-
Technisches Gebiet
-
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharniersystem und eine Profilrahmenanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem mit dem Scharniersystem.
-
Hintergrund
-
Aus der
DE 1781721 U ist ein Scharniersystem bekannt. Dieses – auch als Sepa-Scharnier bezeichnete Scharniersystem – umfasst eine erste Befestigungsplatte und eine zweite Befestigungsplatte, die durch einen Scharniermechanismus verbunden sind. Das Scharniersystem wird zwischen einem festen (zargenseitigen) und einem beweglichen (blattseigen) Rahmen montiert, so dass der bewegliche Rahmen relativ zu dem festen Rahmen verschwenkt werden kann. Erste- und zweite Befestigungsplatten des Scharniermechanismus sind an dem festen Rahmen und an dem beweglichen Rahmen in einer Vertiefung montiert. Ein Hauptgelenk des Scharniermechanismus, das gleichzeitig eine zentrale Drehachse des Scharniersystems ist, ist durch zwei einander kreuzende Hauptelemente gebildet, die je einen Endabschnitt haben, der an der ersten Befestigungsplatte bzw. an der zweiten Befestigungsplatte angelenkt ist, während der entgegengesetzte Endabschnitt jedes Hauptelements mittels eines Elements verbunden ist, das einerseits an diesem Endabschnitt und andererseits an der jeweiligen Befestigungsplatte angelenkt ist. Dadurch ist das Scharniersystem um die zentrale Drehachse zwischen einer ersten Schwenkstellung, in der das Scharniersystem zusammengeschwenkt ist und der feste und der bewegliche Rahmen in einer Schließstellung fluchten, und einer zweiten Schwenkstellung, in der das Scharniersystem auseinandergeschwenkt ist und der feste und der bewegliche Rahmen relativ zueinander geöffnet sind, schwenkbar.
-
Ein Spalt, der in der ersten Schwenkstellung zwischen dem festen Rahmen und dem beweglichen Rahmen auftritt, wird durch das Montieren der Befestigungsplatten in der Vertiefung an dem festen- und beweglichen Rahmen klein gehalten.
-
Obwohl der Spalt zwischen dem festen Rahmen und dem beweglichen Rahmen mit der obigen Konfiguration klein gehalten werden kann, kann trotzdem Wasser, Staub oder andere unerwünschte Substanzen auch in der Schließstellung in das Scharniersystem eindringen oder diese passieren.
-
Zu lösendes Problem
-
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharniersystem vorzuschlagen, bei dem in einer zusammengeschwenkten Stellung (Schließstellung) verhindert wird, dass Wasser, Staub oder andere flüssige oder feste Substanzen in das Scharniersystem eindringen oder das Scharniersystem passieren können.
-
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es eine Profilrahmenanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem vorzuschlagen, die mit dem erfindungsgemäßen Scharniersystem versehen ist.
-
Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Scharniersystem mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 und durch eine Profilrahmenanordnung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
-
Lösung für das Problem
-
Das erfindungsgemäße Scharniersystem umfasst eine erste Basisplatte, eine zweite Basisplatte, einen Scharniermechanismus mit einem ersten Scherenarm und einem zweiten Scherenarm, die um eine zwischen entgegengesetzten Endabschnitten der Scherenarme angeordnete zentrale Drehachse scherenartig drehbar miteinander verbunden sind, wobei ein erster Endabschnitt des ersten Scherenarms an der ersten Basisplatte angelenkt ist und ein erster Endabschnitt des zweiten Scherenarms an der zweiten Basisplatte angelenkt ist, wobei ein bzgl. der zentralen Drehachse entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des ersten Scherenarms gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines ersten Verbindungsarms verbunden ist und ein bzgl. der zentralen Drehachse entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des zweiten Scherenarms gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines zweiten Verbindungsarms verbunden ist, wobei ein zweiter Endabschnitt des ersten Verbindungsarms an der zweiten Basisplatte angelenkt ist und ein zweiter Endabschnitt des zweiten Verbindungsarms an der ersten Basisplatte angelenkt ist, und wobei der Scharniermechanismus um die zentrale Drehachse zwischen einer ersten Schwenkstellung, in der der Scharniermechanismus zusammengeschwenkt ist, und einer zweiten Schwenkstellung, in der der Scharniermechanismus auseinandergeschwenkt ist, schwenkbar ist, und ein Abdeckelement, das an mindestens einer der Basisplatten vorgesehen ist, und das in der ersten Schwenkstellung einen Spalt zwischen der ersten Basisplatte und der zweiten Basisplatte im Bereich des Scharniermechanismus im Wesentlichen abdeckt.
