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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsliege zur
Lagerung von Patienten.
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Sie
bezieht sich insb. auf eine Behandlungsliege, die neben einer Liegeplatte
zur Abstützung
der Körpers
des Patienten eine an der Liegeplatte angesetzte Kopfstütze aufweist.
Diese Kopfstütze
bildet dabei zumindest insoweit ein gegenüber der Liegeplatte eigenständiges Teil,
als sie gegenüber
der Liegeplatte in einer vertikalen Richtung verstellbar ist, die
im Folgenden als Z-Richtung bezeichnet wird. Diese Verstellmöglichkeit
kann per Handbetätigung angetrieben
sein oder auch motorisch angetrieben sein.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine
solche Behandlungsliege mit einer vorteilhaften Konstruktion anzugeben.
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Die
Erfindung richtet sich auf eine Behandlungsliege zur Lagerung eines
Patienten mit einer Liegeplatte für den Patienten und einer Basis
zur Abstützung
der Liegeplatte auf einem Boden sowie einer Kopfstütze an der
Liegeplatte zum Abstützen
des Kopfes des Patienten, welche in einer im Wesentlichen vertikalen
Z-Richtung gegenüber
der Liegeplatte verstellbar ist, um die Lageposition des Kopfes
des Patienten einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb
für die
Z-Verstellung der Kopfstütze in
der Kopfstütze
eingebaut ist und die Kopfstütze
zusammen mit dem Antrieb als Modul von der Behandlungsliege abnehmbar
ist.
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Die
Erfindung geht also davon aus, dass eine verstellbare Kopfstütze vorliegt.
Der Antrieb dieser Kopfstütze,
ob es sich nun um einen Handantrieb, etwa über eine Handkurbel oder ein
Verstellrad, oder um einen Motor, insb. Elektromotor, handelt, soll
Teil der Kopfstütze
sein. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze als eigenständige Baueinheit
an der Behandlungsliege montiert und abnehmbar ist, ohne dass dabei
der Antrieb selbst von der Kopfstütze getrennt werden müsste. Der
Antrieb soll also allenfalls über Signalleitungen
oder Versorgungsleitungen mit der übrigen Behandlungsliege gekoppelt
sein, etwa weil er gemeinsam mit dortigen Motoren versorgt wird oder
von einer gemeinsamen Steuerung angesteuert wird. Die Verbindung
zwischen der Kopfstütze
und der Behandlungsliege beschränkt
sich also auf statische lösbare
Befestigungen und Leitungen.
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Der
Stand der Technik hat stattdessen den Antrieb in der Behandlungsliege
verbaut, und zwar beispielsweise als Elektromotor, der über ein
Spindelgetriebe eine Schubstange antreibt, die die Verstellbewegung
auf die Kopfstütze überträgt. Dies
hat den Nachteil, dass bei der Herstellung kein separat vormontiertes
Kopfstützenmodul
eingesetzt werden kann, das lediglich durch einige Befestigungsschrauben
oder Ähnliches
mit der Behandlungsliege verbunden werden muss. Ferner kann man
mit der erfindungsgemäßen Lösung auch
bei der Wartung oder Nachrüstung
einer Behandlungsliege Vorteile erzielen, indem sich die Kopfstütze als
komplette Funktionseinheit abnehmen lässt und wegen Reparaturbedürftigkeit
oder Aktualisierungsoder Umbauwunsch gegen eine andere Kopfstütze austauschen
lässt.
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Vorzugsweise
ist die vertikale Z-Verstellbarkeit der Kopfstütze durch eine Schwenkbewegung realisiert,
zu der nur ein einziger Antrieb erforderlich ist. Insb. kann dabei
die im Wesentlichen senkrecht zu der vertikalen Z-Richtung und ferner
im Wesentlichen senkrecht zu der Längserstreckung der Behandlungsliege
verlaufende Schwenkachse auf der der Behandlungsliege zugewandten
Seite oder in Gelenkpunkten an der Behandlungsliege vorgesehen sein.
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Bevorzugt
ist ferner ein Zahnstangenantrieb, und zwar insb. in Verbindung
mit der geschilderten Schwenkbewegung. Zur Illustration wird auf
das Ausführungsbeispiel
verwiesen. Ein Zahnstangenantrieb ist i. d. R. einfacher und unproblematischer
als beispielsweise ein angetriebenes Spindelgetriebe oder ein Linearmotor.
Vorzugsweise verfügt
der Zahnstangenantrieb über
eine Führung
für die
Zahnstange selbst, die ihrerseits drehbar ist, um die Verkippung der
Zahnstange während
der Schwenkbewegung der Kopfstütze
auszugleichen. Die Zahnstange ist ferner vorzugsweise hohl und kann
dann dazu dienen, in geschützter
Weise Leitungen zwischen der Kopfstütze und der Behandlungsliege
zu führen.
