DE205108C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Μι 205108 KLASSE 85 e. GRUPPE

JEAN CHABANEL in PARIS.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Januar 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf die bekannte Kanalisation von Städten durch Absaugung, bei der die aus den Häusern kommenden Abwässer in Aufnehmer gelangen, wo sich die Sinkstoffe absetzen und eine getrennte Abführung durch Überlauf und Absaugung nach Zwischenstationen und dann nach der Hauptstation zur Verwandlung in trockenen Dung stattfindet.

ίο Das Wesen der Erfindung besteht in der Einrichtung der Aufnehmer für die Abwässer derart, daß dort die Trennung der Sinkstoffe und der Flüssigkeiten in übereinander liegenden Räumen geschieht, die durch einen als Rost dienenden Gitterkorb geschieden und durch eine verschiebbare Platte mittels Kolbengetriebes gegeneinander abschließbar sind. Die Bedienung geschieht vorzugsweise durch unter Druck stehende Desinfektionsflüssigkeit, die den Aufnehmern zugeleitet wird, so daß ein Zylinderschubgetriebe zunächst die Abschlußplatte zwischen Ober- und Unterraum des Aufnehmers schließt und dann beim Rückgang in abgemessener Menge die Desinfektionsflüssigkeit in den Behälter drückt.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise dargestellt; es sind:
■ Fig. ι erläuternde Übersicht einer Kanalisationsanlage mit dem neuen Zwischenbehälter (Aufnehmer),

Fig. 2 senkrechter Schnitt durch den Auf-

• : nehmer, -

.·■. Fig. 3 wagerechter Schnitt durch den Aufnehmer nach A-A in Fig. 2,

Fig. 4 teilweiser senkrechter Schnitt durch einen Teil des Aufnehmers in größerem Maßstabe,

Fig. 5 teilweise Oberansicht zu Fig. 4.

Die Hauptstation α umfaßt Dampfmaschinen b, b, Luftpumpen e, e, Behälter f,f für die Sinkstoffe, Trog g für die gereinigten Flüssigkeiten, Druckpumpe h zur Förderung von Desinfektionsflüssigkeit in ein Gefäß i.

Die selbsttätigen Aufnehmer u zum Scheiden und Desinfizieren (Fig. 2 bis 5) besitzen zwei übereinander liegende, voneinander abschließbare Räume oder Kammern 1 und 2.

Im Innern der Haube 3 der Kammer 1 führt ein Zylinder 4 herab, an den sich unten ein als Rost dienender Gitterkorb 5 aus trapezförmigen Stäben 6 anschließt, in den das Abwässer-Zulaufrohr w mündet. Eine Platte 7, an deren Umfläche führende Zähne in die trapezförmigen Zwischenräume der Korbstäbe 6 greifen, ist verschiebbar. Die Platte 7 trägt einen Kranz, der auf dem unterhalb des Käfigfußes 8 befindlichen Ring 9 den Abschluß zwischen den Kammern 1 und 2 bewirkt. Oben greift an der Platte 7 eine Kolbenstange 10 mit einem in dem Zylinder 4 arbeitenden Kupferkolben 11 an, den eine Schraubenfeder 25' nach oben drängt.

Der Zylinder 4 und mit ihm die Haube 3 ist oben durch einen Deckel 12 mit einer Abzweigung 13 abgeschlossen (Fig. 4 und 5). Diese Abzweigung nimmt zwei Ventile 14 und 14¹ auf, die einer abgemessenen Menge von Desinfektionsflüssigkeit zunächst den Weg zu dem Zylinder 4 und zum Kolben 11 und

nach Umschaltung in die Kammern ι und 2 • freigeben. An den Kopf 15 des Ventilgehäuses schließt sich das Zuleitungsrohr 34 für die Desinfektionsflüssigkeit an.

Ein Stift 16 des Kolbens 11 mit Schraubenfeder 17 stützt einen Hebel 18 mit Drehachse 19, dessen anderes Ende um die gemeinsame Spindel 20 der beiden Ventile 14, 14¹ greift. Auf der Abschlußplatte 7 ist seitlich ein Rohr 21 befestigt, das oben mit einer Stopfbüchse 22 für eine in dem Rohr verschiebbare Stange 23 (Fig. 4) versehen ist. Diese Stange 23 trägt einen Bund 24, der ihren Niedergang mit der Platte 7 begrenzt. Bei der Aufwärtsbewegung der Platte 7 soll die Stange 23 durch Reibung in der Stopfbüchse 22 ein Stück mitgenommen werden.