-
Das Vorsehen des Abdeckelements zum Zweck des Abdeckens des Spalts zwischen den Basisplatten in der ersten Schwenkstellung hat den Vorteil, dass Staub, Flüssigkeiten oder sonstige Substanzen daran gehindert werden, in den Spalt zwischen den beiden Basisplatten einzudringen. Dies dient zum einen als Schutz des Scharniermechanismus vor Verschleiß, Beschädigung und Korrosion und verhindert zum anderen, dass Staub, Flüssigkeiten oder sonstige Substanzen den Spalt passieren und die andere Seite des Scharniersystems, wie beispielsweise einen Innenraum eines Wohnmobils, erreichen können. Darüber hinaus hat die Abdeckung den Vorteil, dass der Spalt bzw. der Scharniermechanismus optisch abgedeckt ist und somit eine Außenerscheinung in der ersten Schwenkstellung (Schließstellung) verbessert ist.
-
In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Abdeckelement eine erste Dichtlippe und eine zweite Dichtlippe, die vorzugsweise zwei separate Elemente sind, wobei die erste Dichtlippe an der ersten Basisplatte vorgesehen, insbesondere daran befestigt ist, und die zweite Dichtlippe an der zweiten Basisplatte vorgesehen, insbesondere daran befestigt ist, und wobei die erste Dichtlippe und die zweite Dichtlippe in der ersten Schwenkstellung so miteinander zusammenwirken, vorzugsweise fluchten, dass der Spalt zwischen der ersten Basisplatte und der zweiten Basisplatte im Wesentlichen abgedeckt ist.
-
Das Anbringen einer zweiteiligen Dichtlippe bietet den Vorteil, dass sich die Dichtlippe bei der Bewegung des Scharniermechanismus von der ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung nicht verlängern muss.
-
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst das Abdeckelement eine einzelne Dichtlippe, die an einer der Basisplatten oder an beiden Basisplatten so vorgesehen ist, vorzugsweise befestigt ist, dass sie in der ersten Schwenkstellung den Spalt zwischen der ersten Basisplatte und der zweiten Basisplatte im Wesentlichen abdeckt.
-
Das Anbringen einer einteiligen Dichtlippe bietet den Vorteil, dass noch zuverlässiger verhindert werden kann, dass Wasser, Staub oder andere flüssige oder feste Substanzen in den Spalt eindringen, weil der Spalt zwischen den Basisplatten in jeder Schwenkstellung vollständig abgedeckt ist.
-
Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass das Abdeckelement ein form- und/oder materialelastisches Element ist.
-
Die elastische Verformbarkeit gewährleistet, dass das Abdeckelement Bewegung des Scharniermechanismus folgen kann und in der ersten Schwenkstellung (Schließstellung) automatisch in die Ausgangsposition zurückkehrt, in der es den Spalt abdeckt.
-
Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass das Abdeckelement lösbar an der jeweiligen Basisplatte befestigt ist.
-
Die lösbare Befestigung des Abdeckelements bietet den Vorteil, dass dieses im Falle eines Schadens einfach ausgewechselt werden kann. Zudem kann das Abdeckelement auch bei Reparaturen von angrenzenden Bauteilen einfach abgenommen und somit ein Zugang zu den zu reparierenden Bauteilen erleichtert werden.
-
Besonders vorteilhaft ist hierbei eine Ausführungsform, bei der das Abdeckelement formschlüssig mit der jeweiligen Basisplatte gekoppelt, vorzugsweise mit einer Wulst in eine Nut an der jeweiligen Basisplatte eingeschoben ist.
-
Dies bietet den Vorteil, dass das Abdeckelement ohne Werkzeug an dem Scharniersystem an- oder abgebaut werden kann und im Bereich der Montage eine gute Abdichtung erreicht wird. Zudem muss kein separates Befestigungsbauteil vorgesehen werden, um das Abdeckelement an der jeweiligen Basisplatte zu befestigen.
-
Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der Scharniermechanismus aus der ersten Schwenkstellung um mindestens 90°, vorzugsweise um mindestens 180°, in die zweite Schwenkstellung schwenkbar ist.
-
Dadurch bietet sich der Vorteil, dass, beispielweise bei Verwendung des Scharniersystems an einem Türsystem, die Tür besonders weit geöffnet werden kann.
-
Bei dem Scharniersystem weist oder weisen in einer weiteren Ausführungsform eine oder beide Basisplatten ein Einstellmittel zur Einstellung eines Abstands der Basisplatte zu einer Befestigungsfläche in einer Richtung senkrecht zur Befestigungsfläche auf.
-
Das Vorsehen des Einstellmittels an einer oder beiden Basisplatten bietet den Vorteil, dass die Lage der Basisplatten relativ zu der jeweiligen Befestigungsfläche auf der die Basisplatten montiert sind, eingestellt werden kann, wodurch eine genaue Justierung eines zu verschwenkenden Elements wie beispielsweise eines Türblatts oder eines Fensterblatts auch in einem montierten Zustand einfach möglich ist.
-
Eine Ausführungsform sieht vor, dass eine oder beide Basisplatten ein Einstellmittel zur Einstellung einer Position der Basisplatte auf einer/der jeweiligen Befestigungsfläche in einer Richtung parallel zur zentralen Drehachse aufweist/aufweisen.