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Grundsätzlich sind
bei dieser Erfindung motorische Antriebe der Z-Verstellung der Kopfstütze bevorzugt.
Dies gilt insb. für
elektromotorische Antriebe. Bei einer weite ren bevorzugten Ausgestaltung werden
diese in einer auf Verstellbewegungen der Behandlungsliege abgestimmten
Weise angesteuert, so dass insb. ein automatischer Neigungsausgleich der
Kopfstütze
erfolgen kann, wenn die Behandlungsliege bzw. deren Liegeplatte
gekippt wird. Diese Kippbewegung der Liegeplatte kann u. a. dadurch auftreten,
dass eine vertikale Z-Verstellung der Liegeplatte durch eine Schwenkbewegung
derselben erfolgt und die zugehörige
Schwenkachse von der Kopfstütze
entfernt liegt. Der automatische Neigungsausgleich ermöglicht dann
eine Konstanthaltung der Winkelorientierung der Kopfstütze, d.
h. beispielsweise eine durchweg waagrechte Lage der Kopfstütze. Von
besonderem Vorteil ist dies bei Behandlungen des Kopfes des Patienten.
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Bei
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
verfügt
die Kopfstütze
ferner über
eine X-Verstellung gegenüber
der Liegeplatte, und zwar vorzugsweise ebenfalls durch eine Schwenkbewegung
um eine nun parallel zu der Z-Richtung liegende Drehachse. Auch
diese Verstellung erfolgt vorzugsweise motorisch. Auch hier ist
es bevorzugt, dass die X-Verstellung in einer (mechanisch oder motorisch) auf
eine X-Verstellung
der Liegeplatte angepassten Weise erfolgen kann, um bei Schwenk-X-Verstellungen der
Liegeplatte einen entsprechenden Winkelausgleich in der Kopfstütze zu erhalten.
Dann kann nämlich
der Patientenkopf in X-Richtung verschoben werden, ohne dass dabei
im Bereich des auf der Kopfstütze
liegenden Patientenkopfes ein Winkelfehler auftritt. Allerdings
sind die auftretenden Winkelfehler, wenn auf diese Option verzichtet
wird, auch nicht so groß,
dass dies bei allen Anwendungsfällen zu
einem Problem führen
müsste.
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Für die technische
Ausführung
der X-Verstellung der Kopfstütze
durch eine Schwenkbewegung gelten sinngemäß die Ausführungen zu der Z-Verstellung.
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Wenn
eine erfindungsgemäß modulartig
an der Behandlungsliege montierte Kopfstütze verstellt wird, kann es
zu einer Klemmgefahr kommen. Dies gilt insb. für ein Hochschwenken des distalen
Endes der Kopfstütze
relativ zur Behandlungsliege, wobei die obere Liegefläche der
Kopfstütze
auf die Behandlungsliege zu bewegt wird. Die Erfindung sieht hierbei vor,
ausreichende Abstände
zu belassen, so dass insb. das Behandlungspersonal keiner Klemmgefahr unterliegt.
Da andererseits für
den Patienten eine zumindest im Wesentlichen durchgehende Liegefläche geschaf fen
werden soll, ist es bevorzugt, ein ohnehin günstiges Polster auf der Kopfstütze über deren
feste Teile hinaus zu verlängern,
so dass solche Sicherheitszwischenräume abgedeckt werden. Als zusätzliche
Maßnahme
kann vorgesehen sein, das Polster auf der Kopfstütze lediglich über einen
Klettverschluss und möglicherweise
weitere durch direktes Abziehen lösbare Befestigungsmittel, etwa
Zentrierstifte o. Ä,
zu halten. Sollte von dem Polster eine Klemmwirkung ausgehen, so
kann sich dieses leicht von dem Klettverschluss und den möglichen
anderen Befestigungsmitteln lösen,
womit größere Klemmkräfte vermieden
werden können.
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Weiterhin
richtet sich die Erfindung auf eine bevorzugte Ausgestaltung der
Behandlungsliege, bei der diese entlang zumindest zwei zueinander
im Wesentlichen senkrechten Richtungen verstellbar ist, um die Lageposition
des Körpers
des Patienten einzustellen. Hierbei ist eine Schwenkbewegung der Liegeplatte
der Behandlungsliege um eine senkrecht zu ihrer Längsrichtung
liegende Drehachse bevorzugt, so dass sich bei einer Schwenkbewegung
um eine zur Z-Achse parallele Drehachse eine X-Verstellung und bei einer zu der X-Richtung
parallelen Drehachse eine Z-Verstellung ergibt.
