DE2023338B2 - Scharnierbeschlag fuer eine einteilige klappe eines schrankes, insbesondere kuechenoberschrankes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag für eine einteilige Klappe eines Schrankes, insbesondere Küchenoberschrankes. welche von einer Schließstellung, in der sie etwa lotrecht herabhängt, in eine Offensteliung, in der sie annähernd waagrecht auf der Schrankdecke aufliegt, um eine waagrechte Achse hochschwenkbar ist, welcher Scharnierbeschlag zwei Lenkerarme aufweist, von denen der erste außerhalb des Sohrsukes angeordnete Lenkerarm einenends im Bereich der Oberkante der Klappe und andernends an der Oberseite der Schrankdecke im Abstand von dessen Vorderkante angelenkt ist und von denen der zweite Lenkerarm einenends an der Klappeninnenseite und andernends an der seitlichen Schrankinnenwand angelenkt ist.

In der deutschen Gebrauchsmusterschrift 17 71 701 ist bereits ein Scharnierbeschlag mit den oben aufgeführten Merkmalen dargestellt, bei dem der zweite Lenkerarm als Winkelhebel, dessen Öffnung nach außen und zur Klappe hin gerichtet ist, ausgebildet und einerseits an der Klappeninnenseite in deren oberen Bereich und andererseits im Bereich der Schranköffnung ar.gelenkt ist, wobei in der Offenstellung der Klappe der eine Schenkel sich durch eine Ausnehmung der Decke hindurch nach außen erstreckt und der andere Schenkel parallel zur Klappe verläuft. Bei diesen Dekannten Anordnungen ist für die Überführung der Klappe in die Offenstellung ein gewisser, nicht allzu kleiner Kraftaufwand erforderlich und die Klappe verbleibt nicht ohne weiteres in der Offenstellung, in der sie im übrigen weit auskragt. Weiterhin muß die Schrankdecke hier mit einer Aussparung versehen sein, durch die hindurch sich der eine Lenkerarm in der Offenstellung der Klappe nach außen und oben erstreckt.

Bei der an sich zu einer anderen Art gehörenden Anordnung nach der deutschen Gebrauchsmusterschrift 18 86 647 ist gezeigt, wie man den Gewichtsausgleich mittels Federn vornehmen kann. Hier ist eine sogenannte Hebetür für Hängeschränke gezeigt, die zweiteilig ausgebildet ist, wobei zwei einends am Möbelkorpus angelenkte Lenkerarme vorgesehen sind, die mit ihrem anderen Ende jeweils an einem der beiden Türteile angreifen, wobei der eine Lenkerarm starr und der andere gelenkig mit dem zugehörigen Türteil verbunden ist. Auch in diesem Falle muß die Schrankdecke eine Ausnehmung besitzen, durch die hindurch sich der eine Lenkerarm nach oben und außen erstreckt. Jeder Lenkerarm steht überdies unter der Wirkung einer Zugfeder. Insgesamt handelt es sich hier um eine zu einer anderen Gattung gehörende aufwendige Konstruktion.

Die deutsche Gebrauchsmusterschrift 69 84 490 zeigt schließlich den Gewichtsausgleich mittels Gasfedern bei nach oben öffnenden Türen für Ober- oder Aufsatzschränke, in Verbindung wiederum mit aufwendigen Konstruktionen, bei denen zudem die Betätigunp kompliziert ist

Die Erfindung will demgegenüber die obigen Nachteile vermeiden, es liegt ihr demgemäß die Aufgabe zugrunde, einen Scharnierbeschlag der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der bei einfachstem Aufbau einerseits bewirkt, daß die Klappe mit geringem Kraftaufwand in die Offenstellung überführt werden kann, und der andererseits die Klappe zumindest in der Offenstellung hält

Zu dem obengenannten Zweck ist gemäß der Erfindung beim neuen Scharnierbeschlag vorgesehen, daß die eine an der Klappeninnenseif befindliche Anlenkstelle des zweiten Lenkerarms auf etwa halber Höhe der Klappe vorgesehen ist und die andere AnlenksteHe im Abstand von der Schrankdecke sowie von der Schranköffnung so angeordnet ist, daß diese beiden Anlenkstellen zusammen mit den Anlenkstellen des ersten Lenkerarms in der Schließstellung der Klappe annähernd auf den Ecken eines Vierecks liegen, und daß am zweiten Lenkerarm zwischen dessen Anlenkstellen eine andernends am Schrank angreifende Feder angreift, deren Wirkungsrichtung bei Schließstellung der Klappe mit der Verbindungslinie der beiden Anlenkstellen einen Winkel von mehr als 90°, z. B. 120 bis 150° bildet und die beim öffnen der Klappe einen Gewichtsausgleich bewirkt.

