DE2155818C

DE2155818C - Distributor valve of a parallel and internal-axis rotary piston machine

Info

Publication number: DE2155818C
Application number: DE19712155818
Authority: DE
Inventors: Carsten Georg Otto 7112 Waidenburg Giversen Svend Ulkeboel Soenderborg Petersen (Danemark)
Original assignee: Danfoss AS
Current assignee: Danfoss AS
Filing date: 1971-11-10
Publication date: 1973-07-05

Description

)hl-) hl-

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verteilerventil einer parallel- und innenachsigen Kreiskolbenmaschine mit Drehrichtungsumkehr mit Kämmeingriff zwischen einem Hohlrad" und einem Ritzel, mit zwei in einer oder zwei senkrecht zur Maschinenachse verlaufenden Ebenen aneinanderliegenden Ventilteilen, von dener ■'"-, eine mit dem Ritzel drehtest verbunden ist oder mit ihm eine Einheit bildet und annähernd auf einem zur Ritzelachse konzentrischen Teilkreis Ventil-Öffnungen aufweist und von denen das andere mit dem Hohlrad drehfest verbunden ist und annähernd auf einem zur Hohlradachse konzentrischen Teilkreis Steueröffnungen aufweist. Eine derartige Kreiskolbenmaschine ist aus der USA.-Patenischrift 3 233 524 bekan·' The invention relates to a distributor valve of a parallel and internal-axis rotary piston machine with direction of rotation reversal with meshing engagement between a ring gear "and a pinion, with two adjacent valve parts in one or two planes perpendicular to the machine axis , one of which is with the pinion is rotationally connected or forms a unit with it and has valve openings approximately on a pitch circle concentric to the pinion axis and of which the other is non-rotatably connected to the ring gear and has control openings approximately on a pitch circle concentric to the ring gear axis. Such a rotary piston machine is known from the USA patent specification 3 233 524

Bei dieser bekannten Kreiskolbenmaschine ist das Hohirad gehäusefest angeordnet, und das Ritzel vollführt die Kreisbahn- und Drehbewegung. Zu diesem Zweck ist es über cine.Gelenkwelie mit der Maschinenwelle verbunden. Zur Bildung des Verteilerventils sind in beiden Stirnseiten des Ritzels Nuten und in angrenzenden, gehäusefesten Seitenteilen Bohrungen vorgesehen. Die Bohrungen des einen Seitenteils sind mit der Zuflußseite, die Bohrungen des anderen Seitenteils sindIn this known rotary piston machine that is Hohirad fixed to the housing, and the pinion performs the circular orbital and rotary motion. To this The purpose is to connect it to the machine shaft via a joint shaft. To form the distribution valve are Grooves are provided in both end faces of the pinion and bores are provided in adjacent side parts fixed to the housing. The bores of one side part are with the inflow side, the bores of the other side part are

ßo mit der Abflußseite verbunden. Die Bohrungen liegen jeweils auf einem Teilkreis, der konzentrisch zur Hohlradachse angeordnet ist. Die Zahl der Bohrungen entspricht der Zahl der Zähne des Hohlrades. Die Nuten liegen annähernd auf Umfangsabschnitten eines zur Ritzelachse konzentrischen Teilkreises, der größer ist als der Teilkreis für die Bohrungen. Die Nutenzahl ist gleich der Zähnezahl des Ritzels. Jede Nut ist über eine Verlängerung mit einer in Umfangsrichtung versetztßo connected to the discharge side. The holes are located each on a pitch circle which is arranged concentrically to the ring gear axis. The number of holes corresponds to the number of teeth on the ring gear. The grooves are approximately on circumferential sections of a larger pitch circle which is concentric to the pinion axis as the pitch circle for the holes. The number of slots is equal to the number of teeth on the pinion. Each groove is over one Extension with an offset in the circumferential direction

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angeordneten Zahnflanke verbunden. Die Verlange- ihre gegenseitigen Üb^rdeekungen trotz der der Dreharranged tooth flank connected. The demand- their mutual obsession in spite of the twist

rungen for die zufiußseitigen Nuten gehen in die eine bewegung überlagerten Kreisbahnbewegung gewähr-The grooves on the inflow side ensure that the circular path movement is superimposed on one movement.

