DE214759C - - Google Patents

Description

KAISERLICHE

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 214759 KLASSE 68«. GRUPPE

geöffnet werden kann.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Januar 1909 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Tür Verschluß für Notausgänge von Schulen oder anderen öffentlichen oder Privatgebäuden, die zur Aufnahme größerer Menschenmengen bestimmt sind. Türverschlüsse, die unter willkürlichem Druck oder unter, dem Druck der gegen die Tür drängenden Menge nachgeben und den Verschluß öffnen, indem jener Druck durch Vermittlung einer an der Tür gelagerten

ίο Platte durch Hebel o. dgl. auf die Riegel übertragen wird, sind bekannt. Neu ist gemäß der Erfindung die Art der Lagerung und Führung der Druckplatte, und zwar ist letztere mit den Riegeln derart verbunden, daß sie sich beim öffnen des Verschlusses parallel zu sich selbst bewegt. Diese Führung der Druckplatte gewährleistet einen besseren Schutz gegen Eindringen von Staub und die Möglichkeit, daß die Riegel durch Druck an einer beliebigen Stelle der Platte geöffnet werden, was bei drehbar gelagerten Platten nicht der Fall ist.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι zeigt die Innenseite einer mit dem neuen Verschluß ausgestatteten doppelflügeligen Pendeltür.

Fig. 2 ist ein senkrechter Querschnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1.

Fig. 3 veranschaulicht den Verschluß im größerem Maßstabe, wobei die Druckplatte des Verschlußgehäuses der Klarheit halber abgenommen ist. . .

Fig. 4 ist ein senkrechter Querschnitt nach

35

der

40

45

50

der Linie 4-4 der Fig. 3 und

Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie 5-5
Fig. 4.

Fig. 6 ist ein wagerechter Schnitt nach der Linie 6-6 der Eig, 1 im vergrößerten Maßstabe.

Mit I und 2 sind die zwei Flügel einer gewöhnlichen Pendeltür bezeichnet, die in bekannter Weise zwischen Schwelle 3 und Türzarge 4 in Bändern befestigt und deren aneinandergrenzende Kanten mit nach außen konvexen Leisten 5 versehen sind (Fig. 6). Ein oberer Verschlußriegel 7 und ein unterer 6 gleiten in Führungen 8 des Türflügels 1 und treten mit ihren vorzugsweise abgeschrägten Enden in Ausnehmungen 9 und 10 in der Schwelle 3 bzw. in der Türzarge 4 ein.

Die Riegel 6, 7 sind mit den senkrecht bewegbaren Verschlußstangen 11, 12 einstellbar verschraubt, welche ihrerseits durch einen auf die Platte 14 ausgeübten Druck gleichzeitig aus ihrer Verschlußlage zurückgezogen werden. Die Druckplatte 14 kann an jeder geeigneten Stelle an der Innenseite der Tür angebracht sein; man wird sie jedoch vorzugsweise an einer Stelle anbringen, wo eine etwa zum Ausgang drängende Menge gegen die Tür drücken würde. Die Platte 14 ist als ein nach außen geschlossenes Gehäuse ausgebildet, das genau in die Ausnehmung 15 der Tür paßt, so daß in die Ausnehmung weder Staub gelangen noch in sie böswilligerweise etwas hineinge-

worfen werden kann. Die Ausnehmung 15 wird von einem in der Tür eingebauten Kasten 16 gebildet, dessen Flansche 17 mittels der Schrauben 18 an der Tür befestigt sind.

Die Druckplatte 14 ist unmittelbar an der Halteplatte 19 mittels der Schrauben 20 befestigt. An der Hinterwand des Kastens 16 ist ein Träger 21 mit Armen 22 angeordnet, in welchen die Achsen 23 mit den Kurbelarmen 24 gelagert sind. Die Arme 24 sind andererseits mittels der Bolzen 25 an der Halteplatte 19 angelenkt. Auf den Achsen 23 sitzen auch die Zahnsegmente 26, die mit den von den darüber gelagerten Achsen 28 getragenen Zahnsegmenten 27 in Eingriff sind. Die Achsen 28 werden von den Armen 29 des durch die Schrauben 30 am Kasten 16 be-. festigten Trägers 21 aufgenommen.

Bei geschlossener Tür nehmen die Kurbelarme 24 die in der Zeichnung veranschaulichte schräg nach oben gerichtete Lage ein. Wird auf die Platte 14 ein Druck ausgeübt, so bewegt sie sich nach oben und dringt gleichzeitig in die Ausnehmung 15 ein, wodurch auch die Kurbelarme 24 und die Zahnsegmente 26, 27 ausgeschwungen werden. Die untere Verschlußstange 11 ist an den Zahnsegmenten 27 mittels der Bolzen 31, die obere Verschlußstange 12 dagegen an den Zahnsegmenten 26 mittels der Bolzen 32 exzentrisch angelenkt. Die Verschlußstangen sind in gleicher Entfernung von den Drehachsen und an entgegengesetzten Seiten der Zahnsegmente befestigt.

Aus der vorangehenden Beschreibung erhellt, daß eine Einwärtsbewegung der Druckplatte 14 eine Bewegung beider Verschlußstangen aus der Schließlage, eine Auswärtsbewegung dagegen eine Bewegung der Verschlußstangen in die Schließlage bewirken wird.
Um die Tür sicher schließen zu können, ist in bekannter Weise in einiger Entfernung oberhalb der Platte 14 an der Verschlußstange 12 die Zahnstange 34 angeordnet, die mit dem Trieb 35 auf der Achse 36 in Eingriff ist. Letztere kann im Lager 37 vermittels des Griffes 38 gedreht werden. Wird die Tür mittels des Handgriffes 38 geschlossen, so wird hierbei auch die Platte 14 aus der Ausnehmung 15 herausbewegt, in welcher Lage sie verbleibt, bis sie zurück in die Ausnehmung gedrückt wird.

Die Verschlußstangen 11, 12 sind in der durch eine Leiste 5 zugedeckten Rinne 40 untergebracht. Um den Verschluß für Türen von 'verschiedener Höhe leicht einstellen zu können, sind die Stangen 11,12 einerseits mit einer Mehrzahl von Löchern für die Bolzen 31, 32 an den Zahnsegmenten 26, 27, andererseits mit Gewindeteilen 42 versehen, auf denen die mit Innengewinde 41 ausgestatteten Riegel 6, 7 höher oder tiefer eingestellt werden können.

Bei doppelflügeligen Pendeltüren wird der Verschluß nur an einem Flügel angebracht (Fig. 6)," während der andere Flügel mit einem Bolzen 45 in eine Rast 46 des ersteren Flügels eindringt und dadurch festgehalten wird. Der Bolzen 45 ist nach beiden Seiten abgerundet, so daß beim öffnen des Flügels 1 sich auch der Flügel 2 ohne weiteres, öffnet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Türverschluß für Notausgänge, der durch Druck auf eine an der Tür gelagerte Platte geöffnet werden kann, dadurch gekenn-■ zeichnet, daß diese Druckplatte (14) zum öffnen des Verschlusses parallel zu sich selbst bewegt wird, und zu dem Zwecke mit den Riegeln durch um zwei oder mehrere an der Tür feste Achsen (23) drehbare Zwischenglieder (Zahnsegmente 26, 27 und Kurbelarme 24) verbunden ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.