-
Das Vorsehen eines Einstellmittels an einer oder beiden Basisplatten bietet den Vorteil, dass die Lage des Scharniermechanismus in einer Richtung parallel zu der zentralen Drehachse genau eingestellt werden kann, wodurch eine genaue und einfache Justierung des zu verschwenkenden Elements möglich ist.
-
Eine erfindungsgemäße Profilrahmenanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem hat ein zargenseitiges erstes Profil, und ein blattseitiges zweites Profil, das relativ zu dem zargenseitigen ersten Profil beweglich ist, indem es durch ein erfindungsgemäßes Scharniersystem mit dem zargenseitigen ersten Profil verbunden ist, wobei ein Spalt zwischen dem zargenseitigen ersten Profil und dem blattseitigem zweiten Profil in der ersten Schwenkstellung des Scharniermechanismus von einer an das Abdeckelement des Scharniersystems anschließenden Dichtung abgedeckt ist.
-
Erfindungsgemäß weist oder weisen bei der Profilrahmenanordnung in einer Ausführungsform das erste Profil und/oder das zweite Profil einen flanschartigen Bereich auf, der insbesondere den Bereich abdeckt, wo das Abdeckelement des Scharniersystems an der Basisplatte vorgesehen ist.
-
Durch Vorsehen des flanschartigen Bereichs, der beispielsweise integral an einem oder beiden Profilen ausgebildet ist, kann das Abdeckelement noch besser an der jeweiligen Basisplatte gehalten werden. Außerdem kann ein Verrutschen oder Ablösen des Abdeckelements von der jeweiligen Basisplatte noch sicherer verhindert werden. Zudem ist durch den flanschartigen Bereich, der in den Spalt hinein ragt und einen Teil davon abdeckt, eine optische Erscheinung weiter verbessert.
-
Erfindungsgemäß weist oder weisen das erste Profil und/oder das zweite Profil ein Mittel zur Verstellung und zur Fixierung zumindest einer der Basisplatten an dem ersten Profil oder dem zweiten Profil auf, wobei die Verstellung relativ zu dem Profil erfolgen kann.
-
Neben der Befestigung der jeweiligen Basisplatte an dem Profil bietet das Mittel zur Verstellung und zur Fixierung der Basisplatte(n) den Vorteil, dass die Lage der Basisplatte(n) relativ zu dem Profil eingestellt werden kann, wodurch eine genaue und einfache Justierung des zu verschwenkenden Elements wie beispielsweise eines Türblatts oder eines Fensterblatts möglich ist.
-
In einer weiteren zu bevorzugenden Ausführungsform ist die Dichtung, die den Spalt zwischen dem ersten Profil und dem zweiten Profil in der ersten Schwenkstellung angrenzend an das Abdeckelement des Scharniersystems abgedeckt, an dem Mittel zur Verstellung und zur Fixierung, vorzugsweise an einer Nut mit einer verengten Öffnung, die an einem der Profile oder beiden Profilen vorgesehen ist, befestigbar.
-
Dies bietet den Vorteil, dass die Dichtung und die jeweilige Basisplatte des Scharniersystems an demselben Befestigungsmittel angebracht werden können. Folglich kann das Profil kontinuierlich – also einfach – ausgestaltet sein, da keine besonderen Anpassungen für den Bereich, wo die Basisplatte des Scharniersystems vorgesehen werden soll, nötig sind. Zudem ist eine Variabilität gesteigert, da sowohl die Dichtung als auch die Basisplatte an jeder Stelle an dem Profil vorgesehen werden können oder im Nachhinein eine Position des Scharniersystems und/oder der Dichtung einfach geändert werden kann.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtung eine Schwallwasserdichtung.
-
Kurzbeschreibung der Figuren
-
1 zeigt ein Scharniersystem einer Ausführungsform in einer ersten Schwenkstellung aus der Richtung einer zentralen Drehachse betrachtet.
-
2 zeigt das Scharniersystem der Ausführungsform in einer zweiten Schwenkstellung aus der Richtung der zentralen Drehachse betrachtet.
-
3 zeigt ein Scharniersystem einer Ausführungsform in einer ersten Schwenkstellung aus der Richtung einer zentralen Drehachse betrachtet.
-
4 zeigt das Scharniersystem der Ausführungsform in einer zweiten Schwenkstellung aus der Richtung der zentralen Drehachse betrachtet.
-
5 ist eine perspektivische Ansicht einer Profilrahmenanordnung gemäß einer Ausführungsform in einer ersten Schwenkstellung.
-
6 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus 5.
-
Detaillierte Beschreibung
-
Im Folgenden werden Ausführungsformen eines Scharniersystems 10 der Erfindung sowie einer Profilrahmenanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem mit dem Scharniersystem 10 mit Bezug auf die angehängten Zeichnungen beschrieben.