Umfangsrichtung, die Verlängerungen für die abfluß- leistet ist.Circumferential direction, the extensions for the drainage is.

seitigen Nuten gehen in die andere Umfangsrichtung. Bei dieser Konstruktion benötigt man keinen Ver-side grooves go in the other circumferential direction. With this construction you do not need any

Infolge der Unterschiede im Teiikreisdurchmesser 5 bindungskanai, der die Ventilöffnungen an um etwaAs a result of the differences in the Teiikreisdiameter 5 binding channels, which the valve openings to around

kommen die Noten mit den zugehörigen Bohrungen in 90° versetzte Kammern anschließt. Vielmehr könnenthe notes come with the associated holes in 90 ° offset chambers. Rather, can

Abhängigkeit von der Kreisbahnbewegung in und kurze Verbindungskanäle verwendet werden, die einenDepending on the circular path movement in and short connecting channels are used, the one

außer Berührung miteinander. geringeren Strömungswiderstand haben und leicht her-out of touch with each other. have lower flow resistance and are easy to

Bei dieser Konstruktion haben die Nuten eine Um- stellbar sind. Man kann das gesamte VerteilerventilIn this construction, the grooves can be changed over. You can use the entire distribution valve

fangslänge, die gr«3er s. <?sr Abstand zwischen be- 10 in nur einer senkrecht zur Maschinenachse verlaufen-catch length, the greater 3 s. <? sr distance between be 10 in only one perpendicular to the machine axis.

nachbarten Bohiangea ; * Zusammen mit den Ver- den Ebene anordnen. Trotzdem sind die Ventil- undneighboring Bohiangea; * Arrange the level together with the consortium. Nevertheless, the valve and

längerungen ergeben ve' tange und daher drosselnde Steueröffnungen dem Ritzel bzw. dem Zahnrad fest zu-Lengthening results in long and therefore throttling control openings for the pinion or the gearwheel.

Verbindungskanä·^. /.ach die Herstellung dieser Nuten geordnet, ο daß ^ich eine sehr genaue VentilfunkiionConnecting channels ^. /. arranged according to the production of these grooves, ο that ^ I have a very precise valve function

ist schwierig. Z^s- Ausbildung des Verteilerventils v/er- ergibt.is difficult. Z ^s - formation of the distribution valve v / results.

den beide '-. ;«isuten des Ritzels benötigt. 15 Günstig ist es, wenn di2 Ventil- und/oder Steuerin dei Regw vverikn jedoch gleichachsig ausgebildete öffnungen eine Radialerstreckung haben, die minde-Verteilerventile benutzt. Bekam*! ist beispielsweise eine stens gleich deui durchmesser der Kreisbahnbewegung KoRsi.uktion (USA.-Patentschnft 2 989 951), bei der ist. Auf diese Weise- ist sichergestellt, daß die Überdas Ritzel dreht und das Hohlrad kreist. Hier trägt das deckung der Ventil- und Steueröffnungen trotz der Ritzel an beiden Stirnseiten durch Bohrungen gebildete ao Kreisbahnbewegung erhalten bleibt. Venrilöffnungen, die auf einem zur Ritzelachst konzen- Die Überdeckung der Ventil- und Steueröffnungen Irischen Teilkreis liegen und mit den Kammer« ver- ist besonders groß und daher der Strömungswiderbunden sind. In zwei angrenzenden Seitenteilen sind stand besonders klein, wenn die Summe der die radiale durch Bohrungen gebildete Steueröffnungen vorge- Überdeckungsbreite überschießenden Teile der Radialsehen, die auf einem Teilkreis mit dem gleichen Durch- 25 erstreckur.gen je einer Ventil- und Steueröffnung etwa messer und Mittelpunkt angeordnet sind. Diese Seiten- gleich dem Durchmesser der Kreisbahnbewegung ist. teile sind gehäusefest. Da das Hohlrad relativ zu den Zur Erzielung der erforderlichen Radialerstreckung zugehörigen Steueröffnungen eine Bewegung durch- empfiehlt es sich, die Hauptrichtung der Ventiloffnunführt, können sich im Betrieb geringfügige Verschie- gen, die mit den Arbeitskammern zwischen Ritzel imd bungen ergeben, die die Ventilfunktion beeinträchtigen. 30 Hohlrad verbunden sind, radial verlaufen zu lassen. Es sind auch Kreiskolbenmaschinen bekannt (USA.- Dem gleichen Zweck dient es, wenn die Haupirichtung Patentschrift 3 087436), bei denen die Ventil- und der Steueröffnungen, die mit der Zu-bzw. Abflußseite Steueröffnungen nicht in senkrecht zu den Achsen der verbunden sind, vom Teilkreis in Richtung einer Bahn Zahnelemente verlaufenden Ebenen, sondern in einer abweicht, die ein Punkt dzr Ventilöffnungen bei der Zylinderfläche angeordnet sind. Wiederum arbeitet 21η 35 Kreisbahn- und Drehbewegung durchläuft, feststehendes Hohfrad mit einem drehenden und krei- Bei einer bevorzugten AusMhrungsform *ind die senden Ri»zel zusammen. Von einer Gehäusebohrung mit den Arbeitskammern verbundenen Ventilöffnungen gehen mit den Arbeitskammern verbun lene Steuer- durch bis zum Außinumfang des Ritzels reichende, öffnungeii aus. Die Zah^? dieser Steuprörmungen ent- etwa radial angeordnete Nuten gebildet. Dies führt zu spricht der ZähnezaEil des Hohlrader Auf de ^ußen- 40 äußerst kurzen Strömungr,kanälen mit geringem Ströseite eines Drehscbisbers sind abwechselnd mit der Zu- mungswiderstand. Auch lassen sich diese Nuten sehr fluß- bzw. Abflußseite verbundene Venfilöffnungen an- -leicht, z. 3. durch Schleifen, herstellen, gebracht. Deren Zahl entspri ht der doppelten Zähne- Des weiteren können die Nuten in der Mitte des zahl dec Ritzels. Die Breiir -ler Steueröffnungen ist so Zahngrundes münden.the two '-. ; «Isutes of the pinion required. It is favorable if the valve and / or control in the Regw vverikn but coaxially formed openings have a radial extension that uses minde distribution valves. Got*! is, for example, at least equal to the diameter of the circular path movement KoRsi.uktion (USA.-Patent 2,989,951), in which. In this way it is ensured that the pinion rotates and the ring gear revolves. Here the cover of the valve and control openings is maintained despite the pinion on both end faces formed by bores. Valve openings that are concentrated on the pinion shaft and are located on the valve and control openings and are connected to the chamber is particularly large and therefore the flow resistance. In two adjoining side parts are particularly small if the sum of the parts of the radial lines which exceed the overlap width of the radial control openings formed by bores and which extend on a partial circle with the same diameter each with a valve and control opening approximately knife and center are arranged. This side is equal to the diameter of the circular path movement. parts are fixed to the housing. Since the ring gear moves relative to the control openings associated with the required radial extent, it is recommended that the main direction of the valve opening be guided. During operation, slight displacements can occur which result in the working chambers between the pinions and which impair the valve function. 30 ring gear are connected to run radially. There are also rotary piston machines known (USA.- It serves the same purpose if the main direction is patent specification 3,087,436), in which the valve and control openings, which are connected to the inlet or outlet. Outflow side control openings not in planes running perpendicular to the axes of the connected, from the pitch circle in the direction of a path of tooth elements, but in one that deviates from a point dzr valve openings at the cylinder surface. Again, 21η 35 works through circular orbital and rotary motion, fixed hollow wheel with a rotating and circling wheel. From a housing bore connected to the working chambers valve openings go out with the working chambers verbun Lene control through to the outer circumference of the pinion reaching, opening egg. The number ^? These control protrusions are formed along grooves arranged approximately in the radial direction. This leads to speaking of the number of teeth on the ring gear on the external 40 extremely short flow, channels with a small flow side of a rotary screw are alternating with the flow resistance. These grooves can also be very flow or drain side connected Venfilöffnungen- easy, z. 3. by grinding, producing, brought. Their number corresponds to the double teeth. Furthermore, the grooves in the middle of the number of the pinion can. The Breiir -ler control openings are so gullet.

