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Verschluß zwischen einem Kasten,
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insbesondere für elektrische Apparate, und einem Deckel Die Erfindung
bezieht sich auf einen Verschluß zwischen einem Kasten, insbesondere für elektrische
Apparate, und einem Deckel, bei dem ein am Abdeckteil beweglich gelagertes Verschlußorgan
hinter einer Widerlagerfläche an einer Kastenwand greift.
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Derartige Verschlüsse sind in den verschiedensten Ausführungeformen
bekannt. Beispielsweise rastet ein an dem Deckel angebrachter Federbügel hinter
die Widerlagerfläche der Kastenwand; ein solcher Deckel kann von dem Unbefugten
geöffnet werden. Bei einer anderen Ausführungsform greifen Federnasen am Deckel
hinter die Widerlagerflächen der Kastenwand . Diese können mit Hilfe eines Schlüssels
federnd zurückgedrückt werden. Diese Öffnung kann nur von einem den Schlüssel besitzenden
Befugten geöffnet werden. Es besteht aber die Gefahr, daß bei zu starker Betätigung
die Federnasen abbrechen.
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Bei größeren Türen sind Schlösser bekannt, die eine federbelastete
Falle aufweisen und eine sehr sichere Verriegelung bewirken. Es ist auch möglich,
diese Falle nur mittels eines Schlüssels zu betätigen. Der Aufbau der -artiger Schlösser
ist aber sehr kompliziert. Insbesondere
müssen sie als Einheit vorgefertigt
und in die betreffende Tür eingesetzt werden.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs
beschriebenen Art anzugeben, bei dem mit einfachen, insbesondere aus Kunststoff
be -stehenden Teilen eine Verriegelung mittels einer Falle erfolgt, die - wenn der
Wunsch besteht - von Unbefugten nicht betätigt werden kann, und bei dem ein leichtes
Öffnen des Deckels möglich ist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußorgan
eine federbelastete Falle ist, die in einer Aussparung des Deckels angeordnet und
in diesem längsverschiebbar geführt ist, sowie mindestens eine Mitnahmefläche aufweist,
und daß die Falle außen von einem am Deckel befestigten Abdeckteil überdeckt ist,
das an der der Kastenwand zugewandten Seite eine Durchtrittsöffnung für ein mit
der Mitnahmefläche zusammenwirkendes Betätigungsorgan aufweist.
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Bei dieser Konstruktion werden Falle und Abdeckteil un -mittelbar
am Deckel geführt bezw. gehalten. Man benötigt daher keine vorgefertigte Schloßeinheit.Der
Verschluß lässt sich nur mit Hilfe eines ßetätigungsorgans lösen; ist dieses nicht
vorhanden , kann ein Unbefugter den Deckel nicht öffnen. Wegen der Verwendung der
Falle ist die Verriegelung sehr sicher . Das Abdeckteil sorgt nicht nur für eine
gute Abdichtung im Bereich der Aussparung des Deckels, sondern bildet ein Widerlager
für das Betätigungsorgan , das es erlaubt, mit dem Betäti -gungsorgan Kräfte in
Öffnungsrichtung des Deckels auszuüben. Wenn beispielsweise der Deckel als schwenkbare
Tür ausgebildet ist, kann durch Verschieben des Betätigungsorgans
in
Deckelebene die Falle von der Widerlagerfläche an der Kastenwand zurückgezogen werden
und dann durch Bewegen des Betätigungsorgans senkrecht zur Deckelebene das Schwenken
in die Offenstellung erfolgen.
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Mit besonderem Vorteil weist das Betätigungsorgan einen Schieberteil
auf, der an einem Ende einen Griff und am anderen Ende eine mit der Mitnahme fläche
zusammenwirkende Kante besitzt sowie mit der Falle verrastbar ist. Die Verrastung
kann insbesondere lösbar sein. Beispielsweise lässt sich dies. dadurch bewirken,
daß der Schieberteil im Anschluß an die Kante Federarme mithinter vrretierungs -flächen
an der Falle greifende Rastvorsprünge besitzt.
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Bei dieser Ausgestaltung kann das Betätigungsorgan wahl -weise an
dem Verschluß belassen werden , wenn es dauernd oder zeitweilig zulässig ist, daß
jeder beliebige Dritte den Verschluß löst. Es besteht aber auch die Möglichkeit,
das Betätigungsorgan zu entfernen, so daß ein Dritter nicht in der Lage ist, den
Verschluß zu lösen. Die Federarme erlauben es, die Verrastung mit Hilfe eines Kunststoffteils
auszuführen. Sie haben darüber hinaus den Vorteil, dem öffnungsorgan eine gewisse
Länge zu geben, die beim Ausüben der senkrecht zur Deckelebene wirkenden Öffnungskräfte
von Vorteil ist.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Durchtrittsöffnung ein
Schlitz, dem eine Auflagefläche vorgeschaltet ist. Der Schlitz kann dem Querschnitt
des Schieberteils des Betätigungsorgans angepasst sein. Die Auflagefläche erleichtert
das Einführen des Betätigungsorgans in diesen Schlitz. Darüber hinaus dient diese
Auflagefläche der Vervollständigung des Deckels, der zwecks Durchführung der Falle
in diesem Bereich einen Durchbruch besitzt.