-
Ein Scharniermechanismus 13 ist um eine zentrale Drehachse 1, zwischen einer ersten Schwenkstellung A, in der der Scharniermechanismus 13 zusammengeschwenkt ist, und einer zweiten Schwenkstellung B, in der der Scharniermechanismus 13 auseinandergeschwenkt ist, schwenkbar.
-
1 zeigt das Scharniersystem 10 einer Ausführungsform in der ersten Schwenkstellung A aus der Richtung der zentralen Drehachse 1 betrachtet. 2 zeigt das Scharniersystem 10 der Ausführungsform in der zweiten Schwenkstellung B aus der Richtung der zentralen Drehachse 1 betrachtet. Dabei entspricht die erste Schwenkstellung A einer Schwenkstellung, in der das Scharniersystem 10 zusammengeschwenkt ist. Diese Stellung ist bei Verwendung als Scharnier bei einer Profilanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem normalerweise die Schließstellung des blattseitigen Elements an dem zargenseitigen Rahmen. Das Scharniersystem 10 umfasst eine erste Basisplatte 11 und eine zweite Basisplatte 12 und einen Scharniermechanismus 13. Der Scharniermechanismus 13 umfasst einen ersten Scherenarm 21 und einen zweiten Scherenarm 22, die um eine zwischen entgegengesetzten Endabschnitten der Scherenarme 21, 22 angeordnete zentrale Drehachse 1 scherenartig drehbar miteinander verbunden sind. Die beiden Scherenarme 21, 22 sind an der zentralen Drehachse 1 schwenkbeweglich miteinander verbunden und bilden dort ein Hauptgelenk. Ferner weisen die Scherenarme 21, 22 eine Kröpfung bzw. eine Krümmung auf. Vorzugsweise befindet sich diese Kröpfung im Bereich des zentralen Drehpunkts 1. Die Scherenarme 21, 22 sind also an deren Verbindungsgelenk abgewinkelt.
-
Ein erster Endabschnitt des ersten Scherenarms ist an der ersten Basisplatte 11 angelenkt und ein erster Endabschnitt des zweiten Scherenarms 22 ist an der zweiten Basisplatte 12 angelenkt. Ein bzgl. der zentralen Drehachse 1 entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des ersten Scherenarms 21 ist gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines ersten Verbindungsarms 31 verbunden, und ein bzgl. der zentralen Drehachse 1 entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des zweiten Scherenarms 22 ist gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines zweiten Verbindungsarms 32 verbunden. Ein zweiter Endabschnitt des ersten Verbindungsarms 31 ist an der zweiten Basisplatte 12 angelenkt und ein zweiter Endabschnitt des zweiten Verbindungsarms 32 ist an der ersten Basisplatte 11 angelenkt (siehe 2).
-
Der erste Scherenarm 21 und der erste Endabschnitt des ersten Verbindungsarms 31 bilden an der Stelle, an der sie miteinander verbunden sind, ein erstes Hilfsgelenk.
-
Der zweite Scherenarm 22 und der erste Endabschnitt des zweiten Verbindungsarms 32 bilden an der Stelle, an der sie miteinander verbunden sind, ein zweites Hilfsgelenk.
-
Das Hauptgelenk sowie das erste und zweite Hilfsgelenk sind so ausgestaltet, dass sie schwenkbar beweglich sind. Vorzugsweise sind die Gelenke Drehgelenke. Dabei können die Gelenke, die die jeweiligen Scherenarme 21, 22 und die jeweiligen Verbindungsarme 31, 32 miteinander verbinden beispielsweise jeweils einen Gelenkstift aufweisen, der durch fluchtende Bohrungen in den scheren- und Verbindungsarmen verläuft.
-
Ferner umfasst das Scharniersystem 10 ein Abdeckelement 14, das an mindestens einer der Basisplatten 11, 12 vorgesehen ist, und das in der ersten Schwenkstellung A einen Spalt 15 zwischen der ersten Basisplatte 11 und der zweiten Basisplatte 12 im Bereich des Scharniermechanismus 13 im Wesentlichen abdeckt.
-
In einer Ausführungsform umfasst das Abdeckelement 14 eine erste Dichtlippe 14a und eine zweite Dichtlippe 14b, die vorzugsweise zwei separate und voneinander unabhängige Elemente sind, wobei die erste Dichtlippe 14a an der ersten Basisplatte 11 vorgesehen, insbesondere daran befestigt ist, und die zweite Dichtlippe 14b an der zweiten Basisplatte 12 vorgesehen, insbesondere daran befestigt ist. Die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b wirken in der ersten Schwenkstellung A so miteinander zusammen, vorzugsweise fluchtend, dass der Spalt 15 zwischen der ersten Basisplatte 11 und der zweiten Basisplatte 12 im Wesentlichen abgedeckt ist.
-
In einer ersten Schwenkstellung A (siehe 1) sind die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b so vorgesehen, dass sie an einem zur zentralen Drehachse parallelen Stoßbereich fluchtend angeordnet sind. Vorzugsweise sind die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b miteinander in Kontakt bzw. stoßen aneinander an. Zudem können sich die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b auch bereichsweise überlappen.