gewählt, daß der Abstand zwischen benachbarten 45 Des weiteren empfiehlt es sich, wenn die Ventil-Ventilöffnungen auf dem Drehschieber geringfügig öffnungen im Querschnitt dreieckförmig sind und iich größer ist als die Umfangsbreite der S.eueröffnungen. zurr. Umfang des Ritzels hin erweitern. Die Dreiecfc-Sodann ist es für eine Kreiskolbenmaschine mit form verringert den Strömungswiderstand d-ni erlaubt icruaiciiciiüciVi RItEeI und kreisendem so«:s drehendem es, ^nR Hip Steuernffnuneen enger aneinanderrücken Hohlrad bekannt (deutsche Offenlegungsschrift 50 könnenchosen that the distance between adjacent 45. It is also recommended that the valve-valve openings on the rotary valve, openings are slightly triangular in cross-section and i is greater than the circumferential width of the openings. zurr. Extend the circumference of the pinion. The Dreiecfc-Then it is allowed for a rotary piston machine with form reduced the flow resistance d-ni icruaiciiciiüciVi RITEeI and circling so «: s rotating it, ^ nR hip control openings closer together Ring gear known (German Offenlegungsschrift 50 can

2 015 897), Ventilöffnungen in einem Gehäuseseiten- Der Verminderung des Strömungswiderstandes dient2 015 897), valve openings in one side of the housing - to reduce the flow resistance

teil vorzusehen, die unmittelbar von den Zähnen des es ferner, wenn sich die Nuttiefe zum Umfang uespart to be provided, which is directly from the teeth of it, furthermore, when the depth of the groove is ues to the circumference

Hohlrades übersteuert werden und zusammen mit Ritzels hin vergrößert.Ring gear are overridden and enlarged together with pinion.

tiieseR ein Verteilerventil bilden'. Diese Ventilöffnungen Zweckmäßigerweise ist die Breite der Nut am Umwind sternförmig am Seitenteil verteilt. Durch die Ver- 55^fang des Ritzels so groß, daß bei Anlage am Zahnkopfthese form a distribution valve '. These valve openings are expediently the width of the groove at the wind Distributed in a star shape on the side panel. Due to the size of the pinion, that when it rests on the tooth tip

wendung der Zähne als Steuerglieder ergibt sich eine des Hohlrädes eine Verbindung zwischen benachbartenTurning the teeth as control members results in one of the ring gear a connection between adjacent ones

ungenaue Ventiliunktion. Arbeitskammern über die Nut besteht. Hierdurchinaccurate ventilation function. Working chambers consists of the groove. Through this

