DE20205994U1 - Kniehebelspannvorrichtung - Google Patents
KniehebelspannvorrichtungInfo
- Publication number
- DE20205994U1 DE20205994U1 DE20205994U DE20205994U DE20205994U1 DE 20205994 U1 DE20205994 U1 DE 20205994U1 DE 20205994 U DE20205994 U DE 20205994U DE 20205994 U DE20205994 U DE 20205994U DE 20205994 U1 DE20205994 U1 DE 20205994U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pin
- actuator
- access
- head piece
- drive
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B25—HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
- B25B—TOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
- B25B5/00—Clamps
- B25B5/16—Details, e.g. jaws, jaw attachments
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B25—HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
- B25B—TOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
- B25B5/00—Clamps
- B25B5/06—Arrangements for positively actuating jaws
- B25B5/12—Arrangements for positively actuating jaws using toggle links
- B25B5/122—Arrangements for positively actuating jaws using toggle links with fluid drive
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Clamps And Clips (AREA)
Description
(18 8091
Die Neuerung betrifft eine Kniehebe!spannvorrichtung, bestehend aus einem eine mit einem Spannarm gekoppelten Kniehebelstellmechanik enthaltendes Kopfstück, in dem ein an der Stellmechanik angelenktes, mindestens aus zwei Teilen gebildetes, linear bewegliches und längenveränderliches Stellglied eines Kolbenantriebes angeordnet ist.
Solche modernen Spannvorrichtungen sind in der Regel im Kopfstück auch mit so genannten Endstellungsabfrageeinrichtungen ausgestattet, die von Gebern am Stellglied zur Wirkung gebracht werden, und außerdem sind ebenfalls in der Regel der Kolben des Antriebes und der Boden des den Kolben aufnehmenden Zylinders mit die Öffnungsstellung des Spannarmes dämpfenden Elementen ausgestattet.
Derartige Kniehebelspannvorrichtungen sind hinlänglich bekannt und in Benutzung, so daß es diesbezüglich an sich keines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf. Nur bspw. sei verwiesen auf die EP 0 925 877 A3, das DE 30 22 376 Ul, die US 4,793,602 und die EP 0 908 272 Al. Solche Spannvorrichtungen kommen in Vielzahl insbesondere in Fertigungsstraßen der Automobilindustrie bei der Karosserieherstellung zum Einsatz.
Was dabei die vorerwähnten, die Öffnungsstellung des Spannarmes dämpfenden Elemente betrifft, so handelt es sich dabei in der Regel um einen unterhalb des doppelseitig beaufschlagbaren
Was dabei die vorerwähnten, die Öffnungsstellung des Spannarmes dämpfenden Elemente betrifft, so handelt es sich dabei in der Regel um einen unterhalb des doppelseitig beaufschlagbaren
Kolbens angeordneten Tauchfortsatz, dem im Boden des den Kolben enthaltenen Zylinders eine passende, reduziert entlüftbare Sackbohrung zugeordnet ist. Eine solche Dämpfung für die Öffnungsstellung des Spannarmes ist in der Regel gewünscht und erforderlich, um die ganze Vorrichtung belastende Rückstellungsschläge zu vermeiden bzw. zu dämpfen.
Bei den Gegenständen der oben genannten ersten drei Druckschriften handelt es sich um Spannvorrichtungen mit ebenfalls linear beweglichen Stellgliedern, die mehrteilig ausgebildet sind, wobei zwischen zwei mit axialen Gewindelöchern versehenen Teilen der Stellglieder mit entsprechenden Außengewinden versehene Zwischenstücke zwecks Verbindung der betreffenden Teile eingeschraubt sind. Damit ist eine gewisse Feineinstellung bzgl. der Endstellungen der Spannarme möglich. Nach dem gleichen Prinzip ist auch das Stellglied der Spannvorrichtung nach der zuletzt genannten EP 0 908 272 Al gestaltet, wobei jedoch die axiale Innengewindebohrung im Stellglied und auch das durch Einschrauben anzuschließende Teil des Stellgliedes wesentlich länger bemessen sind, um damit einen mehr oder weniger großen Öffnungswinkel des zur Spannvorrichtung gehörenden Spannarmes einstellen zu können. Dies funktioniert zwar, hat aber zwei wesentliche Nachteile. Da an der Verstellung Gewinde beteiligt sind, ist einerseits zwar eine sehr feinfühlige Längenveränderung des Stellgliedes möglich, die aber andererseits einer großzügigen und einfachen Umstellung auf einen großen Öffnungswinkel und umgekehrt entgegensteht, zumal es in der Regel genügt, solche Öffnungswinkel in relativ
groben Stellschritten von bspw. 15° vorzunehmen. Der zweite Nachteil besteht darin, daß die Verstellung ohne eine Mindestdemontage der Spannvorrichtung nicht möglich ist, d.h., der Antriebszylinder muß vom Spannerkopfstück gelöst werden, um den zum Antriebszylinder bzw. dessen Kolben gehörenden Teil des
groben Stellschritten von bspw. 15° vorzunehmen. Der zweite Nachteil besteht darin, daß die Verstellung ohne eine Mindestdemontage der Spannvorrichtung nicht möglich ist, d.h., der Antriebszylinder muß vom Spannerkopfstück gelöst werden, um den zum Antriebszylinder bzw. dessen Kolben gehörenden Teil des
Stellgliedes mit dem anderen Teil des Stellgliedes durch schraubende Drehung verstellen zu können, wobei es außerdem noch einer Gegenhaltekraft bedarf.