-
Nimmt das Scharniersystem 10 die zweiten Schwenkstellung B ein (siehe 2), werden die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b voneinander getrennt und dabei ggf. so ausgelenkt bzw. gebogen, dass sie die Bewegung in die zweite Schwenkstellung B des Scharniersystems 10 nicht stören. Die erste Dichtlippe 14a und die zweite Dichtlippe 14b werden bei der Bewegung von der ersten Schwenkstellung A in die zweite Schwenkstellung B von dem ersten Scherenarm 21 bzw. dem zweiten Scherenarm 22 um einen ersten Punkt X bzw. einen zweiten Punkt Y (siehe 2) gebogen.
-
Die Punkte X und Y befinden sich auf einem flanschartigen Bereich 20, der von mindestens einer Seite der Profilrahmenanordnung einem Abstand von der jeweiligen Basisplatte 11, 12 in den Spalt 15 hineinragt. Der flanschartige Bereich 20 kann integral an der Profilrahmenanordnung ausgebildet sein. Alternativ kann er auch auf an der Profilrahmenanordnung anbringbar, beispielsweise ansteckbar, sein.
-
Die Dichtlippen 14a, 14b sind vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Gummi oder einem elastischen Faserverbundwerkstoff oder ähnlichem, hergestellt, so dass die Dichtlippen 14a, 14b nach einer Auslenkung bzw. Verformung bei der Bewegung in die zweite Schwenkstellung B in der ersten Schwenkstellung A wieder in ihre ursprüngliche Form zurückkehren. Die Dichtlippen 14a, 14b sind also so ausgestaltet, dass sie, sobald sich das Scharniersystem 10 von der zweiten Schwenkstellung B (siehe 2) in die erste Schwenkstellung A (siehe 1) bewegt, wieder die entsprechende Position bzw. Form annehmen, in der sie den Spalt 15 in der ersten Schwenkstellung A im Wesentlichen abdecken. Mit andern Worten weisen die Dichtlippen 14a, 14b eine Rückstellkraft auf, die sicherstellt, dass die Dichtlippen 14a, 14b nach der Bewegung des Scharniersystems 10 von der zweiten Schwenkstellung B in die erste Schwenkstellung A eine Form annehmen, in der sie den Spalt 15 zwischen den Basisplatten 11, 12 im Wesentlichen abdecken.
-
In einer alternativen Ausführungsform umfasst das Abdeckelement 14 eine einstückige Dichtlippe 14c, die an einer der Basisplatten 11, 12 oder an beiden Basisplatten 11, 12 so vorgesehen ist, vorzugsweise befestigt ist, dass sie in der ersten Schwenkstellung A den Spalt 15 zwischen der ersten Basisplatte 11 und der zweiten Basisplatte 12 im Wesentlichen abdeckt.
-
In einem Fall, in dem die Dichtlippe 14c nur an einer der Basisplatten 11, 12 befestigt ist, ist die Dichtlippe 14c an der anderen Basisplatte 11, 12 verschiebbar angelegt, um den Spalt 15 im Wesentlichen abzudecken. Auch bei dieser Variante ist die Dichtlippe 14c aus einem elastischen Material gefertigt, das sicherstellt, dass die Bewegung des Scharniersystems 10 zwischen der ersten Schwenkstellung A und der zweiten Schwenkstellung B oder umgekehrt nicht durch die Dichtlippe 14c gestört oder beeinträchtigt wird und sie in der Schwenkstellung A wieder in die Ausgangsstellung zurück kehrt.
-
Ist die Dichtlippe 14c dagegen an beiden Basisplatten 11, 12 befestigt (siehe 3), ist sie materialelastisch so ausgestaltet, dass die Bewegung des Scharniersystems 10 zwischen der ersten Schwenkstellung A und der zweiten Schwenkstellung B ausgeführt werden kann (siehe 4). Zudem wird durch die elastische Ausgestaltung der Dichtlippe 14c sichergestellt, dass diese bei der Bewegung des Scharniersystems 10 keinen Schaden nimmt. In anderen Worten ist die Dichtlippe so ausgestaltet, dass sie eine Vielzahl von Lastwechseln bei der Bewegung des Scharniersystems 10 zwischen der ersten Schwenkstellung A und der zweiten Schwenkstellung B unbeschadet übersteht. Diese vorteilhafte Ausgestaltung bietet zudem den Vorteil, dass der Spalt 15 zwischen den Basisplatten 11, 12 in der ersten Schwenkstellung A, in der zweiten Schwenkstellung B sowie in allen Stellungen zwischen diesen Stellungen vollständig abgedeckt ist und die Rückstellung der Dichtlippe 14c zwangsläufig erfolgt.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist das Abdeckelement 14 ein formelastisches Element. Neben der oben beschriebenen materialelastischen Eigenschaft der Dichtlippen 14a, 14b, 14c des Abdeckelements 14 kann das Abdeckelement 14 zusätzlich oder alternativ zu den materialelastischen Eigenschaften auch formelastische Eigenschaften aufweisen. In anderen Worten kann auch durch die Form der Dichtlippen 14a, 14b, 14c selbst ein elastisches Verhalten der Dichtlippen 14a, 14b, 14c erreicht bzw. unterstützt werden. Beispielsweise kann das formelastische Verhalten durch Vorsehen von ausgedünnten Bereichen wie Kerben, Wellen oder ähnlichem im Material der Dichtlippen 14a, 14b, 14c erreicht werden.
