DE211107C - - Google Patents

Description

bet. SaA\v\\\viv\\a

KAISERLICHES

K- PATENTAMT.

Die den Gegenstand der Erfindung bildende Maschine gehört zu derjenigen Art, bei der eine Anzahl Formen schrittweise um eine gemeinsame Achse gedreht werden, um während des Stillstandes unter Druck mit dem Papierbrei gefüllt und dann von der Druckstelle entfernt zu werden. Die Maschine ist besonders dazu bestimmt, Jhohle Gegenstände, z. B. Flaschenhüllen oder leichte Behälter, zu erzeugen.

Das Wesentliche der Maschine besteht darin, daß die Formen die Fortsätze eines den Papierbrei enthaltenden Behälters bilden, so daß der flüssige Papierbrei direkt in die Formen gelangen kann, worauf Kolben durch den Breibehälter hindurch in die Formen eindringen, den Papierbrei verdichten und hierbei den größten Teil des im Papierbrei enthaltenen Wassers auspressen, worauf Preßluft, Dampf ao oder ein anderes gasförmiges Druckmittel den vorgepreßten Breikörper fest gegen die Innenwände, der Formen preßt und die Pressung vollendet.

In den Zeichnungen bedeutet:
Fig. ι die Stirnansicht teilweise im Schnitt einer Ausführungsform der gemäß vorliegender Erfindung hergestellten Maschine,
Fig. 2 eine Vorderansicht der Maschine,
Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch den Oberteil der Maschine in vergrößertem Maßstabe, um die Bauart des verwendeten Kolbens und Zylinders zu zeigen, .

Fig. 4 die Einzeldarstellung eines Organs zur Umsteuerung des verwendeten Dampfschiebers,

Fig. 5 einen senkrechten Schnitt durch eine der Formen in vergrößertem Maßstabe,

Fig. 6 einen Querschnitt durch Fig. 5,

Fig. 7 eine Oberansicht der Vorrichtung zum Aufnehmen der fertigen Gegenstände,

Fig. 8 eine Einzeldarstellung einer Sperrvorrichtung des Rahmens, welcher die Aufnehmerstempel für die fertigen Gegenstände trägt, . ■

Fig. 9 die Einzeldarstellung eines der Aufnehmerstempel in vergrößertem Maßstabe in Verbindung mit einer zur Verwendung kommenden Abstreifplatte,

Fig. 9 a eine der Fig. 9 ähnliche Ansicht teilweise abgebrochen bei anderer Läge der Teile,

Fig. 10 einen Schnitt nach Linie 10-10 der Fig. 7, _ _ . ' _ . ■

Fig. 11 eine Stirnansicht der die Formen tragenden Trommel und der damit in Verbindung stehenden Sperrvorrichtung,

Fig. 12 eine Einzeldarstellung der Sperrvorrichtung in der Sperrlage der Teile,

Fig. .13 eine Oberansicht des Riegels, welcher den die Stempel tragenden Kolben in der unteren Lage festhält,

Fig. 14 eine Oberansicht der Vorrichtung, teilweise im Schnitt, welche die Hauptorgane der Maschine antreibt,

Fig. 15 eine Sonderdarstellung der Schaltvorrichtung für die Kupplungsorgane, um die

Bewegungsrichtung des zur Verwendung kommenden Schaltblockes zu bestimmen, während Fig. 16 eine Sonderdarstellung des Schaltblockes in schaubildlicher Ansicht zeigt. In einem Behälter ι (Fig. i), welcher eine längliche Gestalt aufweist und an der Hinterseite der Maschine vorgesehen ist, befindet sich eine gewisse Menge Papierbrei. Der Behälter ist in Führungen 2 hin und her verschiebbar gelagert, und zwar werden die Führungen durch feste Teile des Maschinengestelles gebildet. Das obere und untere Ende des Behälters ist, wie Fig. 1 erkennen läßt,

' offen. Unterhalb des Behälters ist eine Tromrnel 3 drehbar gelagert, welche mit einer Anzahl Formen A ausgerüstet ist.

Bei der dargestellten Aüsführungsform sind vier derartiger Formensätze angenommen. Jeder derselben besteht aus einer Reihe einzelner Formen (Fig. 1 und 2). Das Druckorgan wird von Stempeln 4 und einem Kolben 5 gebildet, welcher die ersteren derart trägt, daß sie sich in dem Behälter 1 auf und ab bewegen lassen (Fig. 1). Nachdem ein Satz Formen mit der entsprechenden Menge Papierbrei angefüllt ist, werden die Stempel 4 nach abwärts in die Form A hineinbewegt und pressen das Wasser aus den darin vorgesehenen öffnungen heraus, während die Fasermasse in den Formen A zurückbleibt und darin zusammengepreßt wird.

Der Kolben 5 paßt genau in den Behälter 1 und wird mit Hilfe einer Kolbenstange 8 und eines in einem Zylinder 7 hin und her bewegliehen Kolbens 6 auf und ab bewegt. Der Zylinder 7 wird von dem Maschinengestell getragen und befindet sich über dem Behälter 1, wie dies aus Fig. 1 und 3 ersichtlich ist.

Der in dem Zylinder 7 vorgesehene Kolben 6 wird bei der dargestellten Ausführungsform durch Dampf angetrieben. Derselbe könnte aber auch durch Druckluft seinen Antrieb erhalten. Wie aus Fig. 1, 2 und 3 ersichtlich, ist der Zylinder 7 mit einem Schieberkasten 9 und einem Schieber 10 versehen, welcher den Zugang und den Abfluß des Kraftmittels überwacht. Der Schieber wird in der später näher beschriebenen Weise selbsttätig hin und her bewegt. Befindet sich der Schieber in seiner untersten Lage, dann gelangt Dampf durch Kanal 11 zu dem oberen Ende des Zylinders und preßt den Kolben 6 nach abwärts, um dadurch die Stempel 4 in die Formen A einzubringen. Befindet sich dagegen der Schieber in seiner entgegengesetzten Lage, welche in Fig. 2 dargestellt ist, dann gelangt Dampf durch Kanal 12 zu dem unteren Zylinderende und bringt den Kolben 6 wieder in die ursprüngliche Lage zurück. Die Stempel 4 werden dann angehoben.

Der Schieber wird derart verstellt, daß beide Kanäle 11 und 12 in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise geschlossen werden, bevor der Kolben 6 seinen Abwärtshub erreicht hat, so daß der über dem Kolben befindliche Dampf expandieren kann und den Kolben bis in seine tiefste Stellung überzuführen 'vermag.

Wie bereits erwähnt, wird das noch übrigbleibende Wasser aus dem Zeug durch Dampf herausgetrieben, welcher auch die vorgepreßte Masse an den Innenwänden der Formen A zusammenpreßt. Dieser Dampf wird oben in den Behälter 1 eingelassen. Zu diesem Zweck besitzt die Kolbenstange 8 eine zentrale Bohrung

13 (Fig. 3), deren oberes Ende in einem Kanal

14 endigt, welcher oberhalb des Kolbens 6 angeordnet ist. Das untere Ende der Bohrung 13 ist offen und steht mit einer Öffnung 14" in Verbindung, welche an der Oberseite eines Rohres 15 vorgesehen ist. Dieses Rohr lagert in einer Längsbohrung des die Stempel 4 tragenden Kolbens 5.

