DE20201134U1

DE20201134U1 - Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit

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Publication number: DE20201134U1
Application number: DE20201134U
Authority: DE
Original assignee: Jeyes Deutschland GmbH
Current assignee: Jeyes Deutschland GmbH
Priority date: 2002-01-26
Filing date: 2002-01-26
Publication date: 2002-06-13
Anticipated expiration: 2012-01-27
Also published as: US6782194B2; US20030152375A1

Description

Patentanwälte* II.. I '. &Iacgr; J !'Patreutstraße 27

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19.12.2001

Jey-5

W/M

Anmelder: Jeyes Deutschland GmbH

Anna-von-Philipp-Str. B 33
8 6633 Neuburg/Donau

Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit

Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Lufterfrischers und/
oder eines Insektizids gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 1 108 358 Al bekannt. Diese Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, in dem ein Vorratsbehälter gehalten ist, der mit der zu verdampfenden Flüssigkeit gefüllt ist. In den Vorratsbehälter taucht ein Docht ein, der über den Behälter übersteht und dem ein ringförmiges Heizelement zugeordnet ist. Um die Verdampfungsrate einstellen zu können, ist das Heizelement an einem Schiebeschlitten gehalten, der einander gegenüberliegende Arme aufweist. Diese Arme durchdringen schlitzförmige Öffnungen des Gehäuses und stehen über die Außenkontur des Gehäuses über. Damit kann das Heizelement relativ zum Docht axial verschoben werden, um die Verdampfungsrate entspre-

chend anzupassen. Es hat sich jedoch bei dieser bekannten Vorrichtung als nachteilig herausgestellt, daß die Verdampfungsrate insbesondere im unteren Bereich nur noch sehr ungenau und insbesondere schlecht reproduzierbar eingestellt werden konnte.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Verdampfungsrate einfach und feinfühlig eingestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß mit den Merkmalen ,,der Ansprüche 1 oder 2 gelöst.

Die Vorrichtung gemäß Anspruch 1 dient zum Verdampfen einer Flüssigkeit, auf deren konkrete Wirkung es nicht ankommt. Insbesondere ist an Lufterfrischer bzw. Insektizide gedacht, die bevorzugt innerhalb von geschlossenen Räumen eingesetzt werden. Die Flüssigkeit selbst ist in einem Behälter enthalten, der wiederum an einem Gehäuse der Vorrichtung abgestützt ist. In diesem Behälter taucht ein Docht ein, der vorzugsweise oberseitig über den Behälter übersteht. Der Docht könnte beispielsweise von Pflanzenfasern wie Baumwolle gebildet sein. Alternativ ist auch daran gedacht, den Docht aus poröser Keramik oder einer Vielzahl dünner Glasfasern auszubilden. Entscheidend ist lediglich, daß der Docht eine ausreichend starke Karpillarwirkung besitzt, um die Flüssigkeit aus dem Behälter abzuziehen. Um die Verdunstungswirkung der vom Docht aufgesaugten Flüssigkeit zu erhöhen, ist dem Docht ein Heizelement zugeordnet, das den Docht Vorzugs-

