DE20321859U1

DE20321859U1 - Bilderzeugungsvorrichtung, Pulverzuführeinheit, Tonerbehälter sowie Pulverbehälter

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Publication number: DE20321859U1
Application number: DE20321859U
Authority: DE
Original assignee: Ricoh Co Ltd
Current assignee: Ricoh Co Ltd
Priority date: 2002-09-20
Filing date: 2003-09-12
Publication date: 2011-12-16
Anticipated expiration: 2013-09-13
Also published as: TWI249088B; US20090324298A1; TW200412479A; EP1542088A1; EP1542088A4; US7603054B2; US7277664B2; US20080069596A1; US7536139B2; US7917055B2; US20090129811A1; US7406278B2; US20070092303A1; CN101158834A; CN1668986A; US20050226655A1; CN101158834B; EP1542088B1; CN100437373C; WO2004027522A1

Abstract

Pulverbehälter, der aufweist: einen Pulverspeicher, der an einem Ende eine Öffnung hat, wobei der Pulverspeicher bevorzugt beutelartig ist; eine Auslassöffnung zum Auslassen von in dem Pulverspeicher gespeicherten Pulvers nach draußen; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers montiert ist, wobei zumindest ein Teil eines Pulverdurchganges von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen ist.

Description

Technischer Bereich
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bilderzeugungsvorrichtung, eine Pulverzuführeinheit, einen Tonerbehälter, einen Pulverbehälter und insbesondere auf eine Vorrichtung, die ein Pulver speichert, wie etwa einen Toner, der für die Bilderzeugungsvorrichtung verwendet wird, und zuverlässig das Pulver dem Vorrichtungskörper zuführt und einem Behälter.
Stand der Technik
Bei einer herkömmlichen Erzeugungsvorrichtung mit beispielsweise einer zweikomponentigen Entwicklungseinheit, in welcher die Entwicklungseinheit, die ein elektrostatisches latentes Bild visualisiert, das z. B. auf einem Bildträger ausgebildet wird, verwendet einen Toner, der einen Toner und einen Träger enthält, weil der Toner bei der Ausbildung eines Bildes verbraucht wird und es nötig ist, aufeinander folgend die verbrauchte Menge des Toners zuzuführen. Deshalb wird in der Bilderzeugungsvorrichtung ein Tonerbehälter zur Speicherung des Toners zur Verfügung gestellt, um die verbrauchte Menge des Toners von dem Behälter in die Entwicklungseinheit zuzuführen.
Als eine Zufuhr für den Toner von dem Tonerbehälter, wie etwa einer Tonerflasche oder einem Tonermagazin, zu der Entwicklungseinheit wird bislang hauptsächlich eine mechanische Schneckeneinheit verwendet. Die Tonerübertragung durch die Schneckeneinheit kann die Übertragungsmenge des Toners steuern, jedoch ist der Beförderungsweg im Wesentlichen auf einen linearen Weg beschränkt, und wenn der Beförderungsweg lang ist, kann eine Verklumpung des Toners auftreten, wodurch die Tonerqualität verschlechtert wird. Deshalb sollte in der Vorrichtung, in welcher die Tonerbeförderung durch die Schneckeneinheit ausgeführt wird, der Tonerbehälter nahe der Entwicklungseinheit angeordnet sein. Ferner kann bei der Schneckeneinheit, selbst wenn die Beförderungsentfernung kurz ist, der Toner nicht über einen spitzen Winkel angehoben werden. Deshalb muss der Tonerbehälter oberhalb der Entwicklungseinheit angeordnet werden.
Die Patentliteraturstellen 1 und 2 offenbaren eine Tonerzuführvorrichtung, die das Problem in der herkömmlichen Bilderzeugungsvorrichtung in bemerkenswerter Weise lindern kann. Die in den Patentliteraturstellen beschriebene Tonerzuführvorrichtung verwendet eine Saugkraft einer Pulverpumpe für die Beförderung der Pumpe. Deshalb gibt es Vorteile, indem es eine hohe Flexibilität bei der Anordnung des Tonerbehälters gibt und Toner kann stabil zugeführt werden, wodurch hohe Aufmerksamkeit erregt wird.
Der Tonerbehälter, der in den Patentliteraturstellen beschrieben wird, kann in eine Einbaueinheit in den Körper der Bilderzeugungsvorrichtung mit einer Handlung zum Absenken des Behälters abwärts eingesetzt werden, wobei zu dieser Zeit die Tonerauslasseinheit automatisch mittels einer Düse, die in den Behälter eingesetzt ist, geöffnet wird. Wenn der Tonerbehälter herausgenommen wird, wird die Tonerauslasseinheit automatisch geschlossen. Die Aktion wird durch ein selbstschließendes Ventil durchgeführt und das selbstschließende Ventil enthält einen Schwamm in welchem ein kreuzförmiger Schlitz in dessen Mitte ausgebildet ist. Wenn die Düse in den Schlitz eingeführt wird, wird der Schlitz verformt, um diese aufzunehmen, und wenn die Düse herausgezogen wird, wird der Schlitz aufgrund der Rückstellbewegung des Schwammes geschlossen, um zu verhindern, dass Toner aus dem Behälter verstreut wird.
Jedoch kann in dem sich selbst verschließendes Ventil das Rückstellmoment des Schwammes aufgrund von einer Haltbarmachung bei einer niedrigen Temperatur verringert werden, oder aufgrund einer mit dem Vergehen der Zeit schleichenden Deformation. Wenn das Rücktriebsmoment abnimmt könnte der Toner herauslecken und verstreut werden, bis der Schlitz des selbstschließenden Ventils zu der Zeit der Entnahme des Tonerbehälters geschlossen ist.
Ein Tonerbehälter, der dieses Problem löst, ist bereits durch den vorliegenden Anmelder vorgeschlagen worden und Einzelheiten sind in 21 gezeigt.
Bei einem Tonerbehälter 520, der in 21 gezeigt ist, ist ein innerer Verschluss 560 als eine Stoppeinrichtung anstelle des selbstschließenden Ventils vorgesehen, und der innere Verschluss 560 enthält einen Verschlussabschnitt 561, eine Feder 562, ein Ringdichtungsteil 563 und eine Federdichtung 564 und ist mit einem Abdeckungsteil 523 versehen. Der Verschlussabschnitt 561 ist nach unten über eine Kompressionsfeder 562 vorgespannt, um eine Tonerauslassöffnung 524 in einem in das Ringdichtungsteil 563 eingepassten Zustand zu dichten, so dass Toner nicht herauslecken kann.
Wie in 22 gezeigt, wenn der Tonerbehälter 520 von oben eingesetzt wird, wird eine Düse 551 eingeführt, während das Verschlussteil 561 aufwärts gedrückt wird, wodurch eine Tonerauslasspassage freigegeben wird.
Wenn der Tonerbehälter 520 nach der Verwendung herausgenommen wird, kann das Herauslecken von Toner zuverlässig vermieden werden, weil das Verschlussteil 561 in die ursprüngliche Stellung in den Zustand zurückkehrt, indem diese gegen die Düse 551 aufgrund einer Vorspannungskraft der Feder 562 anliegt.
Weil Bilder wiederholt durch die Bilderzeugungsvorrichtung erzeugt werden, wird Entwickler verbraucht. Deshalb ist es nötig, die verbrauchte Menge des Anentwickler nachzuführen. Wenn z. B. die Entwicklereinheit, die das elektrostatische latente Bild, das auf dem Latentbildträger ausgebildet ist, sichtbar macht, einen Zweikomponentententwickler verwendet, der den Toner und den Träger enthält, ist es nötig, nachfolgend die verbrauchte Tonermenge nachzuführen, weil der Toner bei der Bilderzeugung verbraucht wird. Deshalb wird bei der herkömmlichen Bilderzeugungsvorrichtung ein Tonerbehälter, der Toner speichert, zur Verfügung gestellt, um so den Toner in der verbrauchten Menge von dem Tonerbehälter zu der Entwicklungseinheit zuzuführen.
Bei der Konstruktion, bei der der Toner von dem Tonerbehälter zugeführt wird, ist es nötig, den leeren Tonerbehälter jedes Mal zu ersetzen, wenn der Toner in dem Tonerbehälter aufgebraucht worden ist. Die Ersetzungsoperation für den Tonerbehälter wird bislang im allgemeinen durch einen Anwender durchgeführt.
Gemäß der Patentliteratur 3 wird eine Tonerzuführvorrichtung offenbart, bei welcher zur Vereinfachung der Ersetzungsoperation für den Tonerbehälter durch den Anwender der Tonerbehälter durch Verblassen des Tonerbehälters von oben zur Zeit des Einbaus eingesetzt wird, und der Tonerbehälter wird nach oben angehoben und zu der Zeit des Ausbaus ausgebaut. In dieser Vorrichtung wird ein sich selbst schließendes Ventil zur Verfügung gestellt, welches sich automatisch nur öffnet, wenn der Tonerbehälter von oben abgelassen wird, und sich automatisch nur schließt, wenn der Tonerbehälter in einer Tonerauslasseinheit angehoben wird, die eine Tonerpassage in dem Tonerbehälter ist. Darüber hinaus ist die Konstruktion hiervon einfach, so dass eine Düse in einer Einstelleinheit der Bilderzeugungsvorrichtung zur Verfügung gestellt wird, und das sich selbst schließende Ventil, das in dem Tonerbehälter vorgesehen ist, öffnet und schließt durch Einsetzen und Entnehmen der Düse.
Die 23 stellt einen Tonerbehälter 20 dar, der ein selbstschließendes Ventil 201 hat, das in der Patentliteratur 3 offenbart ist. Als das selbstschließende Ventil 201 des Tonerbehälters wird eines verwendet, das einen kreuzförmigen Schlitz 201a zum Einsetzen oder Entfernen einer Düse bzw. eines Auslasses hat, welches aus einer komprimierten Schaumspanndichtung hergestellt ist, das aus einem nicht permeablen Material ausgebildet ist. Das selbstschließende Ventil 201, das aus der Spanndichtung gebildet ist, deformiert sich so, dass, wenn die Spitze der Düse gegen die Mitte des kreuzförmigen Schlitzes 201a gedrückt wird, die Düse eingeführt werden kann, und wenn die Düse herausgezogen wird, sich der Schlitz aufgrund des Rückstellmoments des Spannes schließt, um Toner davon abzuhalten, aufgrund des Vergießens von Toner verstreut zu werden.
Folglich wird durch die Bereitstellung des selbstschließenden Ventils in der Tonerauslasseinheit in dem Tonerbehälter die Ersetzungsoperation für den Tonerbehälter durch den Anwender vereinfacht, und ein Verstreuen von Toner zur Zeit der Ersetzungsoperation kann bis zu einem gewissen Ausmaß verhindert werden.
(Patentliteratur 1) Japanische Patentoffenlegungsschrift 2001-324863
(Patentliteratur 2) Japanische Patentoffenlegungsschrift Nr. 2002-72649
(Patentliteratur 3) Japanische Patentoffenlegungsschrift Nr. 2001-315851
Jedoch wird der Tonerbehälter 520, der mit dem inneren Verschluss 560 ausgestattet ist, zu einer Behinderung des Tonerausstoßes, weil der innere Verschluss 560 oberhalb der Düse bzw. des Auslasses 551 in dem eingesetzten Zustand angeordnet ist, und folglich ist es wahrscheinlich, dass ein Toner-Brücken-Phänomen in dem Behälter auftritt. Die Tonerbrücke in dem oberen Teil des inneren Verschlusses 560 kann schwer beseitigt werden, selbst durch die Luft, die zur Beseitigung der Tonerbrücke zugeführt wird. Im Ergebnis wird die Zuführmenge des Toners instabil, und folglich könnte die Restmenge des Toners in den Tonerbehälter äußerst ansteigen. In dem selbstschließenden Ventil gemäß der Patentliteratur 3 kann das Rückstellmoment des Schwammes aufgrund der Einprägung bzw. der Versteifung bei einer niedrigen Temperatur abnehmen, oder aufgrund einer im Laufe der Zeit eingeschlichenen Deformation, und wenn das Rückstellmoment abnimmt kann ein kleiner Spalt in dem Schlitz in dem selbstschließenden Ventil zu der Zeit erzeugt werden, wenn der Tonerbehälter herausgenommen wird. Wenn ein Spalt erzeugt wird, kann bei der herkömmlichen Konstruktion, bei welcher die Tonerauslasseinheit der Richtung der Gravitation des Tonerbehälters gegenüberliegt, der Toner aus dem Spalt herauslecken, tropfen und verstreuen.
Gegenwärtig wird das Recycling der Teile in Betracht gezogen, die den Behälter ausbilden, um die Ressourcen zu schützen, statt die verwendeten Tonerbehälter wegzuwerfen. Jedoch wird bei dem herkömmlichen Tonerbehälter das Dichtmaterial, das aus dem elastischen Material ausgebildet ist, an dem Körperabschnitt der Tonerzuführeinrichtung (Deckelteil) mit einem Kleber festgemacht. Deshalb wird zur Zeit der Rückführung bzw. des Recyclings der Teile des Tonerbehälters eine komplizierte Arbeit zum Abnehmen des Dichtmaterials, das aus dem elastischen Material gebildet ist, und das an dem Körperabschnitt der Tonerzuführeinrichtung (Deckelteil) festgeklebt ist, erforderlich und verursacht ein Problem, so dass eine Rückführung bzw. Weiterverwendung des Tonerbehälters nicht einfach ist. Dieses Problem tritt gleichermaßen auf, wenn ein Pulverbehälter zum Speichern von Pulver, das kein Toner ist, verwendet wird.
Mit Blick auf die obigen Probleme ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Herauslecken bzw. Entweichen von Toner zu verringern, was wahrscheinlich zur Zeit der Entnahmen des Tonerbehälters auftritt, wenn die Verschlusseinrichtung, die in den Tonerbehälter hineinkommt, nicht verwendet wird.
Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verschütten von Pulver aus einem Pulverbehälter zu einer Zeit zu verringern, wenn der Pulverbehälter eingesetzt oder ausgebaut wird.
Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Verschlusseinrichtung, die in den Tonerbehälter hineinkommt, zu beseitigen um eine große Menge an Resttoner zu vermeiden.
Es ist noch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Pulverbehälter zur Verfügung zu stellen, der ein Wiederherstellungsverfahren für diesen, eine Pulverzuführeinheit, in welche der Pulverbehälter eingebaut werden kann, und eine Bilderzeugungsvorrichtung zu vereinfachen.
Zusammenfassung der Erfindung
Eine Bilderzeugungsvorrichtung gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen Tonerbehälter, der Toner speichert und den Toner einer Bilderzeugungseinheit zuführt; und eine Einsetz- bzw. Einbaueinheit, die den Tonerbehälter in einem Hauptkörper der Bilderzeugungsvorrichtung einsetzt, wobei die Einbaueinheit eine Düse hat, die an ein Teil eines Tonerzuführpfades und den Tonerbehälter angekoppelt ist. Eine Einsetzrichtung des Tonerbehälters in die Einsetz- bzw. Einbaueinheit und eine Koppelrichtung der Düse an den Tonerbehälter unterscheiden sich.
Gemäß der vorliegenden Erfindung sind eine Düse, die einen Teil eines Tonerzuführpfades bildet und an den Tonerbehälter angekoppelt ist, ist in einer Einbaueinheit zur Verfügung gestellt, und die Einpassrichtung des Tonerbehälters zu der Einbaueinheit und die Koppelrichtung der Düse an den Tonerbehälter sind unterschiedlich. Deshalb kann eine Bilderzeugungsvorrichtung zur Verfügung gestellt werden, bei welcher der Resttoner in den Tonerbehälter gering ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung erhält die Einbaueinheit einen Öffnungs- und Verschlussfalz, der an den Hauptkörper schaltbar zwischen einer Verschlussstellung, bei welcher der Tonerbehälter in einem eingesetzten Zustand ist, und einer geöffneten Stellung, bei welcher der Tonerbehälter in einem ausgebauten Zustand ist, angepasst ist, und der Tonerbehälter wird durch den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz abgestützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Einbaueinheit mit dem Öffnungs- bzw. Verschlussfalz an den Vorrichtungskörper beweglich zwischen der geschlossenen Stellung, bei welcher der Tonerbehälter in dem eingebauten Zustand ist, und der geöffneten Stellung, bei welcher der Tonerbehälter ausgebaut werden kann, an- bzw. eingepasst. Im Ergebnis können die Öffnungs- und Verschlussaktion für den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz zum Einbauen und Ausbauen der Düse verwendet werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Tonerbehälter von oben abgesenkt und durch den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz in der Einbaueinheit abgestützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann das Einsetzen des Tonerbehälters vereinfacht werden, weil der Tonerbehälter von oben abgesenkt und durch den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz in der Einbaueinheit abgestützt wird.
Die Bilderzeugungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ferner ein Führungselement, das den Tonerbehälter, der in den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz abgesenkt wird, in eine Einbaustellung führt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird, da das Führungsteil, das den Tonerbehälter, der in den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz abgesenkt wird, in die Einbaustellung führt, zur Verfügung gestellt wird, wird der abgesenkte Tonerbehälter in die genaue Einbaustellung geführt, wodurch ein Einbaufehler verringert wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Düse an den Tonerbehälter über eine Verschiebung des Öffnungs- bzw. Verschlussfalzes von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung angekoppelt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist, weil die Düse an den Tonerbehälter durch Verschiebung des Öffnungs- bzw. Verschlussfalzes von der geöffneten Position zu der geschlossenen Position angekoppelt wird, eine spezielle Betätigung zum Ankoppeln der Düse an den Tonerbehälter nicht nötig.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz auf dem Hauptkörper rotierbar zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung aufgebaut.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, weil der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz an dem Vorrichtungskörper drehbar zwischen der Verschlussstellung und der geöffneten Stellung angepasst ist, der Ausbau der Düse durchgeführt werden, in dem dessen Rotationsbetätigung verwendet wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz auf dem Körper gleitfähig zwischen der Verschlussstellung und der geöffneten Stellung montiert.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, da der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz an dem Vorrichtungskörper verschiebbar bzw. gleitend zwischen der Verschlussstellung der geöffneten Stellung eingesetzt ist, der Ausbau der Düse durchgeführt werden, indem die Schiebe- bzw. Gleitbetätigung davon verwendet wird.
Die Bilderzeugungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ferner eine Verschlusseinheit, die den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz in der geschlossenen Stellung verschließt bzw. festhält.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz, da die Verschlusseinheit, die den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz in der geschlossenen Stellung hält, zur Verfügung gestellt ist, zuverlässig in der Verschlussstellung gehalten werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Tonerbehälter einen Speicherabschnitt, der den Toner speichert; einen Deckelabschnitt, der unterhalb des Speicherabschnitts vorgesehen ist, in welchem eine Tonerauslasseinheit ausgebildet ist; und einen Verschlussabschnitt, der die Tonerzuführeinheit verschließt. Das Ventil wird in einer Stellung des Verschlussabschnitts eingeführt und an die Tonerauslasseinheit durch die Verschiebung des Öffnungs- bzw. Verschlussfalzes von der geöffneten Stellung in die verschlossene Stellung angeschlossen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Tonerbehälter: einen Speicherabschnitt, der Toner speichert; einen Deckelabschnitt, der unterhalb des Speicherabschnitts vorgesehen ist und getrennt in dem eine Tonerauslasseinheit ausgebildet ist; und einen Verschlussabschnitt, der die Tonerauslasseinheit verschließt, wobei die Düse bzw. der Auslass in der Stellung des Verschlussabschnittes eingeführt wird und an die Tonerauslasseinheit durch die Verschiebung des Öffnungs- bzw. Verschlussfalzes von der geöffneten Stellung in die verschlossene Stellung angeschlossen wird. Im Ergebnis wird der Verschlussabschnitt durch die Einführung der Düse zu verschoben, dass der Toner zugeführt werden kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz eine Rückführeinheit, die den Verschlussabschnitt, der durch die Einführung der Düse verschoben ist, in eine Stellung zurück, um die Tonerauslasseinheit zu schließen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz mit der Rücktriebseinheit versehen, die den Verschlussabschnitt, der durch die Verschiebung der Düse verschoben ist, in die ursprüngliche Stellung zum Verschließen der Tonerauslasseinheit zurückgebracht. Deshalb wird, wenn die Düse aus dem Deckelabschnitt gezogen wird, der Verschlussabschnitt die Tonerauslasseinheit verschließen, um ein Austreten von Toner zu der Zeit des Herausziehen der Düse zu vermeiden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Rücktriebseinheit einen Gleiter, der gleitend in eine Richtung zum Verschieben des Verschlussabschnittes ist; und einen Elastizitätsanbringabschnitt, der eine elastische Kraft auf den Gleiter in einer Richtung des Zurücktreibens des Verschlussabschnittes anlegt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Rücktriebseinheit einen Gleiter bzw. eine Gleit- bzw. Schiebeeinrichtung, die in der Verschieberichtung des Verschlussabschnittes verschiebbar ist; und einen Elastizitätsanbringabschnitt, der eine elastische Kraft auf den Schieber bzw. Gleiter in einer Richtung zum Zurückbringen des Verschlussabschnittes ausübt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Rücktriebseinheit einen Schieber, der in der Schieberichtung bzw. Gleitrichtung des Verschlussabschnittes verschiebbar ist; und einen elastischen Anbringabschnitt, der eine elastische Kraft auf den Schieber bzw. Gleiter in einer Richtung ausübt, in der der Verschlussabschnitt zurückkehrt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Rücktriebs- bzw. Rückkehreinheit einen Schieber bzw. Gleiter, der gleitend in der Schieberichtung des Verschlussabschnittes ist, und einen elastischen Anbringabschnitt, der eine elastische Kraft auf den Schieber in einer Richtung der Rückversetzung des Verschlussabschnittes ausübt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Rücktriebseinheit einen Schieber bzw. einen Gleiter, der verschiebbar in der Verbringungsrichtung des Verschlussabschnittes ist, und einen elastischen Anbringabschnitt, der eine elastische Kraft auf den Schieber in einer Richtung der Rückverbringung des Verschlussabschnittes ausübt. Im Ergebnis kann der Verschlussabschnitt in die ursprüngliche Position durch den elastischen Anbringabschnitt zurückversetzt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Düse verschiebbar bzw. gleitend durch den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz abgestützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, da die Düse verschiebbar durch den Öffnungs- bzw. Verschlussfalz abgestützt ist, verhindert werden, dass die Düse gegen den Deckelabschnitt anstößt und nicht angeschlossen ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Düse integral mit dem Schieber ausgebildet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, da die Düse integral bzw. einstückig mit dem Schieber ausgebildet ist, ein derartiges Problem, wobei nur die Düse herausgezogen wird und das Verschlussteil nicht in die ursprüngliche Stellung zurückkehrt, zuverlässig vermieden werden.
