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Wippe- und Schaukelbeschlage fur Stuhle ###, Sofas usw.
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Die vorliegende Erfindung hat zum Zweck Wippe- und Schaukelbeschläge
für Stühle, Sofas usw. herzustellen, und smnd von derartiÖen Beschlägen die für
Montierung von Schwungstühlern berechnet sind ohne dass die Beinunterstützung berührt
wird.
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Man kennt von früheren und ähnlichen Beschlaganordnungen die dazu
berechne sind eine Wippe und Schwungbewegung hervorzubringen wo die Setzstange via
einen Sockel schwungbar zu der Beinunterstützung festgemacht ist Die Wippebewgung
wird durch einen Haspelbeschlag hervorgebracht, Sitz in ei¢e normale Sitzstellung
zu bringen, hat man als Gegengewicht eine Federkraftanordnung.
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In der vorliegenden Erfindung, die speziell unter Bezugnahme auf eine
Kombination zwischen Wiope- und Schwungbewegungen konstruiert ist, ist der Beschlag
unter dem Sitzzargen des Stuhles montiert. Dieser ist wie ein wiegeähnlicher Rahmen
ausgeformt und ist vermittels eines Zapfens beweglich an zwei Seitenstücken festgemacht,
auf denen eine horizontal liegende Platte geschweist ist, die an-eimem von der Beinunterstützung
aufwartsragenden drehbaren Zapfen verankert ist.
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An der hinteren Ende und Zwischen den zwei Seitenstücken des wiegegeformte
Besclags ist eihe Spiralfeder aufgehängt die zwischen zwei Büchsen angebracht ist
und-wo die Feder in einer Hulse oder einem Zylinder geht in solcher Weise dass die
Feder zusammengedrückt werden kann bis die Hülsen einander tangieren. An der Unterseite
der Feder, die gegen die Beinunterstützung wendet, ist eine Stellschraube angeordnet,
die die Feder spannen oder nachlassen kann je nach der Belastung deren der Sitz
wahrend der Schaukelbewegung ausgesetzt ist.
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Die obere Büchse, die die Feder tragt, hat einen drehbaren Festpunkt
an den Seitenstücken der Wiege, während die untere Büchse einen ahnlichen zwei Festpunkt
an der Beinunterstützung hat. When der Sitz und damit der wiegegeformte Beschlag
abwarts gepresst wird, will die beweglichen Festpunkte der Feder
vermittels der Büchsen bewirken dass die Feder immer winkelrecht auf dem wiegegeformten
Beschlag und dem Sitz steht und wird gleichmassig belastet in jeder Stellung. Die
beweglichen Festpunkte bewirlcen dass die Feder wahrend der Belastung nicht gestreckt
wird wie bei anderen Federanordnungen.
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Ausser dem beschriebenen Wippe- und Schaukelbeschiag hat die Erfindung
eine Verschlossanordnung von einer einfachen und robusten Konstruktion offener Stellung
erlaubt dass der Sitz frei hin und her gewippt werden kann und in geschlossener
Stellung den Sitz in jeder aufrecht oder hintenüberstehenden Stellung hält.
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Der früher beschriebene Wippebeschlag wid infolge der Erfindung mit
einer drehbaren und axial verschiebbar horizontalen Achse ausgeformt, die in einer
Hülse an einer der Seitenstucke@ gesteuert wird. Auf dieser Achse ist eine exzentisch
festgemachte Zahnradscheibe die in ein Zahnstangesegment einer Aussparung an dem
inneren Seitenstuck eingreifft. Die Zahnradscheibe kann teils seitenverschoben und
teils gedreht werden vermittels einer an der Achse festgemach#e Regulierungshandhabe,
die su der Achse festgeschlossen ist. When ran die Scheibe einwarts verscheibt wird
sie von dem Eingriff mit dem inneren Seitenstück freigemacht, so dass die Zahnradscheibe
frei gedreht werden kann. Zwischen der Regulierungshandhabe und der Steuerhülse
ist eine Spiralfeder eingesetzt. Diese Feder bewirkt dass die Zahnradscheibe erhalt
eine Friktion mit dem inneren Seitenstück des Wippebeschlags, so dass die Zahnstange
in gewünschter Stellung steht.
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When die Zahnradscheibe in dem Zahnsegment eingreift, ist der Sitz
daran verhindert nach vorne zu wippen vahrend er noch immer hintenúber gegen ein#
Federgewicht gewippt werden !zann. Um den Sit& festzuschliessen so dass er weder
nach vorne noch hintenuber wippen kann ist die Aussparung in dem inneren Seitenstuck
mit einem Zapfen angeordnet der in die entsprechende Aussparung der Zahnradscheibe
eingreift. Imine weitere Bewegung des Sitzes #x nach vorne ist von dem Zapfen verhindert
gleichzeitig damit dass die Bewegung nach vorne von dem gleichzeitigen Eingriff
der Zahnradscheibe in dem Zahnsegment verhindert ist. When es gewunscht ist den
Sitz hin und her frei zu wippen ist die Zahnradscheibe in die Stellung gedreht wo
sie frei von Eingriff mit dem Zapfen geht. Infolge der Erfindung kann die Verschlossanordnung
mit einem Sicherungsplitter angeordnet werden, der Überlast, verursacht von harter
bedienung der Regulierungshandhabe, sichert.