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Es
hat sich nämlich
gezeigt, dass die konventionellen Linearführungen bei zwei, insb. bei
drei erfindungsgemäß bevorzugten
drei Verstellachsen zu einem erheblichen technischen Aufwand und
damit relativ teuren Konstruktionen führen. I. d. R. werden für die X-
und die Z-Verstellrichtungen jeweils mehrere Antriebe eingesetzt.
Demgegenüber
lassen sich die X-Verstellung und die Z-Verstellung relativ leicht
durch eine Schwenkbewegung um die genannten Achsen bewerkstelligen.
Dabei können
insb. Antriebe eingespart werden, also im Fall eine Handverstellung
entsprechende Antriebe mit Handbetätigung oder anderenfalls Motorantriebe.
Es ist sogar möglich,
wenn auch nicht unbedingt notwendig, nur einen einzigen Antrieb
für die
Schwenkbewegung um eine Drehachse vorzusehen. Es handelt es sich
im Übrigen
bzgl. aller Drehachsen jeweils vorzugsweise um motorische Antriebe,
jedoch sind auch Behandlungsliegen mit handangetriebenen Verstellmöglichkeiten oder
solche mit teils motorischen und teils handangetriebenen Verstellmöglichkeiten
inbegriffen.
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Vorzugsweise
sind sowohl die X-Verstellung als auch die Z-Verstellung in der
erfindungsgemäßen Weise über einen
Schwenkbewegungsmechansimus gelöst,
jedoch werden wesentliche Vorteile der Erfindung schon dann erzielt,
wenn nur eine der beiden Verstellmöglichkeiten in der erfindungsgemäßen Weise
ausgeführt
ist.
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Besonders
bewährt
hat sich eine Positionierung der Drehachse für die Z-Verstellung (also der X-parallelen
Drehachse) im Bereich des Fußendes der
Liegeplatte und ferner eine Positionierung der Drehachse für die X-Verstellung
(also der Z-parallelen Drehachse) von der Liegenmitte aus auf der
Seite des Fußendes
in Bezug auf die Y-Längsrichtung.
Damit werden bei der Verstellung bereits in der Körpermitte
und erst recht am Kopfende infolge einer Schwenkbewegung um die
Drehachse erhebliche Hubhöhen
erreicht. Konkret bedeutet dies, dass die X-parallele Schwenkachse
in Bezug auf die Längserstreckung
der Liegeplatte vom Fußende
aus gesehen etwa innerhalb von 10% der Längserstreckung liegt, wobei
die Bezugsgröße 100%
der Gesamtlänge der
Liegeplatte ohne die im Folgenden noch näher erläuterte optionale Kopfstütze bedeutet.
In gleichem Sinn liegt die Z-parallele Schwenkachse vorzugsweise
innerhalb 30% der Längserstreckung
vom Fußende
aus gesehen, besonders bevorzugter Weise innerhalb 25% und im günstigsten
Fall innerhalb 20%.
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Der
motorische Verstellantrieb für
die Z-Verstellung kann bei einer bevorzugten Ausgestaltung ein Motor,
etwa ein Elektromotor, mit einem an einer Abtriebswelle vorgesehenen
Kopplungsrad und einem von dem Kopplungsrad angetriebenen Kopplungsband
sein. Bei dem Kopplungsrad und Kopplungsband kann es sich beispielsweise
um eine Zahnrad/Zahnriemen- oder Zahnrad/Kettenkombination handeln.
Das Kopplungsband trägt
einen Mitnehmer, der entweder den verstellbaren Teil der Behandlungsliege
mitnimmt oder mit dem während
der Z-Verstellung nicht bewegten Teil der Behandlungsliege gekoppelt
ist. Im erstgenannten Fall ist der Motor in Bezug auf den während der
Z-Verstellung festen Teil der Behandlungsliege ortsfest, im zweitgenannten
Fall gegenüber
dem von der Z-Verstellung erfassten Teil der Behandlungsliege ortsfest.
In dieser Weise kann die bogenförmige
Verstellbewegung durch einen einfachen rotatorischen Antrieb realisiert werden.
Zur Veranschaulichung wird auf das Ausführungsbeispiel verwiesen.
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Eine
bevorzugte Ausgestaltung des X-Verstellantriebs kann ein an sich
konventioneller Lineartrieb, etwa ein Spindelhubtrieb oder Zahnstangentrieb,
sein, der an seinen beiden Enden, d. h. an einem bzgl. der Linearbewegung
ortsfesten und einem durch die Linearbewegung bewegten Ende, gelenkig montiert
ist. Durch die gelenkige Montage kann der an sich linear arbeitende
Lineartrieb bei der eigentlich bogenförmigen Schwenkbewegung um die
erfindungsgemäße Drehachse
verwendet werden.