Ein Pulverbehälter gemäß einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen sackartigen Pulverspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat, eine Auslassöffnung zum Auslassen von Pulver, das in dem Pulverspeicher gespeichert ist, zur Außenseite; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers aufgebaut ist. Zumindest ein Teil eines Pulverdurchgangs von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt ist gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird, weil der Tonerdurchgang von dem sack- bzw. beutelartigen Behälter als dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung an einer Stelle oder mehreren Stellen gebogen ist, wenn der sack- bzw. beutelartige Behälter oberhalb der Auslassöffnung angeordnet ist, der Toner in dem beutelartigen Behälter nicht linear in Richtung der Auslassöffnung aufgrund der Gravitation bewegt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Pulverauslassabschnitt einen Pulverdurchgang nahe der Öffnung des Pulverspeichers und eine Richtung des Pulverdurchgangs in einem Abschnitt der Auslasspassage nahe der Auslassöffnung ist geneigt bzw. abgeschrägt im Hinblick auf eine Richtung des Pulvers, das durch den Pulverdurchgang hindurchgeht.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Durchlassrichtung des Pulvers in dem Abschnitt nahe der Auslassöffnung im Hinblick auf die Durchgangsrichtung des Pulvers, wie etwa Toner, in einem inneren Loch als dem Pulverdurchgang von einem externen Teil (oberer Teil) als einem Basisabschnitt abgeschrägt bzw. geneigt. Deshalb wird, wenn der Speicherbehälter mit dem beutelartigen Behälter, der oberhalb des Auslassöffnungsabschnitts angeordnet ist, abgenommen wird, die innere Oberfläche nahe der Auslassöffnung im Hinblick auf die senkrechte Richtung geneigt. Im Ergebnis kann der Toner, der in Richtung der Gravitation nahe der Auslassöffnung bewegt wird, durch die innere Oberfläche nahe der Auslassöffnung in Empfang genommen werden, wodurch ferner ein Entweichen von Toner aus der Auslassöffnung unterdrückt wird, wenn der Speicherbehälter für Toner oder dgl. aufgebaut wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Pulverspeicher mit einem flexiblen Material ausgebildet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, weil der Pulverspeicher aus einem flexiblen Material ausgebildet werden, nachdem der Pulverspeicher verwendet worden ist, der beutelartige Behälter so verformt werden, dass das Volumen des Pulverspeichers (beutelartiger Behälter) abnimmt, wobei dadurch eine Verringerung der Größe des verwendeten Behälters für Pulver wie etwa Toner, ermöglicht wird.
Eine Pulverzuführeinheit gemäß einem noch anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen Behälteraufbauabschnitt, auf welchem ein Pulverbehälter eingebaut ist; und eine Pulverzuführeinheit, die Pulver in dem Pulverbehälter einer Zuführeinrichtung zuführt, der das Pulver zuzuführen ist. Der Pulverbehälter, der auf dem Behälteraufbauabschnitt aufgebaut ist, enthält einen beutelartigen Pulverspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat; eine Auslassöffnung zum Auslassen des Pulvers, das in dem Pulverspeicher gespeichert ist nach außen; und einem Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers aufgebaut ist. Zumindest ein Teil des Pulverdurchgangs von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung des Pulverauslassabschnitts ist gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das Pulver, wie etwa ein Toner, in den beutelartigen Behälter nicht linear bzw. gradlinig aufgrund der Gravitation aus der Auslassöffnung bewegt, weil der Pulverdurchgang von dem beutelartigen Behälter zu der Auslassöffnung an einer Stelle oder mehreren Stellen gebogen ist, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Pulverauslassabschnitts angeordnet ist. Ferner kann das Pulver, das in der Richtung der Gravitation bewegt wird, von der inneren Wand des abgeschrägten Abschnittes entgegengenommen werden, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Pulverauslassabschnitts angeordnet ist, weil zumindest ein Teil des Abschnittes von dem gebogenen Abschnitt des Pulverdurchganges zu der Auslassöffnung im Hinblick auf die senkerechte Richtung abgeschrägt ist. Deshalb kann, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Pulverauslassabschnitts angeordnet ist, ein Ausströmen des Pulvers, wie etwa eines Toners, aus der Auslassöffnung unterdrückt werden, wenn der Pulverbehälter ausgebaut ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine Pulverzuführeinheit einen Abschnitt, der einem Pulverpfad ausbildet, der eine Pulverpfad von dem Pulverbehälter zu der Vorrichtung bildet, zu welcher Pulver zuzuführen ist; und eine Düsenausbaueinheit, die eine Düse einsetzt oder ausbaut, um das Pulver in dem Abschnitt zu verbringen, der den Pulverpfad bildet, zu oder von einem Abschnitt, wo die Auslassöffnung des Pulverbehälters ausgebildet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Düse an den Abschnitt angesetzt oder von diesem abgenommen, wo die Auslassöffnung des Pulverbehälters ausgebildet ist. Im Ergebnis kann der Pulverbehälter leicht abgenommen werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Auslasspassage, die das Pulver von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung führt, in dem Pulverbehälter ausgebildet, und der Pulverbehälter enthält einen Verschlussabschnitt, der zwischen einer Stellung zum Öffnen eines Einlasses der Auslasspassage auf der Seite des Pulverspeichers und einer Stellung zum Schließen des Einlasses beweglich ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Verschlussabschnitt in dem mittleren Teil (innerer Teil) vorgesehen, wenn der Auslassöffnungsabschnitt zwischen der Stellung, wo der Einlass auf der Seite des beutelartigen Behälters eine Verschlussöffnung (Auslassöffnung) als dem Auslassdurchgang geöffnet wird, und der Stelle, wo der Einlass geschlossen ist, wodurch das Öffnen und Schließen des Verschlussloches ermöglicht wird. Deshalb kann ein Ausfließen von Toner aufgrund einer Abnahme des Rückstellmomentes des elastischen Körpers, welche auftritt, wenn das herkömmliche Abdichtmaterial, das aus einem elastischen Körper gebildet ist, verwendet wird, verhindert werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Auslassdurchgang aus einem Durchgangsloch ausgebildet, das zu der Außenseite des Pulverbehälters geöffnet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Verschlussabschnitt bei dem Einführen der Düse zum Auslassen von Pulver verschoben, da das Verschlussloch (Auslassöffnung) als dem Auslassdurchgang ein Durchgangsloch ist, das nach der Außenseite des Pulverbehälters geöffnet ist, wodurch ein automatisches Öffnen des Auslassdurchgangs ermöglicht wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung verschiebt die Düsenausbaueinheit den Verschlussabschnitt in eine Stellung zum Verschließen des Einlasses des Auslassdurchgangs in Verbindung mit einem Ausbaubetrieb für die Düse, und der Verschlussabschnitt wird in die Stellung zum Öffnen des Einlasses des Auslassdurchgangs in Verbindung mit dem Ausbaubetrieb für die Düse verschoben. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann durch Verschieben des Verschlussabschnittes in die Stellung zum Schließen des Verschlussloches synchronisiert mit dem Ausbaubetrieb für die Düse aus dem Verschlussloch (Auslassöffnung) das Verschlussloch durch den Verschlussabschnitt verschlossen werden, selbst wenn die Düse von dem Verschlussloch zu der Zeit des Einbauens oder Abnehmens des Pulverbehälters abgenommen wird, wodurch ein Ausströmen von Pulver, wie etwa Toner und ein Verstreuen von Toner wirksamer vermieden werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verschieben des Verschlussabschnittes in die Stellung zum Schließen des Einlasses des Auslassdurchgangs durch eine Vorspannkraft des elastischen Abschnittes durchgeführt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Verschlussabschnitt in die Verschlussstellung der Pulverauslassöffnung durch eine federnde Vorspannkraft von z. B. einer Kompressionsfeder verschoben werden. Im Ergebnis gibt es keine Notwendigkeit, um einen Antrieb zum Verschieben des Verschlussabschnittes vorzusehen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Behältermontageabschnitt einen Tragabschnitt für den Pulverbehälter, der den Pulverbehälter beweglich zwischen einer Einbaustellung, wo die Düse in die Auslassöffnung des Pulverbehälters eingesetzt ist, und einer ausgebauten Stellung, wo die Düse von der Auslassöffnung abgenommen ist, abstützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz zum Verschieben des Pulverbehälters zwischen der Einbaustellung und der Ausbaustellung verwendet werden, weil der Öffnungs- bzw. Verschlussfalz als ein Tragabschnitt für den Pulverbehälter verwendet wird, der den Pulverbehälter beweglich zwischen der eingesetzten Stellung, wo die Düse in die Verschlussöffnung (Auslassöffnung) des Pulverbehälters eingesetzt ist, und der ausgebauten Stellung, wo die Düse aus der Auslassöffnung entnommen ist, abstützt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Pulverbehälter von oben abgesenkt und durch den Abstützabschnitt für den Pulverbehälter in dem Behälteraufbauabschnitt getragen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann durch Absenken des Pulverbehälters von oben mit dem nach unten zeigenden Deckelabschnitt der Pulverbehälter an der vorbestimmten Position des Öffnungs- bzw. Verschlussfalzes abgestützt werden (dem Abstützabschnitt für den Pulverbehälter). Im Ergebnis kann das Einsetzen des Pulverbehälters an dem Öffnungs- bzw. Verschlussfalz durch eine einfache Betätigung des Ablassens des Pulverbehälters durchgeführt werden.
Die Pulverzuführeinheit gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ferner eine Führungseinheit, die den Pulverbehälter führt, der in den Abstützabschnitt für den Pulverbehälter in eine Position abgesenkt wird, wo die Düse an die Auslassöffnung des Pulverbehälters angesetzt wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, weil ein Führungsrahmen, der den eingesetzten Pulverbehälter in die Einbaustellung führt, in dem Öffnungs- bzw. Verschlussfalz (den Abstützabschnitt für den Pulverbehälter) zur Verfügung gestellt ist, der abgesenkte Tonerbehälter in eine Stellung geführt werden, wo die Düse an die Auslassöffnung davon durch den Führungsrahmen angepasst werden kann, wodurch die Möglichkeit eines Einbaufehlers des Pulverbehälters reduziert wird.
Eine Bilderzeugungsvorrichtung gemäß einem noch anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält eine Entwicklungseinheit, die ein latentes Bild auf einem Bildträger unter Verwendung eines Pulverentwicklers entwickelt; und eine Entwicklerzuführeinheit, die den Entwickler den Entwicklungseinheit zuführt. Als Entwicklerzuführeinheit wird eine Pulverzuführeinheit verwendet, welche einen Behälteraufbauabschnitt enthält, auf welchem ein Pulverbehälter aufgebaut ist; und eine Pulverzuführeinheit, die Pulver in dem Pulverbehälter einer Vorrichtung zuführt, der das Pulver zuzuführen ist. Der Pulverbehälter, der auf dem Behälteraufbauabschnitt montiert ist, enthält einen beutelartigen Pulverspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat; eine Auslassöffnung zum Auslassen des in dem Pulverbehälter gespeicherten Pulvers nach außen; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers montiert ist. Zumindest ein Teil von einem Pulverdurchgang von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt ist gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ein Herausströmen des Pulvers aus dem Pulverbehälter unterdrückt werden, in dem die Pulvereinheit in der Entwicklungseinheit in der Bilderzeugungsvorrichtung eingebaut wird. Ein Tonerbehälter gemäß einem noch anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen Speicherabschnitt, der einen Toner speichert; und einen Deckelabschnitt, der integral bzw. einstückig mit oder an dem Speicherabschnitt fixiert ausgebildet ist, und der eine Öffnung zum Auslassen des Toners hat. Die Öffnung zum Auslassen des Toners enthält ein inneres Loch auf der Seite des Speicherabschnitts; und ein Verschlussloch, durch welches ein Verschlussabschnitt eingeführt und herausgeholt werden kann, wobei das innere Loch und das Verschlussloch miteinander über einen Winkel miteinander in Verbindung stehen. Die Öffnung zum Ausgeben des Toners wird durch Einführen oder Herausnehmen des Verschlussabschnittes geöffnet oder verschlossen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung hat die Öffnung zum Auslassen des Toners das innere Loch auf der Seite des Speicherabschnittes, und das Verschlussloch, durch welches der Verschlussabschnitt eingeführt und wieder herausgenommen werden kann, ist mit dem inneren Loch und dem Verschlussloch miteinander über einen Winkel in Verbindung, und die Öffnung zum Auslassen des Toners wird durch Einführen oder Herausnehmen des Verschlussabschnittes geöffnet oder verschlossen. Im Ergebnis wird der Verschlussabschnitt nicht in dem Behälter eingebracht, wodurch eine große Menge an Resttoner vermieden werden kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Deckelabschnitt in dem unteren Teil des Speicherabschnittes zur Verfügung gestellt, wobei das innere Loch ein longitudinales Loch ist, das sich vertikal in dem Zustand mit dem Deckelabschnitt, der nach unten gerichtet ist, erstreckt, und das Verschlussloch ist ein laterales Loch, wobei die Achse davon die Achse des inneren Loches im Wesentlichen bei einem rechten Winkel schneidet bzw. kreuzt. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Deckelabschnitt in dem unteren Teil des Speicherabschnittes zur Verfügung gestellt, und das innere Loch ist ein längserstrecktes Loch, das sich vertikal ausdehnt, in dem Zustand, bei dem der Deckelabschnitt nach unten ausgerichtet ist, und das Verschlussloch ist ein laterales Loch, dessen Achse die Achse des inneren Loches im Wesentlichen mit einem rechten Winkel schneidet bzw. kreuzt. Im Ergebnis geht der Verschlussabschnitt nicht in den Behälter, wodurch eine große Menge an Resttoner vermieden wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Öffnungsdurchmesser des inneren Loches kleiner als der des Verschlussloches in dem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch und dem Verschlussloch.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Öffnung zum Auslassen des Toners zuverlässig durch den Verschlussabschnitt, der in das Verschlussloch eingeführt wird, verschlossen werden, weil der Öffnungsdurchmesser des inneren Loches kleiner als der des Verschlussloches in dem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch und dem Verschlussloch ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein verengter Abschnitt in dem inneren Loch ausgebildet, wobei die querschnittliche Fläche der Öffnung in Richtung des Verschlussloches abnimmt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Toner gleichmäßig ausgegeben und zugeführt werden, weil der verengte Abschnitt, in welchem die querschnittliche Fläche der Öffnung in Richtung des Verschlussloches abnimmt, in dem inneren Loch gebildet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt einen oberen Körperabschnitt und einen unteren Körperabschnitt. Der obere Körperabschnitt ist mit einem Speicherfestlegungsabschnitt versehen, an welchem die Speichereinrichtung festgelegt ist. Der untere Körperabschnitt bzw. Gehäuseabschnitt ist mit dem Verschlussloch ausgestattet und der untere Körperabschnitt ist im Wesentlichen als rechtwinkliges Parallelepipet ausgebildet, wobei die Breite zwischen der vorderen und der hinteren Oberfläche dünner ausgebildet ist, als die Breite zwischen den gegenüberliegenden Seiten.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt den oberen Körperabschnitt und den unteren Körperabschnitt, wobei der obere Körperabschnitt mit dem Speicherfestlegungsabschnitt versehen ist, an welchem die Speichereinrichtung festgelegt ist, wobei der untere Körperabschnitt mit dem Verschlussloch ausgestattet ist, und der untere Körperabschnitt ist im wesentlichen in einem rechtwinkligen Parallelepipet ausgebildet, wobei die Briete der vorderen und hinteren Oberflächen dünner ausgebildet ist als die Breite zwischen den gegenüberliegenden Seiten. Im Ergebnis kann das Einsetzen des Tonerbehälters in einer passenden Stellung vereinfacht werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Verjüngung bzw. ein Trichter, dessen Breite in Richtung des unteren Teils enger wird, auf den gegenüberliegenden Seiten des unteren Körperabschnitts bzw. Gehäuseabschnitts ausgebildet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann das Einbauen des Tonerbehälters in eine passende Stellung vereinfacht werden, weil die Verjüngung, deren Breite in Richtung des unteren Teils schmäler wird, auf dem gegenüberliegenden Seiten des unteren Körperabschnittes ausgebildet ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Verschlussloch ein Durchgangsloch, das von der vorderen Oberfläche über die hintere Oberfläche des unteren Körper- bzw. Gehäuseabschnittes hindurchgeht und der Verschlussabschnitt kann durch das Verschlussloch hindurchgehen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Breite des Deckelabschnitts zwischen den vorderen und hinteren Oberflächen dünner gemacht werden, weil das Verschlussloch ein Durchgangsloch ist, das von der vorderen Oberfläche über die hintere Oberfläche des unteren Körper- bzw. Gehäuseabschnittes durchgeht.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Breite des Deckelabschnittes zwischen den vorderen und hinteren Oberflächen gleich der axialen Breite des Verschlussabschnitts.
Gemäß der vorliegenden Erfindung besteht keine Möglichkeit, dass der Verschlussabschnitt den Einbau des Tonerbehälters behindert, weil die Breite des Deckelabschnitts zwischen den vorderen und hinteren Oberflächen gleich zu der axialen Breite des Verschlussabschnittes ist.
Der Tonerbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ferner eine Dichteinheit, die das Verschlussloch abdichtet, in welches der Verschlussabschnitt eingesetzt bzw. eingeführt wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, weil die Dichteinheit das Verschlussloch dichtet, in welches der Verschlussabschnitt eingesetzt bzw. eingeführt wird, zur Verfügung gestellt ist, ein Herausströmen von Toner zuverlässig verhindert werden und ein Tonerzuführgrad kann zu einem abgedichteten Durchgang gemacht werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Verschlussloch kreisförmig in seinem Querschnitt und die Dichteinheit ist ein O-Ring, der eine Spannkraft bzw. eine Elastizität hat, der an dem Ende des Verschlussloches zur Verfügung gestellt ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine gleichmäßige Dichtkraft über den gesamten Umfang des Verschlussloches zu vernünftigen Kosten angelegt werden, weil das Verschlussloch in seinem Querschnitt kreisförmig ist und die Dichteinheit ein O-Ring ist, der eine Spannkraft bzw. Elastizität hat.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Dichteinheit in dem Verschlussabschnitt zur Verfügung gestellt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es nicht notwendig, eine Dichtungshalteeinheit in dem Deckelabschnitt zur Verfügung zu stellen, weil die Dichteinheit in dem Verschlussabschnitt vorgesehen ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt einen mittleren Teil, der eine Eingriffsrille hat, mit welcher die Dichteinheit in Eingriff ist; und einen externen Teil, der einen Einbauabschnitt hat, in welchen der mittlere Teil eingepasst bzw. eingebaut ist, einen Speicherfestlegungsabschnitt, an welchem der Speicherabschnitt festgelegt ist, und einen Halteabschnitt zum Halten der Dichteinheit, die mit der Eingriffsrille im Eingriff ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt den Mittelteil und den externern Teil, wobei der Mittelteil mit der Eingriffsrille versehen ist, mit welcher die Dichteinheit in Eingriff ist, und der externe Teil ist mit dem Einbau- bzw. Einpassabschnitt versehen, in welchem der mittlere Teil eingepasst bzw. eingebaut ist, wobei der Speicherfestlegungsabschnitt, an welchem der Speicherabschnitt festgelegt ist, und der Halteabschnitt zum Halten der Abdichtungseinheit mit der Eingriffsrille im Eingriff ist. Im Ergebnis kann die Abdichteinheit leicht zusammengebaut und zuverlässig gehalten werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Verschlussteil in dem Deckelteil ausgebildet, über den mittleren Teil und den äußeren Teil erstreckt, und der Deckelabschnitt ist angeordnet, in dem der Verschlussabschnitt in das Verschlussloch eingesetzt wird, wobei die Abdichteinheit durch das Mittelteil und das externe Teil gehalten wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Verschlussloch in dem Deckelteil ausgebildet, erstreckt sich über das mittlere Teil und das äußere Teil und der Deckelabschnitt ist durch Einführen des Verschlussabschnittes in das Verschlussloch angeordnet, wobei die Dichteinheit durch das mittlere Teil und das äußere Teil gehalten wird. Im Ergebnis wird ein Abschnitt oder eine Einrichtung zum Verbinden des mittleren Teils und des äußeren Teils nicht benötigt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch in dem Deckelabschnitt ausgebildet, erstreckt sich über den mittleren Teil und den äußeren Teil, und ein schmälerer Abschnitt, der in dem inneren Loch ausgebildet ist, ist zusammen mit der querschnittlichen Fläche der Öffnung, die in Richtung des Verschlussloches abnimmt, in dem mittleren Teil ausgebildet. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch, das in dem Deckelabschnitt vorgesehen, ausgebildet, über den mittleren Teil und den äußeren Teil erstreckt, und der schmälere Abschnitt, der in dem inneren Loch ausgebildet ist, ist mit der querschnittlichen Fläche der Öffnung, die in Richtung des Verschlussloches abnimmt, in dem mittleren Teil ausgebildet. Im Ergebnis kann durch Abnehmen des mittleren Teils der Toner leicht eingefüllt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt einen oberen Teil, der einen Speicherfestlegungsabschnitt hat, an welchem der Speicher festgelegt ist; ein inneres Teil, das eine Eingriffsrille hat, mit welcher die Dichteinheit im Eingriff ist; und einen unteren Teil, der einen Einbau- bzw. Einpassabschnitt hat, in welchen der innere Teil eingepasst wird, und einen Halteabschnitt zum Halten der Dichteinheit, die mit der Eingriffsrille im Eingriff ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt den oberen Teil, den inneren Teil und den unteren Teil, wobei der Speicherfestlegungsabschnitt, an welchen der Speicher festgelegt wird, in dem oberen Teil zur Verfügung gestellt ist, wobei die Eingriffsrille, mit welcher die Dichteinheit im Eingriff ist, in dem inneren Teil vorgesehen ist, und der Einbauabschnitt, in welchen das innere Teil eingebaut bzw. eingepasst ist, und der Halteabschnitt zum Halten der Dichteinheit, die im Eingriff mit der Eingriffsrille ist, sind in dem unteren Teil vorgesehen. Im Ergebnis wird die Dichteinheit einfach zusammengesetzt und zuverlässig gehalten, und wenn der Tonerbehälter ausgebaut wird, werden nur der beutelartige Behälter und der obere Teil entsorgt und der innere Teil und der untere Teil können neu verwendet werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält der Deckelabschnitt eine Koppeleinheit, die abnehmbar den unteren Teil und den oberen Teil aneinander koppelt und die Dichteinheit wird gehalten, in dem der innere Teil an dem Einbauabschnitt in dem untere Teil eingebaut bzw. daran angepasst wird und der Deckelabschnitt wird durch ankoppeln des unteren Teils angeordnet, der die Dichteinheit durch Einpassen in den inneren Teil an dem oberen Teil durch die Koppeleinheit hält.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Deckelabschnitt mit der Koppeleinheit versehen, die abnehmbar den oberen Teil an den unteren Teil koppelt, wobei die Dichteinheit durch Einpassen in den inneren Teil an dem Einbau- bzw. Einpassabschnitt in dem unteren Teil gehalten wird, und der Deckelabschnitt wird eingebaut durch Koppeln des unteren Teils, der die Dichteinheit durch Einpassen bzw. Einbauen des inneren Teils hält, an den oberen Teil durch die Koppeleinheit angekoppelt. Im Ergebnis wird die Zusammenbauarbeit vereinfacht und die Anordnung kann vollständig durch den Betrieb einer Tätigkeit nach dem Befüllen des Toners vervollständigt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Koppeleinheit eine festgelegte Führung, die auf den unteren gegenüberliegenden Seiten des oberen Teils vorgesehen sind, und einen Führungsträger, der auf den oberen gegenüberliegenden Seiten des unteren Teils vorgesehen ist, und die festgelegte Führung und der Führungsträger sind miteinander durch Drehung von dem oberen Teil oder dem unteren Teil im Hinblick auf den jeweils anderen im Eingriff.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Kopplungseinheit die festgelegte Führung, die auf den unteren gegenüberliegenden Seiten des oberen Teils vorgesehen ist, und den Führungsträger, der auf den oberen gegenüberliegenden Seiten des unteren Teils vorgesehen ist, und die festgelegte Führung und der Führungsträger sind miteinander durch Drehung von einem des oberen Teils und des unteren Teils im Hinblick aufeinander im Eingriff. Im Ergebnis wird die Zusammenbauarbeit vereinfacht.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Drehung von einem von dem oberen Teil und dem unteren Teil im Hinblick auf den jeweils anderen eine Tätigkeit, die den Eingriff der festgelegten Führung mit dem Führungsträger ermöglicht, wobei eine Rotation um die Achse des inneren Loches erfolgt.