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Um die Neuig'eitstellung der Erfindung besser auszudrüclien, will
man sie in Verbindung mit der beifolgenden
schematisierten Zeichnung der Erfindung erklaren: Fig. 1 zeigt, von der Seite gesehen,
den beschlag infolge derErfindung mit einer Spiralfeder angeordnet die in zwei Hülsen
gesteuert ist und Regulierungsanonnung wo Zahnradscheibe und ZahnseÖ-nent sind in
Eingriff um den Sitz in der hinteren Stellung zu verschliessen.
zeigt
Fig.2/, von hinten gesehen, den Beschlag wo es gervorgeht wie die Achse die die
Verschliessung des Sitzes reguliert, angeordnet ist.
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Fig. 3 zeigt, von der Seite gesehen, und teilweise abgeschnitten,
den Beschlag in normaler Sitzstellung wo Zahnradscheibe und Segment für Schaukelbewegung
fir freigemacht sind. Fig. 4 zeigt, von der Seite gesehen, und der Linie x-x in
Fig. 2 entlang abgeschnitten, den Beschlag und die nahe Anbringung der Spiralfeder
in Verh'altnis zu der Schaukelachse.
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In den Figuren bezeichnet 1 einen von der Beinunterstützung aufwärtsragenden
und schwungbaren Zapfen der via eine Platte 2 mit den inneren Seitenstücken 3 des
wiegeähnlichen Beschlag verbunden ist. 4 bezeichnet die äusseren Seitenstucke der
Wiege die Festpunkte in der Sitzzarge haben, und
5 bezeichnet die Schaukelachse die schwungbar ### verbindet die zwei Seitenstücke.
6 bezeichnet die Spiralfeder die in zwei Steuerhülsen 7 läuft die in zwei Büchsen8aufgehängt
sind. 9 bezeichnet eine Stellschraube die als Spannvorrichtung gür die Spiralfeder
dient. In d zu r Vers Verschlossanordnung bezeichnet 10 eine Zahnradscheibe exzentrisch
festgemacht an einer Achse 11 die von einer Hülse 12 an dem Sei#tenstück 4 des Beschlags
gesteuert wird. Eine Regulierungshandhabe 13 ist an der äussersten #### Ende der
Achse 11 festgemacht und zu dieser vermittels eines Sicherung#-splitter 14 festgeschlossen.
Zwischen der Regulierungshandhabe 13 und der Hulse 12 ist eine Spiralfeder 15 angeordnet.
Diese Feder bewirkt dass die Zahnradscheibe 10 axial in einer Stellung in der Ebene
des inneren Seitenstück 3 gehalten wird, da ve in diesem Seitenstück eine Aussparung
16 ausgenommen ist, die Platz fur die Zahnradscheibe gibt. Ein Zahnsegment 17 ist
in dem inneren Seitenstück 3 am Boden der Aussparung 16 angeordnet so das die Zahnradscheibe
in dieses Zahnsegment eingreifen kani und damit dir Bewegung des Sitzes vernindern
kann. Die Stellung der Zahnradscheibe im Verhältnis zum Zahnsegment bestimmt die
Stellung des Sitzes selbst when der Sitz weiter nach hinten gegen die Spiralfeder
geschaukelt werden kann. Eine solche Bewegung nach hinten verändert nicht die Einstellung
der Verschlossanordnung. Um den Sitz in einer Stellung festzuschliessen wo er
weder nach vorne noch nach
wippt werden kann, ist ein Zapfen18 , ausgeformt im Seitenstuck3, uber die Aussparung
16 angeordnet. Die Zahnradscheibe 10 hat eine entsprechende Aussparung so dass diese
in Eingriff mit dem Zapfen gehen kann. Um diese Verschliessung zu machen muss die
Zahnradscheibe nach innen zu axial verschoben werden, nachdem sie in Eingriffwinkel
geum danach axialverschoben zu werden bis Bingriff erzielt ist. In dieser Stellung
ist der Sitz ganz festgeschlossen. Die Zahnradscheibe
kann gegen
die Schauk@lechse 5 gedreht werden in jedem Eingriff-w winkel mit dem Zahnsegment,
und eine Stellung im entgegengesetzten eg fordert eine Axialverschiebung bis Zahnradscheibs
und Segment von einander freigemacht sind, Patentanspruche.
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1. @ippe- und Schaukelbeschlag für Stühle, Sofas usw. von der Art
die sn,eziellkonstruiert ist unter Pezugnahme auf eine K Kombination Zwischen Wippe-
und Schwungstuhlen wo die Wippeanordnung besteht aus einem wiegeähnlichen Rahmen
angeordnet mit einer vertikalwirkenden Spiralfeder unter der Sitzzarge, karakterisiert
dadurch dass es zwischen den parallelen Seitenstücken 3 des wippegeformten Beschlags
eine ## vertikalwirkende Spiralfeder6 aufgehängt ist mit Steuerung in zwei Külsen
7 wo diese von zwei schwungbar festgemachten Büchsen 8 getragen sind. Diese sind
in der umittelbaren Nähe der Schaukelachse 5 des Boschlags placiert in der Absicht
dass die Feder vermittels der Schwungbarkeit der Buchse und der Steuernülsen 7 immer
in einer vertikalen Stellung stehen wird ungeachtet welcher Belastung d ren der
Eitz ist ausgesetzt.