Das Rohr 15 läßt sich in der Bohrung des Kolbens 5 hin und her schieben und ist an seiner Unterseite mit Auslaßkanälen 16 versehen, Die Kolbenbohrung besitzt ihrerseits Auslaßkanäle 17, mit denen die Kanäle 16 des Rohres

15 bei einer bestimmten Lage des letzteren kommunizieren. . Die Kanäle 17 des Kolbens 5 weisen eine solche Lage auf, daß sie Dampf über das Wasser und zwischen die drei Reihen Stempel 4 einlassen können, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Aus dieser Figur geht auch hervor, daß die Kanäle 17 nach außen winklig verlaufen.

Um zu verhindern, daß der Dampf aus dem Rohr 15 entweicht, bevor der die Stempel 4 tragende Kolben 5 · seinen Abwärtshub ziemlich erreicht hat, ist eine Vorkehrung getroffen, um das Rohr 15 bei einer Lage zu sperren, bei der die Kanäle 16 keine Verbindung mit den Kanälen 17 aufweisen. Die hierzu verwendete Sperrvorrichtung besteht aus einem Block 18, welcher mit dem Rohr 15 verbunden ist und in einer Führung des KoI-bens lagert, in Verbindung mit einer Stange 19, die mit einem Ansatz 20 des Blockes 18 in Berührung kommen kann und dann in der in Fig. 2 punktiert angedeuteten Weise das Rohr 15 in der gewünschten Lage festhält. In Fig. 3 ist die Sperrvorrichtung in ihrer unwirksamen Lage veranschaulicht.

Die Stange 19 sitzt verschiebbar in einem festen Teil des Maschinengestelles und fällt durch ihr Eigengewicht nach abwärts, wenn der Kolben 5 seinen Abwärtshub erreicht. Er hält das Rohr dann in solcher Lage fest, daß der Dampf durch die Kanäle 16 nicht entweichen kann. Die Stange 19 ist kürzer als der von dem Kolben 5 ausgeführte Hub, so daß

kurz vor Erreichung des Abwärtshubes des Kolbens der Ansatz 20 des Blockes 18 mit dem unteren Ende der Stange 19 außer Berührung kommt, worauf dann das Rohr 15. sich in die aus Fig. 3 ersichtliche Linkslage verschieben kann, bei welcher die Kanäle 16 mit den Kanälen 17 kommunizieren und Dampf durch die Kanäle hindurch auf den vorgepreßten Breikörper einen Druck ausüben kann. Hierbei wird das Wasser ausgedrückt und es findet gleichzeitig ein Zusammenpressen der Fasern an den Innenflächen der Formen A statt; der Breikörper wird hierdurch noch trockner. Das Rohr 15 wird durch den Dampfdruck nach links verschoben, was dadurch möglich ist, daß das linke Ende des Rohres geschlossen gehalten, das rechte dagegen offen ausgebildet wird.

Bewegt sich der die Stempel 4 tragende Kolben 5 wieder nach aufwärts in seine Anfangslage zurück, dann kommt eine schräge Fläche 21 des Blockes 18 mit einem festen Anschlag 22 des Gestelles in Berührung und drückt das Rohr 15 nach rechts derart herüber, daß die Kanäle 16 und 17 wieder versetzt zueinander liegen. Der Stift 19 legt sich dabei hinter den Ansatz 20 und sichert dadurch die Rechtslage des Rohres.15.

Um den Stempeltragkolben 5 an einer Aufwärtsbewegung zu hindern, wenn der Dampf auf den vorgepreßten Breikörper wirkt und das Zusammenpressen der Fasern herbeiführt, ist eine Vorrichtung an der Maschine angebracht, welche den Kolben 5 zu der gewünschten Zeit in der Abwärtslage festhält. Diese Vorrichtung besteht aus einem Riegel 23 (Fig. 3 und· 13), welcher in wagerechter Ebene ausschwingen kann und bei seiner einen Lage sich über das obere Ende der Kolbenstange 24 des Kolbens 6 legt. Die Stange 24 dringt durch eine Stopfbuchse am oberen Ende, des Zylinders 7.nach außen. Das eine Ende des Riegels 23 ist mit einem Bolzen 25 einstellbar verbunden und besitzt in der Nähe des anderen Endes eine Kerbe 26, welche einen zweiten Stift 25", der wie der Stift 25 am oberen Deckel des Zylinders angebracht ist, umgreift. Beide Stifte sind mit Muttern 27 versehen, die es ermöglichen, die Höhenlage des Riegels 23 einzustellen. Auf diese Weise kann man dafür sorgen, daß der Kolben 5 in verschiedener Höhenlage gesperrt wird.

Der Riegel wird in seine wirksame Lage über dem Ende der Stange. 24 durch eine Feder 28 hinbewegt, sobald das Ende der Stange 24 sich unter dem Riegel befindet.

Die Breimasse gelangt in einem verhältnismäßig dicken Zustand in den Behälter 1 mit Hilfe einer Leitung 29. Außerdem steht der Behälter 1 auch noch durch eine Leitung 30 mit einer Reinwasserleitung in Verbindung. In der Leitung 29 ist eine Transportschnecke

31 vorgesehen, welche die dicke Breimasse dem Behälter I zuführt. Außerdem sind beide Leitungen 29 und 30 mit einer Reihe Zweigröhren 29" und 3O^ffi ausgerüstet, die in eine Führung

32 an der Vorderseite des Behälters 1 eindringen. In der Führung 32 kann ein mit einer Anzahl Kanäle ausgerüsteter Schieber 33 in der später noch näher zu beschreibenden Weise hin und her bewegt werden, um bestimmt abgemessene Breimengen in den Behälter 1 gelangen zu lassen. Die Leitungen 29 und 30 sind mit Ventilen versehen, so daß man die zufließende Wasser- und Breimenge genau zu regeln vermag. Ist die Breimasse, welche die Leitung 29 durchfließt, zn dick, dann kann man sie mit frischem Wasser, welches die Leitung 30 durchfließt, vermischen und dadurch ein Brei- und Wassergemisch von der gewünschten Konsistenz erhalten.

Die Formen A und Stempel 4 besitzen die aus der Sonderdarstellung (Fig. 5) ersichtliche Bauart. Die Form A besteht aus einem Stück, welches aus perforiertem Material 34 gebildet ist und dessen unteres Ende der Form des zu erzeugenden Gegenstandes entsprechend verjüngt ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist angenommen, daß Flaschenhüllen hergestellt werden sollen. Der untere verjüngte Teil soll in diesem Falle den Flaschenhals umschließen.