Weil gemäß der Erfindung die Drehung von einem des oberen Teils und des unteren Teils im Hinblick aufeinander zur Ermöglichung des Eingriffs der festgelegten Führung mit dem Führungsträger eine Drehung um die Achse des inneren Loches ist, kann eine Abweichung in dem inneren Loch schwerlich wegen der Kopplung des oberen Teils und des unteren Teils auftreten.
Gemäß der vorliegenden Erfindung enthalten die festgelegte Führung und der Führungsträger eine Sperreinheit, die den oberen Teil und den unteren Teil sperrt, wenn der obere Teil und der untere Teil genau zusammengekoppelt sind.
Weil gemäß der vorliegenden Erfindung die festgelegte Führung und der Führungsträger jeweils mit der Sperreinheit versehen sind, die den oberen Teil und den unteren Teil sperrt wenn diese ordentlich miteinander gekoppelt sind, ist die Zusammenbaugenauigkeit verbessert, wodurch ein fehlerhafter Zusammenbau vermieden wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch, das in dem Deckelabschnitt vorgesehen ist, ausgebildet, über den oberen Teil und den inneren Teil erstreckt, und ein schmälerer Abschnitt, der in dem inneren Loch ausgebildet ist, ist mit der querschnittlichen Fläche der Öffnung, die in Richtung des Verschlussloches abnimmt, in dem inneren Teil ausgebildet. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch, das im Deckelabschnitt vorgesehen ist, ausgebildet, und über den oberen Teil und den inneren Teil erstreckt, und der verschmälerte Abschnitt, der in dem inneren Loch gebildet ist, ist mit der querschnittlichen Fläche der Öffnung, die in Richtung des Verschlussloches abnimmt, in dem inneren Teil ausgebildet. Im Ergebnis kann Toner leicht in dem Zustand gefüllt werden, in dem kein innerer Teil und unterer Teil vorhanden sind.
Eine Bilderzeugungsvorrichtung gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen Speicherabschnitt, der einen Toner speichert; und einen Deckelabschnitt, der integral bzw. einstückig mit oder an dem Speicherabschnitt festgelegt ausgebildet ist, und der eine Öffnung zum Auslass des Toners hat. Die Öffnung zum Auslassen des Toners enthält ein inneres Loch auf der Seite des Speicherabschnitts; und ein Verschlussloch, durch welches ein Verschlussabschnitt eingeführt oder herausgenommen werden kann, wobei das innere Loch und das Verschlussloch miteinander über einen Winkel in Verbindung stehen. Wenn der Speicherabschnitt in einen Gehäusekörper bzw. Hauptkörper der Bilderzeugungsvorrichtung eingebaut wird, wird der Verschlussabschnitt mittels einer Düse verschoben bzw. versetzt, die in dem Gehäusekörper vorgesehen ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, wenn der Tonerbehälter, der dem Speicherabschnitt, der den Toner speichert, und einen Verschlussabschnitt, der einstückig bzw. integral mit dem Speicherabschnitt oder daran festgelegt ausgebildet ist, und der die Öffnung zum Auslass des Toners darin ausgebildet hat, in welcher die Öffnung zum Auslassen des Toners das innere Loch auf der Seite des Speicherabschnittes hat, und das Verschlussloch, durch welches der Verschlussabschnitt eingeführt oder herausgenommen werden kann, mit dem inneren Loch und dem Verschlussloch, die über einen Winkel miteinander in Verbindung stehen, in den Vorrichtungskörper bzw. den Gehäusekörper eingebaut ist, wird der Verschlussabschnitt durch die Düse verschoben, die in dem Vorrichtungsgehäuse zur Verfügung gestellt ist. Deshalb geht der Verschlussabschnitt nicht in den Behälter, wodurch eine Bilderzeugungsvorrichtung, die den Tonerbehälter verwendet, zur Verfügung gestellt wird, die eine große Menge an Resttoner vermeidet.
Ein Pulverbehälter gemäß einem noch anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung betrifft einen beutelartigen Pulverspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat; eine Austrittsöffnung zum Auslassen des in dem Pulverspeicher gespeicherten Pulvers nach außen; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers montiert ist. Der Pulverauslassabschnitt enthält einen Auslassöffnungsabschnitt, in welchem ein Auslassdurchgang zum Führen des Pulvers von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung ausgebildet ist und hat eine Verschlussfunktion zum Öffnen und Verschließen des Auslassdurchgangs; und ein Basisabschnitt, der an die Öffnung angepasst bzw. angebaut ist, an dem oder von dem Auslassöffnungsabschnitt angekoppelt oder abgenommen wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, wenn die Nutzung des Pulverbehälters beendet ist, der Auslassöffnungsabschnitt von dem gebrauchten Pulverbehälter durch eine einfache Betätigung zur Freigabe des Eingriffs des Basisabschnitts, der die Öffnung mit dem Auslassöffnungsabschnitt bildet, freigegeben werden. Deshalb ist eine komplizierte Betätigung zum Abnehmen des gebondeten bzw. geklebten elastischen Dichtmaterials in dem Tonerauslassabschnitt, welche bei dem herkömmlichen Tonerbehälter erforderlich ist, nicht nötig. Deshalb kann der beutelartige Behälter wie der beutelartige Pulverspeicher, der Basisabschnitt und der Auslassöffnungsabschnitt leicht als ein individuelles Teil recycelt werden. Ferner wird die Öffnung, die mit der Innenseite des beutelartigen Behälters in Verbindung steht, nach außen hin durch das Abnehmen des Auslassöffnungsabschnitts freigegeben und das Pulver kann von der freigelegten Öffnung eingefüllt werden. Im Ergebnis kann der beutelartige Behälter leicht wiederverwertet bzw. recycelt werden, in dem der Toner in dem beutelartigen Behälter wieder eingefüllt wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung hat der Basisabschnitt einen Pulverdurchgang, durch welchen das Pulver von dem Pulverspeicher hindurchgeht, und die Öffnungsfläche an dem Auslass des Pulverdurchgangs auf der Seite des Auslassöffnungsabschnitts ist größer als die der Auslassöffnung.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Öffnungsfläche an dem Auslass des inneren Lochs des externen Teils (Oberteil) als dem Basisabschnitt größer als die des Verschlussloches als dem Pulverauslassabschnitt im mittleren Teil (innerer Teil) als dem Auslassöffnungsabschnitt. Da folglich die Öffnungsfläche an dem Auslass des inneren Loches des äußeren Teils (oberer Teil) größer ist als die des Verschlussloches in dem mittleren Teil (innerer Teil), kann das Pulver, wie etwa Toner, leicht von dem Auslass des inneren Loches des äußeren Teils (oberer Teil) gefüllt werden, der durch Abnehmen des mittleren Teils (innerer Teil) freigelegt wird. Weil ferner die Öffnungsfläche des Verschlussloches in dem mittleren Teil (innerer Teil) klein gehalten werden kann, kann ein Auslaufen des Pulvers aus dem Verschlussloch unterdrückt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung weist der Basisabschnitt einen Pulverdurchgang auf, durch welchen das Pulver von dem Pulverspeicher hindurchgeht, und der Pulverdurchgang ist so ausgebildet, dass die querschnittliche Fläche des Pulverdurchgangs in einer Richtung einer Fläche orthogonal zu der Pulverdurchlassrichtung von der Öffnungsseite des Pulverspeichers in Richtung der Seite des Auslassöffnungsabschnitts abnimmt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung nimmt die querschnittliche Fläche der Öffnung des inneren Loches als dem Pulverdurchgang in dem äußeren Teil (Oberteil) des Basisabschnittes in einer Richtung der Fläche orthogonal zu der Tonerdurchlassrichtung von der Öffnungsseite des beutelartigen Behälters als dem Pulverspeicher in Richtung des mittleren Teils (innerer Teil) als dem Auslassöffnungsabschnitt ab. Folglich, weil ein schmälerer Abschnitt derart ausgebildet ist, dass die querschnittliche Fläche der Öffnung des inneren Loches in dem äußeren Teil (Oberteil) graduell abnimmt, kann der Resttoner in dem inneren Loch verringert werden, und das Pulver, wie etwa ein Toner, das von der Seite des beutelartigen Behälters empfangen wird, kann sanft in Richtung der Seiten des mittleren Teils (inneren Teils) hindurchgehen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verschlussabschnitt zur Verfügung gestellt, der zwischen einer Position zum Öffnen des Einlasses des Auslassdurchgangs auf der Seite des Pulverspeichers und einer Position zum Schließen des Einlasses beweglich ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann das Verschlussloch geöffnet oder geschlossen werden, weil der Verschlussabschnitt, der in dem mittleren Teil (inneren Teil) vorgesehen ist, wenn der Auslassöffnungsabschnitt zwischen der Stellung zum Öffnen des Einlasses des Verschlussloches als dem Auslassdurchgang auf der Seite des beutelartigen Behälter, und der Erstellung zum Schließen des Einlasses bewegt wird. Deshalb kann ein Ausströmen des Pulvers, wie etwa Toner, aufgrund eines Nachlassens des Rückstellmomentes des elastischen Körpers, was bislang aufgetreten ist, wenn ein herkömmliches Dichtmaterial, das in dem elastischen Körper ausgebildet ist, verwendet wird, vermieden werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Auslassdurchgang mittels eines Durchgangsloches ausgebildet, das zur Außenseite des Pulverbehälters geöffnet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Verschlussabschnitt durch Einführen der Düse zum Auslassen des Toners verschoben, um den Auslassdurchgang automatisch zu öffnen, weil das Verschlussloch als dem Auslassdurchgang ein Durchgangsloch ist, das zu der Außenseite des Tonerbehälters offen ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist zumindest ein Teil des Pulverdurchganges von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Tonerdurchgang von dem Tonerspeicher (beutelartiger Behälter) zu der Auslassöffnung (Deckelabschnitt) an einem oder mehreren Punkten gebogen. Deshalb bewegt sich der Toner in dem beutelartigen Behälter nicht gradlinig durch die Gravitation in Richtung, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Deckelabschnitts angeordnet ist. Ferner, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Deckelabschnitts angeordnet ist, bewegt sich der Toner wahrscheinlich in Richtung der Gravitation und kann durch die innere Wandung des geneigten Abschnitts empfangen werden, weil zumindest ein Teil des Abschnitts von dem gebogenen Abschnitt der Auslassöffnung von dem Durchgang für das Pulver, wie etwa Toner, im Hinblick auf die senkrechte Richtung geneigt ist. Deshalb wird ein Austreten von Pulver, wie etwa Toner, aus der Auslassöffnung zu der Zeit des Einsetzens oder Abnehmens des Pulverbehälters unterdrückt, wenn der beutelartige Behälter oberhalb des Deckelabschnitts angeordnet ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung weist der Basisabschnitt einen Pulverdurchgang auf, durch welchen das Pulver von dem Pulverspeicher hindurchgeht und eine Richtung des Pulvers, das in einem Abschnitt des Auslassdurchgangs nahe der Ausgangsöffnung hindurchgeht, ist im Hinblick auf eine Richtung des Pulvers geneigt, das durch den Pulverdurchgang hindurchgeht.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Durchlassrichtung des Pulvers, wie etwa ein Toner, nahe der Auslassöffnung des Verschlussloches im Hinblick auf die Tonerdurchgangsrichtung in dem inneren Loch als des Pulverdurchgangs in dem äußeren Teil (oberer Teil) als dem Basisabschnitt geneigt bzw. abgeschrägt. Wenn deshalb der Pulverbehälter in dem Zustand abgenommen wird, in dem der beutelartige Behälter über dem Auslassöffnungsabschnitt angeordnet ist, ist die innere Wand des Verschlussloches nahe der Auslassöffnung im Hinblick auf die senkrechte Richtung geneigt. Dementsprechend ist es wahrscheinlich, dass der Toner in der Richtung der Gravitation nahe der Auslassöffnung des Verschlussloches bewegt wird, wobei dieser durch die innere Wandung nahe der Auslassöffnung in dem Verschlussloch in Empfang genommen werden kann und folglich kann ein Ausschütten von Toner von der Auslassöffnung weiter zu der Zeit des Einbauens oder Ausbauens des Pulverbehälters unterdrückt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Pulverspeicher aus einem flexiblen Material ausgebildet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der beutelartige Behälter verformt werden, um so dessen Volumen zu verringern, weil der Pulverbehälter (beutelartiger Behälter) aus einem flexiblen Material ausgebildet ist, nachdem der Pulverbehälter ausgebraucht ist. Im Ergebnis kann das Volumen des gebrauchten Pulverbehälters verringert werden.
Ein Verfahren zum Recyceln eines gebrauchten Pulverbehälters gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält die Freigabe eines Eingriffs eines Basisabschnitts mit dem Auslassöffnungsabschnitt in dem gebrauchten Pulverbehälter, um den Auslassöffnungsabschnitt von dem Basisabschnitt abzunehmen; das Einfüllen eines Pulvers in den Pulverspeicher von einer freigelegten Öffnung des Basisabschnitts; und Ankoppeln des Basisabschnitts an den Auslassöffnungsabschnitt nach Befüllen des Pulvers.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird, wenn der Pulverbehälter ausgebraucht ist, der Eingriff zwischen dem Basisabschnitt und dem Auslassöffnungsabschnitt, der den Pulverauslassabschnitt bildet, freigegeben. Durch einen einfachen Betrieb der Freigabe des Eingriffs von diesen Abschnitten kann der Auslassöffnungsabschnitt von dem gebrauchten Pulverbehälter abgenommen werden. Deshalb wird eine komplizierte Arbeit zum Abnehmen des festgebondeten bzw. festgelegten Abdichtmaterials, das aus dem elastischen Körper in dem Pulverauslassabschnitt ausgebildet ist, wie es bei den herkömmlichen Pulverbehältern erforderlich ist, ist nicht nötig. Im Ergebnis wird eine Rückführung bzw. ein Recyceln des Pulverspeichers, des Basisabschnittes und des Auslassöffnungsabschnittes als einzelne Bestandteile vereinfacht. Ferner kann die Öffnung, die mit der Innenseite des Pulverspeichers in Verbindung steht, zu der Außenseite freigelegt werden, in dem der Auslassöffnungsabschnitt abgenommen wird, und das Pulver kann durch die freigelegte Öffnung gefüllt werden. Im Ergebnis kann der Pulverspeicher leicht recycelt werden, in dem das Pulver in den Pulverspeicher eingefüllt wird.
Ein Verfahren zum Recyceln eines gebrauchten Pulverbehälters gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält die Freigabe eines Eingriffes eines Basisabschnittes mit einem Auslassöffnungsabschnitt in dem gebrauchten Pulverbehälter, um den Auslassöffnungsabschnitt von dem Basisabschnitt abzunehmen; und das Koppeln eines anderen Basisabschnittes, der an einen Pulverspeicher angepasst bzw. eingebaut ist, befüllt mit neuem Pulver, an dem Auslassöffnungsabschnitt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird, wenn die Verwendung des Pulverbehälters beendet ist, der Eingriff zwischen dem Basisabschnitt und dem Auslassöffnungsabschnitt, der den Pulverauslassabschnitt bildet, freigegeben. Durch eine einfache Betätigung der Freigabe des Eingriffs von diesen Abschnitten kann der Auslassöffnungsabschnitt von dem gebrauchten Pulverbehälter abgenommen werden. Deshalb ist eine komplizierte Arbeit zur Abnahme des festgemachten bzw. festgebondeten Dichtmaterials, das aus dem elastischen Körper in dem Pulverauslassabschnitt gebildet ist, wie es bei den herkömmlichen Pulverbehältern erforderlich ist, nicht nötig. Im Ergebnis ist ein Recyceln des Pulverspeichers, des Basisabschnitts und des Auslassöffnungsabschnitts als einzelnen Bestandteilen damit vereinfacht. Ferner kann nach dem Abnehmen des Auslassöffnungsabschnitts ein anderer Basisabschnitt, der an den beutelartigen Behälter, der mit neuem Toner befüllt ist, angepasst ist, in Eingriff mit dem abgenommenen Auslassöffnungsabschnitt gebracht werden, um diese Abschnitte miteinander zu verkoppeln. Durch Wiederherstellung des Tonerbehälters auf diese Weise kann der Auslassöffnungsabschnitt recycelt und wieder verwendet werden.
Eine Pulverzuführeinheit gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen Behälteraufbauabschnitt, auf welchem ein Pulverbehälter montiert wird; und eine Pulverzuführeinheit, die Pulver aus dem Pulverbehälter in eine Vorrichtung zuführt, in die das Pulver zuzuführen ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann durch Verwendung des Pulverbehälters in z. B. einer Tonerzuführvorrichtung in einem Farblaserdrucker ein Verstreuen von Toner von einem Behälter zum Speichern des Toners verhindert werden und ein recyceln des Tonerbehälters kann leicht durchgeführt werden.
Eine Bilderzeugungsvorrichtung gemäß noch einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält eine Entwicklungseinheit, die ein latentes Bild auf einem Bildträger unter Verwendung eines Pulverentwicklers entwickelt; und eine Entwicklerzuführeinheit, die den Entwickler der Entwicklereinheit zuführt. Eine Entwicklerzuführeinheit gemäß dem obigen Gesichtspunkt wird als Entwicklerzuführeinheit verwendet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann unter Verwendung des Tonerbehälters in z. B. einer Tonerzuführvorrichtung in einem Farblaserdrucker ein Verstreuen von Toner von einem Behälter zum Speichern des Toners verhindert werden und ein Tonerbehälter gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen beutelartigen Tonerbehälter, der eine Öffnung an einem Ende hat, einen in dem Tonerspeicher gespeicherten Toner; eine Auslassöffnung zum Auslassen des Toners von dem Tonerspeicher zu der Außenseite; und einen Auslassdurchgang um den Toner von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung zu führen. Zumindest ein Teil des Auslassdurchgangs von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt ist gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Tonerpatrone zur Verfügung gestellt werden, bei welcher ein Ausschütten bzw. Herauslecken von Toner von der Auslassöffnung zu der Zeit des Ausbauens unterdrückt wird, in dem der Toner, der in der Bilderzeugungsvorrichtung, wie etwa einem Kopierer, gespeichert wird, in dem Tonerspeicher gespeichert wird, und durch Führen des Toners von dem Tonerspeicher zu einer Auslassöffnung über einen Auslassdurchgang.
Ein Tonerbehälter nach einem noch anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung enthält einen beutelartigen Tonerspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat; einen Nachfülltoner, der in den Tonerspeicher nachgefüllt ist, nachdem der in dem Tonerspeicher gespeicherte Toner zumindest einmal verbraucht worden ist; eine Auslassöffnung des in dem Tonerspeicher nachgefüllten Toners zu der Außenseite; und einen Auslassdurchgang zum Führen des nachgefüllten Toners von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung. Zumindest ein Teil des Auslassdurchgangs von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt ist gebogen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Nachfülltonerpatrone zur Verfügung gestellt werden, bei welcher ein Ausschütten von Toner aus der Auslassöffnung zu der Zeit des Ausbauens bzw. Abnehmens unterdrückt wird, indem der Nachfülltoner, der in der Bilderzeugungsvorrichtung, wie etwa einem Kopierer, verwendet werden soll, gespeichert wird, wenn der Toner in dem Tonerspeicher zumindest einmal verbraucht worden ist, und führen des nachgefüllten Toners von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung durch den Auslassdurchgang.
Kurzbeschreibung der Darstellungen
1 zeigt eine Darstellung einer Bilderzeugungsvorrichtung, die einen Tonerbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet;
2 ist ein Querschnitt einer Tonerzuführvorrichtung in der Bilderzeugungsvorrichtung;
3 ist eine perspektivische Ansicht eines Zustandes, in welchem der Toner in dem Tonerbehälter gemäß der vorliegenden Erfindung gefallt ist;
4 ist ein Frontaufriss eines Zustandes in welchem der Tonerbehälter befaltet ist;
5 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines Deckelabschnitts des Tonerbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung;
6 ist ein Querschnitt des Deckelabschnitts nach 5;
7 ist ein längserstreckter Querschnitt des Deckelabschnitts nach 5;
8 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines anderen Konstruktionsbeispiels des Deckelabschnitts des Tonerbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung;
9 ist ein Querschnitt des Deckelabschnitts in 8;
10 ist ein längserstreckter Querschnitt des Deckelabschnitts nach 8;
11 ist eine Außenansicht der Bilderzeugungsvorrichtung, die in 1 gezeigt ist;
12 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Einbaueinheit von dem Tonerbehälter;
13 ist ein Querschnitt von einem Zustand, bei welchem ein Öffnungs-Verschluss-Falz der Einbaueinheit, die in 12 gezeigt ist, geschlossen ist;
14 ist ein Querschnitt eines Zustandes, in welchem der Öffnungs-Verschluss-Falz der in 12 gezeigten Einbaueinheit geöffnet ist;
15 ist ein lateraler Querschnitt der in 12 gezeigten Einbaueinheit;
16 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform, in welcher eine Düse und eine Gleit- bzw. Einschubeinrichtung integral bzw. einstückig ausgebildet sind;
17 ist eine beispielhafte Darstellung einer anderen Ausführungsform einer Einbaueinheit des Tonerbehälters in dem geschlossenen Zustand;
18 ist eine beispielhafte Darstellung der Einbaueinheit nach 17 in dem geöffneten Zustand;
19 ist eine beispielhafte Darstellung eines anderen Konstruktionsbeispiels der Einbaueinheit des Tonerbehälters;
20(a) ist eine Vorderansicht eines Deckelabschnitts gemäß eines anderen Modifikationsbeispiels;
20(b) ist eine teilweise Seitenansicht des Deckelabschnitts, wie er von einer Richtung des Pfeils I in 20(a) zu sehen ist;
21 ist eine querschnittliche Ansicht eines herkömmlichen Tonerbehälters;
22 ist ein Querschnitt des Zustandes zu der Zeit des Einbauens des in 21 gezeigten Tonerbehälters; und
23 ist eine erläuternde Darstellung eines Tonerbehälters, der ein herkömmliches selbstverschließendes Ventil hat.
Beste Ausführungsform zum Ausführen der Erfindung
[Erste Ausführungsform]
Die vorliegende Erfindung wird in weiteren Einzelheiten unter Bezugnahme auf die begleitenden Darstellungen beschrieben.