Ausgehend von Spannvorrichtungen der eingangs genannten Art liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde, diese dahingehend umzugestalten und zu vereinfachen, daß eine Öffnungswinkelverstellung des zur Spannvorrichtung gehörenden Spannarmes schnell und einfach durchführbar ist.
Diese Aufgabe ist mit einer Spannvorrichtung der eingangs genannten Art nach der Neuerung dadurch gelöst, daß der antriebsseitige Teil des zweiteiligen Stellgliedes mit einer innen glatten Axialbohrung versehen und in dieser ein mehrfach mit gleichgerichteten und zueinander beabstandeten Querbohrungen versehener Adapter einschiebbar angeordnet ist, der in Bezug auf das antriebsseitige Teil mittels eines in eine Durchgangsbohrung am oberen Endbereich des antreibsseitigen Teiles einschiebbaren Stiftes wahlweise mit einer der Querbohrungen fixierbar ist, und daß am Kopfstück zur Einbringung des Stiftes fluchtend zum Stellweg des Stiftes ein offener oder verschließbarer Zugriff angeordnet ist.
Durch diese neuartige Ausbildung ist bspw. ausgehend von einer maximalen Öffnungsstellung des Spannarmes, bei der der Stift in die oberste Querbohrung des Adapters eingreift und bei der der Kolben im Antriebszylinder seine tiefste Stllung hat, sehr schnell und komplikationslos nach dem Lösen der Stiftverbindung zwischen Adapter und antriebsseitigen Teil des Stellgliedes ein kleinerer Öffnungswinkel einstellbar, indem einfach der Spannarm auf den gewünscht kleineren Öffnungswinkel zurückgedrückt und in dieser neuen Stellung der Stift wieder eingeführt wird. Beim Zurückdrücken wird dabei der Adapter einfach um das ent-
-4-
sprechende Maß aus der Axialbohrung des antriebsseitigen Teiles des Stellgliedes herausgezogen. Umgekehrt, d.h., bei gewünschter Vergrößerung des Öffnungswinkels geschieht praktisch das Gleiche. Für eine derartige Einstellung ist vorteilhaft an zweckbestimmter Stelle außen am Kopfstück eine Skala vorgesehen. Der am Kopfstück vorgesehene und vorerwähnte, hier so genannte Zugriff ist insofern wesentlich, als dadurch der Stift bei entsprechender Orientierung auf diesen Zugriff direkt zugänglich ist, d.h., zur Veränderung des Öffnungswinkels muß nicht etwa eine Trennung des Kopfstückes vom Antrieb vorgenommen werden.
Die neuartige Spannvorrichtung und deren vorteilhaften Ausführungs- und Weiterbildungsformen gemäß der abhängigen Ansprüche werden nachfolgend näher erläutert.
Es zeigt
Es zeigt
einen Längsschnitt durch die Spannvorrichtung in
Spann- bzw. Schließstellung;
einen entsprechenden Längsschnitt durch die Spannvorrichtung
in Öffnungstellung;
in Öffnungstellung;
schematisch ein Kopfstück in Form einer Gabel;
schematisch ein Kopfstück in rückseitiger Ansicht
und insoweit dem der Fig.l und 2 entsprechend;
eine Spannvorrichtung in Seitenansicht und besonderer Ausführungsform und
einen Schnitt durch die Spannvorrichtung längs
Linie VI-VI in Fig.5.
