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Gebiet des Gebrauchsmusters
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Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft ein elektronisches Geräteschloss, insbesondere ein elektronisches Geräteschloss zur verriegelnden Kopplung mit einem Notebook-Computer.
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Technischer Hintergrund
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Im modernen Alltagsleben spielt die Unterhaltungselektronik eine wichtige Rolle. Aufgrund des schnelleren Rhythmus des Lebens in der modernen Gesellschaft sowie des Bedürfnisses nach aktuellen Informationen werden tragbare elektronische Produkte schon seit langem als Bedarfsartikel allgemein angenommen. Da solche Produkte jedoch oft beliebt, teuer, klein und tragbar sind, werden sie auch gerne gestohlen.
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Zum Schutz vor Diebstählen ist aus dem Stand der Technik z.B. ein Schloss für Notebook-Computer bekannt, das über ein Riegelteil mit dem Anti-Diebstahl-Schlossloch eines elektronischen Produkts verbunden werden kann, wobei durch Verriegeln des Schlosses erreicht werden kann, dass das Riegelteil im mit dem elektronischen Produkt verbundenen Zustand in dem Anti-Diebstahl-Schlossloch arretiert wird. Da aber solche Anti-Diebstahl-Schlosslöcher in verschiedenen Ausführungen vorliegen, muss der Benutzer mehrere Schlösser verschiedener Ausführungen einkaufen, was mehr Kosten erfordert und zudem auch die Verwendung erschwert.
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Offenbarung des Gebrauchsmusters
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Aufgabe des vorliegenden Gebrauchsmusters ist es, ein elektronisches Geräteschloss anzubieten, mit dem die oben erwähnten Probleme des Stands der Technik gelöst werden sollen.
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Das elektronische Geräteschloss gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster umfasst ein Gehäuse, ein Schlosskopfmodul, einen Schlosskern und eine Antriebseinrichtung. Das Gehäuse weist eine Gehäuseöffnung und einen an der Innenseite des Gehäuses vorgesehenen Rastabschnitt auf. Das Schlosskopfmodul ist herausnehmbar in dem Gehäuse angeordnet und umfasst einen Riegelhakensatz und ein Riegelteil, wobei der Riegelhakensatz zumindest teilweise durch die Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse herausragen kann, während das Riegelteil zumindest teilweise in den Riegelhakensatz hineinragt. Der Schlosskern befindet sich in dem Gehäuse. Die Antriebseinrichtung ist drehbar in dem Gehäuse angeordnet und weist einen ersten Antriebsabschnitt und einen zweiten Antriebsabschnitt auf, wobei der erste Antriebsabschnitt und der zweite Antriebsabschnitt jeweils als Zahnrad ausgeführt sind, welche Zahnräder ineinander eingreifen. Im entriegelten Zustand des Schlosskerns kann dieser den zweiten Antriebsabschnitt zur Drehung antreiben, wodurch eine Drehbewegung des mit dem zweiten Antriebsabschnitt bewegungsgekoppelten ersten Antriebsabschnitts und somit auch des Riegelteils bewirkt wird, was zur Folge hat, dass sich der aus dem Gehäuse herausragende Teil des Riegelhakensatzes aufspreizt und der im Gehäuse befindliche Teil des Riegelhakensatzes in den Rastabschnitt eingreift.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass sich das Schlosskopfmodul durch die Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse herausnehmen lässt.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass der Schlosskern einen Schlosskern-Lastabschnitt und einen mit dem Schlosskern-Lastabschnitt bewegungsgekoppelten Schlosskern-Antriebsabschnitt umfasst, wobei der Schlosskern-Lastabschnitt im belasteten Zustand den Schlosskern-Antriebsabschnitt auslösen kann, um zu erreichen, dass sich der aus dem Gehäuse herausragende Teil des Riegelhakensatzes aufspreizt und der im Gehäuse befindliche Teil des Riegelhakensatzes in den Rastabschnitt eingreift.