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine werden Druckstöße unterbunden, die beim Üner-The invention is based on the object of preventing pressure surges that occur when the

Kre^:skoibenmaschine der eingangs beschriebenen Art steuern von einer zur anderen Ventilöffnung iiiiftrclm anzugeben, bei der sich das Verteilerventil durch ge- 60 könnten. ^Kre: skoibenmaschine the initially described type control specify a iiiiftrclm to the other valve opening, in which the distribution valve by overall 60 could.

ringe Drosselung des Arbeitsmediums und durch ein- Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist dafür fache« Aufbau auszeichnet und trotzdem eine genaue gesorgt, daß die mit der Zu- bzw. Abflußseite verbun-Ventilfunklion erzielbar ist. ' denen Sleueröffhungen eine Form haben, bei der Diese Aufgabe wird ernndiingsgemäß dadurch ge- — wenn eine Arbeitskammer mif maximalem Volumen löst, daO bei Anwendpng der für ein Verteilerventil mit 65 gebildet ist — eine Längsseite nahe dem dieser Arbeitskoaxial angeordneten Ventilteilen bekannten l/m- kammer zugewandten Umfang des Ritzels verläuft. Auf fangsvcrteilung der Ventil- und Steueröffnungen diese dies? Weise gelingt es, den Steueröffnungen einen mögöffnungeneineso große Radialerstreckung haben, daß üchst großen Abstand von der Hohlradachse zu geben.ring throttling of the working medium and by a In a preferred embodiment, this is multiple «structure and still an exact provision that the valve function connected to the inflow or outflow side is achievable. 'where sleuer openings have a shape in which This task is appropriately achieved - if a working chamber with maximum volume solves that, in the application, which is formed for a distributor valve with 65 - a long side close to this working coaxial arranged valve parts known l / m chamber facing circumference of the pinion runs. on Catch distribution of the valve and control openings this this? In this way it is possible to give the control openings one possible opening have a large radial extension that give a large distance from the ring gear axis.

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so daß die Sleueröffnungcn verhältnismäßig große beliebigen Drohstellung. Das Ritzel liegt τήίί jeweilsso that the openings in the sleeves are relatively large and threatening. The pinion is τήίί in each case

Querschnitte erhalten können. fünf Punkten P an den die Zähne bildenden ZyJinder-Can receive cross-sections. five points P on the cyJinder-

Des weiteren können die mit der Zu- bzw. Abfluß- rollen 9 an. wie es in F ig. 3 veranschaulicht ist.,Furthermore, with the inlet and outlet rollers 9 on. as shown in Fig. 3 is illustrated.,

seite·.verbundenen Steueröffnungen eine etv/a vier- Wie in Fi g. 4 dargestellt JsI₁ liegen die Stcucröffnun-side · .connected control openings an etv / a four- As in Fi g. 4 shown JsI ₁ are the Stcucröffnun-

icekige Form-haben, bei der eine Schmalseite — Wenn 5 gen 17 und 21 annähernd auf einem, Teilkreis T₁, derice-shaped form-have a narrow side - If 5 gen 17 and 21 approximately on one, pitch circle T ₁ , the

eine Arbeitskammer mit maximalem Volumen gebildet konzentrisch zur Achse Afjoes Hohlrades verläuft.a working chamber with maximum volume is formed concentrically to the axis of Afjoe's ring gear.

ist nahe der einen Seite der mit dieser Arbeitskam- Die Ventflöfinungcn 23 liegen auf einem Teilkreis T₂,is close to one side of the working chamber with this work- The Ventflöfinungcn 23 are on a pitch circle T ₂ ,

mcr verbundenen Venlilöffnung und die andere der konzen'nsch iux Achse Ai, des Ritzels verläuft.mcr connected valve opening and the other of the concen'nsch iux axis Ai, of the pinion runs.

Schmalseite - wenn eine Relativdrehung um eine Beide Teilkreise können als gleich groß angenommenNarrow side - when a relative rotation around one Both pitch circles can be assumed to be the same size

halbe Zahnteilung erfolgt ist — nahe der anderen Seite ίο werden. Diese beiden Teilkreise verschieben sich rela-half tooth pitch is done - be close to the other side ίο . These two partial circles shift rela-

dicser Ventiloffnung verläuft. tiv zueinander nach Maßgabe der Kreisbahnbewegungthis valve opening runs. tiv to each other according to the circular path movement

Eine besonders einfache Maschine ergibt sich da- des Ritzels 12.A particularly simple machine results from the pinion 12.