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weise mittels Wärmestrahlung bzw. konvektiver Wärmeübertragung erwärmt. Die bevorzugte Dochttemperatur bei bekannten Raumluftparfüms und Insektiziden liegt im Bereich um ca. 80⁰C, wobei die Verdampfungsrate überproportional mit der Dochttemperatur zunimmt. Damit hängt die Verdampfungsrate nicht nur von der Heizleistung des Heizelements, sondern auch von der Umgebungstemperatur im Raum ab. Außerdem ist es erforderlich, die Verdampfungsrate der Flüssigkeit an die jeweilige Raumgröße sowie die individuellen Wünsche der im Raum befindlichen Personen anzupassen. Grundsätzlich könnte eine derartige Anpassung durch Variation der vom Heizelement erzeugten Leistung erfolgen, zumal das Heizelement in der Regel als elektrische Heizung ausgebildet ist. Der dafür erforderliche Aufwand an elektronischen Bauelementen ist jedoch insbesondere beim Betrieb der Vorrichtung an einer Netzleitung wirtschaftlich nicht vertretbar. Aus diesem Grund wird das Heizelement relativ zum Docht verstellbar angeordnet. Je nach gegenseitiger Lage zwischen dem Heizelement und dem Docht gelangt ein kleinerer oder größerer Anteil der vom Heizelement ausgehenden Heizleistung auf den Docht, so daß die Verdampfungsrate der Flüssigkeit auf diese Weise eingestellt werden kann. Neuerungsgemäß wird dabei das Heizelement fest am Gehäuse abgestützt und der Behälter mit dem Docht an einem Schiebeteil gehalten. In diesem Fall muß zwar der im Verhältnis zum Heizelement schwerere Behälter mit der darin enthaltenen Flüssigkeit verschoben werden, diese Anordnung hat jedoch den Vorteil, daß keine elektrischen Kabel für das Heizelement während der Einstellung der Verdampfungsrate bewegt werden müssen. Damit wird die Einstellung der Verdampfungs-

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rate nicht durch die zum Heizelement führenden Kabel behindert, was eine besonders feinfühlige und damit präzise Einstellung der Verdampfungsrate ermöglicht. Damit der Behälter in jeder Stellung des Schiebeteils zum Gehäuse paßt, ist das Schiebeteil zwar relativ zum Gehäuse verschiebbar, jedoch drehfest geführt. Damit kann der Behälter in beliebiger Weise geformt sein, wobei er insbesondere nicht als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet sein muß. Dies ermöglicht den Einsatz eines sehr großen Formenschatzes für den Behälter, so daß ohne technische Einschränkungen ein ansprechendes Design der Vorrichtung samt dem zugehörigen Behälter erzielt werden kann.

Um eine feinfühlige Einstellung der Verdampfungsrate der Flüssigkeit zu gewährleisten, ist es gemäß Anspruch 2 günstig, wenn der Behälter bzw. das Heizelement über ein nicht lineares Getriebe mit einem Betätigungselement in Wirkverbindung steht. Damit kann das Übersetzungsverhältnis zwischen dem von Hand verstellbaren Betätigungselement und dem Behälter bzw. dem Heizelement günstig an "die jeweiligen Erfordernisse angepaßt werden.

Vorzugsweise weist das Getriebe gemäß Anspruch 3 im Bereich kleiner Verdampfungsraten eine feinfühligere Übersetzung als im Bereich großer Verdampfungsraten auf. Damit wird erreicht, daß die Verstellung des Behälters bzw. des Heizelements im Bereich kleiner Verdampfungsraten, also großem Abstand voneinander, wesentlich präziser eingestellt werden kann als bei großen Verdampfungsraten, wo es auf eine feinfühlige Einstellung nicht ankommt.

Die Ausbildung des Betätigungselements in Form eines Drehknopfs gemäß Anspruch 4 ermöglicht eine einfache und gleichzeitig ergonomische Einstellung der Verdampfungsrate. Außerdem läßt sich ein Drehknopf wesentlich präziser als beispielsweise ein Schiebeteil einstellen.

Eine einfache und gleichzeitig wirkungsvolle Realisierung des Getriebes ergibt sich aus Anspruch 5. Bei dieser Ausbildung ist am Drehknopf ein Stift exzentrisch zu dessen Drehachse gehalten. Dieser Stift überträgt die Bewegung des Drehknopfs auf das am Gehäuse abgestützte Schiebeteil, an dem der Behälter bzw. das Heizelement abgestützt ist. Hierzu weist das Gehäuse eine vorzugsweise nierenförmige Durchbrechung auf, die vom Stift durchdrungen ist, um dessen Bewegung nicht zu behindern. Der Stift bildet zusammen mit der Vertiefung bzw. Durchbrechung des Schiebeteils ein Exzentergetriebe, das die Drehbewegung des Drehknopfs nicht linear in eine Schiebebewegung des Schiebeteils umsetzt.

