DE20318319U1

DE20318319U1 - Rollstuhl

Info

Publication number: DE20318319U1
Application number: DE20318319U
Authority: DE
Original assignee: LLOYD LINDEN Inc WANLI; Lloyd Linden Inc
Current assignee: LLOYD LINDEN Inc WANLI; Lloyd Linden Inc
Priority date: 2003-11-18
Filing date: 2003-11-27
Publication date: 2004-02-12
Anticipated expiration: 2013-11-28
Also published as: US20050104332A1; US7097189B2

Abstract

Rollstuhl, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
zwei starre Rahmen die jeweils mit einem separaten Rad verbunden sind, wobei zwischen den starren Rahmen ein vorderes quer verlaufendes Rahmenelement verbunden ist;
zwei Feststelleinrichtungen, wobei jede Feststelleinrichtung ein Verbindungsrahmenelement und ein gezahntes Rahmenelement auf beiden Seiten aufweist, wobei das Verbindungsrahmenelement mit dem festen Rahmen verbunden ist und das gezahnte Rahmenelement aufweist, wobei das gezahnte Rahmenelement Zähne aufweist;
zwei Hebelanordnungen, die auf der oberen Seite der festen Rahmen angeordnet und mit diesen verbunden sind, wobei ein rückwärtiges quer verlaufendes Rahmenelement zwischen dieser Hebelanordnung angeordnet ist;
eine Verstelleinrichtung, die mit der Hebelanordnung verbunden ist und in das gezahnte Rahmenelement eingreift; und
einen Motor, der zwischen den starren Rahmen angeordnet ist, zum Antrieb der Verstelleinrichtung.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Bereich der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rollstuhl, mit dem die Unabhängigkeit und die Sicherheit eines Benutzers verbessert werden soll.
Beschreibung des Stands der Technik
Rollstühle sind ein notwendiges Transportmittel für verletzte oder behinderte Patienten im täglichen Leben. Rollstühle sind insbesondere nutzvoll für Schwerverletzte oder behinderte Personen, die ohne den Rollstuhl unfähig wären, mobil zu sein.
Es liegt jedoch ein großes Problem in der Sicherheit der Nutzer des Rollstuhles, wenn sie aus dem Rollstuhl aufstehen oder sich in den Rollstuhl setzen. Üblicherweise muss eine andere Person dem Rollstuhlbenutzer helfen, wenn er sich erheben oder setzen will. Zudem muss die helfende Person das Körpergewicht des Benutzers anheben und gleichzeitig versuchen, den Rollstuhl in einer stabilen Position zu halten. Dieses kann oft leider nicht sicher erfolgen, so dass unter Umständen der Rollstuhlbenutzer aus dem Rollstuhl gleitet oder sogar aus diesem heraus fällt, wobei gleichzeitig der Rollstuhl in eine unstabile Lage kommen kann und z. B. mit nahe gelegenen Objekten oder nahe stehenden Personen zusammenstößt.
Wie oben dargestellt, ist es entscheidend, die Benutzer von Rollstühlen zu schützen und ihre Sicherheit zu gewährleisten, wenn sie sich erheben oder in den Rollstuhl setzen wollen. Wenn die Person aus dem Rollstuhl steigen will und dabei fällt oder aus dem Stuhl gleitet, kann dieses nicht nur zu weiteren Verletzungen des Benutzers führen, sondern ist auch lästig und mindert das Vertrauen des Benutzers in die Technik. Wenn zudem der Benutzer schwer ist, kann eine helfende Person sich leicht Muskeln zerren oder sich anderweitig verletzen, wenn sie dem Benutzer beim Aufstehen oder Setzen hilft.
Daher wäre es wünschenswert, den Rollstuhl so zu verbessern, dass einer Hilfsperson Unterstützung gegeben wird und gleichzeitig der Rollstuhl in einer stabilen festen Position gehalten wird, um dessen Instabilität zu vermeiden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rollstuhl vorzusehen, mit dem Benutzer unabhängig, bequem und stabil ihre Sitzposition erreichen können.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rollstuhl anzugeben, der dem Benutzer bei einer Änderung seiner Position unterstützt und ein Weggleiten verhindert.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rollstuhl anzugeben, mit dem der Benutzer ohne Hilfe von fremden Personen umgehen kann und das Vertrauen des Benutzers in die Technik vergrößert wird.