Die Spannvorrichtung besteht nach wie vor und unter Verweis auf die FIG.1,2 aus einem eine mit einem Spannarm 1 gekoppelten
Kniehebelstellmechanik 2 enthaltendes Kopfstück 3, in dem ein
an der Mechanik 2 angelenktes, mindestens aus zwei Teilen 4,5
gebildetes, linear bewegliches und längenveränderliches Stellglied
6 eines Kolbenantriebes 7 angeordnet ist.
Kniehebelstellmechanik 2 enthaltendes Kopfstück 3, in dem ein
an der Mechanik 2 angelenktes, mindestens aus zwei Teilen 4,5
gebildetes, linear bewegliches und längenveränderliches Stellglied
6 eines Kolbenantriebes 7 angeordnet ist.
-5-
Solche Spannvorrichtungen sind in der Regel im Kopfstück auch mit sogenannten Endstellungsabfrageeinrichtungen 15 ausgestattet, die von Gebern am Stellglied 6 zur Wirkung gebracht werden, und außerdem sind ebenfalls in der Regel der Kolben K des Antriebes 7 und der Boden des den Kolben K aufnehmenden Zylinders Z mit das Erreichen der Öffnungsstellung des Spannarmes 1 dämpfenden Elementen E ausgestattet, die keiner näheren Erläuterung bedürfen, da in ihrer Ausgestaltung und Funktion an solchen Spannvorrichtungen hinlänglich bekannt.
Für eine solche Spannvorrichtung ist nun, ebenfalls unter Verweis auf die Fig.1,2 wesentlich, daß der antriebsseitige Teil 4 des aus mindestens zwei Teilen 4,5 gebildete Stellgliedes 6 mit einer innen glatten Axialbohrung 8 versehen und in dieser ein mehrfach mit gleichgerichteten und zueinander beabstandeten Querbohrungen 9 versehener Adapter 10 einschiebbar angeordnet ist. Dieser Adapter ist in Bezug auf das antriebsseitige Teil 4 mittels eines in eine Durchgangsbohrung 11 am oberen Endbereich des Teiles 4 einschiebbaren Stiftes 12 wahlweise mit einer der Querbohrungen 9 fixierbar. Mit seinem anderen Ende 13 ist der Adapter 10 mit dem zweiten Teil 5 des Stellgliedes 6 in geeigneter Weise verbunden, und ferner ist am Kopfstück 3 zur Einbringung und Umsteckung des Stiftes 12 fluchtend zum Stellweg S des Stiftes ein offener oder verschließbarer Zugriff 14 angeordnet ist. Diese Orientierung der Durchgangsbohrung 11 und der Querbohrungen 9 zum hier sogenannten Zugriff 14 wird einerseits durch einen geeigneten Anschlag am antriebsseitigen Teil 4 sichergestellt, wofür bspw. ein Schaltnocken 15' für die via Endstellungsabfrageeinrichtung 15 zu signalisierende geöffnete Postion genutzt werden kann. Um die Querbohrungen 9 entsprechend zu orientieren, ist der Adapter 10, wie dargestellt, anschlagdefiniert im zweiten bzw. oberen Teil 5 des
-6-
Stellgliedes 6 eingeschraubt. Eine solche Orientierunghilfe für das antriebsseitige Teil 4 kann aber auch dadurch gebildet werden, daß der Stift 12 mit einem in Bezug auf seinen Querschnitt dickeren Erfassungs- und Führungsstück 12 ' versehen ist, welches Stück 12' dann ebenfalls als Anschlagnocken für die Indikation der Öffnungsstellung dient.
Was den Zugriff 14 betrifft, so sind diesbezüglich verschiedene Möglichkeiten gegeben. Wenn bspw. das Kopfstück 3 in Form einer Gabel ausgebildet ist (siehe Fig.3), so kann der Stift 12 axial in Richtung des von den Gabelschenkeln 3 ■ begrenzten und dann den Zugriff 14 bildenden Spaltes 3" orientiert sein.
Wenn das Kopfstück 3 in Form eines geschlossenen Gehäuses ausgebildet ist (siehe Fig.1,2 und 4), so ist dieses mit einer zum Stellglied 6 fluchtenden, den Zugriff 14 bildenden Schlitzöffnung 3' ' ' ausgebildet, die mit einem lösbaren Verschluß versehen ist, wobei der Stift 12 axial in Richtung der den Zugriff 14 bildenden Schlitzöffnung 3111 orientiert ist. Der lösbare Verschluß wird dabei vorzugsweise von der insgesamt dort einsetzbaren Einrichtung 15 zur Endstellungsabfrage gebildet.
Gemäß der Fig. 5 und 6 ist es aber auch möglich, in mindestens einer Seitenflanke des Kopfstückes 3 eine ausreichend große, den Zugriff 14 bildende Öffnung 18 vorzusehen.