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Es
wurde bereits ausgeführt,
dass bei der Erfindung vorzugsweise die Z-Verstellung und die X-Verstellung über die
geschilderten Schwenkbewegungen erfolgen. Andererseits ist es erfindungsgemäß bevorzugt,
die Y-Verstellung, also die Verstellung in der Längsrichtung, weiterhin in an
sich bekannter Weise über
eine Linearführung
vorzunehmen. Da die Y-Verstellung nicht gravitationsparallel erfolgt,
kann es hier ausreichen, einen einzigen Lineartrieb, etwa einen
Spindeltrieb, zu verwenden, und die Liegeplatte im Übrigen in
Y-Richtung verschieblich zu lagern. Bei der Erfindung ist im Übrigen bevorzugt,
dass die Y-Verstellbewegung gegenüber der ortsfesten Basis erfolgt
und weiterhin bevorzugt, dass die X-Verstellung den Z-Verstellungsmechanismus "mitnimmt", also gewissermaßen zwischen
die Y-Verstellung
und die Z-Verstellung zwischengeschaltet ist. Dadurch kann auch
die X-Verstellung
von Gravitationseinflüssen
freibleiben und kann sich die Z-Verstellung auf die Bewegung vergleichsweise kleinerer
Bestandteile der gesamten Behandlungsliege beschränken.
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Die
Behandlungsliege kann einen Stützfuß aufweisen,
der bei der X-Verstellung mitgenommen wird und an einem bzgl. der
X-Verstellung drehachsenfernen Teil der Behandlungsliege montiert
ist, vorzugsweise in der Nähe
des Schulter- oder Kopfbereichs des Patienten. Dadurch kann bei
einem Ausfahren der X-Bewegung infolge des Stützfußes eine verbesserte Gesamtstabilität erreicht
werden.
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Ein
bevorzugter Anwendungsbereich für
die erfindungsgemäße Behandlungsliege
liegt in Bestandteilen medizinischer Geräte zur Behandlung des Kopfes
und insbesondere des Auges. Ferner bezieht sich die Erfindung vorzugsweise
auf Geräte
zur Behandlung des menschlichen Körpers, kann jedoch auch bei
Behandlungsliegen für
Tiere eingesetzt werden. Ein besonders bevorzugter Bereich ist die
Laserchirurgie am menschlichen Auge, bei der durch die erfindungsgemäße Behandlungsliege
das behandelte Auge in die richtige Position für den laserchirurgischen Eingriff
gebracht werden kann.
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Im
Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel für die Erfindung
in weiteren Einzelheiten beschrieben, wobei die offenbarten Einzelmerkmale
auch in anderen Kombinationen erfindungswesentlich sein können.
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1 zeigt eine Seitenansicht
einer erfindungsgemäßen Behandlungsliege.
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2 zeigt die Behandlungsliege
aus 1 mit veränderten
Verstellpositionen.
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3 zeigt eine Draufsicht
auf die Behandlungsliege aus den 1 und 2.
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4 zeigt eine Draufsicht
entsprechend 3 mit verschiedenen
Verstellpositionen.
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5 zeigt eine Schnittdarstellung
durch eine Kopfstütze
der Behandlungsliege gemäß den 1 – 4.
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6 zeigt eine 5 entsprechende Darstellung
eines anderen Ausführungsbeispiels
für die Kopfstütze.
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7 zeigt die Kopfstütze aus 6 in Explosionsdarstellung.
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8 zeigt die Kopfstütze aus 5 in Explosionsdarstellung.
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9 zeigt die Kopfstütze aus
den 6 und 7 in Seitenansicht mit zwei
verschiedenen Verstellpositionen.
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10 zeigt eine perspektivische
Ansicht der Kopfstütze
aus den 6 – 8.
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11 zeigt eine schematisierte
Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel
für eine
erfindungsgemäße Behandlungsliege
mit einer X-verstellbaren Kopfstütze.
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12 zeigt eine schematisierte
perspektivische Ansicht noch eines weiteren Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße Behandlungsliege mit
einem Stützfuß.
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1 zeigt die Seitenansicht
einer erfindungsgemäßen Behandlungsliege,
wobei einige interessierende technische Einzelheiten dargestellt
sind, die bei geschlossenem Gehäuse
von außen
nicht zu erkennen wären.
