DE203928C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 203928 KLASSE 47g-, GRUPPE

HÜBNER & MAYER in WIEN.

Zusatz zum Patente 159530 vom 18. November 1902.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. Dezember 1907 ab. Längste Dauer: 17. November 1917.

Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung von Rohrbruchventilen nach dem Patente 159530, durch welche die Empfindlichkeit der Ventile innerhalb weiter Grenzen eingestellt werden kann.-

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die auf den Selbstschluß körper durch das strömende Druckmittel ausgeübte Saugwirkung entsprechend der gewünschten Empfindlichkeit bis auf Null verringert und darüber hinaus in eine im Sinne der Schlußbewegung gerichtete Druckwirkung umgewandelt werden kann..

Dieser Vorgang läßt im übrigen die nach dem Patente 159530 dauernd aufrechterhalten bleibende Dampfbelastung des Selbstschlußkörpers unberührt und vollzieht sich neben und unabhängig von derselben nur zum Zwecke der Regelung der Empfindlichkeit.

In der Zeichnung sind in den Fig. 1 und 2 zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung im lotrechten Schnitt dargestellt.

Der Selbstschlußkörper α sitzt, wie beim Patent 159530, unter Belassung eines engen Ringspaltes auf einem hohlen Zapfen b, dessen ins Freie oder in einen Minderdruckraum führende Bohrung c durch das Ventil d abgeschlossen ist.

Die Saugwirkung des strömenden Leitungsmittels wird an dem Selbstschlußkörper a dadurch eingeleitet, daß die vorteilhaft etwas vergrößerte Unterfläche e fast bis zum Absatz/ des Zapfens b reicht, wodurch zwischen den Flächen e und f ein Ringspalt g gebildet wird.

An diesem Ringspalt g entsteht durch die Strömung des Druckmittels eine der Schluß bewegung entgegengerichtete Saugwirkung, welche ein Schließen des dampfbelasteten Absperrkörpers erschwert, ihn also weniger empfindlich macht.

Die Verringerung der genannten Saugwirkung bis auf Null und deren Umkehrung ins Gegenteil und die damit erzielbare Er-. höhung der Empfindlichkeit des Ventils erfolgt nun durch Einführung eines Teils des strömenden Druckmittels in den Ringspalt g.

Je größer dieser Anteil des strömenden Druckmittels wird, um so kleiner wird der in dem Ringspalt auftretende Minderdruck, der auch ganz vernichtet und schließlich, wenn der eingeleitete Anteil eine entsprechende Höhe erlangt, in einen Überdruck umgewandelt werden kann, dessen Wachsen das Schließen des Absperrkörpers erleichtert und dementsprechend die Empfindlichkeit des Ventils steigert.

In der Aüsführungsform nach Fig. 1 erfolgt die Verringerung bzw. Vernichtung des im Spalte g entstehenden Minderdruckes durch einen die Führungshülse des Selbstschluß-

körpers umschließenden verschiebbaren Ring h. Dieser Ring ist mittels zweier Lappen i an den Augen k eines gegabelten Hebels I angelenkt. Dieser Hebel ist an der nach außen führenden Welle m befestigt und gestattet, wie man ohne weiteres erkennt, ein Heben und Senken des . an ihm hängenden Ringes k. In gehobener Stellung kommt die beschriebene Saugwirkung ungestört zustande.

ίο Je mehr jedoch der Ring h heruntergesenkt wird, um so größer wird der Anteil des Drückmittels, der — zwischen dem Ring h und dem Absatz f einströmend — in den Ringspali g geleitet wird. Es ist ohne weiteres einzusehen, daß dieser Anteil des Druckmittels den Minderdruck im Spalte g verringert und bei fortgesetztem Heruntersenken des Ringes h •schließlich nicht nur ganz vernichtet, sondern bis ins Gegenteil verwandelt. Die Empfindlichkeit des Ventils wird also um so größer, je tiefer man den Ring h heruntersenkt.

In Fig. 2 zeigt der Zapfen b eine dem anströmenden Druckmittel dargebotene öffnung n, von welcher ein oder mehrere Verbindungskanäle 0 zum Ringspalte g führen. Eine seitlich eingeführte Schraubenspindel ft ermöglicht die Drosselung und schließlich auch den vollständigen Abschluß der Verbindung zwischen der öffnung η und den Verbindungskanälen 0.

Die Wirkung dieser Einrichtung ist ohne weiteres erkennbar. Wird durch die Spindel ft die Verbindung geschlossen, dann ist der Zutritt des strömenden Druckmittels zum Ringspalt g gehindert, es tritt also die ungestörte Saugwirkung an dem Spalt g auf, welche das Höchstmaß der Unempfindlichkeit des dampfbelasteten Schlußkörpers hervorruft.

Je mehr man durch Zurückschrauben der Spindel ft die Verbindung zwischen η und 0 eröffnet, um so größer wird der Anteil des in den Ringspalt g eingeleiteten Druckmittels, um so geringer der in demselben herrschende Minderdruck, der schließlich in einen Überdruck verwandelt wird, wodurch gleichzeitig die Empfindlichkeit des Rohrbruchventils nach Belieben gesteigert werden kann.

Für den Erfindungsgedanken ist es belanglos, in welcher Weise die Zuführung des in den Ringspalt eingeleiteten Anteiles des strömenden Druckmittels herbeigeführt wird und wie die Mengenregelung dieses Anteiles erfolgt; wesentlich ist es vielmehr nur, daß der im Spalte g auf die beschriebene Art durch die Wirkung des vorbeiströmenden Druckmittels hergestellte Minderdruck zum Zwecke der Regelung der Empfindlichkeit durch Einleitung eines regelbaren Anteiles des strömenden Druckmittels entsprechend verringert, ganz vernichtet und bis ins Gegenteil umgewandelt wird.

Claims (1)

1. PateNT-ANSPRUcη :

   Durch Erhöhung des Dampfströmungsdruckes schließendes Rohrbruchventil mit einem eine Außenleitung abschließenden Ventile nach Patent 159530, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke der Regelung der Empfindlichkeit eine Vorrichtung angeordnet ist, durch die ein Teil des strömenden Leitungsmittels in den zwischen dem Unterteil (e) des Selbstschlußkörpers und dem Absatz ff) des ihn tragenden Zapfens (b) vorhandenen Ringspalt (g) geleitet werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.