Das perforierte Material 34 wird von einem Drahtnetz oder Drahtgewebe umgeben, welches schraubengangförmig um das Material 34 herumläuft. Zwischen dem Drahtkörper 35 und einem äußeren Metallrohr 36 sind senkrecht verlaufende Stäbe oder Drähte 37 vorgesehen. Die Drahtumwicklung 35 und die Stangen 37 bilden eine sichere Stütze für das perforierte Material und halten dasselbe auch gleichzeitig in entsprechender Entfernung von dem Rohr 36 fest, so daß ein genügender Durchgang für das abzufließende Wasser, das während der Preßarbeit ausgedrückt wird, bestehen bleibt.

Das perforierte Material und auch das Rohr 36 werden von einer Platte 38 getragen,' die auf der Trommel 3 vorgesehen ist- Die Platte besitzt eine Anzahl Öffnungen 39, durch die i.10 das ausgepreßte Wasser abfließen kann, um in einen Behälter 40 zu gelangen. Von diesem Behälter ist eine Anzahl an der Trommel 3. vorgesehen, und zwar entspricht die. Anzahl der Behälter der Anzahl der verwendeten Formsätze. Die unteren Enden der Behälter ■ sind in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise verjüngt.

Die Trommel 3 ist auf einer festen Hohlwelle 41 (Fig. 1) gelagert. An der Oberseite

ist die Welle mit Öffnungen 42 versehen, mit denen das untere Ende des jeweilig in aufrechter Lage sich befindenden Behälters 40 kommuniziert. Das aus dem Behälter 40 abfließende Wasser gelangt dann durch die Hohlwelle 41 und wird nach außen in eine Abflußrinne hingeführt.

Die Vorrichtung, welche die in der bereits beschriebenen Weise gebildeten Gegenstände aus den Formen A entfernt, ist folgendermaßen beschaffen:

Ein drehbares Gestell B (Fig. 7) ist mit zwei Sätzen Abnehmerstempel 43 versehen, welche sich in ihrer Form der inneren Gestalt der hergestellten Gegenstände anpassen. Die Abnehmerstempel befinden sich direkt vor der Trommel 3, wie dies aus Fig. 1 und 2 hervorgeht. Sobald eine Reihe oder ein Satz der Gegenstände fertig ist, erhält die Trommel 3 eine Vierteldrehung und bringt dann die gefüllten Formen in eine Richtung mit den Abnehmerstempeln, wie dies in Fig. 1 punktiert angedeutet ist. Der Antrieb der Trommel 3 wird später geschildert werden.

Das Gestell B besteht in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise aus zwei Seitenteilen 44 und Endteilen 45, welche einen gemeinsamen Rahmen bilden. An den ,Seitenteilen 44 sind Lager 46 vorgesehen, die von dem Maschinengestell in der aus Fig. 10 ersichtlichen Weise getragen werden. Die Abnehmerstempel 43 weisen die aus Fig. 9 und 9 a ersichtliche Bauart auf. Sie sind an einer Platte 47 befestigt, welche sich an die beiden Endplatten 45 des drehbaren Gesteiles anschließt. Die Platte 47 trägt eine Anzahl Bügel, welche durch Öffnungen49 des Gestelles hindurchgreifen. Diese Bügel schließen sich, wie aus Fig. 7 hervorgeht, Zahnstangen

50 an, von denen aus die Platte 47 nach ausvvärts bewegt wird, um die Abnehmerstempel 43 in die fertigen Gegenstände, während sie sich noch in den Formen A befinden, einzuführen.

Die Zahnstangen 50 werden danach in entgegengesetzter Richtung bewegt und ziehen die Abnehrnerstempel 43 von den Formen zurück, wobei sie die fertigen Gegenstände mitnehmen, und zwar werden die letzteren auf die Abnehmerstempel 43 durch Preßluft aufgebracht, welche in die Formen durch ein Rohr

51 hindurchgelangt, welches sich innerhalb der festen Hohlwelle 41, um die die Trommel 3 rotiert, befindet. Das Rohr 51 ist mit Zweigleitungen 52 verbunden und steht andererseits mit einem Preßluftbehälter, welcher indessen in den Zeichnungen nicht weiter dargestellt ist, in Verbindung. Das Rohr 51 ist in der aus Fig. ι und 2 ersichtlichen Weise mit einem Ventil 53 ausgerüstet.

Wenn der in Fig. 1 punktiert angedeutete Satz gefüllter Formen A mit den Abnehmerstempeln in Übereinstimmung gebracht ist, befindet sich der eingeschnürte Teil des zugehörigen Behälters 40 dem Rohr 51 gegenüber, so daß bei geöffnetem Ventil 53 Preßluft in die Formen hineindringt und die fertigen Gegenstände auf die Abnehmerstempel 43 aufbläst, und da diese Stempel der Innengestalt der Gegenstände angepaßt sind, so er folgt, keinerlei Zerdrücken oder Beschädigen der letzteren. .

Die Stange des Ventils 53 ist mit einem gegabelten Arm 54 versehen, und'die Platte 47, welche die Abnehmerstempel trägt, besitzt einen Schnappfinger 55, welcher mit dem gegabelten Ende des Armes 54 in Eingriff kommen kann, um das Ventil im gewünschten Zeitpunkt zu öffnen, und zwar geschieht dies bei der Vorwärtsbewegung der Platte, während bei der Rückwärtsbewegung derselben das Ventil wieder in seine Verschlußlage übergeführt wird, bei der die Preßluft abgesperrt ist.

Die Platte 47 ist mit einer verschiebbaren Abstreifplatte 56 (Fig. 9) verbunden. Dieselbe besitzt Öffnungen, durch welche die Abnehmerstempel 43 hindurchgreifen. Um ein Lockern der einmal auf den Stempeln 43 sitzenden Gegenstände zu verhindern, ist die Abstreifplatte 56 mit Klammern 57 versehen, welche die Enden der fertigen Gegenstände derart erfassen, daß diese sicher festgehalten werden. Für jeden der Stempel 43 ist ein Paar dieser Klammern 57 vorgesehen. Die Klammern stehen unter der Einwirkung von Federn 58, welche in Aussparungen der Abstreifplatte 56 vorgesehen sind.

Gewöhnlich befindet sich die Abstreifplatte 56 in geringer Entfernung von der Platte 47; wenn jedoch die Abnehmerstempel 43 der -Trommel 3 zugeführt werden, dann wird die \ Abstreifplatte 56 in der aus Fig. 9 a ersichtlichen Weise an die Platte 47 dicht herangedrückt.

Die Platte47 besitzt schräge Vorspränge 59, und die Klammern 57 sind mit nachgiebigen, hakenförmigen Ansätzen 57^a versehen, welche über die Vorsprünge 59 in der aus Fig. 9 a ersichtlichen Weise herübeigreifen und die einmal herbeigeführte Verbindung zwischen der Abstreifplatte 56 und der Platte 47 sichern. Dadurch werden die äußeren freien Enden der Klammern 57 derart nach einwärts bewegt, daß sie sich fest gegen die Enden der sich auf den Abnehmerstempeln 43 befindlichen Gegenstände auflegen und diese festhalten. Wie aus Fig. 5 und cf^l ersichtlich, besitzen die Formen Aussparungen 60, in welche die Enden der Klammern 57 eindringen.