In 1 ist mit 1 eine
Liegeplatte bezeichnet, auf der eine Matratze 2 liegt und
an deren rechten Ende an einem vertikalen Abschluss der Liegeplatte 1 eine
Kopfstütze 3 montiert
ist.
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Die
Liegeplatte 1 ist in noch näher darzustellender Weise auf
einer Basis 4 angebracht, die über Verstellfüße 5 auf
einem Boden 6 ruht.
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In
der Basis 4 ist ortsfest ein Lineartrieb mit einem Elektromotor 7 und
einer von diesem angetriebenen Spindelhubstange 8 angebracht.
Die Spindelhubstange 8 ist an einer Konsole 9 montiert, über die der
Elektromotor 7 und die Spindelhubstange 8 eine erste
Zwischenplatte 10 bewegen können. Die erste Zwischenplatte 10 ist über an einer
Schiene 11 laufende Linearführungen 12 in in 1 horizontaler Richtung
und damit in der Längsrichtung
der Liegeplatte 1 verschieblich gelagert. Diese Richtung
entspricht also der Y-Richtung.
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Die
erste Zwischenplatte 10 trägt bei etwa 17%–18% der
Längserstreckung
auf Seite des Fußendes
(Zeichnung nicht maßstäblich) eine
Lagerung 13 mit in 1 vertikaler
Drehachse. Über
diese Lagerung 13 ist eine zweite Zwischenplatte 14 gegenüber der
ersten Zwischenplatte 10 um die vertikale Achse durch das
Lager 13 drehbar gehalten. Dabei wird die zweite Zwischenplatte 14 über eine
mit 15 bezeichnete Rolle auf einer Lauffläche 16 der
ersten Zwischenplatte 10 abgestützt und ist andererseits mit einem
Mitnehmer 17 verbunden, der über einen im Folgenden noch
näher beschriebenen
Zahnriemen angetrieben wird. Der Zahnriemen läuft in einem in 1 mit 18 bezeichneten
Gehäuse.
Damit kann die zweite Zwischenplatte 14 um die durch das
Lager 13 laufende vertikale Achse verschwenkt werden, was in
den in Y-Richtung
von dem Lager 13 beabstandeten Bereichen, also insbesondere
im Bereich der Kopfstütze 3,
einer Verstellung in einer auf der Zeichenebene senkrechten Richtung,
nämlich
der X-Richtung, entspricht.
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An
der zweiten Zwischenplatte 14 ist im Fußbereich (etwa bei 7%–8% der
Längserstreckung, Zeichnung
nicht maßstäblich) ein
Drehlager 19 vorgesehen, an dem die Liegeplatte 1 angelenkt
ist. Im Kopfbereich ist die Liegeplatte 1 gelenkig mit
einer Spindelhubstange 20 verbunden, die von einem Elektromotor 21 linear
angetrieben ist, der wiederum gelenkig an einer Montageplattform
der zweiten Zwischenplatte 14 angebracht ist.
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2 zeigt die Seitenansicht
gemäß 1 mit einigen Abweichungen
bzgl. der Verstellpositionen. Der Vergleich der 1 und 2 zeigt
zum einen, dass durch Ausfahren der Spindelhubstange 20 aus dem
Elektromotor 21 die Liegeplatte 1 um die Drehachse 19 geschwenkt
und damit im Kopfbereich in vertikaler Richtung, also in der Z-Richtung,
angehoben werden kann.
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Ferner
zeigt der Vergleich der 1 und 2, dass durch Bewegen der
Spindelhubstange 8, hier Einziehen in den Elektromotor 7,
die erste Zwischenplatte 10 und damit auch die zweite Zwischenplatte 14 und
die Liegeplatte 1 in Y-Richtung bewegt werden können.
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3 zeigt eine Draufsicht
auf die Behandlungsliege aus den 1 und 2, wobei insbesondere der
Mechanismus zum Antrieb des Mitnehmers 17 näher dargestellt
ist. Ein Elektromotor 22 mit in Z-Richtung liegender Drehachse
treibt einen Zahnriemen 23 an, der über vier Umlenkrollen 24 geführt ist
und an dem Mitnehmer 17 befestigt ist. Eine Drehung der
Abtriebswelle des Elektromotors 22 bewegt also den Mitnehmer 17 in
X-Richtung und bewegt damit die zweite Zwischenplatte 14 relativ
zu der ersten Zwischenplatte 10 in X-Richtung. Diese Bewegung ist
in 4 veranschaulicht,
wobei in durchgezogenen Linien eine mit dem Kopfende nach gemäß 4 unten erfolgte Verstellung
in X-Richtung und in gestrichelten Linien eine in entgegen gesetzter
Richtung erfolgte X-Verstellung eingezeichnet ist. Der Übersichtlichkeit
halber sind in 4 die
Bezugszeichen weggelassen. Die Drehung erfolgt um die Achse durch
das Lager 13. Die Rolle 15, die in Bezug zur X-Richtung
etwa mittig unter der zweiten Zwischenplatte 14 liegt,
bleibt innerhalb des in 4 dargestellten
Verstellbereichs auf der über
die gesamte X-Breite der ersten Zwischenplatte 10 durchgehenden
Laufschiene 16.