Die erfindungsgemäße Anordnung hat eine ganze Reihe von wichtigen Vorteilen. So z. B. handelt es sich hier um eine preiswerte, im Aufbau einfache Konstruktion, die einfach montiert und abgenommen werden kann und die innen und auch oberhalb des Schrankes nur wenig Raum in Anspruch nimmt. Auf Grund der Konstruktion mit dem nach innen gesetzten Anlenkpunkt lenkt die Klappe beim öffnen nicht so weit aus. In der Schließstellung ist der Hebelarm am kleinsten, die Federkraft am größten, beim öffnen wird der Hebelarm größer, die Federkraft wird kleiner, so daß sich im Endeffekt ein Gewichtsausgleich, eine etwa gleichbleibende Kraftwirkung ergibt. Die Klappe is", demzufolge leichtgängig, so daß, obwohl die Klappe von Hand bewegt werden muß, um möglichst wenig Aufwand zu treiben, nur wenig Kraftaufwand für die Betätigung erforderlich ist. Eine weitere Vereinfachung des Aufbaus ergibt sich dadurch, daß die Klappe ungeteilt ist.

In den Unteransprüchen sind weitere Merkmale zur vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes angeführt. Die Klappe kann leicht nachgestellt werden, eine Nachstellbarkeit ist in zwei Richtungen gegeben, außerdem kann man unterschiedliche öffnungswinkel je nach der Größe der Bedienungsperson oder des Benutzers vorsehen. Vorteilhaft ist auch, daß in der Schließstellung kein besonderer Verschlußmechanismus erforderlich ist

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Anordnung gemäß der Erfindung bei in der Schließstellung befindlicher Klappe in einer Seitenansicht in schematischer Teildarstellung,

F i g. 2 die Anordnung nach F i g. 1 in der Offenstellung in derselben Darstellungsweise und

Fig.3 eine abgewandelte Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ebenfalls in einer Seitenansicht in schematischer TeOdarstelhing, wobei die in der Schließstellung der Klappe von den einzelnen Organen und Elementen eingenommene Lage mit vollen Linien und die in der Offenstellung eingenommene Lage mit strichpunktierten Linien eingezeichnet sind.

Der erfindungsgemäße Scharnierbeschlag besitzt zwei Lenkerarme 1,2 die jeweils mit ihrem einen Ende, bei 3, 4, am Möbelkorpus 10 und mit ihrem anderen Ende, bei 6,7, an der Klappe 8 angelenkt sind, wobei die Anlenkstelle 7 und 6 bzw. 3 und 4 weit voneinander entfernt sind. Die Schwenkachsen der Anlenkstellen 3, 4,6 und 7 verlaufen parallel zueinander und gehen bei in der Schließstellung befindlicher Klappe (Fig. 1) durch die Ecken eines Vierecks hindurch, wobei sich die Anlenkstellen 6, 3 innerhalb des Möbelkorpus 10 befinden, während bei in der Offenstellung befindlicher Klappe 8 (Fig.2) die drei Anlenkstellen 3, 4, 7 annähernd in einer gemeinsamen Ebene enthalten sind und hintereinander liegen-, hier liegt nur die Anlenkstelle 3 innerhalb des Möbelkorpus. Auf alle Fälle sind alle Anlenkstellen so angeordnet daß beim öffnen der Klappe alle Teile derselben sich sogleich von der Anschlagfläche abheben, um die Stellung gemäß F i g. 2 einzunehmen, in der die Klappe fast oben auf dem Möbelkorpus 10 aufliegt und mit der oberen Schrankdecke 5 einen kleinen spitzen Winkel bildet. Während der gesamten Verschwenkbewegung bleibt die Klappe von der Möbelwand abgehoben. Zum Führen der Klappe während der Verschwenkbewegung sind zwei Scharnierbeschläge vorgesehen, die jeweils an den beiden zur Lagerung und Halterung der Klappe dienenden Möbelseitenwänden angreifen und mit den diesen Wänden zugewandten Klappenrändern zusammenwirken.