Um den die Verbindung zwischen Adapter 10 und antriebsseitigen Teil 4 herstellenden Stift 12 zu sichern, ist der das untere Teil 4 und den Adapter 10 durchgreifende Stift 12 mit seinem herausragenden Ende 16 mit einem Sicherungselement 17 fixiert, das am unteren Teil 4 fluchtend zu dessen Durchgangsbohrung 11 fixiert ist. Dieses Sicherungselement 17 kann unter Verweis auf Fig.6 bspw. in Form einer Federspange 19 ausgebildet sein, die mit einer kleinen Schraube 20 am Teil 4 festgelegt ist.
Claims (8)
1. Kniehebelspannvorrichtung, bestehend aus einem eine mit einem Spannarm (1) gekoppelten Kniehebelstellmechanik (2) enthaltendes Kopfstück (3), in dem ein an der Mechanik (2) angelenktes, mindestens aus zwei Teilen (4, 5) gebildetes, linear bewegliches und längenveränderliches Stellglied (6) eines Kolbenantriebes (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der antriebsseitige Teil (4) des aus mindestens zwei Teilen (4, 5) gebildete Stellgliedes (6) mit einer innen glatten Axialbohrung (8) versehen und in dieser ein mehrfach mit gleichgerichteten und zueinander beabstandeten Querbohrungen (9) versehener Adapter (10) einschiebbar angeordnet ist, der in Bezug auf das antriebsseitige Teil (4) mittels eines in eine Durchgangsbohrung (11) am oberen Endbereich des Teiles (4) einschiebbaren Stiftes (12) wahlweise mit einer der Querbohrungen (9) fixierbar ist und mit seinem anderen Ende (13) mit dem zweiten Teil (5) des Stellgliedes (6) verbunden ist, und daß am Kopfstück (3) zur Einbringung und Umsteckung des Stiftes (12) fluchtend zum Stellweg (S) des Stiftes ein offener oder verschließbarer Zugriff (14) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (12) mit einem in Bezug auf seinen Querschnitt dickeren Erfassungs- und Führungsstück (12') versehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung des Kopfstückes (3) in Form einer Gabel der Stift (12) axial in Richtung des von den Gabelschenkeln (3') begrenzten, den Zugriff (14) bildenden Spaltes (3") orientiert ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung des Kopfstückes (3) in Form eines geschlossenen Gehäuses dieses mit einer zum Stellglied (6) fluchtenden, den Zugriff (14) bildenden Schlitzöffnung (3''') und diese mit einem lösbaren Verschluß versehen ist, wobei der Stift (12) axial in Richtung der den Zugriff (14) bildenden Schlitzöffnung (3''') orientiert ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einer Seitenflanke des Kopfstückes (3) eine den Zugriff (14) bildende (18) Öffnung angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Spalt (3") oder der Schlitzöffnung (3''') Einrichtungen (15) zur Endstellungsabfrage angeordnet sind.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der das untere Teil (4) und den Adapter (10) durchgehende Stift (12) mit seinem herausragenden Ende (16) mit einem an entsprechender Stelle des Teiles (4) angeordneten Sicherungselementes (17) fixiert ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrungen (9) zueinander mit einem Abstand angeordnet sind, der einer Winkelverstellung des Spannarmes (1) von 15° entspricht.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE20205994U DE20205994U1 (de) | 2002-04-16 | 2002-04-16 | Kniehebelspannvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE20205994U DE20205994U1 (de) | 2002-04-16 | 2002-04-16 | Kniehebelspannvorrichtung |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE20205994U1 true DE20205994U1 (de) | 2002-08-08 |
Family
ID=7970145
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE20205994U Expired - Lifetime DE20205994U1 (de) | 2002-04-16 | 2002-04-16 | Kniehebelspannvorrichtung |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE20205994U1 (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2011042009A1 (de) | 2009-10-09 | 2011-04-14 | De-Sta-Co Europe Gmbh | Spannvorrichtung |
CN106078045A (zh) * | 2016-07-08 | 2016-11-09 | 天津福臻工业装备有限公司 | 用于汽车焊装的一体式夹紧器 |
