DE211703C

DE211703C -

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Publication number: DE211703C
Application number: DENDAT211703D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 211703 KLASSE 34 k. GRUPPE

ALBERT KATZ in CHARLOTTENBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. September 1908 ab.

Bei den sog. freistehenden Klosetts besteht der obere Abschluß des Klosetttrichters aus einer Brille und einem geschlossenen Deckel, welche sich beide aufklappen lassen. Die Einrichtung hat den Zweck, daß je nach der Art der Benutzung des Klosetts entweder beide Teile zusammen aufgeklappt werden sollen oder nur der obere Verschlußdeckel allein aufgeklappt wird.

ίο Bei allen nicht freistehenden Klosetts ist ein Holzgehäuse vorhanden, welches eine derartige Einrichtung nicht zuläßt. Infolgedessen ist, wenn diese Klosetts zum Urinieren benutzt werden, eine mehr oder weniger häufige Beschmutzung des Sitzbrettes nicht zu vermeiden.

Um diesen Übelstand zu beseitigen, ist bereits eine Einrichtung in Vorschlag gebracht worden, die unterhalb des eigentlichen Abschlußdeckels einen zweiten Deckel hat, welcher mit einer Schale zum Auffangen des Urins ausgestattet ist.

Dort ist aber der Urinfang als eine halbe Schale ausgebildet, die jedoch bestenfalls nur imstande ist, den Sitz nach vorn hin vor Verunreinigung zu schützen. Etwa in der hinteren Hälfte aufspritzende Tropfen werden nicht gehindert, auf die freiliegenden Teile des Sitzes zu fallen. Im Gegensatz hierzu wird nach vorliegender Erfindung der Urinfangdeckel mit einer sich über seine ganze Fläche erstreckenden Fangschale, welche lediglich in der Mitte einen passenden Durchlaß besitzt, ausgebildet, wodurch dem obenerwähnten Übelstand von vornherein abgeholfen wird.

Indessen wird- aber auch der Schutz des Sitzes nach vornhin gegen Verunreinigung bei der bekannten Einrichtung nicht mit Sicherheit vermieden, weil dort der vordere Rand des Sitzes unbedeckt ist. Auch dieser Übelstand wird nach vorliegender Erfindung beseitigt, indem man den Urinfangdeckel über den Abtrittsitz an der Vorderkante hinausragen läßt.

Fig. ι der Zeichnung zeigt die neue Vorrichtung mit aufgeklapptem Hauptdeckel und niedergelegtem Urinfangdeckel.

Fig. 2 zeigt als Schnitt die Vorrichtung in der Stellung, in welcher beide Deckel aufgeklappt sind.

An dem Abtrittgehäuse 1 ist mittels¹ eines Gelenks 2 der Hauptdeckel 3 befestigt. Am letzteren sitzt mittels eines zweiten Gelenks 4 der Urinfangdeckel 5. Der Deckel 5 besteht aus einem Rahmen 6, in welchem eine gleich vom Rande aus nach unten durchgebogene Schale 7 befestigt ist, welche an ihrem tiefsten Punkte bei 8 mit zahlreichen kleinen Löchern oder einem großen Loch versehen ist.

Wenn die Abschlußvorrichtung die in Fig. 1 gezeigte Lage einnimmt, kann das Urinieren erfolgen, ohne daß das Sitzbrett i^a beschmutzt

wird, da der Urin von der vertieften Schale 7 aufgefangen wird und durch das Loch bei 8 abfließt.

Um den Abtritt anderweitig zu benutzen, klappt man beide Deckel zusammen auf, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

Ferner soll zwischen den beiden Deckeln eine lösbare Verbindung hergestellt sein, indem etwa am Rahmen 6 des Urinfangdeckels beispielsweise ein Bajonettschlitz 9 vorgesehen ist, in welchen ein mit einem äußeren Knopf versehener Stift 10 eingreift. Dieser Stift läßt sich im Rahmen des Hauptdeckels 3 in einem Schlitze 11 bewegen. Wenn also beide Deckel ineinanderliegen und man den Stift 10 an das den Gelenken zugekehrte Ende der Schlitze 9 und 11 schiebt, so sind beide Deckel miteinander verbunden. Schiebt man jedoch den Stift 10 an das andere Ende des Schlitzes 11, wie in Fig. 1 angegeben ist, so tritt der Stift 10 durch das Schlitzende 9 ^a des Bajonettschlitzes hindurch. Es bleibt also, der innere Deckel liegen, und nur der Hauptdeckel 3 wird aufgeklappt, da der Stift 10 oder sein seitlich am Hauptdeckel 3 vorragender Knopf als Handgriff dient.

Claims

Patent-Anspruch:

Deckel für nicht freistehende Klosetts mit unterhalb des Hauptdeckels angeordnetem Urinfangdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Urinfangdeckel (5) mit einer sich über seine ganze Fläche erstreckenden Urinfangschale (7), welche lediglich in der Mitte einen passend ausgebildeten Durchlaß (8) besitzt, versehen ist und zugleich den Abtrittsitz (i^a) an seiner Vorderkante überragt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.