DE1812393U - Rasch abnehmbarer sitz und deckel fuer klosettbecken. - Google Patents

Description

• rasch abnehmbarer Sitz und Deckel für Klosettbecken.
• Bei Üblichen Klosettanlagen sind Sitz und Deckel ortsfest gelagert, Deshalb bemühen sich die Benutzer in der Regel nicht die Scharniere zu lUsen um die einzelnen Teile zu reinigen, weil das Abnehmen häufig zu lang und zu umständlich ist, und auch den Gebrauch eines Werkzeuges erfordert.
• Es ergibt sich daraus dass die Vorrichtung, insbesondere die hintere Auflagefläche des Klosettbeckens, häufig schmutzig ist.
• Zur wirksamen Vermeidung dieser Nachteile betrifft die Erfindung einen rasch abnehmbaren Sitz und Deckel für

  Klosettbecken, der folgende Vorteile bietet :

  1) Sitz und Deckel lassen sich augenblicklich

  abnehmen (und wieder aufsetzen), und zwar ohne Anwendung eines Schraubschlüssels oder eines ähnlichen Gerätes (Büchse, Druckknopf).
• 2) Sitz und Deckel lassen sich nach dem Abnehmen vom Becken unter den gleichen Verhältnissen wie unter 1) trennen und wieder zusammenbringen.
• 3) Alle Teile sowie die hintere Auflagefläche des Beckens lassen sich leicht und vollständig reinigen.
• Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Vorrichtung gekennzeichnet durch drei getrennte Teile und zwar ein Paar gegebenenfalls zusammenhängende Scharniere, die auf dem Klosettbecken befestigt werden einen Sitz und einen Deckel die jeweils auf der Rückseite mit zusammenarbeitenden Mitteln zum Ein-und Ausbauen ohne Werkzeug versehen sind, wobei die gleichen Mittel ebenfalls das Einsetzen des mit dem Deckel zusammenhängenden Sitzes in die Scharniere und das Annehmen ohne Werkzeuge sowie das gegenseitige Verschwenken des Sitzes und des Deckels und das Verschwenken der beiden Teile in den Scharnieren gestatten.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung ist der Sitz auf der Rückseite mit einer Aussparung versehen, an deren Enden zwei halbzylindrische Schalen vorgesehen sind, deren Hohlfläche der Unterseite des Sitzes zugekehrt ist und deren gemeinsame Achse parallel zur Hinterkante des Sitzes verläuft, der Deckel trägt auf der Rückseite zwei halbzylindrische, gleichachsige und volle Schwenkzapfen deren Krttmmungshalbmesser und Abstand derart gewählt sind, dass sie genau in die Schalen des Sitzes eintreten können und diesen mit dem Deckel in abnehmbarer Weise verbinden, wobei die Schalen sich in Bezug auf die Zapfen verschwenken lassen, die Scharniere haben die Gestalt von Lagerschalen mit Flüssen zum flachen Aufsetzen auf das Becken und zum Befestigen durch Gewinde bolzen, deren Kopf in an sich bekannter Weise in Gleitführungen der Flüsse eingreifen, wobei die gemeinsame Achse der in der Gebrauchslage befindlichen Scharniere rechtwinklig zur grossen waagerechten Achse des Beckens verläuft, und die Lagerschalen oben einen Schlitz von solcher Breite und einen lichten Durchmesser von solcher Große aufweisen, dass die zusammengebauten Schalen und Zapfen des Sitzes und des Deckels eintreten und sich zusammen oder getrennt in den Lagerschalen drehen können damit der Sitz und der Deckel in die verschiedenen Gebrauchslagen gebracht werden

  können.