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass das Schlosskopfmodul ferner ein Schlosskopfgehäuse umfasst. Das Schlosskopfgehäuse weist eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung sowie ein an einer Seitenwand des Schlosskopfgehäuses vorgesehenes, dem Rastabschnitt zugeordnetes Rastloch auf. Der Riegelhakensatz ist in dem Schlosskopfgehäuse angeordnet und umfasst zwei Riegelhaken, wobei jeder der Riegelhaken einen Hakenabschnitt und ein Rastteil umfasst. Hierbei ragt der Hakenabschnitt durch die erste Öffnung aus dem Schlosskopfgehäuse heraus und kann durch die Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse herausragen. Hingegen kann das Rastteil durch das Rastloch aus dem Schlosskopfgehäuse herausragen und in den Rastabschnitt eingreifen. Das Riegelteil befindet sich in dem Schlosskopfgehäuse und kann eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte der beiden Riegelhaken und ein Eingreifen des Rastteils in den Rastabschnitt bewirken.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass das Riegelteil einen drehbaren Abschnitt und einen flachen Stab umfasst. Der drehbare Abschnitt kann sich relativ zum Riegelhakensatz drehen, wobei der drehbare Abschnitt mit einem Ende zu dem Riegelhakensatz weist und mit dem anderen Ende durch die zweite Öffnung aus dem Schlosskopfgehäuse heraussteht. Der flache Stab erstreckt sich von dem dem Riegelhakensatz zugewandten Ende des drehbaren Abschnitts zwischen die beiden Riegelhaken und kann sich zusammen mit dem drehbaren Abschnitt zwischen den beiden Riegelhaken drehen, um eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte der beiden Riegelhaken und ein Eingreifen des Rastteils in den Rastabschnitt zu bewirken.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass der erste Antriebsabschnitt durch Verrasten mit dem drehbaren Abschnitt bewegungsgekoppelt und der Schlosskern-Antriebsabschnitt des Schlosskerns durch Verrasten mit dem zweiten Antriebsabschnitt bewegungsgekoppelt ist. Im entriegelten Zustand des Schlosskerns kann der Schlosskern-Lastabschnitt im belasteten Zustand den Schlosskern-Antriebsabschnitt und dadurch auch den zweiten Antriebsabschnitt in Drehung versetzen, was wiederum eine Drehbewegung des mit dem zweiten Antriebsabschnitt bewegungsgekoppelten ersten Antriebsabschnitts und somit eine Drehbewegung des drehbaren Abschnitts bewirkt, um den mit dem drehbaren Abschnitt bewegungsgekoppelten flachen Stabs in Drehung zu bringen und dadurch eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte der beiden Riegelhaken und ein Eingreifen des Rastteils in den Rastabschnitt zu bewirken.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass der erste Antriebsabschnitt mit einer Einbuchtung des ersten Antriebsabschnitts und der drehbare Abschnitt mit einer Ausbuchtung des drehbaren Abschnitts versehen ist, wobei die Einbuchtung des ersten Antriebsabschnitts und die Ausbuchtung des drehbaren Abschnitts miteinander verrasten können, während der Schlosskern-Antriebsabschnitt mit einer Ausbuchtung des Schlosskern-Antriebsabschnitts und der zweite Antriebsabschnitt mit einer Einbuchtung des zweiten Antriebsabschnitts versehen ist, wobei die Ausbuchtung des Schlosskern-Antriebsabschnitts und die Einbuchtung des zweiten Antriebsabschnitts miteinander verrasten können.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass es sich bei dem Schlosskern um einen Schlüsselschlosskern handelt.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass es sich bei dem Rastabschnitt um eine Mulde handelt.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist vorgesehen, dass an der Außenumfangsfläche des Schlosskopfmoduls eine Anti-Rutsch-Einrichtung vorgesehen ist.
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Figurenliste
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Es zeigen
- 1A und 1B in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 2A bis 3B in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster in teilweise zusammengebautem Zustand,
- 4A und 4B in schematischer Explosionsdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit nahe beieinander liegenden Rasthaken,
- 5A und 5B in schematischer Explosionsdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit voneinander entfernten Rasthaken,
- 6A in schematischer Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit nahe beieinander liegenden Rasthaken und in ein Anti-Diebstahl-Schlossloch gelangenden Hakenab schnitten,
- 6B eine schematische Schnittansicht eines anderen Ausführungsbeispiels des elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 6C in schematischer Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit voneinander entfernten Rasthaken und in ein Anti-Diebstahl-Schlossloch gelangenden Hakenabschnitten und
- 7 eine schematische Schnittansicht eines anderen Ausführungsbeispiels des elektronischen Geräteschlosses gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster.