1 ist eine schematische Ansicht eines Farblaserdruckers, der ein Beispiel einer Bilderzeugungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist. Der Farblaserdrucker hat einen Aufbau, so dass eine Bilderzeugungseinheit 3 im Wesentlichen bei der Mitte eines Vorrichtungsgehäuses bzw. Vorrichtungskörpers 1 angeordnet ist, und hat eine Papierzuführungsvorrichtung 2, die unterhalb der Bilderzeugungseinheit 3 angeordnet ist. In der Bilderzeugungseinheit ist ein Zwischenübertragungsband 7 als ein Bildträger vorgesehen, der mit einem endlosen Band ausgebildet ist, das eine Flexibilität hat und über mehrere Walzen 4, 5 und 6 gespannt ist. Auf der Beförderungsseite des oberen Zwischenübertragungsbandes 7 zwischen den Walzen 4 und 5 sind Bilderzeugungseinheiten 8Y, 8C, 8M und 8BK als vier Bilderzeugungseinheiten gegenüber dem Zwischenübertragungsband 7 angeordnet.
Die vier Bilderzeugungseinheiten 8 enthalten jeweils eine fotoempfindliche Trommel als einen Träger eines latenten Bildes, die gegen das Zwischenübertragungsband 7 anliegt, und Einrichtungen, die den elektrofotografischen Prozess, wie etwa Laden, Entwickeln und Reinigen, durchführen. Die vier Bilderzeugungseinheiten 8Y, 8C, 8M und 8BK sind aufgebaut, um die gleiche Konstruktion zu haben, jedoch ist die Farbe des Toners zur Entwicklung verschieden, d. h. es gibt vier Farben von Gelb, Zyan, Magenta und Schwarz. Oberhalb der Bilderzeugungseinheit 8 ist eine optische Schreibeinheit 9 als ein optisches Mittel zum Schreiben angeordnet, das optisch modulierte Laserstrahlen auf die jeweiligen Oberflächen der fotoempfindlichen Trommeln abstrahlt. Die optische Schreibeinheit 9 kann individuell für jede Bilderzeugungseinheit 8 zur Verfügung gestellt sein; jedoch ist es vorteilhaft im Hinblick auf die Kosten, eine gemeinsame optische Schreibeinheit 9 zu verwenden.
Wenn der Bilderzeugungsbetrieb begonnen wird, wird ein Tonerbild auf der fotoleitfähigen Trommel 10 in der jeweiligen Bilderzeugungseinheit 8 auf der Grundlage des elektrofotografischen Prozesses ausgebildet, und das Tonerbild wird in einer überlagerten Weise nacheinander auf das Zwischenübertragungsband 7 durch eine Übertragungseinheit, die nicht gezeigt ist, übereinander gelegt. Folglich wird ein Tonerbild mit allen Farben auf die Oberfläche des Zwischenübertragungsbandes 7 verbracht. Andererseits wird ein Übertragungsmaterial, das aus Papier oder einem Kunstharzblatt ausgebildet ist, durch die Papierzuführeinrichtung 2 zugeführt und das Übertragungsmaterial wird dem Raum zwischen einer zweiten Übertragungsvorrichtung 11 und der Walze über eine Kunstharzwalze 10 bzw. Kunststoffwalze 10 synchronisiert mit der zeitlichen Steuerung des Tonerbildes zugeführt. Zu dieser Zeit wird eine Übertragungsspannung einer entgegengesetzten Polarität zu der Polarität der Tonerladung des Tonerbildes auf der Oberfläche des Zwischenübertragungsbandes an die zweite Übertragungsvorrichtung 11 angelegt, und im Ergebnis wird das Tonerbild mit sämtlichen Farben auf die Oberfläche des Zwischenübertragungsbandes gemeinsam auf das Übertragungsmaterial übertragen. Wenn das Übertragungsmaterial, auf welches das Tonerbild übertragen ist durch eine Fixiervorrichtung 12 hindurchgeht, wird das Tonerbild aufgrund der Hitze und des Drucks gelöst und an dem Übertragungsmaterial festgelegt. Das Übertragungsmaterial, auf welchem das Bild festgelegt ist, wird in eine Papierausgabeeinheit 13 außerhalb des Gehäuses 1 der Bilderzeugungsvorrichtung ausgestoßen. Alternativ kann ein einfarbiges Bild durch Verwendung von irgendeiner der Bilderzeugungseinheiten 8 ausgebildet werden, oder ein zwei- oder dreifarbiges Bild kann ausgebildet werden.
2 ist ein Querschnitt von einem Tonerzuführmechanismus bei einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In 2 bezeichnet das Bezugszeichen 20 einen Tonerbehälter, in welchem ein neuer Toner als ein Toner gespeichert ist und wie in den 2 und 3 gezeigt, ist der Tonerbehälter 20 als ein beutelartiger Behälter 21 ausgebildet, der der Tonerbehälter ist, und ein Deckelabschnitt 30 hat nur eine Tonerauslasseinheit. Die spezifische Konstruktion des Tonerbehälters 20 wird später im Einzelnen beschrieben.
Der Tonerbehälter 20, der in ein Druckergehäuse 1 eingesetzt wird, ist mit einer Entwicklungseinheit 14 über einen Tonerzuführpfad verbunden. In dem Tonerzuführpfad sind eine Düse 110 als ein Koppelabschnitt, der an den Deckelabschnitt 30 angekoppelt ist, eine Pulverpumpe 60 als eine Saugeinheit, die den Toner in dem Behälter zu der Entwicklungseinheit 14 durch eine Saugkraft befördert, und ein Tonerübertragungsrohr 65, das die Düse 110 mit der Pulverpumpe 60 verbindet, vorgesehen.
In der Entwicklungseinheit 14 drehen sich Schrauben 15 und 16, die spiralförmige Flügel bzw. Flossen haben, auf die als Förderschnecke Bezug genommen wird, in der Richtung der Pfeile C und D in deren Gehäuse, und ein Entwickler, in welchen der Toner und ein Träger hineingemischt wird, wird darin gespeichert. Zum Beispiel wird die Förderschnecke so ausgebildet, dass die Schraube 15 den Entwickler von dieser Seite zu der anderen Seite in der Fig. befördert, und die Schraube 16 befördert den Entwickler von der anderen Seite zu dieser Seite, und der Entwickler wird gerührt, während gedreht wird, in dem ein Abschnitt ohne eine Unterteilung 17 bei der Mitte auf der anderen Seite und dieser Seite vorgesehen ist. Ein Teil des zirkulierenden Entwicklers wird aufgesaugt und durch eine magnetische Kraft einer Entwicklerwalze 19 angezogen, geregelt auf eine gleichmäßige Dicke durch eine Schneide bzw. ein Rakel 18, und kommt dann in Berührung zu einem Fotoleiter. Im Ergebnis wird ein elektrostatisches latentes Bild auf dem Fotoleiter durch den Toner entwickelt, um ein Tonerbild auszubilden. Nur der Toner haftet an dem Fotoleiter und eine Entwicklung wird durchgeführt, während der Toner diesem in einer kleinen Menge von einer Tonerzuführöffnung 68 zugeführt wird, um die Menge des Toners in dem Entwickler, der in der Entwicklereinrichtung zirkuliert, konstant zu halten.
Die Pulverpumpe 60 ist eine sog. einachsige Schraubenpumpe und enthält zwei Hauptteile, d. h., einen Rotor 61 und einen Stator 62. In dem Rotor 61 ist ein im Querschnitt kreisförmiges hartes axiales Teil in einer spiralförmig gedrehten bzw. verdrillten Form ausgebildet, und ist an einen Motor 66 über ein Universalgelenk 61 angeschlossen. Andererseits ist der Stator 62 aus einem gummiartig flexiblen Abschnitt hergestellt und weist ein Loch mit einem elliptischen Querschnitt auf, der spiralförmig gedreht bzw. verdrillt ist. Ein Spiralversatz des Status 62 ist von einer Länge, die doppelt so lang ist, wie der des Rotors 61. In dem diese beiden Teile zusammengepasst werden und der Rotor 61 gedreht wird, kann der Toner, der in einen Raum zwischen den Rotor 61 und den Stator 62 gelangt, befördert werden.
Wenn der Rotor 61 in der so ausgebildeten Pulverpumpe 60 gedreht wird, kommt der Toner in dem Tonerbehälter 20 von einer Tonersaugöffnung 63 in die Pulverpumpe 60 und wird von links nach rechts in der 2 gesaugt und befördert, und fällt bzw. tropft von einer Tonerauslassöffnung 67 über die Tonerzuführöffnung 68 abwärts. Der getropfte Toner wird der Entwicklungseinheit 14 zugeführt.
Wie in 3 gezeigt, hat der beutelartige Behälter 21 des Tonerbehälters 20 eine Flexibilität und enthält zwei dünne Lage bzw. Platten 21a und 21b, die die vorderen und hinteren Oberflächen bilden, zwei dünne Lagen bzw. Platten 21c und 21d, die die linken und rechten Seiten bilden, und eine dünne Lage bzw. Platte 21e einer oberen Fläche, und ist durch Zusammenkleben bzw. schnittig schmelzen dieser dünnen Lagen oder Platten ausgebildet. In den dünnen Lagen bzw. Blättern 21c und 21d auf den linken und rechten Seiten ist eine Falte 22 zum Einsatzfalten des Behälters ausgebildet, und wenn der Toner gefüllt ist, ist die Falte 22 erstreckt, um die Behälterform auszubilden, und wenn der Behälter leer ist, sind die dünnen Lagen bzw. Blätter 21c bzw. 21d entlang der Falte 22 gefaltet, wobei die vorderen und hinteren dünnen Lagen 21a und 21b benachbart zueinander stecken oder werden.
Falls die Größe des beutelartigen Behälters 21 automatisch und nicht von Hand verringert wird, wenn der beutelartige Behälter 21 leer wird, kann die Arbeit zum Falten des beutelartigen Behälters 21 weggelassen werden, und vorteilhafter Weise kann ein Verstreuen von Toner zu der Zeit des Faltens verhindert werden. In dem Tonerzuführmechanismus kann, falls Luftdichtigkeit in dem Tonerzuführpfad von dem Tonerbehälter 20 zu der Pulverpumpe 60 aufrechterhalten wird, eine automatische Verringerung leicht verwirklicht werden. Jedoch hat die automatische Verkleinerung andere Probleme als die Luftdichtigkeit aufrechtzuerhalten. Eines der Probleme ist es, die Form des Pulverbehälters 20 im Wesentlichen gleich zu machen. Falls die Form nach der Verkleinerung bzw. Verringerung nicht gleich ist, ist eine Arbeit zur Vereinheitlichung erforderlich, was den Effekt der automatischen Verkleinerung zunichte macht.
Die wirksamsten Verfahren zur Vergleichmäßigung der Form der Tonerbehälter 20 nach der Verkleinerung ist es, die Falte 22 zur Verfügung zu stellen. Wenn jedoch die Falte 22 vorgesehen wird, gibt es ein Problem, in dem der Toner zwischen den vorderen und hinteren Lagern 21a und 21b gebracht ist, und die gefalteten Blätter bzw. Lagen 21c und 21d der gefalteten linken und rechten Seite fallen nicht zu der Auslassöffnung an der untersten Stelle und wird auf halbem Weg gehalten und folglich kann der Toner nicht ausgegeben werden, was zu einem Resttoner führt.
Um derartige Probleme zu lösen ist es wirksam, in dem Tonerbehälter 20 eine Neigung jeweilig an den vorderen und hinteren Oberflächen und an den linken und rechten Seiten vorzusehen, so dass die Querschnittsfläche in Richtung der Auslassöffnung an dem Boden abnimmt, und es ist ermittelt worden, dass der Neigungsgrad der Schräge wichtig ist. Es ist auch ermittelt worden, dass der Neigungsgrad stark mit der Fließfähigkeit des Toners korreliert ist. Mit anderen Worten bewegt sich der Toner, der eine gute Fließfähigkeit hat, zu der Auslassöffnung, selbst wenn der Neigungswinkel klein ist; jedoch wird ein großer Neigungswinkel für den Toner benötigt, der eine niedrige Fließfähigkeit hat.
Deshalb hat der vorliegende Erfinder eine intensive Studie der Beziehung zwischen der Fließfähigkeit des Toners und dem Winkel der Neigung von einem Ruhewinkel (ein Winkel mit einer Neigung eines Haufens, der durch Fallenlassen von Pulver ausgelassen wird, in dem Pulver frei in einer kleinen Menge fallengelassen wird) durchgeführt, und es ist ermittelt worden, dass der Resttoner aufgrund der Volumenverringerung als verringert in Betracht gezogen werden kann, in dem der Winkel der Neigung auf den Seiten größer eingestellt wird, als der Ruhewinkel, wenn der Tonerbehälter 20 expandiert wird. Mit anderen Worten ist es wirksam, einen Winkel S, der in 3 gezeigt ist, größer als den Ruhewinkel des Toners einzustellen, und der Winkel S hat eine Beziehung wie folgt: S' = Tan^–1(1/cosφ), wobei φ den Ruhewinkel des Toners bezeichnet, und S' einen Winkel einer Verschweißung auf der Seite in dem Zustand ist, in dem der Tonerbehälter 20, der in 4 gezeigt ist, gefaltet ist. Wenn z. B. der Ruhewinkel des Toners 40° beträgt, dann S' = Tan^–1(1/cos40) = 52,55°, und wenn die Verschweißung bei einem Winkel von 52,55° oder mehr erfolgt, wird der Winkel S in dem expandierten Zustand zu 40° oder mehr. Der Ruhewinkel des Toners ”Imagio Toner Typ 15”, der von Ricoh Company, Ltd. hergestellt wird, beträgt 30,5° und gemäß der obigen Gleichung wird S' zu 49,3°. Weil jedoch der Toner dazu neigt, bezüglich seiner Fließfähigkeit gemäß der Umgebung (Temperatur, Feuchtigkeit und dgl.) beeinträchtigt zu werden, ist es zu bevorzugen, den Winkel S' um 2 bis 5° größer als diesen einzustellen. Wird nur der Resttoner in Betracht gezogen, könnte der Winkel S' auf einen Winkel eingestellt werden, der so groß wie z. B. 60° oder mehr ist. Wenn jedoch der Winkel S' groß eingestellt ist, nimmt die Menge an gespeichertem Toner pro Flächeneinheit, die von dem Behälter gesetzt wird, ab. Deshalb ist es zu bevorzugen, dass der Winkel der Neigung auf den Seiten, wenn der Tonerbehälter 20 expandiert ist, den Ruhewinkel des Toners leicht überschreitet.
Wie in den 5 bis 7 gezeigt, enthält der Deckelabschnitt 30 einen oberen Körperabschnitt 31 und einen unteren Körperabschnitt 40 und ein Speicherfestlegungsabschnitt 32 ist in dem oberen Körperabschnitt 31 vorgesehen, an den der beutelartige Behälter 21, der in einer Bootsform, wie von oben gesehen, ausgebildet ist, geschweißt bzw. festgelegt ist. Der untere Körperabschnitt ist im Wesentlichen als ein rechtwinkliger Parallelepipet ausgebildet, und wenn es angenommen wird, dass die Oberfläche, die in 5 gezeigt ist, die Frontoberfläche ist, wird eine Breite Wa von vorderen und hinteren Oberflächen in dem unteren Körperabschnitt 40 des Deckelabschnitts 30 breiter als eine Breite Wb auf den gegenüberliegenden Seiten eingestellt.
In dem Deckelabschnitt 30 ist eine Öffnung zum Auslassen des Toners ausgebildet, welcher ein inneres Loch 33 auf der Seite des beutelartigen Abschnitts 21 und ein Verschlussloch 41, das mit dem inneren Loch 33 in Verbindung steht, enthält, durch welches ein Verschlussabschnitt, der später beschrieben wird, eingeführt bzw. eingesetzt oder herausgezogen werden kann. Das innere Loch 33 ist ein längliches Loch, das sich in der vertikalen Richtung erstreckt, wobei der Deckelabschnitt 30 nach unten gerichtet ist, während das Verschlussloch 41 ein laterales Loch ist, dessen Achse die Achse des inneren Loches 33 im Wesentlichen in einem rechten Winkel schneidet, und das Verschlussloch 41 ist in der vorliegenden Ausführungsform ein Durchgangsloch, das in seinem Querschnitt, welches von der vorderen Oberfläche zu der hinteren Fläche des unteren Körper- bzw. Gehäuseabschnitts 40 durchgeht. Das innere Loch 33 ist ein im Querschnitt kreisförmiges Loch, das die Länge in einer Nebenrichtung innerhalb des Speicherfestlegungsabschnittes 32 bezeichnet, der eine bootartige Form hat, als einen Durchmesser, und enthält einen trichterförmig schmäler werdenden Abschnitt 33a, der auf halbem Weg dahin ausgebildet ist. D. h., das innere Loch 32 hat einen verringerten Durchmesser auf halbem Wege durch den verschmälerten Abschnitt 33a, so dass sich die Öffnungsfläche in Richtung des Verschlussloches 41 verringert, und steht in Verbindung mit dem Verschlussloch 41 oberhalb davon. Deshalb wird der Öffnungsdurchmesser in dem inneren Loch 33 kleiner als der des Verschlussloches 41 in einem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch 33 und dem Verschlussloch 41. Wenn ein Verschlussabschnitt 50 in das Verschlussloch 41 eingeführt ist, ist die Öffnung zum Auslassen des Toners zuverlässig verschlossen.
Der Verschlussabschnitt 50 ist bei der Ausführungsform im Querschnitt in der Form eines kreisförmigen Schaftes ausgebildet und ist ausgebildet, um einen kleineren Durchmesser aufzuweisen als der des Verschlussloches 41. Im Ergebnis kann der Verschlussabschnitt 50 zuverlässig in das Verschlussloch 41 eingeführt werden. Wenn jedoch der Durchmesser des Verschlussabschnittes 50 kleiner als der des Verschlussloches 41 ist, tritt ein Ausschütten von Toner oder Luft von zwischen dem Verschlussabschnitt 50 und dem Verschlussloch 41 auf. Die Tonerleckage bzw. -verschüttung verursacht eine Tonerverschmutzung und ein Luftaustreten beeinträchtigt eine Volumenverringerung des Tonerbehälters 20.
In dem Deckelabschnitt 30 ist, wie in 8 gezeigt, ein O-Ring 42 im Querschnitt fünfeckig bzw. fünfseitig als eine Dichteinheit vorgesehen, der zwischen dem Deckelabschnitt 30 und dem Verschlussabschnitt 50 dichtet. Weil das Verschlussloch 41 ein Durchgangsloch ist, ist der O-Ring 41 auf den gegenüberliegenden Seiten des Verschlussloches 41 vorgesehen. Der O-Ring 42 kann durch Ausbildung einer Rille festgelegt bzw. eingepasst sein, wobei in dieser der O-Ring 42 auf den gegenüberliegenden Seiten des Verschlussloches 41 eingepasst ist und durch Bondung bzw. Verklebung festgelegt ist. Jedoch ist Zeit und Arbeit erforderlich, um den O-Ring 42 festzulegen, wobei ein Problem dahingehend verursacht wird, dass die Montagekosten erhöht werden.
Deshalb ist der Deckelabschnitt 30 in der in den 5 bis 7 gezeigten Ausführungsform in einem mittleren Teil 43 und einem äußeren Teil 34 unterteilt, und der O-Ring 42 wird durch Eingriff von diesen Teilen gehalten. Insbesondere der mittlere Teil 43 ist mit einer Eingriffsrille 44 versehen, durch welche der O-Ring 42 an dem mittleren Teil 43 angeschlossen ist, und der äußere Teil 34 ist mit einem Einbauabschnitt 34, an welchen der mittlere Teil 43 angepasst bzw. eingepasst ist, dem Speicherfestlegungsabschnitt 32, einem Halteabschnitt 36 zum Halten des O-Rings 42, der mit der Eingriffsrille 44 im Eingriff ist, versehen. Wenn der mittlere Teil 43 an dem externen Teil 34 über den O-Ring 42 angepasst bzw. angesetzt ist, wobei der O-Ring 42 im Eingriff mit der Eingriffsrille 44 ist, ist der O-Ring durch den Halteabschnitt 36 gepresst, wodurch der O-Ring 42 zuverlässig davon abgehalten wird, wegzukommen. Das Verschlussloch 41 ist über bzw. quer über dem mittleren Teil 43 und dem äußeren Teil 34 ausgebildet. Der mittlere Teil 43 ist an den Einbauabschnitt 35 des äußeren Teils 34 angepasst und der Verschlussabschnitt 50 ist in das Verschlussloch 41 eingeführt, wodurch der mittlere Teil 43 an dem äußeren Teil 34 angesetzt wird. Durch eine einfache Betätigung zum Herausziehen des Verschlussabschnitts 50 kann der Deckelabschnitt 30 in den äußeren Teil 34 und den mittleren Teil 43 ausgebaut werden. Da der Toner verstreut wird, wenn der Verschlussabschnitt 50 in dem Zustand mit dem in dem Tonerbehälter 20 eingefüllten Toner herausgezogen wird, wird der Durchmesser davon auf höchstens ungefähr 10 mm bzw. 8 mm bemessen und der Durchmesser ist bevorzugt 6 mm, weil der Verschlussabschnitt 50 schwerlich durch einen Finger mit dieser Durchmessergröße bewegt wird. Mit anderen Worten, falls es angenommen wird, dass der Durchmesser des Verschlussabschnitts 50 10 mm beträgt, besteht die Möglichkeit, dass der Verschlussabschnitt 50 durch den Finger eines Erwachsenen bewegt wird, wodurch ein Toneraustritt verursacht wird. Wird der Durchmesser des Verschlussabschnitts 50 auf 8 mm oder weniger eingestellt.
Die 8 bis 10 sind perspektivische Explosionsansichten eines anderen Konstruktionsbeispieles des Deckelabschnitts 30 und der Deckelabschnitt 30 bei der vorliegenden Ausführungsform wird mit drei Teilen ausgebildet, die einen oberen Teil 37, einen inneren Teil 45 und einen unteren Teil 46 umfassen. Der obere Teil 37 ist mit dem Speicherfestlegungsabschnitt 36, in welchen der beutelartige Abschnitt 21 festgelegt ist, und einer festen Führung 38 als einer Eingriffseinrichtung, die mit dem unteren Teil im Eingriff ist, versehen. Der innere Teil 45 ist mit der Eingriffsrille 44, mit dem der O-Ring 42 im Eingriff ist, versehen, und der Einbau- bzw. Einpassabschnitt 35 für den inneren Teil 45, der Halteabschnitt 35 für den O-Ring 42 und beim Führungsträger 47 für die festgelegte Führung 38 in dem oberen Teil 37 sind in dem unteren Teil 46 vorgesehen. In dem Deckelabschnitt 30 ist das Verschlussloch 41 über bzw. quer über dem inneren Teil 45 und dem unteren Teil 46 ausgebildet, und das innere Teil 45, in welches der O-Ring 42 mit der Eingriffsrille 44 eingreift, ist in den Einbau- bzw. Einpassabschnitt 35 in dem unteren Teil 46 eingepasst, und durch Einführen des Verschlussabschnitts 45 in das Verschlussloch 41 wird der innere Teil 45 an dem unteren Teil 46 angesetzt. Der obere Teil 37 und der untere Teil 46 sind aneinander durch Drehen der festen Führung 38 in dem oberen Teil 37 angekoppelt, um so zu dem Führungsträger 47 zu passen, wodurch die Anordnung des Deckelabschnitts 30 vervollständigt wird. Zu dieser Zeit wird der Deckelabschnitt 30 mit einer Verschluss- bzw. Sperreinheit versehen, die verschlossen bzw. gesperrt ist, wenn der obere Teil 37 und der untere Teil 46 aneinander in der zutreffenden Stellung angekoppelt sind. Die Verschlusseinheit enthält bei der vorliegenden Ausführungsform eine Verschlussklaue (nicht gezeigt), die in dem oberen Teil 37 vorgesehen ist, und eine Verschlussrille 46a, die in dem unteren Teil 46 vorgesehen ist und wenn diese Teile miteinander in der richtigen Stellung verkoppelt sind, passt die Verschluss- bzw. Sperrklaue in die Verschluss- bzw. Sperrrille 46a. Das innere Loch 33 wird über bzw. quer über den oberen Teil 37 und den inneren Teil 45 ausgebildet. Weil der obere Teil 37 und der untere Teil 46 aneinander durch die Drehoperation um die Achse des inneren Loches 33 angekoppelt sind, weicht das innere Loch 33 nicht ab.