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Vorteilhafterweise ist das Abdeckteil mittels in Durchbrüche des Deckels
eingreifendw Federnasen am Deckel befestigt.
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Da es sich um eine einmalige, dauerhafte Verbindung handelt, sind
solche Federnasen zulässig.
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Es ist günstig, wenn die Falle seitliche Führungsnuten aufweist, in
die die Seitenwände der Aussparung eingreifen.
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Die Nuten können der Wandstärke des Deckels entsprechen, so daß der
Deckel im wesentlichen durchgehend gleiche Dicke besitzen kann.
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Des weiteren kann die Falle an der der Kastenwand abgewandten Seite
im Anschluß an die seitlichen Führungsnuten außerhalb und innerhalb des Deckels
E'Uhrungsfortsätze aufweisen.
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Diese übergreifen die Deckelwand im Anschluß an die Aus -sparung und
verbessern die Führung erheblich.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist dafür gesorgt, daß die Falle
zur Aufnahme einer Schraubenfeder einen Hohlraum mit Federabstützung am der Kastenwand
zugewandten Ende aufweist und daß an der Deckelinnenseite im Anschluß an die Aussparung
eine Federfassung vorgesehen ist. Auf diese Weise wird die Feder platzsparend und
ohne Verwendung zusätzlicher Teile gehalten.
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Hierbei ist es günstig, wenn die Falle im Anschluß an den Hohlraum
eine rinnenförmige Abdeckung aufweist, die die Federabstützung am Deckel übergreift
und dieser im Querschnitt angepasst ist. Auf diese Weise wird ein Hohlraum veränderbarer
Größe gebildet, in dem die Feder im wesentlichen vollständig eingeschlossen ist.
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Mit besonderem Vorteil ist im Abdeckteil eine Vertiefung zur Aufnahme
des die Deckelfläche überragenden Teils der Falle vorgesehen , und dieser Fallenteil
besteht aus einer Platte mit zwei Seitenrippen, deren Abstand und Höhe den Federarmen
des Betätigungsorgans entspricht. Der zwischen
Vertiefung und dem
Fallenteil mit den beiden Seiten -rippen verbleibende Raum vermag gerade den Schieber
des Betätigungsorgans mit seinen Federarmen aufzunehmen.
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Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten
, bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Kasten
mit türartigem Deckel, an welchem ein erfindungsgemäßer Verschluß anwendbar ist;
Fig2 2 in perspektivischer, auseinandergezogener Darstellung einen Teil des Deckels,
die Falle, das Abdeckteil und das Betätigungselement des erfindungsgemäßen Verschlußes;
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie A-A der Fig. 1; Fig. 4 eine Rückansicht der
Falle; Fig. 5 eine Seitenansicht der Falle, und Fig. 6 einen Schnitt durch das Abdeckteil.
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Fig. 1 zeigt einen Kasten 1 mit mehreren Kastenwänden 2, sowie einen
ttrartigen Deckel 3, der über Gelenke 4 mit dem Kasten 1 verbunden ist. Dieser Kasten
kann insbesondere zur Aufnahme elektrischer Apparate , wie elektronische Thermostaten,
Regler, Steuergeräte, Überwachungsschaltungen u.dgl.dlenen. Sowohl der Kasten als
auch der Deckel be -stehen aus Kunststoff. Der Deckel kann durchsichtig sein.
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Die Erfindung befasst sich mit einem Verschluß 5 zwischen Kasten und
Deckel. Die Einzelteile dieses Verschlusses sind in Fig. 2 näher veranschaulicht.
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Der Deckel 3 weist eine Aussparung 6 auf. Es sind seitlich vorspringende
Seitenwände 7 und 8 vorgesehen, sowie eine Federfassung 9. Dazwischen befinden sich
mit der Aussparung
verbundene Durchbrüche 10 und 11. Nach vorn
hin besitzt die Aussparung 6 zwei Erweiterungen 12 und 13.