Die Anlenkstelle 6 befindet sich etwa auf halber Höhe der Klappe 8 oder zwischen deren freien Rand und der die Klappe 8 in eine obere und eine untere Hälfte unterteilenden Mittellinie 8'. so daß die Klappe nach Überführen in die Offenstellung nicht in die Schließstellung zurückfällt. Die Anlenkstelle 6 wird hierbei durch Angreifen des freien Endes des zugehörigen Lenkerarms 1 an einem an der Seite 8a der Klappe bei 6b, 6c angeschraubten Gelenkblock 6a gebildet. Mit seinem anderen Ende ist der Lenkerarm 1 an einer Beschlagplatte ti angelenkt, die bei 11a an der Innenseite einer der Seitenwände des Möbelkorpus 10 angeschraubt ist. Die andere Anlenkstelle 7 der Klappe befindet sich im Bereich des oberen Endes der Klappe oder an diesem Ende selbst und wird durch scharnierartiges Anlenken des Lenkerarms 2 an der Klappe 8, dessen anderes Ende an der Außenseite der Schrankdecke 5 des Möbels bei 4 ebenfalls scharnierartig angelenkt ist, gebildet. Das Scharnier an der Anlenkstelle 7 ist aus der gestrichelt angedeuteten Strecklage T (Fig. 1) n&ch unten in die mit vollen Linien gezeichnete Schließstellung (Fig. 1) und von hier aus in eine Endlage (F i g. 2) verschwenkbar, in der die beiden Scharnierpartien miteinander einen spitzen Winkel bilden. Das Scharnier an der Anlenkstelle 4 ist aus der die erste Endlage darstellenden Strecklage (F i g. 1) nach oben in die zweite Endlage gemäß Fig.2 verschwenkbar (Fig.2), so daß der Lenkerarm 2 mit den Befestigungsplättchen 7a und 4a ein etwa Z-förmiges Gebilde bilden. Der Lenkerarm 2 besteht aus einem Blech oder Flachmaterial, der etwa rechtwinklig auf die Möbelseitenwand stößt, während der Lenkerarm 1 aus einem Blech oder Flachmaterial besteht, dessen Längsmittelebene etwa rechtwinklig zu derjenigen des anderen Lenkerarms verläuft. Die

Lenkerarme können durch Stanzen hergestellt werden. Auf diese Weise wird einerseits ein Optimum an Festigkeit erzielt und andererseits im Inneren des Möbelstücks möglichst wenig Raum durch die Führungsteile des Beschlages in Anspruch genommen. Der s Lenkerarm 1 besteht aus einem Winkelhebel, dessen etwa gleich lange Schenkel la und \b, die einstückig verbunden sind, miteinander einen Winkel von etwa 90° bilden. Auch der Lenkerarm 1' der Variante nach F i g. 3 ist als Winkelhebel ausgebildet, es sind jedoch Varianten denkbar, bei denen der dem mittleren Bereich der Klappe zugeordnete Lenkerarm aus einem etwa geradlinig verlaufenden Hebel besteht, der an seinen beiden freien Enden mit der Klappe bzw. dem Möbelkorpus gelenkig verbunden ist.

