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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Entkoppelungsvorrichtung zum
Entkoppeln einer in einem Möbelkorpus
gelagerten und über
ein Zugmittel mit einer Antriebseinheit gekoppelten Schublade von der
Antriebseinheit.
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Aus
der
EP 465 800 A1 geht
eine Entkoppelungsvorrichtung in Form eines Befestigungspunktes hervor,
an welchem der oberste Schuss einer als Zugmittel dienenden Stellstange
lösbar
mit einer als Waschmittelschale ausgebildeten Schublade verbunden
ist. Die Entkoppelungsvorrichtung ist derart ausgebildet, dass sich
die Schublade vom Zugmittel lösen
kann, wenn in Ausziehrichtung eine manuell aufgebrachte Kraft auf
sie einwirkt.
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Die
in der
EP 465 800 A1 gelehrte
Entkoppelungsvorrichtung mag für
den Spezialfall der Anwendung bei Waschmaschinen geeignet sein,
weil dort das in die Schublade einzubringende Füllgut (das Waschmittel) nur
eine sehr geringe Masse aufweist. Andernfalls würde es bereits bei einem bestimmungsgemäßen Einzug
der Schublade in den Möbelkorpus
zu einer unbeabsichtigten Entkoppelung der Schublade von der Antriebseinheit
kommen, sobald die von der Antriebseinheit auf die Schublade ausgeübte Kraft
den Schwellwert überschreitet
bei dem eine manuelle Entkoppelung der Schublade erfolgt.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, eine Entkoppelungsvorrichtung bereitzustellen,
welche sich für
beliebige Schubladen eignet und bei der es zu keiner unbeabsichtigten
Entkoppelung der Schublade von der Antriebseinheit kommen kann.
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Diese
Aufgabe wird durch eine Entkoppelungsvorrichtung mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst.
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Durch
die Platzierung des ersten und des zweiten Teils der Entkoppelungsvorrichtung
an der Schublade bzw. am Möbelkorpus
kann gewählt
werden, bei welcher Position der Schublade relativ zum Möbelkorpus
die Entkoppelung stattfinden soll. Beispielsweise können die
beiden Teile der Entkoppelungsvorrichtung derart montiert werden,
dass die Schublade über
ihren gesamten regulär
vorgesehenen Öffnungs-
bzw. Schließweg über das
Zugmittel mit der Antriebseinheit gekoppelt bleibt. Um eine Entkoppelung
der Schublade von der Antriebseinheit zu bewirken, wird diese über ihre
regulär
vorgesehe Öffnungslage
hinaus bewegt und kann nach erfolgter Entkoppelung vollständig aus
dem Möbelkorpus
entnommen werden. Auf diese Weise wird vermieden, dass es innerhalb
des regulären Öffnungsweges der Schublade
zu einer unbeabsichtigten Entkoppelung der Schublade von der Antriebseinheit
kommt.
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Alternativ
kann natürlich
auch vorgesehen sein, die beiden Teile der Entkoppelungsvorrichtung derart
zu montieren, dass es bei einer Bewegung der Schublade über die
reguläre
Schließlage
in den Möbelkorpus
hinein zu einer Entkoppelung kommt. In diesem Fall muss natürlich dafür gesorgt
werden, dass die Schublade in ihrer regulären Schließstellung noch um eine vorgegebene
Strecke in den Möbelkorpus
hinein bewegbar ist. Dies kann beispielsweise in Form eines eine
bestimmte Eindrücktiefe
festlegenden Federpuffers erfolgen.
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Bei
einer besonders bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Teil wenigstens abschnittsweise
keilförmig ausgebildet
ist. Die schiefe Ebene des keilförmigen Abschnitts
des zweiten Teils kann in diesem Fall zur Auslösung eines am ersten Teil angeordneten
Betätigungselements
verwendet werden. In diesem Fall ist das Betätigungselement im Montagezustand
der Entkoppelungsvorrichtung mit dem keilförmigen Abschnitt des zweiten
Teils kontaktierbar, wobei eine anschließende Verschiebung des Betätigungselements
entlang der schiefen Ebene des keilförmigen Abschnitts die Auslösung der
Entkoppelung bewirkt. Beispielsweise kann das Betätigungselement
als schwenkbar gelagerte Betätigungsklinke
ausgebildet sein, welche durch das Gleiten entlang der schiefen Ebene
des keilförmigen
Abschnitts des zweiten Teils verschwenkt wird und über einen
geeigneten Mechanismus die Entkoppelung auslöst.
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Die
Entkoppelung der Schublade von der Antriebseinheit kann beispielsweise
durch ein Lösen der
Schublade vom Zugmittel erfolgen. Prinzipiell könnte natürlich auch vorgesehen sein,
dass die Schublade mit dem Zugmittel verbunden bleibt und die Antriebseinheit
vom Zugmittel gelöst
wird.