Die Vertiefung bzw. Durchbrechung des Schiebeteils erstreckt sich gemäß Anspruch 6 in etwa quer zur Schieberichtung des Schiebeteils, damit sich der Stift beim Verdrehen des Drehknopfs ungehindert quer zur Schieberichtung des Schiebeteils verstellen kann. In Schieberichtung ist die Durchbrechung oder Vertiefung vorzugsweise an den Stiftquerschnitt . angepaßt, damit die Drehbewegung des Drehknopfs präzise auf das Schiebeteil übertragen wird.

Um eine korrekte Ausrichtung des Heizelements radial zum Docht einzuhalten, ist es wichtig, das Schiebeteil axial

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zum Docht bzw. zum Heizelement zu führen. Zu diesem Zweck ist gemäß Anspruch 7 am Gehäuse mindestens eine Führungsschiene vorgesehen, an der das Schiebeteil geführt ist.

Um den Behälter ausreichend sicher zu halten, ist es gemäß Anspruch 8 vorteilhaft, am Schiebeteil oder am Gehäuse einen Klipphalter vorzusehen. Dieser sorgt zusätzlich für eine leichte Auswechselbarkeit des Behälters, wenn die darin enthaltene Flüssigkeit bereits verdampft ist.

Bevorzugte Ausführungsformen des Neuerungsgegenstandes werden beispielhaft anhand der Zeichnung erläutert, ohne den Schutzumfang zu beschränken.

Es zeigt:

Figur 1 eine räumliche Explosionsdarstellung einer Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit bei maximaler Verdampfungsrate,

Figur 2 die Vorrichtung gemäß Figur 1 bei minimaler Verdampfungsrate,

Figur 3 eine räumliche Explosionsdarstellung einer alternativen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit bei maximaler Verdampfungsrate und

Figur 4 die Vorrichtung gemäß Figur 3 bei minimaler Verdampfungsrate·

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Eirie Vorrichtung 1 zum Verdampfen einer in einem Behälter 2 enthaltenen Flüssigkeit 3 gemäß Figur 1 besteht im wesentlichen aus zwei Gehäuseteilen 4, 5. An diesen ist jeweils eine Stufe 6 angeformt, die ergänzend zueinander ausgebildet sind. Auf diese Weise ergibt sich beim Zusammenstecken der beiden Gehäuseteile 4, 5 eine gegenseitige Überlappung, so daß die beiden Gehäuseteile 4, 5 ohne Bildung eines Spaltes aneinander gehalten sind.

An den Gehäuseteilen 4, 5 sind außerdem Haltemittel 7 angeformt, die ebenfalls passend zueinander ausgebildet sind. Diese Haltemittel 7 dienen zum form- oder reibschlüssigen Halten der beiden Gehäuseteile 4, 5 aneinander.

Die beiden Gehäuseteile 4, 5 sind unten offen ausgebildet, wobei der Behälter 2 wenigstens teilweise unterseitig aus den Gehäuseteilen 4, 5 herausragt. Insbesondere, wenn der Behälter 2 aus durchsichtigem Material, insbesondere Glas gefertigt ist, ergibt sich auf diese Weise eine einfache Flüssigkeitsstandskontrolle im Behälter 2.

Um die Flüssigkeit 3 aus dem Behälter 2 verdampfen zu können, dringt ein Docht 8 in den Behälter 2 ein, der teilweise aus diesem herausragt. Dieser Docht 8 saugt mit Kapillarwirkung die Flüssigkeit 3 aus dem Behälter 2 heraus. Um die im Docht 8 enthaltene Flüssigkeit 3 effektiv in die Umgebungsluft zu verdampfen, ist dem Docht 8 ein Heizelement 9 zugeordnet, das diesen konzentrisch umgibt. Das Heizelement 9 ist über flexible Kabel 10 mit einem

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nicht dargestellten Stecker elektrisch verbunden, der einstückig an das hintere Gehäuseteil 4 angeformt ist.

