Genauigkeit kann am besten dadurch erreicht werden, dass ein Folgehebel gegen
ein Nockenrad gedrückt wird, dessen Profil nacheinander zwei plötzliche Übergänge aufweist, wobei der erstere den
Schalter beim Passieren des Folge-hebels einschaltet und
der zweite ihn ausschaltet. Für einen reibungslosen Bewegungsablauf des Folgehebels ist es erwünscht, dass sich der
Folgehebel bei beiden Übergängen in dieselbe Richtung bewegt, nämlich die Richtung, in der er angedrückt wird. Dies
bedeutet, dass zum Ein- und Ausschalten des Schalters vorzugsweise ein Betätigungselement vorhanden sein muss, das
für beide Sehaltvorgänge in dieselbe Richtung bewegt wird.
Die Erfindung bezweckt, eine Schalterkonstruktion zu schaffen, die den erwähnten Anforderungen genügt und
mit verhältnismässig wenig Einzelteilen hergestellt werden kann. Dieses Ziel wird erfindungsgemäss dadurch erreicht,
dass das Zwischenstück aus einem in einem Gehäuse mit festen Schaltkontakten hin und her bewegbaren Schlitten besteht,
in dem ein Schieber mit bewegbaren Schaltkontakten hin und her bewegbar gelagert ist, wobei die Einschaltfeder am Gehäuse
und dem Schlitten und die Ausschaltfeder am Schlitten und dem Schieber anliegt, welche Federn mit Hilfe eines im
Gehäuse gelagerten Abzugmechanismus entriegelt werden können,
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der sich in wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Schritten in dieselbe Richtung bewegen kann, welcher Abzugmechanismus
die Einschaltfeder während des ersten Schritts entriegelt, wodurch sich der Schlitten unter Mitnehmung des Schiebers
in bezug auf das Gehäuse verschiebt, und während des zweiten Schritts die Ausschaltfeder entriegelt, wodurch sich der
Schieber in bezug auf den Schlitten verschiebt. Die Verriegelung der Aussehaltfeder kann hierbei durch einen im Schlitten
gelagerten Ausβehalthebel mit wenigstens zwei Armen
gebildet werden, wobei der erste Arm für die Verriegelung mit einer Ausnhemung im Schieber zusammenarbeiten kann, während
der zweite Arm zur Entriegelung mit dem Abzugmechanismus
zusammenarbeiten kann. Die Verriegelung der Einschaltfeder kann durch eine im Schlitten gelagerte Einschaltklinke
gebildet werden, die zur Verriegelung in einem Schlitz in einem Teil des Abzugmechanismus liegen kann. Eine einfache
und zuverlässige Konstruktion für den Abzugmechanismus besteht aus einem dreiarmigen Abzughebel, dessen erster
Arm mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist, während der zweite und dritte Arm mit der Einschaltklinke bzw. dem
Ausschalthebel zusammenarbeiten können. Manchmal ist es
erwünscht, die Federn spannen und verriegeln zu können, während sich der Abzugmechanismus nicht in der Lage befindet,
in welcher er die Einschaltfeder verriegelt. Dies wird gemäss einer Abwandlung der Erfindung dadurch erreicht, dass
im Schlitten eine Hilfsklinke gelagert ist, die in einen
Schlitz im Gehäuse greift, wenn die Federn gespannt werden,
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während sich der Abzugmechanismus in einer Lage befindet,
bei der eine Verriegelung mittels des Einschalthebels nicht erfolgt und die dadurch die Einschaltfeder verriegelt, bis
der Abzugmechanismus die Verriegelung wieder übernehmen kann.
Gleichfalls ist es in manchen Fällen erwünscht, dass der Schalter ausgeschaltet werden kann, bevor dies
durch den Abzugmechanismus erfolgt. Entsprechend einer anderen Abwandlung der Erfindung wird dies dadurch erreicht,
dass der Ausschalthebel einen dritten Arm hat, der mit Handbetätigung derart bewegt werden kann, dass hierdurch
die Verriegelung der Ausschaltfeder unabhängig von der Lage
des Abzugmechanismus aufgehoben wird.