  Die Breite des Schlitzes der Lagerschalen ist

  vorzugsweise nur etwas grdsser als der äussere Halbmesser

  der Schalen des Sitzes. Nach dem Zusammenstellen des Deckels und des Sitzes, und zum Einsetzen in die am Becken befestigten Scharniere wird der Deckel in Bezug auf den Sitz derart verschwenkt, dass dessen Zapfen genau mit den Schalen abschneiden, was vorteilhafterweise mit der BerUhrung zwischen dem Sitz und dem Deckel übereinstimmt, Beide Teile wenden in dieser Lage stehend von oben in die Lagerschalen eingesetzt, und der Sitz wird dann auf das Becken herabgeklappt. Der Deckel kann nach Belieben der Bewegung des Sitzes folgen oder stehen bleiben.
• Zum Abnehmen der Vorrichtung wird in der entgegen gesetzten Reihenfolge vorgegangen.
• Bei aus etwas weichen Werkstoff, etwa aus Kunststoff hergestellten Scharnieren kann die Breite des Schlitzes etwas kleiner gewählt werden als der Halbmesser der Schalen des Sitzes, und diese werden dann mit Gewalt in die Lagerschalen eingedrückt oder herausgezogen.
• Die Innenfläche des hinteren Deckelteiles stdsst gegen die hintere Fläche der Scharniere bei aufgeklapptem Deckel. Diese Innenfläche ist zweckmässig gegen die übrige Unterseite des Deckels etwas von vorne nach hinten und in Richtung der Oberseite geneigt.
• Dadurch wird der aufgeklappte Deckel gegebenfalls mit dem Sitz etwas nach hinten geneigt, wodurch auch der Gefahr des unerwünschten Zurückfallens auf das Becken

  vorgebeugt ist.

  Die Vorderkante des Schlitzes der Lagerschalen

  und die Vorderkante der Sitzschale, die sich während des

  Verschwenkens der Schalen in den Scharnieren berühren, sind gerundet um das Hängenbleiben zu verhüten durch das die gute Wirkungsweise der Vorrichtung gestört würde.
• Der hintere Teil des Deckels trägt vorzugsweise vor jedem Schwenkzapfen eine gekrümmte Haube, die in die Aussparung des Sitzes eintreten soll und das entsprechende Scharnier umhüllt um das Eindringen von Schmitz zu vierhindern und auch das äussere Aussehen der Vorrichtung zu verbessern, Der Abstand zwischen den Scharnieren muss für die gute Wirkungsweise der Vorrichtung, insbesondere für das richtige Eintreten der Sitzschalen in die Scharniere genau bestimmt sein. Deshalb ist es am besten, die beiden Scharniere durch eine Platte o. dgl. starr miteinander zu verbinden'und im gewünschten Abstand zu halten.
• Die erfindungsgemässe Vorrichtung wird verzugsweise aus formbarem Kunststoff hergestellt.
• Eine besondere Ausführungsart der erfindunggemessen Vorrichtung wird nachfolgend als nicht beschränw kendes Beispiel an Hand der Zeichnung näher beschrieben.
• Fig. 1 ist ein gesprengtes Schaubild der verschiedenen Teile der Vorrichtung.
• Fig. 2 ist eine teilweise Schnittansicht des Sitzes und des Deckels.
• Fig. 3 ist eine teil-weise Schnittansicht des mit dem Deckel verbundenen Sitzes und eines Scharniers.
• Fig. 4 ist eine teilweise Schnittansicht des aufgeklappten Sitzes und Deckels.
• Fig. 5 ist eine teilweise Schnittansicht des herabgeklappten Sitzes und Deckels.
• Fig. 6 ist eine teilweise Schnittansicht des herabgeklappten Sitzes und des aufgeklappten Deckels.
• Die Fig. 7 und 8 sind schematische Schaubilder und zeigen in welcher Weise die Vorrichtung abgenommen wird.
• Fig. 9 zeigt schaubildlich in welcher Weise der Sitz vom Deckel getrennt wird.
• Die dargestellte Vorrichtung umfasst drei getrennte Teile, und zwar einen Sitz l, einen Deckel 2 und ein Paar Scharniere 3 (Fig. 1).
• Der Sitz 1 (Fig. Ib) ist auf der Rückseite mit einer Aussparung 4 versehen, die an beiden Enden durch in achsialer Richtung einander gegenüberliegende halbzylin drische Schalen 5 ergänzt ist, deren hohle Seite der Unter. seite 6 des Sitzes zugekehrt ist und deren gemeinsame Achse parallel zur Hinterkante 7 des Sitzes verläuft.
• Der Deckel 2 (Fig. la) trägt auf der Rückseite zwei volle, halbzylindrische und gleichachsig angeordnete Schwenkzapfen 8. Die Lage dieser Schwenkzapfen, ihr Krümmungshalbmesser und gegenseitiger Abstand sind derart gewählt, dass sie genau in die Schalen 5 passen um den Sitz und den Deckel miteinander zu verbinden « Die Fig. 2 und 3a zeigen in welcher Weise das gegenseitige Einhängen erfolgt. Der Deckel 2 wird dem Sitz 1 in Richtung des Pfeiles 9 derart genähert, dass die Schwenkzapfen 8 den Schalen 5 gegenüberliegen und dass die