Der Klappe 8 ist noch eine Feder 12 zugeordnet, mit deren Hilfe die Klappe zumindest in ihrer offenen Stellung feststellbar ist. Diese Feder, deren Spannung einstellbar ist, greift einerseits — bei 13 — am Lenkerarm 1 und andererseits bei 14 am Möbelkorpus 10 gelenkig an. Die Feder kann als Druckfeder ausgebildet sein, bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel hingegen ist die Feder 12 als Zugfeder und hierbei vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildet. Nach F i g. 1 und 2 liegt die Angriffsstelle 14 in Richtung der Tiefe des Möbelstücks gemäß Pfeil I gesehen jenseits der Anlenkstelle 3 zwischen dem zugehörigen Lenkerarm und dem Möbelkorpus, derart, daß die Anlenkstelle 3 in der gleichen Richtung gemäß Pfeil I zwischen der Angriffsstelle 13 der Feder am Lenkerarm 1 und der Angriffsstelle 14 der Feder am Möbelkorpus 10 liegt, die ihrerseits in Richtung der Höhe des Möbelstücks gesehen gemäß Pfeil 11 aus F i g. 1 und 2 oberhalb der Angriffsstelle der Feder 13 am Lenkerarm 1 und vorzugsweise auch oberhalb der Anlenkstelle 6 zwischen Klappe 8 und Lenkerarm 1 in der Offenstellung der Klappe liegt Die Feder 12 ist hierbei so ausgerichtet, daß die Federwirkung entlang einer Geraden gemäß Pfeil HI verläuft die mit der Horizontalen einen spitzen Winkel von z.B. 45-70", ^₀ vorzugsweise 50-60" bildet Das dem Möbelkorpus 10 zugeordnete Ende der Feder 12 greift bei 14 an einem Stift. Zapfen oder Bolzen an der Beschlagplatte U an. der von dieser etwa rechtwinklig nach innen vorsteht und der in Richtung der Federwirkung eventuell zusammen mit der Beschlagplatte 11 hin und her verstellbar sein kann. Diese Verstellung kann für sich allein oder zusammen mit der Beschlagplatte erfolgen.

Bei der Anordnung nach F i g. 3 verläuft die Feder 12' gemäß Pfeil IV entlang einer Geraden {gestrichelte Linie 15), die mit der Waagerechten in der Schließstellung der Klappe 8 einen Winkel von 0° oder annähernd 0° und in der Offenstellung der Klappe einen spitzen Winkel von z. B. 30° bildet. Der Stift, Zapfen oder Bolzen 16 an dem die Feder 12' an der Anlenkstelle zum Möbelkorpus angreift, ist an der Beschlagplatte 17 angebracht und kann in Richtung der Federwirkung hin und her verstellt werden. Der Stift oder Bolzen 16 liegt in Richtung der Höhe des Möbelstücks gemäß Pfeil V gesehen, bei geschlossener Klappe 8 etwa auf gleicher Höhe mit der Angriffsstelle 20 der Feder am Lenkerarm Γ. Bei der Ausführungsform nach F i g. 1 und 2 greift die Feder 12 unmittelbar am zugehörigen Hebelglied an, bei der Ausführungsform nach Fig.3 hingegen greift die Feder 12' an einem Ende der Zuglasche 21 an, deren anderes Ende bei 22 am zugehörigen Lenkerarm 1' angelenkt ist, wobei die Anlenkstelle 3' des Lenkerarms Γ am Möbelkorpus 10 sich in Richtung der Tiefe des Möbels gemäß Pfeil VI gesehen zwischen der Gelenkstelle 22 zwischen Lenkerarm 1' und Zuglasche 21 und der Angriffsstelle 20 der Feder an der Zuglasche 21 berindet.

Bei allen gezeigten Ausführungsformen greift die Feder so am zugehörigen Lenkerarm an und ist diesem gegenüber so angeordnet, daß sie auf diesen nach Art eines sogenannten Schnappgliedes wirkt, indem sie den Lenkerarm in beiden Endstellungen federnd festhält und beim Verschwenken aus der einen Endstellung in die andere Endstellung eine Mittelstellung durchläuft, in der sie den Lenkerarm in einer labilen Stellung hält. Die Wirkungsrichtung der Feder bildet bei Schließstellung der Klappe mit der Verbindungslinie der beiden Anlenkstellen 3, 6 einen Winkel von mehr als 90^c, z. B. 120-150°, während sie bei in der Offenstellung befindlicher Klappe einen Winkel von weniger als 90°, z. B. 70-80° bildet. Die Feder kann auch als Gasfeder ausgebildet sein.