Diese Aufgaben sind gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Demgemäß wird mit der Erfindung ein Rollstuhl angegeben, der einen nachoben und unten verfahrbaren Sitz aufweist, um den Rollstuhlbenutzer beim Aufstehen und Setzen zu unterstützen. Ferner ist noch eine Fixierung vorgesehen, um den Rollstuhl bei diesen Operationen in einer festen Position zu halten.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Die Erfindung ist anhand der Zeichnungen im Folgenden beispielhaft detailliert beschrieben, wobei in der Beschreibung weitere Erläuterungen der Erfindung angegeben sind.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
1 ist eine Seitenansicht eines Rollstuhles gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei hier der Rollstuhl in der Sitzesposition eines Benutzers dargestellt ist;
2 ist eine Seitenansicht eines Teiles des Rollstuhles mit einer Fixierungseinrichtung für den Rollstuhl entsprechend einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
3 ist eine Aufsicht auf einen Teil des Rollstuhles, die den Rahmen des Rollstuhles mit Gasfedern gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
4 ist eine Seitenansicht eines Rollstuhles gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Rollstuhl in einer angehobenen Position des Sitzes dargestellt ist; und
5 ist eine Aufsicht auf einen Rollstuhl gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei wiederum der Rahmen des Rollstuhles mit einer Gasfederanordnung dargestellt ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung im Detail beschrieben, die in den anliegenden Figuren dargestellt sind. Wenn es möglich ist, werden gleiche Bezugszeichen in der Zeichnung und in der Beschreibung für gleiche oder ähnliche Teile verwendet.
Entsprechend den 1, 2 und 3 weist der Rollstuhl zwei starre Rahmen 10 auf, wobei die starren Rahmen 10 jeweils ein oberes Rahmenelement 12, ein unteres Rahmenelement 14 und ein seitliches vertikales Rahmenelement 16 aufweisen, die z. B. als Rohre ausgebildet sind und die insgesamt einer U-Linie folgend gekrümmt verlaufen.
Ein vertikales Rahmenelement 18 ist zwischen dem oberen Rahmenelement 12 und dem unteren Rahmenelement 14 angeordnet. Ein quer verlaufendes Rahmenelement 22 ist zwischen dem vertikalen Rahmenelement 18 und dem seitlichen vertikalen Rahmenelement 16 angeordnet, wobei das quer verlaufende Rahmenelement 22 mit einem großen Rad 24 des Rollstuhles verbunden ist. Mit dem unteren Rahmenelement 14 ist im vorderen Bereich ein Rahmenelement 26 verbunden, das am unteren Ende ein kleines Rad 28 des Rollstuhles trägt. Mit den vorderen Enden des oberen Rahmenelementes 12 und des unteren Rahmenelementes 14 ist eine Feststelleinrichtung 30 verbunden, wobei diese Feststelleinrichtung 30 ein Verbindungsrahmenelement 32 und ein gezahntes Rahmenelement 34 aufweist.
Die Feststelleinrichtung 30 ist mit den vorderen Endendes oberen Rahmenelementes 12 und des unteren Rahmenelementes 14 verbunden, und bildet mit diesen insgesamt einen Rahmenkörper. Das Verbindungsrahmenelement 32 ist ein hohles Rohr, das das gezahnte Rahmenelement 34 aufnimmt, welches seinerseits an seiner Rückseite Zähne 36 aufweist.
Das gezahnte Rahmenelement 34 weist ferner für die Zähne eine Nut 38 auf, in denen die Zähne 36 angeordnet sind. Im unteren Bereich des gezahnten Rahmenelementes 14 ist ein Rahmenanschlag 42 vorgesehen.