In dem Deckelabschnitt 30 in der Ausführungsform mit zwei Teilen erstreckt sich das innere Loch 33 über den äußeren Teil 34 und den mittleren Teil 43, und mit drei Teilen erstreckt sich das innere Loch 33 über den oberen Teil 34 und dem inneren Teil 43. Der trichterförmig verengte Abschnitt 33a ist in dem inneren Loch 33 ausgebildet, und bei den beiden Ausführungsformen ist der trichterförmig verschmälerte Abschnitt 33a in dem mittleren Teil 43 und dem inneren Teil 45, dem innenseitigen Teil darstellend, ausgebildet.
In dem Tonerbehälter 20 in einer Fabrik eingefüllt, wobei es jedoch in dem Tonerbehälter 20 schwierig ist, den Toner von dem Verschlussloch 41 einzufüllen, weil es über das innere Loch 33 ist, das einer abweichenden Richtung gegenüber ist. Ferner ist das Befüllen durch Ausbilden einer Füllöffnung in dem beutelartigen Behälter 21 selbst und durch Verwenden dieser Öffnung auch schwierig, weil der Behälter sich aufgrund des befüllten Toners ausdehnt, und deshalb ist das Dichten des Behälters schwierig. Deshalb ist bei dem Tonerbehälter 20 in den obigen zwei Ausführungsformen das innere Loch 32 eine relativ große Öffnung bevor der mittlere Teil 34 oder der innere Teil 45 eingebaut ist, weil der schmäler werdende Abschnitt 33a nicht in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist.
Deshalb kann der Füllbetrieb leicht durchgeführt werden, falls der Toner eingefüllt wird bevor der mittlere Teil 34 oder der innere Teil 45 eingebaut bzw. eingepasst wird, und danach gelangt der Behälter durch Einbauen des mittleren Teils 34 oder des inneren Teils 45 in den gedichteten Zustand. Falls folglich der Deckelabschnitt 30 aus den zwei Teilen oder den drei Teilen ausgebildet ist, wird das Einfüllen des Toners einfach.
Der Tonerbehälter 20, der den zweiteiligen Deckelabschnitt 30 verwendet, erfordert zwei Betätigungen zum Einbauen bzw. Einpassen des mittleren Teils 43 bezüglich des äußeren Teils 34 nach dem Einfüllen des Toners und dem Einführen des Verschlussabschnitts 50 dahinein. Jedoch ist mit dem Tonerbehälter 20, der den dreiteiligen Deckelabschnitt 30 verwendet, in dem der innere Teil 45 an den unteren Teil 46 angebaut wird und der Verschlussabschnitt 50 dahinein zuvor eingesetzt wird, nur eine Tätigkeit zu koppeln des unteren Teils 46 an den oberen Teil 37 nach dem Befallen des Toners erforderlich, und folglich ist es eher zu bevorzugen.
Nun wird die Konstruktion des Einbau- bzw. Einpassabschnitts des Tonerbehälters 20, der die obige Konstruktion hat, in das Gehäuse bzw. den Körper 1 der Bilderzeugungsvorrichtung beschrieben werden.
In der Bilderzeugungsvorrichtung in der Ausführungsform die in 11 gezeigt ist, sind Einbau- bzw. Einpasseinheiten 100 vorgesehen, an welche die Tonerbehälter 20 für die vier Tonerfarben jeweils eingesetzt bzw. eingebaut werden. Nur die Einbau- bzw. Einsetzeinheit 100 für Schwarz ist mit einer breiteren Größe als die anderen Einbaueinheiten ausgebildet, wobei jedoch die innere Konstruktion im Wesentlichen die gleiche ist. Wie in den 12 und 13 gezeigt, ist ein Öffnungs-Verschluss-Falz 103, der an den Maschinenrahmen 101 des Vorrichtungskörpers bzw. -gehäuses über einen Rotations- bzw. Drehschaft 102 angesetzt bzw. angebaut ist, in der Einbaueinheit 100 vorgesehen, und der Öffnungs-Verschluss-Falz 103 ist drehbar durch den Maschinenrahmen 101 zwischen einer Verschluss-Stellung, die in 13 gezeigt ist, und einer geöffneten Stellung, die in 14 gezeigt ist, abgestützt. In dem unteren Teil des Öffnungs-Verschluss-Falzes 103 sind, wie in 15 gezeigt, ein Paar von Führungsabschnitten 104, die gleitend bzw. verschieblich die Düse 110 abstützen, und ein Führungszylinder 105 ausgebildet, an welchen ein Gleiter 106, der die eingeführte Düse 110 zurückbringt, gleitend bzw. verschiebbar eingebaut, und eine festgelegte Abdeckung 115 ist auf der äußeren Oberfläche davon angebaut. In dem oberen Teil des Öffnungs-Verschluss-Falzes 103 ist ein Griff 120 zum Öffnen und Verschließen beweglich in der vertikalen Richtung installiert, welcher mit einer Verschluss- bzw. Sperreinheit 122 versehen ist, die den Öffnungs-Verschluss-Falz 103 in der geschlossenen Stellung hält, wenn der Öffnungs-Verschluss-Falz 103 zu der geschlossenen Stellung verschoben ist. Der Griff bzw. Hebel 120 zum Öffnen und Verschließen ist aus Kunstharz bzw. Plastik gefertigt und weist einen einstückig bzw. integral ausgebildeten elastischen bzw. federnden Arm 122 unterhalb des Griffes oder Hebels 120 auf. Der Griff oder Hebel 120 zum Öffnen und Schließen wird in der obersten Stellung durch den federnden Arm 122 zu allen Zeiten gehalten. Die Düse 110 ist mit dem gleichen Durchmesser wie dem des Verschlussabschnitts 50 ausgebildet.
An der Düse 110 ist ein integral bzw. einstückig ausgebildeter Gleitarm 111 jeweils auf den gegenüberliegenden Seiten davon ausgebildet, und der Gleitarm 111 ist beweglich an den Führungsabschnitt 104 angebaut bzw. angepasst. An dem Punkt des Gleitarmes 111 ist eine Sperrklinke bzw. Verschlussklinke 112 vorgesehen und die Sperrklinge 112 ist an dem Ende des Führungsabschnitts 104 gesperrt, wodurch die Düse 110 davon abgehalten wird, von dem Öffnungs-Verschluss-Falz 103 wegzukommen. Ferner ist eine Kompressionsfeder 113 lose angesetzt bzw. angepasst, um so um die Düse 110 zwischen der Düse 110 und dem Öffnungs-Verschluss-Falz 103 herumgewickelt zu sein. Durch die Feder 113 wird die Düse 110 zu allen Zeiten mit Flexibilität an einer Stelle gehalten, wo die Sperrklinke oder -klaue 112 an dem Ende des Führungsabschnitts 104 gesperrt ist.
Der Führungszylinder 105 weist eine zylindrische Form auf, die sich auf der Achse der Düse 110 erstreckt, und ein Loch 105a, in welches der Verschlussabschnitt 150 eingeführt werden kann, ist an dem Ende gegenüber der Düse 110 ausgebildet. Das gegenüberliegende Ende wird durch die festgelegte Abdeckung 115 verschlossen. Der Gleiter bzw. Schieber 106 und die Kompressionsfeder 107, die den Gleiter bzw. Schieber 106 in Richtung der Düse 110 drückt, sind in dem Führungszylinder 105 eingeschlossen. Der Gleiter bzw. Schieber 106 ist in einer im Querschnitt konvexen Form ausgebildet und wird innerhalb des Führungszylinders 105 durch eine Stoppeinrichtung 108, die an dem Ende auf der Seite der Düse des Führungszylinders 105 ausgebildet ist, selbst wenn der Gleiter bzw. Schieber durch die Kompressionsfeder 107 gedrückt wird. Der Öffnungs-Verschluss-Falz 103 ist mit einem Führungsrahmen 109 versehen, der den eingeführten Tonerbehälter 120 zu der Einsetz- bzw. Einpassstellung führt, und die Düse 110 ist an dem untersten Teil des Führungsrahmens 109 angeordnet, wodurch ein Träger ausgebildet ist, an dem der untere Körperabschnitt 40 des Deckelabschnitts 30 des Tonerbehälters 20 angebaut bzw. angesetzt ist. Eine nicht gezeigte Öffnung, durch welche die Düse 110 und der Verschlussabschnitt 50 hindurch können, ist in dem Träger ausgebildet.
In der so konfigurierten Einsetzeinheit 100 löst sich die Verriegelungseinheit 121 von der in dem Maschinenrahmen 101 ausgebildeten Verriegelungsnut 123, wenn der Öffnungs- und Schließgriff 120 nach vorne gezogen wird, während er nach unten gedrückt wird. Und somit kann, wie in 14 gezeigt, der untere Teil der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 um die Rotationsachse 102 bis zu der Position, an der der untere Teil der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 gegen den Maschinenrahmen 101 anschlägt, rotiert werden, so dass die sich öffnende und schließende Ablage 103 in die Öffnungsposition verschoben wird. Die sich öffnende und schließende Ablage 103 ist in der Öffnungsposition in dem Zustand, dass die Düse 110 zur linken Seite in 14 gezogen wird. Hier fällt das Blendenglied 50 in dem Kappenglied 30 in eine Position gegenüber der Düse 110, wenn der Tonerbehälter 20 mit seiner Seite, an dem das Kappenglied 30 angeordnet ist, nach unten zeigend hinabgelassen wird, weil die Düse 110 in einer Position gehalten wird, in der die Eingriffskralle 112 gegen das Führungsglied 104 durch die Kompressionsfeder 113 anschlägt.
Nachdem der Tonerbehälter 20 zu einer vorbestimmten Position abgesenkt worden ist, wird die sich öffnende und schließende Ablage 103 in die ursprüngliche, in 13 gezeigte Schließposition zurückgeführt. Durch diesen Rückführvorgang wird die Düse 110 in das Blendenloch 41 eingeführt und das Blendenglied 50 wird von dem Loch 105a in Richtung des Führungszylinders 105 verschoben. Ein Tonerempfangsanschluss 114 ist auf der Düse 110 auf dem oberen Teil ihrer Peripherie nahe ihres Endes vorgesehen und der Tonerempfangsanschluss 114 kommuniziert mit dem unteren Teil des inneren Loches 33, das in dem Kappenglied 30 vorgesehen ist, wodurch ein Tonerzuführpfad von dem Tonerbehälter 20 zur Entwicklungseinheit 14 ausgebildet wird.
Das durch Einführen der Düse 110 in Richtung des Führungszylinders 105 nach außen geschobene Blendenglied 50 wird in einer Position gehalten, die sich über das Blendenloch 41 und den Führungszylinder 105 erstreckt, ohne dass es sich vollständig von dem Blendenloch 41 ablöst.
Wenn die Düse 110 in das Blendenloch 41 eingeführt wird, wird die Kompressionsfeder 113 durch die sich öffnende und schließende Ablage 103 geschoben und zusammengedrückt und die Kompressionsfeder 107, die in dem Führungszylinder 105 vorgesehen ist, wird auch durch den Schieber 106 durch Einführen des Blendenglieds 50 zusammengedrückt. Dadurch werden die Düse 100 bzw. das Blendenglied 50 durch die Spannkraft die Kompressionsfeder 103 und der Kompressionsfeder 107 in die ursprüngliche Position zurückgeführt, wenn die sich öffnende und schließende Ablage 103 von der Schließposition in die Öffnungsposition verschoben wird. Folglich löst sich die Düse 110 von dem Blendenloch 41 in dem Tonerbehälter 20 ab und das Blendenglied 50 wird wieder in das Blendenloch 41 eingeführt.
Alleine dadurch, dass der Tonerbehälter 20 in den Gerätekörper 1 eingesetzt wird, kommuniziert der Tonerbehälter 20 mit dem Tonerzuführpfad und die Düse 110 löst sich von dem Blendenloch 41 ab, wenn die sich öffnende und schließende Ablage 103 geöffnet wird. Zu dieser Zeit leckt jedoch kein Toner aus dem Tonerbehälter 20, da das Blendenglied 50 sofort in das Blendenloch 41 zurückgeführt wird.
In der Ausführungsform werden die Düse 110 und der Schieber 106 in dieselbe Richtung um den selben Betrag zu der Zeit, zu der der Tonerbehälter 20 eingesetzt wird, verschoben. Daher können die Düse 110 und der Schieber 106, wie in 16 gezeigt, einteilig ausgebildet sein. Diese Konfiguration kann solch ein Problem vermeiden, dass der Schieber 106 sich nicht bewegt, selbst wenn die Düse 110 herausgezogen wird, und somit das Blendenglied 50 das Blendenloch 41 nicht verschließt.
17 und 18 sind ein anderes Konfigurationsbeispiel der Einsetzeinheit, in der die sich öffnende und schließende Ablage 103 in eine Richtung eines Pfeils E durch eine lineare Führungseinheit geschoben werden kann und bezüglich des Gerätekörpers 1 durch die Gleitfläche 1 geöffnet oder geschlossen wird.
Die sich öffnende und schließende Ablage 103 ist an den Gerätekörper 1 durch die Linearführung 130 angebracht und die Düse 110 wird von dem Kappenglied 30, wie in 18 gezeigt, abgenommen, wenn die sich öffnende und schließende Ablage 103 herausgezogen wird, so dass der Tonerbehälter 20 abgenommen werden kann. In diesem Zustand ist die Düse 110 an das Kappenglied 30 angesetzt, wenn der Tonerbehälter 20 durch einen neuen ersetzt wird und die sich öffnende und schließende Ablage 103 darin abgesenkt wird, und der Toner kann zu der Entwicklungseinheit zugeführt werden.
19 ist ein anderes Konfigurationsbeispiel der Einsetzeinheit, in der die sich öffnende und schließende Ablage 103 an dem Gerätekörper 1 befestigt ist und sich nicht bewegt. Andererseits ist eine Tür 140 oben daran zum Abnehmen des Tonerbehälters 20 vorgesehen. Ein Düsenstützglied 116, das die Düse 110 stützt, ist so abgestützt, dass es direkt in einer Richtung eines Pfeils F durch eine Linearführungseinheit, nicht gezeigt, wirken kann. Das Düsenstützglied 116 wird in der Richtung eines Pfeils durch einen Nocken 141, der um einen Drehpunkt bzw. Stützpunkt 142 rotiert, bewegt. Andererseits rotiert die Tür 140 um einen Drehpunkt bzw. Stützpunkt 143.
In solch einer Konfiguration wird die Rotation des Nockens 141 mit dem Öffnen oder Schließen der Tür 140 synchronisiert, indem der Nocken 141 und die Tür 140 durch einen Arm 144 wie in der Figur gezeigt verbunden werden, so dass die Düse 110 abgenommen oder eingesetzt werden kann. Daher wird die Düse 110 von dem Kappenglied 30 abgenommen, wenn die Tür 140 geöffnet wird, so dass Ersetzen und Abnehmen des Tonerbehälters 20 möglich wird. Wenn die Tür 140 geschlossen ist, ist die Düse 110 über den Arm 144, den Nocken 141 und das Düsenstützglied 116 an das Kappenglied 30 angesetzt, so dass der Toner angesaugt und zugeführt werden kann.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist eine Düse, die einen Teil eines Tonerzuführpfads bildet und an den Tonerbehälter angeschlossen ist, in der Einsetzeinheit vorgesehen und die Anbringrichtung des Tonerbehälters an die Einsetzeinheit und die Anschlussrichtung der Düse an den Tonerbehälter sind unterschiedlich. Somit kann eine Bilderzeugungsvorrichtung bereitgestellt werden, in der restlicher Toner in dem Tonerbehälter gering ist.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist die Einsetzeinheit mit einer an den Gerätekörper angebrachten sich öffnenden und schließenden Ablage ausgestattet, die sich zwischen der Schließposition, in der der Tonerbehälter im eingesetzten Zustand ist, und der Öffnungsposition, in der der Tonerbehälter abgenommen werden kann, bewegen kann. Und der Tonerbehälter wird von der sich öffnenden und schließenden Ablage gestützt. Im Ergebnis kann der Öffnungs- und Schließvorgang der sich öffnenden und schließenden Ablage zum Einsetzen oder Abnehmen der Düse verwendet werden.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann das Einsetzen des Tonerbehälters vereinfacht werden, weil der Tonerbehälter von oben hinabgelassen wird und von der sich öffnenden und schließenden Ablage in der Einsetzeinheit gestützt wird.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform wird der hinabgelassene Tonerbehälter in die richtige Einsetzposition geführt, weil das Führungsglied vorgesehen ist, das den in die sich öffnende und schließende Ablage hinabgelassenen Tonerbehälter in die Installationsposition führt, wodurch ein Einsetzfehler reduziert wird.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist eine besondere Bedienung zum Koppeln der Düse an den Tonerbehälter nicht nötig, weil die Düse an den Tonerbehälter durch das Verschieben der sich öffnenden und schließenden Ablage von der Öffnungsposition zur Schließposition gekoppelt wird.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann das Abnehmen der Düse durchgeführt werden, indem ihr Rotationsvorgang genutzt wird, weil die sich öffnende und schließende Ablage an dem Gerätekörper rotierbar zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition angebracht ist.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann das Abnehmen der Düse durchgeführt werden, indem ihr Gleitvorgang genutzt wird, weil die sich öffnende und schließende Ablage an den Gerätekörper gleitend zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition angebracht ist.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann die sich öffnende und schließende Ablage zuverlässig in der Schließposition gehalten werden, weil die Verriegelungseinheit vorgesehen ist, die die sich öffnende und schließende Ablage in der Schließposition verriegelt.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet der Tonerbehälter: das Vorratsglied, das den Toner bevorratet; das Kappenglied, das unterhalb des Vorratsglieds vorgesehen ist und eine Tonerauslasseinheit in sich ausgebildet hat; und das Blendenglied, das die Tonerauslasseinheit verschließt, wenn die Düse in die Position des Blendenglieds eingeführt wird und mit der Tonerauslasseinheit durch Verschieben der sich öffnenden und schließenden Ablage von der Öffnungsposition in die Schließposition verbunden wird. Als Ergebnis wird das Blendenglied durch Einführen der Düse verschoben, so dass Toner zugeführt werden kann.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Erfindung ist die sich öffnende und schließende Ablage mit einer Rückführeinheit ausgestattet, die das Blendenglied, das durch Einführen der Düse verschoben worden ist, in die ursprüngliche Position zum Schließen der Tonerauslasseinheit zurückführt. Wenn die Düse aus dem Kappenglied herausgezogen wird, verschließt daher das Blendenglied die Tonerauslasseinheit, um ein Tonerleck zum Zeitpunkt des Herausziehens der Düse zu verhindern.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet die Rückführeinheit einen Schieber, der in der Verschiebungsrichtung des Blendenglieds verschoben werden kann, und ein Elastizitätsausübungsglied, das eine elastische Kraft auf den Schieber in einer Richtung, in der das Blendenglied zurückgeführt wird, auf den Schieber ausübt. Als Ergebnis kann das Blendenglied von dem Elastizitätsausübungsglied in die ursprüngliche Position zurückgeführt werden.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann verhindert werden, dass die Düse an das Kappenglied anschlägt und nicht verbunden wird, weil die Düse verschiebbar von der sich öffnenden und schließenden Ablage gestützt wird.
Gemäß der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann solch ein Problem, das nur die Düse herausgezogen wird und das Blendenglied nicht in die ursprüngliche Position zurückkehrt, zuverlässig vermieden werden, weil die Düse einteilig mit dem Schieber ausgebildet ist.
[Zweite Ausführungsform]
Eine zweite Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung wird unten erläutert.
Ein Beispiel der Bilderzeugungsvorrichtung (Farblaserdrucker) gemäß der zweiten Ausführungsform ist ähnlich zu demjenigen, das in 1 gezeigt wird. Ferner sind der Tonerzuführbehälter, die Tonerzuführvorrichtung und die Einsetzeinheit die selben wie diejenigen, die in 2 bis 19 gezeigt werden. Daher wird eine wiederholte Erläuterung ausgelassen und nur ein kennzeichnender Gesichtspunkt der zweiten Ausführungsform wird hierbei erläutert.
Wie in 2 gezeigt, ist ein beutelartiger Behälter 21 als der Tonerbehälter 20 aus einem Tuchmaterial bzw. Bahnenmaterial gebildet, das das flexible Material ist und somit Flexibilität aufweist. Der beutelartige Behälter 21 beinhaltet, wie in 3 gezeigt, zwei Tücher bzw. Bahnen 21a und 21b, die Vorder- und Rückseiten bilden, zwei Tücher bzw. Bahnen 21c und 21d, die linke und rechte Seiten bilden und ein oberes Oberflächentuch bzw. eine obere Oberflächenbahn 21e und wird durch Verschmelzen dieser Tücher bzw. Bahnen gebildet. In den Tüchern 21c und 21d auf den linken und rechten Seiten ist eine Falte 22 zum Falten des Behälters nach innen ausgebildet, und wenn der Toner eingefüllt wird, dehnt sich die Falte 22 aus, um die Behälterform auszubilden. Und wenn der Behälter leer ist, werden die Tücher 21c und 21d entlang der Falte 22 gefaltet, wobei die vorder- und rückseitigen Tücher 21a und 21b aneinander kleben oder einander benachbart werden.
Auf der Abnahmeseite der Düse des Blendenlochs 41 ist ein Auslassanschluss 41a zum Auslassen des Toners in dem Tonerbehälter 20 in Richtung der Entwicklungseinheit vorgesehen. Der Auslassanschluss 41a ist an einem Ende des Tonerbehälters 20 angeordnet und die Richtung des Öffnen ist unterschiedlich von der Richtung, die von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Tonerbehälters 20 zeigt. Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform die Öffnungsrichtung rechtwinklig bezüglich der Richtung von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Tonerbehälters 20.
Durch Einführen des Blendenglieds 50 in das Blendenloch 41 kann der Tonerauslassanschluss 41a des Blendenlochs 41 durch das Blendenglied 50 verschlossen werden. Wenn das Kappenglied 30 zerlegt wird, nachdem das Oberteil 37 von dem Unterteil 46 abgenommen worden ist, wird ein zylindrisches Mitnahmewerkzeug durch ein Durchgangsloch 48, das in der unteren Wand des Unterteils 46 ausgebildet ist, zur Demontage eingeführt werden, um das Innenteil 45 nach oben zu drücken. Folglich kann das Innenteil 45 leicht von dem Unterteil 46 abgenommen werden.