(.lurch, daß das Hohlrad feststeht, das Ritzel dreht und Die Ventilöffnungen 23 sind dreieckfömiig. Sie er-(.lurch that the ring gear is stationary, the pinion rotates and the valve openings 23 are triangular.

kreisi, daß die mit den Arbeitskammern verbundenen strecken sich radial zu beiden Seiten des Teilkreises T₂. Kreisi that those connected to the working chambers extend radially on both sides of the pitch circle T ₂ .

Venlilöffnnngen einer Seile des Ritzels zugeordnet sind 15 Sie werden durch die Nuten 22 gebildet, die einenVenlilöffnnngen a ropes of the pinion are assigned 15 They are formed by the grooves 22, which one

und die mit der Zu- und Abflußseit'· verbundenen radialen Verlauf haben und in der Mitte eines jedenand those connected to the inflow and outflow sides have a radial course and in the middle of each

Steueröffnungen abwechselnd auf einem Teilkreis ein- Zahngrundes des Ritzels 12 münden. Ihre Tiefe nimmtControl openings open alternately on a pitch circle of a tooth base of the pinion 12. Your depth is increasing

ander folgen. zum Umfang des Ritzels hin zu.follow others. towards the circumference of the pinion.

Die Ausdrücke »Ventilöffnungen* und »Steueröff- Die Steueröffnungen 17 und 21 sind abwechselnd aufThe terms "valve openings" and "control openings" The control openings 17 and 21 are alternately open

ntingen« sind im Rahmen dieser Beschreibung ledig- io dem Teilkreis T, angeordnet. Jede Steueröffnung er-In the context of this description, ntingen «are only arranged in the pitch circle T i . Every tax opening

lich aus Gründen der besseren Unterscheidung ge- streckt sich radial zu beiden Seiten dieses Teilkreises,Lich, for reasons of better differentiation, extends radially on both sides of this pitch circle,

wählt. Hierdurch soll nicht ausgeschlossen sein, daß Die HaLptrichtung jeder Steueröffnung weicht vomelects. This should not exclude the possibility that the direction of hold of each control opening deviates

die Steueröfinungen dem Rilzel und die Ventiloffnun- "**eilkreisumfang in Richtung dr.rr Bahn ab, die vonthe Steueröfinungen the Rilzel and the Ventiloffnun- "** eilkreiskreis in the direction of dr.rr path, which from

gen dem Hohlrad zugeordnet sind. einem Punkt der Venlilöffnung23 bei dir Kreisbahn-gene are assigned to the ring gear. a point of the valve opening 23 at you circular path

Per F rfindungsgegenstand wird, nachstehend an 25 οπά D.ehöewegung durchlaufen wird. Die Steuer-According to the subject matter of the invention, the following will go through at 25 οπά D.ehöewbewegung. The tax-

Hacd eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten öffnungen 17 und 21 bilden daher ein sternförmigesOne of the preferred openings 17 and 21 shown in the drawing therefore forms a star-shaped one

Auslührungsbeispicls näher erläutert. Es Zeigt Musler, dessen Z?-ckei<zahl der Zähnezahl des Hohl-Auslührungsbeispicls explained in more detail. It shows Musler, whose teeth number the number of teeth of the hollow

F i g. I einen Längsschnitt durch eine Kreiskolbsn- rades 4 entsprich.,F i g. I corresponds to a longitudinal section through a rotary piston wheel 4,

maschine. Die Steueröffnungen 17 und 21 haben die folgendemachine. The control ports 17 and 21 have the following

Fig. 2 eine Draufsicht auf Ritzel und Arbdts- 3* Form: Die radial äußere Längsseite α verläuft — wennFig. 2 is a plan view of the pinion and Arbdts- 3 * shape: the radially outer longitudinal side α runs - if

kammern von links, wobei zusätzlich die Lage der eine Kammer mit maximalem Volumen gebildet istchambers from the left, the position of the one chamber also being formed with maximum volume

Steueröffnungen eingetragen ist, für eine Stellung mit (Fig. 2) — nahe dem Umfang des Ritzels 12, liegtControl openings is registered for a position with (Fig. 2) - near the circumference of the pinion 12, is

maximalem Arbeitskammervolumen. aber vollständig innerhalb des Ritzelumrisses. Die einemaximum working chamber volume. but completely within the pinion outline. The one

I 1 g. 3 die Darstellung der F 1 g. 2 bei minimalem Schmalseite b verläuft nahe der Ventiloffnung 23, dieI 1 g. 3 the representation of the F 1 g. 2 with minimal narrow side b runs near the valve opening 23, the

Arheilskammervolumen und 35 bier ihre Neutralstellung hat. Die andere Schmalseite c Arheilskammervolume and 35 beer has its neutral position. The other short side c

1 1 p. 4 die Darstellung der F1 g. 2 bei einer beliebi- ist dadurch bestimmt, daß sie nahe der gegenüber-1 1 p. 4 the representation of the F1 g. 2 for an arbitrary- is determined by the fact that it is close to the opposite-

gen Drehstellung. liegenden Seite der Ventiloffnung 23 verläuft, wenn sichgen rotary position. lying side of the valve opening 23 runs when