Nachdem die Abnehmerstempel 43 von den

Formen wieder entfernt sind, wird das Gestell B um i8o° gedreht, wodurch der andere Satz Abnehmerstempel in die Arbeitslage übergeführt wird, der dann seinerseits die inzwischen hergestellten Gegenstände aufnehmen kann. Befindet sich das Gestell wieder in der Ruhelage, dann wird die Abstreifplatte 56 nach auswärts bewegt, um die Gegenstände von den Stempeln 43 herunterzuschieben. Dies erfolgt mit Hilfe der Zahnstangen 61 (Fig. 7), deren T-förmige Köpfe mit Bügeln 62 in Verbindung stehen, welche an die Abstreifplatte 56 angeschlossen sind. Die Abstreifplatte 56 und die Platte 47 werden durch mit der Abstreifplatte verbundene Stangen 63 geführt, die durch Lager 64 des Gestelles hindurchgreifen.

Die Zahnstangen, welche die Platte 47 und Abstreifplatte 56 verstellen, sind in Führungen 65 gelagert, die an einem festen Träger 66 angebracht sind, welcher sich den beiden Lagern 46 des Gestelles B anschließt (Fig. 7 und 10). Auf dem Träger 66 sind Zahnräder 67 drehbar, welche in je eine Zahnstange 50 und 61 eingreifen, wodurch die Stangen 50 und 61 in Gegenbewegung verschoben werden. Auf diese Weise wird¹ die Stempelplatte 47 und die Abstreifplatte 56 gleichzeitig angetrieben. Die Zahnräder 67 werden von einer Zahnstange 68 aus unter Vermittlung von fest mit den Rädern 67 verbundenen Zahnrädern 69 angetrieben.

Sobald die Abstreifplatte 56 die fertigen Gegenstände von den ,Stempeln 43 herunterschiebt, kommen die Gegenstände sofort mit den Klammern 57 außer Berührung, weil die Stempelplatte 47 sich mit der Abstreifplatte 56 nicht gleichzeitig bewegen kann. Die federnden Klammerenden werden daher frei, und die Federn 58 können dann zur Wirkung kommen und die Klammern 57 in· die Offenlage überführen; eine an dem Träger 66 befestigte Stange 70 (Fig. 7), welche mit ihrem J-förmigen Ende mit einem Bügel 71 der Stempelplatte 47 in Verbindung steht, verhindert, daß die letztere mit der Abstreifplatte 56 verschoben werden kann.

Das Gestell B wird durch einen unter Federwirkung stehenden Kolben 72 (Fig. 7 und 8) in der Arbeitslage gesperrt. -Dieser Kolben ist in einem Gehäuse 73 des Maschinengestelles verschiebbar und dringt in eine Aussparung 74 des Seitenteiles 44 des Rahmens unter Federwirkung ein. Die Seitenteile 44 des Gestelles sind zu diesem Zweck mit Nuten 75 versehen, in welche das entsprechend abgeschrägte Ende des Kolbens 72 eindringt, sobald er sich der Nut gegenüber befindet. Das Gestell wird dabei in seinen beiden Lagen jeweilig so gesichert, daß doch ein Drehen des Gestelles, sobald der Kraftantrieb in Wirksamkeit tritt, nicht benindert wird.

Die Trommel 3, welche die Formen A trägt, kann vier verschiedene Ruhelagen einnehmen und wird in jeder dieser vier Stellungen durch eine Klinke 76 (Fig. 11), welche mit einem festen Teil des Maschinengestelles gelenkig verbunden ist, gesperrt. Die Klinke wird durch eine Feder 78 zwischen Anschläge JJ eingeführt, hält dann die Trommel 3 in. der gerade eingenommenen Lage fest und wird durch einen Daumen 79 einer Gelenkstange 80 wieder in die Ruhelage übergeführt, bei der die Drehung der Trommel 3 unbehindert vonstatten gehen kann. Die Gelenkstange 80 ist an dem Behälter 1 befestigt, in den die Breimasse einfließt. Die Gelenkstange 80 und eine ihr diametral gegenüberliegende Gelenkstange 8o^a, ebenso wie ein zweiter Satz dieser Gelenkstangen, der am anderen Ende des Behälters vorgesehen ist, sind mit ihren unteren Enden an Riemen 81 befestigt, welche Exzenter 82 einer Welle 83 umgeben, so daß, wenn die Welle in Drehung versetzt wird, der Behälter 1 nach abwärts bewegt wird, um die Trommel 3 mit seiner Unterkante zu berühren. An der Unterseite ist der Behälter 1 mit einer Packung i^a (Fig. 1) versehen, so daß ein wasserdichter Verschluß zwischen dem Behälter und dem abgeflachten Teil der Trommel, mit dem er in Berührung kommt, erzielt wird.

Nachdem die Gegenstände geformt sind und die Stempel 4 wieder nach aufwärts bewegt wurden, wird der Behälter 1 durch die Exzenter 82 und die Gelenkstangen 80 wieder angehoben. Der Daumen 79 kommt dann mit einem Vorsprung 76* der Klinke 76 in Berührung und bringt diese außer Eingriff mit den Anschlägen JJ der Trommel, so daß diese frei drehbar wird. Während des von derselben nunmehr ausgeführten Viertelumlaufes kommt ein Stift 84 (Fig. 11) mit dem unteren Ende des Daumens 79 in Eingriff und gibt dadurch wieder die KHnke 76 frei, welche dann, der Einwirkung ihrer Feder 78 folgend, nach abwärts schwingt und die Trommel 3 in der neuen Lage, wie aus Fig. 12 ersichtlich, sperrt. Hierauf wird dann der Behälter 1 von neuem nach abwärts bewegt. Der Daumen 79 wird durch eine Blattfeder 85 (Fig. 12) in die Normallage übergeführt, und wenn der Behälter 1 wieder nach ab\värts beweg"t wird, um mit der Trommel in Berührung zu kommen, dann schnappt das obere Ende des Daumens unter den Vorsprung 76", um in der aus Fig. 12 ersichtlichen Weise bereit zu sein, die Klinke 76 wieder in die Ruhelage anzuheben, sobald der Behälter 1 durch die Gelenkstangen 80 und 8o^a angehoben wird.

Der Antrieb der verschiedenen Organe findet in folgender Weise statt:

Die Kraft wird von der mit Riemenscheibe

87 versehenen Hauptwelle 86 abgenommen (Fig. 2 und 14), welche von einer lose drehbaren Schraubenspindel 88 umgeben ist. Auf dieser Schraubenspindel sitzt ein Schaltblock C, welcher mit seinem Innengewinde 89 (Fig. 16) die Gewindegänge der Schraubenspindel 88 (Fig. 14) umgreift. Dieser Schaltblock C bewegt sich auf der Schraubenspindel

88 abwechselnd in zwei Richtungen. Er wird dabei aber durch eine feste Stange 90, welche durch eine Bohrung 91 des Schaltblockes greift, so geführt, daß er sich um seine Achse nicht drehen kann. Der Schaltblock wirkt auf Vorrichtungen ein, die einige der Hauptorgane der Maschine antreiben und auch die übrigen Organe der Maschine beeinflussen.