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Die
Figuren zeigen ferner, dass die Kopfstütze 3 über zwei
Hebel 25 gelenkig an der Liegeplatte 1 angebracht
ist. 1 und 2 zeigen ferner, dass in
Z-Richtung unter den Hebeln 25 eine weitere Spindelhubstange 26 mit
einem Elektromotor 27 vorgesehen ist. Der Elektromotor 27 ist
gelenkig an der Kopfstütze 3 angebracht.
Ferner ist die Spindelhubstange 26 gelenkig an der Liegeplatte 1 angebracht. Der
Vergleich der 1 und 2 zeigt, dass durch Ein- und
Ausfahren der Spindelhubstange 26 in und aus dem Motor 27 eine
Kippbewegung der Kopfstütze 3 um
die Gelenkachse des Hebels 25 an der Liegeplatte 1 erfolgt,
mit der sich insbesondere ein automatischer Neigungsausgleich bei
Z-Verstellung der Liegeplatte 1 bewerkstelligen lässt. Dieser
Neigungsausgleich ist in 2 deutlich
erkennbar. Darüber
hinaus kann die Kopfstütze 3 natürlich auch
in anderer Weise verkippt werden, wenn dies gewünscht ist. Der automatische
Neigungsausgleich erfolgt durch entsprechende Abstimmung der Ansteuerung
des Motors 27 auf die Ansteuerung des Motors 21.
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5 zeigt die Kopfstütze der
Behandlungsliege in Einzelheiten, und zwar in Schnittdarstellung gesehen
in X-Richtung.
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Die
Kopfstütze 3 weist
eine Halteplatte 28 auf, deren genauer Aufbau aus den folgenden
Figuren noch deutlicher wird und die über Befestigungsschrauben 29 an
der Behandlungsliege selbst befestigt werden kann. Die Halteplatte 28 ist
bereits in den 1 – 4 symbolisch dargestellt,
jedoch nicht beziffert.
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Die
Befestigungsschrauben greifen in eine Metallplatte 30 mit
entsprechenden Gewinden, um die im Übrigen aus Kunststoff gefertigte
Halteplatte 28 zu entlasten. Sie halten ferner in der Halteplatte 28 einen
Gelenkkasten 31, in dem die bereits anhand der 1 – 4 erwähnte und
dort dargestellte Zahnstange 26 angelenkt ist.
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Wie
die folgenden Figuren noch näher
darstellen, ist an der Halteplatte 28 über zwei über bzw. unter der Zeichenebene
liegende Gelenkkästen
mit entsprechenden Kipphebeln die eigentliche Kopfschale 32 der
Kopfstütze 3 angelenkt.
Diese Kopfschale 32 besteht aus einem anatomisch geformten oberen
Teil 33 und einem darunter angesetzten Gehäuseteil 34,
in den die bereits erwähnte
Zahnstange 26 hineinragt. In dem Gehäuseteil 34 ist ein
unter der Zeichenebene angeordneter Elektromotor 27, der schon
in 1 dargestellt ist,
mit einem in 5 gut erkennbaren
Abtriebsritzel eingebaut. Ferner ist eine Führung 35 vorgesehen,
die die Zahnstange 26 hält und
führt,
in der diese jedoch verschieblich ist. Die Führung 35 kann um die
Achse des Abtriebsritzels des Elektromotors 27 verschwenkt
werden und somit bei der Bewegung der Kopfstütze 3 einer Schwenkbewegung
der Zahnstange 26 um die gelenkige Befestigung in dem Gelenkkasten 31 folgen.
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Die
Kopfauflage 33 besteht im Wesentlichen aus einem weichen
Schaumstoffpolster 36, das über einen Klettverschluss 37 an
einer oberen Platte des Gehäuseteils 34 angebracht
ist. Um ein Einsetzen dieses Polsters 36 zu erleichtern,
können
zusätzlich hier
nicht dargestellte Zentrierstifte vorgesehen sein.
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Diese
Platte ist, wie 5 zeigt
in der waagrechten Position der Kopfauflage 33 etwas von
der Halteplatte 28 beabstandet, ragt also in der der Halteplatte 28 zugewandten
Richtung nicht weit über den übrigen Gehäuseteil 34 hinaus.