Die Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 bis k einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Schalters in vier verschiedenen
Betriebszuständen,
Fig. 5 eine Darstellung der Wirkungsweise eines möglichen Antriebsmechanismus für den erfindungsgemässen
Schalter,
Fig. 6 ein teilweise im Schnitt dargestelltes praktisches Beispiel der Ausführung eines derartigen Antriebsmechanismus
.
Der in Fig. 1 bis h dargestellte Schalter besteht
aus einem Gehäuse 1, in dem die festen Schaltkontakte 3 befestigt sind. Im Gehäuse 1 ist ein Schlitten 5 hin und
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her bewegbar gelagert. Im Schlitten 5 ist ein Schieber 7 gleichfalls hin und lter bewegbar gelagert, welcher Schieber
die bewegbaren Schaltkontakte 9 trägt, die, wenn der Schalter
eingeschaltet ist, durch die Federn 11 gegen die festen
Schaltkontakte 3 gedrückt werden und dann beispielsweise
jeweils zwei feste Schaltkontakte 3 elektrisch miteinander
verbinden.
Der Schlitten 5 hat einen aus dem Gehäuse 1 ragenden
Teil 13» der mit einem Flansch 15 versehen ist, gegen den eine Einschaltfeder 17 drückt, die andererseits am Gehäuse
1 anliegt und auf den Schlitten 5 eine Kraft nach links ausübt entsprechend den Fig. 1 bis k. Die Einschaltfeder
17 kann durch Eindrücken der Drucktaste 19 in die in Fig. 1 dargestellte gespannte Lage gebracht werden. In
dieser Lage wird die Einsehaltfeder 17 durch eine im Schlitten
5 drehbar um eine Achse 20 gelagerte Einschaltklinke 21 verriegelt, die mit einem Abzugmechanismus zusammenarbeitet,
der aus einem im Gehäuse 1 drehbar um eine Achse 22 gelagerten dreiarmigen Abzughebel 23 besteht, dessen erster Arm 25
mit einem Antriebsmechanismus 27 verbunden ist. Die Wirkungsweise dieses Antriebsmechanismus wird anhand von Fig. 5
später erläutert. Zum Verständnis des Schalters ist lediglich von Bedeutung, dass der Antriebsmechanismus 27 den
Arm 25 und damit den Abzughebel 23 aus der in Fig. 1 dargestellten Ausgangslage in zwei Schritten links herumdrehen
kann (siehe Fig. 2 und 3) und danach allmählich rechts herum, bis die Ausgangslage wieder erreicht ist. In der in
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Fig. 1 dargestellten Lage des Schalters wird die Einschaltklinke 21 durch eine mit dem Schlitten 5 verbundene Blattfeder 28 in eine Ausnehmung im zweiten Arm 29 des Abzughebels
23 gedrücktn wodurch ein Verschieben des Schlittens 5 nach links vermieden wird·
Wenn der Abzughebel 23 einen Schritt links herum macht, so löst sich die Einschaltklinke 21 vom zweiten Arm
29» wodurch sich der Schlitten 5 nach links verschiebt und
der Zustand in Fig. 2 erreicht wird. Der Schieber 7 wird durch den Schlitten 5 mit nach links genommen, wodurch der
Schalter eingeschaltet ist. Die für dieses Mitnehmen erforderliche Verbindung zwischen dem Schlitten 5 und dem Schieber
7 wird durch einen im Schlitten drehbar um eine Achse 31 gelagerten Ausschalthebel 33 gebildet, der eine Ausschaltfeder
33 verriegelt, die am Schlitten 5 und dem Schieber
7 anliegt. Die Ausschaltfeder 35 iet in Fig. 2 zusammengedrückt