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Ausführungsformen
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Das elektronische Geräteschloss gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster dient vorzugsweise zur verriegelnden Kopplung mit einem Notebook-Computer, insbesondere mit einem Schlossloch eines Notebook-Computers. In anderen Ausführungsbeispielen kann das elektronische Geräteschloss jedoch auch zur verriegelnden Kopplung mit anderen, ein Schlossloch aufweisenden, elektronischen Geräten verwendet werden.
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In dem Ausführungsbeispiel gemäß 1A bis 3B umfasst das elektronische Geräteschloss 900 gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster ein Gehäuse 100, ein Schlosskopfmodul 200, einen Schlosskern 300 und eine Antriebseinrichtung 400. Das Gehäuse 100 weist eine Gehäuseöffnung 110 und einen an der Innenseite 120 des Gehäuses 100 vorgesehenen Rastabschnitt 130 auf. Bei dem Rastabschnitt 130 handelt es sich vorzugsweise um eine Mulde. In anderen Ausführungsbeispielen kann er aber auch als Durchgangsloch oder anderweitige Strukturen, die eine Rastwirkung bieten können, ausgebildet sein.
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Aus dem in 1A bis 3B dargestellten Ausführungsbeispiel geht hervor, dass das Schlosskopfmodul 200 herausnehmbar in dem Gehäuse 100 angeordnet ist. Insbesondere lässt sich das Schlosskopfmodul 200 durch die Gehäuseöffnung 110 entlang einer Richtung 710 aus dem Gehäuse 100 herausnehmen. Dabei kann das Schlosskopfmodul 200 mit Hilfe der zwischen seiner Außenumfangsfläche und der Innenseite 120 des Gehäuses 100 vorliegenden Reibungskraft in dem Gehäuse 100 bleiben. An der Außenumfangsfläche des Schlosskopfmoduls 200 kann auch zusätzlich eine Anti-Rutsch-Einrichtung 280, wie beispielsweise ein Gummiring, vorgesehen sein, um die Reibungskraft zwischen dem Schlosskopfmodul 200 und der Innenseite 120 des Gehäuses 100 zu erhöhen und somit die Gefahr eines zufälligen Herausrutschens des Schlosskopfmoduls 200 aus dem Gehäuse 100 zu reduzieren.
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Wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß 1A bis 3B gezeigt ist, umfasst das Schlosskopfmodul 200 einen Riegelhakensatz 210 und ein Riegelteil 230, wobei der Riegelhakensatz 210 zumindest teilweise durch die Gehäuseöffnung 110 aus dem Gehäuse 100 herausragen kann, während das Riegelteil 230 zumindest teilweise in den Riegelhakensatz 210 hineinragt. Der Schlosskern 300 befindet sich in dem Gehäuse 100 und weist einen Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 und einen Schlosskern-Lastabschnitt 320, welche miteinander bewegungsgekoppelt sind, auf. Die Antriebseinrichtung 400 ist drehbar in dem Gehäuse 100 angeordnet und weist einen ersten Antriebsabschnitt 410 und einen zweiten Antriebsabschnitt 420 auf, wobei der erste Antriebsabschnitt 410 und der zweite Antriebsabschnitt 420 jeweils als Zahnrad ausgeführt sind, welche Zahnräder ineinander eingreifen. Im entriegelten Zustand des Schlosskerns 300 kann dieser den zweiten Antriebsabschnitt 420 zur Drehung antreiben, wodurch eine Drehbewegung des mit dem zweiten Antriebsabschnitt 420 bewegungsgekoppelten ersten Antriebsabschnitts 410 und somit auch des Riegelteils 230 bewirkt wird, was zur Folge hat, dass sich der aus dem Gehäuse 100 herausragende Teil des Riegelhakensatzes 210 aufspreizt und der im Gehäuse 100 befindliche Teil des Riegelhakensatzes 210 in den Rastabschnitt 130 eingreift.