Der Rollstuhl weist ferner eine Hebelanordnung 50 im oberen Bereich des starren Rahmens 10 auf, wobei diese Hebelanordnung 50 einen Stützarm 52 und einen Rückenarm 54 aufweist. Die Stützarme 52 der beiden starren Rahmen 10 halten hierbei z. B. ein Sitzkissen für den Benutzer des Rollstuhles. Ein Endpunkt der Hebelanordnung 50 ist mit dem vorderen Verbindungsrahmenelement 32 verbunden, während das andere Ende der Hebelanordnung 50 mit dem Rückenarm 54 verbunden ist. Der Rückenarm 54 und der Stützarm 52 sind verschwenkbar, wobei der Rückenarm 54 in einem geeigneten Winkel zwischen einer Sitzposition und einer angehobenen Position des Rollstuhles gehalten wird, wie dieses in den 1 und 4 gezeigt ist.
Ein Auflageanschlag 56 ist in geeigneter Position an dem Stützarm 52 angeordnet und liegt in der Sitzposition auf dem starren Rahmen 10 auf. Ein rückwärtiges quer verlaufendes Rahmenelement 58 ist zwischen den beiden Stützarmen 52 der starren Rahmen 10 angeordnet.
Eine Aufstelleinrichtung 70 weist eine Gasfeder 72 und eine Verstelleinrichtung 74 auf, wobei die Gasfeder 72 mit ihrem einen Ende mit einem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement 29 und an ihrem anderen Ende mit dem rückwär tigen querverlaufenden Rahmenelement 58 verbunden ist. Die Verstelleinrichtung 74 weist am hinteren Ende zwei Zahnräder 75, Ketten 76, vordere Zahnräder 77 und ein vorderes Antriebszahnrad 78 auf. Die hinteren Zahnräder 75 sind mit dem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement 29 an dessen beiden Endpunkten verbunden, während die vorderen Zahnräder 77 und das Antriebszahnrad 78 auf einer Rahmenwelle 79 angeordnet sind, die in einem Rahmenlager 81 gehalten ist, welches getrennt von dem Verbindungsrahmenelement 32 ist. Das hintere Zahnrad 75 ist über die Kette 76 mit den vorderen Zahnrädern 77 verbunden, wobei das Antriebszahnrad 78 in die Zähne 36 des gezahnten Rahmenelementes 34 eingreift.
Alternativ kann, ohne dass eine Kette 76 vorgesehen wird, das hintere Zahnrad 75 direkt das vordere Zahnrad 77 und damit auch das Antriebsrad 78 antreiben.
Darüber hinaus sind zwischen dem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement 29 und dem rückwärtigen quer verlaufenden Rahmenelement 58 eine oder mehrere Stützstreben 82 vorgesehen, um die Stabilität des Rollstuhles zu verbessern, wenn dieser in unterschiedliche Positionen mit Hilfe der Verstelleinrichtung 74 gebracht wird.
In 4 ist der Rollstuhl in einer angehobenen Position dargestellt. Wie in der Zeichnung dargestellt, wird der Stützarm 52 durch die Gasfeder 72, die mit der Verstelleinrichtung oder dem Zahnradsatz 74 verbunden ist, angehoben. Da zudem die Verstelleinrichtung 74 in den Zähnen 36 des gezahnten Rahmenelementes 34 kämmt, bewegen sich das gezahnte Rahmenelement 34 und der Anschlag 42 abwärts in Richtung auf den Boden.
Die Aufstelleinrichtung kann von dem Benutzer des Rollstuhles mit Hilfe des Stützarmes 52 aktiviert werden: Mit einer solchen Einrichtung wird das Gewicht des Benutzers des Rollstuhles abgestützt, wobei das Ausfahren des gezahnten Rahmenelementes 34 gegen den Boden eine Instabilität des Rollstuhles bei dem Wechsel der Positionen verhindert. Das Getriebe aus der Verstelleinrichtung 74 mit den rückwärtigen Zahnrädern 75 und der Kette 76 erlaubt einen sanften Übergang in die unterschiedlichen Positionen des Rollstuhles.
