DE2131433C3 - Lichtsignalgeber - Google Patents

Description

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iungsgUed an der Rastnase durch eine geeignete Aus- die Lagerbohrung 6 mit den Nuten 12 sowie der ein-

nehmung in der Gehäusewand versenkt anzuordnen. gesetzte Lagerzapfen 5 mit den Verriegelungsgliedern

Weitere Einzelheiten der Erfindung können aus 11 zu sehen. Bei geschlossener Tür sind die Verriegeden nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispie- lungsglieder 11 so gegenüber den Nuten 12 verdreht, len entnommen werden. Es zeigt S daß eine Bewegung des Lagerzapfens 5 in axialer

F i g. 1 ein Signalgebergehäuse mit Tür, Richtung möglich ist.

Fig.2 und3 eine erfindungsgemäße Türlagerung, In einem weiteren Ausschnitt aus der Fig. 1 zeigt

Fig.4,5 und6 einen erfindungsgemäßen Türver- die Fig.4 die Anwendung der Erfindung auf einen

schluß. Türverschluß. Wie bereits oben beschrieben, weist

Die Fig. 1 zeigt ein wannenförmiges, nach einer io die Tür2 zwei Rastnasen8 auf, die in zwei DurchSeite offenes Signalgebergehäuse 1, dessen offene bräche 9 des Gehäuses 1 eingreifen und somit als Seite durch die Tür 2 verschlossen werden kann. In Verschluß wirken. Zum öffnen und zum Schließen der Tür befinde·, sich eine Streuscheibe 3 für die ent- wird jeweils die Leiste 10 mit Hilfe eines Werkzeugs sprechenden Lichtsignale, die ihrerseits durch eine deformiert. Bei Verwendung eines Kunststoffgehäu-Schute4 gegen die Sonneneinstrahlung abgedeckt ist. «s ses, das immer auch eine gewisse Elastizität aufweist, Durch zwei Lagerzapfen 5 ist die Tür in den Lager- wäre es aber leicht möglich, von Hand in Richtung bohrungen 6 des Gehäuses gelagert. Die Verbindung des Pfeiles 14 die Gehäusewand zu deformieren und zwischen den Lagerzapfen 5 und der Tür 2 wird dadurch auch die Tür ohne Verwendung eines Werkdurch angespritzte U-förmige Lagerschenkel 7 herge- zeuges zu öffnen. Dies wird durch die Verriegelungsstellt, die auf Grund ihrer Form und ihres geringen ao glieder 15 verhindert, die an den Rastnasen angeord-Querschnitts beim Einsetzen der Tür leicht defor- net sind und über den Rand der Durchbräche 9 hinmiert werden können. weggreifen. Die Tür kann also nur dadurch geöffnet

Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Tür werden, daß die Leiste 10 mit Hilfe eines Werkzeu-

zwei Rastnasen 8 auf, die als Verschlußglieder die- ges deformiert und dabei so verdreht wird, daß die

nen und in zwei Durchbräche 9 des Gehäuses ein- »5 Rastnasen 8 mit ihren Verriegelungsgliedern 15 aus

rastbar sind. Als Träger für die Rastnasen 8 ist an den Durchbrächen 9 gezogen werden,

der Tür eine Leiste 10 geringen Querschnitts vorge- Die Fig.5 und6 zeigen jeweils einen Schnitt A-B

sehen, die beim Öffnen und Schließen der Tür leicht durch die F i g. 4, um den Türverschluß einmal im