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In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Schlosskern 300 um einen Schlüsselschlosskern, bei dem Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 um einen Vorsprung und bei dem Schlosskern-Lastabschnitt 320 um ein Schlüsselloch. Im entriegelten Zustand des Schlosskerns 300 kann der Benutzer einen Schlüssel in den Schlosskern-Lastabschnitt 320 einstecken, um den Schlosskern 300 mit einer Kraft zu dessen Drehung zu beaufschlagen, d.h. der Schlosskern-Lastabschnitt 320 kann im belasteten Zustand den Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 bei der Drehung mitnehmen, um es durch den Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 zu ermöglichen, dass sich der aus dem Gehäuse 100 herausragende Teil des Riegelhakensatzes 210 aufspreizt und der im Gehäuse 100 befindliche Teil des Riegelhakensatzes 210 in den Rastabschnitt 130 eingreift, worauf weiter unten noch näher eingegangen wird. In anderen Ausführungsbeispielen kann der Schlosskern 300 anders ausgeführt sein, um den jeweiligen Bedürfnissen im Hinblick auf die Gestaltung, Herstellung oder Verwendung gerecht zu werden. So kann der Schlosskern 300 z.B. als Kombinationsschlosskern, der Schlosskern-Antriebsabschnitt als Vorsprung oder als eine Struktur, die eine Rastwirkung bieten kann, und der Schlosskern-Lastabschnitt als Drehknopf oder Druckknopf ausgebildet sein.
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Konkreter gesagt, umfasst das Schlosskopfmodul 200 bevorzugterweise ferner ein Schlosskopfgehäuse 220, wie dies aus dem in 4A bis 5B dargestellten Ausführungsbeispiel zu ersehen ist. Das Schlosskopfgehäuse 220 weist eine erste Öffnung 221 und eine zweite Öffnung 222 sowie ein an einer Seitenwand 223 des Schlosskopfgehäuses 220 vorgesehenes, dem Rastabschnitt 130 zugeordnetes Rastloch 224 auf. Der Riegelhakensatz 210 ist in dem Schlosskopfgehäuse 220 angeordnet und umfasst zwei Riegelhaken 211a, 211b, wobei die Riegelhaken 211a, 211b jeweils einen Hakenabschnitt 212a bzw. 212b und ein Rastteil 213a bzw. 213b umfassen. Hierbei ragt der Hakenabschnitt 212a, 212b durch die erste Öffnung 221 aus dem Schlosskopfgehäuse 220 heraus und kann durch die Gehäuseöffnung 110 aus dem Gehäuse 100 herausragen (vgl. 1A, 1B). Hingegen kann das Rastteil 213a, 213b durch das Rastloch 224 aus dem Schlosskopfgehäuse 220 herausragen und in den Rastabschnitt 130 eingreifen. Das Riegelteil 230 befindet sich in dem Schlosskopfgehäuse 220 und kann eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte 212a, 212b der beiden Riegelhaken 211a, 211b und ein Eingreifen des Rastteils 213a, 213b in den Rastabschnitt 130 bewirken.
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Wie dem in 4A bis 5B gezeigten Ausführungsbeispiel zu entnehmen ist, umfasst das Riegelteil 230 einen drehbaren Abschnitt 231 und einen flachen Stab 232. Der drehbare Abschnitt 231 kann sich relativ zum Riegelhakensatz 210 drehen, wobei der drehbare Abschnitt 231 mit einem Ende 231a zu dem Riegelhakensatz 210 weist und mit dem anderen Ende 231b durch die zweite Öffnung 222 aus dem Schlosskopfgehäuse 220 heraussteht. Der flache Stab 232 erstreckt sich von dem dem Riegelhakensatz 210 zugewandten Ende des drehbaren Abschnitts 231 zwischen die beiden Riegelhaken 211a, 211b und kann sich zusammen mit dem drehbaren Abschnitt 231 zwischen den beiden Riegelhaken 211a, 211b drehen, um, wie in 5A und 5B dargestellt, eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte 212a, 212b der beiden Riegelhaken 211a, 211b und ein Eingreifen des Rastteils 213a, 213b in den Rastabschnitt 130 zu bewirken.