Wenn das Kappenglied 30 aus zwei Teilen gebildet ist, wird das innere Loch 33 ausgebildet und erstreckt sich über das Außenteil 34 und das Mittelteil 43. Andererseits erstreckt sich das innere Loch 33 über das Oberteil 37 und das Innenteil 45, wenn das Kappenglied 30 aus drei Teilen gebildet ist. Der trichterförmige verengte Abschnitt 33a ist in dem inneren Loch 33 ausgebildet und in beiden Ausführungsformen ist der verengte Abschnitt 33a in dem Mittelteil 43 und dem Innenteil 45 ausgebildet und ist das innen gelegene Teil.
In der vorliegenden Ausführungsform ist ein Schaltkreissubstrat 70 in dem Unterteil 46 angebracht. Das Schaltkreissubstrat 70 weist einen elektrischen Schaltkreis und einen Speicher auf, um von Seite des Gerätekörpers die Installation des Tonerbehälters 20 oder den Betrag des Resttoners in dem Tonerbehälter 20 zu bestätigen. Wenn der Tonerbehälter 20 in dem Gerätekörper installiert ist, gerät ein Anschlussterminal auf dem Schaltkreissubstrat 70 in Kontakt mit einem Anschlussterminal auf der Gerätekörperseite, um Informationen zwischen dem Schaltkreissubstrat 70 und dem Gerätekörper zu übermitteln, um die Installation des Tonerbehälters 20 oder den Betrag des Resttoners in dem Tonerbehälter 20 zu bestätigen.
Wie oben erläutert, wird Toner in den Tonerbehälter 20 in einer Fabrik eingefüllt. Jedoch ist es schwierig in dem Tonerbehälter 20, den Toner von dem Blendenloch 41 einzufüllen, weil es durch das innere Loch 33 ist, das in eine unterschiedliche Richtung weist. Ferner ist auch ein Befüllen durch Ausbilden einer Befüllungsöffnung in dem beutelartigen Behälter 21 selbst und durch Verwenden dieser Öffnung auch schwierig, weil der Behälter sich aufgrund des eingefüllten Toners ausdehnt und so ein Abdichten des Behälters schwierig ist. Daher ist das innere Loch 33 in dem Tonerbehälter 20 in den obigen zwei Ausführungsformen eine relativ große Öffnung, bevor das Mittelteil 43 oder das Innenteil 45 angebracht wird, weil der verengte Abschnitt 33a nicht in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist. Daher kann ein Befüllvorgang einfach durchgeführt werden, wenn der Toner eingefüllt wird, bevor das Mittelteil 43 oder das Innenteil 45 angebracht wird. Und danach wird der Behälter der abgedichtete Zustand, indem das Mittelteil 43 oder das Innenteil 45 angebracht wird. Somit wird ein Einfüllen des Toners einfach, wenn das Kappenglied 30 aus zwei Teilen oder drei Teilen gebildet wird, weil der Tonerbehälter 20 von einem Teil als einem Pulverauslassglied, das einen Auslassanschluss aufweist, abgenommen werden kann. Hier ist das Pulverauslassglied das Mittelteil 43 in dem Beispiel des zweiteiligen Kappenglieds 30 und das Innenteil 45 und das Unterteil 46 in dem Beispiel des dreiteiligen Kappenglieds 30. Der Tonerbehälter 20, der das zweiteilige Kappenglied 30 verwendet, benötigt zwei Handlungen zum Anbringen des Mittelteils 43 an das Außenteil 34, nachdem der Toner eingefüllt worden ist, und zum Einführen des Blendenglieds 50 darin. Jedoch wird bei einem Tonerbehälter 20, der das dreiteilige Kappenglied 30 verwendet, nur eine Handlung zum Anschließen des Unterteils 46 an das Oberteil 37 benötigt, indem das Innenteil 45 an das Unterteil 46 angebracht und das Blendenglied 50 darin zuvor eingeführt wird, und daher ist er eher zu bevorzugen.
Die Konfiguration des Anschlussabschnitts des Tonerbehälters 20, der die obige Konfiguration aufweist zu dem Bilderzeugungsvorrichtungskörper 1 wird als nächstes erläutert.
In der so konfigurierten Einsetzeinheit 100 löst sich die Verriegelungseinheit 121 von der Verriegelungsnut 123, die in dem Maschinenrahmen 101 ausgebildet ist. Und dadurch kann das Unterteil der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 um die Rotationsachse 102, wie in 14, gezeigt, bis zu der Position rotiert werden, an der der Unterteil des sich öffnenden und schließenden Ablage 103 gegen den Maschinenrahmen 101 anschlägt, so dass die sich öffnende und schließende Ablage 103 in die Öffnungsposition verschoben wird. Die sich öffnende und schließende Ablage 103 in der Öffnungsposition ist in dem Zustand, dass die Düse 110 zur linken Seite in 14 gezogen wird. Hier fällt das Blendenglied 50 in dem Kappenglied 30 in eine Position gegenüber der Düse 110, wenn der Tonerbehälter 20 mit der Seite, an der das Kappenglied 30 angeordnet ist, nach unten weisend hinabgelassen wird, weil die Düse 110 an einer Position gehalten wird, in der die Eingriffsklaue 112 gegen das Führungsglied 104 durch die Kompressionsfeder 113 anschlägt. Diese Position ist eine nicht eingesetzte Position des Tonerbehälters 20, in der die Düse 110 von dem Blendenloch abgenommen ist.
Nachdem der Tonerbehälter 20 in eine vorbestimmte Position hinabgelassen worden ist, wird die sich öffnende und schließende Ablage 103 in die ursprüngliche, in 13 gezeigte Schließposition zurückgeführt. Durch diesen Rückführvorgang wird die Düse 110 in das Blendenloch 41 eingesetzt und der Tonerbehälter 20 ist in der Installationsposition angeordnet. Synchron dazu wird das Blendenglied 50 von dem Loch 105a in Richtung des Führungszylinders 105 verschoben. Ein Tonerempfangsanschluss 114 ist auf der Düse 110 auf dem Oberteil ihrer Peripherie nahe des Endes vorgesehen und der Tonerempfangsanschluss 114 kommuniziert mit dem unteren Teil des inneren Lochs 33, das in dem Kappenglied 30 vorgesehen ist, wodurch ein Tonerzuführpfad von dem Tonerbehälter 20 zur Entwicklungseinheit 14 ausgebildet wird. Das Blendenglied 50, das durch Einführen der Düse 110 nach außen in Richtung des Führungszylinders 105 gedrückt worden ist, wird in einer Position gehalten, die sich über das Blendenloch 41 und den Führungszylinder 105 erstreckt, ohne dass sie sich vollständig von dem Blendenloch 41 ablöst.
Wie in der vorliegenden Ausführungsform wird zum Zeitpunkt der Installation des Tonerbehälters eine unerwartete Kraft auf den Tonerbehälter 20 in der herkömmlichen Konfiguration, in der es notwendig gewesen ist, den Tonerbehälter 20 nach unten zu drücken, bis die Düse 110 in den Tonerauslassanschluss 41a eingeführt ist, ausgeübt, wenn der beutelartige Behälter 21 aus flexiblen Tüchern geformt ist. Daher kann eine unerwartete Verformung in dem beutelartigen Behälter 21 des Tonerbehälters 20 auftreten, wodurch eine unerwartete Kraft auf den Toner in seinem Inneren ausgeübt wird oder ein Verdrehen bzw. Verdrillen des beutelartigen Behälters 21 selbst bewirkt wird. Wenn der beutelartige Behälter 21 verdrillt wird, besteht die Möglichkeit, dass der Toner darin durch die innere Fläche des Behälters blockiert wird und in dem Behälter verbleibt und daher der Toner nicht für die Entwicklung genutzt wird und darin verbleibt.
In der vorliegenden Ausführungsform kann vermieden werden, dass der beutelartige Behälter 21 verdrillt wird oder der Toner darin verbleibt, weil der Tonerbehälter 20 nur von oben herabgelassen wird und es nicht notwendig ist, den Tonerbehälter 20 von oben zu drücken und Einführen oder Abnehmen der Düse 110 durch eine gleitende Bewegung bzw. Schiebebewegung in der horizontalen Richtung durchgeführt werden kann.
In der vorliegenden Ausführungsform wird der Tonerauslassanschluss 41a in einer Richtung, die unterschiedlich von der Richtung der Schwerkraft ist, geöffnet, wenn der Tonerbehälter 20 in dem Bilderzeugungsvorrichtungskörper installiert ist. Insbesondere wird in der vorliegenden Ausführungsform der Tonerauslassanschluss 41a in Richtung der horizontalen Richtung geöffnet. Daher ist es unwahrscheinlich, dass der Toner zu von dem Tonerauslassanschluss 41 nach außen, selbst wenn der Toner in dem Tonerbehälter 20 aufgrund der Schwerkraft herabfällt. Zusätzlich ist es nicht notwendig, zum Zeitpunkt des Zuführens des Toners zur Entwicklungseinheit den Toner aus dem Tonerbehälter 20 entgegen der Schwerkraft zu entnehmen, wie wenn der Tonerauslassanschluss 41a nach oben weist als in die horizontale Richtung. Entsprechend kann die Wirkung des Verhinderns, dass Toner nach außen aus dem Tonerbehälter 20 leckt, weiter vergrößert werden und eine übermäßige Kraft ist nicht nötig, wenn der Toner aus dem Tonerbehälter 20 entnommen wird.
In der vorliegenden Ausführungsform kann das Kappenglied 30 in zwei Teile oder drei Teile geteilt werden. Jedoch kann anstatt dessen der gesamte Tonerbehälter 20, der den beutelartigen Behälter 21 und das Kappenglied 30 beinhaltet, einteilig ausgebildet sein. Wenn der gesamte Tonerbehälter 20 einteilig ausgebildet ist, kann die Anzahl an Teilen reduziert werden. Hierzu kann bedacht werden, eine Einfüllöffnung in dem beutelartigen Behälter 21 selbst auszubilden, um einen neuen Toner in den beutelartigen Behälter 21 einzufüllen.
20(a) ist eine Vorderansicht bzw. Aufrissansicht des Kappenglieds gemäß eines Abwandlungsbeispiels. 20(b) ist eine Seitenansicht des in 20(a) gezeigten Kappenglieds, betrachtet aus einer Richtung des Pfeils I in 20(a). In diesen Figuren ist der Tonerauslassanschluss 41a auf der linken Seite in der Figur vorgesehen, um die in 17 und 18 gezeigte sich öffnende und schließende Ablage in dem Bilderzeugungsvorrichtungskörper zu installieren. Der Tonerauslassanschluss 41a, der in die horizontale Richtung weist, ist in dem Kappenglied vorgesehen und ein selbstschließendes Ventil 150 ist zum Einführen oder Abnehmen der Düse in den oder von dem Tonerauslassanschluss 41a vorgesehen. Ein kreuzförmiger Schlitz 150a ist in dem selbstschließenden Ventil 150 ausgebildet, und wenn die Düse 110 in den kreuzförmigen Schlitz 201a eingeführt wird, verformt sich der Schlitz, um sie aufzunehmen, und wenn die Düse 110 herausgezogen wird, wird der Schlitz durch das Rückstellmoment des Schwamms geschlossen.
In der Konfiguration, in der das selbstschließende Ventil in dem herkömmlichen Tonerbehälter 20 vorgesehen ist, weist das selbstschließende Ventil in Richtung der Schwerkraft. Daher kann eine geringe Lücke in dem Schlitz in dem selbstschließenden Ventil zum Zeitpunkt des Einführens und Abnehmens der Düse erzeugt werden, wenn das Rückstellmoment des Schwamms durch ein Aushärten bei einer niedrigen Temperatur oder eine Kriechverformung über den Zeitverlauf abnimmt. Wenn eine Lücke erzeugt wird, kann Toner in der herkömmlichen Konfiguration herausfallen, aus der Lücke lecken und verstreut werden.
Andererseits wird in dem in 20 gezeigten Kappenglied der Tonerauslassanschluss 41a in Richtung der horizontalen Richtung geöffnet. Indem die Richtung des Tonerauslassanschlusses 41a in dieser Weise eingestellt wird, ist es unwahrscheinlich, dass der Toner in den Tonerbehälter 20 aus dem Tonerauslassanschluss 41a nach außen leckt, selbst wenn eine geringe Lücke in dem Schlitz 150 des selbstschließenden Ventils erzeugt wird.
In der Ausführungsform wird der Toner in dem Zweikomponentenentwickler, der den Toner und das Trägermaterial beinhaltet, gemeinsam mit der Bilderzeugung verbraucht. Daher wird ein Beispiel erläutert, in dem die vorliegende Erfindung auf den Tonerbehälter, die Tonerzuführvorrichtung und die Bilderzeugungsvorrichtung angewandt wird, die verwendet werden, um den Toner sequentiell um einen verbrauchten Betrag nachzuführen. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht nur auf die Vorrichtung anwendbar, die nur den Toner zuführt, sondern auch auf die Vorrichtung die einen Entwickler zuführt sowie die Vorrichtung, die den Zweikomponentenentwickler, der Toner und Trägermaterial beinhaltet, zuführt oder die Vorrichtung, die einen Einkomponentenentwickler, der nur den Toner beinhaltet, zuführt.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform bewegt sich der Toner in dem beutelartigen Behälter 21 nicht linear in Richtung des Auslassanschlusses aufgrund der Schwerkraft, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist, weil der Tonerdurchlass von dem beutelartigen Behälter 21 zum Auslassanschluss an einem Punkt oder mehreren gebogen ist. Ferner kann der Toner, der sich in Richtung der Schwerkraft bewegt, durch die interne Wand des schrägen bzw. schiefen Abschnitts aufgenommen werden, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist, weil wenigstens ein Teil des Abschnitts des gebogenen Abschnitts des Tonerdurchlasses zum Auslassanschluss bezüglich der senkrechten Richtung schräg bzw. abgewinkelt ist. Wenn der Tonerbehälter 20 abgenommen wird, kann daher ein Lecken des Toners aus dem Auslassanschluss unterdrückt werden, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist.
Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform eine Tonerdurchgangsrichtung in einem Abschnitt nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 abgewinkelt bezüglich der Tonerdurchlassrichtung in dem inneren Loch 33 als Pulverdurchlass in dem äußeren Teil 34 (dem Oberteil 37) als dem Basisglied. Daher ist die innere Fläche nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 bezüglich der senkrechten Richtung abgewinkelt, wenn der Tonerbehälter 20 in dem Zustand, in dem der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Auslassanschlussglieds angeordnet ist, abgenommen wird. Folglich kann der Toner, der versucht, sich in Richtung der Schwerkraft nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 zu bewegen, von den inneren Flächen nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 aufgenommen werden, wobei das Tonerleck aus dem Auslassanschluss zum Zeitpunkt des Abnehmens des Tonerbehälters 20 weiter unterdrückt wird.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann der beutelartige Behälter 21 verformt werden, weil der beutelartige Behälter 21 aus einem flexiblen Material geformt ist, um sein Volumen zu reduzieren, nachdem der Tonerbehälter 20 benutzt worden ist, wodurch eine Verringerung der Größe des benutzten Tonerbehälters 20 ermöglicht wird.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform bewegt sich das in dem Mittelteil 43 (dem Innenteil 45) als Auslassanschlussglied vorgesehene Blendenglied 50 zwischen der Position, in der der Einlass auf der Seite des Blendenlochs 41, die zum beutelartigen Behälter 21 zeigt, geöffnet wird, und der Position, in der der Einlass geschlossen ist, wodurch ein Öffnen oder Schließen des Blendenlochs 41 ermöglicht wird. Dadurch kann ein Tonerleck aufgrund einer Verringerung im Rückstellmoment des elastischen Körpers, die aufgetreten ist, wenn das herkömmliche, aus einem elastischen Körper geformte Dichtungsmaterial verwendet wird, verhindert werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird das Blendenglied 50 durch Einführen der Düse zum Auslassen des Toners verschoben, weil das Blendenloch 41 als Auslassdurchlass ein Durchgangsloch, das in Richtung des äußeren des Tonerbehälters 20 öffnet, ist, wodurch ein automatisches Öffnen des Auslassdurchlasses ermöglicht wird. Ferner kann verhindert werden, dass ein großer Betrag Toner in dem Tonerbehälter 20 verbleibt, weil das Blendenglied 50, das sich in dem Blendenloch 41 aufgrund Einführens der Düse 110 bewegt, nicht in die Seite des beutelartige Behälters 21 gerät.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird die Düse 110 an das Blendenloch 41 gesetzt oder von ihm abgenommen entsprechend dem Öffnen oder Schließen der sich öffnenden oder schließenden Ablage 103. Folglich kann der Tonerbehälter 20 einfach abgenommen werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird das Blendenglied 50 synchron mit dem Abnahmevorgang der Düse 110 aus dem Blendenloch 41 in die Position zum Schließen des Blendenlochs 41 verschoben. Daher kann das Blendenloch 41 durch das Blendenglied 50 verschlossen werden, selbst wenn die Düse 110 von dem Blendenloch 41 zum Zeitpunkt des Einsetzens oder Abnehmens des Tonerbehälters abgenommen wird, wodurch ein Lecken des Toners und Tonerstreuung effektiver verhindert wird.
Das Schließen des Blendenlochs 41 durch das Blendenglied 50 wird synchron mit dem Ansatzvorgang der Düse 110 an das Blendenloch 41 ausgelöst. Daher kann ein Öffnen oder Schließen des Blendenlochs 41 durch das Blendenglied 50 automatisch synchron mit dem Anbringen oder Abnehmen der Düse 110 bezüglich des Blendenlochs 41 durchgeführt werden. Entsprechend ist eine Zeitwahlsteuerung zum Bewegen des Blendenglieds nicht nötig, wodurch eine einfache Verhinderung von Tonerstreuung ermöglicht wird.
Ferner können die Düse 110 und das Blendenglied 50 einteilig ausgebildet werden, wodurch das Blendenglied 50 das Blendenloch 41 synchron mit der Bewegung der Düse 110 verschließen kann.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird die sich öffnende und schließende Ablage 103 als Stützglied für den Pulverbehälter bereitgestellt, das den Tonerbehälter 20 zwischen der eingesetzten Position, in der die Düse 110 an das Blendenloch 41 des Tonerbehälters 20 angesetzt ist, und der abgenommenen Position, in der die Düse 110 abgenommen ist, beweglich stützt. Folglich kann die sich öffnende und schließende Ablage 103 verwendet werden, um den Tonerbehälter 20 zwischen der eingesetzten Position und der abgenommenen Position zu verschieben.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann der Tonerbehälter 20 an der vorbestimmten Position der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 gestützt werden, indem der Tonerbehälter von oben herab abgesenkt wird, wobei die Seite des Kappenglieds 30 nach unten weist. Folglich kann ein Einsetzen des Tonerbehälters in die sich öffnende und schließende Ablage 103 durch einen einfachen Vorgang des Hinablassens des Tonerbehälters 20 durchgeführt werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist ein Führungsrahmen 109 in der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 vorgesehen, der den eingeführten Tonerbehälter in die eingesetzte Position führt. Der hinabgelassene Tonerbehälter 20 kann in eine Position, in der die Düse 110 an seinen Tonerauslassanschluss 41a angebracht wird, durch den Führungsrahmen 109 geführt werden, wodurch die Möglichkeit eines Installationsfehlers des Tonerbehälters 20 reduziert wird.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann ein Anbringen oder Abnehmen der Düse 110 bezüglich des Blendenlochs 41, das durch den Vorgang des Öffnens oder Schließens der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 durchgeführt wird, durch einen einfachen Vorgang des Einsetzens oder Herausziehen der Düse 110 bezüglich des Blendenlochs 41 durchgeführt werden. Folglich kann ein Anbringen oder Abnehmen der Düse 110 gleichmäßig durchgeführt werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird das Öffnen oder Schließen des Blendenlochs 41 durch das Blendenglied 50 synchron mit dem Abnahmevorgang der Düse 110 bezüglich des Blendenlochs, die durch den Öffnungs- oder Schließvorgang der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 durchgeführt wird, durchgeführt. Daher kann ein Anbringen oder Abnehmen der Düse 110 und ein Öffnen oder Schließen des Blendenlochs 41 durch das Blendenglied 50 durch den Öffnungs- oder Schließvorgang der sich öffnenden und schließenden Ablage 103 automatisch durchgeführt werden. Folglich kann durch ein einfaches Vorgehen Tonerstreuung verhindert werden.
Gemäß der in 13 und 14 gezeigten Ausführungsform wird die Kompressionsfeder 107 zum Spannen des Blendenglieds 50 in Richtung des Tonerauslassanschlusses 41a verwendet. Daher kann das Blendenglied 50 in die Schließposition des Tonerauslassanschlusses 41a durch eine elastische Federkraft der Kompressionsfeder 107 verschoben werden und dadurch ist es nicht notwendig, einen Antrieb zum Verschieben des Blendenglieds 50 bereitzustellen.
In der obigen Ausführungsform wird der Tonerbehälter, der den Toner als Pulver bevorratet, erläutert. Jedoch ist die vorliegende Erfindung ähnlich anwendbar auf einen Pulverbehälter, der einen Zweikomponentenentwickler, der den Toner und das Trägermaterial beinhaltet, und einen Pulverbehälter, der ein Pulver anderer Typen bevorratet, anwendbar.
Gemäß der Konfiguration der Ausführungsform bewegt sich somit der Toner in dem Pulvervorrat nicht linear in Richtung des Auslassanschlusses aufgrund der Gewichtskraft, wenn der Pulvervorrat oberhalb des Pulverauslassglieds angeordnet ist. Ferner kann der Toner, der sich in Richtung der Schwerkraft bewegt, durch die interne Wand des schrägen Abschnitts aufgenommen werden, weil wenigstens ein Teil des Abschnitts von dem gebogenen Abschnitt des Pulverdurchlasses zum Auslassanschluss bezüglich der senkrechten Richtung abgewinkelt ist. Daher kann ein Lecken des Pulvers aus dem Auslassanschluss, wenn der Pulvervorratsbehälter abgenommen wird, reduziert werden, wenn der Pulvervorratsbehälter oberhalb des Pulverauslassglieds angeordnet ist.
[Dritte Ausführungsform]
Eine dritte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung wird unten erläutert.
Ein Beispiel der Bilderzeugungsvorrichtung (Farblaserdrucker) gemäß der dritten Ausführungsform ist ähnlich zu der in 1 gezeigten Ausführungsform. Ferner sind der Tonerzuführbehälter, die Tonerzuführvorrichtung und die Einsetzeinheit die selben wie die in 2 bis 19 gezeigten. Daher wird eine wiederholte Erläuterung ausgelassen und nur ein kennzeichnender Gesichtspunkt der dritten Ausführungsform wird hierin erläutert.
