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TECHNISCHES GEBIET
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Das vorliegende Gebrauchsmuster gehört zu dem Gebiet der Schmucksicherheitstechnik und betrifft konkret einen strukturell sicheren doppelschichtigen Verschluss.
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STAND DER TECHNIK
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Der Begriff Schmuck bezog sich ursprünglich auf einen Hut, den ein Mann auf seinem Kopf trug, und bezieht sich heutzutage in unserem Leben in breiterem Sinne u.a. auf Haarnadeln mit vogelförmigem Ornament, Ohrringe, Ringe und Armbänder, die u.a. aus Edelmetall und Edelstein hergestellt sind. Ein Schmuck wird in der Regel zum Schmücken des menschlichen Körpers verwendet und trägt ferner zum Demonstrieren des Sozialstatus, des Reichtums und der Identität bei. Mit der zunehmenden Aufmerksamkeit auf die Mode erfährt Schmuck auch zunehmende Diversifikation. Bei bestehendem Schmuck ist der Vielfalt der Verbindungsverschlüsse begrenzt und nur einschichtige Verschlüsse sind verfügbar, bei denen beim versehentlichem Lösen keine Doppelsicherung zur Verfügung steht, was dazu führt, dass ein Schmuck abfällt oder verloren geht, wodurch vermeidbarer wirtschaftlicher Verlust verursacht wird.
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INHALT DES VORLIEGENDEN GEBRAUCHSMUSTERS
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Dem vorliegenden Gebrauchsmuster liegt die Aufgabe zugrunde, zum Lösen des oben genannten Problems einen strukturell sicheren doppelschichtigen Verschluss bereitzustellen, womit das erwähnte Problem im Stand der Technik gelöst wird.
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Gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird die Aufgabe gelöst durch die folgende Ausgestaltung:
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Ein strukturell sicherer doppelschichtiger Verschluss umfasst ein U-förmiges Element und eine Querstannge, wobei zwei Enden der Querstange jeweils mit einem Fixierblock fest verbunden und zwei Enden des U-förmigen Elements jeweils mit einem Vorsprung fest verbunden sind, wobei an einer Außenseite des Fixierblocks eine Aussparung ausgebildet ist und sich der Vorsprung jeweils ins Innere der zugeordneten Aussparung erstreckt, wobei das U-förmige Element beidseitig jeweils mit einer Drehausnehmung versehen ist, die innen jeweils mit einer drehbaren Überlappungstange drehbar verbunden ist, wobei ein der Drehausnehmung abgewandtes Ende der drehbaren Überlappungstange j eweils mit einer Haspe fest verbunden ist, wobei auf einer Seite der Aussparung außen an dem Fixierblock jeweils eine erste passende Nut vorgesehen und der Fixierblock an einer der Aussparung abgewandten Seite jeweils mit einer zweiten passende Nut versehen ist, wobei sich die drehbare Überlappungstange jeweils ins Innere der zugeordneten ersten passende Nut und sich die Haspe jeweils ins Innere der zugeordneten zweiten passende Nut erstreckt.
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Als Verbesserung bilden die zwei Fixierblöcke und die Querstange zusammen eine I-förmige Struktur, während die Fixierblöcke, die Querstange und das U-förmige Element zusammen eine D-förmige Struktur bilden.
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Als Verbesserung sind der Vorsprung und Aussparung hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt.
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Als Verbesserung sind die erste passende Nut und die drehbare Überlappungstange hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt und die zweite passende Nut und die Haspe hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt.
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Als Verbesserung ist außen auf dem U-förmigen Element und auf der Querstange jeweils eine Gleitbuchse aufgeschoben, wobei ein einander abgewandtes Ende der zwei Gleitbuchsen jeweils mit einer Montageplatte fest verbunden ist, und wobei eine der Gleitbuchse abgewandte Seite der Montageplatte jeweils mit einem Verbindungsring fest verbunden ist.
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Mit dem vorliegenden Gebrauchsmuster werden die folgenden vorteilhaften Auswirkungen erzielt: Das vorliegende Gebrauchsmuster zeichnet sich durch kompakten Aufbau und gute praktische Anwendbarkeit aus. Durch Vorsehen zweier Schichten von Verschlussstrukturen, die jeweils innen bzw. außen angeordnet sind, wird eine erheblich höhere Festigkeit als bei bestehenden Verschlüssen erzielt und gleichzeitig wird abweichend von der herkömmlichen einschichtigen Verschlussstruktur eine Doppelsicherung erreicht, womit vermieden wird, dass infolge versehentlichen Lösens der einschichtigen Verschlussstruktur ein Schmuck abfällt oder verloren geht, was für praktische Anwendung zweckmäßig ist.