Um die Verdampfungsleistung der Vorrichtung 1 mit einfachsten Mitteln einstellen zu können, ist das Heizelement 9 mit einem Schiebeteil 11 verbunden. Dieses Schiebeteil 11 weist H-förmige Gleitkufen 12 auf, die entlang von Führungsschienen 13 verschiebbar gelagert sind. Die Führungsschienen 13 erstrecken sich dabei zwischen den einzelnen Haltemitteln 7, die die Führungsschienen 13 stabilisieren. Die Führungsschienen 13 sind parallel zu einer Achse 14 des Dochtes 8 ausgerichtet, so daß das Schiebeteil 11 ausschließlich axial zum Docht 8 verschiebbar ist.

Um auch eine Bewegung des Schiebeteils 11 gegen das' vordere Gehäuseteil 5 zu verhindern, sind entsprechende Führungsschienen 13 auch im vorderen Gehäuseteil 5 angeformt. Damit ist eine exakte axiale Führung des Schiebeteils 11 gegeben, ohne daß die einzelnen Führungsschienen 13 bzw. die Gleitkufen 12 hinterschnitten ausgebildet sein müßten.

Um die Montage des Schiebeteils 11 in den Gehäuseteilen 4, 5 zu erleichtern, weisen die Gleitkufen 12 Fasen 15 auf. Diese Fasen 15 sorgen für eine selbstjustierende Montage der Gleitkufen 12 an den Führungsschienen 13.

Das Heizelement 8 ist unmittelbar am Schiebeteil 11 festgelegt, so daß das Heizelement 9 zusammen mit dem Schiebeteil 11 axial zum Docht 8 verschiebbar ist.

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Um das Schiebeteil 11 zusammen mit dem Heizelement 9 verschieben und damit die Verdampfungsrate der Vorrichtung 1 einstellen zum können, weist die Vorrichtung 1 einen Drehknopf 16 auf. An diesem Drehknopf 16 ist eine Achse 17 einstückig angeformt, die in einer Bohrung :18 des vorderen Gehäuseteils 5 drehbar abgestützt ist. Diese Achse 17 weist an ihrem Ende eine Hinterschneidung 19 auf, damit sich der Drehknopf 16 am vorderen Gehäuseteil 5 halten kann. Außerdem weist die Achse 17 einen Schlitz 20 auf, der zur Erleichterung der Montage des Drehknopfs 16 ein geringfügiges Zusammendrücken der Achse 17 erlaubt.

Am Drehknopf 16 ist außerdem ein Stift 21 einstückig angeformt, der zur Verdeutlichung seiner Funktion vom Drehknopf 16 getrennt und im Eingriff mit dem Schiebeteil 11 dargestellt ist. Hierzu weist das Schiebeteil 11 eine quer zur Achse 14 verlaufende Langlochbohrung 22 auf, in die der Stift 21 eintaucht. Durch diese Langlochbohrung 22 erhält der Stift 21 eine ausreichende Bewegungsfreiheit quer zur Achse 14, so daß nur die parallel zur Achse 14 gerichtete Komponente der Verdrehbewegung des Stiftes 21 auf das Schiebeteil 11 übertragen wird.

Der Stift 21 bildet zusammen mit dem Langloch 22 ein Getriebe 23, das die Drehbewegung des Drehknopfes 16 in ,eine axiale Verschiebung des Schiebeteils 11 umformt. Dieses Getriebe 23 besitzt eine nicht lineare Übersetzung der Verdrehbewegung des Drehknopfes 16 auf das Schiebeteil 11.