  Achsen c1 und c2 miteinander Übereinstimmen. Durch eine

  JL &

  Schwenkbewegung werden dann die Schwenkzapfen 8 mit den Schalen 5 in Eingriff gebracht. Sie nehmen die gegenseitig gen in Fig. 3a dargestellten Lagen ein wenn Sitz und Deckel sich berühren.
• Das Aushängen erfolgt natürlich in ebenso leichter Weise durch die gleichen Bewegungen in der entgegengesetzten Richtung.
• Sitz und Deckel, die sich gegenseitig verschwenken lassen, sollen nun in die Scharniere 3 der Vorrichtung eingesetzt werden.
• Diese Scharniere (Fig. Ic) bestehen aus Lagern schalen 10 mit Füssen 11 durch die sie flach aufgelegt werden kennen, und welche die Befestigung durch Gewindebolzen 12 mit Köpfen 13 gestatten, die zu diesem Zweck in Gleitführungen 14 der Fttsse 11 eingreifen (Fig. 3b). Die Gewindebolzen kennen auf diese Weise in den Gleitführungen den Löchern entsprechend verschoben werden, die in der hinteren Auflagefläche des Beckens vorgesehen sind.
• Nach der Befestigung der Scharniere verläuft die gemeinsame Achse der Lagerschalen 10 parallel zur Hinterkante 28 des Klosettbeckens 29 (Fig. 8). Diese Lagerschalen 10 sind oben an der Stelle 15 aufgeschnitten, und die Breite des Schlitzes ist etwas grüsser als der Halbmesser der Schalen 5, während der lichte Durchmesser etwas grSsser ist als die Breite der Schalen damit diese mit den darin gelagerten Schwenkzapfen 8 des Deckels 2 durchtreten können.
• Die Fig. 3 und 4 zeigen die Art des Einsetzens des mit dem Deckel verbundenen Sitzes in die Scharniere 3.
• Zunächst wird der Sitz mit dem Deckel, in einer lotrechten Lage über den Scharnieren 3 gehalten, wie dies in Fig 3a angedeutet ist. Dann wird der Deckel in Richtung des Pfeiles 16 derart gesenkt, das die Schalen 5 mit den darin gelagerten Schwenkzapfen 8 in die Lagerschalen 10 eintreten.
• Es ist ohne weiteres ersichtlich, dass zu diesem Zweck die Breite der Schlitze 15 der Lagerschalen mindestens gleich

  sein muss dem Halbmesser der Schalen 50 Damit diese

  Schalen 5 ganz in die Lagerschalen 10 eintreten können muss

  ebenfalls der lichte Durchmesser der letzteren etwas größer sein als der Durchmesser der Schalen 5 Fig. 4 zeigt den mit dem Sitz verbundenen Deckel nach dem Einsetzen in die Scharniere. Er befindet sich noch in der aufgeklappten Lage, in welcher er ohne weiteres in der dem Pfeil 16 (Fig. 3) entgegengesetzten Richtung herausgehoben werden kann, Gemüse Fig. 5 liegt der Sitz mit dem Deckel auf dem nicht dargestellten Klosettbecken.
• Er wird in diese Lage durch Verschwenken der Schalen 5 una aer Zapfen 8 in den Lagerschalen 10 gebracht. Die Reibung wird bei diesem Verschwenken dadurch begrenzt, dass der lichte Durchmesser der Lagerschalen 10 etwas

  grosser ist als der Durchmesser der Schalen 5. In Fig.

• 5 ist ersichtlich, dass der Sitz mit dem Deckel nicht mehr herausgehoben werden kann, weil die Breite der Schlitze 15 absichtlich kleiner gewählt ist als der Durchmesser der Schalen 5.
• Es ist ebenfalls möglich den Deckel und den Sitz getrennt zu verschwenken, wie dies in Fig. 6 angedeutet ist. Es ist dort ersichtlich dass nur die Schalen 5 innerhalb der Lagerschalen 10 verschwenkt wurden, das also nur der Sitz herabgeklappt wurde, während der Deckel sich noch in der aufgeklappten Lage befindet. In diesem Fall ist das Herausheben des mit dem Sitz verbundenen Deckels stets unmöglich.
• Damit der mit dem Sitz verbundene Deckel in die Scharniere eingesetzt werden kann, muss der Abstand zwist. chen diesen Scharnieren 3 auch dem Abstand zwischen den Schalen 5 und den Schwenkzapfen 8 entsprechen. Es ist

  deshalb angebracht die beiden Scharniere 3 starr mit"-

  einander zu verbinden, wobei der Abstand durch eine Platte

  17, o. dgl. (Fig. lc) bestimmt wird.