Die Kreiskolbenmaschine hat ein Gehäuse; das aus das Ritzel um eine halbe Zahnteilung weitergedrehl einem ersten Deckel !.einem Laaerblock 2, einer ersten .hat, also die Kreisbahn K um 180° durchlaufen worden Scilcnscheibe 3. einem Hohlrad 4, einer zweiten Seiten- ν ist. Die innere Längsseite d kann so weit wie möglich scheibe 5 und einem /weiten Decke! 6 besteht. Die ge- radial nach innen gerückt werden; hierbei ist aber zu nannten Teile sind durch Schrauben 7 und 8-milein- beachten, daß zwischen den Längsseiten d benachandcr verbunden. Die Zahns des Hohlrades 4 werden barter Steueröffnungen 17 und 21 ein so großer Abdunh /yfindcrrollen 9 gebildet. Eins Hauptwelle 10 stand verbleibt, daß diese Steueröffi.dngen in der neuist im LagerWock 2 gelagert. Sie stc&l BbEr eine Ge- 45 tralen Stellung der Ventiloffnung 23 nicht miteinander icnhw-clie It drehtest mit einem Ritzel 12 in Verbin- verbunden sind.The rotary piston machine has a housing; that from the pinion further rotated by half a tooth pitch a first cover! .a Laaerblock 2, a first .has, so the circular path K has been traversed by 180 °, a ring gear 4, a second side ν is. The inner long side d can as far as possible disc 5 and a / wide ceiling! 6 consists. Which are moved radially inwards; Here, however, the parts to be named are by screws 7 and 8-milein- note that between the long sides d adjacent. The tooth of the ring gear 4 is formed by barter control openings 17 and 21 of such a large reduction roller 9. A main shaft 10 remains that these control openings are now stored in the bearing Wock 2. They stc & l BbEr a central position of the valve opening 23 are not connected to one another and which rotate with a pinion 12.

dung. Im /»cf':n Deckel 6 ist ein Zulaufstutzen 13 und L»ie Ventiloffnung 23 wird nur durch den in F i g. 2manure. In the / cf ': n cover 6 is an inlet connection 13 and the valve opening 23 is only opened by the in FIG. 2

ein Abiaufc-.n -η Ϊ4 vorgesehen. Vom Zulaufstutzen schraffierten Teil einer Nut 22 gebildet, da der innerean Abiaufc-.n -η Ϊ4 provided. Formed by the inlet connection hatched part of a groove 22, since the inner

J3 fuhrt eine /-«.xialbohrung 15 und Radialkanäle 16 zu Zwickel dieser Nut für die Ventilfunktion unwirksamJ3 leads a /- .xialbohrung 15 and radial channels 16 to gusset this groove for the valve function ineffective

Sicneri'fintmgen Yl. Vom AfafluEslutzen 14 führt eine 5° ist. Die Radialerstreckung R_x der Ventiloffnung 23 istSicneri'fintmgen Yl. From AfafluEslutzen 14 a 5 ° leads. The radial extension R _{x of} the valve opening 23 is

yiiciFWfhrung 18. ein Kingkanal 19 und Radialnuten 20 etwa gleich dem Durchmesser D der Kreisbahn K. yiiciFWfhrung 18. a Kingkanal 19 and radial grooves 20 approximately equal to the diameter D of the circular path K.

/11 Steueröffnung«! z.. Im Ritzel I2sind Nuten 22 vor- Auch bei den Steueröffnungen 17 und 21 ist die Radial-/ 11 Tax opening «! z .. There are grooves 22 in the pinion I2- Also in the control openings 17 and 21, the radial

gcvthcn. die am I'mfang des Ritzels 12 Ventilöffnun- erstreckung R₂ etwa gleich dem Durchmesser D dergcvthcn. the valve opening extension R ₂ at the beginning of the pinion 12 is approximately equal to the diameter D of the

sei» 23 bilden. Die Funktion der Stutzen 13 und 14 Kreisbahr A'. Wenn eine Steueröffnung 17 und einebe »23 form. The function of the nozzle 13 and 14 Kreisbahr A '. If a control port 17 and a

Lain auch ι erlausch! »erden. /.B. bei einer Dreh- 55 Ventiloffnung 23 zusammenwirken, ergibt sich eineLain also ι extinguished! "earth. /.B. when a rotary valve opening 23 cooperates, one results

richtungsumkehr. Zwischen Hohirad 4 und Ritzel 12 radiale Überdeckung über die radiale Breite R₁₁. Diereversal of direction. Radial overlap over the radial width R ₁₁ between the ring gear 4 and the pinion 12 . the

werden \rbei!skammcm 24 gebildet, in weiche die beiden Radialerstreckungen R₁ und A₂ sind darüberare formed in the case of a comb cm 24, in which the two radial extensions R ₁ and A ₂ are above it

\uttn 22 unmittelbar münden. hinaus so gewählt, daß die Summe der bei einer Über-\ uttn 22 open directly. chosen so that the sum of the