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Bei der in Figur 1 dargestellten Lage des Schiebeteils 11 mit maximaler Verdampfungsrate ist die Bewegung des Stiftes 21 im wesentlichen parallel zur Achse 14 ausgerichtet, so daß die Verstellbewegung des Drehknopfes 16 fast 1:1 auf das Schiebeteil 11 übertragen wird. Bei der in Figur 2 dargestellten Lage des Stiftes 21 bei minimaler Verdampfungsrate der Vorrichtung 1 ist dagegen der Verstellweg des Stiftes 21 im wesentlichen horizontal, so daß das Übersetzungsverhältnis des Getriebes 23 in diesem Bereich sehr gering ist.

Damit ergibt sich eine besonders feinfühlige Einstellung des Schiebeteils 11 im Bereich niedriger Verdampfungsraten und eine relativ grobe Verstellung bei hohen Verdampfungsraten. Dies ist wichtig, da die Wahrnehmung von Duftstoffen im wesentlichen logarithmisch zu deren Konzentration zunimmt, so daß bei geringen Verdampfungsraten und damit geringeren Duftstoffkonzentrationen eine feinfühligere Einstellung der Verdampfungsrate erforderlich ist als im Bereich hoher Duftstoffkonzentrationen.

Damit der Stift 21 das vordere Gehäuseteil 5 durchdringen kann, weist dieses eine im wesentlichen nierenfö'rmige Durchbrechung 24 auf. Die Kontur dieser Durchbrechung 24 verläuft im wesentlichen konzentrisch zur Bohrung 18 und über etwa 90°. Um eine einmal gefundene Einstellung des Drehknopfes 16 leicht wieder auffinden zu können, sind am vorderen Gehäuseteil 5 Markierungen 25 vorgesehen. Diese sind im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 in Form von 'erhabenen Strukturen gebildet. Alternativ ist es auch vorstellbar, die Markierungen 25 in Form von Vertiefungen

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des vorderen Gehäuseteils 5 auszubilden bzw. auf das Gehäuseteil 5 aufzudrucken.

Außerdem sind am vorderen 5 und hinteren Gehäuseteil 4 oberseitig Öffnungen 26 vorgesehen, durch die die verdampfte Flüssigkeit 3 in die Umgebungsluft entweichen kann.

Um den Behälter 2 sicher am Gehäuse 4, 5 zu halten, aber trotzdem leicht auswechseln zu können, ist am hinteren Gehäuseteil 4 ein Cliphalter 27 angeformt. Dieser Cliphalter 27 weist eine Reihe von Zungen 28 auf, an denen nicht dargestellte, nach innen gerichtete Vorsprünge angeformt sind. Diese Vorsprünge hintergreifen einen Hals 29 des flaschenförmigen Behälters 2. Die einzelnen Zungen 28 sind dabei federnd an einem Ring 30 gehalten, so daß die Zungen 28 radial vom Hals 29 des Behälters 2 wegdrückbar sind. Damit ist der Behälter 2 sicher am Cliphalter 27 festgelegt, wobei er durch einen kräftigen Ruck leicht vom Cliphalter 27 gelöst werden kann, um einen entleerten Behälter 2 durch einen vollen austauschen zu können.

Im folgenden wird anhand der Figuren 3 und 4 eine alternative Ausführungsform des Neuerungsgegenstandes erläutert, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Teile benennen. Dabei werden nur die Unterschiede zum vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel erläutert.

Der wesentliche Unterschied zum vorgenannten Ausführungsbeispiel besteht darin, daß das Heizelement 9 fest im

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hinteren Gehäuseteil 4 abgestützt ist, wogegen der Cliphalter 27 für den Behälter 2 am Schiebeteil 11 gehalten ist. Dies hat den besonderen Vorteil, daß die Kabel 10 während der Verschiebung des Schiebeteils 11 nicht mehr bewegt werden müssen, so daß die Steifheit der Kabel 10 nicht mehr die Feinfühligkeit der Bewegung des Schiebeschlittens 11 beeinträchtigen kann.