Wenn die Axiallänge des Blendenglieds 50 länger ist als die Breite zwischen den Vorder- und Rückflächen des Kappenglieds 30, d. h. die Breite Wb der Seite, ragt das Blendenglied 50, das in das Blendenloch 41 eingeführt ist, von dem Kappenglied 30 ab und behindert die Installation des Behälters. Daher ist es bevorzugt, dass die Länge des Blendenglieds 50 gleich zur Breite Wb ist.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform hat der Tonerauslassanschluss 41a ein inneres Loch 33 auf der Seite des Vorratsglieds und das Blendenloch 41, durch dass das Blendenglied 50 eingeführt oder herausgenommen werden kann, wobei das innere Loch 33 und das Blendenloch 41 miteinander in einem Winkel in Verbindung stehen, und die Öffnung zum Auslassen des Toners 41a wird geöffnet oder geschlossen durch Einführen oder Herausnehmen des Blendenglieds 50. Folglich gelangt das Blendenglied 50 nicht in den Behälter, wodurch eine große Menge Resttoner verhindert wird.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist das Kappenglied 30 im Unterteil des Vorratsglieds vorgesehen und das innere Loch 33 ist ein sich vertikal erstreckendes longitudinales bzw. längliches Loch in dem Zustand, in dem das Kappenglied 30 nach unten weist, und das Blendenloch 41 ist ein laterales bzw. breites Loch, wobei seine Achse die Achse des inneren Lochs im Wesentlichen im rechten Winkel schneidet. Folglich gelangt das Blendenglied nicht in den Behälter, wodurch eine große Menge Resttoner verhindert wird.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist der Öffnungsdurchmesser des inneren Loches 33 kleiner als der des Blendenlochs 41 in dem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch 33 und dem Blendenloch 41. Folglich kann die Öffnung zum Ablassen des Toners 41a verlässlich durch das in das Blendenloch 41 eingeführte Blendenglied 50 verschlossen werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist der verengte Abschnitt, in dem die Querschnittsfläche der Öffnung sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert, in dem inneren Loch 33 ausgebildet. Folglich kann der Toner gleichmäßig ausgeschüttet und zugeführt werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Kappenglied 30 den Oberkörperabschnitt 31 und den Unterkörperabschnitt 40, der Oberkörperabschnitt 31 ist mit dem Vorratsbehälterfixierabschnitt 32, an dem das Vorratsglied befestigt ist, versehen, der Unterkörperabschnitt 40 ist mit dem Blendenloch 41 versehen und der Unterkörperabschnitt 40 ist im Wesentlichen als rechtwinkliges Parallelepiped ausgebildet, wobei die Breite der Vorder- und Rückflächen dünner als die Breite der gegenüberliegenden Seiten ausgebildet ist. Folglich kann das Einsetzen des Tonerbehälters 20 in die richtige Position vereinfacht werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann ein Einsetzen des Tonerbehälters 20 in die richtige Position vereinfacht werden, weil die Verjüngung, deren Breite in Richtung des Unterteils enger wird, auf den gegenüberliegenden Seiten des Unterkörperabschnitts 40 ausgebildet ist.
In der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Breite des Kappenglieds 30 zwischen den Vorder- und Rückflächen dünner gemacht werden, weil das Blendenloch 41 ein Durchgangsloch ist, das von der Vorderfläche durch bis zur Rückfläche des Unterkörperabschnitts 40 geht.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform gibt es keine Möglichkeit, dass das Blendenglied 50 die Installation des Tonerbehälters 20 behindert, weil die Breite des Kappenglieds 30 zwischen den Vorder- und Rückflächen gleich zur axialen Breite des Blendenglieds 50 ist.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann ein Tonerleck verlässlich verhindert werden und ein Tonerzuführpfad kann zu einem abgedichteten Durchgang gemacht werden, weil die Abdichteinheit zum Abdichten des Blendenlochs 41, in das das Blendenglied 50 eingeführt ist, vorgesehen ist.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform kann eine einheitliche Abdichtungskraft über den gesamten Umfang des Blendenlochs bei vernünftigen Kosten ausgeübt werden, weil das Blendenloch 41 in seinem Querschnitt kreisförmig ist und die Abdichtungseinheit ein O-Ring ist, der Elastizität aufweist und am Ende des Blendenlochs vorgesehen ist.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist es nicht notwendig, eine Dichtungshalteeinheit in dem Kappenglied 33 vorzusehen, weil die Abdichteinheit in dem Blendenglied 50 vorgesehen ist.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Kappenglied 30 das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34, das Mittelteil 43 ist mit der Eingriffsnut 44 versehen, in die die Abdichteinheit eingreift, und das äußere Teil 34 ist mit dem Anschlussabschnitt 35 versehen, an den das Mittelteil 43 angebracht wird. Der Vorratsbehälterfixierabschnitt 35, an den das Vorratsglied fest angebracht ist, und der Halteabschnitt 36 zum Halten der Abdichteinheit greift in die Eingriffsnut 44 ein. Folglich kann die Abdichteinheit einfach zusammengesetzt und verlässlich gehalten werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist das Blendenloch 41 in dem Kappenglied 30 ausgebildet und über das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34 erstreckt und das Kappenglied 30 wird zusammengesetzt, indem das Blendenglied 50 in das Blendenloch 41 eingesetzt wird, wobei die Abdichteinheit durch das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34 gehalten wird. Folglich wird ein Glied oder Mittel zum Binden des Mittelteils 43 und des äußeren Teils 34 nicht benötigt.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform wird das innere Loch 33, das in dem Kappenglied 30 vorgesehen ist, gebildet, wobei es sich über das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34 erstreckt und der verengte Abschnitt, der in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist, ist auch in dem Mittelteil 43 ausgebildet, wobei die Querschnittsfläche der Öffnung sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert. Folglich kann Toner einfach durch Abnehmen des Mittelteils 43 eingefüllt werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Erfindung beinhaltet das Kappenglied 30 das Oberteil 37, das Innenteil 45 und das Unterteil 46, wobei der Vorratsbehälterfixierabschnitt 32, an dem der Vorratsbehälter angebracht ist, in dem Oberteil 37 vorgesehen ist, die Eingriffsnut 44, in die die Abdichteinheit eingreift, in dem Innenteil 45 vorgesehen ist und der Anbringabschnitt 35, an dem das Innenteil 45 angebracht wird, und der Halteabschnitt 36 zum Halten der Abdichteinheit, der in die Eingriffsnut 44 eingreift, in dem Unterteil 46 vorgesehen sind. Folglich wird die Versiegelungseinheit einfach zusammengesetzt und verlässlich gehalten, und wenn der Tonerbehälter 20 entsorgt wird, werden nur der beutelartige Behälter 21 und das Oberteil 37 entsorgt und das Innenteil 45 und das Unterteil 46 können wieder verwendet werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform ist das Kappenglied 30 mit der Anschlusseinheit, die das Oberteil 37 und das Unterteil 46 lösbar miteinander koppelt, versehen, wird die Abdichteinheit gehalten, indem das Innenteil 45 an den Anschlussabschnitt in dem Unterteil 46 angebracht wird, und wird das Kappenglied 30 zusammengesetzt, indem das Unterteil 46, dass die Abdichteinheit hält, angeschlossen wird, indem das Innenteil 45 an das Oberteil durch die Anschlusseinheit angebracht wird. Folglich wird die Arbeit des Zusammensetzens einfach und das Zusammensetzen kann durch eine Handlung nach Einfüllen des Toners vervollständigt werden.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet die Anschlusseinheit die festliegende Führung 38, die in den unteren gegenüberliegenden Seiten des Oberteils 37 vorgesehen ist, und die Führungsstütze 47, die auf den oberen gegenüberliegenden Seiten des Unterteils 46 vorgesehen ist, und die festliegende Führung 38 und die Führungsstütze 47 greifen ineinander durch eine Drehung eines aus Oberteil 37 und Unterteil 46 bezüglich des jeweils anderen. Folglich wird der Vorgang des Zusammensetzen vereinfacht.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform wird die Drehung des Oberteils 37 und des Unterteils 46 bezüglich des jeweils anderen zum Ermöglichen des Eingriffs der festliegenden Führung 38 in die Führungsstütze 47 eine Drehung um die Achse des inneren Lochs 33. Folglich tritt kaum eine Abweichung in dem inneren Loch 33 aufgrund des Koppelns des Oberteils 37 mit dem Unterteil 46 auf.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform sind die festliegende Führung 38 und die Führungsstütze 47 jeweils mit der Verriegelungseinheit versehen, die das Oberteil 37 und das Unterteil 46 verriegeln, wenn diese richtig miteinander gekoppelt sind. Folglich wird die Montagegenauigkeit verbessert, wodurch eine fehlerhafte Montage verhindert wird.
In der Konfiguration der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch 33, das in dem Kappenglied 30 vorgesehen ist, ausgebildet und über das Oberteil 37 und das Innenteil 40 erstreckt, und der verengte Abschnitt, der in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist, wobei die Querschnittsfläche der Öffnung sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert, in dem inneren Teil 40 ausgebildet. Folglich kann der Toner einfach eingefüllt werden in dem Zustand, in dem es kein Innenteil 37 und Unterteil 46 gibt.
In der Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform wird das Blendenglied 50 durch die Düse 110, die in dem Gerätekörper 1 vorgesehen ist, wenn der Tonerbehälter 20, der das Vorratsglied, das den Toner bevorratet, und das Kappenglied 30, das einteilig mit dem Vorratsglied ausgebildet oder an dieses angebracht ist, aufweist und der die Öffnung zum Auslassen des Toners 41a in sich ausgebildet hat, indem die Öffnung zum Auslassen des Toners 41a das innere Loch 33 auf der Seite des Vorratsglieds aufweist, und der das Blendenloch 41, durch welche das Blendenglied 50 eingeführt oder herausgenommen werden kann, wobei das innere Loch 33 und das Blendenloch 41 miteinander unter einem Winkel in Verbindung stehen, in den Gerätekörper 1 eingesetzt ist. Daher gelangt das Blendenglied 50 nicht in den Behälter, wodurch eine Bilderzeugungsvorrichtung bereitgestellt wird, die den Tonerbehälter 20 verwendet, der einen großen Betrag Resttoner verhindert.
[Vierte Ausführungsform]
Eine vierte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung wird unten erläutert.
Ein Beispiel einer Bilderzeugungsvorrichtung (Farblaserdrucker) gemäß der zweiten Ausführungsform ist ähnlich zu dem in 1 gezeigten. Ferner sind der Tonerzuführbehälter, die Tonerzuführvorrichtung und die Einsetzeinheit dieselben wie die in 2 bis 19 gezeigten. Daher wird eine wiederholte Erläuterung ausgelassen und nur ein kennzeichnender Gesichtspunkt der vierten Ausführungsform wird hierin erläutert.
Wie oben beschrieben, können der Tonerdurchlass, der das innere Loch 33 als eine Relaypassage auf der zum beutelartigen Behälter 21 weisenden Seite beinhaltet, und das Blendenloch 41 als Auslasspassage, durch die das Blendenglied eingeführt und herausgenommen werden kann, beinhaltet und mit dem inneren Loch 33 in Verbindung steht, in dem Kappenglied 30 ausgebildet. Das innere Loch 33 ist ein längliches Loch, das sich vertikal erstreckt, wobei das Kappenglied 30 nach unten weist. Andererseits ist das Blendenloch 41 ein laterales Loch, wobei seine Achse die Achse des inneren Lochs im Wesentlichen in rechten Winkeln schneidet. Das Blendenloch 41 in der vorliegenden Ausführungsform ist ein Durchgangsloch mit kreisförmigem Querschnitt, das von der Vorderfläche hindurch zur rückseitigen Fläche des Unterkörperabschnitts 40 hindurchgeht. Das innere Loch 33 ist ein Loch mit kreisförmigen Querschnitt, wobei festgelegt ist, dass die Länge in einer geringeren Richtung innerhalb des Anbringabschnitts 32 für den beutelartigen Behälter eine Bootform als Durchmesser aufweist und einen trichterförmigen verengten Abschnitt 33a beinhaltet, der auf halber Strecke darüber ausgebildet ist. D. h., das innere Loch 33 hat einen auf halber Strecke durch den verengten Abschnitt 33a reduzierten Durchmesser, so dass die Öffnungsfläche sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert und steht mit dem Blendenloch 41 oberhalb von diesem in Verbindung. Daher wird der Öffnungsdurchmesser des inneren Lochs 33 kleiner als der des Blendenlochs 41 in einem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch 33 und dem Blendenloch 41. Wenn das zylindrische Blendenglied 50 in das Blendenloch 41 eingeführt wird, wird die Öffnung zum Ablassen des Toners verlässlich geschlossen. Wenn die axiale Länge des Blendenglieds 50 länger ist als die Breite zwischen der vorderen und hinteren Fläche des Kappenglieds 30, d. h. der Breite Wb der Seite, ist, ragt das Blendenglied 50, das in das Blendenloch 41 eingeführt ist, von dem Kappenglied 30 ab und behindert die Installation des Behälters. Daher ist es bevorzugt, dass die Länge des Blendenglieds 50 gleich der Breite Wb ist.
Wenn das Kappenglied 30 zerlegt wird, wird ein zylindrisches Herausnahmewerkzeug von einem Durchgangsloch 48 eingeführt, das in der unteren Wand des Unterteils 46 ausgebildet ist, um das Innenteil 45 nach oben zu drücken, nachdem das Oberteil 47 von dem Unterteil 46 abgenommen worden ist. Folglich kann das Innenteil 45 einfach von dem Unterteil 46 abgenommen werden.
In der vorliegenden Ausführungsform ist das Schaltkreissubstrat 70 in dem Unterteil 46 angebracht. Das Schaltkreissubstrat 70 hat einen elektrischen Schaltkreis und einen Speicher, um von Seite des Gerätekörpers die Installation des Tonerbehälters 20 oder den Betrag des Resttoners in dem Tonerbehälter 20 zu bestätigen. Wenn der Tonerbehälter 20 in dem Gerätekörper installiert ist, gerät ein Anschlussterminal auf dem Schaltkreissubstrat 70 in Kontakt mit einem Anschlussterminal auf der Seite des Gerätekörpers, um Informationen zwischen dem Schaltkreissubstrat 70 und dem Gerätekörper zu übertragen, um die Installation des Tonerbehälters 20 oder den Betrag des Resttoners in dem Tonerbehälter 20 zu bestätigen.
Ein Wiederverwerten des Tonerbehälters 20, nachdem die Verwendung des Toners darin beendet worden ist, kann in folgender Weise vollführt werden.
Zum Beispiel wird das Auslassanschlussglied von dem Basisglied abgenommen, in dem der Eingriff zwischen dem Basisglied (das externe Teil 34 und das Oberteil 37) und dem Auslassanschlussglied (das Mittelteil 43, das Innenteil 45 und das Unterteil 46), die das Kappenglied 30 des benutzten Tonerbehälters 20 bilden, gelöst wird. Nach Abnehmen des Auslassanschlussglieds wird der Toner in den beutelartigen Behälter 21 von der freigelegten Öffnung in dem Basisglied wiederbefüllt. Nachdem der Toner eingefüllt worden ist, werden das Basisglied und das Auslassanschlussglied durch gegenseitigen Eingriff miteinander verbunden. Durch Wiederherstellen des Tonerbehälters 20 auf diese Weise können der beutelartige Behälter 21, das Basisglied (das äußere Teil 34 und das Oberteil 37) und das Auslassanschlussglied (das Mittelteil 43, das Innenteil 45 und das Unterteil 46) wiederaufbereitet und wieder verwendet werden.
Nach Entfernen des Auslassanschlussglieds kann ein anderes Basisglied (äußeres Teil 34 und Oberteil 37), das an dem beutelartigen Behälter 21, in den neuen Toner eingefüllt worden ist, mit dem abgenommenen Auslassanschlussglied in Eingriff gebracht werden. Indem der Tonerbehälter 20 auf diese Weise wiederhergestellt wird, kann das Auslassanschlussglied (das Mittelteil 43, das Innenteil 45 und das Unterteil 46) wiederverwertet und wieder verwendet werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird der Eingriff zwischen dem Basisglied (dem äußeren Teil 34 und dem Oberteil 37) und dem Auslassanschlussglied (dem Mittelteil 43, dem Innenteil 45 und dem Unterteil 46), die das Kappenglied 30 bilden, gelöst, wenn die Benutzung des Tonerbehälters 20 beendet worden ist. Durch solch einen einfachen Vorgang des Lösens des Eingriffs zwischen diesen Gliedern kann das Auslassanschlussglied von dem benutzten Tonerbehälter 20 abgenommen werden. Daher ist ein komplizierter Vorgang des Entfernens des verbundenen elastischen Dichtungsmaterials in dem Tonerauslassglied, das in dem herkömmlichen Tonerbehälter benötigt worden ist, nicht nötig. Daher können der beutelartige Behälter 21 als beutelartiger Pulvervorratsbehälter, das Basisglied und das Auslassanschlussglied einfach als ein einzelnes Teil wiederverwertet werden. Ferner wird die Öffnung, die mit dem Inneren des beutelartigen Behälters 21 in Verbindung steht, nach außen hin durch Abnehmen des Auslassanschlussglieds offen gelegt und das Pulver kann von der offen gelegten Öffnung her eingefüllt werden. Folglich kann der beutelartige Behälter 21 einfach durch Wiedereinfüllen des Toners in den beutelartigen Behälter 21 wiederverwertet werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist die Öffnungsfläche am Auslass des inneren Lochs 33 des äußeren Teils 34 (Oberteil 37) als dem Basisglied größer als diejenige des Blendenlochs 41 als dem Pulverauslassabschnitt in dem Mittelteil 43 (Innenteil 45) als dem Auslassanschlussglied. Daher kann der Toner einfach von dem Auslass des inneren Loches 33 des äußeren Teils 34 (Oberteil 37), das durch Abnehmen des Mittelteils 43 (Innenteils 45) freigelegt worden ist, eingefüllt werden, weil die Öffnungsfläche des Auslasses des inneren Lochs 33 des äußeren Teils 34 (Oberteil 37) größer ist als die des Blendenlochs 41 in dem Mittelteil 43 (Innenteil 45). Ferner kann ein Lecken des Toners aus dem Blendenloch 41 unterdrückt werden, weil die Öffnungsfläche des Blendenlochs 41 in dem Mittelteil 43 (Innenteil 45) klein gehalten werden kann.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform verringert sich die Querschnittsfläche der Öffnung des Innenlochs 33 als des Pulverdurchlasses wegen dem äußeren Teil 34 (Oberteil 37) als dem Grundglied in einer Richtung der Außenfläche, die senkrecht zu der Tonerdurchlassrichtung ist, von der Öffnungsseite des beutelartigen Behälters 21 als dem Pulvervorratsbehälter in Richtung des Mitteilteils 43 (Innenteils 45) als einem Auslassanschlussglied. Daher kann der Resttoner in dem Innenloch 33 reduziert werden weil der verengte Abschnitt 33a so ausgebildet ist, dass die Querschnittsfläche der Öffnung des Innenlochs 33 in dem äußeren Teil 34 (Oberteil 37) sich schrittweise reduziert, und dem Toner, der von der Seite des beutelartigen Behälters 21 erhalten wird, wird gestattet, gleichmäßig in Richtung der Seite des Mittelteils 43 (Innenteils 45) hindurchzugehen.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann das Blendenloch 41 geöffnet oder geschlossen werden, weil das Blendenglied 50, das in dem Mittelteil 43 (Innenteil 45) als Auslassanschlussglied vorgesehen ist, sich zwischen der Position zum Öffnen des Einlasses des Blendenlochs 41 als der Auslasspassage auf der Seite des beutelartigen Behälters 21 und der Position zum Schließen des Einlasses bewegt. Daher kann ein Lecken des Toners aufgrund einer Verringerung in dem Rückstellmoment des elastischen Körpers, die bislang aufgetreten ist, wenn das herkömmliche Dichtmaterial, das aus dem elastischen Körper gebildet wird, verwendet wird, verhindert werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird das Blendenglied 50 durch Einführen der Düse zum Auslassen des Toners bewegt, um die Auslasspassage automatisch zu öffnen, weil das Blendenloch 41 als Auslasspassage ein Durchgangsloch ist, das zum Äußeren des Tonerbehälters 20 hin geöffnet ist. Ferner kann verhindert werden, dass eine große Menge Toner im Tonerbehälter 20 verbleibt, weil das Blendenglied 50, das sich in dem Blendenloch 41 aufgrund des Einführens der Düse 110 bewegt, nicht in die Seite des beutelartigen Behälters 21 hineingelangt.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist der Tonerdurchlass bzw. die Tonerpassage von dem beutelartigen Behälter 21 zum Auslassanschluss an einem Punkt oder mehr gebogen. Daher bewegt sich der Toner in dem beutelartigen Behälter 21 nicht linear in Richtung des Auslassanschlusses durch die Schwerkraft, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist. Ferner kann der Toner, der sich wahrscheinlich in die Richtung der Schwerkraft bewegt, von der inneren Wand des abgewinkelten bzw. schrägen Abschnitts aufgenommen werden, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist, weil wenigstens ein Teil des Abschnitts von dem gebogenen Abschnitt zu dem Auslassanschluss der Tonerpassage bezüglich der senkrechten Richtung abgewinkelt ist. Daher kann ein Lecken des Toners von dem Auslassanschluss zur Zeit des Einsetzens oder Abnehmens des Tonerbehälters 20 unterdrückt werden, wenn der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Kappenglieds 30 angeordnet ist.
Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform die Tonerdurchlassrichtung nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 bezüglich der Tonerdurchlassrichtung in dem inneren Loch 33 als dem Pulverdurchlass in dem äußeren Teil 34 (Oberteil 37) als dem Basisglied abgewinkelt bzw. schräg. Daher ist die innere Wand des Blendenlochs 41 nahe dem Auslassanschluss bezüglich der senkrechten Richtung abgewinkelt bzw. schräg, wenn der Tonerbehälter 20 abgenommen ist in dem Zustand, dass der beutelartige Behälter 21 oberhalb des Auslassanschlussglieds angeordnet ist. Entsprechend kann der Toner, der sich wahrscheinlich in Richtung der Schwerkraft nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 bewegt, durch die innere Wand nahe des Auslassanschlusses des Blendenlochs 41 aufgenommen werden. Und dadurch kann ein Tonerleck von dem Auslassanschluss zum Zeitpunkt des Einsetzens oder Abnehmens des Tonerbehälters 20 weiter unterdrückt werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann der beutelartige Behälter 21 verformt werden, um sein Volumen zu reduzieren, nachdem die Verwendung des Tonerbehälters 20 beendet worden ist, weil der beutelartige Behälter 21 aus einem flexiblen Material geformt ist.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist der Öffnungsdurchmesser des inneren Lochs 33 geringer als der des Blendenlochs 41 an dem verbundenen Abschnitt zwischen dem inneren Loch 33, das kontinuierlich zwischen dem äußeren Teil 34 (dem Oberteil 37) und dem Mittelteil 43 (dem Innenteil 45) ausgebildet ist, und dem Blendenloch 41 in dem Mittelteil 43 (dem Innenteil 45). Daher kann das in das Blendenloch 41 eingeführte Blendenglied 50 verlässlich die Tonerauslasseinheit verschließen.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Kappenglied 30 den Oberkörperabschnitt 30 und den Unterkörperabschnitt 40, der Oberkörperabschnitt 30 ist mit dem Befestigungsabschnitt 32 für den beutelartigen Behälter versehen, an dem der beutelartige Behälter 21 befestigt ist, und der Unterkörperabschnitt 40 ist mit dem Blendenloch 41 versehen. Der Unterkörperabschnitt 40 ist im Wesentlichen als ein rechtwinkliges Parallelepiped gebildet, wobei die Breite der vorderen und rückseitigen Flächen dünner ausgebildet ist als die der gegenüberliegenden Seiten. Folglich kann ein Einsetzen des Tonerbehälters 20 in die richtige Position vereinfacht werden.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann die Breite zwischen den vorderseitigen und rückseitigen Flächen des Kappenglieds 30 geringer gemacht werden, weil das Blendenloch 41 ein Durchgangsloch ist, das von der vorderen Fläche bis zur rückseitigen Fläche des Unterkörperabschnitts 40 hindurchgeht.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform gibt es keine Möglichkeit, dass das Blendenglied 50 die Installation des Tonerbehälters 20 behindert, weil die Breite des Kappenglieds 30 zwischen der vorderen und rückwärtigen Fläche gleich der axialen Breite des Blendenglieds 50 ist.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann ein Tonerleck verlässlich verhindert werden und ein Tonerzuführpfad kann zu einer abgedichteten Passage gemacht werden, weil die Dichteinheit zum Abdichten des Blendenlochs, in das das Blendenglied 50 eingeführt ist, vorgesehen ist.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann eine einheitliche Dichtkraft über den gesamten Umfang des Blendenlochs zu vernünftigen Kosten ausgeübt werden, weil das Blendenloch 41 einen kreisförmigen Querschnitt hat und die Dichteinheit ein O-Ring ist, der Elastizität aufweist und am Ende des Blendenlochs vorgesehen ist.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist es nicht notwendig, eine Dichtungshalteeinheit in dem Kappenglied 30 vorzusehen, weil die Dichtungseinheit bzw. Abdichteinheit 42 in dem Blendenglied 50 vorgesehen ist.