In I 11. I hai das Rifel 12 die in F i g. 2 darge- deckung übcrschießeüden Teile der Radialerstreckun-In I 1 1. I have the Rifel 12 that in F i g. 2 cover overshot parts of the radial extension

uJUc I .igt·. Hie in F i g. 2 oben dargestellte Arbeils- 60 _gen, also (Λ, - R„) -f (R₁. - R_b) ebenfalls etwa gleich uJUc I .igt ·. Here in Fig. _Gen Arbeils- shown above 2 60, so (Λ, - R ") -f (R ₁ -. R _b) is also approximately equal to

i.tmmcf 24 ha? maximales Volumen und ist mit »Max.« dem Durchmesser D der Kreisbahn K ist. Dies führt i.tmmcf 24 ha? maximum volume and with "Max." it is the diameter D of the circular path K. this leads to

sei enR.'CK haef. Bei eines Drehbewegung des Ritzels 12 jeweils /u einer Überdeckung der SleueröiTnungen über be enR.'CK haef. With a rotary movement of the pinion 12 are each / u an overlap of about SleueröiTnungen

l rtT.: die Achse Xt, des Rhvek 12 auf einer Kreis- die gesamte radiale Breite A₆.l rtT .: the axis Xt, of the Rhvek 12 on a circle - the entire radial width A ₆ .

hiicÄ !-τι άκ Achse M. des. Hohlrades4. Diese Für die nachfolgende Betrachtung des Bewegungski*!¹·'! π Α hj( einen Durchmesser D. Wenn die 65 ablaufs sei angenommen, daß die Maschine als Motor kTci- ·. !,r A /χα HäHlc durchlaufen ist. hat die obere arbeitet, :ilso über die Steueröffnungen 17 Druck-K jiHH-.-r inj.unxjfcs Vnfc-Hcs. Dies t«-4 sr F i g. 3 mit flüssigkeii { | ) zugeführt und über die Sicuerönnungcn • Vim nrlrnnscirfincl. I 1 g. 4 /cigt das Ritzel in einer 21 Niedmlriicknüssigkcit (-) abgeführt wird. FernerhiicÄ! -τι άκ axis M. of the ring gear4. For the following consideration of the movement ski *! ¹ · '! π Α hj (a diameter D. If the 65 sequence it is assumed that the machine has passed through as a motor k Tci- ·.!, r A / χα HäHlc. the upper one works,: ilso via the control openings 17 pressure K jiHH -.- r inj.unxjfcs Vnfc-Hcs. This t «-4 sr F i g. 3 supplied with liquid and via the Sicuerönnungcn • Vim nrlrnnscirfincl. I 1 g. 4 / cigt the pinion is discharged in a 21 Niedmlriicknüssigkcit (-). Further

seien die fünf Arbeitskammer!! 24 im Uhrzeigersinn • mit 24a bis 24e bezeichnet. In der in F i g. 2 veranschaulichten Stellung wird dann Druckflüssigkeit in vdic Kammer 24^ geleitet und Niederdruckflüssigkeit ' auster Kammer 24b abgeführt. Die Kammern 24a, '"24c imd 24i/sind'weder-*mit,der Zulauf- noch' mit der AbläufseW verbunden'. Die Kammer 24a hat ihr maximales Volumen. Die Kammern 24c und 24u'sind über die Nut 22 miteinander verbunden. Diese Druckverhältnissc führen dazu, daß das Ritzel sich im Uhrzeigersinn S dreht. Gleichzeitig wandert die Ritzelachse M₁ im Uhrzeigergegensinn auf der Kreisbahn K. Nach kurzer Drehung wird die Kammer 24a an die Steueröffnimg 21 angeschlossen. Sie kann sich bis zu minimalem Volumen verkleinern (F i g. 3). In dieser Stellung sind die Kammern 246 und 24c mit der Druckseite und die Kammern IAd und TAe mit der Niederdruckseile verbünden. Die Kammer 2Aa ist von Zu- und Ablaufseite abgetrennt Die Breite der Nuten 22 am Umfang des Ritzels Ut so bemessen, daß zwarbe the five labor chambers !! 24 clockwise • denoted by 24a to 24e. In the in F i g. 2, pressure fluid is then passed into vdic chamber 24 ^ and low pressure fluid is discharged from chamber 24b. The chambers 24a, 24c and 24i / are 'neither connected to the inlet nor to the outlet W. The chamber 24a has its maximum volume. The chambers 24c and 24u' are connected to one another via the groove 22. These pressure ratios cause the pinion to rotate clockwise S. At the same time, the pinion axis M ₁ moves counterclockwise on the circular path K. After a short rotation, the chamber 24a is connected to the control opening 21. It can be reduced to a minimum volume (F i g. 3). In this position, the chambers 246 and 24c join with the pressure side and the chambers IA and TAe with the low pressure portions. the chamber 2Aa is of inlet and outlet side separated the width of the grooves 22 on the circumference of the pinion Ut so measured that although