Damit das Getriebe 23 wiederum bei kleinen Verdampfungsraten eine geringere Übersetzung als bei großen Verdampfungsraten liefert, ist der Stift 21 am Drehknopf 16 -gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 um 180° zur Achse 17 verdreht angeordnet. Entsprechend sind auch die Lagen der Durchbrechung 24 am vorderen Gehäuseteil 5 und des Langloches 22 am Schiebeteil 11 angepaßt. Aufgrund dieser Änderungen am Getriebe 23 besitzt dieses die gleiche Abhängigkeit des Übersetzungsverhältnisses von der jeweils eingestellten Verdampfungsrate wie beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1.

Wichtig ist, daß der Schiebeschlitten 11 keinerlei axial zum Docht 8 gerichtete Drehbewegung ausübt, so daß· der Behälter 2 nicht axial zum Docht 8 gedreht wird. Damit kann der Behälter 2 in nahezu beliebiger Form erstellt werden und muß insbesondere nicht rotationssymmetrisch ausgebildet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt der Behälter 2 in einem senkrecht zur Achse 14 verlaufenden Schnitt die Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken und ist damit an den freien Raum innerhalb des Gehäuses 4, 5 angepaßt.

Bezugszeichenliste

1	Vorrichtung
2	Behälter
3	Flüssigkeit
4	hinteres Gehäuseteil
5	vorderes Gehäuseteil
6	Stufe
7	Haltemittel
CO	Docht
9	Heizelement
10	Kabel
11	Schiebeteil
12	Gleitkufe
13	Führungsschiene
14	Achse
15	Fase
16	Drehknopf
17	Achse
18	Bohrung
19	Hinterschneidung
20	Schlitz
21	Stift
22	Langlochbohrung
23	Getriebe
24	Durchbrechung
25	Markierung
26	Öffnung
27	Cliphalter
28	Zunge
29	Hals des Behälters
30	Ring

Claims

1. Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit (3), insbesondere eines Lufterfrischers und/oder eines Insektizids, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (4, 5) und einen daran abgestützten, die Flüssigkeit (3) aufnehmenden Behälter (2) aufweist, in den ein Docht (8) eintaucht, dem ein am Gehäuse (4, 5) abgestütztes Heizelement (9) zugeordnet ist, welches zur Einstellung der Verdampfungsrate relativ zum Docht (8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (9) fest am Gehäuse (4, 5) abgestützt und der Behälter (2) an einem Schiebeteil (11) gehalten ist, das relativ zum Gehäuse (4, 5) verschiebbar und drehfest geführt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2) und/oder das Heizelement (9) über ein nicht lineares Getriebe (23) mit einem von Hand verstellbaren Betätigungselement (16) in Wirkverbindung steht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (23) im Bereich kleiner Verdampfungsraten eine feinfühligere Übersetzung der Bewegung des Betätigungselements (16) bewirkt als im Bereich großer Verdampfungsraten.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (16) von einem Drehknopf (16) gebildet ist, der am Gehäuse (4, 5) drehbar gelagert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Drehknopf (16) ein Stift (21) exzentrisch gehalten ist, der das Gehäuse (5) durchdringt und der zur Bildung des Getriebes (23) in eine Vertiefung oder Durchbrechung (22) eines/des am Gehäuse (4, 5) abgestützten Schiebeteils (11) eingreift, an dem der Behälter (2) oder das Heizelement (9) abgestützt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Vertiefung oder Durchbrechung (22) in etwa quer zur Schieberichtung des Schiebeteils (11) erstreckt.

7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche T bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (4, 5) mindestens eine Führungsschiene (13) vorgesehen ist, an der das Schiebeteil (11) verschiebbar geführt ist.

8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Schiebeteil (11) oder am Gehäuse (4, 5) ein den Behälter (2) erfassender Cliphalter (27) gehalten ist.