• In den Fig. 4 und 6 ist ersichtlich. dass die Innenfläche 18 des hinteren Deckelteiles in der augeklappten Lage gegen die hintere Fläche 19 des Scharniere 3 stusst. Diese Fläche verläuft zweckmässig etwas schräg zur übrigen Unterseite 20 des Deckels, und zwar von vorne nach hinten in Richtung der Oberseite 21. Dadurch wird der Deckel und auch der Sitz in der aufgeklappten Lage etwas nach hinten geneigt, und es besteht keine Gefahr des unerwünschten Zurückfallens auf das Klosettbecken.
• Die Vorderkante 22 des oberen Schlitzes 15 der Lagerschalen 10, sowie die Vorderkante 23 der Schalen 5 des Sitzes, die sich beim Verschwenken in den Scharnieren berühren (Fig. 4 und 6), sind gerundet um das Hängenbleiben zu verhüten, durch das die gute Wirkungsweise der Vorrichtung gestört würde.
• In hinteren Teil des Deckels 2 ist vor jedem Schwenkzapfen 8 eine gekrümmte Haube 24 vorgesehen, die in die Aussparung 4 des Sitzes (Fig. 2 und 5) eintreten seil und das entsprechende Scharnier 3 umhüllt um dieses gegen das Eindringen von'Schmutz durch den Schlitz 15 zu schützen.
• Das Verschmutzen der Scharniere würde nämlich ebenfalls deren Wirkungsweise stören. Gleichzeitig wird auch durch

  die Hauben das äussere Aussehen der Vorrichtung verbes-

  sert.

  Das Abnehmen des Deckels und des Sitzes kann

  augenblicklich in der einfachsten Weise erfolgen. Es genügt hierzu den Sitz und den Deckel zu erfassen und in Richtung des Pfeiles 26 (Fig. 8) aufzuklappen (Fig. 7).
• Um den Deckel vom Sitz zu trennen erfasst man den ersten mit einer Hand und den zweiten mit der anderen Hand. Man öffnet sie wie ein Buch in Richtung des Pfeiles 27 (Fig. 9) $ und die beiden Teile lassen sich ohne weiteres trennen.
• Diese Teile sowie die hintere Auflagefläche 30 des Beckens 29 kennen dann leicht gereinigt werden.
• Zum Wiedereinsetzen verfährt man in den entgegengesetzten Weise.
• Die äusserste Einfachheit der gegenseitigen Verbindung beeinträchtigt in keiner Weise den guten Halt und das Sperrender Vorrichtung während des Gebrauches.
• Die verschiedenen Teile der Vorrichtung müssen während des Gebrauches drei Lagen einnehmen, und zwar : 1) Eine geschlossene Lage während des Nicht gebrauches (Fig. 5).
• 2) Eine Lage mit aufgeklapptem Deckel zum Gebrauch des Sitzes (Fig. 6).
• 3) Eine Lage mit aufgeklapptem Deckel und Sitz (Fig. 4).
• Der vorstehenden Beschreibung ist zu entnehmen dass die Vorrichtung in den beiden ersten Lagen fest mit dem Becken verbunden bleibt. Die zweite Lage ist dabei die wichtigste, denn der Sitz muss dem Gewicht und den Bewegungen des Benutzers widerstehen. Es darf sich dabei also nicht vom Becken trennen. In der dritten Lage lässt sich die Vorrichtung vom Becken trennen, vorausgesetzt dass sie angehoben wird. So lange dies nicht geschie@t verbleiben Sitz und Deckel unter der Einwirkung ihres Gewichtes in dieser Lage ohne sich zu lösen Unter Berücksichtigung der in diesem Fall erfolgenden Anwendung des Beckens genügt dies auch vollständig.