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Bei
einer besonders einfachen Ausführungsform
der Erfindung ist vorgesehen, dass das Zugmittel ein Seilzug ist.
Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Zugmittel derart ausgebildet
ist, dass es nicht nur Zug- sondern auch Schubkräfte auf die Schublade übertragen
kann. Hierfür
bietet sich beispielsweise die Form eines vorzugsweise dünnen Stahlbandes
(ähnlich
einem Rollmeter) an.
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Ist
vorgesehen, dass die Entkoppelung durch ein Lösen der Schublade vom Zugmittel
erfolgt, kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der erste Teil
der Entkopplungsvorrichtung eine durch das Betätigungselement entriegelbare
Aufnahme für
einen am Zugmittel angeordneten Mitnehmer aufweist. Beispielsweise
kann der Mitnehmer eine derartige Formgebung aufweisen, dass er
durch die Aufnahme in ihrem entriegelten Zustand hindurchtreten
kann, jedoch im verriegelten Zustand der Aufnahme durch ein Verriegelungselement
arretiert wird. Zum Beispiel kann der Mitnehmer rotationssymmetrisch
ausgebildet sein und eine Querschnittsverjüngung aufweisen. Die Aufnahme
kann eine kreisförmige Öffnung umfassen,
in welche der rotationssymmetrisch ausgebildete Mitnehmer im entriegelten
Zustand der Aufnahme einführbar
ist. Zum Verriegeln der Aufnahme kann ein Verriegelungselement vorgesehen
sein, welches derart in Richtung des Mitnehmers geschwenkt wird,
dass es diesen im Bereich seiner Querschnittsverjüngung zumindest
teilweise umgreift und so ein Austreten des Mitnehmers aus der Öffnung der
Aufnahme verhindern kann.
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Prinzipiell
kann das Betätigungselement
der Entkoppelungsvorrichtung auf verschiedene Weise mit dem Verriegelungselement
der Aufnahme zusammenwirken. Besonders bevorzugt ist vorgesehen,
dass dies über
ein Hebelwerk geschieht, welches beispielsweise als Parallelogrammhebelwerk ausgebildet
sein kann.
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Das
Verriegelungselement selbst kann beispielsweise durch eine Sperrklinke
gebildet werden. In diesem Fall kann vorgesehen sein, dass die Betätigungsklinke
mit der Sperrklinke so über
einen Zwischenhebel zusammenwirkt, dass die Betätigungsklinke, die Sperrklinke
und der Zwischenhebel ein Parallelogrammhebelwerk bilden.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft auch eine Anordnung umfassend eine
in einen Möbelkorpus zwischen
einer Öffnungslage
und einer Schließlage bewegbar
gelagerte Schublade, eine Antriebseinheit zum Antreiben der Schublade
und eine Entkoppelungsvorrichtung nach einer der vorstehend beschriebenen
Ausführungsformen,
wobei der erste Teil der Entkopplungsvorrichtung an der Schublade, vorzugsweise
an deren Rückwand
montiert ist, und wobei der zweite Teil der Entkoppelungsvorrichtung am
Möbelkorpus
montiert ist.
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Bei
einer derartigen Anordnung kann vorgesehen sein, dass der zweite
Teil derart am Möbelkorpus
montiert ist, dass die Schublade in der Nähe der Öffnungslage durch die Entkoppelungsvorrichtung von
der Antriebseinheit entkoppelbar ist.
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Alternativ
kann vorgesehen sein, dass der zweite Teil derart am Möbelkorpus
montiert ist, dass die Schublade in der Nähe der Schließlage durch
die Entkoppelungsvorrichtung von der Antriebseinheit entkoppelbar
ist. In diesem Fall ist ausgeschlossen, dass das Zugmittel mit Teilen
unterhalb der Schublade in Berührung
kommt.
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Um
ein Verheddern des Zugmittels, insbesondere im entkoppelten Zustand
zu vermeiden, kann vorgesehen sein, dass das Zugmittel in einer rinnenförmigen Aufnahme
verläuft.
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Zu
diesem Zweck kann auch vorgesehen sein, dass die Schublade über eine
eine Korpusschiene aufweisende Ausziehführung am Möbelkorpus gelagert ist und
das Zugmittel in der Ausziehführung,
vorzugsweise in der Korpusschiene, verläuft.
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Als
weitere Möglichkeit
wäre auch
denkbar, eine teleskopierbare Führung
für das
Zugmittel vorzusehen, welche nach der Entkoppelung des Zugmittels
ein Hinunterfallen des Zugmittels verhindert.