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Figurenliste
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Die beiliegenden Zeichnungen dienen zum besseren Verständnis des vorliegenden Gebrauchsmusters und stellen eine Bestandteil der Beschreibung dar, wobei sie zusammen mit dem Ausführungsbeispiel des Gebrauchsmusters einer Erläuterung des Gebrauchsmusters dienen, ohne das Gebrauchsmuster einzuschränken. Darin zeigen:
- 1 eine schematische Darstellung des Gesamtaufbaus des vorliegenden Gebrauchsmusters in zerlegtem Zustand;
- 2 eine Draufsicht des vorliegenden Gebrauchsmusters.
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Darin stehen
- 1
- für U-förmiges Element,
- 2
- für Querstange,
- 3
- für Fixierblock,
- 4
- für Vorsprung,
- 5
- für Aussparung,
- 6
- für Drehausnehmung,
- 7
- für drehbare Überlappungstange,
- 8
- für Haspe,
- 9
- für erste passende Nut,
- 10
- für zweite passende Nut,
- 11
- für Gleitbuchse,
- 12
- für Montageplatte und
- 13
- für Verbindungsring.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
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Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es versteht sich, dass das beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel lediglich zur Beschreibung und Erklärung des Gebrauchsmusters dient, ohne dieses einzuschränken.
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Ausführungsbeispiel:
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Wie in 1 bis 2 gezeigt, stellt das vorliegende Gebrauchsmuster einen strukturell sicheren doppelschichtigen Verschluss bereit. Er umfasst ein U-förmiges Element 1 und eine Querstannge 2. Zwei Enden der Querstange 2 sind jeweils mit einem Fixierblock 3 fest verbunden und zwei Enden des U-förmigen Elements 1 sind jeweils mit einem Vorsprung 4 fest verbunden. An einer Außenseite des Fixierblocks 3 is eine Aussparung 5 ausgebildet und der Vorsprung 4 erstreckt sich jeweils ins Innere der zugeordneten Aussparung 5. Durch die Zusammenwirkung zwischen dem Vorsprung 4 und der Aussparung 5 wird das Verbinden des U-förmigen Elements 1 mit dem Fixierblock 3 erleichtert, womit ein erster Verschluss gebildet wird. Das U-förmige Element 1 ist beidseitig jeweils mit einer Drehausnehmung 6 versehen, die innen jeweils mit einer drehbaren Überlappungstange 7 drehbar verbunden ist. Ein der Drehausnehmung 6 abgewandtes Ende der drehbaren Überlappungstange 7 ist jeweils mit einer Haspe 8 fest verbunden. Auf einer Seite der Aussparung 5 ist jeweils eine erste passende Nut 9 außen an dem Fixierblock 3 vorgesehen und der Fixierblock 3 ist an einer der Aussparung 5 abgewandten Seite jeweils mit einer zweiten passenden Nut 10 versehen. Die drehbare Überlappungstange 7 erstreckt sich jeweils ins Innere der zugeordneten ersten passenden Nut 9 und durch die erste passende Nut 9 werden das Aufnehmen und das Einschnappen der drehbaren Überlappungstange 7 erleichtert. Die Haspe 8 erstreckt sich jeweils ins Innere der zugeordneten zweiten passenden Nut 10 und durch die zweite passende Nut 10 werden das Aufnehmen und das Einschnappen der Haspe 8 erleichtert. Somit wird gleichzeitig ein zweiter Verschluss gebildet. Abweichend von der herkömmlichen einschichtigen Verschlussstruktur wird somit eine Doppelsicherung erreicht, womit vermieden wird, dass infolge versehentlichen Lösens der einschichtigen Verschlussstruktur ein Schmuck abfällt oder verloren geht, was für praktische Anwendung zweckmäßig ist.
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Ferner ist vorgesehen, dass die zwei Fixierblöcke 3 und die Querstange 2 zusammen eine I-förmige Struktur bilden, während die Fixierblöcke 3, die Querstange 2 und das U-förmige Element 1 zusammen eine D-förmige Struktur bilden, was für das Verbessern der Gesamtästhetik der Vorrichtung zweckmäßig ist.
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Ferner ist vorgesehen, dass der Vorsprung 4 und Aussparung 5 hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt sind, was für das Zusammenpassen und die Montage des Vorsprungs 4 und der Aussparung 5 zweckmäßig ist.