Die gegenüberliegenden Enden der Schraubenspindel 88 sind mit Kupplungszähnen versehen, welche in die Zähne einer Kupplungsklaue 92, die dem linken Ende der Spindel gegenüberliegt, eingreifen können. Diese Kupplungsklaue 92 läßt sich in Längsrichtung auf der Hauptwelle 86 verschieben und kann demzufolge mit den Zähnen der Schraubenspindel wieder außer Eingriff gebracht werden. Die am rechten Stirnende der Schraubenspindel vorgesehenen Zähne stehen einer Kupplungsklaue 93 gegenüber, welche auf die Nabe eines Zahnrades 94 aufgekeilt ist und in entgegengesetzter Richtung als die Hauptwelle umläuft. Auch diese Kupplungsklaue 93 läßt sich auf ihrer Muffe in Längsrichtung verschieben und kann mit den Kupplungszähnen der Schraube in und außer Eingriff ge-

. bracht werden. Das Zahnrad 94 ist natürlich auf der Hauptwelle lose gelagert. Dasselbe wird durch ein Differentialgetriebe, welches aus den Rädern 95 und 96 besteht, von der Hauptwelle aus angetrieben.

Wenn die Kupplungsklaue 92 mit dem linken Ende der Schraubenspindel 88 in Eingriff steht, dann bewegt sich diese Schraubenspindel in derselben Richtung wie die Hauptwelle, so daß der Schaltblock C sich dann in Richtung des Pfeiles α der Fig. 2 und 14 verschiebt. Wenn dagegen die Kupplungsklaue 93 mit der Schraubenspindel in Eingriff gebracht wird, dann findet eine umgekehrte Drehung" dieser Spindel statt, demzufolge sich der Schaltblock C in Pfeilrichtung b (Fig. 2 und 14) verschiebt. Die Kupplungsklauen 92 und 93 sind durch eine Stange 97 miteinander verbunden, welche mit ihren gabelförmigen Enden in Nuten der Kupplungsklauen eingreifen. Die Stange 97 wird durch einen Gewichtshebel 98 (Fig. 15) verschoben, der mit Stiften 97^a der Stange 97 in Eingriff steht.

Der Hebel 98 wird außerdem von Stiften 99« einer Stange 99 umgriffen, deren Enden Vorsprünge 100 und 101 (Fig·. 2) besitzen, welche mit dem Schaltblock C in Eingriff kommen können.

Der Schaltblock C ''wandert also immer in Längsrichtung der Welle hin und her, und die Umkehrung der Bewegungsrichtung erfolgt jedesmal, sobald der Block eine seiner Endstellungen einnimmt, was unter Vermittlung der Stange 99 und der Kupplungsschaltstange 97 erfolgt.

Die Trommel 3 wird von einem Zahnrad 102 (Fig. .2) aus angetrieben, welches lose auf der Hauptwelle sitzt und unter Vermittlung eines Zahnrades 103 mit einem an der Trommel befestigten Zahnrad 104 in Eingriff steht. Das Zahnrad 102 ist mit Kupplungszähnen 105 ausgerüstet, welche mit den Zähnen eines Kupplungsblockes 106 (Fig. 2 und 14), der fest auf die Hauptwelle gekeilt ist, in Eingriff kommen können. Der Kupplungsblock 106 (Fig. 2) wird mit dem Zahnrad 102 durch eine Schaltstange 107 in Eingriff gebracht, welche an einem unter der Einwirkung einer Feder i.to stehenden zweiarmigen Hebel 108 angeschlossen ist. Der Hebel 108 wird durch einen nach abwärts gerichteten Arm 109 des Schaltblockes verstellt, wodurch das Zahnrad 102 eingerückt und der Antrieb der Trommel 3 bewirkt wird. Bewegt sich der Schaltblock in Richtung des Pfeiles a, dann gelangt die Feder 110 zur Wirkung und bringt den Kupplungsblock 106 mit den Zähnen 105 des Zahnrades 102 außer Eingriff, so daß dann die Trommel 3 in Ruhe verbleibt. Dieselbe hat inzwischen eine Vierteldrehung ausgeführt.

Das Gestell B₁ welches die Abnehmerstempel trägt, führt eine halbe Drehung aus, wenn die Trommel 3 sich, um eine Vierteldrehung weiterbewegt. Der Antrieb des Gestelles B erfolgt unter Vermittlung des Zahnrades 103 (Fig. 1), welches mit einem an dem Gestell .B befestigten Zahnrad in kämmt. Die Exzenter 82, welche den Zeugbehälter 1 nach abwärts bewegen und mit der Trommel 3 in Berührung bringen, werden dadurch angetrieben, daß ihre Welle 83 ein Zahnrad 112 trägt, welches mit einem Zahnrad 113 (Fig. 1) in Eingriff steht. Das Zahnrad 113 sitzt lose auf der Hauptwelle 86 und besitzt Kupplungszähne 114 (Fig. 14), welche mit dem Kupplungsblock 115, der die Drehung der Hauptwelle stets mitmacht, in Eingriff kommen können. Die Verschiebung des Kupplungsblockes 115 erfolgt mit Hilfe eines Hebels 116 (Fig. 1), welcher mit der TJmschaltstange 117 verbunden ist.

Wenn der Breibehälter 1 gesenkt und gehoben werden soll, was einmal für jede Vier-

teldrehung der Trommel erforderlich ist, muß der Kupplungsblock 115 jedesmal verschoben werden, und zwar erfolgt diese Verschiebungzweimal bei jeder Vierteldrehung der Trommel. Erreicht .wird dieser Zweck durch zwei Arme 118 und 119, deren untere Enden an Winkelhebel ii8^a und iig^a (Fig. 2) . angeschlossen sind. Diese Winkelhebel stehen mit der Schaltstange 117 in Verbindung. Die oberen Enden der Arme 118 und 119 sind mit Rollen versehen, welche eine unregelmäßige Nut 120, die an der Seite des Schaltblockes C vorgesehen ist, passieren.

Wie Fig. 16 erkennen läßt, besitzt der Schaltblock C zwei verstellbare Daumen 121 und 122, deren untere Flächen einen Teil der unregelmäßigen Nut 120 bilden. Die Daumen sitzen an den entgegengesetzten Enden eines zweiarmigen Hebels 123, welcher um einen Zapfen an dem Schaltblock C ausschwingbar ist. Bewegt sich der Schaltblock in Richtung des Pfeiles α der Fig. 2, dann wird der Daumen 122 angehoben, während der Daumen 121 gesenkt ist, demzufolge die Rolle des Armes 118 in das rechte. Ende der unregelmäßigen Nut 120 eindringen kann. Die Nut ist so gestaltet, daß sie den Arm 118 zunächst nach ab-

; wärts bewegt und den Kupplungsblock 115 mit den Zähnen 114 des Zahnrades 112 in Eingriff bringt, so daß die Welle 83 eine halbe Drehung ausführt und dabei den Breibehälter 1 mit der Trommel in Berührung bringt. Die Nut 120 des Schaltblockes führt hierauf den Arm 118 in seine Normallage zurück und entfernt dadurch den Kupplungsblock von dem Zahnrad 112, welches dann in Stillstand kommt. Sobald die Rolle des Armes 118 mit dem Daumen 121 in Eingriff kommt, wird dieser Daumen durch die Rolle angehoben und demzufolge der Daumen 122 niederbewegt, so daß das rechte Ende der Nut 120 geschlossen wird, während das linke Ende der Nut in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise offen ist.