-
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Abdeckelement 14 auch eine Kombination aus Formelastizität und Materialelastizität aufweisen.
-
Auf dieselbe Weise kann auch die Rückstellkraft durch Formelastizität sichergestellt werden. Beispielsweise können Verdickungen, die auf dem Abdeckelement 14 ausgebildet sind, und die von der jeweiligen Basisplatte 11, 12 in den Spalt 15 hineinragen vorgesehen sein. Alternativ können die Verdickungen auch eine netzartige Form auf dem Abdeckelement aufweisen. So kann das Abdeckelement 14 so ausgeformt sein, dass es in der ersten Schwenkstellung A stets in die Form zurückkehrt, in der es den Spalt 15 zwischen den Basisplatten 11, 12 im Wesentlichen abgedeckt.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist das Abdeckelement 14 lösbar an der jeweiligen Basisplatte 11, 12 befestigt. Das Abdeckelement 14 kann unter Verwendung von Befestigungsmitteln an einer oder an beiden Basisplatten 11, 12 befestigt sein. Diese Befestigungsmittel können beispielsweise Schrauben und Muttern, eine Klemmleiste oder ähnliches sein. Darüber hinaus kann das Abdeckelement 14 auch mit einer Steckverbindung an einer oder an beiden Basisplatten 11, 12 befestigt sein.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist das Abdeckelement 14 formschlüssig mit einer oder beiden Basisplatten 11, 12 gekoppelt. Vorzugsweise weist das Abdeckelement 14 dazu eine Wulst oder Verdickung auf, die in eine Nut an der jeweiligen Basisplatte 11, 12 eingeschoben ist. Die Nut kann sich beispielsweise an der jeweiligen Basisplatte 11, 12 parallel zu der zentralen Drehachse 1 erstrecken, um ein einfaches Montieren bzw. Einschieben des Abdeckelements 14 zu gewährleisten. Die Wulst des Abdeckelements 14 weist an dem Ende, das sich in der Nut befindet, beispielsweise einen Vorsprung 23 auf, der das Abdeckelement 14 formschlüssig in der Nut hält. Zudem kann das Abdeckelement 14 mehrere einzelne Vorsprünge 23 in Abständen aufweisen, die beispielsweise eine Pilzkopf-Form haben, die jeweils in ein dazu passendes Aufnahmeloch der jeweiligen Basisplatte 11, 12 eingesteckt werden können. Dabei können die Vorsprünge 23 ein form- und/oder materialelastisches Verhalten aufweisen.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist der Scharniermechanismus 13 aus der ersten Schwenkstellung A um mindestens 90°, vorzugsweise um mindestens 180°, in die zweite Schwenkstellung B schwenkbar.
-
Demzufolge ist der Scharniermechanismus 13 so schwenkbar, dass das Scharniersystem 10 von einer ersten Schwenkstellung A, in der die Basisplatten 11, 12 einander zugewandt sind bzw. einander gegenüberliegen (siehe 1), in eine zweite Schwenkstellung B, in der eine der Basisplatten 11, 12 relativ zu der anderen Basisplatte 11, 12 um 180° verschwenkt ist (siehe 2), schwenkbar.
-
In einer weiteren Ausführungsform weist oder weisen eine oder beide Basisplatten 11, 12 ein Einstellmittel zur Einstellung eines Abstands der Basisplatte 11, 12 zu einer Befestigungsfläche in einer Richtung senkrecht zur Befestigungsfläche auf.
-
Das Einstellmittel kann zum Beispiel eine Schraube sein, die beispielsweise mit einer Mutter oder einem Gegengewinde in Eingriff ist. Durch Drehen der Schraube wird der Abstand zwischen der jeweiligen Basisplatte 11, 12 und der jeweiligen Befestigungsfläche vergrößert oder verringert. Mit Hilfe des Einstellmittels kann beispielsweise eine Feinjustierung der Ausrichtung des an dem Scharniersystem 10 befestigten Elements erfolgen.
-
Ferner weist oder weisen in einer weiteren Ausführungsform eine oder beide Basisplatten 11, 12 ein Einstellmittel zur Einstellung einer Position der Basisplatte 11, 12 auf der jeweiligen Befestigungsfläche in einer Richtung parallel zur zentralen Drehachse 1 auf.