In 5 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist zwischen den starren Rahmen 10 ein Motor 90 angeordnet. Der Motor treibt hierbei eine Gasfeder 91 an. Ein Endpunkt der Gasfeder 91 ist mit dem vorderen querverlaufenden Rahmenelement 29, der andere Endpunkt der Gasfeder 91 mit dem rückwärtigen quer verlaufenden Rahmenelement 58 verbunden. Das rückwärtige quer verlaufende Rahmenelement 58 ist mit einer Kolbenstange 92 der Gasfeder 91 verbunden, wobei die Kolbenstange 92 außen durch einen Mantel 93 der Gasfeder 91 abgedeckt ist. Die Kolbenstange 92 und der Mantel 93 werden durch den Motorantrieb 90 angetrieben, so dass die Gasfeder 91 ausgefahren wird, wodurch der Stützarm angehoben wird. Das vordere quer verlaufende Rahmenelement 29 wird durch das Ausfahren der Gasfeder 91 gedreht, wobei das gezahnte Rahmenelement 34 nach unten, geführt durch die Verstelleinrichtung 74, bis auf den Boden verfahren wird.
Durch den Motor kann die Position des Rollstuhles leicht, bequem und sicher eingestellt und gewechselt werden.
Für einen Durchschnittsfachmann ist es offensichtlich, dass verschiedene Modifikationen und Abänderungen der vorliegenden Erfindung möglich sind, ohne das Ziel der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Aus dem oben Beschriebenen ist es klar, das die vorliegende Erfindung solche Modifikationen und Abänderungen umfasst, vorausgesetzt sie fallen in das Ziel der Erfindung und ihre Äquivalente.

Claims

Rollstuhl, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: zwei starre Rahmen die jeweils mit einem separaten Rad verbunden sind, wobei zwischen den starren Rahmen ein vorderes quer verlaufendes Rahmenelement verbunden ist; zwei Feststelleinrichtungen, wobei jede Feststelleinrichtung ein Verbindungsrahmenelement und ein gezahntes Rahmenelement auf beiden Seiten aufweist, wobei das Verbindungsrahmenelement mit dem festen Rahmen verbunden ist und das gezahnte Rahmenelement aufweist, wobei das gezahnte Rahmenelement Zähne aufweist; zwei Hebelanordnungen, die auf der oberen Seite der festen Rahmen angeordnet und mit diesen verbunden sind, wobei ein rückwärtiges quer verlaufendes Rahmenelement zwischen dieser Hebelanordnung angeordnet ist; eine Verstelleinrichtung, die mit der Hebelanordnung verbunden ist und in das gezahnte Rahmenelement eingreift; und einen Motor, der zwischen den starren Rahmen angeordnet ist, zum Antrieb der Verstelleinrichtung.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei die Verstelleinrichtung ferner eine Kette aufweist, die zwischen dem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement und dem rückwärtigen quer verlaufenden Rahmenelement gelegen ist.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei ein Verbindungsrahmenelement eine Zahnnut aufweist, die in Bezug zu den Zähnen des gezahnten Rahmenelementes geeignet gelegen ist.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei ferner ein Rahmenanschlag mit dem gezahnten Rahmenelement verbunden ist.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei die Hebelanordnung ferner einen Stützarm und einen Rückenarm aufweist, wobei der Stützarm schwenkbar zwischen dem Verbindungsrahmenelement und dem Rückenarm gelagert ist.
Rollstuhl nach Anspruch 5, wobei der Rückenarm und der Stützarm über einen Winkelbereich zwischen einer Sitzposition und einer angehobenen Position des Rollstuhls verschwenkbar sind.
Rollstuhl nach Anspruch 5, wobei der Stützarm einen Auflageanschlag aufweist, der in der Sitzposition des Rollstuhls auf dem starren Rahmen aufliegt.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei die Verstelleinrichtung ferner zumindest ein Zahnrad aufweist, das in den Zähnen des gezahnten Rahmenelementes kämmt.
Rollstuhl nach Anspruch 8, wobei die Verstelleinrichtung ferner zumindest eine Kette zum Aufnehmen und Führen des Zahnrades aufweist.
Rollstuhl nach Anspruch 1, wobei ferner eine Stützstrebe vorgesehen ist, die zwischen dem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement und dem rückwärtigen quer verlaufenden Rahmenelement angeordnet ist, um die Stabilität des Rollstuhles bei einer Änderung der Position des Rollstuhles zu erhöhen.