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Ist
vorgesehen, dass das Zugmittel als dünnes Stahlband ausgeführt ist,
können
diese zusätzlichen
konstruktiven Maßnahmen
auch entfallen, da bei dieser Ausbildung kein Verheddern zu befürchten ist.
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Eine
konstruktiv besonders einfache Form einer erfindungsgemäßen Anordnung
ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass das Zugmittel zwei Enden aufweist
und der Mitnehmer an einem Ende des Zugmittels angeordnet ist. Alternativ
wäre natürlich auch eine
endlose Ausbildung des Zugmittels denkbar, wobei der Mitnehmer an
einer beliebigen Stelle des Zugmittels angeordnet ist.
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Im
Falle der Ausbildung des Zugmittels mit zwei Enden kann vorgesehen
sein, dass das andere Ende des Zugmittels an einer durch die Antriebseinheit
antreibbaren Aufwickelrolle befestigt ist. Hierdurch wird eine besonders
einfache Ausführungsform
erreicht, bei welcher die Antriebseinheit nur das Einziehen der
Schublade in die Schließlage
bewirkt.
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Besonders
bevorzugt ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit einen Elektromotor
aufweist.
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Es
kann vorgesehen sein, dass zum Ausstoßen der Schublade aus der Schließlage zusätzlich zur
Antriebseinheit eine vorzugsweise elektrische Ausstoßvorrichtung
vorgesehen ist.
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Weitere
Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der
Figuren sowie der nachstehenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:
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1 eine
perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung,
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2a, 2b eine
weitere perspektivische Ansicht zu der in 1 dargestellten
Anordnung sowie eine dazugehörige
Detailansicht,
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3 eine
weitere perspektivische Ansicht der in den vorstehenden Figuren
gezeigten Anordnung, wobei die Rückwand
des Möbelkorpus
teilweise weggebrochen dargestellt ist,
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4a, 4b, 4c Detailansichten
der erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung
in verschiedenen Zuständen,
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5a, 5b eine
Draufsicht auf eine Schublade, an welcher der erste Teil einer erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung
montiert ist sowie eine dazugehörige
Detailansicht,
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6a, 6b eine
perspektivische Ansicht sowie eine Explosionsdarstellung des ersten
Teils einer erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung und
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7a, 7b, 7c eine
Draufsicht sowie zwei Seitenansichten auf den ersten Teil einer
erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung.
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1 zeigt
ein Möbel 16 mit
einem Möbelkorpus 2,
in welchem eine Schublade 3 zwischen einer Schließlage im
Möbelkorpus
und der dargestellten Öffnungslage
bewegbar gelagert ist. Erkennbar ist weiters ein an der Rückwand des
Möbelkorpus 2 angeordnetes
Trägerelement 17.
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2a zeigt
eine Rückansicht
zur 1, bei welcher die Anordnung der Antriebseinheit 4 erkennbar
ist. Diese ist in 2b genauer dargestellt. Insbesondere
erkennt man in 2b die in diesem Ausführungsbeispiel
vorgesehene Aufwickelrolle 14 sowie den ersten Teil 5 der
erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung 1.
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3 zeigt
eine weitere perspektivische Ansicht des Möbels 16, wobei sich
die Schublade 3 in ihrer Öffnungslage befindet. Erkennbar
ist neben der erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung 1 auch
die Anordnung einer zusätzlichen
elektrischen Ausstoßvorrichtung 15 sowie
das Zugmittel (Seilzug 8), über welches die Schublade 3 mit
der Antriebseinheit 4 gekoppelt ist. In diesem Ausführungsbeispiel dient
die Antriebseinheit 4 nur dazu, die Schublade 3 von
ihrer teilweisen oder vollständigen Öffnungslage in
den Möbelkorpus 2 hinein
zu bewegen. Das Aufstoßen
der Schublade 3 wird ausschließlich durch die Ausstoßvorrichtung 15 bewirkt.
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4a zeigt
eine detaillierte Ansicht der erfindungsgemäßen Entkoppelungsvorrichtung 1 in
ihrem montierten Zustand, wobei erkennbar ist, dass der erste Teil 5 an
der Rückwand
der Schublade 3 angeordnet ist, während der zweite Teil 6 am
Möbelkorpus 2 montiert
ist. Das Zugmittel ist über
einen Mitnehmer 10 an einer im ersten Teil 5 angeordneten Aufnahme 9 verankert.
In 4a ist weiters ein Teil der unterhalb der betrachteten
Schublade 3 angeordneten weiteren Schublade 3 erkennbar.
In dem in 4a dargestellten Zustand ist
die Antriebseinheit 4 mit der Schublade 3 über den
Seilzug 8 gekoppelt. Die Schublade 3 befindet
sich kurz vor bzw. in der maximalen Offenstellung (Öffnungslage).
