DE20302628U1

DE20302628U1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE20302628U1
Application number: DE20302628U
Authority: DE
Original assignee: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
Current assignee: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
Priority date: 2003-02-18
Filing date: 2003-02-18
Publication date: 2003-06-26
Anticipated expiration: 2013-02-19

Description

Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer integrierten Insassenrückhaltevorrichtung.

Bei einem Unfall werden Fahrzeuginsassen heutzutage standardmäßig von einem Sicherheitsgurt auf dem Fahrzeugsitz zurückgehalten. Um das Durchtauchen des Fahrzeuginsassen unter dem Beckengurtabschnitt des Sicherheitsgurts, dem sogenannten Submarining-Effekt, zu verringern, ist es bekannt, einen Abschnitt des Sitzpolsters des Fahrzeugsitzes bei einer starken Fahrzeugverzögerung, wie sie etwa bei einem Unfall auftritt, anzuheben. Hierzu kommen meist pyrotechnische Vorrichtungen zum Einsatz.

Die Erfindung schafft eine Alternative eines Sitzes mit integrierter Insassenrückhaltevorrichtung.

Bei einem oben genannten Fahrzeugsitz ist hierzu an dem Fahrzeugsitz wenigstens ein Elektromotor vorgesehen, der mit einer Steuereinheit verbunden ist. Der Elektromotor ist so ausgelegt, daß er einen Abschnitt des Sitzpolsters bei einem Unfall abrupt anhebt. Es hat sich gezeigt, daß kommerzielle, schnell anlaufende bürstenlose Gleichstrommotoren dazu geeignet sind, auch in der kurzen, bei einem Unfall zur Verfügung stehenden Zeit einen Abschnitt des Sitzpolsters zuverlässig um einen genügenden Betrag anzuheben. Der Vorteil der Verwendung von Elektromotoren gegenüber pyrotechnischen Vorrichtungen liegt

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Tl0408 DE-2/5-18. Februar2003

unter anderem darin, daß das System reversibel betrieben werden kann, so daß nach einer Aktivierung kein Austausch von Bauteilen erforderlich ist. Außerdem kann die Zahl der pyrotechnischen Vorrichtungen im Fahrzeug verringert werden.

Es sind Fahrzeugsitze bekannt, bei denen sämtliche konventionellen Einstellmöglichkeiten wie z.B. die Position und Höhe des Sitzpolsters über Elektromotoren nach den Vorgaben des Insassen einstellbar sind. Bevorzugt ist der Fahrzeugsitz so ausgelegt, daß wenigstens einer der einen Teil der Rückhaltevorrichtung bildenden Elektromotoren, die den Abschnitt des Sitzpolsters bei einem Unfall anzuheben, zugleich auch der normalen Sitzverstellung dient. Auf diese Weise braucht die Anzahl der Bauteile nicht erhöht zu werden.

Um das Durchtauchen des Fahrzeuginsassen unter dem Beckengurtabschnittsicherheitsgurts zuverlässig zu verhindern, ist der anhebbare Abschnitt der vordere Teil des Sitzpolsters, der der Auflage der Oberschenkel des Fahrzeuginsassen dient.

Der Elektromotor kann innerhalb des Fahrzeugsitzes angeordnet sein, so daß er zusammen mit dem Fahrzeugsitz eine vormontierte Einheit bildet. Es ist aber auch denkbar, die Elektromotoren extern mit dem Sitz zu verbinden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Elektromotor mit einem Pre-Crash-Sensor verbunden, auf dessen Signal hin das abrupte Anheben des Sitzpolsters erfolgt. Ein Pre-Crash-Sensor erfaßt bereits potentiell gefährliche Situationen und kann so einen Unfall in vielen Fällen sozusagen vorausahnen.

Hierdurch verlängert sich die Reaktionszeit der Sicherheitssysteme um eine relevante Zeitspanne. Da das Anheben des Abschnitts des Sitzpolsters durch den Elektromotor reversibel erfolgt, entsteht auch kein Schaden, falls es trotz Ansprechen des Pre-Crash-Sensors nicht zu einem Unfall kommt. In diesem Fall kann das Sitzpolster einfach automatisch oder durch den Fahrzeuginsassen in seine normale Position zurückgefahren werden.

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T10408 DE - 3/5 - 18. FEBRUAR 2003

Der oder die Elektromotor(en), optional die Steuereinheit und ein eventueller Pre-Crash-Sensor, sind bevorzugt Teil eines Fahrzeugsicherheitssystems, das auch Gurtstraffer, Gassäcke und entsprechende Steuereinheiten umfassen kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung. Die einzige Figur zeigt einen schematischen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.