Jeder der Daumen besitzt eine schräge Fläche 124 (Fig. 16), und wenn der Schaltblock C sich in Richtung des Pfeiles a (Fig. 2) bewegt, dann kommt die schräge Fläche des Daumens 122 mit der Rolle des Armes 119 in Eingriff. . Dieser Arm wird dann aber nicht niederbewegt, weil er aus zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen bestellt. Der obere Teil gibt nach und gleitet seitlich über den Daumen 122, ohne daß er dem Kupplungsblock 115 eine Bewegung" erteilt. Der obere Abschnitt des Armes 119 wird durch eine Blattfeder, die am unteren Abschnitt befestigt ist, wieder in die Normallage zurückgeführt.

Während der letzten Hälfte des Arbeitsganges, bei der der Schaltblock C sich in der durch Pfeil b in Fig. 2 angegebenen Richtung bewegt, tritt die Rolle des Armes 119 in das linke Ende der Nut 120 des Schaltblockes C ein, demzufolge der Arm 119 niederbewegt wird und den Kupplungsblock 115 mit dem Zahnrad 112 in Eingriff bringt, wodurch die Welle 83 ihre Drehung vollendet und den Breibehälter ι anhebt. Sobald die Rolle des Armes 119 mit dem Daumen 122 in Berührung kommt, hebt sie diesen an und drückt demzufolge den Daumen 121 nieder, so daß die schräge Fläche 124 des letztgenannten Daumens mit der Rolle des Armes 118 in Eingriff kommt und den oberen Abschnitt dieses Armes nach auswärts bewegt, ohne daß der Arm nach abwärts gedrückt wird.

Die Vorrichtung, durch die der Schieber 33 zur Zuführung des Papierbreis in den Behälter ι beeinflußt wird, besteht aus einem Winkelhebel 125 (Fig. 2), dessen eines Ende mit der Ventilstange 126 verbunden ist, während das andere Ende durch eine Gelenkstange 127 an einen Hebel 128 angeschlossen ist, welcher.an dem Maschinengestell ausschwingbar gelagert ist. Das innere Ende dieses Hebels ist mit einer Rolle versehen, welche in eine unregelmäßige Nut 129, die an der Seite des Schaltblockes C vorgesehen ist, eindringt. Der Hebel 128 besteht auch aus zwei Abschnitten. Der die Rolle tragende Abschnitt ist in derselben Weise wie die Arme 118 und 119 ausgebildet. Die Nut 129 erstreckt sich nicht auf die ganze Länge des Schaltblockes, sondern endigt ungefähr in der Mitte desselben, wie dies aus Fig. 16 zu ersehen ist. Die eine Hälfte des Blockes besitzt eine Platte 130, welche mit ihrer unteren abgeschrägten Kante in eine Nut 131 übergeht, die in einer Linie mit dem rechten Ende der Nut 129 liegt.

Bewegt sich der Schaltblock C in der Richtung des Pfeiles α (Fig. 2), dann dringt die Rolle des Hebels 128 in das rechte Ende der Nut 129 ein, so daß der Hebel 128 angehoben wird und das Gelenk 127 nach abwärts zieht, demzufolge unter Vermittlung des Winkelhebels 125 der Schieber 33 geöffnet wird und Breimasse in den Behälter 1 gelangen kann.

Kommt die untere Kante der Platte 130 des Schaltblockes mit der Rolle des Hebels 128 in Berührung, dann wird der Hebel 128 in umgekehrter Richtung verstellt, -demzufolge der Schieber 33 wieder geschlossen wird. Bewegt sich nun der Schaltblock C in umgekehrter Richtung, d. h. in Richtung" des Pfeiles b, dann dringt die Rolle in die Nut 131 des Schaltblockes ein. Der Hebel 128 gibt aber dann nach, ohne daß seine Rolle in die Nut 129 eindringen kann. Der Schieber 33 wird dann auch nicht geöffnet.

Wird der Schieber 33 in die Verschlußlage übergeführt, dann nimmt er eine damit ver-

bundene Stange 132 nach rechts mit und verstellt einen Winkelhebel 133 (Fig. 2). Der lange Arm desselben ist mit einer Stange 134 verbunden, welche an dem Schieber 10 des Dampfzylinders befestigt ist. Der Schieber 10 'wird demzufolge nach abwärts bewegt, so daß Dampf durch den Kanal 11 in den Zylinder 7 treten und den Kolben 6 nach abwärts bewegen kann. Die mit dem Schieber 33 gelenkig verbundene Stange 132 wird durch einen festen Arm 135 mit dem Hebel 133 außer Berührung gebracht, indem eine Nase 136 des Hebels 132 auf den Arm 135 aufläuft.

Sobald der Kolben 6 ungefähr ³/₄ seines Abwärtshubes ausgeführt hat, kommt eine ausschwingbare Klinke 137, welche an einem Träger 138 des Stempelkolbens 5 befestigt ist, mit einem an einem festen Teil des Maschinengestelles drehbaren Hebel 139, dessen unteres Ende einen Stift 140 trägt, in Eingriff. Bewegt sich nun der Kolben 6 weiter nach abwärts, dann wird der Hebel 139 zum Ausschwingen gebracht und verstellt dann den Schieber 10, so daß er in die aus Fig. 3 ersichtliehe Lage übergeführt wird, wobei die beiden Kanäle 11 und 12 abgeschlossen sind. Der Dampf in dem Zylinder 7 kann dann expandieren und vollendet den Abwärtshub des Kolbens 6 in der vorbeschriebenen Weise.

Um den Schieber 10 so zu verstellen,- daß der Dampf wieder durch den Kanal 12 treten kann, um den Kolben 6 zu heben und den Breibehälter ι nach aufwärts zu bewegen, ist an dem" letzteren ein Ansatz 141 vorgesehen. Sobald nun der Behälter 1 mit der Trommel 3 außer Berührung gebracht wird, kommt der Ansatz 141 mit dem unteren Ende der Schieberstange 134 in Berührung. Bevor jedoch der Kolben 6 seine Abwärtsbewegung beginnen kann, ■ muß der Riegel 2^, welcher sich über dem oberen Ende der Stange 24 des Kolbens 6 befindet, in die unwirksame Lage übergeführt werden. Dies geschieht mit Hilfe eines Winkelhebels 142, welcher mit einem Stift 143 (Fig. i, 2 und 3) des Riegels 23 in Berührung steht. Der Winkelhebel 142 wird mit Hilfe eines Hebels 144 verstellt, an dessen äußeres Ende eine Stange 145 (Fig. 2) angeschlossen ist, die gewöhnlich durch eine Schraubenfeder .146 nach abwärts gedrückt wird. Das obere Ende der Schraubenfeder liegt gegen ein festes Lagerstück 147 an, während das untere Ende der Schraubenfeder gegen einen Bund 148 der Stange 145 anliegt. Die Stange 145 wird durch einen Stift 149 des Zahnrades 112 nach aufwärts bewegt, indem der Stift mit dem unteren Ende des Hebels 145 in Berührung kommt. Auf diese Weise wird der Riegel 23 im gegebenen Zeitpunkt in die unwirksame Lage übergeführt.