Die Betätigungsklinke 7 ist
noch nicht auf den keilförmig
ausgebildeten Abschnitt des zweiten Teils 6 aufgefahren.
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4b zeigt
die in 4a dargestellte Anordnung zu
einem späteren
Zeitpunkt, nachdem die Schublade 3 von einem Benutzer über die
reguläre Öffnungslage
hinaus bewegt wurde. Hierdurch ist die Betätigungsklinke 7 über den
keilförmigen
Abschnitt 18 des zweiten Teils 6 gefahren und
wurde dadurch aus ihrer in 4a dargestellten
Lage etwas nach oben verschwenkt. Über ein in 4b nicht
dargestelltes Hebelwerk (siehe 6 und 7) hat die Betätigungsklinke 7 die
Entriegelung der Aufnahme 9 bewirkt. Der Mitnehmer 10 ist
gerade dabei, sich aus der Aufnahme 9 zu lösen. Dies
wird dadurch erreicht, dass auf dem Seilzug 8 eine durch
eine Rückholfeder (nicht
dargestellt) erzeugte Spannung wirkt, welche bestrebt ist, den Seilzug 8 im
entkoppelten Zustand in Richtung der Antriebseinheit 4 zu
bewegen.
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4c zeigt
einen noch späteren
Zeitpunkt, zu dem sich der Mitnehmer 10 bereits vollständig aus der
Aufnahme 9 bewegt hat. In diesem Zustand kann die Schublade 3 vom
Benutzer aus dem Möbelkorpus 2 entnommen
werden.
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5a zeigt
die Situation nach der Entkoppelung und nach dem erneuten Einsetzen
der Schublade 2 in den Möbelkorpus 3 (welcher
in 5a nicht dargestellt ist). Erkennbar ist insbesondere
in der Detaildarstellung der 5b, dass
der Seilzug 8 vollständig
auf der Aufwickelrolle 14 aufgewickelt ist, wodurch sich
der Mitnehmer 10 im Bereich der Rückwand des Möbelkorpus 2 befindet.
Das Einkoppeln der Schublade 3 kann dadurch erfolgen, dass
die Schublade 3 in ihre vollständige Schließposition
im Möbelkorpus 2 bewegt
wird, wodurch der Mitnehmer 10 in die Aufnahme 9 eindringt
und dort verrastet wird.
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Der
genaue Aufbau des ersten Teils 5 geht aus den 6a und 6b hervor.
In einem Gehäuse 19 sind
dabei die Betätigungsklinke 7 und
die Sperrklinke 11 angeordnet und über einen Zwischenhebel 12 miteinander
verbunden. Die Betätigungsklinke 7 und
die Sperrklinke 11 sind über Stifte 20 am Gehäuse 19 des
ersten Teils 5 gelagert. Über Stifte 20' sind die Betätigungsklinke 7 und
die Sperrklinke 11 mit dem Zwischenhebel 12 verbunden,
welcher zusätzlich über einen
weiteren Stift 20' das
bewegliche Widerlager für
eine Feder 21 bildet. Das feste Widerlager der Feder 21 wird
durch den Stift 20 gebildet, über welchen die Sperrklinke 11 am
Gehäuse 19 gelagert
ist.
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In 6b geht
insbesondere die an der Sperrklinke 11 angeordnete Öffnung 22 hervor,
welche im verriegelten Zustand der Aufnahme 9 zur Verriegelung
des Mitnehmers 10 dient.
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7a zeigt
eine Draufsicht auf den ersten Teil 5 im verriegelten Zustand.
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7b zeigt
die zu 7a gehörige Seitenansicht.
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7c zeigt
dieselbe Ansicht wie 7b, jedoch nach erfolgter Betätigung der
Betätigungsklinke 7 durch
Verschieben des ersten Teils 5 über den in 7c nicht
dargestellten keilförmigen
Abschnitt 18 des zweiten Teils 6. Wie erkennbar
ist, wurde hierdurch der Zwischenhebel 12 in 7b etwas
nach unten und nach links verschwenkt, wodurch es zu einem Verschwenken
der Betätigungsklinke 11 gekommen
ist. Hierdurch wurde die Öffnung 22 derart
verschwenkt, dass die Aufnahme 9 nunmehr einen kreisförmigen Querschnitt
aufweist, wodurch der Mitnehmer 10 aus der Aufnahme 9 entweichen
kann. Die Feder 21 stellt sicher, dass nach der Zurückbewegung
der Betätigungsklinke 7 die
Sperrklinke 11 in ihren in 7b dargestellten
Zustand zurückschwenkt.