und übt auf den Schieber 7 eine nach rechts gerichtete
Kraft aus. Dass sich der Schieber 7 in bezug auf den Schlitten 5 nach rechts verschiebt, wird dadurch vermieden,
dass ein erster Arm 37 des Ausschalthebels 33 mit einem in
eine Ausnehmung 41 im Schieber 7 fallenden Nocken 39 versehen
ist. Zwischen dem zweiten Arm 43 des Ausschalthebels
33 und dem Schlitten 5 ist eine Feder 45 vorgesehen, die
den Nocken 39 in die Ausnehmung 41 drückt. Der zweite Arm
43 des Ausschalthebels 33 kann durch den dritten Arm 47
des Abzughebels 23 entgegen der Kraft der Feder 45 abwärts
gedrückt werden, wodurch der Nocken 39 aus der Ausnehmung
41 gehoben wird. Hierdurch wird der Schieber 7 durch die
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Feder 35 nach, rechts gedrückt, was das Ausschalten des
Schalters zur Folge hat. Dies erfolgt, wenn der Abzughebel
23 den zweiten Schritt links herum macht und führt zu dem Zustand nach Fig. 3·
Üblicherweise wird nun zunächst der Abzughebel 23 durch den Antriebsmechanismus 27 allmählich wieder rechts
herum bis in die Ausgangelage nach Fig. 1 gedreht, wonach die Einschaltfeder 17 und die Ausschaltfeder 35 durch das
Eindrücken der Drucktaste 19 erneut gespannt und verriegelt werden. Hierbei verschiebt sich der Schlitten 5 nach rechts,
wodurch die Einschaltfeder 17 gespannt wird, während der Schieber 7 dadurch festgehalten wird, dass die bewegbaren
Kontakte 9 gegen die (teilweise gestrichelt dargestellten) Pfosten 49 des Gehäuses 1 prallen. Hierdurch wird auch die
Ausschaltfeder 35 gespannt.
Manchmal ist es erwünscht, die Federn 17 und
35 zu spannen, bevor der Abzughebel 23 wieder in der Ausgangslage
ist. Eine derartige Situation ist in Fig. h dargestellt. Das Verriegeln der Ausschaltfeder 35 ergibt hierbei
keine Probleme, weil der dritte Arm 47 bei der vorgegebenen
Lage des Abzughebels 23 schräg abwärts gerichtet ist und mithin den Arm 43 des Ausschalthebels 33 nicht mehr
abwärts drückt, nachdem der Ausschalthebel mit dem Schlitten 5 nach rechts geschoben ist. Das Verriegeln der Einschaltfeder
17 durch den Abzughebel 23 ist jedoch erst wieder möglich, wenn der Abzughebel wieder in Nähe der Ausgangslage
(Fig. 1) angelangt ist. Um in der Zwischenzeit dennoch eine
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Verriegelung der Einschaltfeder 17 zu ermöglichen, ist
eine Hilfekliiike 51 vorgesehen, die um dieselbe Achse 20
drehbar ist wie die Einschaltklinke 21. In der in Fig. k
dargestellten Lage wird die Hil£sklinfce 5t durch eine mit
dem Schlitten. 5 verbundene Blattfeder 53 in eine im Gehäuse
t vorgesehene Ausnehmung 55 gedrückt. Das Ende des zweiten
Arne 2ψ dee Abzughebele 23 verläuft 00 weit, dass dieser
Arm dann, wenn der Abzughebel in die Ausgangslage dreht,
die Hilfeklinke 51 aus der Ausnehmung 55 drückt. Der Arm
29 ist dann Jedoch bereits so niedrig, dass die darin vorgesehene
Ausnehmung die Einechaltklinke 21 aufnehmen kann. Xm Moment, dass die Verriegelung durch die Hilfsklinke 5I
der Einschaltfeder 17 aufgehoben wird, übernimmt die Einschaltklinke
21 diese Verriegelung, so dass der Zustand in Fig. 1 automatisch erreicht wird.