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In dem Ausführungsbeispiel gemäß 4A bis 5B ist erkennbar, dass der erste Antriebsabschnitt 410 durch Verrasten mit dem drehbaren Abschnitt 231 bewegungsgekoppelt und der Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 des Schlosskerns 300 durch Verrasten mit dem zweiten Antriebsabschnitt 420 bewegungsgekoppelt ist. Hierzu ist der erste Antriebsabschnitt 410 mit einer Einbuchtung des ersten Antriebsabschnitts 410d und der drehbare Abschnitt 231 mit einer Ausbuchtung des drehbaren Abschnitts 231d versehen, wobei die Einbuchtung des ersten Antriebsabschnitts und die Ausbuchtung des drehbaren Abschnitts miteinander verrasten können, während der Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 mit einer Ausbuchtung des Schlosskern-Antriebsabschnitts 310d und der zweite Antriebsabschnitt 420 mit einer Einbuchtung des zweiten Antriebsabschnitts 420d versehen ist, wobei die Ausbuchtung des Schlosskern-Antriebsabschnitts und die Einbuchtung des zweiten Antriebsabschnitts miteinander verrasten können.
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Im entriegelten Zustand des Schlosskerns 300 kann der Schlosskern-Lastabschnitt 320 im belasteten Zustand den Schlosskern-Antriebsabschnitt 310 und dadurch auch den zweiten Antriebsabschnitt 420 in Drehung versetzen, was wiederum eine Drehbewegung des mit dem zweiten Antriebsabschnitt 420 bewegungsgekoppelten ersten Antriebsabschnitts 410 und somit eine Drehbewegung des drehbaren Abschnitts 231 bewirkt, um den mit dem drehbaren Abschnitt 231 bewegungsgekoppelten flachen Stabs 232 in Drehung zu bringen. Wenn sich der flache Stab 232 dreht, bis er mit seinen Breitseiten den beiden Riegelhaken 211a, 211b gegenüberliegt, d.h. wenn der flache Stab 232 aufrecht stehend zwischen den beiden Riegelhaken 211a, 211b angeordnet ist, wie dies aus dem Ausführungsbeispiel gemäß 4A, 4B und 6A ersichtlich ist, nähern sich die Hakenabschnitte 212a, 212b der beiden Riegelhaken 211a, 211b einander an und das Rastteil 213a, 213b greift nicht in den Rastabschnitt 130 ein. Nun kann der Benutzer, wie in 6A gezeigt, die Hakenabschnitte 212a, 212b in ein Anti-Diebstahl-Schlossloch 810 eines elektronischen Geräts 800 einschieben. Andererseits kann der Benutzer, da das Rastteil 213a, 213b nicht in den Rastabschnitt 130 eingreift, je nach Bedarf (beispielsweise für ein unterschiedlich großes Anti-Diebstahl-Schlossloch gemäß 6B) das Schlosskopfmodul 200 durch die Gehäuseöffnung 110 aus dem Gehäuse 100 herausnehmen und durch ein gewünschtes Schlosskopfmodul 200 ersetzen, ohne ein neues elektronisches Geräteschloss einkaufen zu müssen, wodurch der Bedienkomfort erhöht wird und Kosten eingespart werden.