-
Dabei kann das Einstellmittel beispielsweise in eine im Querschnitt der Befestigungsfläche talförmige Vertiefung wie eine Nut mit einer verengten Öffnung, eingreifen. Dabei wird das Scharniersystem 10 über eine oder beide Basisplatten 11, 12, die das Einstellmittel aufweist oder aufweisen, gehalten. Ist das Befestigungsmittel gelöst, kann oder können mindestens eine der Basisplatten 11, 12 relativ zu der Befestigungsfläche verschoben werden. Bei einer solchen Verschiebung kann die jeweilige Basisplatte 11, 12 in einer Richtung parallel zur zentralen Drehachse 1 verschoben werden. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise eine Schraube und eine Mutter oder ein anderes Element, an dem ein Gegengewinde ausgebildet ist, umfassen. Die Basisplatten 11, 12 könnten auch Haken oder ähnliches aufweisen, die in der Lage sind die Basisplatten 11, 12 an der jeweiligen Befestigungsfläche zu halten. Darüber hinaus kann mindestens eine der Basisplatten 11, 12 auch ein Langloch aufweisen, das beispielsweise mit einem auf der jeweiligen Befestigungsfläche vorgesehenen Vorsprung zusammenwirkt und eine Verschiebung mindestens einer der Basisplatten 11, 12 ermöglicht.
-
Das erfindungsgemäße Scharniersystem ist besonders vorteilhaft einsetzbar bei einer Profilrahmenanordnung für verschließbare Zugangsöffnungen, Türen oder Fenster bei Wohnwagen, Wohnanhängern, Wohnkabinen oder ähnlichem, die ein zargenseitiges erstes Profil 18, und ein blattseitiges zweites Profil 19, das relativ zu dem zargenseitigen ersten Profil 18 beweglich ist, hat, indem es durch ein Scharniersystem 10 gemäß der Erfindung mit dem zargenseitigen ersten Profil 18 verbunden ist. Ein Spalt zwischen dem zargenseitigen ersten Profil 18 und dem blattseitigen zweiten Profil 19 in der ersten Schwenkstellung A des Scharniermechanismus 13 ist von einer an das Abdeckelement 14 des Scharniersystems 10 anschließenden Dichtung 16 abgedeckt.
-
Das zargenseitige erste Profil 18 ist ein feststehendes Bauteil, dass eine in einer Fläche, beispielsweise in einer Wand, ausgebildete Öffnung umgibt. Dabei ist nicht vorausgesetzt, dass das zargenseitige erste Profil 18 die Öffnung vollständig umgibt, so kann das zargenseitige erste Profil 18 auch nur einen Teil der Öffnung umgeben. Beispielsweise wird ein zargenseitiges erstes Profil 18 einer Türanordnung auch als ein Türrahmen bezeichnet.
-
Ebenso muss auch das blattseitige zweite Profil 19 ein bewegliches Teil, das in der Öffnung angeordnet ist und diese verschließen kann, nicht vollständig umschließen. Das bewegliche Teil kann beispielsweise ein Fensterblatt, ein Türblatt, eine Ladeluke oder ähnliches sein.
-
5 ist eine perspektivische Ansicht der Profilrahmenanordnung. Ein erster Bereich Ab zwischen dem zargenseitigen ersten Profil 18 und dem blattseitigen zweiten Profil 19, in dem der Scharniermechanismus 13 angeordnet ist, wird in der ersten Schwenkstellung A durch die Abdeckung 14 abgedeckt. In einem zweiten Bereich Di, der an den ersten Bereich Ab angrenzt, ist darüber hinaus eine Dichtung 16 vorgesehen, die einen Spalt zwischen dem zargenseitigen ersten Profil 18 und dem blattseitigen zweiten Profil 19 in der Schließstellung abdeckt. Das heißt, der Spalt an der Zugangsöffnung zwischen dem zargenseitigen ersten Profil 18 und dem blattseitigen zweiten Profil 19 ist in dem Bereich Ab des Scharniersystems 10 mit dessen Abdeckung 14 abgedeckt, und er ist in dem zweiten Bereich Di mit der Dichtung 16 abgedeckt (siehe 5). Obwohl in dieser Ausführungsform und den angehängten Figuren das zargenseitige erste Profil 18 und das blattseitige zweite Profil 19 jeweils einem bestimmten Profil zugewiesen sind, kann diese Zuweisung auch vertauscht werden.
-
Die Dichtung 16 kann wie die Abdeckung 14 form- und/oder materialelastische Eigenschaften aufweisen. Beispielsweise kann die Dichtung 16 aus Gummi hergestellt sein. Die Dichtung 16 ist entweder mit dem zargenseitigen ersten Profil 18 oder dem blattseitigen zweiten Profil 19 oder beiden beispielsweise formschlüssig gekoppelt. Die Dichtung 16 kann z. B. einen wulstartigen Abschnitt aufweisen, der mit der im Querschnitt des jeweiligen Profils 18, 19 talförmigen Vertiefung, wie eine Nut, mit einer verengten Öffnung an dem jeweiligen Profil 18, 19 formschlüssig in Eingriff ist. Alternativ kann die Dichtung 16 auch mittels Kleben, Klemmen, oder Befestigungsmitteln an dem jeweiligen Profil befestigt sein.