Man kann die Funktion der Hilfsklinke 51 noch
erweitern, indem das Gehäuse 1 nach rechts verlängert wird (nicht dargestellt), wodurch sich der Schlitten 5 so weit
nach rechts verschieben kann, dass die Hilfsklinke 51 dann, wenn der Abzughebel 23 in der Ausgangslage ist, hinter das
rechte Ende des zweiten Arms 29 fällt. Dreht nun der Abzughebel 23 links herum, so kommt die Hilfsklinke 51 frei, so
dass sich der Schlitten 5 nach links verschiebt, bis die Hilfsklinke 5I in die Ausnehmung 55 fällt. Hierbei schaltet
der Schalter mithin nicht. Der weitere Verlauf ist dann wie im obigen beschrieben, wobei sich der Abzughebel 23 einmal
völlig links herum und wieder zurückdreht.
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Diese Möglichkeit kann beispielsweise von Nutzen sein, wenn der Schalter durch ein Uhrwerk mit einer Umdrehung
in zwölf Stunden angetrieben wird, während man den Schalter erst nach beispielsweise achtzehn Stunden einschalten
lassen will. In diesem Fall beginnt der Abzughebel nach sechs Stunden zum ersten Mal mit der Bewegung nach
links, wobei der Schalter noch nicht schaltet. Erst nach achtzehn Stunden fängt der Abzughebel 23 an, sich wieder
aus der Ausgangslage nach links zu bewegen, was das Einschalten des Schalters zur Folge hat.
Es kann manchmal erforderlich sein, den Schalter, nachdem dieser durch den Abzüghebel 23 eingeschaltet
ist (Fig. 2), von Hand wieder auszuschalten, bevor dies· durch den Abzughebel erfolgt* Hierzu ist der Ausschalthebel
33 im dargestellten Ausftihrungsbeispiel mit einem dritten
Arm 57 versehen, der mittels eines Stifts 59 nach rechts gedrückt werden kann, so dass sich der Ausschalthebel 33
links herumdreht und der Nocken 39 aus der Ausnehmung Ηλ
gehoben wird. Der Stift 59 ist mit der Drucktaste 19 verbunden, die durch eine leichte Feder 6λ in einem Abstand
χ (siehe Fig. 2) vom Schlitten gehalten wird. Wenn die Drucktaste 19 entgegen der Kraft der Feder 6"\ über den
Abstand χ nach rechts verschoben wird, so bleibt der Schlitten 5 an seiner Stelle, weil das Zusammendrücken der Feder
17 eine beträchtlich grössere Kraft erfordert, als das
der leichten Feder 61.
Der Antriebsmechanismus 27 ist in Fig. 5 stark
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vereinfacht und in Fig. 6 in einem praktischen Ausführungsbeispiel dargestellt. Er besteht aus einem Schaltrad 63,
das durch eine mit einer Rahmenplatte 65 verbundene Druckfeder 67 gegen eine Intervallscheibe 69, 71 gedrückt wird.
Diese Intervallscheibe besteht vorzugsweise aus zwei parallel zueinander verlaufenden, aufeinander gelegten Scheiben,
einer Einschalt- und einer Ausschaltscheibe 69 bzw. 7I ·
Das Schaltrad 63 ist an seiner der Intervallscheibe 69» 71
zugewandten Seite mit einem oder mehreren Nocken 73 versehen, die mit den Offnungen 75 und 77 in der Einschaltscheibe 69
bzw. Ausschaltscheibe 71 zusammenarbeiten können, welche
Offnungen zusammen einen Schaltachlitz 75t 77 bilden.