Daher entsteht an dieser Stelle ein Schlitz zwischen dem Gehäuseteil 34 und
der Halteplatte 28, der von dem Polster 36 überragt
wird. Eine Klemmgefahr ist nicht gegeben, weil dieser Schlitz so
groß bemessen
ist, dass Bedienungspersonen ihre Finger nicht leicht einklemmen können. Ferner
kann das Polster 36, das sich bei einer Abwärtsbewegung
durchaus stärker
an die Halteplatte 28 annähern kann als in 5 gezeichnet, nach oben
ausweichen. Dies folgt zum einen aus einer gewissen Verformbarkeit
und ist zum anderen ein Vorteil der Klettverschlussbefestigung 37.
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6 zeigt eine alternative
Ausführungsform
zu 5, die in gleicher
Weise an einer Behandlungsliege gemäß den 1 – 4 angebracht sein kann. Im
Folgenden wird lediglich auf die Unterschiede gegenüber 5 eingegangen. Zum einen ist
in 6 ein Zentrierstift 38 eingezeichnet,
der das Polster 36 auf der oberen Platte des Gehäuseteils 34 der
Kopfauflage 32 hält.
Zum anderen ist der Elektromotor 27 hier durch einen Handkurbelantrieb 39 mit einem
Schneckenradgetriebe 40, 41 ersetzt. Das Zahnrad 41 des
Schneckenradgetriebes liegt auf einer gemeinsamen Achse mit einem
dem Abtriebsritzel 27 aus 5 entsprechenden
Ritzel zum Antreiben der Zahnstange 26.
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Die
Handkurbel 39 weist einen ausklappbaren Stift zur Erleichterung
des Kurbelns auf, der mit 42 bezeichnet ist. Man erkennt,
dass der Handantrieb in gleicher Weise Bestandteil der Kopfstütze 3 ist,
wie dies für
den Elektromotor 27 mit den zugehörigen Antriebsteilen in 5 gilt. Im Übrigen bestehen
keine grundsätzlichen
Unterschiede zu 5.
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7 verdeutlicht die Kopfstütze 3 aus 6 in einer Explosionszeichnung.
Man erkennt, dass das Polster 36 eine etwas halbrunde Form
hat und der Gehäuseteil 34 der
Kopfauflage 32 an diese halbrunde Form angepasst ist und
das Polster 36 von außen
hält. Man
erkennt ferner den über
den Gehäuseteil 34 überstehenden
Teil des Polsters 36 und eine zugehörige halbrunde Ausnehmung in
der Halteplatte 28, in die dieser Überstand hineinragt. Neben
dem Gelenkkasten 31 zeigt 7 zwei
weitere Gelenkkästen,
die mit 43 bezeichnet sind und von Schrauben 44 gehalten
werden. Diese Gelenkkästen 43 tragen
Gelenkstifte, die an dem Gehäuseteil 34 der Kopfauflage 32 angebracht
werden und andererseits in die erkennbaren Aufnahmelöcher der
Halteplatte 28 eingesetzt und mit den Schrauben 44 verschraubt werden.
Die Befestigungsschrauben 29 und 44 dienen im Übrigen auch
zur Befestigung der Halteplatte 28 an der übrigen Behandlungsliege
in einer nicht näher
dargestellten Weise. Sie werden durch eine Platte der Behandlungsliege
hindurch durch die Halteplatte 28 mit den Gelenkkästen 31 und 43 verschraubt.
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Ferner
zeigt 7 perspektivisch
die Führung 35 für die Zahnstange 26 und
das Schneckenradgetriebe 40, 41 aus 6.
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Schließlich erkennt
man, dass die Zahnstange 26 als Hohlrohr ausgeführt ist.
In nicht dargestellter Weise können
in der Zahnstange 26 damit elektrische Leitungen verlegt
werden, etwa wenn statt des Handantriebs 39 – 42 ein
elektromotorischer Antrieb 27 veerwendet wird.
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8 zeigt eine analoge Darstellung
zu 7, jedoch zu dem
Ausführungsbeispiel
aus 5. Ferner ist in
der Darstellung aus 8 zur Veranschaulichung
das Polster 36 weggelassen, das 7 zeigt. Im Übrigen wird auf die Erläuterungen
zu den 5–7 verwiesen.
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Die 9 und 10 zeigen eine seitliche Darstellung
der Kopfstütze 3 aus 6 und 7 mit einer unteren und einer oberen
Verstellposition und eine perspektivische Ansicht der Kopfstütze 3 zum
besseren Verständnis
der 7. Hier sind keine
Bezugsziffern eingezeichnet, um die bildliche Darstellung zu verbessern.