-
In einer weiteren Ausführungsform weist oder weisen das erste Profil 18 und/oder das zweite Profil 19 einen flanschartigen Bereich 20 auf, der insbesondere den Bereich abdeckt, wo das Abdeckelement 14 des Scharniersystems 10 an der jeweiligen Basisplatte 11, 12 vorgesehen ist (siehe 6).
-
Der oben beschriebene flanschartige Bereich 20 kann auch ein Überstand oder Vorsprung sein, der in den Spalt 15 hineinragt. Der flanschartige Bereich 20 deckt also einen Teil des Spalts 15 zwischen den beiden Basisplatten 11, 12 so ab, dass er die Bewegung des Scharniersystems 10 zwischen der ersten Schwenkstellung A und der zweiten Schwenkstellung B nicht stört. Der flanschartige Bereich 20 deckt einen Bereich ab, in dem die erste und/oder die zweite Basisplatte 11, 12 an dem jeweiligen Profil 18, 19 angebracht ist (siehe 2 und 6).
-
In einer weiteren Ausführungsform weist oder weisen das erste Profil 18 und/oder das zweite Profil 19 ein Mittel zur Verstellung und zu Fixierung 17 zumindest einer der Basisplatten 11, 12 an dem ersten Profil 18 oder dem zweiten Profil 19 auf, wobei die Verstellung relativ zu dem jeweiligen Profil 18, 19 erfolgen kann.
-
Das Mittel zur Verstellung und zur Fixierung 17 zumindest einer der Basisplatten 11, 12 kann beispielsweise ein Mittel sein, das an der oben beschriebenen Befestigungsfläche vorgesehen ist. Dabei kann das Mittel beispielsweise Schrauben und Muttern umfassen. Dementsprechend lässt sich zumindest eine der Basisplatten 11, 12 auf der/n Befestigungsfläche(n), relativ zu dem jeweiligen Profil 18, 19 verschieben und mit dem Feststellmittel an einer gewünschten Position fixieren. Das Feststellmittel kann auch ein Klippsystem oder ein Klemmsystem sein. Das Mittel zur Verstellung und zu Fixierung 17 kann ferner auf dem jeweiligen Profil 18, 19 die im Querschnitt talförmige bzw. nutförmige Vertiefung mit verengter Öffnung umfassen.
-
In einer weiteren Ausführungsform ist die Dichtung 16, die den Spalt zwischen dem ersten Profil 18 und dem zweiten Profil 19 in der ersten Schwenkstellung A angrenzend an das Abdeckelement 14 des Scharniersystems 10 abgedeckt, formschlüssig mit der im Querschnitt talförmigen Vertiefung mit verengter Öffnung in Eingriff.
-
Dementsprechend kann in dem zweiten Bereich Di der Profilrahmenanordnung, die Dichtung 16 an der im Querschnitt talförmigen Vertiefung mit verengter Öffnung an dem jeweiligen Profil 18, 19 befestigt werden. Die Dichtung 16 ist also an demselben Mittel befestigt wie zumindest eine der Basisplatten 11, 12. In anderen Worten kann die Dichtung 16, die den Spalt zwischen dem ersten Profil 18 und dem zweiten Profil 19 abdeckt, an dem jeweiligen Profil 18, 19 an derselben im Querschnitt talförmigen bzw. nutförmigen Vertiefung mit verengter Öffnung befestigt sein wie die jeweilige Basisplatte 11, 12. Alternativ kann die Dichtung 16 auch durch ein Klippsystem oder durch Ankleben befestigt sein.
-
Durch die Dichtung 16 kann auch in dem zweiten Bereich Di der Profilrahmenanordnung verhindert werden, dass Wasser, Staub oder andere festen oder flüssigen Substanzen in der Schließstellung in den Spalt zwischen dem ersten Profil 18 und dem zweiten Profil 19 eindringen.
-
Bezugszeichenliste
-
- 1
- Drehpunkt
- 11
- erste Basisplatte
- 12
- zweite Basisplatte
- 13
- Scharnier
- 14
- Abdeckung
- 14a
- erste Dichtlippe
- 14b
- zweite Dichtlippe
- 15
- Spalt
- 16
- Dichtung
- 17
- Mittel zur Verstellung und zur Fixierung
- 18
- zargenseitiges erstes Profil
- 19
- blattseitiges zweites Profil
- 20
- flanschartiger Bereich
- 21
- erster Scherenarm
- 22
- zweiter Scherenarm
- 23
- Vorsprung des Abdeckelements
- 31
- erster Arm
- 32
- zweiter Arm
- Ab
- erster Bereich
- Di
- zweiter Bereich
- X
- erster Punkt
- Y
- zweiter Punkt
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