deformiert werden kann. verriegelten Zustand und einmal während des öff-

Aus den F i g. 2 und 3 ist in vergrößerten Aus- 3₀ nens darzustellen. Wiederum sieht man das Geschnitten die erfindungsgemäße Ausbildung der Tür- häusel, die Tür 2, an der eine Leiste 10 als Träger lagerung zu erkennen. Die F i g. 2 zeigt wiederum das für eine Rastnase 8 ausgebildet ist. Diese Rastnase 8 Gehäuse 1 mit der Lagerbohrung 6, in die der Lager- ragt in eine Ausnehmung 9 des Gehäuses 1 und umzapfenS eingesetzt wird. Der Lagerschenkel 7, der greift mit dem Verriegelunglied 15 hakenartig deren als Verbindungsstück zwischen der Tür 2 und dem 35 Rand. Dieser Rand weist zudem eine Einsenkung 16 Lagerzapfen 5 dient, wird während des Einsetzvor- auf, so daß das Verriegelungsglied von der Gehäuganges deformiert. Zusätzlich weist der Lagerzap- seaußenseite nicht zu erreichen ist.
fen5 zwei Verriegelungsglieder 11 auf, die während Die Fig.6 zeigt den gleichen Schnitt A-B wie die des Einsetzens durch die Nuten 12 in der Lagerboh- F i g. 5, diesmal allerdings während des öffnungsvorrung geführt werden. Damit wird sichergestellt, daß 40 gangs mittels eines Werkzeuges 17. Dieses Werkzeug eine axiale Bewegung der Lagerschenkel in den 17, beispielsweise ein Schraubenzieher, wird derart Lagerbohrungen nur bei einer bestimmten Winkel- zwischen die Gehäusewand 1 und die Leiste 10 gestellung möglich ist. Selbstverständlich werden die schoben, daß diese deformiert wird und dabei die Nuten 12 in der Lagerbohrung derart angeordnet, Rastnasen 8 aus den Durchbrächen 9 herauszieht, daß bei geschlossener Tür die Verriegelungsglieder <e Durch die über Reibung auftretende Torsion der Lei-11 über den Rand der Lagerbohrung greifen. Da bei ste 10 werden dabei gleichzeitig die Verriegelungseingesetzter Tür der Lagerschenkel 7 entspannt ist, glieder 15 über den Rand der Durchbräche 9 gezogleiten die Verriegelungsglieder 11 über Clic Nuten 12 gen und außer Eingriff gebracht. Sobald dann die hinweg, so daß die Drehbewegung nicht behindert Rastnasen 8 ganz aus den Durchbrüchen 9 entfernt wird. Durch die Ausnehmung 13 wird schließlich 50 sind, kann die Tür geöffnet werden,
eine versenkte Anordnung der Verriegelungsglieder Das Schließen der Tür kann in einfacher Weise in der Gehäusewand ermöglicht, so daß keinerlei durch Zuschlagen erfolgen, wobei durch Abschrävorstehende Teile eine Anordnung mehrerer Ge- gungen an den Rastnasen 8 eine Deformation der hause übereinander behindern. Leiste 10 und zum Teil auch der Gehäusewandung

In der F i g. 3 ist noch einmal in einer Draufsicht 55 zwangläufig erfolgt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 die Montage und Wartung von Signalgebergebäusen Patentansprüche: ergeben. Einerseits spart man hierbei die zusätzliche Befestigung eigener Lagergbeder, andererseits kann

1. Liehtsignalgeber, insbesondere für den Stra- die Montage weitgehend ohne spezielle Werkzeuge ßenverkehr, in dessen nach einer Seite offenem 5 und Zusatzteile erfolgen.

Gehäuse Zubehörteile, beispielsweise eine Tür Da die Signalgeber im Straßenverkehr aber stets

und/oder ein Reflektor, mittels Lagerelementea an öffentlichen Verkehrswegen aufgestellt und jeder- bzw. Haltegliedern lösbar befestigt sind, wobei zeit für jedermann zugänglich sind, besteht die Gezumindest das Gehäuse oder die Zubehörteile aus fahr eines mutwilligen Eingreifens bzw. einer Beschaelastisch verformbaren Material bestehen und io digung durch unbefugte Personen. Diese Gefahr ist wobei das Gehäuse einerseits und die Zubehör- umso größer, je leichter em derartiges Signalgebergeteile andererseits mit allen Lagerelementen bzw. häuse geöffnet werden kann und je weniger man HaJtegliedern jeweils in einem Stück gefertigt und dazu ein Werkzeug benotigt. Werden bei einem Siwiter vorübergehender Deformierung zumindest gnalgeber gemäß dem Hauptpatent sowohl das Geeines elastischen Teiles des Gehäuses oder des je- »₅ häuse als auch die Tür aus elastischem Material herweiligen Zub< hörteiles ineinander einrasibar gestellt, so ist es durchaus denkbar, durch Deformiesind, nach Patent 2 030 144, dadurch ge- rung sowohl der Gehäusewand als auch der Tür die kennzeichnet, daß die an der Tür (2) oder Rastglieder außer Eingriff zu bringen und den Slam Gehäuse (1) als Lagerzapfen (5) oder als gn?lgeber zu öffnen. Aufgabe der vorliegenden Er Rasitnasen (8) vorgesehenen und in Duichbrüche ao findung ist es deshalb, einen Signalgeber gemäß dem (6,9) des Gehäuses bzw. der Tür einrastbaren Hauptpatent derart zu verbessern, daß die Tür nur Halteglieder an ihren freien Enden jeweils minde- noch mittels eines Werkzeuges geöffnet bzw. aus dem stens ein den Rand des zugehörigen Durchbru- Gehäu se genommen werden kann,
ches (6,9) hakenförmig umgreifendes Verriege- Dies wird erfindungsgemäß bei einem Lichtsignal-

lungsglied (11,15) aufweisen. a₅ geber der erwähnten Art dadurch erreicht, daß die