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In 9 erkennt man insb., dass
ein Verstellen mit dem Handantrieb 39 – 42 dazu führt, dass
sich die Kopfauflage 32 gegenüber der Halteplatte 28 nach
oben verschiebt und sich dabei über
die Zahnstange 26 und den Gelenkkasten 31 abstützt. Entsprechendes
gilt umgekehrt für
eine Verstellung nach unten. Diese kann im Rahmen eines motorisierten Ausführungsbeispiels
auf eine Z-Verstellung der Liegeplatte 2 der Behandlungsliege
angepasst erfolgen, um ein konstantes, beispielsweise waagrechtes
Halten des Kopfes des Patienten sicherzustellen. Dies ist insb.
für die Anwendung
der Behandlungsliege gemäß den folgenden
Ausführungen
von Bedeutung.
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Man
erkennt, dass die Zahnstange 26 oder allgemeiner ausgedrückt das
Längenverstellelement des
Antriebs unterhalb der die Schwenkachse bildenden Gelenke angeordnet
ist. Dies ist von Vorteil, weil dann geringere Längenänderungen infolge einer Kopfstützenverstellung
auf der Ebene des Patientenkopfes (in Y-Richtung) auftreten und
der Antrieb damit zur Bedienung oder zum Aus- und Einbau besser von
unten zugänglich
ist.
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11 zeigt eine schematisierte
Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel
zur Verdeutlichung des optionalen Merkmals einer X-Verstellung der
Kopfstütze 3.
An der Liegeplatte 1 mit der Z-parallelen Drehachse 13 für deren
X-Verstellung ist die bereits erwähnte Halteplatte 28 in
diesem Fall über eine
motorisch angetriebene Zahnstange 46 mit Motor 45 auf
einer äußeren Seite
(in X-Richtung gesehen) und über
ein Drehgelenk 47 an der entgegen gesetzten äußeren Seite
angebracht. Damit kann die Halteplatte 28 gegenüber der
Liegeplatte 1 um die Drehachse 47 verstellt werden,
so dass Winkelfehler in Folge von X-Verstellungen der Liegeplatte 1 um
die Drehachse 13 ausgeglichen werden können. Die dabei bei diesem
Beispiel auftretenden Y-Fehler – die Drehachse 47 liegt
nicht mittig – können wiederum durch
eine automatische Berücksichtigung
in der Y-Verstellung der Liegeplatte 1 berücksichtigt
werden, wenn gewünscht.
Im Übrigen
kann die X-Verstellbarkeit der Kopfstütze 3 natürlich auch
aus anderen Gründen
von Vorteil sein.
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12 wiederum zeigt eine weitere
optionale Ausführungsform,
bei der der Xverstellbare Teil der Behandlungsliege über einen
verstellbaren Stützfuß 48 auf
dem Boden abgefangen wird. Dieser Stützfuß 48 ist hier nur
symbolisch eingezeichnet und kann in der Praxis angetrieben sein,
um sich während
Verstellbewegungen vom Boden abzuheben und nach der Verstellung
zur Stabilisierung aufzusetzen. Alternativ kann das untere Ende
des Stützfußes 48 auch mit
einer auf dem Boden abrollenden Rolle oder einer Gleitfläche versehen
sein. Der Stützfuß 48 ist
an einer stirnseitigen Platte angebracht, die wiederum mit der bereits
erwähnten
Zwischenplatte 14 verbunden ist, die ihrerseits um die
Achse 13 gegenüber
der Basis 4 verschwenkt werden kann.
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Die
dargestellte Behandlungsliege ist integraler Bestandteil eines nicht
in weiteren Einzelheiten dargestellten und an sich bekannten Laserchirurgiegeräts zur Behandlung
von Fehlsichtigkeit im menschlichen Auge. Über der Kopfstütze 3 ist
der Kopf dieses Geräts
angebracht und lenkt einen in Z-Richtung verlaufenden Laserstrahl
in das Auge, das dazu mit der Behandlungsliege in die geeignete Position
gebracht werden muss. Durch X-Verstellung kann zwischen den beiden
Augen des Patienten hin- und hergeschaltet werden. Die optischen
Verstellmöglichkeiten
des Lasergeräts
selbst müssen
damit lediglich die Feinbewegungen des Laserstrahls bei der eigentlichen
Behandlung abdecken. Die Positionierung des Patienten erfolgt davon
unabhängig über die
Behandlungsliege. Insbesondere kann die X-Verstellung auch dazu
genutzt werden, dem Patienten den Einstieg zu erleichtern.