Das Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34, das Mittelteil 43 ist mit der Eingriffsnut 44 versehen, in die die Dichtungseinheit 42 eingreift, und das äußere Teil 34 ist mit dem Anbringabschnitt 35, an den das Mittelteil 43 angebracht ist, dem Fixierabschnitt 32 für den beutelartigen Behälter, an den der beutelartige Behälter 21 angebracht ist, und dem Halteabschnitt 36 zum Halten der Dichtungseinheit 42, die in die Eingriffsnut 44 eingreift, versehen. In solch einer Konfiguration kann die Dichtungseinheit 42 einfach zusammengesetzt und verlässlich gehalten werden.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist das Blendenloch 41 ausgebildet und erstreckt sich über das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34. Das Kappenglied 30 wird durch Einführen des Blendenglieds in das Blendenloch 41 zusammengesetzt, wobei die Dichtungseinheit 42 von dem Mittelteil 43 und dem äußeren Teil 34 gehalten wird. Folglich werden ein Glied oder Mittel zum Binden des Mittelteils 43 und des äußeren Teils 34 nicht benötigt.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Erfindung ist das innere Loch 33 als Pulverdurchlass ausgebildet und erstreckt sich über das Mittelteil 43 und das äußere Teil 34, und der verengte Abschnitt 33a, der in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist, ist auch in dem Mittelteil 43 ausgebildet, wobei die Querschnittsfläche der Öffnung sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert. Folglich kann Toner einfach durch Abnehmen des Mittelteils 43 eingefüllt werden.
Das Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform beinhaltet das Oberteil 37, das Innenteil 45 und das Unterteil 46 und der Anbringabschnitt 32 für den beutelartigen Behälter, an dem der beutelartige Behälter 21 angebracht ist, ist in dem Oberteil 37 vorgesehen. Die Eingriffsnut 46a, in die die Dichtungseinheit 42 eingreift, ist in dem Innenteil 45 vorgesehen und der Anbringabschnitt 35, an den das Innenteil 45 angebracht ist und der Halteabschnitt 36 zum Halten der Dichtungseinheit 42, die in die Eingriffsnut 46a eingreift, sind in dem Unterteil 46 vorgesehen. In solch einer Konfiguration wird die Dichtungseinheit 42 einfach zusammengebaut und verlässlich gehalten, und wenn der Tonerbehälter 20 entsorgt wird, werden nur der beutelartige Behälter 21 und das Oberteil 37 entsorgt und das Innenteil 45 und das Unterteil 46 können wiederverwertet werden.
Das Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist mit der Kopplungseinheit versehen, die das Oberteil 37 und Unterteil 46 lösbar miteinander koppelt, und die Dichtungseinheit 42 wird gehalten, indem das Innenteil 45 an den Anbringabschnitt 35 in dem Unterteil 46 angebracht wird. Das Kappenglied 30 wird dann durch Koppeln des Unterteils 46, das die Dichtungseinheit 42 durch Anbringen des Innenteils 45 hält, an das Oberteil 37 durch die Kopplungseinheit zusammengebaut. Folglich wird die Montagearbeit vereinfacht und die Montage kann durch eine Handlung nach dem Einfüllen des Toners vervollständigt werden.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet die Kopplungseinheit die festgelegte Führung 38, die auf den unteren gegenüberliegenden Seiten des Oberteils 37 vorgesehen ist, und die Führungsstütze 47, die auf den oberen gegenüberliegenden Seiten des Unterteils 46 vorgesehen ist. Die festgelegte Führung 38 und die Führungsstütze 47 greifen ineinander durch Drehung eines von Oberteil 37 und Unterteil 46 bezüglich des jeweils anderen ein. Folglich wird die Montagetätigkeit vereinfacht.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist die Drehung eines des Oberteils 37 und Unterteils 46 bezüglich des jeweils anderen zum Gestatten des Eingriffs der festgelegten Führung 38 in die Führungsstütze 47 eine Drehung um die Achse des inneren Loches. Folglich tritt kaum eine Abweichung in dem inneren Loch aufgrund der Kopplung des Oberteils 37 mit dem Unterteil 46 auf.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform sind die festgelegte Führung 38 und die Führungsstütze 47 jeweils mit der Verriegelungseinheit ausgestattet, die das Oberteil 37 mit dem Unterteil 46 verriegelt, wenn diese richtig miteinander gekoppelt sind. Folglich wird die Montagegenauigkeit verbessert, wodurch eine fehlerhafte Montage verhindert wird.
In dem Kappenglied 30 gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist das innere Loch 33 als der Pulverdurchgang bzw. die Pulverpassage ausgebildet und erstreckt sich über das Oberteil 37 und das Innenteil 45, und der verengte Abschnitt 33a, der in dem inneren Loch 33 ausgebildet ist, ist auch in dem Innenteil 45 ausgebildet, wobei die Querschnittsfläche der Öffnung sich in Richtung des Blendenlochs 41 verringert. Folglich kann Toner einfach in dem Zustand eingefüllt werden, in dem es kein Innenteil 45 und Unterteil 46 gibt.
Gemäß der vorliegenden Ausführungsform kann ein Tonerleck aus dem Tonerbehälter 20 verhindert werden, indem der Tonerbehälter 20 für eine Tonerzuführvorrichtung in einem Farblaserdrucker verwendet wird, und die Tonerzuführvorrichtung und der Drucker, in dem eine Wiederverwertung des Tonerbehälters 20 einfach ist, kann konfiguriert werden.
In der Ausführungsform wird ein Beispiel erläutert, in dem das Basisglied, das das Kappenglied 30 bildet, ein inneres Loch als Pulverdurchgang aufweist, durch den der Toner hindurchgeht. Die vorliegende Ausführungsform ist jedoch auch auf ein Beispiel anwendbar, in dem das Basisglied nicht die Tonerpassage aufweist. Zum Beispiel kann die Tonerpassage, wie in 16 gezeigt, nicht in dem äußeren Teil 34 als dem Basisglied ausgebildet sein. In dieser Konfiguration erstreckt sich das Mittelteil 43 als Auslassanschlussglied hinauf zum oberen Ende des äußeren Teils 34 und ein Tonerdurchgang, der mit dem Blendenloch 41 als Auslasspassage in Verbindung steht, ist in dem Mittelteil 43 ausgebildet.
In der Ausführungsform wird der Tonerbehälter, der Toner als Pulver bevorratet, erläutert. Jedoch ist die vorliegende Erfindung ähnlich auf einen Pulverbehälter, der zwei Komponentenentwickler, der den Toner und das Trägermaterial, beinhaltet und einen Pulverbehälter, der Pulver anderer Typen bevorratet, anwendbar.
Daher kann gemäß der Konfiguration der Ausführungsform das Auslassanschlussglied von dem benutzten Pulverbehälter durch einen einfachen Vorgang des Lösens des Eingriffs zwischen dem Basisglied und dem Auslassanschlussglied, das das Pulverauslassglied bildet, abgenommen werden. Folglich können der Pulvervorratsbehälter, das Basisglied und das Auslassanschlussglied als ein einzelnes Teil einfach wiederverwertet werden. Ferner wird die Öffnung, die mit dem Inneren des Pulvervorratsbehälters in Verbindung steht, zum äußeren hin durch Abnehmen des Auslassanschlussglieds freigelegt und das Pulver kann von der freigelegten Öffnung her eingefüllt werden. Folglich kann der Pulvervorratsbehälter einfach durch Wiedereinfüllen des Pulvers in den Pulvervorratsbehälter wieder verwendet werden.
Gewerbliche Anwendbarkeit
Die Bilderzeugungsvorrichtung, die Pulverzuführeinheit, der Tonerbehälter, der Pulverbehälter und das Wiederherstellungsverfahren dafür gemäß der vorliegenden Ausführungsform sind nützlich für Behälter oder Zuführvorrichtungen für Toner oder dergleichen, die in einem Kopierer, Drucker oder Faxgerät verwendet werden, und für eine Vorrichtung oder ein System, die die selben verwenden, und sie sind insbesondere geeignet für einen Pulverbehälter oder eine Pulverzuführeinheit, die feines Pulver bevorratet und zuführt, d. h. ein Pulver behandelt, und für ein Wiederherstellungsverfahren für den Vorratsbehälter.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

JP 2001-324863 [0015]
JP 2002-72649 [0015]
JP 2001-315851 [0015]

Claims

Pulverbehälter, der aufweist: einen Pulverspeicher, der an einem Ende eine Öffnung hat, wobei der Pulverspeicher bevorzugt beutelartig ist; eine Auslassöffnung zum Auslassen von in dem Pulverspeicher gespeicherten Pulvers nach draußen; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers montiert ist, wobei zumindest ein Teil eines Pulverdurchganges von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen ist.
Pulverbehälter nach Anspruch 1, wobei der Pulverauslassabschnitt folgendes enthält: einen Pulverdurchgang nahe der Öffnung des Pulverspeichers und eine Richtung des Pulvers, das in einem Abschnitt des Auslassdurchgangs nahe der Auslassöffnung ist im Hinblick auf eine Richtung von Pulver, das durch den Pulverdurchgang hindurchgeht, geneigt bzw. abgeschrägt.
Pulverbehälter nach Anspruch 1, wobei der Pulverspeicher mit einem flexiblen Material ausgebildet ist.
Tonerbehälter (20), der aufweist: einen Speicherabschnitt, der einen Toner speichert; und einen Deckelabschnitt (30), der einstückig bzw. integral mit dem Speicherabschnitt oder daran festgelegt ausgebildet ist, und eine Öffnung zum Auslassen des Toners hat, wobei die Öffnung zum Auslassen des Toners enthält, ein inneres Loch (33) auf der Seite des Speicherabschnitts; und ein Verschlussloch (41), durch bzw. in welches ein Verschlussabschnitt (50) eingesetzt und herausgenommen werden kann, wobei das innere Loch (33) und das Verschlussloch (41) miteinander über einen Winkel in Verbindung stehen, und die Öffnung zum Auslassen des Toners wird geöffnet oder geschlossen durch Einführen oder Herausnehmen des Verschlussabschnitts (50).
Tonerbehälter nach Anspruch 4, wobei der Verschlussabschnitt in das Verschlussloch (41) wegen des Einführen einer Düse (110) bzw. eines Auslassrohres bewegt wird, wobei der Toner durch die Düse (110) ausgelassen wird.
Tonerbehälter nach Anspruch 4, wobei die Düse (110) ein Tonerempfangsteil (114) aufweist, welcher mit dem inneren Loch (33), das in dem Deckelabschnitt (30) vorgesehen ist, in Verbindung steht.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Deckelabschnitt in dem unteren Teil des Speicherabschnitts vorgesehen ist, das innere Loch (30) ein längserstrecktes Loch ist, das sich vertikal in dem Zustand erstreckt, in dem der Deckelabschnitt (30) nach unten ausgerichtet ist, und das Verschlussloch (33) ist ein laterales Loch, wobei dessen Achse über der Achse des inneren Lochs (33) im Wesentlichen im rechten Winkel ist bzw. im rechten Winkel quert.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei ein Öffnungsdurchmesser des inneren Loches kleiner als der des Verschlussloches in dem Verbindungsabschnitt zwischen dem inneren Loch und dem Verschlussloch ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei ein verschmälerter Abschnitt in dem inneren Loch gebildet ist, wobei die Querschnittsfläche der Öffnung in Richtung des Verschlussloches abnimmt.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 9, wobei der Deckelabschnitt einen oberen Körper- bzw. Gehäuseabschnitt und einen unteren Körper- bzw. Gehäuseabschnitt enthält, der obere Körperabschnitt mit einem Speicherfestlegungsabschnitt versehen ist, an welchem der Speicherabschnitt festgelegt ist, der untere Körperabschnitt mit dem Verschlussloch versehen ist, und der untere Körperabschnitt im Wesentlichen in einem rechtwinkligen Parallelepiped ausgebildet ist, wobei die Breite zwischen den vorderen und hinteren Flächen dünner ausgebildet ist als die Breite zwischen den gegenüberliegenden Seiten.
Tonerbehälter nach Anspruch 10, wobei eine Verjüngung, deren Breite in Richtung des unteren Teils enger wird, an den gegenüberliegenden Seiten des unteren Körperabschnitts ausgebildet ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 10 bis 11, wobei das Verschlussloch ein Durchgangsloch ist, das von der vorderen Fläche durchgeht zu der hinteren Fläche des unteren Körperabschnitts, und der Verschlussabschnitt kann durch das Verschlussloch durchgehen.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Breite des Deckelabschnittes zwischen der vorderen und hinteren Oberfläche gleich zu der axialen Breite des Verschlussabschnittes ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 13, der ferner eine Dichteinheit aufweist, die das Verschlussloch dichtet, in welches der Verschlussabschnitt eingeführt wird.
Tonerbehälter nach Anspruch 14, wobei das Verschlussloch im Querschnitt kreisförmig ist, und die Dichteinheit ein O-Ring ist, der eine Flexibilität hat, die an dem Ende des Verschlussloches vorgesehen ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 14, wobei die Dichteinheit in dem Verschlussabschnitt vorgesehen ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 15, wobei das Verschlussloch (41) ein Durchgangsloch ist und ein O-Ring (42) an dessen beiden gegenüberliegenden Seiten vorgesehen ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 14 bis 15, wobei der Deckelabschnitt (30) einen mittleren Teil (43) enthält, der eine Eingriffsrille (44) hat, mit welcher die Dichteinheit im Eingriff ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 18, wobei der Deckelabschnitt einen äußeren Teil (34) enthält, der einen Einbau- bzw. Einpassabschnitt hat, an welchen der mittlere Teil (43) angebaut bzw. angepasst ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 19, wobei der Verschlussabschnitt (50) im Querschnitt kreisförmig ist und einen Durchmesser von höchstens 10 mm bzw. von weniger als einem Fingerdurchmesser hat.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 20, wobei das innere Loch (33) mit dem Verschlussloch (41) oberhalb des Verschlussloches (41) über einen Verbindungsabschnitt (33a) in Verbindung steht, wobei, wenn der Verschlussabschnitt (50) in das Verschlussloch (41) eingeführt ist, eine Öffnung (41a) zum Auslassen des Toners verschlossen ist.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 19, wobei der Deckelabschnitt enthält, einen mittleren Teil, der eine Eingriffsrille hat, mit welcher die Dichteinheit im Eingriff ist; und einen äußeren Teil, der einen Einbau- bzw. Einpassabschnitt, an welchen der mittlere Teil angepasst bzw. eingebaut ist, einen Speicherfestlegungsabschnitt, an welchem der Speicherabschnitt festgelegt ist, und einen Halteabschnitt hat, um die Dichteinheit, die mit der Eingriffsrille im Eingriff ist, zu halten.
Tonerbehälter nach Anspruch 22, wobei das Verschlussloch in dem Deckelabschnitt ausgebildet ist, um sich über den mittleren Teil und den äußeren Teil zu erstrecken, und der Deckelabschnitt ist durch Einführen des Verschlussabschnittes in das Verschlussloch angeordnet, wobei die Dichteinheit durch den mittleren Teil und den äußeren Teil gehalten ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 22, wobei das innere Loch, das im Deckelabschnitt vorgesehen ist, ausgebildet ist, um über den mittleren Teil und den äußeren Teil erstreckt zu sein und ein sich verengender Abschnitt, der in dem inneren Loch ausgebildet ist, mit der Querschnittsfläche der Öffnung in Richtung des Verschlussloches abnehmend, ist in dem mittleren Teil ausgebildet.
Tonerbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 24, wobei der Deckelabschnitt enthält, einen oberen Teil, der einen Speicherfestlegungsabschnitt hat, an welchem der Speicher festgelegt ist; einen inneren Teil, der eine Eingriffsrille hat, mit welcher die Dichteinheit im Eingriff ist; und ein unterer Teil, der einen Einbauabschnitt hat, an welchen der innere Teil angebaut ist, und einen Halteabschnitt hat, um die Dichteinheit, die mit der Eingriffsrille im Eingriff ist, zu halten.
Tonerbehälter nach Anspruch 25, wobei der Deckelabschnitt eine Koppeleinheit enthält, die abnehmbar den oberen Teil und den unteren Teil koppelt, die Dichteinheit gehalten wird, in dem der innere Teil in bzw. an den Einbauabschnitt in dem unteren Teil angebaut bzw. eingepasst wird, und der Deckelabschnitt ist angeordnet, indem der untere Teil, der die Dichteinheit durch Einpassen bzw. Einbauen des inneren Teils hält, an dem oberen Teil durch die Koppeleinheit anzukoppeln.
Tonerbehälter nach Anspruch 26, wobei die Koppeleinheit eine festgelegte Führung, die auf den unteren gegenüberliegenden Seiten des oberen Teils vorgesehen ist, und einen Führungsträger enthält, der auf den oberen gegenüberliegenden Seiten des unteren Teils vorgesehen ist, und die festgelegte Führung und der Führungsträger sind miteinander über die Drehung von einem des oberen Teils und des unteren Teils im Hinblick auf den anderen miteinander im Eingriff.
Tonerbehälter nach Anspruch 27, wobei die Drehung von einem des oberen Teils und des unteren Teils im Hinblick auf den anderen davon, um den Eingriff der festgelegten Führung mit dem Führungsträger zu ermöglichen, eine Drehung um die Achse des inneren Loches ist.
Tonerbehälter nach Anspruch 27, wobei die festgelegte Führung und der Führungsträger eine Sperr- bzw. Verschlusseinheit enthalten, die den oberen Teil und den unteren Teil sperren bzw. verriegeln, wenn der obere Teil und der untere Teil passend zusammengekoppelt sind.
Tonerbehälter nach Anspruch 25, wobei das innere Loch, das in dem Deckelabschnitt vorgesehen ist, ausgebildet ist, um sich über den oberen Teil und den inneren Teil zu erstrecken, und ein sich verengender Abschnitt, der in dem inneren Loch ausgebildet ist, dessen Querschnittsfläche der Öffnung in Richtung des Verschlussloches abnimmt, ist in dem inneren Teil ausgebildet.
Pulverbehälter, der aufweist: einen beutelartigen Pulverspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat; eine Auslassöffnung zum Auslassen des in dem Pulverspeicher gespeicherten Pulvers nach außen; und einen Pulverauslassabschnitt, der auf der Öffnung des Pulverspeichers montiert ist, wobei der Pulverauslassabschnitt enthält, einen Auslassöffnungsabschnitt, in welchem ein Auslassdurchgang zum Führen des Pulvers von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung ausgebildet ist und dass eine Verschlussfunktion zum Öffnen oder Schließen des Auslassdurchgangs hat; und einen Basisabschnitt, der zu der Öffnung passt bzw. dazu eingebaut ist, an welches der Auslassöffnungsabschnitt angekoppelt wird oder von dem er abgenommen wird.
Pulverbehälter nach Anspruch 31, wobei der Basisabschnitt einen Pulverdurchgang hat, durch welchen das Pulver von dem Pulverspeicher hindurchgeht und die Öffnungsfläche an dem Auslass des Pulverdurchganges an der Seite des Auslassöffnungsabschnitts ist größer als die der Auslassöffnung.
Pulverbehälter nach einem der Ansprüche 31 oder 32, wobei der Basisabschnitt einen Pulverdurchgang hat, durch welchen das Pulver von dem Pulverspeicher hindurchgeht, und der Pulverdurchgang ist so ausgebildet, dass die Querschnittsfläche des Pulverdurchgangs in einer Richtung einer Fläche orthogonal zu der Pulverdurchgangsrichtung von der Öffnungsseite des Pulverspeichers in Richtung der Seite des Auslassöffnungsabschnittes abnimmt.
Pulverbehälter nach einem der Ansprüche 31 bis 33, wobei ein Verschlussabschnitt vorgesehen ist, welcher zwischen einer Stellung zum Öffnen des Einlasses des Auslassdurchgangs auf der Seite des Pulverspeichers und einer Stellung zum Schließen des Einlasses bewegbar ist.
Pulverbehälter nach Anspruch 34, wobei die Auslasspassage bzw. der Auslassdurchgang mit einem Durchgangsloch gebildet ist, das zu der Außenseite des Pulverbehälters geöffnet ist.
Pulverbehälter nach einem der Ansprüche 31 bis 35, wobei zumindest ein Teil des Pulverdurchgangs bzw. der Pulverpassage von dem Pulverspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen ist.
Pulverbehälter nach Anspruch 36, wobei der Basisabschnitt eine Pulverpassage bzw. einen Pulverdurchgang hat, durch welchen das Pulver an dem Pulverspeicher hindurchgeht, und eine Richtung des Pulvers, das in einem Abschnitt des Auslassdurchgangs bzw. der Auslasspassage nahe der Auslassöffnung hindurchgeht, ist im Hinblick auf eine Richtung des Pulvers, das durch die Pulverpassage bzw. den Pulverdurchgang hindurchgeht, geneigt bzw. abgeschrägt.
Pulverbehälter nach einem der Ansprüche 31 bis 37, wobei der Pulverspeicher aus einem flexiblen Material ausgebildet ist.
Tonerbehälter der aufweist: einen Tonerspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat, wobei der Pulverspeicher bevorzugt beutelartig ist; einen Toner, der in dem Tonerspeicher gespeichert ist; eine Auslassöffnung zum Auslassen des Toners in dem Tonerspeicher zu der Außenseite; und eine Auslasspassage bzw. einen Auslassdurchgang zum Führen des Toners von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung, wobei zumindest ein Teil der Auslasspassage bzw. des Auslassdurchganges von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen ist.
Tonerbehälter, der aufweist: einen Tonerspeicher, der eine Öffnung an einem Ende hat, wobei der Pulverspeicher bevorzugt beutelartig ist; einen Nachfülltoner, der in dem Tonerspeicher nachgefüllt ist, nachdem der in dem Tonerspeicher gespeicherte Toner zumindest einmal verbraucht worden ist; eine Auslassöffnung zum Auslassen des nachgefüllten Toners in dem Tonerspeicher zu der Außenseite; und eine Auslasspassage bzw. einen Auslassdurchgang zum Führen des nachgefüllten Toners von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung, wobei zumindest ein Teil der Auslasspassage bzw. des Auslassdurchgangs von dem Tonerspeicher zu der Auslassöffnung in dem Pulverauslassabschnitt gebogen bzw. abgeschrägt ist.