DE214437C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE. 85 e. GRUPPE

CHRISTIAN UNGER und WILHELM GUNSCH

in POSEN.

Es sind bereits Einsatzbecken bekannt ge- - worden, die mit Spülkranz und Wasserverschluß versehen sind und sich leicht an Aborten ohne Wasserspülung anbringen lassen. Der Wasserverschluß dieser Becken, der sich unmittelbar an das Becken ansetzt, stößt jedoch niit seinem vorderen Teil gegen die Wandung des Aborts, so daß sich die Fäkalien, deren Weg in Richtung nach diesem Teile ίο verläuft, hier an der Abort wandung festsetzen und den Zweck der Vorrichtung, den Abort geruchlos zu machen, vereiteln.

Bei anderen bekannten Einsatzbecken besitzt die mit dem Verschlußwasser gefüllte Bodenschale nur an einer Seite einen Überlauf, der durch eine Klappe abgeschlossen ist. Bei diesen Einsatzbecken, die eine nicht mehr gebräuchliche, fast zylindrische Ausbildung des Trockenklosetttrichters verlangen, müssen die Fäkalien um eine tiefe Scheidewand herum ihren Weg nach dem in dem oberen Teil der einen Seitenwandung als öffnung ausgebildeten Überlauf suchen, so daß die Hauptmasse . der Fäkalien, wenn sie überhaupt den Weg um die Scheidewand findet, in dem Einsatzbecken verbleiben wird.

Das neue Einsatzbecken zeigt demgegenüber folgende einfache Gestaltung.

In der Zeichnung zeigt:

Fig. ι das Einsatzbecken in Seitenansicht in eine bestehende und im Längsschnitt dargestellte Trockenklosettanlage eingesetzt.

Fig. 2 veranschaulicht einen nach Linie A-B durch Fig. 1 gelegten Querschnitt und

Fig. 3 eine Aufsicht auf das Becken.

Fig. 4 stellt in vergrößertem Maßstabe einen nach Linie C-D durch Fig. ι gelegten Längsschnitt und

Fig. 5 das Becken mit Längsschnitt durch den Klosetttrichter in Pfeilrichtung gegen Fig. 2 gesehen dar.

Der trichterförmig ausgebildete Oberteil a, welcher am oberen Ende einen Wasserverteilungsrand b nebst Anschlußstutzen c besitzt, ragt mit seinem (wie besonders aus Fig. 1 ersichtlich) nach hinten übergeneigten Unterende zum Teil in ein Überlaufknie d hinein, welches an der hinteren Wandung des Oberteiles α befestigt und in Schräglage (die Fig. 4 und 5 erkennen läßt) seitlich (wie Fig. 2 zeigt) nach vorn gerichtet ist. Der infolge dieser Ausbildung beim Einsetzen des Beckens in ' einen beliebigen Trockenklosetttrichter e in letzterem unausgefüllt bleibende Raum f (Fig. 2, 4 und 5) gestattet das freie Überlaufen der Fäkalien über den zugekehrten Rand g des Überlaufknies d, während zur Sicherung gegen Abgang der Fäkalien auf der Gegen-, seite der Knierand h erhöht ist (Fig. 1, 2 und 5). Wenn das im Überlaufknie d stehende Wasser infolge Schwankungen o. dgl. nicht bis an den Uberlaufrand reicht, bleibt trotzdem der Wasser Verschluß, durch den hindurch der Übergang der Fäkalien über den Über-

laufrand g stattfindet (Fig. ι, 4 ^und 5)- g^e' sichert, und zwar so lange, als der Wasserstand im Knie d nicht unter die Austrittsmündung des Oberteiles α sinkt. Der Wasser Verschluß bleibt in bekannter Weise durch das neu zugeführte Spülwasser, welches aus der Wasserleitung oder einem Spülkasten entnommen werden kann, stets erhalten.

Der Weg, den die Fäkalien bei der beschriebenen Einrichtung zu nehmen haben, ist ein ungehinderter und natürlicher. Die Schräglage des Uberlaufknies verhindert das.Festsetzen der Fäkalien an der äußeren Kniewandung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einsatzspülbecken mit Wassergeruchver-Schluß für Aborttrichter, dadurch gekennzeichnet, daß die nach hinten geneigte Vorderseite des trichterförmigen Beckenoberteils (a) in ein die hintere Beckenhälfte nach unten fortsetzendes Überlaufkniestück (A) ragt, das schräg zur Senkrechten und schräg zur Vorderseite des Aborttrichters (e) steht und an der ihm näher liegenden Seite des Aborttrichters (e) einen erhöhten ' Rand (h) besitzt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.