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Ferner ist vorgesehen, dass die erste passende Nut 9 und die drehbare Überlappungstange 7 hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt und die zweite passende Nut 10 und die Haspe 8 hinsichtlich der Größe aufeinander abgestimmt sind, was für eine spielfreie Montage zweckmäßig ist.
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Ferner ist vorgesehen, dass außen auf dem U-förmigen Element 1 und auf der Querstange 2 jeweils eine Gleitbuchse 11 aufgeschoben ist, wobei ein einander abgewandtes Ende der zwei Gleitbuchsen 11 jeweils mit einer Montageplatte 12 fest verbunden ist, und wobei eine der Gleitbuchse 11 abgewandte Seite der Montageplatte 12 jeweils mit einem Verbindungsring 13 fest verbunden ist. Durch den Verbindungsring 13 wird das Verbinden eines Schmucks erleichtert.
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Im Detail werden bei praktischer Verwendung, wie in 1 gezeigt, zunächst von einer Seite her die Vorsprünge 4 an zwei Enden des U-förmigen Elements 1 jeweils in Ausrichtung mit den Aussparungen 5 an der Außenseite der Fixierblöckse 3 darin eingeführt, womit ein erster Verschluss gebildet wird. Danach werden die drehbaren Überlappungstangen 7 innerhalb der zwei Drehausnehmungen 6 bis zu einer Stellung gedreht, in der sie parallel zueinander verlaufen, sodass die drehbaren Überlappungstangen 7 ins Innere der zugeordneten ersten passenden Nuten 9 eindringen und gleichzeitig die Haspe 8 ins Innere der zugeordneten zweiten passende Nuten 10 eindringen, womit ein zweiter Verschluss gebildet wird. Abweichend von der herkömmlichen einschichtigen Verschlussstruktur wird somit eine Doppelsicherung erreicht, womit vermieden wird, dass infolge versehentlichen Lösens der einschichtigen Verschlussstruktur ein Schmuck abfällt oder verloren geht, was für praktische Anwendung zweckmäßig ist.
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In der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters versteht es sich, dass die Begriffe „koaxial“, „unten“, „ein Ende“, „oben“, „Mitte“, „andere Ende“, „obere“, „eine Seite“ , „oben“, „innen“, „vorne“, „beide Enden“ usw. angegebene Ausrichtung oder Positionsbeziehung basiert auf der in den beigefügten Zeichnungen gezeigten Ausrichtung oder Positionsbeziehung und gilt nur für die Bequemlichkeit der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters und die Vereinfachung der Beschreibung, anstatt anzuzeigen oder zu implizieren, dass die angezeigte Vorrichtung oder das angezeigte Element eine bestimmte Orientierung haben, konstruiert sein und in einer bestimmten Orientierung arbeiten müssen, und kann daher nicht als Einschränkung des vorliegenden Gebrauchsmusters ausgelegt werden.
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Darüber hinaus werden die Begriffe „erste“, „zweite“, „dritte“, „vierte“ nur zu beschreibenden Zwecken verwendet und sollten nicht so verstanden werden, dass sie eine relative Bedeutung angeben oder implizieren oder die Anzahl der angegebenen technischen Merkmale, also definierten Merkmale, implizieren als „erstes“, „zweites“, „drittes“, „viertes“ kann ausdrücklich oder implizit mindestens eines dieser Merkmale umfassen.
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Im vorliegenden Gebrauchsmuster sind Begriffe wie „Montage“, „Anordnung“, „Verbindung“, „Fixierung“, „Drehverbindung“, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und eingeschränkt, weit zu verstehen, z. B. kann es sein eine feste Verbindung, es kann auch eine lösbare Verbindung oder integriert sein, es kann eine mechanische Verbindung oder elektrische Verbindung sein, es kann direkt oder indirekt über ein Zwischenmedium verbunden sein, es kann die interne Kommunikation zweier Elemente oder das Zusammenwirken zweier Elemente sein Sofern nicht anders klar definiert, kann der Durchschnittsfachmann die spezifischen Bedeutungen der vorstehenden Begriffe in des vorliegenden Gebrauchsmustersgemäß spezifischen Situationen verstehen.
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Trotz des dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiels des vorliegenden Gebrauchsmusters versteht sich für Durchschnittsfachleute auf diesem Gebiet, dass ohne Abweichen von den Prinzipien und dem Geist des Gebrauchsmusters verschiedene Abänderungen, Modifikationen, Substitutionen und Varianten möglich sind und der Umfang des vorliegenden Gebrauchsmusters von den beiliegenden Ansprüchen und deren Äquivalent definiert ist.