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Wird anschließend eine verriegelnde Kopplung des elektronischen Geräteschlosses 900 mit dem Anti-Diebstahl-Schlossloch 810 des elektronischen Geräts 800 erwünscht, so kann der Benutzer, wie in 5A, 5B und 6C dargestellt, den flachen Stab 232 drehen, bis er mit seinen Schmalseiten den beiden Riegelhaken 211a, 211b gegenüberliegt, d.h. der flache Stab 232 quer liegend zwischen den beiden Riegelhaken 211a, 211b angeordnet ist, so dass sich die Hakenabschnitte 212a, 212b der beiden Riegelhaken 211a, 211b voneinander entfernen und das Rastteil 213a, 213b in den Rastabschnitt 130 eingreift. Wenn dabei der Schlosskern 300 durch den Benutzer in einen verriegelten Zustand gewechselt wird, kann sich der flache Stab 232 nicht mehr drehen, so dass die Hakenabschnitte 212a, 212b, wie aus 6C ersichtlich, in die Seitenwand des Anti-Diebstahl-Schlossloches 810 eingreifend bleiben, um eine verriegelnde Kopplung des elektronischen Geräteschlosses 900 mit dem elektronischen Gerät 800 zu realisieren. Andererseits kann sich das Schlosskopfmodul 200, da das Rastteil 213a, 213b in diesem Zustand bereits in den Rastabschnitt 130 eingreift, nicht mehr relativ zum Gehäuse 100 bewegen und lässt sich daher nicht durch die Gehäuseöffnung 110 von dem Gehäuse 100 abtrennen.
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In anderen Ausführungsbeispielen können das Riegelteil und die Antriebseinrichtung anders ausgeführt sein, um den jeweiligen Bedürfnissen im Hinblick auf die Gestaltung, Herstellung oder Verwendung gerecht zu werden. So kann der Schlosskern 600 gemäß dem in 7 gezeigten Ausführungsbeispiel ein eine Schlossspindel 690 aufweisendes Kombinationsschloss sein, wobei sich die Schlossspindel 690 zum Riegelhakensatz 210 hin zwischen die beiden Riegelhaken 211a, 211b bewegen kann, um eine voneinander wegweisende Bewegung der Hakenabschnitte 212a, 212b der beiden Riegelhaken 211a, 211b und ein Eingreifen des Rastteils 213a, 213b in den Rastabschnitt 130 zu bewirken.
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Bisher wurden bevorzugte Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters schematisch dargestellt und beschrieben. Alle Ergänzungen, Modifikationen und Substitutionen, welche in den bevorzugten Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters zur Anwendung kommen können, fallen jedoch in den durch die beigefügten Patentansprüche definierten Umfang des vorliegenden Gebrauchsmusters. Den durchschnittlichen Fachleuten auf diesem Gebiet wird klar sein, dass im Rahmen des vorliegenden Gebrauchsmusters eine Reihe von Änderungen in Bezug auf Form, Struktur, Anordnung, Maßstab, Werkstoff, Element und Bauteil möglich sind. Die oben offenbarten Ausführungsbeispiele stellen daher keine Einschränkung, sondern eine Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters dar. Der Schutzumfang des vorliegenden Gebrauchsmusters wird durch die beigefügten Patentansprüche definiert und umfasst alle rechtmäßigen Äquivalenzen der in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Gehäuse
- 110
- Gehäuseöffnung
- 120
- Innenseite
- 130
- Rastabschnitt
- 200
- Schlosskopfmodul
- 210
- Riegelhakensatz
- 211a
- Riegelhaken
- 211b
- Riegelhaken
- 212a
- Hakenabschnitt
- 212b
- Hakenabschnitt
- 213a
- Rastteil
- 213b
- Rastteil
- 220
- Schlosskopfgehäuse
- 221
- Erste Öffnung
- 222
- Zweite Öffnung
- 223
- Seitenwand
- 224
- Rastloch
- 230
- Riegelteil
- 231
- Drehbarer Abschnitt
- 231a
- Ende
- 231b
- Ende
- 231d
- Ausbuchtung des drehbaren Abschnitts
- 232
- Flacher Stab
- 280
- Anti-Rutsch-Einrichtung
- 300
- Schlosskern
- 310
- Schlosskern-Antriebsabschnitt
- 310d
- Ausbuchtung des Schlosskern-Antriebsabschnitts
- 320
- Schlosskern-Lastabschnitt
- 400
- Antriebseinrichtung
- 410
- Erster Antrieb sab schnitt
- 410d
- Einbuchtung des ersten Antriebsabschnitts
- 420
- Zweiter Antriebsabschnitt
- 420d
- Einbuchtung des zweiten Antriebsabschnitts
- 690
- Schlossspindel
- 710
- Richtung
- 800
- Elektronisches Gerät
- 810
- Anti-Diebstahl-Schlossloch
- 900
- Elektronisches Geräteschloss