Der gezeigte Fahrzeugsitz 10 weist ein Sitzpolster 12 (der Teil des Sitzes, auf dem Gesäß und Oberschenkel ruhen) und eine damit verbundene Rückenlehne 14 auf. Ein Fahrzeuginsasse 16 sitzt so auf dem Fahrzeugsitz 10, daß seine Oberschenkel 18 auf dem vorderen Teil des Sitzpolsters 12 aufliegen.

Im oder unter dem Sitzpolster 12 ist wenigstens ein Elektromotor 20 angeordnet (in der Figur angedeutet), der so ausgelegt ist, daß er einen vorderen Abschnitt 22 des Sitzpolsters 12 nach oben, d.h. in Richtung der Oberschenkel 18 des Fahrzeuginsassen 16 anheben kann (siehe Pfeil), wenn eine Unfallsituation, d.h. eine extreme Verzögerung des Fahrzeuges, auftritt. Hierzu weist der Elektromotor 20 eine Aufwickelwelle 26 auf, die bei Drehung ein Seil 28 aufwickelt, das an einer schwenkbar gelagerten Platte 30 befestigt ist. Durch Drehen der Aufwickelwelle 26 wird die Platte 30, die unterhalb des vorderen Abschnitts des Sitzpolsters 12 angeordnet ist, nach oben geschwenkt, wie mit unterbrochenen Linien dargestellt. Damit wird auch der vordere Teil des Sitzpolsters nach oben gedrückt, wie mit unterbrochenen Linien dargestellt und die Oberschenkel und der Beckenbereich des Insassen werden an einer Vorverlagerung gehindert.

Der Elektromotor wird von einer Steuereinheit 21 angesprochen, wenn diese erkennt, daß eine Unfallsituation vorliegt.

In der gezeigten Ausführungsform ist die Steuereinheit 21 außerdem mit einem Pre-Crash-Sensor 24 verbunden, der so ausgebildet ist, daß er potentiell gefährliche Situationen erfaßt und ein Signal übermittelt, aufgrund dessen der Elektromotor 20 den Abschnitt 22 des Sitzpolsters 12 anhebt (in gestrichelten

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t10408 de-4/5-18. februar 2003

Linien dargestellt), so daß der Fahrzeuginsasse 16 bei einem Unfall nicht unter einem (nicht gezeigten) Beckengurt eines Sicherheitsgurtes hindurchtauchen kann.

Nach dem Unfall oder, im Fall der Verwendung eines Pre-Crash-Sensors, bei einem nicht erfolgten Unfall kann der Elektromotor 20 den Abschnitt 22 wieder in seine Normalposition (in durchgezogenen Linien gezeigt) zurückfahren. Das System ist prinzipiell beliebig oft wiederverwendbar.

Bevorzugt ist der Elektromotor 20 auch Teil des elektrischen Sitzverstellmechanismus, mit dem der Insasse die Stellung des Sitzpolsters für den normalen Fahrbetrieb anpassen kann. Der Elektromotor 20 wird hierbei über Schalter 40 vom Insassen angesteuert, so daß durch Schwenken der Platte 30 die Sitzneigung verstellt wird. Andere Elektromotoren zur Sitzhöhenverstellung und Sitzverschiebung in Längsrichtung sind nicht dargestellt, können aber im Bereich des Fahrzeugrahmens oder unterhalb des Sitzpolsters angeordnet sein. Auch diese Motoren können dazu eingesetzt werden, bei einem Unfall den Fahrzeugsitz 10 eine bestimmte, für den Fahrzeuginsassen 16 günstige Position einnehmen zu lassen. Das beschriebene Anheben des vorderen Abschnitts 22 des Sitzpolsters 12 ist nur als beispielhafte Maßnahme aufgeführt. Auch eine Veränderung der Stellung der Rückenlehne oder der Position des Fahrzeugsitzes wären z.B. denkbar.

Der oder die Elektromotoren sind vorzugsweise hochdrehende Gleichstrommotoren, die bürstenlos und als Innenläufer ausgeführt sind. Ein solcher Gleichstrommotor ist beispielsweise aus der DE 201 06 478 bekannt.

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Claims

1. Fahrzeugsitz mit einer integrierten Insassenrückhaltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Fahrzeugsitz (10) wenigstens ein mit einer Steuereinheit (21) verbundener Elektromotor (20) vorgesehen ist, der so ausgelegt ist, daß er einen Abschnitt (22) des Sitzpolsters (12) bei einem Unfall abrupt anhebt.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (20) auch Teil des Sitzverstellmechanismus zur Anpassung des Sitzes im Fahrbetrieb ist.

3. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der anhebbare Abschnitt (22) des Sitzpolsters (24) zur Auflage der Oberschenkel (18) des Fahrzeuginsassen (16) vorgesehen ist.

4. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (20) innerhalb des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet ist.

5. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (20) mit einem Pre-Crash-Sensor (24) verbunden ist, auf dessen Signal hin das abrupte Anheben des Abschnitts (22) des Sitzpolsters (12) erfolgt.