2. Lichtsignalgeber nach Anspruch 1, dadurch an der Tür oder am Gehäuse als Lagerzapfen bzw. gekennzeichnet, daß zur Lagerung der Tür vorge- als Rastnasen vorgesehenen und in Durchbrüche des sehene Lagerzapfen (5) an ihren Enden jeweils Gehäuses bzw. der Tür einrastbaren Halteglieder an mindestens ein den Rand der zugehörigen Lager- ihren freien Enden jeweils mindestens ein den Rand bohrung (6) übergreifendes Verriegelungsglied ₃₀ des zugehörigen Durchbruchs hakenförmig umgrei-(11) aufweisen, und daß für jedes Verriegelungs- fendes Verriegelungsglied aufweisen. Durch diese glied (11) in der zugehörigen Lagerbohrung (6) Verriegelungsglieder läßt sich verhindern, daß beieine Nut (12) derart vorgesehen ist, daß die spielsweise ein Türverschluß ohne Werkzeug geöffnet Lagerzapfen (5) nur bei geöffneter Tür in axialer wird oder daß eine geschlossene Tür aus ihrer Lage-Richtung bewegbar sind. 35 rung entfernt werden kann.

3. Liehtsignalgeber nach Anspruch 2, dadurch Eine zweckmäßige Ausführungsform der Erfingekennzeichnet, daiß das mit einem oder mehre- dung zur Sicherung der Türlagerung besteht darin, ren Verriegelungsgliedern (11) versehene Ende daß die Lagerzapfen in ihren Enden jeweils mindeeines Lagerzapfens (5) jeweils in einer zur Lager- stens ein den Rand der zugehörigen Lagerbohrung bohrung (6) koaxialen Ausnehmung (13) in der ₄₀ übergreifendes Verriegelungsglied aufweisen, und Gehäusewand (1) versenkt angeordnet ist. daß für jedes Verriegelungsglied in der zugehörigen

4. Liehtsignalgeber nach Anspruch 1, dadurch Lagerbohrung eine Nut derart vorgesehen ist, daß gekennzeichnet, daß als Türverschluß dienende die Lagerzapfen nur bei geöffneter Tür in axialer und mit Verriegelungsgliedern (15) versehene Richtung bewegbar sind.

Rastnasen (8) auf einer Leiste (10) geringen ₄₅ I_n den meisten Fällen werden die Lagerzapfen an Querschnitts angeordnet sind, und daß eine Ent- der Tür und dementsprechend die Lagerbohrangen riegelung des Türverschlusses nur durch Torsion im Gehäuse angebracht. Hierbei ist es dann zweckdieser Leiste (10) erzielbar ist. mäßig, in der Gehäusewand zur Lagerbohrung ko

axiale Ausnehmungen derart vorzusehen, daß die

₅₀ Enden der Lagerzapfen mit den Verriegelungsgliedern noch in der Gehäusewand versenkt sind. Dadurch ist es möglich, mehrere Signalgebergehäuse

Das Hauptpatent 2 030 144 betrifft einen Lichtsi- ohne Behinderung durch vorstehende Teile übereingnalgeber, in dessen nach einer Seite offenem Gehäuse ander anzuordnen.

Zubehörteile, beispielsweise eine Tür und/oder ein ₅₅ Neben der Lagerung kann aber auch der Turver-Reflektor, mittels Lagerelementen bzw. Halteglie- Schluß durch Rastglieder gebildet werden. Nimmt dem lösbar befestigt sind, wobei zumindest das Ge- man beispielsweise an, daß an der Tür eine Rastnase häuse oder die Zubehörteile aus elastisch verformba- vorgesehen ist, die in einen Gehäusedurchbruch einren Material bestehen, und wobei das Gehäuse einer- greift, so ist es leicht möglich, mit der Hand die Geseits und die Zubehörteile andererseits mit allen _6o häusewand aufzuweiten und so den Signalgeber zu Lagerelementen bzw. Haltegliedern jeweils in einem öffnen. Durch ein Verriegelungsglied an dieser Rast-Stück gefertigt und unter vorübergehender Deformie- nase wird gemäß der Erfindung eine derartige Mögrung zumindest eines elastischen Teiles des Gehäuses lichkeit ausgeschaltet. Zweckmäßigerweise sind der- oder des jeweiligen Zubehörteiles ineinander einrast- artige Rastnasen auf einer Leiste geringen Querbar sind. 65 Schnitts an der Tür angeordnet, wobei dann eine Entin der Patentbeschreibung wurden bereits die Vor- riegelung des Türverschlusses nur durch Torsion dieteile aufgezeigt, die sich aus der Verwendung von scr Leiste mittels eines Werkzeuges erzielbar ist. elastischem Material, hauptsächlich Kunststoff, für Auch hierbei ist es wieder vorteilhaft, das Verriege-