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Eine Falle 14, die auch in den Figuren 4 und 5 veranschaulicht ist,
besitzt seitliche Führungsnuten 15 und 16, in welche die Seitenwände 7 und 8 der
Aussparung 6 eingreifen können. Im Anschluß daran sind ein innerer Fuhrungsfortsatz
17 und ein äußerer Fuhrungsfortsatz 18 vorgesehen, die am Ende der Aussparung über
den an das Ende der Aussparung 6 anschließenden Deckelteil greifen. Hierbei bildet
der Führungsfortsatz 17 eine rlnnenartige Abdeckung, die über die Feder -fassung
9 greift. Im Innern befindet sich ein Hohl -raum 19 mit einer Federabstützung 20.
Eine Schraubenfeder 21 wird einerseits an dieser Federabstützung 20 und andererseits
an der Federfassung 9 abgestützt.
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In zusammengebautem Zustand ist daher die Feder 21 im wesentlichen
vollständig abgekapselt. Die Falle 14 besitzt ein vorderes Ende 22, das hinter eine
Widerlagerfläche 23 in der Kastenwand 2 zu greifen vermag.Der aus dem Deckel 3 ragende
Teil besteht aus einer Platte 24 und zwei Seitenrippen 25 und 26, die am vorderen
Ende eine Mitnahmefläche 27 und am hinteren Ende eine Arretierungsfläche 28 bilden.
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Ein Abdeckteil 29 übergreift den aus dem Deckel überstehenden Teil
der Falle 14. Es ist mit Federnasen 30 und 31,die in die Durchbrüche 10 und 11 greifen,
am Deckel 3 befestigt. Ein Schlitz 32 bildet auf der der Kastenwand 2 zugewandten
Seite eine Durchtrittsöffnung.
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Ihr ist eine Auflagefläche 33 vorgelagert. Der auf diese Weise Verdickte
Teil 34 dient zum Ausfüllen der Aussparung 6 im Bereich der Erweiterungen 12 und
13.
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Eine Vertiefung 35 nimmt die Platte 24 mit den Seitenrippen 25 und
26 der Falle 14 auf.
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Ein Betätigungsorgan 36 weist einen Schieberteil 37 auf, der an einem
Ende einen Griff 38 trägt und am anderen Ende eine Kante 39 besitzt, die mit den
Mitnahmeflächen 27 zusammenwirken kann . An die Kante schließen sich zwei Federarme
40 und 41 an, die an ihren Enden Rastvorsprünge 42 und 43 tragen. Diese können hinter
die Arretierungsflächen 18 greifen. Die Dicke des Schieberteils 37 und der Federarme
40 und 41 entspricht der Höhe des Schlitzes 32 , sowie dem freien Haum zwischen
der Platte 24 und dem Grund der Vertiefung 35.
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Bei der Montage wird zunächst die Schraubenfeder 21 und die Falle
14 von der Stirnseite her in die Aussparung 6 eingeschoben. Dann wird das Abdeckteil
29 in den Durchbrüchen 10 , 11 befestigt. Damit ist der Verschluß betriebsbereit.
Es kann durch Zudrücken des Deckels 3 in die Schließstellung gehen.
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Zum Öffnen ist es erforderlich, das betätigungsorgan 36 durch den
Schlitz 32 einzuführen, bis die Kante 39 an den Mitnahmeflächen 27 anschlägt. Durch
weiteres Verschieben des Betätigungsorgans in der Ebene des Deckels 3 wird die Falle
zurückgeschoben und der Verschluß gelöst. Wird nun am Griff des Betätigungsorgans
38 eine Kraft senkrecht zur Deckelebene ausgibt, so lässt sich der Deckel leicht
verschwenken, weil die entsprechenden Kräfte vom Schieberteil 37 und den Federarmen
40 und 41 des Betätigungsorgans 36 auf das Abdeckteil 29 und von dort auf den Deckel
übertragen werden.
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Hieraus ist ersichtlich, daß durch Abziehen des Betätigungsorgans
36 ein unbefugtes Öffnen des Verschlußes nicht möglich ist. Es besteht aber auch
die Möglichkeit, das Betätigungsorgan in der eingeschobenen Stellung zu belassen;
es kann wegen der Rastverbindung nicht herausfallen. Werden die Federarme 40 und
41 sehr steif ausgelegt, kann man
auch eine dauerhafte Verbindung
zwischen Betätigungsorgan und Falle herstellen.
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Statt des veranschaulichten Betätigungsorgans 36 können auch andere
Betätigungsorgane verwendet werden, die Anschlagflächen aufweisen, welche mit Mitnahme
flächen am Schieber zusammenwirken können. In Jedem Fall genügen geringe Kräfte,
um die Falle zurückzuschieben,und das Betätigungsorgan tritt dabei soweit in das
Abdeckelement ein, daß ein Abheben des Deckels ohne Schwierigkeiten möglich ist.
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