CN107470823A (zh) * | 2017-08-11 | 2017-12-15 | 昆山群发机械设备有限公司 | 夹紧器及其控制方法 |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19620343A1 (de) | 1996-05-21 | 1997-11-27 | Haberstroh Karl | Werkzeug, insbesondere Schraubenschlüssel zum Festziehen und/oder Lösen von Schrauben und Muttern |
DE29811331U1 (de) | 1997-10-08 | 1998-10-08 | Genus Technologies, Chatillon | Vorrichtung zum Halten, Positionieren und Spannen |
DE19903130C1 (de) | 1999-01-27 | 2000-09-21 | Festo Ag & Co | Spannvorrichtung |
EP1179394A2 (de) | 2000-08-03 | 2002-02-13 | Norgren Automotive Inc. | Selbsthemmende, angetriebene Spannvorrichtung mit Kniehebel-Mechanismus |
-
2002
- 2002-04-16 DE DE20205994U patent/DE20205994U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19620343A1 (de) | 1996-05-21 | 1997-11-27 | Haberstroh Karl | Werkzeug, insbesondere Schraubenschlüssel zum Festziehen und/oder Lösen von Schrauben und Muttern |
DE29811331U1 (de) | 1997-10-08 | 1998-10-08 | Genus Technologies, Chatillon | Vorrichtung zum Halten, Positionieren und Spannen |
DE19903130C1 (de) | 1999-01-27 | 2000-09-21 | Festo Ag & Co | Spannvorrichtung |
EP1179394A2 (de) | 2000-08-03 | 2002-02-13 | Norgren Automotive Inc. | Selbsthemmende, angetriebene Spannvorrichtung mit Kniehebel-Mechanismus |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
RICHTER,O., VOSS,R.v.: Bauelemente der Feinmechanik, Verlag Technik, Berlin, 1954, S.198-200 |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2011042009A1 (de) | 2009-10-09 | 2011-04-14 | De-Sta-Co Europe Gmbh | Spannvorrichtung |
DE102009048510A1 (de) | 2009-10-09 | 2011-04-14 | De-Sta-Co Europe Gmbh | Spannvorrichtung |
US8777200B2 (en) | 2009-10-09 | 2014-07-15 | Delaware Capital Formation, Inc. | Clamping device |
CN106078045A (zh) * | 2016-07-08 | 2016-11-09 | 天津福臻工业装备有限公司 | 用于汽车焊装的一体式夹紧器 |
CN107470823A (zh) * | 2017-08-11 | 2017-12-15 | 昆山群发机械设备有限公司 | 夹紧器及其控制方法 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP0623725B1 (de) | Eckschrank-Scharnier | |
EP1151697B1 (de) | Verstellvorrichtung zur Neigungsverstellung der Frontblende einer Schublade | |
DE3700790A1 (de) | Tuerschliessanordnung | |
DE19720100A1 (de) | Linearstellglied | |
DE69810413T2 (de) | Vorrichtung zum Halten, Positionieren oder Festspannen | |
DE3733849C1 (de) | Maschinenschraubstock mit Kraftverstaerker | |
DE9414869U1 (de) | Vorrichtung zur lösbaren Verankerung eines Sensors | |
EP2037027B1 (de) | Fadenführer für Flachstrickmaschinen | |
EP1577053A1 (de) | Linearantrieb mit einem von zwei Führungseinheiten flankierten Schlitten | |
DE3506491A1 (de) | Druckmittelbetaetigter arbeitszylinder | |
DE3151275C2 (de) | Befestigungsvorrichtung für Werkzeuge | |
AT406497B (de) | Scharnier | |
DE9016781U1 (de) | Spannvorrichtung | |
DE2900590A1 (de) | Tuerschliesser | |
DE20205994U1 (de) | Kniehebelspannvorrichtung | |
EP1371452B1 (de) | Kniehebelspannvorrichtung | |
DE10013874B4 (de) | Kniehebelspannvorrichtung mit Öffnungswinkelbegrenzung | |
DE112006003346T5 (de) | Einspannvorrichtung, insbesondere zur Befestigung an Elementen mit variablem Querschnitt | |
DE20105449U1 (de) | Fluidbetätigter Greifer | |
DE10001264C1 (de) | Einstellvorrichtung für Türscharniere, insbesondere an Kraftfahrzeugtüren | |
EP1069410A1 (de) | Vorrichtung zur lösbaren Verankerung eines Sensors | |
EP2085184A2 (de) | Schubstangenspannvorrichtung | |
DE4103923C2 (de) | ||
AT406404B (de) | Schubriegelschloss | |
DE19903130C1 (de) | Spannvorrichtung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 20020912 |
|
R079 | Amendment of ipc main class |
Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B25B0005120000 Ipc: B25B0011000000 Effective date: 20021126 |
|
R163 | Identified publications notified |
Effective date: 20021126 |
|
R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20050512 |
|
R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20081101 |