Der Klappe ist schließlich noch ein z. B. verstellbarer Anschlag 25 bzw. 26 zum Bestimmen des Öffnungswinkels der Klappe zugeordnet, der aus einem nach innen gerichteten Vorsprung an der Möbelseitenwand bestehen kann, an dem der dem mittleren Bereich der Klappe zugeordnete Lenkerarm 1, Γ in der Offenstellung der Klappe anliegt. Dieser Anschlag 25, 26 kann an der Beschlagplatte 11 vorgesehen sein, an der auch die Feder angreift.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Scharnierbeschlag für eine einteilige Klappe eines Schrankes, insbesondere Küchenoberschrankes, welche von einer Schließstellung, in der sie etwa S lotrecht herabhängt, in eine Offenstellung, in der sie " annähernd waagrecht auf der Schrankdecke aufliegt, um eine waagrechte Achse hochschwenkbar ist, welcher Scharnierbeschlag zwei Lenkeranne aufweist, von denen der erste außerhalb des Schrankes angeordnete Lenkerarm einenends im Bereich der Oberkante der Klappe und andernends an der Oberseite der Schrankdecke im Abstand von dessen Vorderkante angelenkt ist und von denen der zweite Lenkerann einenends an der Klappeninnenseite und andernends an der seitlichen Schrankinnenwand angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die eine an der Klappeninnenseite befindliche Anlenkstelle (6) des zweiten Lenkerarms (1, 1') auf etwa halber Höhe der Klappe (8) vorgesehen ist und die andere Anlenkstelle (3, 3') im Abstand von der Schrankdecke (5) sowie von der Schranköffnung so angeordnet ist. daß diese beiden Anlenkstellen (3 bzw. 3', 6) zusammen mit den Anlenkstellen (4,7) des ersten Lenkerarms (2) in der Schließstellung der Klappe (8) annähernd auf den Ecken eines Vierecks liegen, und daß am zweiten Lenkerarm (1, Y) zwischen dessen Anlenkstellen (3 bzw. 3', 6) eine andernends am Schrank angreifende Feder (12,12') angreift, deren Wirkungsrichtung bei Schließstellung der Klappe (8) mit de:· Verbindungslinie der beiden Anlenkstellen (3 bzw. 3', 6) einen Winkel von mehr als 90°. z. B. 120 bis 150° bildet und die beim öffnen der Klappe (8) einen Gewichtsausgleich bewirkt.

2. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Lenkerarm (1, Y) L-förmig ausgebildet ist und zwei annähernd gleichlange Schenkel (la und ib) besitzt, von denen der an der Klappe (8) angelenkte Schenkel (la) in der Schließstellung annähernd parallel zur Klappe verläuft.

3. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (12') an einem Ende einer Zuglasche (21) angreift, deren anderes Ende (bei 22) am zugehörigen Lenkerarm (Y) angelenkt ist, wobei in Schließstellung der Klappe (8) die Anlenkstelle (3') des Lenkerarms [Y) am Möbelkorbus (10) sich in Richtung der Tiefe des Möbels gesehen zwischen der Gelenkstelle (22) zwischen Lenkerarm (Y) und Zuglasche (21) und der Angriffsstelle (20) oder Feder (12') am Lenkerarm (l')befindet(Fig.3).

4. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet,daß die Feder(12,12') als Schraubenzugfeder ausgebildet ist.

5. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Gasfeder ausgebildet ist.

6. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappe (8) ein z. B. verstellbarer Anschlag (25, 26) zum Festlegen ihres öffnungswinkels zugeordnet ist, der aus einem nach innen gerichteten Vorsprung an der Möbelseitenwand besteht, an dem der zweite Lenkerarm (1,1') in der Offenstellung der Klappe (8) anschlägt.

7. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Lenkerarm

(1) mit seinem der Klappe (8) abgewandten Ende an einer Beschlagplatte (11) angelenkt ist, die an der Innenseite einer der Seitenwände des Möbelkorpus (i0) angeschraubt ist und an der auch die Feder (12) angreift, wobei sie auch den Anschlag (25) tragen kann.

8. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Angriffspunkt der Feder (12,12') am zweiten Lenkerarm (1 bzw. Y) so angeordnet ist, daß die Feder ab einer bestimmten Mittelstellung (Totpunktlage) die Klappe (8) in die Schließstellung drückt