Die Zahnstange 68, von der der Antrieb der Zahnstangen 50 und 61 (Fig. 7) abgeleitet wird, ist mit ihrem äußeren Ende an einen Hebel 150 angeschlossen, der an einem festen Teil des Maschinengestelles gelagert ist. Der Hebei 150 (Fig. 10) ist mit einem Gelenk 151 verbunden, dessen anderes Ende mit einem Stift in einen Schlitz 152 des einen Armes eines wagerecht angeordneten Winkelhebels eingreift. Dieser Winkelhebel ist auch an einem festen Teil des Maschinengestelles in der aus Fig. 7 und i'o ersichtlichen Weise drehbar. Der andere Arm des Winkelhebels besitzt einen gelenkigen Abschnitt 154, welcher mit einer Rolle in eine Nut 155 eingreift, die ■ an der Oberseite des SchaltblockesC (Fig. 16) vorgesehen ist. An dieser Oberseite des Schaltblockes ist eine Platte 156 angebracht, die oberhalb einer geneigten Nut 157 eine abgeschrägte Seitenkante aufweist.

Wenn sich der Schaltblock C in Richtung des Pfeiles α (Fig. 14) be\vegt, dann tritt die Rolle des gelenkigen Abschnittes 154 in das rechte Ende der Nut 155 ein, demzufolge der Hebel 150, mit dem die Zahnstange 68 verbunden ist, eine Verschiebung erfährt. Die Zahnstange wird dann so lange in einer Richtung verschoben, bis die Rolle die schräge Kante der Platte 156 erreicht, worauf eine Verschiebung des Hebels 150 und der Zahnstange 68 in umgekehrter Richtung stattfindet.

Bewegt sich der Schaltblock C in umgekehrter Richtung, dann gelangt die Rolle des Abschnittes 154 in die Nut 157 und bewegt sich über die Oberfläche des Schaltblockes, ohne in die Nut 155 einzudringen. Die Zahnstange 68 wird demzufolge auch bei dieser Bewegung des Schaltblockes nicht verschoben.

Bei der dargestellten Ausführungsform wurde angenommen, daß Flaschenschutzhüllen hergestellt werden sollen. Es ist aber klar, daß man mit Hilfe der Maschine auch die verschiedensten anderen Gegenstände erzeug'en kann. So ließen sich beispielsweise Papierkannen, Flaschen und andere Behälter erzeugen, falls nur für die Formen, Stempel und. Ablegevorrichtungen entsprechend anders geformte Organe verwendet werden.

Es ist auch nicht unbedingt erforderlich, daß die Aufnahmeorgane für die fertigen Gegenstände in das Innere derselben eindringen. Die Aufnahmeorgane können vielmehr auch so eingerichtet sein, daß sie die betreffenden Gegenstände von außen umgreifen. Es ist auch nicht unbedingt notwendig, daß flüssige Papiermasse zur Herstellung der Gegenstände verwendet wird. Durch geringe Abänderung der Maschine könnte man auch die Gegenstände aus anderen Stoffen, die in einer Flüs-

sigkeit in Suspension gehalten werden, herstellen.

Claims (21)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Maschine zur Herstellung von Gegenständen aus Papierbrei, bei welcher eine Anzahl mit Öffnungen versehener Formen bei ihrer Drehung in eine bestimmte Lage gebracht werden, wo sie nacheinander mit

   ίο Papierbrei gefüllt werden, welcher innerhalb der Formen zusammengepreßt und hierauf aus denselben entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, daß diese Formen (A) die Fortsätze eines Papierbreibehälters (1) bilden, so daß der flüssige Papierbrei direkt in die Formen (A) gelangen kann, worauf Kolben (4) durch den Behälter (ι) hindurch in die Formen (A) eindringen, den Breikörper vorpressen und hierbei den größeren Teil des im Papierbrei enthaltenen Wassers aus den Formenöffnungen herausdrücken, worauf Preßluft, Dampf oder ein anderes gasförmiges Druckmittel den vorgepreßten Breikörper fest gegen die Innenwände der Formen preßt und die Preßarbeit vollendet.
2. 2. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in einem Zylinder (7) arbeitende Kolben (6) zum Verstellen der Preßorgane (5, 4), das Ventil (33) zur Überwachung der Papierbreizuführung,. das ventilartig wirkende Rohr (15) und die Antriebsmittel (18, 19 und 20) zur Steuerung und Überwachung des Druckmittels zu dem zusammenzupressenden Breikörper, das Ventil (10) und seine Antriebsorgane (134, 133 usw.) zur Steuerung des Druckmittels für den Zylinder (7) und die Vorrichtung zur Verstellung der Abnehmerstempel (43), welche die fertigen Gegenstände aus der Maschine entfernen, sämtlich von einem einzigen, mechanisch angetriebenen Organ (Schaltblock C) bestimmt werden.
3. 3. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Formen (A), wenn sie sich in ihrer Aufnahmelage befinden, eine Fortsetzung des.Papierbreibehälters (1) bilden und direkt von diesem beschickt werden, wobei der die Preßkolben (4) tragende, den Behälter (1) kolbenartig ausfüllende Teil (5) ein Entweichen des Papierbreis in der den Formen (A) abgewandten Richtung sicher verhindert, während die eigentlichen, mit der inneren Gestalt der herzustellenden Gegenstände übereinstimmenden Preßkolben (4) in die Formen (A) eindringen.
   
4. 4. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der Anzahl der Formen (04) entsprechende Anzahl Flüssigkeitsauffangbehälter (40) radial um ein gemeinsames Abflußröhr (41) verteilt ,angeordnet sind, und daß jeder der Auffangbehälter (40) bei seiner Drehung mit einer Öffnung (42) in Verbindung kommt, durch welche er vorübergehend mit dem Abflußrohr (41) zu der Zeit kommuniziert, zu welcher der zugehörige Formensatz sich unter den Preßorganen (4, 5) befindet.
5. 5. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebläseluftleitungen (51,52) innerhalb des Wasserabzugsrohres (41) vorgesehen sind und winklig zur Wasserabzugsöffnung. (42) derart liegen, daß die Wasserauffangbehälter (40) bei ihrer Drehung um die Achse des Wasserabzugsrohres (41) mit den Gebläseluftleitungen (51, 52) zu dem Zeitpunkt kommunizieren, zu welchem die fertig gebildeten Gegenstände aus den Formen entfernt werden sollen.
6. 6. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abnehmerstempel (43) in Reihen von einem Gestell (B) getragen werden, sich in Längsrichtung von und zu den Formen bewegen und außerdem um eine gemeinsame Achse gemeinsam mit ihrem Gestell in Drehung versetzt werden können.
7. .7. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Längsverschiebung der Abnehmerstempel (43) und Heranbewegung derselben an die Formen (A) diese auf ein Ventil einwirken und dadurch selbsttätig den Zugang für die Preßluft, welche die fertigen Gegenstände auf die Abnehmerstempel aufbringt, freilegen.
8. 8. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die fertig geformten Gegenstände, sobald sie auf die Abnehmerstempel (43) aufgebracht sind, daselbst durch Klammern (57) festgehalten werden, bis sie durch eine auf den Stempeln (43) in Längsrichtung verschiebbare Abstreif platte (56) von den Stempeln geschoben werden.
9. 9. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifplatte (56) die unter Federwirkung stehenden Klammern (57) derart trägt, daß dieselben bei Verschiebung der Abstreifplatte nach dem Stempelende zu sich selbsttätig öffnen und dadurch die Gegenstände freigeben.
10. 10. Maschine nach Patent- Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden diametral gegenüberliegenden Sätze von