Rollstuhl, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: zwei starre Rahmen, die jeweils mit einem separaten Rad verbunden sind, wobei ein vorderes quer verlaufendes Rahmenelement zwischen den starren Rahmen gelegen ist; zwei Feststelleinrichtungen, wobei die Feststelleinrichtungen ein Verbindungsrahmenelement und ein gezahntes Rahmenelement aufweisen und wobei das Verbindungsrahmenelement mit dem starren Rahmen verbunden ist und das gezahnte Rahmenelement aufnimmt und das gezahnte Rahmenelement Zähne aufweist; zwei Hebelanordnungen, die an der Oberseite der starren Rahmen angeordnet und mit diesen verbunden sind, wobei zumindest ein rückwärtiges quer verlaufendes Rahmenelement vorgesehen ist, das zwischen der Hebelanordnung gelegen ist; und eine Verstelleinrichtung, die mit mindestens einer Gasfeder der Hebelanordnung verbunden ist, um ein Wechseln der Position des Rollstuhles zu unterstützen, wobei die Verstelleinrichtung in das gezahnte Rahmenelement eingreift.
Rollstuhl nach Anspruch 11, wobei die Gasfeder zwischen dem vorderen quer verlaufenden Rahmenelement und dem rückwärtigen quer verlaufenden Rahmenelement angeordnet ist.
Rollstuhl nach Anspruch 11, wobei das Verbindungsrahmenelement eine Zahnnut aufweist, die den Zähnen des gezahnten Rahmenelementes gegenüber liegt.
Rollstuhl nach Anspruch 11, wobei die Verstelleinrichtung ferner zumindest ein Zahnrad aufweist, das in die Zähne des gezahnten Rahmenelementes eingreift.
Rollstuhl nach Anspruch 14, wobei die Verstelleinrichtung ferner zumindest eine Kette aufweist, die in das Zahnrad eingreift.
Rollstuhl, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: einen Rahmenkörper, der zwei starre Rahmen und zwei Verbindungsrahmen aufweist, wobei die Verbindungsrahmen ein gezahntes Rahmenelement aufweisen; zwei Hebelanordnungen, die auf der Oberseite der starren Rahmen angeordnet sind; eine Verstelleinrichtung, die mit dem Rahmenkörper verbunden und durch die Hebelanordnungen geführt ist, wobei die Verstelleinrichtung in das gezahnte Rahmenelement eingreift.
Rollstuhl nach Anspruch 16, wobei der Rahmenkörper ferner eine Gasfeder aufweist, wobei der eine Endpunkt der Gasfeder mit der Hebelanordnung und der andere Endpunkt der Gasfeder mit der Verstelleinrichtung verbunden ist.
Rollstuhl nach Anspruch 16, wobei der Rahmenkörper ferner eine ausfahrbare Strebe aufweist, wobei ein Endpunkt dieser Strebe mit der Hebelanordnung und der andere Endpunkt der Strebe mit der Verstelleinrichtung verbunden ist.
Rollstuhl, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: einen mit Rädern versehenen Rahmenkörper, der zwei starre Rahmen und zwei Verbindungsrahmenelemente aufweist, wobei die starren Rahmen ferner ein quer verlaufendes Rahmenelement aufweisen, das zwischen den starren Rahmen angeordnet ist; zwei Hebelanordnungen, die auf der Oberseite der starren Rahmen angeordnet sind; einen Motor, der mit dem mit Rädern versehenen Rahmenkörper verbunden ist; und eine ausfahrbare Gasfeder, die durch den Motor angetrieben ist, wobei die Gasfeder die Hebelanordnung antreibt und ein Endpunkt der Gasfeder mit der Hebelanordnung und ein anderer Endpunkt der Gasfeder mit dem quer verlaufenden Rahmenelement verbunden ist.
Rollstuhl nach Anspruch 19, wobei die Gasfeder eine Kolbenstange und einen die Kolbenstange abdeckenden Mantel aufweist, wobei der Mantel zumindest einen Teil der Außenseite der Kolbenstange abdeckt.