Wie aus Fig« 6 hervorgeht, sind die Scheiben
69 und 71 ebenso wie das Schaltrad 63 um eine gemeinsame
Achse 79 drehbar und kann das Schaltrad ausserdem durch die Druckfeder 67 entlang der Achse verschoben werden. Das
Schaltrad 63 ist wie ein Zahnrad ausgeführt und wird durch ein Zahnrad 81 angetrieben. Die Binsehaltscheibe 69 und
die Ausschaltscheibe 7I sind gleichfalls als Zahnräder ausgeführt und können über die Zwischenzahnräder 83 und 85
durch ein Ritzel 87 verdreht werden. Das Ritzel 87 ist auf einer Achse 89 mit einem Bedienungsknopf 9I befestigt. Die
Achse 89 ist auch axial bewegbar, so dass das Ritzel 87 durch Eindrücken und Ausziehen des Bedienungeknopfs 91 wahlweise
mit einem der Zwischenzahnräder 83 oder 85 in Eingriff gebracht werden kann.
Die Umdrehungen um die Achse 79 sind grundsätz-
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Hch nur in einer Richtung möglich. Für das Schaltrad 63
ist dies die einer Verschiebung nach rechts in Pig. 5,
die Intervallscheibe 69» 71 einer Verschiebung nach links
entsprechende Richtung. Die Umdrehung der Ausschaltscheibe
71 ist ausserdem noch mit der der Einschaltscheibe 69 gekuppelt, da diese letztere mit einem Mitnehmer 93 versehen
ist, der in einen Schlitz 95 in der Ausschaltscheibe 71 ragt. Hierdurch kann die Ausschaltscheibe 71 in bezug auf
die Einschaltscheibe 69 nur über einen Winkel verdreht werden, der durch die Lange des Schlitzes 95 bestimmt wird.
Diese Verdrehung der beiden Scheiben untereinander hat eine Änderung des Profils des Schaltschlitzes 75» 77 zur Folge.
Die Einschaltscheibe 69 kann in der angegebenen Richtung unbeschrankt umlaufen und nimmt mittels des Mitnehmers 93
die Ausschaltscheibe 71 mit·
Venn sich nun das Schaltrad 63 ausgehend vom Zustand in Fig. 5 nach rechts bewegt, so fällt der Nocken
73 in die Öffnung 75» wodurch sich das Schaltrad entlang
der Achse 79 in Richtung der Intervallscheibe 69, 71 bewegt. Der Nocken 73 ruht an der Ausschaltscheibe 71, bis
das Schaltrad 69 zo weit nach rechts verschoben ist, dass der Nocken 73 in die Öffnung 77 fällt, wobei sich das Schaltrad erneut entlang der Achse 79 zur Intervallscheibe 69,
71 bewegt. Bei einer noch weiteren Bewegung des Schaltrads 63 nach rechts gelangt der Nocken an die Neigung der Offnungen 77 und 75, wodurch sich das Schaltrad allmählich
wieder von der Intervallscheibe entfernt. Durch die Kupplung
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des Schaltrads 63 mit dem ersten Arm 25 des Abzughebels 23
(siehe Fig. 1 bis k) werden die axialen Bewegungen des Schaltrads in Drehungen des Abzughebels umgewandelt.