    Abnehmerstempeln (43) gleichzeitig in der Weise in Wirksamkeit gesetzt werden, daß der eine Satz Stempel in die fertiggestellten Gegenstände eindringt und sie aus den Formen (A) ausstößt, während die bereits auf dem anderen Satz Stempel sich befindenden Gegenstände von diesen Stempeln abgestreift werden.
11. 11. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (47) des einen Satzes Abnehmerstempel (43) und die Abstreifplatte (56) des anderen Stempelsatzes durch in entgegengesetzter Richtung mit Hilfe von Zahnrädern (68, 69 und 67) angetriebene Zahnstangen (50 und 61) verstellt werden, um auf den einen Stempelsatz die fertigen Gegenstände aufzubringen und gleichzeitig die auf dem anderen Stempelsatz bereits befindlichen Gegenstände abzustreifen.
12. 12. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Preßstempel (4) tragende Kolben (5) mit einer hohlen Kolbenstange (8) in Verbindung steht, die einerseits oberhalb des Kolbens (6) mit dem Innern des Zylinders (7) kommuniziert und andererseits eine Verbindung mit einer Bohrung oder Ausnehmung in dem Kolben (5) aufweist, über welche das Druckmittel zum vorgepreßten Breikörper zu dem Zeitpunkt hingeführt werden kann, zu welchem der Kolben (5) in der Drucklage gesperrt ist.
13. 13. Maschine nach Patent - Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung des Kolbens (6) mit Hilfe eines Riegels (23) bewirkt wird, welcher den Kolben

    (6) während der Preßarbeit in der wirksamen Lage sperrt.
14. 14. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung oder Aussparung des Stempeltragkolbens (5) ein verschiebbares, mit Kanälen ■ (16) ausgerüstetes Rohr (15) angeordnet ist, welches nach der einen Richtung durch das Druckmittel und nach der anderen Richtung durch einen festen Anschlag (22) in Verbindung mit einem mit Keilfläche

    (21) versehenen und von dem Rohr (15) getragenen Gleitstück (18) verschoben wird, wobei die Verschlußlage des Rohres (15) von einer sich gegen einen Ansatz (20) des Gleitstückes (18) legenden Stange (19) gesperrt werden kann.
15. 15. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder

    (7) unter der Einwirkung .eines Schiebers (10) steht, welcher das Druckmittel abwechselnd zu beiden Seiten des Kolbens

    (6) hinführt, zu einem gewissen Zeitpunkt aber beide Kanäle abschließt, um eine Expansion des Druckmittels innerhalb des Zylinders zu ermöglichen, wobei der Schieber unter Vermittlung eines Winkelhebels (133) und einer Stange (132) von dem den Zufluß des Faserzeuges überwachenden Schieber (33) aus verstellt wird.
16. 16. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schrittweise bewegte Trommel (3) auf ihrer Oberfläche eine Anzahl Aussparungen aufweist, in denen die Formen gruppenweise derart angeordnet sind, daß der Breibehälter (ι) mit seinem offenen Boden unter Vermittlung von Führungen (2) genau passend auf die Formen aufgesetzt werden kann, um nach erfolgter Zuführung und Zusammenpressung der Breimasse wieder von den Formen fortbewegt zu werden, worauf eine neue Formengruppe in die Arbeitslage übergeführt wird.
17. 17. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Breibehälter (1) mit zwei Leitungen (29 und 30) in Verbindung steht, von denen die eine (29) dem Behälter die Breimasse zuführt, während die andere Leitung (30) mit einer Wasserleitung in Verbindung steht, wobei die beiden Leitungen derart mit Absperr-Organen versehen sind, daß die Mischung von Papierbrei und Wasser sich für den Breibehälter (1) genau regeln läßt.
18. 18. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaltblock (C) auf einer von der Hauptwelle (86) in Drehung gesetzten Schraubenspindel (88) durch abwechselnde Einschaltung von Kupplungen (92 und 93) hin und her bewegt wird und dabei durch seine verschiedenen Kurvenbahnen den Antrieb der Arbeitsorgane der Maschine bestimmt.
19. 19. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Formenträger (Trommel 3) durch ein Zahnrad (102) von der Welle (86) aus unter Vermittlung einer Kupplungsvorrichtung (106, 105) angetrieben wird, welche in ihrer Wirkung von dem hin und her beweglichen Schaltblock (C) überwacht wird, und daß die A^orrichtung, welche den Breibehälter (1) in die Arbeitslage führt und von derselben wieder entfernt, ihrerseits durch ein Zahnrad (113) unter Vermittlung einer von der Welle (86) aus angetriebenen Kupplung (115) in Bewegung gesetzt wird, welche ebenfalls von dem Schaltblock (C) beeinflußt wird.
20. 20. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, um den Brei-

    —- II

    behälter (i) während einer Umdrehung der Trommel (3) die gewünschte Anzahl Hin- und Herbewegüngen ausführen zu lassen, die Antriebsvorrichtung- für die Kupplung (115) Gelenkstangen (118, 119) besitzt, von denen jede durch eine Kurvennut (120) des Schaltblockes (C) in Tätigkeit gesetzt wird, wobei die Nut (120) an ihren .Enden von Daumen (121, 122) verschlossen werden kann, die ihre Lage abwechselnd ändern, um bald die eine, bald die andere Gelenkstange (118 bzw. 119) von der Kurvennut aus beeinflussen zu lassen.
21. 21. Maschine nach Patent - Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Brei- und Wasserzuführungsrohre (29 und 30) an der dem Breibehälter (1) zunächst liegenden Seite von einem gemeinsamen Schieber (33) ^m Tätigkeit gesetzt werden, welche von dem hin und her gehenden Schaltblock (C) aus beispielsweise unter Vermittlung eines Hebels (125) und Gelenkstangen (127, 128) in der Weise verstellt wird, daß bei der Verstellung des Schaltblockes (C) in einer Richtung der Schieber (33) eine bestimmte Zeitlang geöffnet wird, um dann geschlossen zu werden und während des ganzen Rückganges des Schaltblockes in der Verschlußlage ■ zu verbleiben, indem dann der Schaltblock den Schieber nicht beeinflußt.

    Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.