Die mit zwei kegelförmigen Enden versehene untere Zylinderkammer 2 ist zur Aufnahme der Sinkstoffe bestimmt. Die Abwässer gelangen durch das Rohr w innerhalb des Korbes 5 in den zum Trennen und Desinfizieren bestimmten Aufnehmer. Die Flüssigkeit tritt zwischen den Stäben des Korbes 5 hindurch in die Kammer 1, um von hier mittels des Rohres 26 durch Überlauf und Gefällewirkung abgeführt zu werden. Die Sinkstoffe fallen in die Kammer 2. Ein Stutzen 27 oben an der Kammer 2 dient zur Anbringung eines Ventils für den Eintritt von Luft beim Absaugen der Sinkstoffe. An der unteren Mündung des Raumes 2 befindet sich eine Klappe 29, die ein Gegengewicht 30 auf ihren Sitz drängt. Die Klappe 29 öffnet sich beim Absaugevorgang unter der Wirkung der Luftleere in dem Knie 32. Die Rohrstücke 34 vereinigen sich und führen unter Einschaltung eines Absperrkörpers 33 zu dem Druckbehälter i für Desinfektionsflüssigkeit in der Hauptstation. An die Knie 32 schließen sich Leitungsstränge 41, die unter Vermittlung der Zwischen- und Sammelbehälter durch ein Röhr 35 mit den Behältern f,f in der Hauptstation verbunden sind. Die Überlaufstutzen 26 sind durch Rohre 42 mit dem Behälter g verbunden.

Sind die trennenden und desinfizierenden Aufnehmer u gefüllt und sollen sie geleert werden, so öffnet man zunächst den Hahn 33 in dem Rohrstrang 34, um in die Aufnehmer u desinfizierende Flüssigkeit zu schicken, wodurch das von ihr bediente Kolbengetriebe 11, 10 die Platte 7 hinabbewegt und dadurch die Räume der Aufnehmer voneinander abschließt. Darauf werden die in der unteren Kammer 2 enthaltenen Stoffe durch die Rohre 41 abgesaugt.

Die Wirkungsweise der Zwischenbehälter u ist folgende:

Die bemessene Menge von Desinfektionsflüssigkeit, die durch die Leitung 34 zugeführt wird, gelangt durch das offene Ventil 14 über den Kolben 11, drückt ihn herab und damit auch die Platte 7, die sich auf den Ring 9 setzt, um die beiden Teile 1 und 2 voneinander abzuschließen.

Wird nun Minderdruck in dem Rohr 41 hervorgebracht, so öffnet sich die Klappe 29, und die in der Kammer 2 befindlichen Sinkstoffe werden abgesaugt, während das an dem Stutzen 27 befindliche Luftventil das Nachtreten von Luft in die Kammer 2 gestattet. Wird dann die Desinfektionsflüssigkeit vom Zylinder 4 abgesperrt, so treibt die Feder 25 den Kolben 11 und die Platte 7 hoch, wobei durch das Rohr 21 und die von ihm infolge der Stopfbüchsenreibung mitgenommene Stange 23 das Ventil 14 geschlossen und das Ventil 14¹ geöffnet werden soll. Bei dieser Ventilstellung läuft die im Zylinder 4 befindliche Desinfektionsflüssigkeit in den Raum 1 des Aufnehmers, da der Zylinder 4 mit der Kammer 1 durch das die Stopfbüchse 22 umgebende Rohr unmittelbar in Verbindung steht. Da die Abschlußplatte 7 gehoben ist, fällt die Desinfektionsflüssigkeit auch in die untere Kammer 2.

Wenn der Kolben 11 unter Einwirkung der Feder 25 in die Nähe seiner höchsten Lage kommt, drückt der Stift 16 gegen den Hebel 18, so daß das Ventil 14¹ geschlossen, das Ventil 14 geöffnet wird. Die Stange 23 ist dabei in dem Rohr 21 wieder nach unten bewegt.

Die Abschlußplatte 7. trägt ein Schutzblech 44, das die Abwässer in den Korb 5 einzutreten verhindert, während die Platte 7 auf dem Ringe 9 die Kammer 2 abschließt.

Es ließe sich z. B. die Bewegung der Platte 7 auch durch Minderdruck hervorbringen, indem man den Zylinder 4 mit dem Rohr 41 in Verbindung bringt.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Zwischenbehälter zum Trennen und Desinfizieren der Abwässer bei Absaugekanalisationen, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus übereinander liegenden, voneinander abschließbaren Räumen (1, 2) besteht, deren oberer (1) einen Gitter korb enthält, in den das Zuflußrohr (w) mündet.

2. Aufnehmer nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine im Gitterkorb geführte, zum Abschließen dienende Platte (7), die durch Hoch- oder Minderdruck von fern her mittels Kolbengetriebe (10, 11) mit Gegendruckfeder (25) bewegt wird. .

3. Verfahren zur Desinfektion des Abwassers in den Aufnehmern nach den Ansprüchen ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (11) unter dem Einfluß von unter Druck stehender Desinfektionsflüssigkeit die Platte (7) in ihre Schließlage zwischen Ober- und Unterraum des Auf-

nehmers senkt und bei seinem unter dem Druck der Feder (25) erfolgenden Rückgang Ventile (14, 14¹) umschaltet und dann eine abgemessene Menge von Desinfektionsflüssigkeit in den Behälter (1, 2) drückt.

4. Umsteuerungseinrichtung für den Aufnehmer nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch zwei an gemeinsamer Spindel sitzende Ventile (14, 14¹), die beim Beginn des Aufwärtsganges des Kolbens (11) durch eine mittels einer Stopfbüchse (22) vom Kolben (11) mitgenommene Stange (23) in die eine Lage gebracht und am Ende des Hubes durch einen Anschlag (16) am Kolben und Hebel (18) wieder umgeschaltet werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Serum, gedruckt in der reiChsdrückerei.