Bei einer vorgegebenen Umdrehungsgeschwindigkeit
des Schaltrads 63 wird das Zeitintervall zwischen der ersten und der zweiten axialen Bewegung und zwischen dem Ein- und
Ausschalten des Schalters durch die Lage der Scheiben 69
und 61 zueinander bestimmt. In dem in Fig, 5 dargestellten
Fall ist dieses Intervall maximal. Durch eine Verschiebung des Randes der Ausschaltscheibe 71 nach links kann das
Zeitintervall verkürzt werden*
Im Beispiel nach Fig. 6 wird das das Schaltrad 63 antreibende Zahnrad 81 seinerseits durch ein Zahnrad 97
angetrieben, das einen Teil eines nicht dargestellten Uhr~ werks bildet, das zusammen mit dem Antriebsmechanismus 27
und dem (gleichfalls nicht dargestellten) Schalter in einem Kasten 99 vorgesehen ist. Das Zahnrad 97 kann beispielsweise
mit der einen Uhrzeiger 101 tragenden Achse 79 gekuppelt sein und über das Zahnrad 81 das Schaltrad 63 mit einer
Geschwindigkeit von 1 Umdrehung in 2k Stunden antreiben. Durch die hohle Achse 79 läuft eine einen Minutenzeiger
tragende Achse 103· An der Ein- und Ausschaltscheibe 69 und
71 können Anzeigescheiben 107 und 1°9 befestigt sein, die
über eine Öffnung 111 in der Zeigerplatte 113 eine sichtbare
Anzeige des eingestellten Zeitintervalls liefern» Sine derartige Vorrichtung kann beispielsweise dazu verwendet
werden, dass ein Aufzeichnungsgerät für Fernsehbilder
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(Video-Recorder) zu einer bestimmten Tageszeit automatisch ein Fernsehprogramm aufnimmt.
Es versteht sich, dass viele Modifikationen
des hier erörteten Beispiels möglich sind. So kann anstelle
des Schaltrads 63 auch die Intervallscheibe 69, 71 angetrieben
werden. Auch kann die Intervallscheibe dann, wenn das -Zeitintervall festliegt, aus einem Stück hergestellt
werden, Ferner braucht der Schalter nicht unbedingt mit einem Uhrwerk, kombiniert zu werden. Er kann immer dann angewendet
werden, wenn mit zwei aufeinanderfolgenden Bewegungen eines Antriebsmechanismus in dieselbe Richtung nacheinander
ein Ein- und ein AusaehaltVorgang durchgeführt werden
muss, insbesondere wenn die zurückgehende Bewegung des Antriebsmechanismus nicht dieselben Schaltvorgänge in umgekehrter
Reihenfolge zur Folge haben darf. Ein Beispiel hierfür ist die Sicherung von Hochvakuumanlagen mit Ein-Knopf-Betätigung,
bei denen ein bestimmter Vorgang, wie das ungefähr Vakuumpumpen einer Vakuumglocke nur dann erfolgen soll,
wenn die Glocke mit Atmosphäre in Verbindung gewesen ist. Mittels des Schalters kann ein Ventil zwischen der Varvakuumleitung
und der Glocke geöffnet und geschlossen werden. Dass dem Eindrücken des Knopfes I9 in Fig. 3 entsprechende
Spannen des Schalters kann automatisch in derjenigen Stellung des Bedienungsknopfes erfolgen, wobei die Glocke gelüftet
wird.
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Claims (9)
1.7 Schalter, der mit Hilfe einer Einschaltfeder
und einer Ausachaltfeder ein- bzw. ausgeschaltet werden
kann, welche Federn beide mit einer Bewegung gespannt und in der gespannten Lage verriegelt werden können, wobei ein
Zwischenstück vorhanden ist, das durch die Einschaltfeder
bewegt werden kann, während die Ausschaltfeder gespannt
bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück aus einem in einem Gehäuse (i) mit festen Schaltkontakten hin
und her bewegbaren Schlitten (5) besteht, in dem ein Schieber (7) mit bewegbaren Schaltkontakten (9) hin und her bewegbar
gelagert ist, wobei die Einschaltfeder (17) am Gehäuse
(1) und dem Schlitten (5) und die Ausschaltfeder (35)
am Schlitten (5) und dem Schieber (7) anliegt, welche Federn (17, 35) mit Hilfe eines im Gehäuse (1) gelagerten
Abzugmechanismus entriegelt werden können, der sich in wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Schritten in dieselbe
Richtung bewegen kann, welcher Abzugmechanismus während des ersten Schritts die Einschaltfeder (17) entriegelt, wodurch
sich der Schlitten (5) unter Mitnehmung des Schiebers (7) in bezug auf das Gehäuse (1) verschiebt, und während des
zweiten Schritts die Ausschaltfeder (35) entriegelt, wodurch sich der Schieber (7) in bezug auf den Schlitten (5)
verschiebt.