  Dievorbeschriebene Ausführungsart soll natür-

  lurch nur als nicht beschränkendes Beispiel dienen, und man kann zahlreiche Änderungen treffen ohne vom Wesen der Erfindung abzuweichen. So kann beispielsweise die Gestalt der Schalen, Schwenkzapfen und Scharniere im Rahmen der Erfindung anders gewählt werden. S hut anspruche

Claims (8)

1.-,-Rasch abnehmbarer Sitz und Deckel für Klosettbecken, gekennzeichnet durch drei getrennte Teile, und zwar ein Paar gegebenenfalls zusammenhängende Scharniere (3) die auf dem Klosettbecken (29) befestigt werden) einen Sitz (1) und einen Deckel (2) die jeweils auf der Rückseite mit zusammenarbeitenden Mitteln (5, 8) zum Ein-und Ausbauen ohne Werkzeug versehen sind, wobei die gleichen Mittel ebenfalls das Einsetzen des mit dem Deckel zusammenhängenden Sitzes in die Scharniere und das Abnehmen ohne Werkzeug, sowie das gegenseitige Verschwenken des Sitzes und des Deckels und das gleichzeitige Verschwenken der beiden Teile in den Scharnieren gestatten.

2,-Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) auf der Rückseite mit einer Aussparung (4) versehen ist, an deren Enden zwei halbzylindrische Schalen (5) vorgesehen sind, deren Hohlfläche der Unterseite (6) des Sitzes zugekehrt ist, und deren gemeinsame Achse parallel zur Hinterkante (7) des Sitzes verläuft, dass der Deckel (2) auf der Rückseite zwei halbzylindrische, gleichachsige und volle Schwenk*-zapfen (8) trägt deren Krümmungshalbmesser und Abstand derart gewählt sind, dass sie genau in die Schalen (5) des Sitzes eintreten können und diesen mit dem Deckel in abnehmbarer Weise verbinden, wobei die Schalen sich in Bezug auf die Zapfen verschwenken lassen, dass die Scharniere die Gestalt von Lagerschalen (10) mit Füssen (11) zum flachen Aufsetzen auf das Becken und zum Befestigen durch Gewindebolzen (12) haben, deren Kupfe (13) in an sich bekannter Weise in Gleitführungen (14) der Flüsse eingreifen, wobei die gemeinsame Achse der in der Gebrauchslage befindlichen Scharniere rechtwinklig zur grossen waagerechten Achse des Beckens verläuft, und die Lagern schalen (10) oben einen Schlitz (15) von solcher Breite und einen lichten Durchmesser von solcher Große aufweisen dass die zusammenhängenden Schalen und Zapfen des Sitzes und des Deckels eintreten und sich zusammen oder getrennt in den Lagerschalen drehen können, damit der Sitz und der Deckel in die verschiedenen Gebrauchslagen gebracht werden können.

3.-Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Schlitzes (15) der Lagerschalen (10) vorzugsweise nur etwas grösser ist als der äussere Halbmesser der Schalen (5) des Sitzes.

'4.-Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere aus etwas weichem Werkstoff, etwa aus Kunststoff hergestellt sind, wobei die Breite des Schlitzes (15) etwas kleiner gewählt werden kann als der Halbmesser der Schalen (5) des Sitzes, damit diese mit Gewalt in die Lagerschalen gedruckt oder herausgezogen werden können.

5.-Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet dass die Innenfläche (18) des hinteren Deckelteiles gegen die hintere Flache (19) der Scharniere bei aufgeklapptem Deckel (2) stößt, und diese Innenfläche gegen die übrige Unterseite (20) des Deckels etwas von vorne nach hinten und in Richtung der Oberseite (21) geneigt ist.

60-Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (22) des Schlitzes (15) der Lagerschalen (10) und die Vorderkante (23) der Sitzschalen (5), die sich während des Verschwenkens in den Scharnieren berühren, gerundet wind um das Hängenbleiben zu verhüten.

7. - Vorrichtung nach den AnsprUchen 2 bis 6e dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil des Deckels (2) vorzugsweise vor jedem Schwenkzapfen (8) eine gekrümmte Haube (24) trägt, die in die Aussparung (4) des Sitzes eintreten soll und das entsprechende Scharnier umhüllt um das Eindringen von Schmutz zu verhindern und das äussere Aussehen der Vorrichtung zu verb@ssern.

8. Vorrichtung nach den AnsprUchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Scharnieren (3) durch eine starre Platte (17) o, dgl. genau bestimmt ist.