S die in F i g. 2 veranschaulichte^ Verbindung der-Kammern 24c und 7Aderfolgen kann, aber bei der Stellung in F ί g. 3 die Punkte P eine sichere Abdichtung der Kammer 24a ermöglichen. In F i &. 4 ist eine Zwischenstellung zwischen den F ί %. 2 und 3 dargestellt, bei derS the in F i g. 2 illustrated ^ connection of the chambers 24c and 7Ad can be made, but in the position in F ί g. 3, the points P allow a secure sealing of the chamber 24a . In F i &. 4 is an intermediate position between the F ί %. 2 and 3 shown in the

ίο die Kammer 24d mit der Druckseite und die Kammern 24e und 24a mit der Niederdruckseiie verbunden sind, während die Kammern IAb und 24c keine Verbindung zur Zu- und Abßußscite haben, aber untereinander über die Ventiloffnung 23 Verbunden sind.ίο the chamber 24d with the pressure side and the chambers 24e and 24a with the Niederdruckseiie are connected, while the chambers IAb and 24c have no connection to the inlet and outlet, but are connected to each other via the valve opening 23.

is Ähnliche Verhältnisse ergeben sich, wenn de Maschine afs Pumpe betrieben wird.is Similar conditions arise when de machine afs pump is operated.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings

309 627/443309 627/443

Claims

Patent claims:

1. Distribute! a parallel and internal axis rotary piston machine with direction of rotation reversal with meshing engagement between a ring gear and a pinion, with two adjacent valve parts in one or two planes perpendicular to the machine axis, one of which is non-rotatably connected to the pinion or forms a unit with it and approximately aui one to the pin axis concentric circle has valve openings and of which the other is rotatably connected to the ring gear and has control openings approximately on a circle concentric to the ring gear axis, characterized in that when using the known for a distributor valve with coaxially arranged valve parts circumferential distribution of the valve and control openings (17, 21; 23) these openings have such a large radial extension (A ₁ R ₁₁ ) that their mutual overlap is guaranteed despite the circular orbital movement superimposed on the rotary movement.

2. Rotary piston machine according to claim 1, characterized in that the valve and / or control openings (17, 21; 23) have a radial extension (A ₁ , A ₂ ) which is at least equal to the diameter (L, of the circular path movement.

3. Rotary piston machine according to Claim 2, characterized in that the sum of the parts of the radial extensions (R ₁ , Zf ₂ ) exceeding the radial overlap width (Ri, ) each have a valve and control opening (17, 21; 23) approximately equal to uem diameter ( D) is the circular motion.

4. Rotary piston machine according to one of claims I to J, characterized in that the Main direction of the valve openings (23), which with the working chambers (24) between the pinion (12) and Ring gear (4) are connected, extends radially.

5. Rotary piston machine according to one of claims "t to 4, characterized in that the main direction of the control openings (17, 21), which are connected to the inflow and outflow side, deviates from the pitch circle (T ₁ ) in the direction of a path which a point of the valve openings (23) passes through during the circular orbit and rotary movement.

6. Rotary piston machine according to one of claims ι to i, characterized in that the with the working chambers (24) connected valve openings (23) through to the outer circumference of the Pinion (12) reaching, approximately radially arranged grooves (22) are formed.

7. Rotary piston machine according to one of claims 1 to 6, '.iameter characterized in that the grooves (22) open in the center of the tooth base.

8. Rotary piston machine according to claim 6 or 7, characterized in that the valve opening (23) is triangular in cross section and extends to The scope of the pinion (12) is expanded.

9. Kreiskoli-en machine according to one of the claims 6 to 8, characterized in that the groove depth increases towards the circumference of the pinion (12).

10.! Rotary piston machine according to one of the
Proverbs 6 to 9, characterized in that the width of the groove (22) on the circumference of the pinion {V. | so

is large that when planted on the tooth head of the H

IO rades (4) there is a connection between adjacent work clamps (24) via the groove

11. Rotary piston machine according to one of claims 1 to IG, characterized in that the control openings (17, 21) connected to the inflow or outflow Rite have a shape in which - if a working chamber (24) is formed with a maximum volume - a Longitudinal side (a) runs close to the periphery of the pinion (12) facing this working chamber.

12. Rotary piston machine according to one of claims 1 to 11, characterized in that the control openings (17, 21) connected to the inflow or outflow side have an etv.-a square shape, in which a narrow side (b) - if a working chamber (24) is formed with maximum volume - near one side of the valve opening (23) connected to this working chamber and the other narrow side (c) - when a relative rotation by half a tooth pitch has taken place - near the other side of this valve opening.

13. Rotary piston machine according to one of claims 1 to 12, characterized in that the ring gear (4) is stationary, the pinion (12) rotates and circles that the valve openings (23) connected to the working chambers (24) are assigned to one side of the pinion and the control openings (17, 21) connected to the inflow and outflow side alternately follow one another on a pitch circle (T.).