2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelung der Ausschaltfeder (')j) durch
einen im SchLLtton (5) gelagerten Ausschalthebel (3'3) niit
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BAD ORIGINAL
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wenigstens zwei Armen (37» Ό) gebildet wird, wobei der
erste Arm (37) für die Verriegelung mit einer Ausnehmung
(4i) im Schieber (7) zusammenarbeiten kann, während der
zweite Arm (^3) zur Entriegelung mit dem Abzugmechanismus
zusammenarbeiten kann.
3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nocken (39) &">
ersten Arm (37) des Ausschalthebels (33) während der Verriegelung in die Ausnehmung (^1)
gedrückt gehalten wird durch eine zwischen dem Schlitten (5) und dem zweiten Arm (O) des Ausschalthebels (33) vorgesehene
Feder (45)·
km Schalter nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelung der Einschaltfeder (17) durch eine im Schlitten (5) gelagerte Einschaltklinke (21)
gebildet wird, die zur Verriegelung in einen Schlitz in einem Teil des Abzugmechanismus fallen kann.
5. Schalter nach Anspruch k, dadurch gekennzeichnet,
dass im Schlitten (5) eine Hilfsklinke (51) gelagert
ist, die in einen Schlitz (55) im Gehäuse (1) fällt, wenn die Federn (i7i 35) gespannt werden, während sich der
Abzugmechanismus in einer Lage befindet, in der eine Verriegelung mittels des Einschalthebels (21) nicht erfolgt,
und die dadurch die Einschaltfeder (17) verriegelt, bis der Abzugmechanismus die Verriegelung wieder übernehmen
kann.
6. Schalter nach Anspruch 1 bis 5» dadurch gekenn zeichnet , dass der Abzugmechanismus aus einem dreiarmigen
Abzughebel (23) besteht, dessen erster Arm (25) mit einem
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Antriebsmechanismus (27) verbunden ist, während der zweite und dritte Arm (29, 47) mit der Einsehaltklinke (21) bzw.
dem Ausschalthebel (33) zusammenarbeiten können.
7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (27) aus einem umlaufenden
Schaltrad (63) besteht, das axial verschiebbar auf einer Achse (79) vorgesehen ist, eingeklemmt zwischen
einer in axialer Richtung wirkenden Druckfeder (67) und
einer zum Schaltrad (63) parallel verlaufenden Intervallscheibe (69, 71)» welches Schaltrad (63) an der der Intervallscheibe
(69, 71) zugewandten Seite mit wenigstens
einem Nocken (73) versehen ist, der mit wenigstens einem Schaltschlitz (75, 77) in der Intervallscheibe {69, 71)
zusammenarbeiten kann, wobei das Profil des Schaltschlitzes (75t 77) an die erwünschte axiale Bewegung des Schaltrads
(63) angepasst ist.
8. Schalter nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, dass die Intervallscheibe (69, 71) aus einer Einschaltscheibe
(69) und einer koaxial dazu angeordneten Ausschaltscheibe (71) zusammengesetzt ist, die durch Drehung um
die erwähnte Achse (79) in bezug aufeinander einstellbar
sind und die jeweils mit wenigstens einer Öffnung versehen sind, welche Offnungen zusammen den erwähnten Schaltschiltζ
(75, 77) bilden.
9. Schalter nach Anspruch 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschalthebel (33) einen dritten Arm
(57) hat, der mit Handbetätigung derart bewegt werden kann,
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dass hierdurch die Verriegelung der Ausschaltfeder (35)
unabhängig von der Lage des Abzugmechanismus beseitigt wird.
209822/0645
Leerseite
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Family Cites Families (1)
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OHW | Rejection |